"SPD ist eine Gefahr für Deutschland" (Seite 85)
eröffnet am 22.10.12 12:04:55 von
neuester Beitrag 18.04.24 19:08:33 von
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Unglaublich - dieser kluge Mensch ist in der SPD:
https://www.achgut.com/artikel/das_wirklich_noetige_konjunkt…
Das wirklich nötige Konjunkturprogramm
Freundliche Grüße
supernova
https://www.achgut.com/artikel/das_wirklich_noetige_konjunkt…
Das wirklich nötige Konjunkturprogramm
Freundliche Grüße
supernova
Geschacher um Wehrbeauftragten Man kann sich nur angewidert abwenden
Geschacher um WehrbeauftragtenMan kann sich nur angewidert…
Dieses politische Schmierentheater um den Wehrbeauftragten wird der SPD noch lange anhängen. Bei den Wählern, auch bei ihren Mitgliedern und insbesondere bei den Soldaten. Ein Kommentar von Jörg Kürschner.
Antwort auf Beitrag Nr.: 63.581.982 von Blue Max am 06.05.20 15:38:52aus dem Link:
"Bürgerschreck Nummer eins ist Olaf Scholz. Der Bundesfinanzminister gab nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts unverzüglich zu verstehen, dass die Grundsätze einer Währungspolitik von Maß und Mitte nicht seine sind: "Das Anleiheprogramm der Europäischen Zentralbank befindet sich im Einklang mit unserem Grundgesetz."
Damit zeigt der "Bundesfinanzminister" daß er uns auch weiterhin belügen will und nicht bereit ist, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu respektieren, in dem ausführlich nachgewiesen wurde, daß das Anleiheprogramm der EZB mangels rechtlicher Grundlage eben nicht im Einklang mit unserem Grundgesetz ist und das, solange die Rechtmäßigkeit nicht hergestellt und nachgewiesen wurde, die Beteiligung deutscher Behörden und Institutionen am Anleiheprogramm untersagt. ("Verfassungsorgane, Behörden und Gerichte dürfen weder am Zustandekommen noch an Umsetzung, Vollziehung oder Operationalisierung von Ultra-vires-Akten mitwirken. Das gilt grundsätzlich auch für die Bundesbank.")
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheid…
Wo lügt dieser Mann sonst noch?
Und was haben Leute, die das Bundesverfassungsgericht derart mißachten, eigentlich auf einem Ministerposten zu suchen?
"Bürgerschreck Nummer eins ist Olaf Scholz. Der Bundesfinanzminister gab nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts unverzüglich zu verstehen, dass die Grundsätze einer Währungspolitik von Maß und Mitte nicht seine sind: "Das Anleiheprogramm der Europäischen Zentralbank befindet sich im Einklang mit unserem Grundgesetz."
Damit zeigt der "Bundesfinanzminister" daß er uns auch weiterhin belügen will und nicht bereit ist, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu respektieren, in dem ausführlich nachgewiesen wurde, daß das Anleiheprogramm der EZB mangels rechtlicher Grundlage eben nicht im Einklang mit unserem Grundgesetz ist und das, solange die Rechtmäßigkeit nicht hergestellt und nachgewiesen wurde, die Beteiligung deutscher Behörden und Institutionen am Anleiheprogramm untersagt. ("Verfassungsorgane, Behörden und Gerichte dürfen weder am Zustandekommen noch an Umsetzung, Vollziehung oder Operationalisierung von Ultra-vires-Akten mitwirken. Das gilt grundsätzlich auch für die Bundesbank.")
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheid…
Wo lügt dieser Mann sonst noch?
Und was haben Leute, die das Bundesverfassungsgericht derart mißachten, eigentlich auf einem Ministerposten zu suchen?
Antwort auf Beitrag Nr.: 63.581.517 von Datteljongleur am 06.05.20 15:05:33https://www.focus.de/politik/deutschland/gastbeitrag-von-gab…
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Es gibt viele Wege, Wähler zu vergraulen: Die SPD kennt sie alle
06.05.20
"...Das Postengeschacher der SPD wandelt sich damit in dieser Legislaturperiode zu einer bemerkenswerten Kaskade von Fehlern und Folgefehlern. Auch die verbliebenen Amts- und Würdenträger geben sich erkennbar Mühe, die bürgerliche Mitte zu verschrecken und von jeder Sympathisierung zugunsten der Sozialdemokratie abzuhalten..."
Gastbeitrag von Gabor Steingart
Es gibt viele Wege, Wähler zu vergraulen: Die SPD kennt sie alle
06.05.20
"...Das Postengeschacher der SPD wandelt sich damit in dieser Legislaturperiode zu einer bemerkenswerten Kaskade von Fehlern und Folgefehlern. Auch die verbliebenen Amts- und Würdenträger geben sich erkennbar Mühe, die bürgerliche Mitte zu verschrecken und von jeder Sympathisierung zugunsten der Sozialdemokratie abzuhalten..."
Antwort auf Beitrag Nr.: 63.579.213 von Blue Max am 06.05.20 12:06:09Wird Zeit, dass die SPD endgültig von der Bildfläche verschwindet!!
Naja, sie arbeiten ja selber schon dran, es geht mir persönlich aber eindeutig zu langsam!!
Naja, sie arbeiten ja selber schon dran, es geht mir persönlich aber eindeutig zu langsam!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 63.579.177 von Blue Max am 06.05.20 12:03:10https://www.welt.de/debatte/kommentare/article207771043/Susa…
Susanne Gaschke
Warum ich aus der SPD austrete
06.05.20
"...Heute sind den Genossen Posten, Dienstwagen und Mitarbeiterstellen wichtiger. Es reicht..."
"...Aber dann habt Ihr die Sache mit dem Wehrbeauftragten gemacht. Ich muss das gar nicht weiter ausführen, Ihr wisst genau, wie ehrlos Ihr Euch verhalten habt..."
Susanne Gaschke
Warum ich aus der SPD austrete
06.05.20
"...Heute sind den Genossen Posten, Dienstwagen und Mitarbeiterstellen wichtiger. Es reicht..."
"...Aber dann habt Ihr die Sache mit dem Wehrbeauftragten gemacht. Ich muss das gar nicht weiter ausführen, Ihr wisst genau, wie ehrlos Ihr Euch verhalten habt..."
Antwort auf Beitrag Nr.: 63.403.658 von Blue Max am 21.04.20 18:38:42https://www.welt.de/politik/deutschland/article207770349/Rue…
Schlagartiger Rückzug
Der gescheiterte Neuanfang des Johannes Kahrs
06.05.20
Johannes Kahrs wollte unbedingt Wehrbeauftragter des Bundestags werden. Weil ihm das verwehrt bleibt, legt der Sozialdemokrat mit sofortiger Wirkung alle politischen Ämter nieder. Mit ihm geht ein versierter Haushaltsexperte – und ein hoch umstrittener Politiker..."
"...AfD-Abgeordnete haben einen ganz anderen Grund für den schlagartigen Rückzug des Sozialdemokraten ausgemacht. Seit Mitte April machte in den sozialen Medien ein kurioses Video die Runde: Ein Blogger veröffentlichte den angeblichen Audio-Mitschnitt eines Telefongesprächs, das er mit Kahrs geführt haben will; in dem Video ist nur der Blogger zu sehen. Darin spricht er davon, dass der Politiker sein erstes juristisches Staatsexamen nicht selbst abgelegt habe..."
"... Anfang der 90er-Jahre musste Kahrs sich in einem Gerichtsverfahren gegen eine parteiinterne Gegnerin behaupten, die er in nächtlichen Telefonanrufen mit „Ich krieg dich, du Schlampe“ bedroht haben soll..."
Schlagartiger Rückzug
Der gescheiterte Neuanfang des Johannes Kahrs
06.05.20
Johannes Kahrs wollte unbedingt Wehrbeauftragter des Bundestags werden. Weil ihm das verwehrt bleibt, legt der Sozialdemokrat mit sofortiger Wirkung alle politischen Ämter nieder. Mit ihm geht ein versierter Haushaltsexperte – und ein hoch umstrittener Politiker..."
"...AfD-Abgeordnete haben einen ganz anderen Grund für den schlagartigen Rückzug des Sozialdemokraten ausgemacht. Seit Mitte April machte in den sozialen Medien ein kurioses Video die Runde: Ein Blogger veröffentlichte den angeblichen Audio-Mitschnitt eines Telefongesprächs, das er mit Kahrs geführt haben will; in dem Video ist nur der Blogger zu sehen. Darin spricht er davon, dass der Politiker sein erstes juristisches Staatsexamen nicht selbst abgelegt habe..."
"... Anfang der 90er-Jahre musste Kahrs sich in einem Gerichtsverfahren gegen eine parteiinterne Gegnerin behaupten, die er in nächtlichen Telefonanrufen mit „Ich krieg dich, du Schlampe“ bedroht haben soll..."
Und beinahe wäre es Johannes Kahrs geworden
Und beinahe wäre es Johannes Kahrs gewordenVon Henryk M. Broder
Video. Die Berliner Frohnatur Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. So will es die SPD. Womit Högl sich für dieses Amt qualifiziert hat, ist ebenso rätselhaft wie vor Jahren die zweimalige Aufstellung von Gesine Schwan als Kandidatin der SPD für das Amt des Bundespräsidenten. Immerhin, einer der den Job unbedingt haben wollte, steht jetzt mit leeren Händen da.
Antwort auf Beitrag Nr.: 63.403.658 von Blue Max am 21.04.20 18:38:42
Alles nichts gegen diesen adligen CSU Doktor 😱
Zitat von Blue Max: https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2020/kahrs-indire…
21.04.20
"...Vor einigen Tagen kündigte Kilic, der gerade eine Ausbildung zum Kunstmaler macht, ein neues Video an. Diesmal sollte es um den SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs gehen, der sein erstes Staatsexamen auf betrügerische Weise erlangt haben soll..."
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SPD mal wieder...
Alles nichts gegen diesen adligen CSU Doktor 😱
Antwort auf Beitrag Nr.: 63.372.949 von Doppelvize am 18.04.20 20:31:28https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2020/kahrs-indire…
21.04.20
"...Vor einigen Tagen kündigte Kilic, der gerade eine Ausbildung zum Kunstmaler macht, ein neues Video an. Diesmal sollte es um den SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs gehen, der sein erstes Staatsexamen auf betrügerische Weise erlangt haben soll..."
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SPD mal wieder...
21.04.20
"...Vor einigen Tagen kündigte Kilic, der gerade eine Ausbildung zum Kunstmaler macht, ein neues Video an. Diesmal sollte es um den SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs gehen, der sein erstes Staatsexamen auf betrügerische Weise erlangt haben soll..."
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SPD mal wieder...