ESM-Vertrag - 500 Beiträge pro Seite

[EAW]

Links und Meinungen zum ESM-Vertrag:

[EAW]

ESM-Vertrag.

http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_1270/DE/Wirtschaft_…

[EAW]

Die Kritiker.

http://www.youtube.com/watch?v=13lkdkXzPFs&feature=related

[EAW]

Musste Wulff gehen weil er Juristische Bedenken gegen den ESM-Vertrag hatte?

http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1140568-181-190/c…

Beitrag Nr.181 (43.040.192)

[oscarello]

Griechenland ist ESM Mitglied und hat einen Beitrag zum ESM
in Höhe von fast 3% des Rettungsschirmes "stemmen".

[EAW]

Gauck rechnet nicht mit einem Erfolg möglicher Verfassungsklagen gegen den Euro-Rettungsschirm und den europäischen Fiskalpakt.

Gauck: Rettungsschirm hat Bestand vor Verfassungsgericht.

http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE83G04H2012…

[EAW]

IWF schließt erstmals Zerfall der Euro-Zone nicht aus:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/04/18/iwf-sc…


Neuer Streit um Mittelvergabe aus Euro-Schutzschirm EFSF:
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/9909-efsf-zur-bank…


EFSF : Aufweichen der Regeln für Rettungsschirm:
http://iknews.de/2012/04/18/efsf-aufweichen-der-regeln-fur-r…


Angesichts der sich fortsetzenden Euro-Krise erwartet der Internationale Währungsfonds eine weltweite Kreditklemme:
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/04/4189…


Irland: Abgeordneter klagt gegen ESM und Fiskalpakt:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/04/17/irland…

[EAW]

"Der Euro wird zusammenbrechen"
Noch im März 1948 glaubten die meisten Deutschen, ihre Sparguthaben seien sicher, da war die neue D-Mark längst gedruckt.
Stefan Homburg zählt zu den herausragenden Ökonomen in Deutschland.
http://www.sueddeutsche.de/geld/streit-um-die-gemeinschaftsw…

Zu kritisch für die Banken: US-Ratingagentur Egan Jones droht Lizenz-Entzug.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/04/19/zu-kri…

Hans-Werner Sinn: "Euro-System ist Explosion nahe"
Experte fürchtet "Horrorszenario" und sieht Europas Frieden in Gefahr
http://www.pressetext.com/news/20120419015

IWF-Mittelerhöhung in Gefahr.
Finanzminister Flaherty. Die Erfahrung zeige, dass sich krisenhaften Schocks oft urplötzlich und logisch nicht vorhersehbar ereigneten.
http://www.cash.ch/news/alle/iwfmittelerhoehung_in_gefahr_-1…

Mehr Investoren setzen auf eine Staatspleite Deutschlands
Die Versicherungsprämien für einen deutschen Zahlungsausfall sind gegenüber der Vorwoche um fast 40 Prozent angestiegen. Hegdefonds-Lenker John Paulson ist nicht ganz unschuldig.
http://www.goldreporter.de/mehr-investoren-setzen-auf-eine-s…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.goldreporter.de/mehr-investoren-setzen-auf-eine-s…

[EAW]

Wunderbar, aber

Vorschläge für Begleitgesetze zum ESM-Vertrag sowie zum Fiskalpakt im Ältestenrat vorgestellt.
http://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen/2012/pm_12…
Nach dem Entwurf für ein ESM-Finanzierungsgesetz (ESMFinG), der die Maßgaben der Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom 7. September 2011 und vom 28. Februar 2012 auch für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm umsetzt, soll das Plenum des Bundestages für alle grundlegenden Entscheidungen über die Gewährung von Stabilitätshilfen verantwortlich sein.
Der deutsche Vertreter im Gouverneursrat des ESM wäre danach an die Entscheidung des Bundestages gebunden.

Nur der deutsche Vertreter im Gouverneursrat kann überstimmt werden.
Artikel 4, Absatz 2: Bei ALLEN Beschlüssen reicht es, wenn 2/3 der Stimmrechte anwesend sind.
Deutschland wird ca. 27% der Stimmrechte halten, jedenfalls weniger als ein Drittel.
Das heißt, dass die Bundesrepublik Deutschland überstimmt werden kann, indem der Vertreter Deutschlands an der Sitzung nicht teilnimmt. Ganz egal, was der Bundestag beschließt.
Das gilt auch für ALLE anderen Unterzeichnerstaaten des ESM.
Es gibt kein Vetorecht für Deutschland im ESM Vertrag.


"Europa droht zweite Rezession in kurzer Zeit"
Der Sparzwang in den Krisenstaaten könnte Europa in eine Rezession stürzen, warnt US-Ökonom Stiglitz.
Der Nobelpreisträger fordert eine gemeinsame Haushaltsbehörde, die mehr Geld bereitstellt.
http://www.welt.de/wirtschaft/article106170294/Europa-droht-…

[EAW]

Verfassungsrechtler findet Gaucks ESM-Aussagen „problematisch“
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/04/20/verfas…

ESM soll PIIGS Banken retten
EZB und die Gruppe der Euro-Länder arbeiten auf höchster Ebene an einer Initiative, um Pleite-Banken direkten Zugriff auf Geld aus dem Euro-Rettungsfonds ESM zu ermöglichen. - Dies wäre zwar ein Bruch des ESM-Vertrages, doch das kümmert Brüssel wenig.
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/9953-esm-soll-piig…

Südeuropa schuldet der EZB 918 Milliarden Euro
Innerhalb nur eines Jahres haben sich die Schulden in den wirtschaftlich schwächeren Ländern der Eurozone mehr als verdoppelt.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/04/26/suedeu…

Wenn das so weiter geht, ist die Euro-Zone am Ende
Der Fiskalpakt ist das Beste, was Europa hatte. Nun ist er vor Inkrafttreten am Ende. Die Verpflichtung hat keine zwei Monate gehalten.
Wenn so die Rettung der Euro-Zone aussieht, dann Gute Nacht!
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106226137/
Wenn-das-so-weiter-geht-ist-die-Euro-Zone-am-Ende.html" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106226137/
Wenn-das-so-weiter-geht-ist-die-Euro-Zone-am-Ende.html

Euro-Rettungsfonds soll nun doch marode Banken stützen
Die Bankenkrise in Spanien beunruhigt Europa. Laut einem Zeitungsbericht prüfen EZB und Euro-Länder nun Strategien, um klamme Institute über den Rettungsfonds ESM direkt zu stützen. Schon in zwei Wochen soll es erste Vorschläge geben - obwohl Deutschland strikt dagegen ist.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,829843,00.h…

[coldplay66]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.094.516 von EAW am 26.04.12 22:32:32

Die kritischen Punkte des ESM kurz und buendig erklaert

http://www.marktorakel.com/rapidblog.php?id=9172335911545091…

Wer es nicht kennt muss es sehen/lesen

[EAW]

Fällt Spanien, fällt der Euro
Spanien ist die Achillesferse der Eurozone. Der Ruf nach dem für Spanien viel zu gering dimensionierten Rettungsfonds ESM
ist nur eine Frage der Zeit…
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/9937-faellt-spanie…

Niederländischer Rechnungshof: ESM hat schwere rechtliche Mängel
Der Mangel an demokratischer Kontrolle könnte die Unterstützung in der Bevölkerung weiter schwinden lassen, befürchtet die
niederländische Kontrollbehörde. Verstärkt wird dieser Effekt dadurch, dass der ESM als dauerhafte Institution eingeführt werden soll.
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/04/4209…

Münchener Rück bereitet sich auf Euro-Aus vor
Kein Szenario wird ausgeschlossen:
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/kein-sz…

EU-Kommission plant "Marshall-Plan" für Europa
Die Finanzierung könne durch die Europäische Investitionsbank (EIB) und den Europäischen Stabilitätsmechanismus (EFSM) erfolgen.
http://www.welt.de/wirtschaft/article106237358/EU-Kommission…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.welt.de/wirtschaft/article106237358/EU-Kommission…

[EAW]

Draghis Geldspritze wirkt nicht
Die Billionenkredit der EZB verfehlt sein Ziel. Das billige Geld stecken die Banken lieber in den Rückkauf eigener Anleihen
als in die Unternehmen der Problemländer.
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/banken/billionenkred…

Banken: Angst-Indikator wieder über 800 Mrd.
Der sogenannte Angst-Indikaktor der Banken springt wieder in die Nähe seines Allzeithochs.
Damit spitzt sich die Krise im Finanzsystem weiter zu.
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/9980-banken-angst-…

Prof. Hankel: “Das Bundesverfassungsgericht wäscht wie Pontius Pilatus seine Hände in Unschuld”
Deutschland wird mit dem Ja zum ESM (einer neuen, demokratisch illegitimen EU-Behörde) und Fiskalpakt – im Verbund mit einer EZB,…
http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2012/05/04/prof-hanke…

Noch drei Wochen bis zum ESM – Der Unmut wächst massiv
Versendete Petitionen 780636
http://www.abgeordneten-check.de/email/larumdarum/69.html

[EAW]

Ende des Sparkurses:
Hollande will ESM auf 1 Billion Euro aufstocken
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/05/05/ende-d…

Die spanische Spitzenbeamtin Belèn Romana Garcia soll Chefin des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) werden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unterstütze die Kandidatur der Spanierin für das Amt, erfuhr das “Handelsblatt”
(Mittwochausgabe) von EU-Diplomaten in Brüssel.
Der ESM löst im Juli den provisorischen Rettungsfonds EFSF ab.
Die Beförderung einer Spanierin auf den ESM-Chefsessel hätte außerdem zur Folge, dass Spanien auf seinen Sitz
im EZB-Direktorium verzichtet.

[EAW]

Pünktlicher Start von Rettungsschirm ESM in Gefahr
http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE84807F2012…

Gegen ESM:
Über 800.000 Emails im Bundestag eingetroffen
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/05/4253…

[EAW]

Offiziell:
Bank of England bereitet mit Regierung Notfallplan für Euro-Crash vor
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/05/16/offizi…

So soll der Steuerzahler ausgetrickst werden
Obwohl Geldinstitute in Europa 1,2 Billionen Euro bei Zentralbanken bunkern, soll der Steuerzahler wieder ran.
EU-Politiker missbrauchen dazu verdeckt den ESM.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106284222/So-so…

Frank Schäffler: Euro-Rettungspolitik bedroht unsere Freiheit
http://www.goldreporter.de/frank-schaffler-euro-rettungspoli…

[EAW]

Niederlande: Der Widerstand gegen den ESM wächst
Da die Staaten keinen Einfluss auf die Verwendung der Mittel hätten, wird die niederländische Partei ChristenUnie
den ESM-Vertrag nicht ratifizieren. Die sozialistische Partei ist ebenfalls dagegen. Geert Wilders will sogar klagen.
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/05/4284…

Auch ohne Fiskal-Pakt: Parteien wollen ESM rasch durchwinken.
-am 25. Mai sollte das Parlament darüber abstimmen, da der ESM bereits am 1. Juli in Kraft treten soll-
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/05/23/auch-o…

Ein Austritt Griechenlands und dessen verheerende Folgen, sowie Spaniens massiven Liquiditätsengpass,
Frankreich will keine Schuldengrenze einführen, dies könnten die ESM-Gegner matt setzen, Zufall?

Hans Olaf Henkel unzensiert
Meine Unterstützung für den Euro fiel, als die Brandmauer - § 125 AEUV -- eingerissen wurde.
Die Stabilitätsunion und der Fiskalpakt werden nie funktionieren.
http://www.youtube.com/watch?v=D40ECsrsXUM&feature=related

Eurokrise: Vortrag Hans-Olaf Henkel, Ex-BDI-Chef und Autor (Rettet unser Geld)
http://www.youtube.com/watch?v=rGVKYpyCTpg&feature=related

Währungsunion, Transferunion, Schuldenunion zur Inflationsunion.
Oder: Süd-Euro 17 Länder und Nord-Euro 10 Länder.

[EAW]

Was für ein Wahnsinn rollt 2012 auf uns zu?
http://www.youtube.com/watch?v=ZMi1lHoit8k

ESM Situation
http://www.youtube.com/watch?v=qAbuNb3DIj4

Zu wenig Mitarbeiter beim ESM
Dem Rettungsschirm fehlen die Euro-Retter
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/zu-weni…

Vernichtendes Urteil für den Euro-Rettungsschirm
http://www.handelsblatt.com/politik/international/gutachten-…

Euro-Rettung: D erpressbar?
Credit Suisse sieht Deutschland in schwacher Position gegenüber Griechenland. Das potenzielle direkte und indirekte finanzielle Engagement Deutschlands in der Euro-Rettung liegt bei 600 Milliarden Euro.
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/10108-euro-rettung…

Allianz gegen ESM
Der Zorn über die Einführung des ESM wächst. BdSt: „Ein dauerhafter Rettungsschirm manifestiert die Fehler der Vergangenheit. Die Alimentierung notleidender Euro-Staaten, vor allem durch die deutschen Steuerzahler, kann nicht die Antwort auf die Schuldenpolitik der letzten Jahrzehnte sein."
http://www.mmnews.de/index.php/wirtschaft/10104-allianz-gege…

[Adaptive]

Mittlerweile gibt es eine Petition im Bundestag zum Mitzeichnen

Finanzpolitik:
Keine Ratifizierung des ESM-Vertrages und des Fiskalpaktes
https://epetitionen.bundestag.de/


und hier geht´s zum Abgeordneten-Check
http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69

[EAW]

Kurzanalyse vom Bund der Steuerzahler zu ESM-Vertrag
- Die Einführung von Eurobonds und damit Haftung für andere Staaten.
- Als Ergebnis: Gigantische, praktisch unbegrenzte Haftungsrisiken für jeden Deutschen.
http://www.esm-vertrag.com/

Niederlande: Parlament ratifiziert ESM überraschend klar
100 Abgeordnete winkten den ESM, 47 stimmten dagegen.
Nun muss der niederländische Senat dem ESM-Vertrag noch zustimmen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/05/25/nieder…

Urteilsverkündung in Sachen „ESM/Euro-Plus-Pakt“ Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
19. Juni 2012, 10.00 Uhr
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bv…

[EAW]

Europa brauche mehr Kontrollmöglichkeiten.
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/06/4348…

Die Europäische Union (EU) plant den Start des ESM-Fonds, von 500 Mrd.. 370 bis 455 Mrd. Euro werden allein gebraucht, um Spanien durch die Zeit bis Ende 2014 zu bringen.
http://www.welt.de/newsticker/bloomberg/article106411438/Spa…

Geht die deutsche ESM-Abstimmung im Torjubel unter?
http://www.goldreporter.de/geht-die-deutsche-esm-abstimmung-…

Jeder zweite Deutsche will die D-Mark zurück
Mehr als die Hälfte der Deutschen ist der Meinung, dass Deutschland besser die D-Mark behalten hätte. Und fast 80 Prozent fürchten, dass der schlimmste Teil der Krise erst noch kommt.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106428130/Jede…

[EAW]

Währungsreform als Wagnis: Was wäre, wenn Deutschland zur D-Mark zurückkehrt?
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/waehrun…

Vernichtendes Urteil für den Euro-Rettungsschirm
http://www.handelsblatt.com/politik/international/gutachten-…

Regierungskreise: Abstimmung über ESM und Fiskalpakt am 29. Juni geplant
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/06/14/regier…

[EAW]

Die Analyse der Deutschen Bank zeigt,
wie verantwortungslos und nicht durchdacht die ESM-Konstruktion ist:
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/06/17/deutsc…

Fünf Experten reden Klartext
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-262…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-262…


Das beabsichtigte Ende der Eurokrise
http://www.rottmeyer.de/das-beabsichtige-ende-der-eurokrise/

[EAW]

Verzögerung von ESM und Fiskalpakt: Gauck unterzeichnet Gesetz vorerst nicht.
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/verzoeg…

Rettungsschirm ESM Gaucks wichtigste Unterschrift
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/esm-rettungsfonds-…

"Dunkelgraue Tage für den Steuerzahler": Ist der Fiskalpakt nur ein fauler Kompromiss?
Scharfe Kritik von allen Seiten. Auch vom Bund der Steuerzahler.
http://www.abendblatt.de/politik/article2315712/Dunkelgraue-…

Die Zivile Koalition gegen ESM und Fiskalpakt.
http://www.youtube.com/watch?v=PuvxnP0aDnw&feature=plcpl

[DIE_GERECHTIGKEIT]

Gratuliere! Du hast den 100. Thread zum Thema ESM-Vertrag eröffnet und Dir damit einen großen, leckeren Keks verdient.

[EAW]

ESM - Der europäische Rettungschirm
Wir geben die Zustimmung zu allem was wir haben!
http://www.youtube.com/watch?v=r4crr-kX9zc&feature=related

Joachim Gauck verlangt von der Kanzlerin, die Euro-Rettung zu erklären.
http://www.faz.net/aktuell/politik/gauck-und-die-euro-krise-…

ESM-Chef soll mehr verdienen als Kanzlerin
http://de.finance.yahoo.com/nachrichten/esm-chef-mehr-verdie…

Bundesverfassungsgericht (Am kommenden Dienstag, Beschluss)
Europa hängt an einer Unterschrift
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgeric…

[EAW]

Sicherere Renten dank Goldmünzwährung
«Schaffung eines Goldfrankens» soll in der Schweiz eine neue, zusätzliche Währung in Form von Goldmünzen geschaffen werden.
http://www.schweizerzeit.ch/cms/index.php?page=/News/Sichere…

Die Schweiz bereitet sich auf den Euro-Crash vor
Mit Milliarden-Stützungskäufen drückt die Schweizer Notenbank den Kurs.
http://www.welt.de/finanzen/article107922191/Die-Schweiz-ber…

Finnland droht: „Wir sind auf einen Euro-Austritt vorbereitet“
Finnland will nicht um jeden Preis in der Eurozone bleiben. Weil der ESM künftig Staatsanleihen kaufen soll und Eurobonds geplant sind,
bereitet das Land seinen Austritt aus der Gemeinschaftswährung vor.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/06/finnla…

Beste Idee für Euro-Ausstieg prämiert
http://wirtschaft.t-online.de/beste-idee-fuer-euro-ausstieg-…

160 Professoren verurteilen EU-Gipfelbeschlüsse
Gemeinsam mit anderen Gegnern des Rettungsschirms ESM habe er bereits deutlich gemacht, warum der eingeschlagene Kurs ein "Irrweg" sei.
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/deutsche-verlier…

Juristische Analyse enttarnt ESM-Vertrag als Täuschung der Steuerzahler
Damit wird klar: Die Steuerzahler werden über einen wesentlichen Bestandteil des ESM bewusst getäuscht.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/04/jurist…

Unionsfraktion warnt Verfassungsgericht vor Kippen des ESM
http://www.netzticker.com/politik/unionsfraktion-warnt-verfa…

[EAW]

Märkte zittern vor ESM-Entscheid in Karlsruhe
"Ja" aus Karlsruhe rettet den Euro nicht.
http://www.welt.de/finanzen/article108217349/Maerkte-zittern…

Das Bundesverfassungsgericht berät aktuell über die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm und den Fiskalpakt.
Finanzminister Wolfgang Schäuble warnt: Ein Stopp der Gesetze wäre extrem gefährlich.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article108245874/Scha…

ESM in Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht ratlos, machtlos, mutlos
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/11/esm-in…

[erfg]

Jeder sollte sich überlegen, ob er sich zur Schlachtbank führen lassen will:

http://buendnis-buergerwille.de/index.php?id=190%3Cbr%20/%3E" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://buendnis-buergerwille.de/index.php?id=190%3Cbr%20/%3E

[EAW]

Euro-Kritiker Hankel zum Verfassungsgericht: "Offenbarungseid der Politik"
http://www.daf.fm/video/euro-kritiker-hankel-zum-verfassungs…

Wir spielen mit dem Feuer
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/europas-zukun…

Stefan Homburg im Interview: „Der Euro hat keine Überlebenschance“
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/stefan-…

Letztes Aufgebot vor dem großen Crash?
Peter Boehringer: Ob es das „letzte“ Aufgebot ist, kann man nicht sagen:
http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=21331

[erfg]

Ein geläuteter Prof. W. Sinn:

http://www.youtube.com/watch?v=reTBVI2uXXw

Sehr gute Analyse, leider mit fatalen Aussichten für uns.

[erfg]

Soviel zur Qualifikation unserer (Europa)-Politiker:

CDU-Politiker Brok rügt "Pamphlet" der Ökonomen
14.07.2012 - 09:30 Uhr

Berlin. Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hat herausragende Experten der deutschen Ökonomen-Elite scharf kritisiert. Brok sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", der Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung Hans-Werner Sinn und seine etwa 200 Mitstreiter hätten ihr "Pamphlet" gegen die Brüsseler Europa-Beschlüsse verfasst, bevor die Ergebnisse feststanden. "Deren Hauptproblem mit Europa ist doch, dass sie ihre ganzen Lehrbücher, die sich an nationalen Ökonomien orientieren, wegwerfen müssen", bemerkte der CDU-Politiker ironisch. Wer nur auf Nationalstaaten blicke, passe nicht mehr in die Zeit. Die Fachleute hatten in einem offenen Brief gewarnt, die geplante Bankenunion bringe neue Haftungsrisiken für Deutschland. Auch Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte diese Darstellung scharf zurückgewiesen.

(dts Nachrichtenagentur)

[erfg]

http://de.finance.yahoo.com/nachrichten/direkte-bankenhilfen…

[EAW]

Hans-Olaf Henkel: „Wir brauchen ein Fukushima für den Euro“
Der Fiskalpakt sei ja schon gebrochen worden, obwohl er noch nicht einmal in Kraft getreten ist.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/13/hans-o…

Think Tank: ESM gefährdet Demokratie in Europa
die Demokratie können wir auf keinen Fall für die Euro-Rettung preisgeben.
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/07/4578…

Familie Ahnungslos ist fassungslos
„Die Euroretter werden durch das BVG an ihrer Arbeit gehindert“, erzählte jemand im Radio.
http://www.rottmeyer.de/familie-ahnungslos-ist-fassungslos/

[erfg]

http://www.esm-vertrag.com/

[erfg]

http://www.stop-esm.org/up/datei/esm_kommentierung_04.02.201…

[erfg]

Herr Juncker und sein Demokratieverständnis:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/euro-rettung-junck…

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.387.518 von erfg am 15.07.12 12:09:24

Dohnanyi steht Herrn Junker nicht nach:

http://www.radio-utopie.de/2012/07/13/dohnanyi-fordert-gauck…

[erfg]

http://www.sueddeutsche.de/politik/wegen-esm-abstimmung-npd-…

[EAW]

EU will einen Präsidenten und einen Finanzminister für Europa installieren.
Während viele Staaten den Verlust ihrer Souveränität durch eine stärke EU-Integration befürchten, halten Spitzenfunktionäre der EU eine Zentralisierung von Positionen für unumgänglich. Sie wollen die Entstehung der Vereinigten Staaten von Europa beschleunigen.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/15/eu-wil…

Nachtrag:
Bundesverfassungsgericht will keine schnelle Entscheidung über den ESM fällen.
Finanzminister Wolfgang Schäuble warnte in seiner Redezeit vor dem Gericht: Ein Stopp des Rettungsschirms kann erheblichen wirtschaftlichen Verwerfungen mit nicht absehbaren Folgen für Deutschland führen. Zweifel an der verfassungsrechtlichen Möglichkeit oder der Bereitschaft der Bundesrepublik Deutschland, Gefahren für die Stabilität der Eurozone abzuwenden, könnten dazu führen, dass die derzeitigen Krisensymptome deutlich verstärkt würden."
Bundesbankpräsident Jens Weidmann sieht das offenbar ganz anders. Er hält ein Abschätzen der Folgen bei einem einstweiligen Stopp des Euro-Rettungsschirms ESM für höchst spekulativ". Die Finanzmärkte hätten ein verspätetes Inkrafttreten des ESM bereits teilweise eingepreist", sagt er vor dem Bundesverfassungsgericht. Für den absehbaren Finanzbedarf Spaniens und Zyperns würden die noch vorhandenen Mittel im vorläufigen Rettungsschirm EFSF ausreichen. Andererseits biete auch eine rasche Ratifizierung keine Gewähr, dass sich die Krise nicht mehr zuspitzt". Auch der Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin sei aus seiner Sicht nicht ausreichend, um am Ende zu sichern, dass es ein tragfähiges Fundament der Währungsunion gibt", sagte Weidmann.

Kurz vor der Mittagspause sagte der vorsitzende Richter Andreas Voßkuhle noch zur Bundesregierung: Denken Sie bitte mal darüber nach, ob der ESM nicht irgendwann einer systemrelevante Bank gleicht, in die immer wieder Geld nachgeschossen werden muss, wenn man Europa retten will."
Das Bundesverfassungsgericht will nach Informationen aus dem Umfeld der Karlsruher Richter nach einer Anstandsfrist von einigen Monaten im September die Eilanträge gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zurückweisen. Dann wird der ESM binnen weniger Tage spätestens im Oktober mit für die meisten Bürger derzeit noch kaum vorstellbaren Folgen in Kraft treten:

Weil abzusehen ist, dass neben Griechenland, Irland und Portugal auch Spanien und Italien nicht mehr für die Rettungsgelder aufkommen können, haften die deutschen Steuerzahler dann nicht wie ursprünglich vorgesehen und immer wieder öffentlich behauptet mit 27 Prozent, sondern mit 64 Prozent des 700-Milliarden-Fonds.

In Versailles (1919) bluteten die Deutschen nur einmal, in der Währungs-Union zahlen sie für alle Zeiten. Le Figaro

[EAW]

EU-Beamter: Spanien wollte 300 Milliarden Euro, Schäuble verwies auf Start des ESM
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/27/eu-bea…

Extrahilfen für Spanien sollen geheim bleiben
Es könnte bald ein neues Programm für Käufe von spanischen Anleihen beschlossen werden - und zwar ohne die Zustimmung der meisten Bundestagsabgeordneten. Unter den Parlamentariern macht sich Unruhe breit.
http://www.ftd.de/unternehmen/finanzdienstleister/:schuldenk…

[pascot]

spätestens jetzt muss der kessel mit dem teer muss angeheizt werden.
die im schlarafia lebenden bundestagsabgeordnete,die zum grossteil jahrzehntelang garnicht wussten,worüber sie überhaupt abstimmen.
sollte langsam klar gemacht werden,das sie mit ihre unterschrift unter den esm vertrag sicherlich gut gehorcht haben.
somit einem abgesichertem leben entgegen sehen.
aber das eine bevölkerung existiert.
die mit mistgabeln,teer und federn auf sie wartet.

[EAW]

ESM-Zahlungen statt Sozialleistungen?
Euro-Rettung gegen den Willen des Parlaments
http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/esm-zah…

Deutschlands ESM-Haftung visualisiert
Ein TV-Beitrag setzt die drohenden Haftungssummen Deutschlands im Rahmen des permanenten Rettungsmechanismus ESM in anschauliche Bilder um.
http://www.goldreporter.de/deutschlands-esm-haftung-visualis…

Für den €uro warnt das IfW (Kiel) eindringlich vor der Entwicklung hin zu einer unkontrollierten Geldschöpfung durch die Notenbanken oder künftig auch durch den ESM-Rettungsfond.