AFD- würdet ihr sie wählen ? (Seite 8505)
eröffnet am 16.04.13 08:36:21 von
neuester Beitrag 25.04.24 01:00:44 von
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Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.743 von unterschied am 22.01.19 13:53:39Prueffall bedeutet, dass man trotz des irren Einsatzes von Mann und Maus bisher nichts gefunden hat.
Um das nicht eingestehen zu muessen, hat man diese Vokabel eines nicht existierenden Befunds nun erfunden und prueft jetzt erneut 2 Jahre lang, in der Hoffnung irgendetwas zu finden.
Ein Mittel zum Ziel koennte es auch sein, zunehmend abstruse Interpretationen anzuwenden, wie wir es ja in der Vergangenheit z.B. bei aus dem Kontext entstellten Zitatne erlebt haben.
Offenbar werden historische Rechtsbrueche bei Union und SPD, Islamisten in der CDU, Ditib ueberhaupt oder Antifaunterstuetzung oder die schleichende Quasigleichschaltung von Institutionen nicht untersucht.
Um das nicht eingestehen zu muessen, hat man diese Vokabel eines nicht existierenden Befunds nun erfunden und prueft jetzt erneut 2 Jahre lang, in der Hoffnung irgendetwas zu finden.
Ein Mittel zum Ziel koennte es auch sein, zunehmend abstruse Interpretationen anzuwenden, wie wir es ja in der Vergangenheit z.B. bei aus dem Kontext entstellten Zitatne erlebt haben.
Offenbar werden historische Rechtsbrueche bei Union und SPD, Islamisten in der CDU, Ditib ueberhaupt oder Antifaunterstuetzung oder die schleichende Quasigleichschaltung von Institutionen nicht untersucht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.731 von Merrill am 22.01.19 13:51:45
Gewaltverharmlosung passt zu Menschen wie dir.
Ab wann wird es gefährlich? Ab 100.000 oder 200.000 deutschen Opfern durch Migranten oder doch erst ab 10-20% jährlich, bevor es jemanden stören sollte oder darf?
Wie viele Gewalt sollte man tolerieren? Wie ist ihr zu begegnen? Mit Relativierung und Verharmlosung? Werden dadurch Tote wieder lebendig?
Zitat von Merrill: @Dampfi:
Ein Skandal! Mehr als 99,8% der "Biodeutschen" wurden nicht Opfer der
"Migrantenkriminalität"!
Gewaltverharmlosung passt zu Menschen wie dir.
Ab wann wird es gefährlich? Ab 100.000 oder 200.000 deutschen Opfern durch Migranten oder doch erst ab 10-20% jährlich, bevor es jemanden stören sollte oder darf?
Wie viele Gewalt sollte man tolerieren? Wie ist ihr zu begegnen? Mit Relativierung und Verharmlosung? Werden dadurch Tote wieder lebendig?
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.536 von Doppelvize am 22.01.19 13:25:55Es geht um Trunkenheit am Steuer
Ich glaube die Frau Käßmann ist nicht in der AfD
Meineid
"Ich schwöre Schaden vom deutschen Volk abzuwenden" sagte wer?
Steuerhinterziehung, Untreue,
Du wirst doch nicht den Hofreiter meinen, der seine Zweitwohnung beim FA nicht angab?
Verbreitung kinderpornografischer Schriften
Edathy ist auch nicht in der AfD
Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen
wie die Antifa-Flagge im EU Parlament?
Beleidigung und Volksverhetzung
Du meinst die Beleidung und Hetze die täglich von den Kartellparteien gegen das deutsches Volk gerichtet ist?
Ich glaube die Frau Käßmann ist nicht in der AfD
Meineid
"Ich schwöre Schaden vom deutschen Volk abzuwenden" sagte wer?
Steuerhinterziehung, Untreue,
Du wirst doch nicht den Hofreiter meinen, der seine Zweitwohnung beim FA nicht angab?
Verbreitung kinderpornografischer Schriften
Edathy ist auch nicht in der AfD
Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen
wie die Antifa-Flagge im EU Parlament?
Beleidigung und Volksverhetzung
Du meinst die Beleidung und Hetze die täglich von den Kartellparteien gegen das deutsches Volk gerichtet ist?
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.731 von Merrill am 22.01.19 13:51:45
Glaubt er eh nicht, die Braunen zählen doch jetzt selbst
Da sind dann auch so "Straftaten" wie soziale Ausgrenzung dabei
Zitat von Merrill: @Dampfi:
Ein Skandal! Mehr als 99,8% der "Biodeutschen" wurden nicht Opfer der
"Migrantenkriminalität"!
Glaubt er eh nicht, die Braunen zählen doch jetzt selbst
Da sind dann auch so "Straftaten" wie soziale Ausgrenzung dabei
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.065 von Red Shoes (†) am 22.01.19 12:33:22"wer kann mir übrigens die gesetzliche Grundlage für einen "Prüffall" aus verfassungsschutz-rechtlichen Gründen benennen?"
Ich zitiere hierzu mal aus @vidars Link:
Die Einstufung einer Organisation als Prüffall ist gesetzlich nicht geregelt (außer in Niedersachsen). Es handelt sich um eine interne Entscheidung der Verfassungsschutzbehörden, die – bevor sie eine Organisation beobachten – natürlich zunächst prüfen müssen, ob die Voraussetzungen für die Beobachtung gegeben sind.
Ergibt eine informelle Vorprüfung, dass Anhaltspunkte für den Verdacht vorliegen, dass eine Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt, wird sie behördenintern zum Prüffall erklärt. Jetzt erfolgt eine systematische Prüfung anhand öffentlich zugänglicher Quellen. Die Einstufung als Prüffall sagt darüber, ob die betreffende Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt und in diesem Sinne „extremistisch“ ist, nichts aus. Die Vorprüfung soll lediglich herausfinden, ob es so viele und so gewichtige Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung gibt, dass dies die Beobachtung durch den Verfassungsschutz rechtfertigt. Wenn sie zum Ergebnis kommt, dass die Beobachtungsvoraussetzungen erfüllt sind, wird die betreffende Organisation zum „Verdachtsfall“. Auch dann steht also ihre Verfassungsfeindlichkeit noch nicht fest, aber dann darf sie auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln – etwa durch Einsatz von V-Leuten – beobachtet werden. Auch die Beobachtung muss ergebnisoffen sein. Sie muss beendet werden, wenn der Verfassungsschutz nicht nach angemessener Zeit hinreichendes Belastungsmaterial gefunden hat, mit Hilfe dessen er die Verfassungsfeindlichkeit der Organisation beweisen kann. Wenn die Verfassungsschutzbehörde zu der Überzeugung gelangt, dass sie diesen Nachweis führen kann, stuft sie die Organisation als „Fall erwiesener Verfassungsfeindlichkeit“ ein."
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/afd-als-prueffall-…
Bei der Einstufung als Prüffall handelt es sich also um eine rein behördeninterne Bezeichnung die die erste Stufe einer möglichen Prüfung durch den Verfassungsschutz beschreibt.
Von diesen Prüffällen gibt es jährlich wahrscheinlich hunderte oder tausende, die aber nicht an die Öffentlichkeit gelangen.
Warum diese erste Stufe einer möglichen (oder gewünschten) Prüfung gerade bei der AfD medial ausgeschlachtet wird, kann sich jeder selbst beantworten!
Ich zitiere hierzu mal aus @vidars Link:
Die Einstufung einer Organisation als Prüffall ist gesetzlich nicht geregelt (außer in Niedersachsen). Es handelt sich um eine interne Entscheidung der Verfassungsschutzbehörden, die – bevor sie eine Organisation beobachten – natürlich zunächst prüfen müssen, ob die Voraussetzungen für die Beobachtung gegeben sind.
Ergibt eine informelle Vorprüfung, dass Anhaltspunkte für den Verdacht vorliegen, dass eine Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt, wird sie behördenintern zum Prüffall erklärt. Jetzt erfolgt eine systematische Prüfung anhand öffentlich zugänglicher Quellen. Die Einstufung als Prüffall sagt darüber, ob die betreffende Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt und in diesem Sinne „extremistisch“ ist, nichts aus. Die Vorprüfung soll lediglich herausfinden, ob es so viele und so gewichtige Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung gibt, dass dies die Beobachtung durch den Verfassungsschutz rechtfertigt. Wenn sie zum Ergebnis kommt, dass die Beobachtungsvoraussetzungen erfüllt sind, wird die betreffende Organisation zum „Verdachtsfall“. Auch dann steht also ihre Verfassungsfeindlichkeit noch nicht fest, aber dann darf sie auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln – etwa durch Einsatz von V-Leuten – beobachtet werden. Auch die Beobachtung muss ergebnisoffen sein. Sie muss beendet werden, wenn der Verfassungsschutz nicht nach angemessener Zeit hinreichendes Belastungsmaterial gefunden hat, mit Hilfe dessen er die Verfassungsfeindlichkeit der Organisation beweisen kann. Wenn die Verfassungsschutzbehörde zu der Überzeugung gelangt, dass sie diesen Nachweis führen kann, stuft sie die Organisation als „Fall erwiesener Verfassungsfeindlichkeit“ ein."
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/afd-als-prueffall-…
Bei der Einstufung als Prüffall handelt es sich also um eine rein behördeninterne Bezeichnung die die erste Stufe einer möglichen Prüfung durch den Verfassungsschutz beschreibt.
Von diesen Prüffällen gibt es jährlich wahrscheinlich hunderte oder tausende, die aber nicht an die Öffentlichkeit gelangen.
Warum diese erste Stufe einer möglichen (oder gewünschten) Prüfung gerade bei der AfD medial ausgeschlachtet wird, kann sich jeder selbst beantworten!
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.698 von Dampfi69 am 22.01.19 13:47:21@Dampfi:
Ein Skandal! Mehr als 99,8% der "Biodeutschen" wurden nicht Opfer der
"Migrantenkriminalität"!
Ein Skandal! Mehr als 99,8% der "Biodeutschen" wurden nicht Opfer der
"Migrantenkriminalität"!
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.536 von Doppelvize am 22.01.19 13:25:55
Nach deiner Logik müsste die AfD dann v.a. von Migranten gewählt werden.
Irre, nicht?
Mehr als 100 Opfer pro Tag - Vertuscht! Rund 39.000 Deutsche wurden 2017 Opfer von Migranten-Kriminalität
https://www.wochenblick.at/schock-statistik-rund-39-000-deut…
Zitat von Doppelvize:Zitat von Merrill: "So kriminell sind die Abgeordneten der AfD
Die AfD ist eine junge Partei mit großem Erfolg, 252 Abgeordnete stellt sie bundesweit.
Das Problem: Überdurchschnittlich viele Volksvertreter der AfD nehmen es mit Recht
und Gesetz nicht so genau."
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--so-kriminell-s…
Es geht um Trunkenheit am Steuer, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Meineid, Steuerhinterziehung, Untreue, Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung, Verbreitung kinderpornografischer Schriften, sexuelle Nötigung, Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen, Beleidigung und Volksverhetzung.
Die Taten passen vermutlich so ungefähr (meine Meinung!) zur Wählerschaft
10% haben Verfahren am Hacken, 13% der Wähler wählen AfD
3% sind Irrläufer
Nach deiner Logik müsste die AfD dann v.a. von Migranten gewählt werden.
Irre, nicht?
Mehr als 100 Opfer pro Tag - Vertuscht! Rund 39.000 Deutsche wurden 2017 Opfer von Migranten-Kriminalität
https://www.wochenblick.at/schock-statistik-rund-39-000-deut…
Und es hoert nicht auf ... wieder eine Hetzjagd mit schlimmem Ende:
Flüchtling jagt Mädchen durch #Minden. Als die Mädchen in einen rollenden Bus flüchten wollten, reißt er eines an den Haaren zurück und wirft sie unter den Bus!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bus-ueberr…
#MerkelSchweigt
#KeinKonzertFuerEchteOpfer
Flüchtling jagt Mädchen durch #Minden. Als die Mädchen in einen rollenden Bus flüchten wollten, reißt er eines an den Haaren zurück und wirft sie unter den Bus!
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bus-ueberr…
#MerkelSchweigt
#KeinKonzertFuerEchteOpfer
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.446 von Merrill am 22.01.19 13:16:31
Es geht um Trunkenheit am Steuer, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Meineid, Steuerhinterziehung, Untreue, Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung, Verbreitung kinderpornografischer Schriften, sexuelle Nötigung, Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen, Beleidigung und Volksverhetzung.
Die Taten passen vermutlich so ungefähr (meine Meinung!) zur Wählerschaft
10% haben Verfahren am Hacken, 13% der Wähler wählen AfD
3% sind Irrläufer
Zitat von Merrill: "So kriminell sind die Abgeordneten der AfD
Die AfD ist eine junge Partei mit großem Erfolg, 252 Abgeordnete stellt sie bundesweit.
Das Problem: Überdurchschnittlich viele Volksvertreter der AfD nehmen es mit Recht
und Gesetz nicht so genau."
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--so-kriminell-s…
Es geht um Trunkenheit am Steuer, unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, Meineid, Steuerhinterziehung, Untreue, Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung, Verbreitung kinderpornografischer Schriften, sexuelle Nötigung, Verstöße gegen das Versammlungsrecht, Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen, Beleidigung und Volksverhetzung.
Die Taten passen vermutlich so ungefähr (meine Meinung!) zur Wählerschaft
10% haben Verfahren am Hacken, 13% der Wähler wählen AfD
3% sind Irrläufer
Antwort auf Beitrag Nr.: 59.683.410 von Stilles_Wasser am 22.01.19 13:13:54"So kriminell sind die Abgeordneten der AfD
Die AfD ist eine junge Partei mit großem Erfolg, 252 Abgeordnete stellt sie bundesweit.
Das Problem: Überdurchschnittlich viele Volksvertreter der AfD nehmen es mit Recht
und Gesetz nicht so genau."
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--so-kriminell-s…
Die AfD ist eine junge Partei mit großem Erfolg, 252 Abgeordnete stellt sie bundesweit.
Das Problem: Überdurchschnittlich viele Volksvertreter der AfD nehmen es mit Recht
und Gesetz nicht so genau."
https://www.stern.de/politik/deutschland/afd--so-kriminell-s…
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