Euroskeptiker nennt EU-Parlament "neofaschistische Institution" - 500 Beiträge pro Seite

[Raketenfliegenseher]

Der euroskeptische EU-Abgeordnete Godfrey Bloom weigert sich, sich für seinen Ausruf „Ein Volk, ein Reich, ein Führer“ im Europaparlament zu entschuldigen. Am Mittwoch dieser Woche wurde der Politiker der UK Independence Party zum Parlamentspräsidenten zitiert, um sein Verhalten am 24. November 2010 zu erklären, wo er eine Rede von Martin Schulz, dem Vorsitzenden der Fraktion der europäischen Sozialisten, mit diesem Zwischenruf unterbrach und in der darauffolgenden Auseinandersetzung präzisierte, der deutsche SPD-Mann sei ein „undemokratischer Faschist“

Wenn Martin Schulz oder auch Graham Watson von den Liberalen andere Parlamentarier Nähe zum Faschismus vorwerfen, geschehe nichts. Ebenso wenig geschehe, wenn Daniel Cohn-Bendit von den Grünen anderen in der Kammer die geistige Gesundheit abspricht.

Bloom erklärte außerdem, wenn er für seine Aussage bestraft werde, etwa mit einem Entzug mehrerer Tagessätze, dann werde dies lediglich eine Bestätigung seiner Überzeugung sein, dass das Europaparlament eine neofaschistische Institution ist. Es sei ein „außerordentlicher Vorgang“ gewesen, dass er für eine Debattenäußerung des Saales verwiesen worden sei. Das zeige, „wie dünn der demokratische Anstrich in diesem Parlament“ sei. „Und er wird dünner werden“, prognostizierte der Engländer, der die versammelten Pressevertreter daran erinnerte, dass Martin Schulz von 2012 an der nächste Präsident des EU-Parlaments sein wird.

ja der Martin...entscheidet ...wer Faschist ist und wer nicht...

Linke Demokratie...halt

[sepplpeter]

So ist es ... in diesem Zusammenhang lohnt es sich auch, die Statements von Nigel Farage anzusehen. Alles bei youtube

[AdHick]

Antwort auf Beitrag Nr.: 40.644.231 von Raketenfliegenseher am 03.12.10 20:13:17

Red nicht son Blech!
Der Präsident, der ihn herzitiert hat, ist Mitglied der EVP.

"Die Europäische Volkspartei (EVP, engl. European People's Party, EPP) ist eine europäische politische Partei, die sich aus christlich-demokratischen und konservativ-bürgerlichen Mitgliedsparteien aus der gesamten Europäischen Union zusammensetzt. Im Europäischen Parlament stellt die EVP eine Fraktion mit dem Namen Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten). Die Youth of the European People's Party (YEPP, deutsch: Jugend der Europäischen Volkspartei) ist die Jugendorganisation der EVP.

Die EVP wurde von der CDU und CSU (Deutschland), der PSC und CD&V-N-VA (ursprünglich CVP) (Belgien), des CDS (Frankreich), der FG (Irland), der DC und der SVP (Italien), der CSV (Luxemburg) und der KVP, CHU und ARP (heute im Christen Democratisch Appèl (CDA) vereinigt) aus den Niederlanden gegründet."

Niveaulimbo ...

[HeWhoEnjoysGravity]

Brite attackiert SPD-Abgeordneten mit Nazi-Parole
"Ein Volk, ein Reich, ein Führer" - mit dieser Nazi-Parole hat der britische EU-Abgeordnete Godfrey Bloom für Empörung im Europaparlament gesorgt. Ziel der Attacke war erneut der deutsche SPD-Abgeordnete Martin Schulz. Ihn traf schon einmal eine Nazi-Beschimpfung durch Silvio Berlusconi.

Brüssel - Und wieder hat es den SPD-Europaabgeordneten Martin Schulz erwischt: "Ein Volk, ein Reich, ein Führer" - mit diesem Nazi-Spruch ist der britische Euro-Skeptiker Godfrey Bloom dem deutschen Parlamentarier bei einer Debatte ins Wort gefallen. Bloom wurde daraufhin aus dem Saal geworfen. Schulz war bereits in der Vergangenheit Ziel von Nazi-Vergleichen. ... http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,730906,00.html

Ein Volk-ein Reich-ein Führer
Nationalsozialistisches Wahlplakat zur Abstimmung über den "Anschluss" Österreichs
Herausgeber: Gaupropagandaamt Schleswig-Holstein
http://www.dhm.de/lemo/objekte/pict/20011300/index.html

Ich bin der Meinung, dass man nicht pauschal gute deutsche Wörter verbieten darf, bloß weil sie von den Nazis beschmutzt wurden (siehe auch http://www.wallstreet-online.de/dyn/community/posting-drucke… in Thread: Hinweise und Verbesserungsvorschläge zum Thema "Sieg Heil").

Ansonsten bin ich ein EU-Fan und der Rauswurf von SPD-Europaabgeordneten Martin Schulz (http://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Schulz) war möglicherweise aufgrund eines unsachlichen Zwischenrufs und unnötiger Störung gerechtfertigt (angemessener wäre zunächst eine Zurechtweisung gewesen). Den Vergleich mit "Ein Volk, ein Reich, ein Führer" halte ich als Meinungsäußerung für zulässig.

Meiner Meinung nach soll (natürlich legal, z.B. vom BfV) bei der Europa-Union Deutschland (http://de.wikipedia.org/wiki/Europa-Union_Deutschland) ermittelt werden. (alles imho)

PS: Martin Schulz hat (laut Wikipedia) ein Bundesverdienstkreuz 1. Klasse. Wie ist denn das zu rechtfertigen?

PPS: siehe auch Thread: Frage zur Meinungsfreiheit Frage zur Meinungsfreiheit

[HeWhoEnjoysGravity]

#4 (40.645.500) Ups, sorry, da habe ich mich ziemlich geirrt, denn nicht Martin Schulz wurde herausgeworfen.

Korrektur von Beitrag Nr. 40.645.500: "der Rauswurf von SPD-Europaabgeordneten Martin Schulz (http://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Schulz)" => "der Rauswurf des britischen EU-Abgeordnete Godfrey Bloom"

Der Vorwurf "undemokratischer Faschist" ist zwar wohl eine Beleidigung aber in der Aufregung kann das ja schon mal passieren. Das heißt aber nicht, dass dergleichen zur Gewohnheit werden darf. (alles imho)

PS: "... Tumulte, "Raus!"-Rufe, verzweifelter Einspruch von Parlamentspräsident Jerzy Buzek. Der forderte Bloom zur Entschuldigung auf. "Herr Schulz ist ein undemokratischer Faschist!", lautete die. "Das war nicht das, was wir erwartet haben", kommentierte Buzek. Bloom gab nicht bei, weigerte sich, das Plenum zu verlassen, unterstützt von Abgeordneten der niederländischen Anti-Islam-Partei PVV. ..." http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article11205364/Go…

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 40.645.500 von HeWhoEnjoysGravity am 04.12.10 07:45:22

Wie kann man nur EU-Fan sein, außer natürlich, man gehört den EU-Habenichtse- und Alomosenempfängernationen an.

Die Deutschen wuren durch die EU entrechtet, entreichert und entmündigt. Klasse, nicht wahr?

Die deutschen Politiker, allen voran dieser Polit - Schrempp, die uns
(insbesondere unsere Kinder, Enkel und alles, was danach kommt) in dieses Elend geführt haben, lassen sich in zwei Gruppen einteilen:

Die der ersten Gruppe Zugehörigen wussten micht, was Sie da taten; die zur zweiten Gruppe gehören, wussten, was sie taten.

Die ersteren sind dumm, die zweiten kriminell.


Ja.Ja, ich weiß, die EU ist gut für den Frieden.

[HeWhoEnjoysGravity]

Es gibt viele Gründe für die EU, z.B. ein einheitlicher Markt, Einigkeit, Rechtssicherheit. Es gibt keine Kriege, man redet miteinander und findet eine Lösung auf Verhandlungsbasis. Einheitliche Gesetze stellen eine gute Entwicklung sicher.

Die Nationalstaaten bleiben (auch in Zukunft) bestehen und die EU Gesetzgebung hat das Ziel, für eine optimale EU und Welt zu sorgen und das kann auch Deutschland nicht schaden. Innerhalb der Länder (Nationalstaaten) kann man sich Eigenheiten erlauben, solange es nicht der Allgemeinheit (EU, Welt) schadet. Das ist völlig logisch und vernünftig - die schädliche Alternative wäre, dass ein Land andere ausbeutet.

Es geht darum, das gute Ideal zu finden und zu realisieren. Gegen ein gutes Ideal kann niemand etwas haben (außer Verbrecher und Ausbeuter natürlich). Die EU ist prinzipiell (vom Grundgedanken her) sehr gut, es gibt allenfalls noch ein paar Defizite (z.B. zu viele schlechte Abgeordnete und Beamte) aber gegen die Grundidee einer rechtsstaatlichen Ordnung und eies EU-Parlamentes ist nichts zu sagen.

Sicher gibt es auch noch Unzulänglichkeiten und Mißstände aber die müssen einfach nur behoben werden. Das Problem ist nicht die EU oder der Euro - das Problem sind falsche Entscheidungen, Korruption und das organisierte Verbrechen. Die EU muss verbessert (und nicht abgeschafft) werden.

Eine gute EU kann weltpolitisch eine Menge erreichen aber ein paar zerstrittene europäische Länder nur sehr wenig.

Selbstverständlich muss Deutschland besser werden und z.B. das organisierte Verbrechen und die Korruption besiegen aber gerade dass Deutschland einiges Geld in die EU einzahlt und Kredite gewährt, hat Deutschland auch einen sehr großen Einfluß in der EU, der dazu genutzt werden kann, nicht nur Deutschland sondern auch die ganze EU auf Linie zu bringen.

Wenn die EU zerfallen würde (und ein zweigeteilter Euro oder auch nur der Rauswurf eines EU-Landes ist der erste Schritt), dann wäre Deutschland vielleicht zunehmend von Steueroasen und Räuberstaaten umgeben, die mit dem organisierten Verbrechen paktieren und langsam aber sicher im Chaos untergehen. Was nützt ein ideales Deutschland, wenn es mitten in der Scheiße sitzt? Nix gegen die anderen EU-Länder (z.B. Italien tut derzeit mehr gegen die Mafia als Deutschland, siehe Thread: Mitten in Deutschland....) - Deutschland ist vermutlich selbst vom organisierten Verbrechen unterwandert (aber noch nicht fatal, es besteht Hoffnung auf Besserung).

Von den Schulden darf man sich nicht ins Bockshorn jagen lassen, denn dank moderner Technik und vieler gebildeter Arbeitskräfte besteht ein riesiger Produktivitätsüberschuß (selbst bei schwächeren Ländern), so dass die Schulden leicht zurück gezahlt werden können, siehe z.B.:
http://www.wallstreet-online.de/community/posting-drucken.ph… (Thread: Europäischer Währungsfonds-gedeckt durch deutsche Goldreserven?)
http://www.wallstreet-online.de/community/posting-drucken.ph… (Thread: Wann bricht dieses Lügen-Finanz-System zusammen?????)
http://www.wallstreet-online.de/community/posting-drucken.ph… (Thread: Euro: WEnn Portugal und Spanien dem irischen und griechischen Patienten folgt - was dann?!)
Thread: Schönes neues Deutschland Schönes neues Deutschland
(alles imho)

[Rijn]

"Es gibt viele Gründe für die EU, z.B. ein einheitlicher Markt, Einigkeit, Rechtssicherheit. Es gibt keine Kriege, man redet miteinander und findet eine Lösung auf Verhandlungsbasis. Einheitliche Gesetze stellen eine gute Entwicklung sicher."

Mooooooment! Ein einheitlicher Markt ( wenn überhaupt positiv ) ist nicht durch die EU entstanden, sondern durch die Globalisierung.
Einigkeit und Rechtssicherheit sind eigentlich viel zu schwammige Begriffe und haben rein "Wohlstandstechnisch" weniger bis gar keine Auswirkung.
Kriege, also bitte Euro-Soldaten schlachten in wie vielen Kriegen mittlerweile herum? Sind 20, 30 oder noch mehr?
Miteinander reden, heißt, ja ich erfülle die Euro Norm auf Griechisch/Lehmannisch?

Die EU ist wie eine Orange, sie wird noch solange "benutzt" bis sie restlos ausgequetscht ist. Da halte ich mittlerweile jede Wette!!

Der erträumte weltweite Machtzuwachs aller deutschen Europäer ist ausgeblieben. Der erträumte Wohlstand aller Osteuropäer ist ausgeblieben.
Die erträumte "Deutschen Knechtung" aller französisch/britisch/polnischen Europäer kommt auch nicht so richtig voran.
Bleibt nur noch der Traum der Türken mit Hilfe der fleißigen Fortpflanzung den Kontinent doch noch zu erobern. Tja mühe geben sie sich ja, aber in 50 Jahren die meisten 50 jährigen auf einem völlig verarmten Flecken Erde zu haben, bedarf es da einer EU?

Es lebe die Schweiz friedlich, unabhängig und von Grund auf demokratisch.