checkAd

    Netlist noch investieren ?

    eröffnet am 22.09.18 16:14:32 von
    neuester Beitrag 12.06.24 18:46:00 von
    Beiträge: 10.892
    ID: 1.289.032
    Aufrufe heute: 547
    Gesamt: 1.056.305
    Aktive User: 3

    Werte aus der Branche Elektrogeräte

    WertpapierKursPerf. %
    1,8000+50,00
    0,6100+29,79
    1,8000+27,66
    2,5700+17,35
    4,9000+16,58
    WertpapierKursPerf. %
    5,0000-16,67
    0,8176-17,42
    0,6550-30,69
    9,6000-32,39
    63,30-49,43

    Beitrag zu dieser Diskussion schreiben

     Durchsuchen
    • 1
    • 1090

    Begriffe und/oder Benutzer

     

    Top-Postings

     Ja Nein
      Avatar
      schrieb am 12.06.24 18:37:53
      Beitrag Nr. 10.892 ()
      Eigentlich - und auch schon mehrfach hier diskutiert - ist der Berufungsablauf bei Patentsteitigkeiten in Amerika wirklich einfach.

      Landet alles und ausschließlich beim United States Court of Appeals for the Federal Circuit (oft vereinfacht Fed. Cir. oder CAFC) mit Sitz in Washington DC. Das CAFC hat (u.a.) die exklusive Rechtsprechung bei allen Patent-Appeals, egal, ob aus einem District Court (wie z.B. Gilstrap/Eastern Texas) oder aus dem Behördenapparat PTAB (z.B. FWD, Director Review).

      Danach wäre noch der Supreme Court möglich (In der Praxis sehr selten. By the way: NLST war da auch noch nicht...).
      Netlist | 1,350 €
      zuletzt bearbeitet am 12.06.24 18:46:00
      Avatar
      schrieb am 12.06.24 17:34:47
      Beitrag Nr. 10.891 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 75.932.649 von FullAriza am 12.06.24 14:59:09Das dürfte der ehrenwerten Kathy Vidal aber überhaupt nicht gefallen, dass her gilstrap mit 912 einfach weitermacht. 😂😂👀 Da wächst der Druck auf ihre Antwort noch ein bisschen mehr.
      Netlist | 1,350 €
      Avatar
      schrieb am 12.06.24 15:46:25
      Beitrag Nr. 10.890 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 75.932.649 von FullAriza am 12.06.24 14:59:09Dann müsste doch Google in Kalifornien auch weitergehen?
      Netlist | 1,270 €
      Avatar
      schrieb am 12.06.24 14:59:09
      Beitrag Nr. 10.889 ()
      Und es geht weiter. Nächster Termin 19.08. Jury Selection 293 gegen Samsung. 😊 https://storage.courtlistener.com/recap/gov.uscourts.txed.21…
      Netlist | 1,295 €
      2 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 12.06.24 13:04:13
      Beitrag Nr. 10.888 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 75.931.752 von Dietlinde38 am 12.06.24 12:50:36Danke, das ist interessant. Der Supreme court ist es die letzte Instanz, da er schon einmal pro Patrnt 912 entschieden hat.
      Aber das war, bevor Mr. Trump einige seiner nahestehenden Richter dort etabliert hat
      Netlist | 1,345 €

      Trading Spotlight

      Anzeige
      Grounded People Apparel
      0,9950EUR +44,20 %
      Extreme Wachstumsstory! Wo man jetzt noch rein will…mehr zur Aktie »
      Avatar
      schrieb am 12.06.24 12:50:36
      Beitrag Nr. 10.887 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 75.926.028 von Rolf1K am 11.06.24 14:48:14Danke, das ist dann das vom Bundesstaat Texas bekannte Patentgericht, welches dafür bekannt ist, dass es sehr "Pro-Patent" freundlich ist. Das Netz davon ist voll mit Urteilen, neben dem Gericht in Delaware, vgl. z. B. die Ausführungen im Jahr 2017 im bekannten Fall von Nestlé.

      Meines Erachtens wäre noch eine Berufung zum Supreme Court möglich, aber das bitte unter Vorbehalt. Wie gesagt, Patentsachen in den USA sind ein eigenes Ding und die sechs Instanzen gibt es hier jedenfalls nicht. Kenne mich aber letztlich bei den Patentsachen in den USA hinsichtlich Rechtsweg zu wenig aus.
      Kann mir aber auch nicht vorstellen, dass Texas die einzige Instanz sein sollte, Patent hin, Patent her. Von daher wäre Supreme Court naheliegend.
      Netlist | 1,345 €
      1 Antwort?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 12.06.24 08:57:01
      Beitrag Nr. 10.886 ()
      Netlist | 1,330 €
      Avatar
      schrieb am 11.06.24 14:48:14
      Beitrag Nr. 10.885 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 75.925.455 von Dietlinde38 am 11.06.24 13:34:27Western district of Texas judge Gilstrap
      Netlist | 1,265 €
      2 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 11.06.24 13:34:27
      Beitrag Nr. 10.884 ()
      Antwort auf Beitrag Nr.: 75.924.723 von Samba_an_der_Eckfahne am 11.06.24 11:42:09Es gibt in den USA normalerweise bis zu sechs Instanzen, drei auf Bundesstaatsebene und drei auf Bundesebene; macht nach Adam Riese, sechs.
      Im Patentrecht der USA gibt es allerdings einen speziellen Rechtsweg, so dass ich hier nicht sicher weiß, ob wir hier auch die sechs Instanzen - theoretisch - haben oder nicht.

      Lässt sich aber leicht klären, wenn mir jemand sagt, bei welchem Court wir hier jetzt waren. Dann kann ich das gern noch ergänzen.

      Schaue hier nur noch ab und an vorbei und verfolge nicht immer alles; von daher bin ich nicht (mehr) voll auf dem aktuellen Stand.
      Netlist | 1,265 €
      3 Antworten?Die Baumansicht ist in diesem Thread nicht möglich.
      Avatar
      schrieb am 11.06.24 13:32:34
      Beitrag Nr. 10.883 ()
      Patente werden doch "normalerweise" von Behörden verwalten und nicht von Gerichten?! Deshalb meine "blöde" Frage.
      Netlist | 1,265 €
      • 1
      • 1090
       DurchsuchenBeitrag schreiben


      Investoren beobachten auch:

      WertpapierPerf. %
      +3,23
      +0,84
      -1,60
      -2,06
      -0,92
      -0,24
      -2,08
      +1,59
      -1,85
      -0,22
      Netlist noch investieren ?