Der Bundespräsident spricht über den Einsatz deutscher Soldaten Klartext - 500 Beiträge pro Seite

[aekschonaer]

Vielleicht ist es im Trubel um die Milliarden, die in den Bankenrettungsfonds III gesteckt werden, untergegangen.
Vielleicht schwirrt auch noch die Regierungsbildung in NRW durch die öffentlich sich äußernden Köpfe. Doch Fakt ist, dass sich unser Hochverehrter Bundespräsident zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr geäußert hat.
Das politische Berlin, sowie die Systempresse, äußern sich sehr irritiert und zeitversetzt dazu.

Doch was hat der von uns allen geliebte und unterbezahlte Bundespräsident Horst Köhler – nicht zu verwexeln mit Guido hat euch alle lieb – denn zu Protokoll gegeben?

Nachzulesen bei Deutschlandradio, ein Interview, gegeben in sicherer Luft, über dem Einsatzgebiet unserer jungen Menschen, die Zwecks Ausbildungsplatzgarantie und Erwerb des FÜHRERscheins für LKW und anderer zu hinterfragender Gründe ein Gelöbnis ablegten.

Vereidigung oder Gelöbnis werden in §9 des Soldatengesetzes festgelegt.

„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“

– §9 Soldatengesetz, Eidesformel für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit

„Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen.“

– §9 Soldatengesetz, Gelöbnisformel für Wehrpflichtige Soldaten


Der Bundespräsident hat hier eine bisher unausgesprochene Wahrheit ausgesprochen. Was auch daran zu erkennen ist das die Systempresse seine Aussagen unter den Teppich kehrt. Wo kämen wir auch hin wenn die vierte Macht im Staate unabhängig agieren würde?

Im nächsten Teil schauen wir uns dann die Aussage/n vom sehr verehrten Herrn Bundespräsidenten an.

[aekschonaer]

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

http://www.dradio.de/aktuell/1191138/

[aekschonaer]

Der Eid lautet nach Artikel 56 GG: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“ Die religiöse Beteuerung kann auch weggelassen werden

Wir können somit fast sicher sein, dass Herr Horst Köhler, unser aller Bundespräsident, seine Worte mit Bedacht gewählt hat.

[aekschonaer]

26.05.2010

Afghanistan
Rotes Kreuz bildet Taliban in Erster Hilfe aus

Die Hilfsorganisation sieht es als Teil ihres Mandats: Allein im April hat das Rote Kreuz Dutzende Taliban-Kämpfer in Erster Hilfe ausgebildet und mit entsprechender Ausrüstung versorgt. Deutsche Politiker und die Nato finden das sinnvoll - Unmut regt sich in der afghanischen Regierung.

Die Spendengelder wandern nun - Gedanklich - zwischen den Ansichten unseren lieben Bundespräsidenten und dem roten Kreutz.

[oddl84]

Feiner Mann der Köhler.

Durch Atalanta wird das vertretern deutscher Handelsinteressen ja bereits seit längerer Zeit umgesetzt, aber wenn das dann jemand sagt sind alle irritiert, oder verständnislos... seltsame Welt!

[aekschonaer]

Die Süddeutsche hat Bedenken:

Köhler zu Militäreinsätzen Schwadroneur im Schloss Bellevue

27.05.2010, 19:56
Ein Kommentar von Daniel Brössler

Bundespräsident Horst Köhler ist allen in den Rücken gefallen, die den Afghanistan-Einsatz im Bundestag beschlossen haben - und auch den Soldaten vor Ort.

Wenn es um den Bundespräsidenten geht, gilt im politischen Betrieb eine Art Vereinbarung auf Gegenseitigkeit. Das Staatsoberhaupt steht unter dem Schutz der Würde seines Amtes, Kritik an ihm wird entsprechend vorsichtig dosiert. Vom Präsidenten seinerseits wird erwartet, möglichst wenig Anlass zur Kritik zu geben und seine Worte vorsichtig zu wählen.
Bundespräsident Köhler Afghanistan Bild vergrößern

Bundespräsident Horst Köhler bei seinem Besuch in Afghanistan. (© dpa)

Für die Dauer eines kurzen Radiointerviews hat Horst Köhler seinen Teil dieser Vereinbarung vergessen. Darin schlug er ungelenk den Bogen vom Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan zu deutschen Arbeitsplätzen. Über die Mission am Hindukusch verraten Köhlers Worte wenig, über die Probleme mit seinem Amt bedrückend viel.

Normalerweise steht der Bundespräsident über dem politischen Alltagsgeschäft. Von ihm werden grundsätzliche Denkanstöße erwartet, gerade auch dann, wenn es um Krieg und Frieden geht. Köhler aber ist jüngst nach Afghanistan gereist, ohne damit eine - neben der Truppenaufmunterung - erkennbare Idee zu verbinden.

In Afghanistan selbst hinterließ Köhler diplomatische Scherben, weil er einen Besuch bei Präsident Hamid Karsai verweigerte. Nach Deutschland mitgebracht hat er Ratlosigkeit. Teilt Köhler die Meinung der Linken, Deutschland verteidige am Hindukusch Wirtschaftsinteressen? Oder hat er nur Bruchstücke aus strategischen Debatten falsch zusammengesetzt?

Im Ergebnis ist Köhler allen in den Rücken gefallen, die den Einsatz im Bundestag beschlossen haben - und auch den Soldaten in Afghanistan, die sich bisher nicht als Kämpfer für den Welthandel sahen. Das Wort ist die wichtigste Waffe des Präsidenten. Besonders gefährlich wird es, wenn er sie falsch einsetzt.

URL:
http://sueddeutsche.de/politik/koehler-zu-militaereinsaetzen…

[Deeskalationsstrateg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.596.996 von aekschonaer am 28.05.10 00:23:18

die Qualität unserer Bundespräsidenten ist unterschiedlich.

wir hatten einen Richard von Weizsäcker und Theodor Heuss

leider gab es daneben einen Heinrich Lübke und es gibt Herrn Köhler.
Lübke und Köhler hatten ihre besten Momente, wenn sie den Mund gehalten haben.

der Kosovo und Afghanistan sind an unserem Aussenhandel noch weit unterhalb des Promille-Bereichs beteiligt. und da stellt dieser ehrenwerte Herr Köhler unsere Soldaten als Verteidiger deutscher Aussenhandelsinteressen hin....

nur der Respekt vor dem hohen Amt des Bundespräsidenten (und die Furcht vor einer mehrjährigen w:o-Sperre ) hindert mich, ehrliche Worte zu diesem Herrn Köhler zu finden

[ionmed]

wozu haben wir ihn dann, wenn er nichts sagen darf?

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.596.888 von aekschonaer am 27.05.10 23:37:47

wirtschaftliche Interessen als Rechtfertigung von Krieg - in welchem Jahrhundert lebt dieser Mann? Aber selbst wenn man seiner Argumentation folgen möchte, zeugt diese Aussage doch, getätigt mit Blick auf Afghanistan, von ökonomischer Inkompetenz. Für den Außenhandel Deutschlands ist Afghanistan in jeder Hinsicht irrelevant.

Bisher galt die Parole: am Hindukusch wird die deutsche Freiheit verteidigt. Nun toppt Bundes-Horst diesen Blödsinn, indem er sagt, am Hinukusch würden deutsche Wirtschaftsinteressen verteidigt. Das ist ja schon peinlich.

[farniente]

Manchmal ist es doch von Vorteil wenn man lesen kann. Und sofern man diese Gabe dann auch noch nutzt nicht nur dümmlich-gehässige Kommentare der "Süddeutschen" zu lesen wenn sie mal wieder einen linkspseudointellektuellen Schmierpostillenanfall hat, dann erscheint dieser Vorteil besonders segensreich.

Was hat also der Inhaber eines der überflüssigsten Ämter der Bananenrepublik wirklich von sich gegeben ?

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

Nun, man tut sich schwer hier den Aufruf zu einem militärischen Handelskrieg zu entdecken - ausser man will es.

er erwähnt:

- freie Handelswege.
ja was macht denn die Bundeswehr am Horn von Afrika ? Sie hält die Handelswege frei von Piraten - zumindest probiert sie es.

-regionale Instabilitäten.
ja was macht die Bundeswehr im Mittelmeer ? Sie versucht Waffenimporte vom Iran zur Hamas um die Lage zu stabilisieren.

-Interessenwahrung einer Aussenhandelsnation
ja was macht die Bundeswehr anderes in Afghanistan ? Wer glaubt denn den Schwachsinn mit der Verteidigung Deutschlands am Hindukusch ? Die Terrorbekämpfung geschieht nicht am Hindukusch sondern in Deutschland mit der Abschaffung von Bürgerrechten.

Die Bundeswehr macht mit den Amerikanern eine Zangenbewegung gegen den Iran und für das Öl. Hier wird ein Interessenkrieg des Westens geführt für die die Taliban nur als Staffage und Komparsen dienen.

Oder hat Struck das auch so gemeint ? "Am Hindukusch wird (das wirtschaftliche Interesse, Anm. d. V.in) Deutschlands verteidigt ?

Bevor man Köhler mit Lübke gleichsetzt oder jede Sachkompetenz abspricht sollte man sich schon überlegen daß er nur eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen hat. Dabei darf es auch keine Rolle spielen was man von dem Amt hält.
Die außenwirtschaftliche Kolonialisierung oder auch Kanonenbootpolitik ist doch längst am arbeiten. Wenn man die Aktivitäten der Chinesen in Afrika sieht, die finanzielle, logistische und "Militärberatertätigkeit" wichtiger Industriestaaten, z.B. auch der Bundeswehr in Terrorstaaten auf dem afrikanischen Konzinent, dann weiß man doch was die Stunde geschlagen hat.

Liebe Leute. Ihr prügelt mal wieder den Sack und meint den Esel. Einen Esel der schlau genug war sich mit der gleichgeschalteten Presse schweigend über den nun wohl zu meuchelnden Präsidenten zu mokieren, den ungeliebten Boten und Verräter der Wahrheit.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.596.888 von aekschonaer am 27.05.10 23:37:47

@aekschoner wo siehst Du denn das Problem? Wir wissen ALLE hier, daß dieser Afghanistan-Einsatz nur die Verteidigung der "geostrategischen Lage" dient. Diesmal war er halt nur einmal ehrlich.

Daß wir da einen massiven Grundgesetzverstoß begehen, wissen wir auch! Nur- der Lissaboner Vertrag- den er ja im Dezember schlußendlich ratifizierte und das BVG im November bestätigte, setzt sich auf das GRUNDGESETZ auf und hebelt es in weiten Teilen aus.

Von daher habe ich kein Problem damit. Rechtsverstöße der letzten Regierungen sind längst an der Tagesordnung. Leben wir damit. Eine echte Demokratie gibt es hier nicht.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.597.753 von Dorfrichter am 28.05.10 09:29:40

den er ja im Dezember
Soll heißen SEPTEMBER

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.596.996 von aekschonaer am 28.05.10 00:23:18

wenn ein politiker oder wirschaftskapitän die wahrheit sagt, fangen alle an zu schiessen, bzw lassen von treuen vasallen schiessen.
das kotzt mich langsam an.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.599.060 von rohrberg am 28.05.10 12:19:12

Ich glaube, er hat das ja nicht so gemeint. Nach der verlogenen/heuchlerischen, öffentlichen Darstellung (wir sind ja nur zum Brunnenbauen und Ritter-Sport verteilen in Afghanistan) - wenn man sie glaubt, wäre es tatsächlich ein Skandal.

Nur die öffentliche Darstellung und die politischen Faktenlage widersprechen sich gewaltig.

Wir sind doch eh nicht so behämmert, diesem Schmierenspiel Glauben zu schenken. zu Guttenberg und Köhler unternahmen nur den Versuch, die alte Glaubwürdigkeit wiederherzustellen. Letzterer jedoch hat sie mit seiner Unterschrift im November restlos verspielt.

Den "Bundespräsidenten" würde ich dem Rotstift preisgeben. Er fiele ins Einsparpotenzial, schon wegen des ausgehebelten Grundgesetzes, das er verursachte.

[Borealis]

Ich glaube, wir müssen wegen regionalen Instabilitäten jetzt in Griechenland einrücken. Nein, nicht nur im Notfall, auch schon bei Zweifel. Und wer zweifelt nicht, daß die ihre Schulden abbezahlen können.

[Rijn]

Was passiert eigentlich wenn die "Rote Armee" wieder einmarschiert, um den Verkauf von Wodka, Lada und Krimsekt abzusichern?
Diese Gurkenhälse sind ja genauso bescheuert, wie das Kommunistenpakt das hier vorher rumgelungert hat.
Das ist alles kein Kapitalismus und Demokratie ist es schon lange nicht mehr.

Raus aus Afghanistan

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.596.888 von aekschonaer am 27.05.10 23:37:47

Hierzu ein aktueller Artikel im SPIEGEL
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,697144,00.h…

[MFC500]

Immerhin, im Gegensatz zu manchem WO-User hat der Bundespräsident eingesehen, daß bestimmte Teile seiner Aussagen inakzeptabel waren:

31.05.10

Bundespräsident Köhler tritt zurück

Paukenschlag aus Berlin: Bundespräsident Horst Köhler hat wegen seiner umstrittenen Afghanistan-Äußerungen seinen sofortigen Rücktritt erklärt. In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz sagte Köhler, er ziehe damit die Konsequenz aus mangelndem Respekt seinem Amt gegenüber. Die Geschäfte übernimmt der Bundesratspräsident.

Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund sind umstrittene Äußerungen des Staatsoberhaupts über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan.

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

In seiner Rede bedauerte er, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr "in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte".

Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) über seinen Schritt informiert. Böhrnsen übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), dem Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) und dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, teilte Köhler seinen Entschluss mit.

Der scheidende Bundespräsident sprach seine kurze Rücktrittserklärung in seinem Amtssitz Schloss Bellevue. An seiner Seite stand Ehefrau Eva Luise. Beim Verlesen der kurzen Erklärung standen dem Staatsoberhaupt Tränen in den Augen. Streckenweise versagte ihm die Stimme.

Köhler hatte Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen begründet und damit eine heftige Debatte ausgelöst. Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Freitag über eine Sprecherin deutlich gemacht, dass sie zu den Äußerungen Köhlers keine Stellung nehmen will. Im übrigen habe Köhler seine Äußerungen präzisieren lassen. "Und dem ist nichts hinzuzufügen."

Mehr in Kürze

Quelle: HANDELSBLATT

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.608.985 von MFC500 am 31.05.10 14:59:05

Er hat wohl diesmal die Wahrheit gesagt.

[fohlenpelzig]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.608.985 von MFC500 am 31.05.10 14:59:05

Er hat nicht eingesehen das Teile seiner Aussagen inakzeptabel waren, sondern das die Reaktionen auf seine Aussagen für ihn persönlich so respektlos waren, daß er sein Amt niederlegt. Bißchen Wahrheit sollte immer bleiben.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.609.915 von fohlenpelzig am 31.05.10 17:23:37

Bißchen Wahrheit sollte immer bleiben.


Ich habe seine Begründung doch nicht unterschlagen (siehe vorangegangenes Posting)

[aekschonaer]

Ich hoffe doch sehr, dass der ehemalige Bundespräsident sich nicht durch diesen Thread zum Rücktritt veranlassen hat.

#7 und #9 Die direkte Außenhandelsbilanz mit hat nicht unbedingt mit der Relevanz der Aussage zu tun.

#10 und #11 Zustimmung

#18 Immerhin, im Gegensatz zu manchem WO-User hat der Bundespräsident eingesehen, daß bestimmte Teile seiner Aussagen inakzeptabel waren

Nö, nö mein Lieber. Da wirfst du etwas durcheinander. Köhler musste nur feststellen das man in dieser BRD bestimmte Wahrheiten nicht mehr aussprechen darf ohne Maulschellen zu bekommen, seinen Job zu verlieren oder anders geartet geächtet zu werden.

Nicht mehr, nicht weniger.

Lese doch noch einmal den Text aus dem Link in #17. Da erdreistet sich doch dieser Tritthuhn von
Bürgerkrieg68/Die senilen „…. forderte Köhler auf, seine umstrittenen Worte zurückzunehmen…“.

Jemand aus der Angriffskrieg Partei. Lachhaft.

#21 Du bist Beratungsresident oder hast es, siehe #20, immer noch nicht verstanden.

Was wir ebenfalls nicht vergessen sollten:
Horst Köhler hat die Rächerin der Uckermark verstanden. „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“. Deshalb geht er in Frührente und kostet uns weiterhin 240K€ jährlich, plus CO2 Schleuder, plus Sekretärin, plus Fahrer, plus Sicherheitsdienst, plus Büro, plus, plus, plus……….

Die Bauern haben dafür ein Sprichwort: Die Schweine wechseln, die Tröge bleiben die gleichen.

Der jetzige ehemalige Grüßhorst hat sich mit der Unterzeichnung des Lissabonvertrages ja quasi selber aus dem Amt gehebelt. Nun sollte man so konsequent sein und das Grundgesetz anpassen anstatt den oder die nächste an den Trog zu lassen.

[aekschonaer]

Die deutsche Politik lässt sich bei ihrer sicherheitspolitischen Zielsetzung von vitalen Sicherheitsinteressen leiten, dazu gehört u.a. die

“Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung”.

[Quelle: Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V., Rechtsdokumente / Verträge und Erlasse, Verteidigungspolitische Richtlinien 1992, Seite 4, Ziffer 8, PDF-Datei mit 77 kb

http://www.asfrab.de/fileadmin/user_upload/media/pdf/VPR1992…

[boygeorge]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.597.767 von Dorfrichter am 28.05.10 09:31:35

einen september mit dezember zu verwechseln ist unverzeihbar peinlich, schäm dich, geh in dich, und schreibe nie wieder hier.
Vielleicht gehst einmal arbeiten!

[boygeorge]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.611.256 von aekschonaer am 31.05.10 21:09:12

#21 Du bist Beratungsresident oder hast es, siehe #20, immer noch nicht verstanden

Lern endlich einmal die deutsche Sprache, gerade ein bisschen, Du bist echt peinlich.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.611.256 von aekschonaer am 31.05.10 21:09:12

Die Kritik bezog sich, zumindest was mich anbelangt, nicht darauf, daß Köhler eine angebliche Wahrheit verlautbart hat, sondern auf das, was er - nach meinem Verständnis - gutgeheißen/gerechtfertigt hat. Zwischenzeitlich hat er seine Aussagen relativiert (mit Blick auf Afghanistan) bzw seine Nicht-Intensionen betont. Warum er dennoch zurückgetreten ist, erschließt sich mir insofern nicht, wenngleich ich darin keinen Verlust sehe. Ich habe vielmehr den Eindruck, daß die aktuellen Geschehnisse ihm lediglich einen guten Vorwand für einen ohnehin erwogenen Rücktritt geliefert haben. Aber vielleicht war er auch wirklich empört, daß man seine - zumindest mißverständlichen und durchaus unterschiedlich zu interpretierenden Aussagen - kritisiert hat. Das spräche allerdings für ein seltsames Demokratieverständnis.

[Dorfrichter]

Nun hat er also hingeschmissen. Ein mittlerweile rein repräsentatives Amt, nachdem die Wacht über das Grundgesetz nun schon seit vielen Jahren ganz einfach aufgegeben wurde. Mit dem BVG war der Bundespräsident der höchste Gralshüter unserer "Notverfassung aus dem Jahre 1948", die sich als Klumpschuh für die europahörigen Politiker erwies. In vielen Passagen lief das Grundgesetz gegen die Zwangsheirat mit der EU-Verfassung.

Köhler- wir erinnern uns ratifizierte den EU-Vertrag im September 2009, der dann anstand zur Genehmigung durch das BVG im November. Schon im Dezember konnte das neue Rechtsgebilde, das nun zwingend wurde auch für Deutschland. Just zu diesem Zeitpunkt tauchte Horst Köhler ab. Ja, und dann das Statement im Spiegel, daß wohl auch wirtschaftliche Interessen beim Afghanistan-Konflikt zu beachten wären.

Diese Offenheit störte irgendwie einige Politiker, die sich auf die alte Gangart verbissen hatten(humanitäre Hilfen). Wieder ein Bruch mit der alten Verfassung, der nun offenbar wurde. Ja, auch das Rettungspaket, das sogar gegen die EU-verfassung verstößt.

So durfte Köhler wohl erfahren, daß er (ganz offensichtlich) unter Zwang handelte, wohlwissend, daß Amt und Aufgaben in krassem Widerspruch zu den Taten stehen.

Bleibt die Frage, ob das Amt überhaupt noch zeitgemäß ist.

[farniente]

In meinem Posting # 10 habe ich geschrieben:

Liebe Leute. Ihr prügelt mal wieder den Sack und meint den Esel. Einen Esel der schlau genug war sich mit der gleichgeschalteten Presse schweigend über den nun wohl zu meuchelnden Präsidenten zu mokieren, den ungeliebten Boten und Verräter der Wahrheit.

Der Esel wollte sich nicht mehr prügeln lassen und schon überhaupt nicht meucheln.

Jetzt geben unsere Politiker wieder Statements ab die man nur schwer ertragen kann.
Man will das Amt des Präsidenten politisieren. Wenn es Schäuble wird dann haben wir in Zukunft ja einiges zu erwarten. Präsidiales Gekeife und Parteiengezänk.

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.611.322 von aekschonaer am 31.05.10 21:26:09

Zitat: ["Die deutsche Politik lässt sich bei ihrer sicherheitspolitischen Zielsetzung von vitalen Sicherheitsinteressen leiten, dazu gehört u.a. die

“Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt im Rahmen einer gerechten Weltwirtschaftsordnung”.

[Quelle: Arbeitsstelle Frieden und Abrüstung e.V., Rechtsdokumente / Verträge und Erlasse, Verteidigungspolitische Richtlinien 1992, Seite 4, Ziffer 8, PDF-Datei mit 77 kb."]

aber nicht mit Hilfe der Bundeswehr und 1992 schon gar nicht,
weil es damals BW als Interventionsarmee nicht gab!

___________

Freu dich mit uns, dass H. Köhler endlich zurückgetreten ist!

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.613.425 von GillyBaer am 01.06.10 11:44:03

"Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des ungehinderten Zugangs zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt"

Die Formulierung muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Man will also nicht nur Zugang zu Märkten, sondern auch Zugang zu Rohstoffen. Weshalb diese Trennung?
Vielleicht für den Fall, daß Rohstoffe anders als über Märkte beschafft werden sollen?.