Familiennachzug von Gefährdern - Ein Projekt der "Volkspartei" SPD! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 09.05.18 02:05:59 von
neuester Beitrag 11.05.18 07:29:24 von
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https://www.welt.de/politik/deutschland/article176178762/Gro…
Frau Barley als SPD-Justizministerin macht sich für den Familiennachzug für Gefährder stark.
Und setzt sich scheinbar sogar damit durch.
Um das nochmal in Erinnerung zu rufen:
Es geht um sogenannte subsidiär Schutzbedürftige.
Das sind Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl haben, sondern temporär geduldet werden.
Diese sollen, wenn die Gefahr in ihren Heimatländern gebannt ist, dorthin zurückkehren.
Ein dauerhafter Aufenthalt in Deutschland ist nicht vorgesehen, ihre Integration mithin nicht angestrebt.
Man kann folglich zumindest geteilter Meinung sein, ob ein Familiennachzug für diese Gruppe überhaupt sinnvoll ist.
Aber wie viel perverser ist das denn: Für die Untergruppe der Gefährder, für die potentiellen Terroristen unter den subsidiär Schutzbedürftigen, fordert die SPD in Gestalt von Frau Barley nun also Familiennachzug!
Was mich dabei interessieren würde: Wer hier ist SPD-Anhänger, und kann das irgendwie nachvollziehen und erklären?!
Hat das ganze noch eine - wenn auch gut versteckte - rationale Komponente, oder ist es so krank und pervers, das man als Bevölkerung dagegen rebellieren müsste?
Ist die SPD noch eine "Volkspartei", die die Interessen des Volkes, oder wenigstens einer bedeutenden Gruppe derjenigen, "die schon lange hier leben", vertritt?
Oder ist sie nur noch ein Handlanger einer linksideologischen Asylindustrie, die Zustände heraufbeschwören möchte - oder in der Konsequenz jedenfalls billigend in Kauf nimmt - die in einen Bürgerkrieg münden?!
Frau Barley als SPD-Justizministerin macht sich für den Familiennachzug für Gefährder stark.
Und setzt sich scheinbar sogar damit durch.
Um das nochmal in Erinnerung zu rufen:
Es geht um sogenannte subsidiär Schutzbedürftige.
Das sind Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl haben, sondern temporär geduldet werden.
Diese sollen, wenn die Gefahr in ihren Heimatländern gebannt ist, dorthin zurückkehren.
Ein dauerhafter Aufenthalt in Deutschland ist nicht vorgesehen, ihre Integration mithin nicht angestrebt.
Man kann folglich zumindest geteilter Meinung sein, ob ein Familiennachzug für diese Gruppe überhaupt sinnvoll ist.
Aber wie viel perverser ist das denn: Für die Untergruppe der Gefährder, für die potentiellen Terroristen unter den subsidiär Schutzbedürftigen, fordert die SPD in Gestalt von Frau Barley nun also Familiennachzug!
Was mich dabei interessieren würde: Wer hier ist SPD-Anhänger, und kann das irgendwie nachvollziehen und erklären?!
Hat das ganze noch eine - wenn auch gut versteckte - rationale Komponente, oder ist es so krank und pervers, das man als Bevölkerung dagegen rebellieren müsste?
Ist die SPD noch eine "Volkspartei", die die Interessen des Volkes, oder wenigstens einer bedeutenden Gruppe derjenigen, "die schon lange hier leben", vertritt?
Oder ist sie nur noch ein Handlanger einer linksideologischen Asylindustrie, die Zustände heraufbeschwören möchte - oder in der Konsequenz jedenfalls billigend in Kauf nimmt - die in einen Bürgerkrieg münden?!
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.722.569 von Midas2000 am 09.05.18 02:05:59
Als Gefährder werden im Zusammenhang mit der öffentlichen Sicherheit und Gefahrenabwehr Personen bezeichnet, bei denen kein konkreter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung, ...
"Gefährder" ist demnach ein unbestimmter Begriff, der durch spekulative Annahmen unserer Polizeibehörden Brisanz suggeriert, und Rechtsradikale, Rechtspopulisten, Rechtskonservative nach Aktionismus schreien lässt.
Zu den Familiennachzügen gibt es übrigens ein Urteil des EuGH, welches die definierten Obergrenzen unserer Regierung praktisch bedeutungslos macht.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c55016-minderjae…
Als Gefährder werden im Zusammenhang mit der öffentlichen Sicherheit und Gefahrenabwehr Personen bezeichnet, bei denen kein konkreter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, aber bei denen „bestimmte Tatsachen die Annahme der Polizeibehörden rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung, ...
"Gefährder" ist demnach ein unbestimmter Begriff, der durch spekulative Annahmen unserer Polizeibehörden Brisanz suggeriert, und Rechtsradikale, Rechtspopulisten, Rechtskonservative nach Aktionismus schreien lässt.
Zu den Familiennachzügen gibt es übrigens ein Urteil des EuGH, welches die definierten Obergrenzen unserer Regierung praktisch bedeutungslos macht.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c55016-minderjae…
Wir haben doch für jeden und alles Verständnis. Dat Muttchen Barley muss das ja nicht aus ihrem Säckel bezahlen.Immer schön zu lasten aller.Da wir ja so wie so 20 MRD für Asylsuchende oder Wirtschaftsflüchtlinge ausgeben kommt es auf ein paar Euro auch nicht mehr an.Wenn die Kohle nicht reicht erhöhen wir halt die Steuern oder was weis ich ,denen fällt doch immer was ein.Am besten empfangen wir freudig IS Rückläufer mit offen Armen.Das sind diejenigen die natürlich nichts gemacht haben aber ganz schreckliche Dinge erlebten.Da wird sofort ein Psychologe feststellen das die völlig traumatisiert sind und da winkt doch ein Behindertenausweis mit Freifahrt. Aber wie gesagt, hier kann sich jeder auf große Politikerherzen verlassen.Jedenfalls wenn man nicht gerade einen deutschen Pass hat.
Politer die denken können sind gut,die mitdenken sind schon besser.Was wirklich gefragt ist, etwas zu Ende denken.Und da habe ich so meine Zweifel.
Politer die denken können sind gut,die mitdenken sind schon besser.Was wirklich gefragt ist, etwas zu Ende denken.Und da habe ich so meine Zweifel.
Fake-News!
Die SPD ist keine Volkspartei mehr!
Über das was den Sozen so einfällt kann man nur noch den Kopf schütteln. Ich habe den Eindruck die WOLLEN bei <20% landen
Die SPD ist keine Volkspartei mehr!
Über das was den Sozen so einfällt kann man nur noch den Kopf schütteln. Ich habe den Eindruck die WOLLEN bei <20% landen
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.725.593 von Doppelvize am 09.05.18 11:37:28
Aber mit voller Gewalt im Eiltempo.Das kann gar nicht schnell genug gehen.
Zitat von Doppelvize: Fake-News!
Die SPD ist keine Volkspartei mehr!
Über das was den Sozen so einfällt kann man nur noch den Kopf schütteln. Ich habe den Eindruck die WOLLEN bei <20% landen
Aber mit voller Gewalt im Eiltempo.Das kann gar nicht schnell genug gehen.
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.725.569 von VanGillen am 09.05.18 11:33:57
Dir sollte langsam bekannt sein, wer alles hinter der Re-Settlement-Story steht.
Dir sollte langsam bekannt sein, wer alles hinter der Re-Settlement-Story steht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.725.995 von derdieschnautzelangsamvollhat am 09.05.18 12:21:52Die verlogenen Politiker sollen mal ihren Wählern erklären, warum und weshalb D nur "subsidiär Schutzberechtigten" inklusive Gefährdern den Familiennachzug gestattet, das rot-grün regierte Schweden dagegen nicht !
Dagegen wollen genau diese verlogenen Politiker bei anderen Themen uns Schweden ständig als Vorbild verkaufen...
Dagegen wollen genau diese verlogenen Politiker bei anderen Themen uns Schweden ständig als Vorbild verkaufen...
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.725.995 von derdieschnautzelangsamvollhat am 09.05.18 12:21:52
Weiß doch jeder
Das, und die AfD, sind ein Projekt der Heute-Show
Oder wer sollte sonst hinter erfundenen Story stecken?
Hmmmmm....Grübel.....
Patsch... Klar! Die die hinter allem stecken.. Logisch
Zitat von derdieschnautzelangsamvollhat: Dir sollte langsam bekannt sein, wer alles hinter der Re-Settlement-Story steht.
Weiß doch jeder
Das, und die AfD, sind ein Projekt der Heute-Show
Oder wer sollte sonst hinter erfundenen Story stecken?
Hmmmmm....Grübel.....
Patsch... Klar! Die die hinter allem stecken.. Logisch
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.726.664 von Blue Max am 09.05.18 13:45:05
das rot-grün regierte Schweden dagegen nicht !
Die schwedische Regierung möchte die rechtsradikalen, rechtspopulistischen und generell ausländerfeindliche Parteien wie die Schwedendemokraten nicht weiter stärken, die nach Umfragen bereits vor den Sozialdemokraten liegen.
Deshalb war und ist unseren weit rechts stehenden Politikern (nicht nur aus der AfD) besonders dran gelegen den Deal mit der Türkei zu kippen, um anschließend gegen die Regierungsparteien weiter gewinnen zu können. Ein geplatzter Deal würde zu neuen Flüchtlingsströmen Richtung D führen.
das rot-grün regierte Schweden dagegen nicht !
Die schwedische Regierung möchte die rechtsradikalen, rechtspopulistischen und generell ausländerfeindliche Parteien wie die Schwedendemokraten nicht weiter stärken, die nach Umfragen bereits vor den Sozialdemokraten liegen.
Deshalb war und ist unseren weit rechts stehenden Politikern (nicht nur aus der AfD) besonders dran gelegen den Deal mit der Türkei zu kippen, um anschließend gegen die Regierungsparteien weiter gewinnen zu können. Ein geplatzter Deal würde zu neuen Flüchtlingsströmen Richtung D führen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.727.465 von Doppelvize am 09.05.18 15:24:12
Patsch... Klar! Die die hinter allem stecken.. Logisch
Putin und der Iran ?
Patsch... Klar! Die die hinter allem stecken.. Logisch
Putin und der Iran ?
Ich habe den Eindruck die WOLLEN bei <20% landen
unterschätz´ die mal nicht; die sind weit ehrgeiziger. Deren Ziel ist offensichtlich, die 10%-Marke zu knacken. Was die FDP kann, muss doch auch der SPD möglich sein
unterschätz´ die mal nicht; die sind weit ehrgeiziger. Deren Ziel ist offensichtlich, die 10%-Marke zu knacken. Was die FDP kann, muss doch auch der SPD möglich sein
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.723.916 von derdieschnautzelangsamvollhat am 09.05.18 08:57:07@derdieschnautzelangsamvollhat,
ich bin nicht sicher, ob dieses Posting ernst oder ironisch gemeint war.
Sollte es ernst gemeint sein, wäre dies - bislang - die einzig positive Reaktion auf Frau Barleys Verhalten bei diesem Thema.
Daher nochmal meine konkreten Fragen an Dich:
1. Bist Du SPD-Anhänger?
2. Findest Du, dass Frau Barley hier die Prioritäten richtig setzt?
3. Bestärkt Dich ihr Verhalten darin, SPD zu wählen?
ich bin nicht sicher, ob dieses Posting ernst oder ironisch gemeint war.
Sollte es ernst gemeint sein, wäre dies - bislang - die einzig positive Reaktion auf Frau Barleys Verhalten bei diesem Thema.
Daher nochmal meine konkreten Fragen an Dich:
1. Bist Du SPD-Anhänger?
2. Findest Du, dass Frau Barley hier die Prioritäten richtig setzt?
3. Bestärkt Dich ihr Verhalten darin, SPD zu wählen?
Warten wir erst mal ab bis die IS Gebärmaschinen zurück kommen.Bin mal gespannt welche Persönlichkeit von den Gutmenschen denen das Mutterkreuz verleiht.
Antwort auf Beitrag Nr.: 57.730.678 von Midas2000 am 09.05.18 23:03:281. Bist Du SPD-Anhänger?
2. Findest Du, dass Frau Barley hier die Prioritäten richtig setzt?
3. Bestärkt Dich ihr Verhalten darin, SPD zu wählen?
1. nein
2. kann ich nicht beurteilen
2 .nein
der Begriff "Gefährder" ist so diffus definiert, dass praktisch Jedermann ! als Gefährder eingestuft und als solcher behandelt werden kann.
Dazu Polizeigesetze, die wie in NRW mehr an die Nazi-Diktatur erinnern, als einen Rechtsstaat Macht mir mehr Sorgen, als die Paranoia der Spießbürger, Muslimhasser und Erzkonservativen.
2. Findest Du, dass Frau Barley hier die Prioritäten richtig setzt?
3. Bestärkt Dich ihr Verhalten darin, SPD zu wählen?
1. nein
2. kann ich nicht beurteilen
2 .nein
der Begriff "Gefährder" ist so diffus definiert, dass praktisch Jedermann ! als Gefährder eingestuft und als solcher behandelt werden kann.
Dazu Polizeigesetze, die wie in NRW mehr an die Nazi-Diktatur erinnern, als einen Rechtsstaat Macht mir mehr Sorgen, als die Paranoia der Spießbürger, Muslimhasser und Erzkonservativen.
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