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    Das Grundgesetz ist eine der besten "Verfassungen" der Welt - es muß von uns allen behütet werden - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 09.01.12 22:14:56 von
    neuester Beitrag 06.02.12 12:01:43 von
    Beiträge: 64
    ID: 1.171.557
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      Avatar
      schrieb am 09.01.12 22:14:56
      Beitrag Nr. 1 ()
      Die Beachtung des Grundgesetzes insbes. durch "unsere" Volksvertreter sollten wir alle viel intensiever als bisher im Auge behalten.

      Um eines der vielen möglichen Beispiele vorzugeben:

      Wie kann es sein, daß maßgebliche "Volksvertreter" die Ihnen auf Zeit (eine Legislatur-Periode) übertragene Aufgabe, den Haushalt und die Finanzen Deutschlands unter Beachtung des GG verantwortlich zu regeln, an andere Institutionen, deren Namenskürzel auch den meißten Abgeordneten nichts sagen dürften, für alle(?) Zeiten übertragen wollen,

      oder

      eng damit verwandt, einer Fiskal und Transferunion mit anderen Staaten beitreten zu wollen.


      Ich wünsche mir nicht Medien, die zur Ablenkung einen erfundenen (oder zumindest aufgebauschten) Popanz durch das Land jagen, die Gefahren für unser Grundgesetz aber ignorieren.
      2 Antworten
      Avatar
      schrieb am 09.01.12 23:15:13
      Beitrag Nr. 2 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.571.037 von tuuzzi am 09.01.12 22:14:56Soll das ein weiterer Wulff-Thread werden? ;)
      Avatar
      schrieb am 09.01.12 23:30:40
      Beitrag Nr. 3 ()
      Die Beachtung des Grundgesetzes sollte insbesondere durch den Bundespräsidenten erfolgen.
      Avatar
      schrieb am 09.01.12 23:40:20
      Beitrag Nr. 4 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Die Beachtung des Grundgesetzes sollte insbesondere durch den Bundespräsidenten erfolgen.
      Was davon hat er denn nicht beachtet? Erzähls ruhig...

      Ich kann es gar nicht oft genug hören. :D
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 10.01.12 00:17:56
      Beitrag Nr. 5 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.571.271 von Historiker am 09.01.12 23:40:20Wie kommst Du denn darauf daß er es nicht beachtet hat?

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      Avatar
      schrieb am 10.01.12 04:42:19
      Beitrag Nr. 6 ()
      Ich vermag nicht zu erkennen, dass Präsident Wulff gegen das Grundgesetz verstoßen hat.

      Es steht im Raum, dass er durch eine Vorteilsannahme bei seinem Hauskredit und möglicherweise bei Urlaubseinladungen gegen das Ministergesetz des Landes Niedersachsen verstoßen hat. Ob dies während seiner Zeit als Ministerpräsident des Landes Niedersachsen der Fall war, muss noch geklärt werden. Gegebenenfalls durch einen Untersuchungsausschuss des Landtages von Niedersachsen.

      Schwere Bedenken habe ich allerdings gegen die Einführung des permanenten Europäischen Rettungsschirms ESM in diesem Jahr. Dieses Vorhaben könnte tatsächlich gegen das Haushaltsrecht des Bundestages und damit auch gegen das Grundgesetz verstoßen.

      In seinem letzten Urteil zum vorläufigen Rettungsschirm EFSF hat das Bundesverfassungsgericht bereits deutlich gesagt, dass mit diesem Schirm die Grenze des mit dem Grundgesetz machbaren auf dem Gebiet der
      Übertragung von Kompetenzen auf die EU erreicht ist.

      Insbesondere dürfe es nach dem Grundgesetz keine dauerhafte Haftung Deutschlands für Entscheidungen geben, die von anderen Ländern getroffen worden seien. Mit diesen Äußerungen ist eigentlich klar, dass wenn das Gericht sich an seine eigenen Vorgaben hält, der ESM von dort gestoppt werden wird.

      Auch die Schuldenbremse müsste, wenn man sie denn ernst nimmt, in späteren Jahren den ESM aushebeln. Da im Falle einer Haftungsinanspruchnahme Deutschlands auf Grund dieser Garantien, dies nicht durch Schuldenaufnahme - nämlich wegen der Schuldenbremse -, sondern nur bei einem ausgeglichenen Haushalt geschehen kann, ist dies dann auch fraglich, ob dies dann wirklich passiert.

      Ich kann mir nicht vorstellen, dass es eine deutsche Regierung wagen wird, deutliche Steuererhöhungen oder deutliche Leistungskürzungen für die Bürger zu beschließen, um die hieraus gewonnenen Mittel dann an Schuldenstaaten zu überweisen.

      Dies wird dann möglicherweise dazu führen, dass Deutschland für diese Garantien eben nicht zahlt. Nun wird man mir entgegen halten, dass dies ein Vertragsbruch sei und dies deshalb nicht passieren wird.

      Wenn wir uns aber anschauen, welche Vertragsbrüche es in der EU schon heute gibt, dann relativiert sich dieser Vorwurf schnell. Die Mißachtung des Bail-Out-Verbotes ist der hervorstechendste Vertragsbruch. Es gibt dergleichen noch viele mehr. Abzulesen ist dies auch an der Zahl der Vertragsverletzungsverfahren, die die EU-Kommission gegen eine Reihe von Staaten eingeleitet hat.
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 10.01.12 08:28:11
      Beitrag Nr. 7 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Die Beachtung des Grundgesetzes sollte insbesondere durch den Bundespräsidenten erfolgen.


      Das kennt der doch gar nicht. Ist mit doch mit Kreditverhandlungen und Drohanrufen beschäftigt...:rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 10.01.12 08:40:32
      Beitrag Nr. 8 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.571.037 von tuuzzi am 09.01.12 22:14:56#1

      Was nützt die "beste Verfassung", wenn die Politiker sich nicht daran halten...

      :eek:
      Avatar
      schrieb am 10.01.12 11:01:14
      Beitrag Nr. 9 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.571.460 von kenkennard am 10.01.12 04:42:19Es geht doch gar nicht mehr um den Hauskredit von Ch. Wulff. Es geht um die Freiheit der Presse in Deutschland und seinen Umgang mit dieser.
      Avatar
      schrieb am 10.01.12 20:06:12
      Beitrag Nr. 10 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Es geht doch gar icht mehr um den Hauskredit von Ch. Wulff. Es geht um die Freiheit der Presse in Deutschland und seinen Umgang mit dieser.



      Die deutsche Presse läuft an der kurzen Leine der ganz großen internationalen Unternehmen und den von ihnen bezahlten thinktanks, den Finanzmärkten, und den transatllantischen thinktanks.

      Oder glaubst du die Wirtschafts- und Finanzredakteure unseres Medienkartells sind so bescheuert wie sie schreiben ?
      Denen kannst du die objektivsten Zahlen vor die Nase halten, sie schreiben trotzdem im Interesse der wirklichen Machtpotentiale.
      Ab und zu; bevors allzu auffällig wird, dürfen sie Klartext schreiben...taqqie.;)
      alternativ schreiben gleich die Angestellten der thinktanks oder die Blätter kaufen die Beiträge von den diversen Adressen.

      Bestes Beispiel: die Zusammenarbeit der WELT mit der INSM, die Zeit mit den Transatlantikern etc. Da werden die Bälle hin und hergespielt.:laugh:

      Die Begriffe Pressefreiheit und freie Presse sollte man strikt trennen bzw. nicht glauben, dass wäre dasselbe.
      Avatar
      schrieb am 10.01.12 20:28:22
      Beitrag Nr. 11 ()
      die deutsche Presse ist ein Wirbelsystem, dass immer mehr Menschen verwirtt, anstatt aufzuklären.

      Manchmal widersprechen sich die Meldungen (besonders in den Online-Ausgaben) innerhalb von drei Tagen gleich fünfmal. ;)

      Gestern Inflation ünd trotzdem Aufschwung, zwei Stunden später deflation, dann ist der Euro bedroht, am Abend Entwarnung (Kanzlerin rettet Europa) heute wird wieder jemand auf Ramsch gestuft...dafür Aufschwungs-Perpetuum-Mobile angesagt, Kauflaune steigt... nächsten Tag Meldung Einzelhandelsumsätze gehen zurück, aber Exporte steigen. am Abend Meldung zwei Exportkonzerne entlassen 15000 Angestellte.:laugh:
      Avatar
      schrieb am 10.01.12 21:20:13
      Beitrag Nr. 12 ()
      Zitat von Blue Max: #1

      Was nützt die "beste Verfassung", wenn die Politiker sich nicht daran halten...

      :eek:


      Genau das ist unser Problem.
      Es gilt das Bewußtsein zu schärfen, daß Verfassungsbrüche keine Kavaliersdelikte sind.
      Den Tätern sollten wir mindestens bei Wahlen auf die Finger klopfen, soll heißen, nicht weiter CDUSPDFDPGRÜNELINKE zu wählen.
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 16:01:00
      Beitrag Nr. 13 ()
      Natürlich haben wir in Deutschland und auch in Europa immer noch eine absolute Pressefreiheit.

      Wenn wir ein solches Forum z. B. in China betreiben würden, um das dortige Staatsoberhaupt zu kritisieren, wären wir schon alle in Haft.

      Alle die hier und in anderen Foren Kritik üben, sind ja der beste Beweis für die Pressefreiheit.

      Also üben wir weiter Kritik. Denn im Einzelfall gibt es natürlich immer Grund zur Kritik.
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 17:03:02
      Beitrag Nr. 14 ()
      Die einzige Möglichkeit, vernünftige Verhältnisse zu schaffen, ist 146 GG durchzusetzen.
      Volksabstimmung, aus dem Euro raus und der Weg in die Freiheit ist gebahnt.

      Kohlenzieher
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 18:27:07
      Beitrag Nr. 15 ()
      Der verstorbenen Ex-Herausgeber der FAZ Paul Sethe hat einmal gesagt: Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Das war 1965. Heute dürfte die Konzentation um einiges ausgeprägter sein. Soviel zur Pressefreiheit.
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 18:33:22
      Beitrag Nr. 16 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.580.293 von vogud am 11.01.12 18:27:07Der verstorbenen Ex-Herausgeber der FAZ Paul Sethe hat einmal gesagt: Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten. Das war 1965. Heute dürfte die Konzentation um einiges ausgeprägter sein. Soviel zur Pressefreiheit.


      Du wirst doch net etwa die folgende Zeile bei google eingeben?

      "Wir werden ihr einen Zaum anlegen und die Zügel straff führen." stern


      Und dann das 12. "Kapitel" lesen?



      Grins
      Kohlenzieher
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 18:38:26
      Beitrag Nr. 17 ()
      Wir haben bald den Zustand der absoluten Pressefreihet erreicht.
      Das heißt, wir sind frei von jeglicher Presse.
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 18:44:04
      Beitrag Nr. 18 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.580.365 von ConnorMcLoud am 11.01.12 18:38:26Wir haben bald den Zustand der absoluten Pressefreihet erreicht.
      Das heißt, wir sind frei von jeglicher Presse.



      Eben.
      Ausgepresst.
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 18:45:29
      Beitrag Nr. 19 ()
      Im Zeitalter des Internets wird die Pressefreiheit zunehmend durch die Narrenfreiheit ersetzt!:cool:
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 18:45:35
      Beitrag Nr. 20 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Wir haben bald den Zustand der absoluten Pressefreihet erreicht.
      Das heißt, wir sind frei von jeglicher Presse.


      Dürfte die ja nichts ausmachen. Hast bestimmt noch die alten Ausgaben der Neuen Deutschland
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 18:49:39
      Beitrag Nr. 21 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.580.420 von beachbernie am 11.01.12 18:45:29Im Zeitalter des Internets wird die Pressefreiheit zunehmend durch die Narrenfreiheit ersetzt!:cool:


      Arbeiteste für Springer?
      Schwimmen Dir langsam die Felle weg?
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 19:42:14
      Beitrag Nr. 22 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.580.421 von Doppelvize am 11.01.12 18:45:35Nee, ich hab nur die aktuellen.
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 19:59:59
      Beitrag Nr. 23 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Nee, ich hab nur die aktuellen.


      Ach, ist das Schmierblatt immer noch nicht pleite? Oder wird es aus versteckten SED Geldern am Leben erhalten...:confused:
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 20:16:33
      Beitrag Nr. 24 ()
      Klar, die von Kohl damals entdeckten 100 Milliarden sind ja noch nicht aufgebraucht.
      Avatar
      schrieb am 11.01.12 20:52:52
      Beitrag Nr. 25 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Klar, die von Kohl damals entdeckten 100 Milliarden sind ja noch nicht aufgebraucht.


      Sind die nicht in die als jüdische Vermächtnisse deklariert in den CDU Parteikassen gelandet?;)

      Die können auch nichts die Schwatten:laugh:
      Avatar
      schrieb am 12.01.12 01:08:18
      Beitrag Nr. 26 ()
      Ich denke, dass auf längere Sicht die Freiheit, wie sie der Westen in der Vergangenheit verstanden hat, tatsächlich bedroht ist. Die Bedeutung des Westens in der Welt nimmt stetig ab. Unsere Wirtschaft hat nicht mehr - wie in früheren Zeiten - eine Leitfunktion in der Welt.

      Langsam aber sicher befinden sich autoritäre Systeme auf dem wirtschaftlichen Vormarsch. Die politische Macht folgt langfristig immer der wirtschaftlichen Macht. Also werden Zwangssysteme wie in China langfristig auch sehr an politischem Einfluss gewinnen.

      Wenn ein solches System einmal auf Europa übergegriffen hat, wird es nicht mehr möglich sein, einen Präsidenten wegen einiger Verfehlungen zu kritisieren, ohne dafür ins Gefängnis zu gehen.

      Vielleicht werden die Chinesen ja Europa eines Tages finanziell helfen. Dafür werden sie sich aber politisch teuer entlohnen lassen.
      Avatar
      schrieb am 12.01.12 19:33:08
      Beitrag Nr. 27 ()
      Zitat von kenkennard: Ich denke, dass auf längere Sicht die Freiheit, wie sie der Westen in der Vergangenheit verstanden hat, tatsächlich bedroht ist. Die Bedeutung des Westens in der Welt nimmt stetig ab. Unsere Wirtschaft hat nicht mehr - wie in früheren Zeiten - eine Leitfunktion in der Welt.

      Langsam aber sicher befinden sich autoritäre Systeme auf dem wirtschaftlichen Vormarsch. Die politische Macht folgt langfristig immer der wirtschaftlichen Macht. Also werden Zwangssysteme wie in China langfristig auch sehr an politischem Einfluss gewinnen.

      Wenn ein solches System einmal auf Europa übergegriffen hat, wird es nicht mehr möglich sein, einen Präsidenten wegen einiger Verfehlungen zu kritisieren, ohne dafür ins Gefängnis zu gehen.

      Vielleicht werden die Chinesen ja Europa eines Tages finanziell helfen. Dafür werden sie sich aber politisch teuer entlohnen lassen.


      Wenn die Chinesen uns helfen, dann sicher nicht uneigennützig. Aber sie können mit unserem pol. System, solange es bei uns bleibt, bestens leben.

      Ihr Eigennutz liegt momentan darin, daß sie größere Teile ihrer Währungreserven (die mal überwiegend $-Reserven waren) in € getauscht haben, was sie an einem starken € ineressiert sein läßt.

      Die Gefahr für unsere gesellschaftliche Ordnung, und damit für unser GG, sehe ich in einer Einwanderer-Gruppe, deren Ideologie nach der Weltherrschaft strebt. Sie könnten obsiegen, weil wir es müde wurden, unser GG und die darin kodifizierte freiheitliche Grundordnung zu verteidigen.

      Auch wenn es eine fromme Illusion sein mag, mit Wahlen etwas an diesem Prozeß zu verändern so scheint mir sicher zu sein, daß sich nichts ändern wird, solange immer die gleichen Hampelmänner (etablierte Parteien) mal mehr schwarz und mal mehr rot/grün lackiert unsere Stimme erhalten.
      Avatar
      schrieb am 13.01.12 15:32:21
      Beitrag Nr. 28 ()
      Ich sehe die Gefahr für unsere Wirtschaftsordnung vor allem in der Gefahr einer möglichen Deflation.

      Die Zeichen sind klar. In Griechenland steigen die Arbeitslosenzahlen. Auf den Straßen herrscht Unruhe. Kranke können bereits keine Medikamente mehr erhalten, es sei denn durch Barzahlung der Medikamente. Die Krankenkassen zahlen die Apotheken nicht mehr aus. Die Apotheken können die Großhändler nicht mehr bezahlen. Diabetiskranke erhalten erhalten keine Medizin mehr und drohen zu versterben.

      Dies ist aber alles erst der Beginn für die Eurozone. Frankreich befindet sich in der Rezession. Für Italien wird für das laufende Jahr mit einem Rückgang der Wirtschaftsleistung von 2 Prozent gerechnet. Auch Portugal befindet sich in der Rezession. In Deutschland wird zunächst nur mit einem Rückgang des Wachstums gerechnet. Hier hilft zunächst noch der günstige Exporttrend nach Asien. Die Frage ist allerdings, ob diese Exporte auch größere Ausfälle von Nachfrage in Ländern der Eurozone und auch der EU als Ganzes ausgleichen können.

      Es besteht also die Gefahr, dass sich die Rezession zu einer Depression mit zugehöriger Deflation ausweitet. In einer Deflation geht die Nachfrage der Konsumenten deutlich zurück. Dies führt zu Preissenkungen und in der Folge zu Entlassungen und Massenarbeitslosigkeit. Bei Massenarbeitslosigkeit sind die Wähler aber geneigt, den Argumenten von extremen Parteien zu folgen.

      In der Zwischenkriegszeit zwischen den beiden Weltkriegen sind in Europa viele Demokratien durch Diktaturen ersetzt worden. Die bekanntesten Dikatatoren aus dieser Zeit sind Hitler und Mussolini. Diese waren aber bei weitem nicht die einzigen. Denken wir in Westeuropa nur an Salazar und Franco. Aber auch auf dem Balkan lag diese Entwicklung vor.

      Als Gipfel dieser Entwicklung könnte ein Regime wie in Nordkorea stehen. Dort muß man - ob man es will oder nicht - öffentliche Trauer für den Tod des letzten Machthabers bekunden. Folgt man dieser Anweisung nicht, so riskiert man Strafen gegen die ein Aufenthalt in einem deutschen Gefängnis der reinste Kuraufenthalt wäre.

      Ich sage nicht, dass es so kommen muss. Aber es ist möglich. Einige Zeichen liegen sehr deutlich auf dem Tisch. Staatszusammenbrüche wegen Überschuldung sind möglich. Hierdurch werden Billionen von Ersparnisseen vernichtet und die Geldmenge verringert sich deutlich. Deutschland, die Niederlande und auch Dänemark zahlten kürzlich für ihre Anleihen negative Zinsen. Dies bedeutet, dass die Anleger von diesen Staaten keine Zinsen erhielten, sondern ihnen im Gegenteil eine "Lagergebühr" für die Aufbewahrung ihres Geldes zahlten.

      Die wirtschaftlichen Folgen einer Deflation sind furchtbar. Alle Sachwerte wie Gold, Aktien, Rohöl, Immobilien usw. werden furchtbare Verluste erleiden. Bankenzusammenbrüche erfolgen, da die von den Banken ausgeliehenen Kredite an die Wirtschaft zu einem großen Teil uneinbringlich werden.

      In einer solchen Situation wird auch das Grundgesetz nicht mehr viel Wert sein. Beamte werden keine Gehälter mehr erhalten. Die bisherigen Ordnungskräfte werden sich in dieser Situation mit ihren Dienstwaffen das von den Leuten holen, die noch etwas haben. Kurzum das Rechtssystem wird zusammen brechen.

      Dies alles haben wir in Deutschland in den 1920er Jahren und auch in den frühen 1930er Jahren. Es gab damals viele Aufstände und Putschversuche. Ich darf hier nur den Spartakusaufstand und die Münchener Räterepublik sowie den Aufstand der Ruhrarmee von links und an den Kapp-Putsch und Hitlers Marsch auf die Feldhernhalle von rechts erinnern.

      In solchen Zeiten würde sich wohl so mancher die Zeit des guten alten Grundgesetzes zurück wünschen.
      Avatar
      schrieb am 13.01.12 16:12:43
      Beitrag Nr. 29 ()
      Wenn Zeifel darüber bestehen, dass die Wähler durch ihre Wahl etwas verändern können, braucht man auch nur in die Geschichte zu blicken.

      In den 1930er Jahren hatten die Wähler entschieden, dass die demokratischen Parteien im Reichstag keine Mehrheit mehr hatten. Die Mehrheit hatten dort NSDAP und Kommunisten gemeinsam. Diese hatten natürlich keine Gemeinsamkeiten und konnten keine gemeinsame Regierung bilden.

      Einig waren sie lediglich immer darin, jede Minderheitsregierung durch ein Mißtrauensvotum nach kurzer Zeit wieder abzuwählen.

      Schließlich sah der bereits über 84jährige Reichspräsident wohl keine andere Möglichkeit mehr, als eine Mehrheitsregierung unter Einschluß von Hitlers NSDAP zu bilden. Als im Folgejahr dann der greise Reichspräsident verstarb, nahm Hitler neben dem Amt des Reichskanzlers auch noch das Amt des Reichspräsidenten ein. Dieses Amt war mit sehr großen Befugnissen ausgestattet und ermöglichte ihm die Einrichtung der Diktatur.

      Wenn Hitler und seine Genossen sicherlich auch sehr zielstrebig waren, so waren es doch die Wähler, die ihm in der letzten freien Wahl doch immerhin ca. 44 % der Stimmen gaben, die ihm die Macht ermöglichten.

      Wähler können also sehr wohl einen Politikwechsel erzwingen. Neuestes Beispiel aus der heutigen Zeit ist doch der Atomausstieg. Die CDU ist ja wohl nicht aus der Atomenergie ausgestiegen, weil dies ihr ein Herzensbedürfnis gewesen ist. Sie hat dies nur getan, um weitere Wahlverluste zu vermeiden und den Grünen ein Wahlthema aus der Hand zu nehmen.

      Natürlich haben wir heute eine andere Situation als in der Weimarer Zeit. Aber das Beispiel in Ungarn zeigt auch in der jetzigen zeit klar, dass die ehemalige Mehrheitspartei Sozialdemokratie in eine schwache Minderheit gefallen ist, wogegen die konservative Oppositionspartei ca, 66 % der Stimmen erhielt. Die Rechtsradikalen erhielten dort ca. 17 %. Falls die Konservativen die Lage in Ungarn nicht bessern können, ist auch ein Wahlsieg der Rechtradikalen möglich. Auch in Portugal, Irland und Spanien wurden bisherige Regierungen abgelöst. Sollten es diese nicht schaffen, sind Wahlerfolge radikaler Parteien möglich. Dies ist auch in Italien möglich, wie Ministerpräsident Monti ja kürzlich öffentlich bekannt gab. Auch in Frankreich ist dies nicht unmöglich, da man dort mit der Nationalen Front schon seit langem eine Partei hat, die in der Vergangenheit schon überraschende Erfolge erzielt hat. Auch in Österreich, Niederlande und Finnland gibt es Rechtsparteien mit Wähleranteilen zwischen 20 Prozent und 30 Prozent.

      Im Falle einer deutlichen Verschärfung der wirtschaftlichen Situation können daraus auch schnell parlamentarische Mehrheiten werden. Die oben genannten Parteien haben alle Eigenarten und sind natürlich nicht mit den Nationalsozialisten zu vergleichen und haben auch andere an die heutige Zeit angepaßten Themen. Sie alle verfolgen aber auf ihre Art einen nationalen Isolationismus.

      Dies kann Deutschland als Exportnation sicher nicht gefallen. Sollten nationale Zollbarrieren in diesen Ländern wieder errichtet werden, so würde dies einen Verlust von Hunderttausenden Exportarbeitspläzen mit aufkommender Massenarbeitslosigkeit auch in Deutschland bedeuten. Diese wiederum würde auch extremen Parteien in Deutschland starken Auftrieb geben. Ob dies Rechts oder Links eher favourisiert vermag ich zur Zeit nicht sagen. Wegen der deutschen Vergangenheit würde sich wohl eher eine radikale Linkspartei hier durchsetzen. Dies macht aber auch kaum einen Unterschied, da sich die Ziele ultrarechter und ultralinker Parteien doch sehr ähneln. Beide sind z. B. antisemitsch bzw. antizionistisch.
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 11:45:07
      Beitrag Nr. 30 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.591.109 von kenkennard am 13.01.12 16:12:43Wenn Hitler und seine Genossen sicherlich auch sehr zielstrebig waren, so waren es doch die Wähler, die ihm in der letzten freien Wahl doch immerhin ca. 44 % der Stimmen gaben, die ihm die Macht ermöglichten.

      Wähler können also sehr wohl einen Politikwechsel erzwingen. Neuestes Beispiel aus der heutigen Zeit ist doch der Atomausstieg. Die CDU ist ja wohl nicht aus der Atomenergie ausgestiegen, weil dies ihr ein Herzensbedürfnis gewesen ist. Sie hat dies nur getan, um weitere Wahlverluste zu vermeiden und den Grünen ein Wahlthema aus der Hand zu nehmen.



      Veto.
      Es ist damals so gelaufen wie heute.
      Geld regiert die Welt.
      Und die Wallstreet wollte Hitler.
      Und hat ihn finanziert.
      Mit 32 Mio Dollar (128 Mio Reichsmark) konnte man damals schon ganz gut Wahlkampf führen und die Presse beeinflussen.
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 12:10:58
      Beitrag Nr. 31 ()
      Dies kann Deutschland als Exportnation sicher nicht gefallen. Sollten nationale Zollbarrieren in diesen Ländern wieder errichtet werden, so würde dies einen Verlust von Hunderttausenden Exportarbeitspläzen mit aufkommender Massenarbeitslosigkeit auch in Deutschland bedeuten. Diese wiederum würde auch extremen Parteien in Deutschland starken Auftrieb geben. Ob dies Rechts oder Links eher favourisiert vermag ich zur Zeit nicht sagen. Wegen der deutschen Vergangenheit würde sich wohl eher eine radikale Linkspartei hier durchsetzen. Dies macht aber auch kaum einen Unterschied, da sich die Ziele ultrarechter und ultralinker Parteien doch sehr ähneln. Beide sind z. B. antisemitsch bzw. antizionistisch.


      kenkennard,

      wieder mal ein (dummer) Versuch, die Linken ins selbe Boot zu werfen. Die einzige Schnittmenge besteht in der Unzufriedenheit mit dem derzeitigen System. Dabei sollten die angedachten Lösungsansätze doch eher für die Linke sprechen.;)

      Übrigens waren In den 1930ern die USA und Amerikaner alles andere als judenfreundlich ( bis weit nach Ende des WW II) und selbst Rassisten par excellence was die eigenen schwarzen Bürger betraf.In dem Fall sogar bis Mitte der 1960er.;) .
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 12:15:27
      Beitrag Nr. 32 ()
      Die Wahl vom 05.03.1933, be der die NSDAP 43,9% der Stimmen erhielt, war ja keine freie Wahl mehr.
      Viele Wahllokale waren zur Einschüchterung der Wähler von SA-Posten umstellt, teilweise wurde Wahlpropaganda sogar in den Wahllokalen betrieben.
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 12:22:26
      Beitrag Nr. 33 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Die Wahl vom 05.03.1933, be der die NSDAP 43,9% der Stimmen erhielt, war ja keine freie Wahl mehr.
      Viele Wahllokale waren zur Einschüchterung der Wähler von SA-Posten umstellt, teilweise wurde Wahlpropaganda sogar in den Wahllokalen betrieben.


      Zumindest konnten noch alternativen gewählt werden. Nicht so wie hier:
      5 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 12:24:19
      Beitrag Nr. 34 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.598.949 von derdieschnautzelangsamvollhat am 16.01.12 12:10:58Übrigens waren In den 1930ern die USA und Amerikaner alles andere als judenfreundlich ( bis weit nach Ende des WW II) und selbst Rassisten par excellence was die eigenen schwarzen Bürger betraf.In dem Fall sogar bis Mitte der 1960er.;) .

      In den Südstaaten sind es bis heute Rassisten. Und nicht nur dort!
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 12:27:10
      Beitrag Nr. 35 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.013 von Doppelvize am 16.01.12 12:22:26Da standen aber keine bewaffneten Posten vor dem Wahl-Lokal.
      4 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 13:08:48
      Beitrag Nr. 36 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Da standen aber keine bewaffneten Posten vor dem Wahl-Lokal.


      Logisch... Man brauchte ja auch keinen einschüchtern. Es standen ja keine Alternativen zur Wahl.
      6 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 13:12:29
      Beitrag Nr. 37 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.032 von ConnorMcLoud am 16.01.12 12:27:10Da standen aber keine bewaffneten Posten vor dem Wahl-Lokal.



      In der DDR wäre es ja auch zu offensichtlich gewesen.
      Wer bis 16:00 Uhr nicht gewählt hatte, bekam Besuch.
      Wurde sogar zum Wahllokal gefahren.
      Und wer partout nicht wählen wollte, bekam hinterher noch mehr Besuch.
      Mielke hatte viele Agitatoren...
      Und dann gabs noch so ne miserablen Typen, die sind auch noch in die Wahlkabine gegangen...


      Die 7 Wunder der DDR

      1.
      In der DDR gab es keine Arbeitslosen, trotzdem hatte die Hälfte nix zu tun.

      2.
      Obwohl die Hälfte nix zu tun hatte, fehlten Arbeitskräfte.

      3.
      Obwohl Arbeitskräfte fehlten, wurden die Pläne erfüllt und übererfüllt.

      4.
      Obwohl die Pläne erfüllt und übererfüllt wurden, gab es in den Läden nix zu kaufen.

      5.
      Obwohl es in den Läden nix zu kaufen gab, hatte Jeder fast alles.

      6.
      Obwohl Jeder fast alles hatte, meckerte über die Hälfte.

      7.
      Obwohl über die Hälfte meckerte, wählten 99,9% die Kandidaten der SED.



      Gruß
      Kohlenzieher
      3 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 13:19:01
      Beitrag Nr. 38 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.264 von Kohlenzieher am 16.01.12 13:12:29Dicken Daumen!

      Diejenigen die in die Wahlkabine gegangen sind, durften anschließend bestimmt auch Lada fahren obwohl sie gar keinen hatten;)
      2 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 13:19:06
      Beitrag Nr. 39 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.598.971 von ConnorMcLoud am 16.01.12 12:15:27Die Wahl vom 05.03.1933, be der die NSDAP 43,9% der Stimmen erhielt, war ja keine freie Wahl mehr.
      Viele Wahllokale waren zur Einschüchterung der Wähler von SA-Posten umstellt, teilweise wurde Wahlpropaganda sogar in den Wahllokalen betrieben.






      "23. März 1933: Ermächtigungsgesetz
      Zunächst stimmt das katholische Zentrum einer Änderung der Geschäftsordnung zu. Diese ermöglichte es, daß alle von den Nationalsozialisten inhaftierten Abgeordneten der Kommunisten und der SPD als anwesend gerechnet wurden. Nur aufgrund dieser Zustimmung des katholischen Zentrums wurden die zwei Drittel Mehrheit erreicht, die für ein verfassungsänderndes Gesetz notwendig"

      Quelle:
      http://www.gavagai.de/skandal/HHD0815.htm

      Auch das katholische Zentrum hat offensichtlich Geld von den Nazis gekriegt.
      Und die Nazis bekamen es von der Wallstreet.
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 13:31:03
      Beitrag Nr. 40 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.293 von Doppelvize am 16.01.12 13:19:01Dicken Daumen!

      Diejenigen die in die Wahlkabine gegangen sind, durften anschließend bestimmt auch Lada fahren obwohl sie gar keinen hatten;)


      Hier unten hab ich mal spaßenshalber aufgezählt, wo die Ladas hingehörten.
      Über 2000 Datensätze...


      http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1170319-221-230/r…


      Na ja, ein wenig mulmig war mir schon...






      Gruß
      Kohlenzieher
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 13:50:12
      Beitrag Nr. 41 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.329 von Kohlenzieher am 16.01.12 13:31:03Na ja, ein wenig mulmig war mir schon...

      Das bringt dein Gesicht aber überhaupt nicht zum Ausdruck;)

      Mulmig scheint eher den Herrschaften im Hintergrund zu sein.

      Das war es allerdings schon bei der Geburt als die Hebamme laut "Schnell ein Bund Stroh, es wird ein Esel" gerufen hat.....
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 14:34:40
      Beitrag Nr. 42 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.244 von Doppelvize am 16.01.12 13:08:48Klar, und wer gegen Honecker meckerte kam ins Gefängnis.
      Du glaubst wohl auch noch an den Weihnachtsmann.:laugh::laugh:
      5 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 14:46:15
      Beitrag Nr. 43 ()
      Zitat von ConnorMcLoud: Klar, und wer gegen Honecker meckerte kam ins Gefängnis.
      Du glaubst wohl auch noch an den Weihnachtsmann.:laugh::laugh:


      Ne, den haben ja 30 böse Muslime ermordet.... Den gibts nicht mehr;)
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 14:54:02
      Beitrag Nr. 44 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.598 von ConnorMcLoud am 16.01.12 14:34:40Klar, und wer gegen Honecker meckerte kam ins Gefängnis.
      Du glaubst wohl auch noch an den Weihnachtsmann.:laugh::laugh:



      Ich schäm mich fast, so primitiv zu antworten.
      Aber es war so.
      Nicht ganz so extrem wie derzeit in Korea, aber zumindest so wie in China.

      Hab mal Frühs um 05:30 Uhr mit weißer Kreide und fetten Buchstaben auf ne viel befahrene Zubringerstraße zu nem Volkseigenen Betrieb heimlich auf die Straße gemalt:

      "Ich liebe die DDR grenzenlos!"


      Was denkste, mit welcher Aggrebie der Täter gesucht wurde!
      Na und, heute darf ichs ja erzählen.

      Obrigkeitshöriglos
      Kohlenzieher
      4 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 15:12:50
      Beitrag Nr. 45 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.704 von Kohlenzieher am 16.01.12 14:54:02Logisch haben die dich gesucht.... Solch eine schöne Liebeserklärung an die DDR;)

      Aber Hut ab! Allein für die Idee:D

      Kann ich nicht mithalten....

      Hatte einen mal einen Ost-Kollegen der sein Klo mit irgendwelchen Bescheiden wegen "Störung der sozialistischen Ordnung" tapeziert hatte...:laugh:
      Er hat nachts immer (Rock)-Gitarre geübt. Meinte er könnte nachts sonst nicht schlafen. Ergebnis war das er dann nur noch Nachtschicht im Trabbi-Werk machen durfte. Genau das was er wollte. Da konnte man bestens Trabbiteile organisieren und verticken:D
      3 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 15:15:34
      Beitrag Nr. 46 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.807 von Doppelvize am 16.01.12 15:12:50Logisch haben die dich gesucht.... Solch eine schöne Liebeserklärung an die DDR;)

      Aber Hut ab! Allein für die Idee:D

      Kann ich nicht mithalten....

      Hatte einen mal einen Ost-Kollegen der sein Klo mit irgendwelchen Bescheiden wegen "Störung der sozialistischen Ordnung" tapeziert hatte...:laugh:
      Er hat nachts immer (Rock)-Gitarre geübt. Meinte er könnte nachts sonst nicht schlafen. Ergebnis war das er dann nur noch Nachtschicht im Trabbi-Werk machen durfte. Genau das was er wollte. Da konnte man bestens Trabbiteile organisieren und verticken:D



      Jepp, so ein 601er Flüchtlingskoffer hatte es in sich...
      2 Antworten
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 15:50:33
      Beitrag Nr. 47 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.599.819 von Kohlenzieher am 16.01.12 15:15:34Jepp, so ein 601er Flüchtlingskoffer hatte es in sich...

      Vor diesem Fahrzeug habe seit Mitte 1990 einen Riesenrespekt. Das war der Tag als ich meinen VW Passat vom Harz über Nordhausen und Halle bis nach Dessau lenkte. Zurück ging es über Magdeburg. Am Passat sass hinterher nicht mehr eine geklebte und vernietete Regenrinne fest. Mein Autotransportanhänger hatte sich mehr oder weniger in Einzelteile aufgelöst und Freunden ging es nicht viel anders!
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 16:23:46
      Beitrag Nr. 48 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.600.002 von Doppelvize am 16.01.12 15:50:33Vor diesem Fahrzeug habe seit Mitte 1990 einen Riesenrespekt. Das war der Tag als ich meinen VW Passat vom Harz über Nordhausen und Halle bis nach Dessau lenkte. Zurück ging es über Magdeburg. Am Passat sass hinterher nicht mehr eine geklebte und vernietete Regenrinne fest. Mein Autotransportanhänger hatte sich mehr oder weniger in Einzelteile aufgelöst und Freunden ging es nicht viel anders!


      Übrigens, auf meinem Lada hatte ich auflackiert: Fiat 124p...
      Da war ich natürlich in der Beliebtheitsskala der Stasi Marktführer...
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 16:34:03
      Beitrag Nr. 49 ()
      Zitat von Kohlenzieher: Vor diesem Fahrzeug habe seit Mitte 1990 einen Riesenrespekt. Das war der Tag als ich meinen VW Passat vom Harz über Nordhausen und Halle bis nach Dessau lenkte. Zurück ging es über Magdeburg. Am Passat sass hinterher nicht mehr eine geklebte und vernietete Regenrinne fest. Mein Autotransportanhänger hatte sich mehr oder weniger in Einzelteile aufgelöst und Freunden ging es nicht viel anders!


      Übrigens, auf meinem Lada hatte ich auflackiert: Fiat 124p...
      Da war ich natürlich in der Beliebtheitsskala der Stasi Marktführer...
      :laugh::laugh::laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 22:00:10
      Beitrag Nr. 50 ()
      Natürlich gibt es in den USA -wie auch in Deutschland - immer noch einen großen Anteil an Rassisten. Die gibt es in Korea - wo schwarze Basketballspieler diskriminiert werden - und auch in Russland - wo nichteuropäische Russen diskriminiert werden.

      Der Unterschied ist aber, ob eine Regierung - wie in Nazi Deutschland - die Rassendiskriminierung von staatswegen betreiben.

      Im übrigen sind ultrarechte Regime und ultralinke Regime in ihren Extremfällen vom gleichen Kaliber.

      Nenne mir doch den Unterschied in der Qualität der Menschenrechsverletzungen zwischen dem Hitler-Regime und dem Stalin-Regime.

      Wer dies leugnet, ist unberührt von jeder Geschichtskenntnis.
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 16.01.12 22:19:18
      Beitrag Nr. 51 ()
      Natürlich muss man auch erwähnen - der Vollständigkeit halber - , dass es nun auch in Deutschland - besonders an den Schulen - einen Rassismus der von Ausländern gegen Deutsche betrieben wird.

      Der Unterschied zu dem Staatsrassismus der Hitler-Regierung ist eben der, dass dieser Rassismus und auch der oben genannte von Privatpersonen und gegebenenfalls von Privatorganisationen betrieben wird.

      Aber hier kann man eben den Unterschied erkennen. Unter dem Grundgesetz werden eben linke und rechte Straftäter verfolgt. Wenn man auch einräumen muss, dass das konservative Lager wohl eher die linken Straftäter im Blick hat, wogegen Linkspolitiker eher rechte Straftäter im Blick haben.

      Die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zeigt, dass beide Lager gleich gefährlich sind. In den 1970er Jahren hatten wir bis in die 1990er Jahre hinein die RAF. Hiergegen sind auch SPD-kanzler energisch vorgegangen. Nun haben wir den Nationalsozialistischen Untergrund. Beide sind Henker vom gleichen Kaliber. Bleibt zu hoffen, dass die Sicherheitskräfte auch hier den Hintergrund aufklären können. Allerdings haben sie sich hier nicht mit Ruhm bekleckert.
      1 Antwort
      Avatar
      schrieb am 29.01.12 22:38:18
      Beitrag Nr. 52 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.601.860 von kenkennard am 16.01.12 22:19:18Bleibt zu hoffen, dass die Sicherheitskräfte auch hier den Hintergrund aufklären können.






      Gelächter macht sich breit.
      Seit welchem Jahrtausend stehen die "Sicherheitskräfte" hinter dem Volk?

      Die sind dazu da, die Verbrechen der Regierungen respektive deren Hintermänner zu decken und Zeugen zu eliminieren!


      Na gut, mal wieder ein etwas älterer Artikel von mir, bevor er verblasst:



      Warum sie uns anlügen

      Mein Artikel „Der grösste Betrug der Geschichte“ hat viele Reaktionen ausgelöst und eine Frage, die jemand als Kommentar gestellt hat, war „Ich verstehe auch nicht, was will man mit diesem angeblichen Betrug erreichen?“ Gerne möchte ich diese Frage für alle hiermit beantworten.

      Die einfachste Antwort wäre, weil Politiker grundsätzlich lügen, sobald sie den Mund aufmachen!

      Oder, ich könnte auf meinen Artikel Warum die CO2-Steuer den Planeten nicht rettet hinweisen als Antwort. Aber ich will mal erklären, warum die Elite uns generell anlügt, was die Absicht dahinter ist.

      Man muss verstehen, wie Macht und Politik funktionieren. Es geht nie um das Vordergründige, um das was sie einem erzählen, um das angebliche Problem, welches sie uns mit Angst und Schrecken einjagen. Das ist nur eine Verschleierung und das Problem wurde nur künstlich mit Lügen geschaffen.

      Das beste Beispiel ist der Krieg gegen den Terror. Warum führen sie einen Krieg in Tat und Wahrheit gegen UNS? Warum müssen sie UNS die Freiheiten wegnehmen und UNS ausspionieren? Warum müssen sie UNSERE Verfassungsrechte zerstören, um den Terror zu bekämpfen, wenn die Terroristen doch angeblich irgendwo im Ausland sind, bei den "bösen" Arabern?

      Weil es gar nicht darum geht. Weil es den Feind gar nicht gibt. Der Krieg gegen den Terror ist eine Farce. Die Absicht war von Anfang an UNS die Freiheit wegzunehmen, sie mussten nur einen Grund finden, der „plausibel“ ist, den wir schlucken, damit wir die ganzen Freiheitseinschränkungen akzeptieren. Und wir sind so blöd und glauben diesen Lügen. „Ja, nimmt uns nur alle Rechte, damit ihr uns beschützen könnt“.

      Hat irgendwer letzte Woche protestiert, nachdem der Bundestag das Gesetz über die Speicherung der Telefon- und Internetdaten beschlossen hat? Das ist doch gegen UNS ALLE gerichtet. WIR sind ALLE in den Augen des Staates potenzielle Terroristen. Hat denn irgendeiner aus den etablierten Medien gegen diesen Abbau der Demokratie und Einführung des Polizeistaates wirklich was gesagt?

      Nein, niemand hat den Mund aufgemacht! Weil wir alle mittlerweile so einer Gehirnwäsche unterliegen, wie Zombies funktionieren und jeden Mist glauben, wie diesen „Es ist nur zu eurer Sicherheit, damit wir Terroristen fangen können und wer nichts anstellt, muss auch nichts befürchten.“ Originalzitat der deutschen Justizministerien.

      „Unverschämte Lügnerin!“ kann ich da nur sagen und dieser geisteskranke, sicherheitsgeile, rollstuhlfahrende Irre, hat seinen Traum vom totalen Überwachungsstaat erfüllt bekommen.

      Wie viele Menschen sind in Deutschland durch Terroristen in den letzten 10 oder sogar 20 Jahren getötet worden? Niemand, Null, Nichts, Nada!!!

      Und deswegen muss man UNS ausspionieren, deswegen muss man alle UNSERE Telefongespräche aufzeichnen, deswegen müssen wir UNS am Flughafen nackt ausziehen, deswegen werden Milliarden für die Sicherheit ausgegeben, deswegen werden Kriege geführt?

      Merkt ihr nicht, um was es geht? Das ist doch der grösste Verhältnisblödsinn aller Zeiten. Auf der einen Seite absolut keine wirkliche Gefahr, es gab keine Terroranschläge, niemand ist getötet worden, es gibt gar keine Terroristen, die Terroristen, die es gibt, sind entweder dumme Amateure, die man reinlegt, oder sind von den Geheimdiensten angestellte und gesteuerte Agent Provokateure… auf der anderen Seite der totale Polizeistaat, der gegen UNS gerichtet ist und UNS bekämpfen soll.

      Glaub ihr wirklich, mit diesen Sicherheitsmassnahmen gegen UNS, wird man einen einzigen echten Terroristen fangen? Die ganzen Sicherheitsmassnahmen sind doch nicht um uns zu schützen... von was denn? Sondern um uns zu durchleuchten und zu überwachen.

      Der Sinn der totalen Überwachung ist nicht Terroristen zu fangen... sondern der Sinn ist Zeugen zu identifizieren und zu eliminieren welche die Verbrechen der Regierungen und ihrer Hintermänner aufdecken und verraten.

      Wir müssen nur von einem beschützt werden, von diesem Polizeistaat selber.

      Die einzig wirklichen Terroristen sind unsere Regierungen und die Geheimdienste, und nicht dieser Popanz Bin Laden, der schon lange tot ist. Er hat für die CIA in Afghanistan gegen die Russen gekämpft, wurde von ihnen ausgebildet und bezahlt. Am 11. September hat er dann noch als Sündenbock gedient und tut es als Geist bis heute.

      Wenn man wirklich den Terror bekämpfen möchte, dann muss man nur die Ursache dafür beenden. Sofort aufhören sich in die Angelegenheiten der arabischen Welt einmischen, ihnen ihre Rechte geben, vom gestohlenen Land sich zurückziehen, aufhören sie zu bekriegen, zu erobern und ihr Öl zu stehlen. Der sogenannte Terrorismus ist doch eine Reaktion auf unsere Agression.

      Unsere Regierungen verursachen den Terrorismus im fernen Ausland und dann wollen sie ihn mit Freiheitseinschränkungen gegen UNS im Inland bekämpfen? Daran sieht man doch, um was es geht.

      Der Krieg gegen den Terror ist tasächlich ein Krieg gegen TERRA, gegen die Welt!

      Für was war der antifaschistische Schutzwall, die Mauer quer durch Deutschland? Um die DDR gegen den Westen zu schützen? Das war nur der offizielle Grund, der den Genossen dort verkauft wurde. Tatsächlich war die Mauer gegen innen gerichtet, damit niemand flüchtet. Die Sprengfallen und Minen und der Schussbefehl waren doch gegen die eigenen Bürger gerichtet und nicht gegen den Feind von aussen. Man konnte ja schlecht sagen, wir sperren euch ein, damit ihr nicht alle abhaut, auch wenn es so war. Es wurde ein künstlicher Feind „Der böse kapitalische Westen“ erfunden, damit die Menschen im Lande kontrolliert werden konnten.

      Jede Politik, auch die Aussenpolitik, ist Innenpolitik.

      Genau so war es mit dem Krieg gegen den Irak. Wieso wurde der Irak angegriffen, wenn die Terroristen die angeblich den 11. September gemacht haben, fast alle aus Saudi Arabien kamen? Kein Einziger war ein Iraker und Saddam Hussein hatte überhaupt nichts damit zu tun. Im Gegenteil, er war ein Feind von Al-Kaida und hat die Islamisten bekämpft. Unter seiner Herrschaft gab es keine Terroristen im Irak. Die Bush-Gangsterbande hat doch eine gigantische Lüge aufgebaut, wegen Massenvernichtungswaffen und krampfhaft versucht eine Verbindung zwischen 9/11 und Saddam herzustellen. Die Medien haben die Lüge verkauft und die Menschen haben es geglaubt. Dann haben Bush und seine Kriegshetzer den Krieg bekommen, den sie schon immer wollten und lange geplant hatten.

      Wie der nationale Sicherheitsberater Richard Clark sagte: „Den Irak wegen 9/11 zu überfallen ist genau so, wie wenn die USA Mexiko überfallen hätte, als Antwort auf den japanischen Angriff auf Pearl Harbor.“

      Und das Bush-Regime konnte auch mit dem "äusseren Feind" ihren Polizeistaat einführen, die Verfassung zerstören und alle Freiheiten den Menschen in Amerika wegnehmen.

      Genau so verhält es sich mit allem in der Politik und wenn es um Macht geht. Man will etwas durchsetzen, da man es nicht direkt machen kann, muss man ein Problem oder einen Feind erfinden. Mit Propaganda und Lügen wird dies aufgebaut und alle fallen darauf rein. Glauben den Märchen und wie Schafe folgen wir schön brav den Befehlen der Elite. Die lachen sich tot, wie sie uns wieder reingelegt haben.

      Die grössten Verbrechen werden durch Staaten selber gemacht und dann einem beliebigen "Feind" angehängt, den man dann ungeniert verfolgen kann.

      Immer wird mit Angst und einem Feind operiert. Das war schon immer so. Das ist der beste Trick. Ja es gibt die bösen Kommunisten, ja es gibt die bösen Terroristen, ja es gibt die vom Menschen gemachte Klimaerwärmung und das CO2 ist schuld.

      Das sind doch alles Lügen, erfundene Probleme und Feinde!

      Damit hat man alle Kriege angefangen, damit hat man die Menschen eingesperrt und entrechtet… und wir sind schön brav gefolgt… in die Tyrannei!

      Wir müssen endlich aufwachen und sehen, alles… und ich wiederhole ALLES, was die Mächtigen uns erzählen, hat einen Hintergedanken, hat eine Absicht und besteht aus einer versteckten Agenda. Sonst würden sie es nicht machen. Es geht NIE um das was sie uns glauben lassen wollen. Wir sind denen doch so völlig egal. Für die Elite sind die Menschen nur Sklaven und Kanonenfutter.

      Warum machen sie uns Angst mit der vom Menschen gemachten Klimaerwärmung und dem CO2? Nicht weil es so ist, dass weiss jeder Klimaexperte und Meteorologe. Sondern weil sie ganz etwas anderes von uns wollen, das sie uns aber nicht direkt aufzwingen können. Genau, wie Eltern ihren Kindern vom bösen Mann erzählen, der sie holen kommt, wenn sie nicht brav ins Bett gehen und tun was die Eltern sagen, wird uns auch ständig ein Angstmärchen erzählt, um uns einzuschüchtern und gefügig zu machen.

      Wieso ist, wenn ein Politiker den Mund aufmacht wegen der Klimaerwärmung, sofort am Schluss des Satzes als Lösung die Forderung für eine CO2-Steuer da? Weil es darum schon immer gegangen ist. Weil sie uns mit einer Ausrede noch mehr Geld aus der Tasche ziehen wollen. Weil es ein gutes Geschäft für den Staat ist. Der Staat sucht immer verzweifelt einen Grund uns noch mehr Steuern aufbürden zu können. Die Steuern werden doch nie weniger, sondern immer nur mehr.

      Eine CO2-Steuer wird nichts für das Klima tun, nur eine neue Geldquelle für den Staat bedeuten.

      Wieso wird uns Biobenzin eingeredet als guter Ersatz für das Öl? Jeder der sich damit beschäftigt weiss, es ist völliger Blödsinn und wir verbrennen Lebensmittel. Das ist pervers und ein Verbrechen. Die Preise für Nahrungsmittel steigen dramatisch deswegen an und die Dritte Welt wird verhungern. Die Einzigen, die davon profitieren, sind die Öl- und Agrarkonzerne. Und die blöden Grünen und Umweltschützer finden das noch gut. Unglaublich! Von der Klimalüge profitieren die Konzerne.

      Al Gore wird von der Atomindustrie am meisten gesponsert. Warum wohl? Weil durch diese ganze CO2 Klimahysterie die Atomkraft wieder salonfähig wird. Weil es ja kein CO2 produziert. Wieso werden deshalb in den USA wieder Atomkraftwerke gebaut und in vielen anderen Ländern ist es auch so? Man musste einen Weg finden, die Atomkraft, die jahrelang verteufelt wurde, wieder attraktiv zu machen, damit die Menschen ihre Einstellung ändern und danach sogar verlangen. „Wenn ihr kein CO2 wollt, dann gibt es nur eine realistische Lösung, Atomkraft!“

      Von der Klimahysterie profitieren auch die Wissenschaftler, die sich für diese Lüge prostituieren, welche grosse Forschungsbudgets vom Staat (also von uns) bekommen, um das "Problem zu erforschen". Nur forschen tun sie schon seit 15 Jahren, haben Milliarden dafür ausgegeben, aber gebracht hat es nichts. Erfinde ein Problem und mache Angst, dann fliest das Geld in deine Richtung um das Problem zu lösen. Diese gekauften Wissenschaftler haben ein grosses Interesse, die Klimalüge ständig aufrecht zu erhalten.

      Wie wir sehen, profitieren viele von dieser vom "Menschen gemachten Klimaerwärmung". Der Staat, die Wirtschaft und die Wissenschaft. Da liegt sehr viel Geld drin. Was ganz schädlich für das Geschäft wäre, wenn die Wahrheit ans Tageslicht kommt. Nämlich, die Klimaerwärmung ist ein ganz normaler und natürlicher Vorgang, an dem wir nichts ändern können. Das darf nicht passieren.

      Wenn es den Politikern wirklich ernst wäre mit dem CO2, dann würden sie mit dem Velo ins Parlament fahren oder zu Fuss gehen. Dann würden sie nicht mit dicken Autos vorfahren, mit dem Hubschrauber sich im Land rumkutschieren lassen und mit einem Jumbojet, in dem sie alleine hocken, durch die ganze Welt reisen. Dann müssten sie als Erste ein gutes Beispiel vorleben und selber weniger CO2 produzieren.

      Aber diese Schaumschläger, Demagogen und Lügner predigen ja immer Wasser, saufen selber nur Wein. Daran sieht man doch, es ist gelogen, sonst würden sie sich aus Eigeninteresse, weil ja sonst die Welt untergeht und sie damit auch, ganz anders verhalten.

      Wie bei allem in der Welt geht es am Ende nur um Macht und Geld. Wir sollen das Geld liefern, dabei funktionieren, produzieren, konsumieren und uns der Macht unterwerfen.

      Um die Frage oben zu beantworten, da die Mächtigen grundsätzlich lügen, muss man immer vom Gegenteil ausgehen.

      Wenn sie sagen, "Niemand denkt daran eine Mauer zu bauen", dann wissen wir, jetzt wird eine gebaut. Wenn sie sagen "Saddam Hussein hat Massenvernichtungswaffen", dann wissen wir, dass er keine hat. Wenn sie sagen "Der Iran ist eine Bedrohung für seine Nachbarn mit Atomwaffen", dann wissen wir, sie sind gar keine Gefahr. Wenn sie sagen "Wir wollen nur dem Nahen Osten Frieden und Demokratie bringen" dann wissen wir, es geht um Eroberung und Ausplünderung. Wenn sie sagen "Niemand will einen Krieg" dann sind die Truppen schon zum Einmarsch bereit. Wenn sie sagen "Die Raketenabwehr in Europa dient nur der Verteidigung" dann wissen wir, es ist wegen der Erstschlagsmöglichkeit gegen Russland. Wenn sie sagen "Putin ist ein Böser und ein Antidemokrat" dann wissen wir, er ist ein Patriot der die Interessen Russlands verteidigt. Wenn sie sagen "Die Datenspeicherung dient nur der Terrorbekämpfung", dann wissen wir, sie wollen das ganze Volk ausspionieren. Und wenn sie sagen "Die Klimaerwärmung wird vom CO2 des Menschen gemacht", dann wissen wir, das stimmt nicht, es hat eine natürlich Ursache.

      Grosse Sorgen muss man sich machen, wenn die Politiker sagen, alles ist gut, denn dann ist was ganz böses faul. Wie, wenn sie sagen "Die Renten sind sicher", dann ist gar nichts sicher und man wird später nichts erhalten, oder wenn sie sagen "Das Finanzsystem und die Aktienmärkte sind gesund" wie jetzt, dann muss man sofort alles verkaufen und sein Geld abheben.


      Gruß
      Kohlenzieher
      Avatar
      schrieb am 29.01.12 23:47:20
      Beitrag Nr. 53 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 42.601.804 von kenkennard am 16.01.12 22:00:10Der Unterschied bestand im Rassismus.;)
      Avatar
      schrieb am 30.01.12 00:44:27
      Beitrag Nr. 54 ()
      Wer den Erfolg von Sicherheitskräften gegen Terrorismus, Staatsterrorismus und Kriminalität nicht sehen möchte, ist mit Blindheit geschlagen.

      Hitler wurde durch richtige Armeen und nicht durch die Heilsarmee besiegt. Die Mörder der Roten-Armee-Fraktion wurden durch Polizeiarbeit gestoppt und nicht durch das Werfen von Wattebäuschen. Letztlich wurden auch die Mörder des rechten Nationalsozialistischen Untergrundes durch Sicherheitskräfte - wenn auch durch Unfähigkeit zu spät - gestoppt. In den 1990er Jahren gelang es in Italien - nicht zuletzt durch Abhöraktionen - einige große Schläge gegen die Mafia zu führen. Die Mafia ist aber immer noch mächtig und auch in Deutschland tätig - wie wir vor einigen Jahren durch einen vierfachen Mord in Duisburg lernen mußten.

      Nicht zuletzt wurden einige Islamistische Attentate auch durch entsprechende Polizeiarbeit verhindert.

      Dies wäre alles nicht möglich gewesen, wenn wir den Datenschutz zum Täterschutz ausbauen.

      Dies kann letztendlich zur Unterwanderung der Gesellschaft durch Mafia-Strukturen, ja sogar zur Übernahme der politischen Macht durch die Mafia führen. In Italien soll ja die Politik bis in höchste Ränge bereits durch die Mafia unterwandert sein.

      Wie ein Staat aussieht - in dem es keine zentralen Sicherheitskräfte mehr gibt - kann man seit etwa zwanzig Jahren in Somalia beobachten. Auch die Zerschlagung der Sicherheitskräfte des Saddamm-Regimes im Irak durch die Amerikaner im Jahre 2003 hat einen Staat ohne zentrale Sicherheitskräfte hinterlassen. Die Folge war ein radikaler Anstieg des Terrorismus. In der näheren Zukunft ist hier sogar ein Bürgerkrieg möglich.

      Als Zwischenergebnis kann man festhalten, dass jeder Staat - sogar ein diktatorischer Staat - für die Bürger mehr Sicherheit bietet als ein Staat ohne Regierung und zentrale Sicherheitskräfte. Wer dies bestreitet möge die Nachrichten über diese Länder studieren oder eine Reise dorthin unternehmen
      Avatar
      schrieb am 30.01.12 01:27:18
      Beitrag Nr. 55 ()
      In einigen anderen Punkten stimme ich mit dem Vorredner eigentlich überein.

      Mauerbau.

      Es deutet einiges darauf hin, dass der Mauberbau auch im Interesse des Westens lag. Hierdurch wurde die Lage in Europa stabilisiert und ein Krieg wurde weniger wahrscheinlich. Realpolitisch handelte es sich um eine Maßnahme zur Friedenssicherung. Allerdings auf Kosten der Mehrheit der Ostdeutschen, die gerne das Land verlassen hätten.

      Klimawandel.

      Auch ich bin nicht überzeugt, dass der Klimawandel überwiegend durch menschliche Handlungen erfolgt. Ausgrabungen in England haben nachgewiesen, dass dort in vorgeschichtlicher Zeit ein tropisches Klima herrschte und dort Zwergelefanten und Flußpferde lebten. In der langen Geschichte unseres Planeten hatten die Pole in mehr als der Hälfte der Zeit keine Eiskappen. So können wir wohl eher davon ausgehen, dass die Erderwärmung eine Rückkehr zur Normalität ist, die möglicherweise von den Menschen ein Wenig unterstützt wird. Wissenschaftler gehen davon aus, dass der Ausbruch von einigen Supervulkanen - wie sie in der Vergangenheit schon einige Male vorkamen - die Erde leicht wieder in eine Eiszeit zurück werfen können.

      Iran.

      Nach dem Atomwaffensperrvertrag hat der Iran ein Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie. Er hat auch das Recht, den Atomwaffensperrvertrag zu kündigen und danach Atomwaffen zu entwickeln. Die bisherigen Atommächte haben kein Exklusivrecht an Atomwaffen. Zumindest ist dies mit dem Völkerrecht nicht zu begründen.
      Nur durch Machtpolitik. In der internationalen Außenpolitik gilt langfristig immer noch der Grundsatz, wer die Macht hat hat auch das Recht.

      Der Westen verliert seine Macht und andere Länder gewinnen an Macht hinzu. Dies sind die Tatsachen, denen wir mittelfristig ins Auge schauen müssen.

      Unter diesen Umständen bin ich auch nicht gerade sehr optimistisch, dass die Staatsform der parlamentarischen Demokratie und das Grundgesetz bzw. die Verfassungen der anderen westlichen Staaten überleben werden.

      Also genießen wir das Grundgesetz solange wir es noch haben. Wirklich autoritäre Staaten werden solche Diskussionen - wie es unsere ist - durch Abschalten des Internets verhindern können.

      Putin.

      Putin mag kein lupenreiner Demokrat sein, wie es der Westen sieht. Er vertritt aber russische Interessen mit Nachdruck und dies ist legitim.

      Ich gehe davon aus, dass die Mehrheit der russischen Wähler dies auch heute noch so sieht. Darüber hinaus würden wohl auch die anderen im russischen Parlement vertretenen Parteien die Linie von Putin weitgehend unterstützen, so dass er auch in einer Koalitionsregierung überleben könnte.

      Jedenfalls ist das russische Regime bei weitem demokratischer als einige Staaten - wie Saudie-Arabien, Kuwait und andere - mit denen die USA beste Zusammenarbeit pflegen.

      Die Aussagen zur Raketenabwehr sind natürlich unsinnig. Vor nicht zu langer Zeit hat Russland an der Grenze zu Nordkorea Abwehrraketen aufgestellt, um sich vor Überraschungsangriffen von dort abzusichern.
      Dies ist auch sein gutes Recht.

      Natürlich haben auch die USA dieses Recht. Es ist ein Märchen, dass diese Abwehrraketen die gewaltige Anzahl von russischen Angriffsraketen stoppen könnten. Diese Raketenabwehr kann nur einzelne Raketen stoppen. Dient also zur Abwehr gegen Staaten, die nur wenige Raketen haben, wie eben Nordkorea oder bald Iran. Nein. Putin nutzt dieses Argument, um eine Modernisierung der eigenen Raketen gegenüber seinem eigenen notleidenden Volk zu rechtfertigen (Kanonen statt Butter). Das hatten wir in Deutschland auch schon einmal.

      Wohlgemerkt. Es ist das gute Recht Russlands, seine Waffen nach eigenen Vorstellungen aufzubauen. Man sollte hierbei aber die richtigen Argumente verwenden. Von Putin kann man das in er innenpolitischen Diskussion wohl nicht erwarten.

      Aktienmärkte.

      Es ist vollkommen richtig hier nicht den Aussagen der Politiker zu vertrauen. So hat Minister Schäuble ja vor knapp zwei Jahren die deutschen Banken gebeten, ihre Bestände an Griechenlandanleihen nicht zu verkaufen und versichert, dass es keinen Schuldenschnitt geben würde. Wer als Bank auf diese Aussage vertraut hat, ist nunmehr verraten und verkauft.

      Dies gilt natürlich auch für den Aktienmarkt. Hier muss man sich stets eine eigene Meinung bilden.
      Avatar
      schrieb am 30.01.12 12:06:18
      Beitrag Nr. 56 ()
      Das Dilemma des Westens in der Außenpolitik wird ja auch durch die gegenwärtige Situation im Nahen Osten klar.

      Vorher waren z. B. in Ägypten und Tunesien Diktatoren an der Macht, die sich nicht auf die Legitimität von demokratischen Wahlen stützen konnten. Im Inneren haben diese Diktatoren die Menschenrechte - wie sie der Westen definiert hat - auf das Schwerste verletzt. Nach Außen haben sie aber eine Stabilität in der Region dadurch geschaffen, dass sie in den letzten Jahrzehnten - im Gegensatz zu früheren Zeiten - von Kriegen gegen Israel abgesehen haben.

      Der Westen hat diese Diktaturen unterstützt. Damit hat der Westen zu Menschenrechtsverletzungen innerhalb dieser Staaten beigetragen. Andererseits hat der Westen durch die Stützung dieser Diktaturen durch Vermeidung von Kriegen in der Region aktive Friedenspolitik betrieben.

      Nun wurden in den oben genannten Ländern die Diktaturen hinweggefegt. In demokratischen Wahlen haben nun in Ägypten und auch in Tunesien Islamistische Parteien die Macht übernommen. Wir werden die Folgen erleben. Selbstverständlich hat jedes Volk das Recht die von ihm gewünschte Regierung in Wahlen selbst zu bestimmen. Es muss dann nur mit den Folgen leben.

      Auch Hitlers NSDAP wurde ja vom Deutschen Volk in demokratischen Wahlen zur stärksten Partei gemacht. Das Deutsche Volk mußte danach dann eben mit den Folgen leben.

      Dies gilt natürlich auch für den Iran. Das dortige Regime ist in vielen Punkten deutlich demokratischer also z. B. in Saudi-Arabien.
      Das iranische Volk hat natürlich das Recht auf eine nukleare Bewaffnung. Es muss dann nur mit den Folgen leben.

      Man konnte der Presse entnehmen, dass die stärksten konventionellen Bomben der USA nicht in der Lage sind, die stark verbunkerten iranischen Atomanlagen zu zerstören. Deshalb bleibt als logische Folge nur ein Angriff mit Nuklearwaffen auf den Iran.

      Ich gehe dabei nicht davon aus, dass dieser Angriff von den USA aus erfolgen wird. Israel dagegen hat eigentlich keine andere Wahl. Der iranische Präsident hat ja die Zerstörung Israels bereits mehrfach öffentlich angekündigt. Dies - auch mit nuklearen Mitteln - zu verhindern, ist die einzige Chance des Judenstaates, wenn er überleben will.

      Heute kann man der Presse entnehmen, dass nach Ansicht des US-Verteidigungsministeriums der Iran noch etwa ein Jahr von der Entwicklung der ersten Kernwaffe entfernt ist. Nächstes Jahr um diese Zeit wäre dann demnach mit einer nuklearen Zerstörung des iranischen Atomkomplexex zu rechnen.
      Avatar
      schrieb am 30.01.12 13:02:48
      Beitrag Nr. 57 ()
      Wir haben also in der Diskussion herausgearbeitet, dass es die Beachtung von Menschenrechten nur in der Innenpolitik - und das auch nur in Friedenszeiten - geben kann. In Kriegszeiten hingegen sind diese Grundsätze kaum zu halten. Auch die Demokratie USA hat während des Zweiten Weltkrieges US-Bürger mit japanischen und deutschen Wurzeln ohne Grund interniert und in Konzentrationslager gesteckt.

      In der Außenpolitik hingegen gilt immer noch der Grundsatz Macht gibt Recht. Rußland konnte seine Macht in den Fällen Ukraine und Georgien durchsetzen und der Westen konnte dies nicht verhindern. Die USA haben ihre Macht in den Fällen Cuba und Serbien durchgesetzt und die Russen konnten es nicht verhindern. Eine zweitweise Schwäche der Sowjet-Union führte zum Zusammenbruch des Ostblocks. Auch dies war eine Machtfrage. Unter Breschnew oder gar Stalin wäre dies wohl nicht geschehen.

      In der Außenpolitik geht es nur um die Frage, ob eine starke Militärmacht ihre Macht auch weise einsetzt oder eben nicht. Nicht weise handelten nach dem Zweiten Weltkrieg einige US-Präsidenten in den Jahren 1945 bis 1950. In dieser Zeit verfügten nur die USA über Nuklearwaffen. Hätten die USA diese Stärke in dieser Zeit konsequent ausgenutzt und die Berlin-Blockade und den Korea-Krieg zu einem nuklearen Gegenangriff genutzt, wäre der Spuk des Kommunismus wohl bald vorüber gewesen.

      Stattdessen haben die US-Präsidenten in aller Ruhe zugesehen, wie die Sowjet-Union und auch China zu Nuklearmächten erstarkten. Hierdurch wurden die USA und auch der Westen in den kalten Krieg gezwungen, der in der Vernichtung des Westens hätte enden können.

      Auch am Beispiel des Dritten Reiches kann man dem Westen vorwerfen, durch eine zögerliche Politik am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges einen hohen Grad an Mitschuld zu tragen. Hätte man den Einmarsch Hitlers in das vertraglich entmilitarisierte Rheinland im Jahre 1935 zu einem Einmarsch in Deutschland genutzt, wäre der braune Spuk rasch vorüber gewesen und der Zweite Weltkrieg wäre der Welt erspart geblieben.

      Auch der Krieg gegen den Irak ist ein Beispiel für die falsche Nutzung von Macht. Man kann Sadamm Hussein sicher einiges vorwerfen. Nur die zum Kriegsanlaß genommenen Argumente wie Besitz von Massenvernichtungswaffen oder die Unterstützung von Al Kaida sind nachweislich falsch. Mit der Beseitigung des Regimes von Sadamm wurde lediglich das Regime von Iran und Bin Ladens Al Kaida gestärkt.

      Eine weiteres Beispiel für eine falsche Verwendung der Macht ist sicherlich auch die unbedingte Unterstützung des Staates Israel durch die USA und den Westen. Wäre dies nicht der Fall, so hätte der Westen heute kaum Differenzen mit den islamischen Staaten. Heute kann man Israel - wegen der amerikanischen Wählerstrukturen - wohl kaum noch fallen lassen. Im Jahre 1948 hätte man den Europäischen Juden aber eine Heimstatt in den USA anbieten können. Damals wäre dies politisch wohl durchsetzbar gewesen.

      Dieser Ausflug in die Weltgeschichte sollte an einigen Bespielen zeigen, dass die Einhaltung von in Verfassungen garantierten Menschenrechten in Vergangenheit und Gegenwart bei weitem nicht die Regel war und ist. Es scheint wohl eher eine Ausnahme zu sein.
      Avatar
      schrieb am 30.01.12 13:58:12
      Beitrag Nr. 58 ()
      Ein weiteres Beispiel für einen falschen Machtgebrauch des Westens ist der Krieg in Libyen.

      Der Westen hat den Einsatz der Luftwaffe damit begründet, dass man das Leben von Zivilisten hierdurch schützen wollte. Das Gegenteil ist der Fall. Ohne den Einsatz des Westens hätte Ghadafi den Bürgerkrieg bereits im März 2011 mit der Einnahme Benghasis beendet. Damit wäre der Krieg dann beendet gewesen und weitere Kriegsopfer hätten nicht mehr auftreten können.

      Mit seinem Eingreifen hat der Westen den Krieg aber bis Oktober 2011 verlängert. In den zusätzlichen sechs Kriegsmonaten waren Tausende von zusätzlichen Kriegstoten zu verzeichnen. Der Westen erreichte also das genaue Gegenteil des erklärten Zieles.

      Mir ist der Zweck des westlichen Eingreifens vollkommen unklar. Verschwörungstheoretiker werden wieder mit dem Argument kommen, dass der Westen sich des Öls bemächtigen wollte. Dies ist natürlich unsinnig, denn schließlich hatte auch Ghadafi bereits sein Öl fast ausschließlich an den Westen verkauft. An wen sollte er es auch sonst verkaufen fragt man sich, wenn man einen kurzen Blick auf die Landkarte wirft.

      Eine mögliche Antwort wäre, dass es den Engländern und Franzosen nicht gefallen hat, dass Ghadafi einen großen Teil der Ölförderlizenzen an deutsche Unternehmen vergeben hatte. Durch die Entfernung Ghadafis von der Macht und die Ersetzung des Regimes durch eine Franko-Britisch-Freundliche Regierung könnte dies vielleicht zu Gunsten von BP und Total ändern. Hier liegt vielleicht der wahre Grund für die Deutsche Enthaltung zu den Maßnahmen im UN-Sicherheitsrat. Vielleicht wollte man die offensichtliche Schädigung deutscher Ölunternehmen nicht auch noch durch den Einsatz der deutschen Luftwaffe unterstützen.

      Das übliche Gerede über die Unterstützung der Menschenrechte wird sich auch im Falle von Libyen als das Werfen von Nebelkerzen erweisen. Bei freien Wahlen werden mit hoher Wahrscheinlichkeit die Islamisten die Wahlen gewinnen und einen iran-ähnlichen Gottesstaat dort installieren. Dies ist ja das Recht der dortigen Bevölkerung. Der Westen sollte der Installierung von feindlichen Regierungen nicht auch noch durch militärische Mittel fördern.

      Machtpolitisch war die Entfernung Ghadafis nicht geboten. Er war zwar skurril. Dies sind aber andere aus dieser Region wohl auch. Er war ein ausgemachter Gegner der Al-Khaida. Damit hat der Westen nach Sadamm-Hussein einen weiteren Todfeind von Al-Khaida von der Macht entfernt und diese damit ordentlich gestärkt.
      Avatar
      schrieb am 02.02.12 22:07:46
      Beitrag Nr. 59 ()
      Grundgesetzwidrige Inhalte von Manifesten und Schriften sowie das darauf basierende Lehren weltanschaulicher, religiöser und glaubensideologischer Klassifizierung, mit der Einstufung von Menschen in höherwertige, minderwertige und nicht lebenswerte Kategorien, die also explizit faschistoide Volksverhetzung schüren, müssen, per Bundesgesetz, generell und ausnahmslos verboten werden.
      Ebenso pseudogesetzliche Lebens- und Verhaltensregeln soweit diese permanent gegen das Grundgesetz verstoßen resp. Verstöße eigenregelimmanent fördern oder vorschreiben.
      Menschengruppen, die sich – gleich mit welcher Begründung oder aufgrund einer manifesten Doktrin – über das Grundgesetz stellen und sich über ihre Mitmenschen erheben dürfen, werden niemals mit Anderen wirklich ZUSAMMEN leben wollen, sondern stets einen solchen Alleinstellungsstatus zu ihrem Vorteil und zur dauerhaften Apartheid nutzen.
      Eine zukünftige Annäherung dieser Menschengruppen an die übrige Bevölkerung fände nicht statt. Das Gegenteil wäre der Fall.
      Das demografisch wohl dringend erforderliche, gruppenübergreifende Vermischen und “Querbeet”-Zusammenleben künftiger Generationen würde nie geschehen.
      Einzige Lösung:
      Das Grundgesetz muss ausnahmslos und ohne jede Einschränkung für Alle gelten.
      Dafür zu sorgen, ist eine der drängendsten politischen Aufgaben unserer Zeit.
      Erkennt die Politik dies nicht mehr rechtzeitig, und handelt sie nicht schnellstmöglich entsprechend, so wird sich das abendländische Deutschland in spätestens einer Generation abgeschafft haben. Das dann noch mögliche Zusammenleben wird danach nicht mehr auf unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung basieren.

      Hier ist der obige Vorschlag zu finden:

      https://www.dialog-ueber-deutschland.de/ql?cms_idIdea=148
      Avatar
      schrieb am 03.02.12 02:58:29
      Beitrag Nr. 60 ()
      Das Verbieten allein wird wohl nicht reichen. So ist ja z. B. Mord und Rauschgifthandel bereits heute verboten. Wie wir alle wissen findet dies trotz aller Verbote statt.

      Es ist noch nicht einmal in einem totalen Polizeitstaat möglich alle Verbote durchzusetzen. Das Hitler-Regime konnte nicht verhindern, dass viele Deutsche Staatsbürger oder Militärs Spionage für die Kriegsgegner geleistet haben. Auch Hitler selbst konnte vor einer Reihe von Attentatsversuchen nicht geschützt werden. Er entkam diesen Attentaten wohl eher durch Glück als durch die Wirksamkeit seiner Schutzmaßnamen.

      Auch im SED-Staat war vieles verboten. Dies hat aber nicht gehindert, dass die dortige Führungsriege von der Macht entfernt wurde. Wenn also noch nicht einmal Polizeistaaten mit ihrer hohen Verbotsdichte und auch Polizeitpräsenz alle ihre Verbote wirksam durchsetzen können, wird es in der Bundesrepublik mit der laxen Polizei und der vorhandenen Kuscheljustiz erst recht nicht möglich sein.

      Wenn die Bürger nicht selbst mit Überzeugungsarbeit für das Grundgesetz gewonnen werden können, werden uns Verbote allein, nicht davor schützen, dass eines Tages das Grundgesetz durch die Regierungsübernahme radikaler Parteien ausgehebelt wird.
      Avatar
      schrieb am 03.02.12 09:54:29
      !
      Dieser Beitrag wurde von ArbiMod moderiert. Grund: ANB-widrige Anmeldung
      Avatar
      schrieb am 05.02.12 19:54:19
      Beitrag Nr. 62 ()
      Aus dem Dialog der Kanzlerin, der höchstbewertete Vorsxhlag:

      https://www.dialog-ueber-deutschland.de/DE/20-Vorschlaege/10…

      aus einem der (290)Kommentare dazu:

      Ich habe für den Vorschlag gestimmt, weil diese Debatte mehr als überfällig ist. Die Menschen die sich kritisch mit dem Islam auseinandersetzen (darunter auch Ex-Muslime) müssen endlich Gehör finden, anstatt diffamiert zu werden. Man löst Probleme nicht, indem man sie mit einem Tabu belegt. Ein Zusammenleben mit Muslimen ist nicht möglich, es gibt nicht einmal ein Nebeneinander her. Auch die einfachen Bürger auf der Straße haben ein sehr gutes Gespür dafür, dass etwas nicht stimmt, wenn ihnen diejenigen, die hier freundlich aufgenommen oder bereits hier geboren wurden, mit Ablehnung und Verachtung begegnen. Es gibt sicher viele muslimische Mitbürger, die sich gerne dem Druck der Ummah (islamische Gemeinschaft) entziehen würden, wenn der Staat nicht die Bildung von Parallelgesellschaften zugelassen hätte. Integration ist eine Bringschuld, wir müssen diese von Zuwanderern einfordern.
      Avatar
      schrieb am 06.02.12 02:09:21
      Beitrag Nr. 63 ()
      Ich würde die obigen Punkte durchaus unterschreiben.

      Dabei möchte ich aber erwähnen, dass es bereits eine gut integrierte türkische Mittelschicht gibt. Es gibt türkische Ärzte, türkische Rechtsanwälte, türkische Steuerberater usw.

      Aber es gibt auch eine bestimmte Schicht von Deutschen, die bereits in der dritten Generation Hartz-4 beziehen und eben nicht integriert sind.
      Avatar
      schrieb am 06.02.12 12:01:43
      Beitrag Nr. 64 ()
      Zitat von kenkennard: Ich würde die obigen Punkte durchaus unterschreiben.

      Dabei möchte ich aber erwähnen, dass es bereits eine gut integrierte türkische Mittelschicht gibt. Es gibt türkische Ärzte, türkische Rechtsanwälte, türkische Steuerberater usw.

      Aber es gibt auch eine bestimmte Schicht von Deutschen, die bereits in der dritten Generation Hartz-4 beziehen und eben nicht integriert sind.


      Mit diesem Hinweis: Es gibt sicher viele muslimische Mitbürger, die sich gerne dem Druck der Ummah (islamische Gemeinschaft) entziehen würden, wenn der Staat nicht die Bildung von Parallelgesellschaften zugelassen hätte. Integration ist eine Bringschuld, wir müssen diese von Zuwanderern einfordern. wurde Dein richtiger Einwand schon berücksichtigt.

      Türken sind auch nicht das Problem, wohl aber der Islam, der eine Integration verbietet, der behauptet göttliches Gesetz zu sein und unsere Verfassung ablehnt.


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