Brüderle erklärt Atom-Moratorium für Wahlkampf - 500 Beiträge pro Seite

[Petet]

.....da hilft nur abwählen

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP): Unter Druck nach Moratoriumserklärung

Überraschende Erklärung: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat die Überprüfung und vorläufige Abschaltung älterer Atomkraftwerke gegenüber führenden Industriemanagern mit dem anstehenden Wahlkampf begründet. Das genau passt den Wahlkämpfern gar nicht.

Berlin - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat das Atom-Moratorium der schwarz-gelben Regierung nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" vor Industrievertretern mit den anstehenden Landtagswahlen begründet. Das geht aus einem Protokoll des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) hervor, das der Zeitung nach eigenen Angaben vorliegt.



ANZEIGELaut Sitzungsprotokoll bestätigte Brüderle als Gast einer BDI-Sitzung am 14. März - wenige Tage nach Beginn der Atom-Katastrophe in Japan - das Moratorium. Er "wies erläuternd darauf hin, dass angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen Druck auf der Politik laste und die Entscheidungen daher nicht immer rational seien".

Den Eindruck, das Moratorium hänge mit den Wahlen zusammen, hatte die Regierungskoalition aus Union und FDP eigentlich vermeiden wollen. Am kommenden Sonntag wird in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gewählt.

Unter den fast 40 führenden Industriemanagern waren am 14. März bei der Sitzung von BDI-Vorstand und -Präsidium die Vorstandschefs der Energiekonzerne RWE und Eon, Jürgen Großmann und Johannes Teyssen. Während der Sitzung sei die Meldung hereingereicht worden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima die von der Regierungskoalition erst 2010 verlängerten Laufzeiten für die deutschen Atommeiler per Moratorium aussetzen wolle, schreibt die Zeitung.

Driftmann warnt vor abruptem Ausstieg


BDI-Präsident Hans-Peter Keitel habe daraufhin von Minister Brüderle wissen wollen, was es damit auf sich habe. Laut Protokoll habe Brüderle betont, ein Befürworter der Kernenergie zu sein, auch mit Rücksicht auf Branchen, die besonders viel Energie verbrauchten. Es könne daher keinen Weg geben, der diese Branchen "in ihrer Existenz gefährde". Im Wirtschaftsministerium habe es zu Brüderles Aussagen geheißen, der Minister habe vor allem mit dem Tempo der Kehrtwende Probleme gehabt, berichtet die Zeitung weiter.

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer forderte die umgehende Zurücknahme der Laufzeitverlängerung für die deutschen Atomkraftwerke. "Wir sollten sofort zum rot-grünen Atomkonsens zurückkehren, ohne dass Restlaufzeiten übertragen werden", sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Es ist jetzt an der Zeit, dass die Bundeskanzlerin Klarheit schafft - ohne Formelkompromisse, ohne mit der Atomindustrie zu kungeln." Wenn Merkels Atom-Manöver "nur dazu dienen sollen, Zeit zu schinden, werden wir ihr das nicht durchgehen lassen".

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, warnte im "Hamburger Abendblatt" vor einem abrupten Ausstieg aus der Kernenergie. Er forderte zugleich eine größere Akzeptanz für den Ausbau der Netzinfrastruktur. Driftmann sagte der Zeitung: "Die Abschaltung von sieben Kernkraftwerken wird sich spürbar auf die Energieversorgung auswirken, denn es fällt damit ein Teil der berechenbaren Kraftwerkskapazität weg." Dies wiederum könne Folgen für die Stabilität des Netzes und für die Strompreise haben.

[buchi1971]

Hier geht doch einzig und alleine nur noch um Eigeninteresse, jeder will sich dieses Thema zu nutzen machen. Einzig und allein der Sinn des Ganzen oder auch die Interessen der Allgemeinheit bleiben auf der Strecke. Dreht sich alles nur noch um Macht, Verteilung und Vetternwirtschaft.

Es glaubt doch hier nicht wirklich jemand, die bekommen was Vernünftiges auf die Reihe.

[ewa1]

Kann die Stiftung Warentest nicht mal die Politik testen? Wer verspricht was, was wird eingehalten, wer ist ehrlich, wer lügt, wer sorgt für beste Gerechtigkeit, wer für Ungerechtigkeit etc....

Dann ein Punktesystem, und man könnte sein Kreuz an der Test-geprüften Stelle machen.

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.257.661 von Petet am 24.03.11 09:00:14

Hoffentlich kriegen die eins auf die Mütze !!!!!!!


Die Spatzen haben es ja von den Dächern........

[springbok]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.258.058 von buchi1971 am 24.03.11 09:40:10

Aber die Grünen werden es sicher können,ist das Deine Meinung.

Die Grünen sind die verlogenste Partei Deutschland.

Wenn die an die Macht kommen ohne Köpfe,dann gnade uns ========

[MFC500]

hat unser Bundeswein..., Pardon, Bundeswirtschaftsminister versehentlich die Wahrheit gesagt? Darauf trinke mr noch oiner!

[buchi1971]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.258.369 von springbok am 24.03.11 10:11:52

Grün nein Danke

Zitat Mehmet Scholl:

"hängt die Grünen, solange es noch Bäume gibt."

Bin es einfach nur Leid, wenn ich sehe was die Menschen tagtäglich leisten (müssen), um ihren Lebensunterhalt zu erstreiten, während sich eine sehr kleine abgesonderte Elite gegenseitig die Eier kraulen.

Dazu zähle ich alle großen Parteien dieses Landes, sind schon zu lange dabei, zu vertstrickt im Dickicht der Korruption, da kann es keine vernünftige Politik mehr geben.

Mittlerweile weiß das der letzte Straßenpenner, ändern wird sich trotzdem nichts, wir Deutschen sind einfach zu arrogant und naiv, das hatte Napoleon damals schon gewusst.


„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das Deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie.
Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde.“
(Napoleon)

[pyramus]

Zitat von ewa1: Kann die Stiftung Warentest nicht mal die Politik testen? Wer verspricht was, was wird eingehalten, wer ist ehrlich, wer lügt, wer sorgt für beste Gerechtigkeit, wer für Ungerechtigkeit etc....

Dann ein Punktesystem, und man könnte sein Kreuz an der Test-geprüften Stelle machen.

Und wenn die Stiftung Polittest dann subversiv von gekauften Elementen unterwandert wird?

So wie etwa die SPD ja auch unterwandert wurde von Leuten wie Schröder, Clement oder anderen Wirtschaftsgünstlingen?

[ewa1]

Ich glaube der Brüderle war einfach breit, hackezu und hat dann was Dummes gesabbelt. Wenn ich nachts aus der Kneipe komme, weiß ich morgens auch nicht mehr, wo mein Auto steht.

Also, man sollte das alles nicht so eng sehen. Alles über 2 Promille ist außerdem strafmindernd.

[ewa1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.270.452 von pyramus am 26.03.11 14:24:27

Und wenn die Stiftung Polittest dann subversiv von gekauften Elementen unterwandert wird?

So wie etwa die SPD ja auch unterwandert wurde von Leuten wie Schröder, Clement oder anderen Wirtschaftsgünstlingen?

Da ist was dran, vlt Sibirien androhen?

[MFC500]

[ufz]

I. Brüderle, Atom-Moratorium



II. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit werden morgen das Moppel-Mappus, Mutti - das Merkel und Schwätzerle Brüderle die ersten japanischen Strahlenopfer auf deutschem Boden sein. Offen gesagt, mein Mitgefühl würde sich in Grenzen halten.

III. Dann darf (User) „Joschka Schröder“ wieder ran und das Restrisiko entsorgen…