Netlist noch investieren ?
eröffnet am 22.09.18 16:14:32 von
neuester Beitrag 25.04.25 12:53:40 von
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Du bist echt ein Labersack, du Baron du
Apple, warum soll diese Bewertung jetzt richtiger sein als eine andere? Dass auch in diesem Bereich getrickst wird ohne Ende ist wohl jedem klar.
Das ist aber auch eine Folge des ganzen Patentverfahrens in USA und der damit verbundenen Goldgrube für die Anwälte.
Die (meine) These auf NL bezogen, ist aber der einfache Umstand eines bereits extrem langjährigen Verfahrens, wo doch die Sachlage nach Ansicht der
hier Investierten offensichtlich so eindeutig sein soll... und dieses in der "Fachwelt" nicht so gesehen wird (=erkennbar am Kurs).
Da nützen hier auch die ständigen Bewertungen/Interpretationen zu Giltrap und Co. nix; das sind für mich nur Strohhälmchen.
Das ist aber auch eine Folge des ganzen Patentverfahrens in USA und der damit verbundenen Goldgrube für die Anwälte.
Die (meine) These auf NL bezogen, ist aber der einfache Umstand eines bereits extrem langjährigen Verfahrens, wo doch die Sachlage nach Ansicht der
hier Investierten offensichtlich so eindeutig sein soll... und dieses in der "Fachwelt" nicht so gesehen wird (=erkennbar am Kurs).
Da nützen hier auch die ständigen Bewertungen/Interpretationen zu Giltrap und Co. nix; das sind für mich nur Strohhälmchen.
Und noch ein Artikel zum Thema, wie BigTecs über juristische Hürdenläufe versuchen, die Kleinen zu zwingen, Patentmißbräuche einfach zu schlucken.
Man beachte den mittleren Abschnitt, in dem auf NLST sogar direkt Bezug genommen wird und unsere Prozesse als Exempel dienen.
Vielleicht ist ein Jura-Professor und ehemaliger Vorsitzender Richter am CAFC auch Verschwörungstheoretiker?
„In einem kürzlich ergangenen Bundesgerichtsurteil wurde festgestellt, dass Google gegen das Kartellrecht verstoßen hat, um ein illegales Suchmaschinenmonopol aufrechtzuerhalten. Obwohl es sich um eine bahnbrechende Entscheidung handelt, ist sie nur die Spitze des Eisbergs, die ein tiefer liegendes Problem offenbart, das das amerikanische Innovationsökosystem plagt.
Die Ironie ist kaum zu übersehen. Google, das einstige Startup-Unternehmen, das die Internetsuche revolutionierte, wird nun als Monopolist betrachtet. Dieser Wandel vom Disruptor zum Verhinderer von Wettbewerb und Innovation geschah nicht über Nacht. Er ist das Ergebnis einer Reihe von missbräuchlichen Geschäftspraktiken, die darin bestehen, Erfindungen zu stehlen und Erfinder daran zu hindern, auf dem Markt zu konkurrieren.
Und Google ist mit diesem Verhalten nicht allein.
Im Kern geht es um eine Taktik, die als "effiziente Verletzung" bekannt ist, was im Juristenjargon als absichtliche, vorsätzliche Verletzung bezeichnet wird.
Dies ist der Fall, wenn große Unternehmen patentierte Technologien absichtlich ohne Erlaubnis nutzen, weil sie zu dem Schluss gekommen sind, dass die potenziellen Gewinne das Risiko einer Klage überwiegen. Es ist eine kalte, ökonomische Rechnung: Wenn die Kosten eines möglichen Rechtsstreits geringer sind als die Lizenzgebühren oder der gewonnene Wettbewerbsvorteil, dann ist die Patentverletzung eine rationale Geschäftsentscheidung. Große Unternehmen drängen Start-ups und kleinere Innovatoren effektiv ins Abseits, indem sie ihre Technologie stehlen und ihre Ressourcen vom Wettbewerb auf Rechtsstreitigkeiten umlenken.
Fälle aus der Praxis zeigen, wie wichtig es ist, gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen und Erfindern wirksame Rechtsmittel an die Hand zu geben. Nehmen wir Sonos. Jahrelang musste das innovative Lautsprecherunternehmen zusehen, wie Google die patentierten Audiotechnologien von Sonos - einschließlich Methoden zur Synchronisierung mehrerer Lautsprecher und zur Anpassung der Lautstärke - in seine eigenen Produkte integrierte. Trotz des letztendlichen Sieges von Sonos bei der International Trade Commission im Jahr 2022, der zu einem Importverbot für einige Google-Produkte führte, zahlte Sonos einen hohen Preis in Form von Zeit, Ressourcen und verlorenen Marktchancen, da die Bezirksgerichte die Rechtsverletzung nicht stoppten.
Oder nehmen Sie Netlist, ein kleines Unternehmen, das sich auf Hochleistungsspeicherlösungen spezialisiert hat. Seit Jahren ist Netlist in Patentstreitigkeiten mit Tech-Giganten verwickelt. Im Mittelpunkt dieser Streitigkeiten stehen die Innovationen von Netlist in der Speicherindustrie, die für die Leistung von Rechenzentren und Cloud Computing entscheidend sind. Selbst wenn Netlist letztendlich gewinnt, werden durch diese langwierigen Rechtsstreitigkeiten wichtige Ressourcen von der Forschung und Entwicklung abgezogen, was zukünftige Innovationen zum Scheitern bringen und Netlists Überleben gefährden könnte.
In beiden Fällen sehen wir ein klares Muster: größere Unternehmen nutzen ihre enormen Ressourcen, um sich die Innovationen kleinerer Unternehmen unerlaubt anzueignen, in der Hoffnung, dass die rechtlichen Konsequenzen weniger kostspielig sein werden als eine faire Lizenzierung. Dies ist vorsätzliche Rechtsverletzung in Aktion, und es ist eine Strategie, die die Innovation an der Quelle zu ersticken droht. Die betroffenen kleineren Unternehmen streben nicht nur eine Bestrafung der Rechtsverletzer an; sie kämpfen um ihr Recht, mit ihren neuen, innovativen Technologien auf dem Markt zu konkurrieren.
Was ist also die Lösung?
Der Kongress hat zwei wichtige Gesetze verabschiedet, die dazu beitragen könnten, das Spielfeld zu ebnen: das RESTORE Patent Rights Act und das PREVAIL Act.
Der RESTORE Patent Rights Act trifft den Kern des Problems der vorsätzlichen Patentverletzung, indem er ein wirksames Rechtsmittel wiederbelebt: einstweilige Verfügungen.
Gegenwärtig erteilen die Gerichte selbst bei erwiesener Patentverletzung keine Anordnungen, die Patentverletzer von der Nutzung patentierter Technologien abhalten, sondern setzen stattdessen auf Schadensersatz. Dieser Ansatz ermöglicht vorsätzliche Patentverletzungen, da er es zahlungskräftigen Rechtsverletzern erlaubt, sich mit den Innovationen anderer davonzumachen und die Innovatoren zu verklagen, wenn sie etwas dagegen unternehmen wollen. Der RESTORE Patent Rights Act würde dies ändern, indem er die Vermutung wiederherstellt, dass ein Patentinhaber Anspruch auf eine Unterlassungsverfügung hat, wenn eine Verletzung nachgewiesen ist.
Mit der Rechenschaftspflicht, die mit einem Unterlassungsanspruch einhergeht, könnten Tech-Giganten Patentverletzungen nicht länger als bloße Geschäftskosten behandeln. Eine einstweilige Verfügung würde sie zwingen, die Verwendung der gestohlenen Technologie ganz einzustellen. Dies macht den "effizienten" Teil der effizienten (sprich: vorsätzlichen) Rechtsverletzung weit weniger praktikabel und zwingt die Rechtsverletzer, im Vorfeld faire Lizenzen auszuhandeln, anstatt die Technologie anderer zu stehlen.
Noch wichtiger ist, dass Unterlassungsklagen es kleinen Erfindern ermöglichen, ihre erfinderischen Produkte zu nutzen und auf dem Markt gegen viel größere Unternehmen zu konkurrieren. Dieser Wandel ist entscheidend für das Aufbrechen von Monopolen und ebnet den Weg für ein wettbewerbsfähigeres und innovativeres Ökosystem.
Der PREVAIL Act zielt unterdessen auf eine Reform des Patent Trial and Appeal Board ab, einer Einrichtung, die eigentlich ein schnelleres Verfahren zur Beurteilung der Gültigkeit von Patenten ermöglichen sollte, aber stattdessen zu einem Instrument für große Unternehmen geworden ist, die Patente kleinerer Konkurrenten wiederholt anzufechten. Durch die Begrenzung von Doppelverfahren und die Erhöhung der Transparenz würde das PREVAIL Gesetz dazu beitragen, dass das Patentprüfungsverfahren fair und effizient ist und nicht zu einem Zermürbungskrieg gegen kleinere Erfinder wird.
Zusammen würden diese Gesetzentwürfe ein gerechteres Patentsystem fördern, das es großen Unternehmen erschwert, das System zu manipulieren, und es Erfindern erleichtert, im Wettbewerb zu bestehen.
Kritiker, die behaupten, dass ein stärkerer Schutz die Innovation abwürgen würde, stellen das Patentsystem grundlegend falsch dar. Patente schränken Ideen nicht ein, sondern bieten Anreize für die Schaffung und den Austausch neuer Ideen. Ohne zuverlässigen Schutz haben kleine Unternehmen Schwierigkeiten, das volle Potenzial ihrer Innovationen auszuschöpfen, was letztlich zu weniger Durchbrüchen führt.
Das Kartellurteil gegen Google ist ein Weckruf - aber es bekämpft nur ein Symptom, nicht die eigentliche Ursache.
Um die nächste Generation bahnbrechender Unternehmen zu fördern, muss der Gesetzgeber entschlossen handeln und dafür sorgen, dass die heutigen Startups eine faire Chance haben, ihre Innovationen in erfolgreiche Unternehmen zu verwandeln - und so den Würgegriff der Monopole durchbrechen und den Geist des Wettbewerbs neu beleben.
Durch die Verabschiedung des RESTORE Patent Rights Act und des PREVAIL Act kann der Kongress dazu beitragen, ein Innovations-Ökosystem zu schaffen, das dem Versprechen des amerikanischen Einfallsreichtums gerecht wird und die technologische Führungsrolle der USA für die kommenden Jahre sichert.“
Randall R. Rader war von 1990 bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2014 Mitglied des U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit und von 2010 bis 2014 dessen Vorsitzender Richter. Derzeit ist er Professor an der juristischen Fakultät der George Washington University.
Was für mich diesen Artikel besonders wichtig macht, ist die Tatsache, dass Rader mit seiner Perspektive sich ganz klar auf die Seite NLSTs stellt. Am CAFC werden Samsung, Micron und irgendwann auch Google mit ihrer aggressiven Strategie gestoppt werden…
Man beachte den mittleren Abschnitt, in dem auf NLST sogar direkt Bezug genommen wird und unsere Prozesse als Exempel dienen.
Vielleicht ist ein Jura-Professor und ehemaliger Vorsitzender Richter am CAFC auch Verschwörungstheoretiker?
„In einem kürzlich ergangenen Bundesgerichtsurteil wurde festgestellt, dass Google gegen das Kartellrecht verstoßen hat, um ein illegales Suchmaschinenmonopol aufrechtzuerhalten. Obwohl es sich um eine bahnbrechende Entscheidung handelt, ist sie nur die Spitze des Eisbergs, die ein tiefer liegendes Problem offenbart, das das amerikanische Innovationsökosystem plagt.
Die Ironie ist kaum zu übersehen. Google, das einstige Startup-Unternehmen, das die Internetsuche revolutionierte, wird nun als Monopolist betrachtet. Dieser Wandel vom Disruptor zum Verhinderer von Wettbewerb und Innovation geschah nicht über Nacht. Er ist das Ergebnis einer Reihe von missbräuchlichen Geschäftspraktiken, die darin bestehen, Erfindungen zu stehlen und Erfinder daran zu hindern, auf dem Markt zu konkurrieren.
Und Google ist mit diesem Verhalten nicht allein.
Im Kern geht es um eine Taktik, die als "effiziente Verletzung" bekannt ist, was im Juristenjargon als absichtliche, vorsätzliche Verletzung bezeichnet wird.
Dies ist der Fall, wenn große Unternehmen patentierte Technologien absichtlich ohne Erlaubnis nutzen, weil sie zu dem Schluss gekommen sind, dass die potenziellen Gewinne das Risiko einer Klage überwiegen. Es ist eine kalte, ökonomische Rechnung: Wenn die Kosten eines möglichen Rechtsstreits geringer sind als die Lizenzgebühren oder der gewonnene Wettbewerbsvorteil, dann ist die Patentverletzung eine rationale Geschäftsentscheidung. Große Unternehmen drängen Start-ups und kleinere Innovatoren effektiv ins Abseits, indem sie ihre Technologie stehlen und ihre Ressourcen vom Wettbewerb auf Rechtsstreitigkeiten umlenken.
Fälle aus der Praxis zeigen, wie wichtig es ist, gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen und Erfindern wirksame Rechtsmittel an die Hand zu geben. Nehmen wir Sonos. Jahrelang musste das innovative Lautsprecherunternehmen zusehen, wie Google die patentierten Audiotechnologien von Sonos - einschließlich Methoden zur Synchronisierung mehrerer Lautsprecher und zur Anpassung der Lautstärke - in seine eigenen Produkte integrierte. Trotz des letztendlichen Sieges von Sonos bei der International Trade Commission im Jahr 2022, der zu einem Importverbot für einige Google-Produkte führte, zahlte Sonos einen hohen Preis in Form von Zeit, Ressourcen und verlorenen Marktchancen, da die Bezirksgerichte die Rechtsverletzung nicht stoppten.
Oder nehmen Sie Netlist, ein kleines Unternehmen, das sich auf Hochleistungsspeicherlösungen spezialisiert hat. Seit Jahren ist Netlist in Patentstreitigkeiten mit Tech-Giganten verwickelt. Im Mittelpunkt dieser Streitigkeiten stehen die Innovationen von Netlist in der Speicherindustrie, die für die Leistung von Rechenzentren und Cloud Computing entscheidend sind. Selbst wenn Netlist letztendlich gewinnt, werden durch diese langwierigen Rechtsstreitigkeiten wichtige Ressourcen von der Forschung und Entwicklung abgezogen, was zukünftige Innovationen zum Scheitern bringen und Netlists Überleben gefährden könnte.
In beiden Fällen sehen wir ein klares Muster: größere Unternehmen nutzen ihre enormen Ressourcen, um sich die Innovationen kleinerer Unternehmen unerlaubt anzueignen, in der Hoffnung, dass die rechtlichen Konsequenzen weniger kostspielig sein werden als eine faire Lizenzierung. Dies ist vorsätzliche Rechtsverletzung in Aktion, und es ist eine Strategie, die die Innovation an der Quelle zu ersticken droht. Die betroffenen kleineren Unternehmen streben nicht nur eine Bestrafung der Rechtsverletzer an; sie kämpfen um ihr Recht, mit ihren neuen, innovativen Technologien auf dem Markt zu konkurrieren.
Was ist also die Lösung?
Der Kongress hat zwei wichtige Gesetze verabschiedet, die dazu beitragen könnten, das Spielfeld zu ebnen: das RESTORE Patent Rights Act und das PREVAIL Act.
Der RESTORE Patent Rights Act trifft den Kern des Problems der vorsätzlichen Patentverletzung, indem er ein wirksames Rechtsmittel wiederbelebt: einstweilige Verfügungen.
Gegenwärtig erteilen die Gerichte selbst bei erwiesener Patentverletzung keine Anordnungen, die Patentverletzer von der Nutzung patentierter Technologien abhalten, sondern setzen stattdessen auf Schadensersatz. Dieser Ansatz ermöglicht vorsätzliche Patentverletzungen, da er es zahlungskräftigen Rechtsverletzern erlaubt, sich mit den Innovationen anderer davonzumachen und die Innovatoren zu verklagen, wenn sie etwas dagegen unternehmen wollen. Der RESTORE Patent Rights Act würde dies ändern, indem er die Vermutung wiederherstellt, dass ein Patentinhaber Anspruch auf eine Unterlassungsverfügung hat, wenn eine Verletzung nachgewiesen ist.
Mit der Rechenschaftspflicht, die mit einem Unterlassungsanspruch einhergeht, könnten Tech-Giganten Patentverletzungen nicht länger als bloße Geschäftskosten behandeln. Eine einstweilige Verfügung würde sie zwingen, die Verwendung der gestohlenen Technologie ganz einzustellen. Dies macht den "effizienten" Teil der effizienten (sprich: vorsätzlichen) Rechtsverletzung weit weniger praktikabel und zwingt die Rechtsverletzer, im Vorfeld faire Lizenzen auszuhandeln, anstatt die Technologie anderer zu stehlen.
Noch wichtiger ist, dass Unterlassungsklagen es kleinen Erfindern ermöglichen, ihre erfinderischen Produkte zu nutzen und auf dem Markt gegen viel größere Unternehmen zu konkurrieren. Dieser Wandel ist entscheidend für das Aufbrechen von Monopolen und ebnet den Weg für ein wettbewerbsfähigeres und innovativeres Ökosystem.
Der PREVAIL Act zielt unterdessen auf eine Reform des Patent Trial and Appeal Board ab, einer Einrichtung, die eigentlich ein schnelleres Verfahren zur Beurteilung der Gültigkeit von Patenten ermöglichen sollte, aber stattdessen zu einem Instrument für große Unternehmen geworden ist, die Patente kleinerer Konkurrenten wiederholt anzufechten. Durch die Begrenzung von Doppelverfahren und die Erhöhung der Transparenz würde das PREVAIL Gesetz dazu beitragen, dass das Patentprüfungsverfahren fair und effizient ist und nicht zu einem Zermürbungskrieg gegen kleinere Erfinder wird.
Zusammen würden diese Gesetzentwürfe ein gerechteres Patentsystem fördern, das es großen Unternehmen erschwert, das System zu manipulieren, und es Erfindern erleichtert, im Wettbewerb zu bestehen.
Kritiker, die behaupten, dass ein stärkerer Schutz die Innovation abwürgen würde, stellen das Patentsystem grundlegend falsch dar. Patente schränken Ideen nicht ein, sondern bieten Anreize für die Schaffung und den Austausch neuer Ideen. Ohne zuverlässigen Schutz haben kleine Unternehmen Schwierigkeiten, das volle Potenzial ihrer Innovationen auszuschöpfen, was letztlich zu weniger Durchbrüchen führt.
Das Kartellurteil gegen Google ist ein Weckruf - aber es bekämpft nur ein Symptom, nicht die eigentliche Ursache.
Um die nächste Generation bahnbrechender Unternehmen zu fördern, muss der Gesetzgeber entschlossen handeln und dafür sorgen, dass die heutigen Startups eine faire Chance haben, ihre Innovationen in erfolgreiche Unternehmen zu verwandeln - und so den Würgegriff der Monopole durchbrechen und den Geist des Wettbewerbs neu beleben.
Durch die Verabschiedung des RESTORE Patent Rights Act und des PREVAIL Act kann der Kongress dazu beitragen, ein Innovations-Ökosystem zu schaffen, das dem Versprechen des amerikanischen Einfallsreichtums gerecht wird und die technologische Führungsrolle der USA für die kommenden Jahre sichert.“
Randall R. Rader war von 1990 bis zu seiner Pensionierung im Jahr 2014 Mitglied des U.S. Court of Appeals for the Federal Circuit und von 2010 bis 2014 dessen Vorsitzender Richter. Derzeit ist er Professor an der juristischen Fakultät der George Washington University.
Was für mich diesen Artikel besonders wichtig macht, ist die Tatsache, dass Rader mit seiner Perspektive sich ganz klar auf die Seite NLSTs stellt. Am CAFC werden Samsung, Micron und irgendwann auch Google mit ihrer aggressiven Strategie gestoppt werden…
Sum sum sum Bienchen sum herum…
Du hast vermutlich mit sum(m)a cum laude zum Thema promoviert?
Hier ein Forbes Artikel zum Thema.
Hoffentlich valide genug als Quelle.
https://www.forbes.com/sites/realspin/2014/02/24/big-busines…
Von CHARLES DUAN/ Forbes magazine
„Das Schlagwort der amerikanischen Justiz lautet "seinen Tag vor Gericht haben". Wir sind stolz darauf, ein Rechtssystem zu haben, das es den kleinen Leuten ermöglicht, sich gegen große, mächtige Unternehmen und Aggressoren zu behaupten. Wenn sie zu Unrecht unsere Häuser zwangsversteigern, unser Wasser mit sechswertigem Chrom verschmutzen oder die Gefahren von Asbest verschweigen, sind die Gerichte da, um uns zu schützen.
Die Gerichte sind unser Schutz vor organisiertem Mobbing. Aber was passiert, wenn die Gerichte zu Werkzeugen des organisierten Mobbings werden?
In der Welt des Patentrechts haben sich die Hallen der Justiz, anstatt die kleinen Leute zu schützen, in eine Waffe verwandelt, um diese kleinen Leute anzugreifen. Entwicklern von mobilen Anwendungen, unabhängigen Geschäften und Unternehmen sowie anderen kleinen Unternehmen werden Patentklagen angedroht, deren Begründetheit sehr fragwürdig ist, aber diese kleinen Unternehmen sind gezwungen, sich damit abzufinden, weil die Kosten der Justiz zu hoch sind.
Ein Beispiel aus jüngster Zeit: In dem kürzlich beigelegten Rechtsstreit zwischen Cisco und Innovatio IP Ventures gab Cisco 13 Millionen Dollar an Anwaltskosten für die Bekämpfung eines Patents aus, das sich als insgesamt 10 Cent pro Gerät herausstellte. Die Anwaltskosten überstiegen den Vergleichsbetrag um das Fünffache.
Diese hohen Kosten sind zu einem großen Teil auf missbräuchliche Taktiken zurückzuführen, die Patentklagen länger, komplexer und teurer machen. Missbräuchliche Patentanwälte können zu Hunderten geringfügig gültige Ansprüche geltend machen, kistenweise Dokumente verlangen und den Ball schon in der Anfangsphase des Falles verstecken. All diese Techniken dienen nicht der Durchsetzung von Rechten, sondern nur dazu, die Rechnung in die Höhe zu treiben.
Große Unternehmen wie Cisco verfügen über 13 Millionen Dollar, um diese Taktiken zu bekämpfen und Recht zu bekommen. Kleine Start-ups, Kleinunternehmen und Einzelunternehmer haben diese Möglichkeit nicht.
Es gibt zwei Möglichkeiten, dieses Problem zu lösen. Die eine besteht darin, die Gerichte gegen die missbräuchlichen Praktiken dieser Patentanmelder einzusetzen. In der Tat haben mehrere Generalstaatsanwälte von Bundesstaaten damit begonnen, Verbraucherschutzklagen gegen Patentverwertungsunternehmen einzureichen, und Cisco hat sogar versucht, ein Erpressungsstatut gegen Innovatio anzuwenden. Das Problem ist, dass eine esoterische Regel des Verfassungsrechts es schwierig macht, solche Angriffe zu gewinnen - und zwar genau deshalb, weil die Gerichte als Werkzeuge des Missbrauchs benutzt werden.
Die andere Lösung besteht darin, dass der Kongress eingreift und den missbräuchlichen Praktiken bei Patentstreitigkeiten einen Riegel vorschiebt.
Im Kongress sind bereits Bemühungen im Gange, den schlimmsten und kostentreibendsten Missbrauch zu unterbinden: Ein Gesetzentwurf hat das Repräsentantenhaus passiert und wird vom Senat geprüft. Einige Gesetzgeber haben die Befürchtung geäußert, dass eine Änderung des Prozesssystems den Zugang zum Recht behindern würde. Zugang zum Recht bedeutet jedoch nicht nur Zugang für Kläger, sondern für alle Seiten des Falles, Zugang zu einer fairen und gerechten Verteidigung gegen aggressive und missbräuchliche Anwaltstaktiken, damit kleine Beklagte nicht auf unbegründete Drohungen eingehen müssen.
Sicherlich verdient auch der kleine Erfinder Zugang zum Recht, aber dieser kleine Erfinder hat bereits viele Möglichkeiten. Große Patentunternehmen wie Intellectual Ventures und Acacia Research verfügen über Investitionskapital in Milliardenhöhe und sind in der Lage, Patentgeschäfte zu übernehmen. Firmen, die Erfolgshonorare verlangen, führen Prozesse ohne Kosten für den Erfinder. Gerechtigkeit für Patentinhaber ist ein profitables Geschäft.
Das Gleiche kann man nicht über die Gerechtigkeit für diejenigen sagen, die am Ende einer Patentklage stehen. Bei einer kürzlich abgehaltenen Anhörung im Kongress schlug ein Wissenschaftler vor, dass Organisationen der öffentlichen Hand und juristische Fakultäten diese kleinen Unternehmen verteidigen könnten. Ein milliardenschwerer Investor gegen eine juristische Fakultät: Das sieht mir nicht nach Gerechtigkeit aus.“
Ich war einmal Programmierer in einem kleinen, fünfköpfigen Startup-Unternehmen. Wir arbeiteten mit einem sehr kleinen Budget, das kaum ausreichte, um einen zweiten Entwickler einzustellen. Viele meiner Freunde arbeiten in solchen kleinen Unternehmen, und wenn einem von uns eine Patentklage drohen würde, müssten wir entweder aufgeben oder nachgeben.
Sorgen wir dafür, dass meine Freunde zumindest eine Chance haben, sich gegen eine leichtfertige Patentklage zu verteidigen. Geben wir ihnen die Chance, vor Gericht zu bestehen.
Du hast vermutlich mit sum(m)a cum laude zum Thema promoviert?
Hier ein Forbes Artikel zum Thema.
Hoffentlich valide genug als Quelle.
https://www.forbes.com/sites/realspin/2014/02/24/big-busines…
Von CHARLES DUAN/ Forbes magazine
„Das Schlagwort der amerikanischen Justiz lautet "seinen Tag vor Gericht haben". Wir sind stolz darauf, ein Rechtssystem zu haben, das es den kleinen Leuten ermöglicht, sich gegen große, mächtige Unternehmen und Aggressoren zu behaupten. Wenn sie zu Unrecht unsere Häuser zwangsversteigern, unser Wasser mit sechswertigem Chrom verschmutzen oder die Gefahren von Asbest verschweigen, sind die Gerichte da, um uns zu schützen.
Die Gerichte sind unser Schutz vor organisiertem Mobbing. Aber was passiert, wenn die Gerichte zu Werkzeugen des organisierten Mobbings werden?
In der Welt des Patentrechts haben sich die Hallen der Justiz, anstatt die kleinen Leute zu schützen, in eine Waffe verwandelt, um diese kleinen Leute anzugreifen. Entwicklern von mobilen Anwendungen, unabhängigen Geschäften und Unternehmen sowie anderen kleinen Unternehmen werden Patentklagen angedroht, deren Begründetheit sehr fragwürdig ist, aber diese kleinen Unternehmen sind gezwungen, sich damit abzufinden, weil die Kosten der Justiz zu hoch sind.
Ein Beispiel aus jüngster Zeit: In dem kürzlich beigelegten Rechtsstreit zwischen Cisco und Innovatio IP Ventures gab Cisco 13 Millionen Dollar an Anwaltskosten für die Bekämpfung eines Patents aus, das sich als insgesamt 10 Cent pro Gerät herausstellte. Die Anwaltskosten überstiegen den Vergleichsbetrag um das Fünffache.
Diese hohen Kosten sind zu einem großen Teil auf missbräuchliche Taktiken zurückzuführen, die Patentklagen länger, komplexer und teurer machen. Missbräuchliche Patentanwälte können zu Hunderten geringfügig gültige Ansprüche geltend machen, kistenweise Dokumente verlangen und den Ball schon in der Anfangsphase des Falles verstecken. All diese Techniken dienen nicht der Durchsetzung von Rechten, sondern nur dazu, die Rechnung in die Höhe zu treiben.
Große Unternehmen wie Cisco verfügen über 13 Millionen Dollar, um diese Taktiken zu bekämpfen und Recht zu bekommen. Kleine Start-ups, Kleinunternehmen und Einzelunternehmer haben diese Möglichkeit nicht.
Es gibt zwei Möglichkeiten, dieses Problem zu lösen. Die eine besteht darin, die Gerichte gegen die missbräuchlichen Praktiken dieser Patentanmelder einzusetzen. In der Tat haben mehrere Generalstaatsanwälte von Bundesstaaten damit begonnen, Verbraucherschutzklagen gegen Patentverwertungsunternehmen einzureichen, und Cisco hat sogar versucht, ein Erpressungsstatut gegen Innovatio anzuwenden. Das Problem ist, dass eine esoterische Regel des Verfassungsrechts es schwierig macht, solche Angriffe zu gewinnen - und zwar genau deshalb, weil die Gerichte als Werkzeuge des Missbrauchs benutzt werden.
Die andere Lösung besteht darin, dass der Kongress eingreift und den missbräuchlichen Praktiken bei Patentstreitigkeiten einen Riegel vorschiebt.
Im Kongress sind bereits Bemühungen im Gange, den schlimmsten und kostentreibendsten Missbrauch zu unterbinden: Ein Gesetzentwurf hat das Repräsentantenhaus passiert und wird vom Senat geprüft. Einige Gesetzgeber haben die Befürchtung geäußert, dass eine Änderung des Prozesssystems den Zugang zum Recht behindern würde. Zugang zum Recht bedeutet jedoch nicht nur Zugang für Kläger, sondern für alle Seiten des Falles, Zugang zu einer fairen und gerechten Verteidigung gegen aggressive und missbräuchliche Anwaltstaktiken, damit kleine Beklagte nicht auf unbegründete Drohungen eingehen müssen.
Sicherlich verdient auch der kleine Erfinder Zugang zum Recht, aber dieser kleine Erfinder hat bereits viele Möglichkeiten. Große Patentunternehmen wie Intellectual Ventures und Acacia Research verfügen über Investitionskapital in Milliardenhöhe und sind in der Lage, Patentgeschäfte zu übernehmen. Firmen, die Erfolgshonorare verlangen, führen Prozesse ohne Kosten für den Erfinder. Gerechtigkeit für Patentinhaber ist ein profitables Geschäft.
Das Gleiche kann man nicht über die Gerechtigkeit für diejenigen sagen, die am Ende einer Patentklage stehen. Bei einer kürzlich abgehaltenen Anhörung im Kongress schlug ein Wissenschaftler vor, dass Organisationen der öffentlichen Hand und juristische Fakultäten diese kleinen Unternehmen verteidigen könnten. Ein milliardenschwerer Investor gegen eine juristische Fakultät: Das sieht mir nicht nach Gerechtigkeit aus.“
Ich war einmal Programmierer in einem kleinen, fünfköpfigen Startup-Unternehmen. Wir arbeiteten mit einem sehr kleinen Budget, das kaum ausreichte, um einen zweiten Entwickler einzustellen. Viele meiner Freunde arbeiten in solchen kleinen Unternehmen, und wenn einem von uns eine Patentklage drohen würde, müssten wir entweder aufgeben oder nachgeben.
Sorgen wir dafür, dass meine Freunde zumindest eine Chance haben, sich gegen eine leichtfertige Patentklage zu verteidigen. Geben wir ihnen die Chance, vor Gericht zu bestehen.
Geld dann Ende 25, Anfang 26?
Setzt aber erstmal voraus , dass da irgendeine echte Grundlage für Zahlungen besteht.
Aktuell sehe ich diese Hoffnung mit einem sehr großen Fragezeichen versehen. Sicher kann man hier mit einem überschaubaren Betrag drin bleiben und hoffen/beten,
aber Nachkaufen/EK-Verbilligen besser nicht.
Und "Revier markieren"?!?... geht für mich Richtung Verschwörungstheorie.
Setzt aber erstmal voraus , dass da irgendeine echte Grundlage für Zahlungen besteht.
Aktuell sehe ich diese Hoffnung mit einem sehr großen Fragezeichen versehen. Sicher kann man hier mit einem überschaubaren Betrag drin bleiben und hoffen/beten,
aber Nachkaufen/EK-Verbilligen besser nicht.
Und "Revier markieren"?!?... geht für mich Richtung Verschwörungstheorie.
Nun was da nicht stimmt?
Bisher ging der dreiste Missbrauch der Patente komplett auf - ganz einfach.
Aus meiner Sicht spielen zwei wesentliche Aspekte bei dem Vorgehen der Bigs eine Rolle.
Zum einen versucht man über die juristische Schiene und die entsprechend lange Zeitachse NLST verhungern zu lassen.
Was ja auch beinahe funktioniert hätte…
Da wir allerdings davon ausgehen können, dass unsere Mittel die nächsten 12 Monate gesichert sind und bis dahin auch die wesentlichen Urteile vorliegen, ist dieser Teil der Strategie bald hinfällig.
Aber was ist den Bigs dann dadurch an Schaden entstanden?
Letztendlich wird an Reparationen nicht mehr gefordert werden können, als auch bei lizenzierter Patentnutzung auf dem Tacho gestanden hätte.
Worauf sie tatsächlich sitzen bleiben werden, sind die Anwalts- und teilweise Gerichtskosten.
Sprich Peanuts im Vergleich zum Volumen an verkaufter Technik, die mit gestohlenen Patenten produziert wurde.
Wir haben hier einfach einen systemischen Fehler.
Noch zusätzlich legitimiert durch das elendige PTAB.
Was nun wiederum in letzter Instanz korrigiert werden wird.
Teil 2 der Strategie, der aus meiner Sicht auch der wichtigere Grund für die aggressive Vorgehensweise ist - die Bigs markieren ihr Revier.
Und senden den kleinen Tech-Schmieden das Signal, sich besser gut zu überlegen, inwieweit man Patentverletzungen überhaupt einklagen möchte, bzw. es sich leisten kann.
Das wirklich Gute abschließend noch einmal betont - diese Strategie findet nun ein absehbares Ende.
Auch wenn sie in beiden Teilen (dem Zeche prellen und der gleichzeitigen Einschüchterung) zumindest teilweise erfolgreich war und die Bigs nie komplett damit als Verlierer dastehen (selbst bei einer Mehrzahl an verlorenen Prozessen).
Wir werden Ende 25, Anfang 26 Geld fließen sehen.
Davon bin ich überzeugter denn je…
Bisher ging der dreiste Missbrauch der Patente komplett auf - ganz einfach.
Aus meiner Sicht spielen zwei wesentliche Aspekte bei dem Vorgehen der Bigs eine Rolle.
Zum einen versucht man über die juristische Schiene und die entsprechend lange Zeitachse NLST verhungern zu lassen.
Was ja auch beinahe funktioniert hätte…
Da wir allerdings davon ausgehen können, dass unsere Mittel die nächsten 12 Monate gesichert sind und bis dahin auch die wesentlichen Urteile vorliegen, ist dieser Teil der Strategie bald hinfällig.
Aber was ist den Bigs dann dadurch an Schaden entstanden?
Letztendlich wird an Reparationen nicht mehr gefordert werden können, als auch bei lizenzierter Patentnutzung auf dem Tacho gestanden hätte.
Worauf sie tatsächlich sitzen bleiben werden, sind die Anwalts- und teilweise Gerichtskosten.
Sprich Peanuts im Vergleich zum Volumen an verkaufter Technik, die mit gestohlenen Patenten produziert wurde.
Wir haben hier einfach einen systemischen Fehler.
Noch zusätzlich legitimiert durch das elendige PTAB.
Was nun wiederum in letzter Instanz korrigiert werden wird.
Teil 2 der Strategie, der aus meiner Sicht auch der wichtigere Grund für die aggressive Vorgehensweise ist - die Bigs markieren ihr Revier.
Und senden den kleinen Tech-Schmieden das Signal, sich besser gut zu überlegen, inwieweit man Patentverletzungen überhaupt einklagen möchte, bzw. es sich leisten kann.
Das wirklich Gute abschließend noch einmal betont - diese Strategie findet nun ein absehbares Ende.
Auch wenn sie in beiden Teilen (dem Zeche prellen und der gleichzeitigen Einschüchterung) zumindest teilweise erfolgreich war und die Bigs nie komplett damit als Verlierer dastehen (selbst bei einer Mehrzahl an verlorenen Prozessen).
Wir werden Ende 25, Anfang 26 Geld fließen sehen.
Davon bin ich überzeugter denn je…
Vieles steht und fällt mit den Gültigkeiten der Patente, die am CAFC entschieden werden. Das ist schon lange klar und daran hat sich nichts geändert. Ich für meinen Teil warte diese Entscheidungen ab und bewerte danach neu. Die schadensersatzzahlungen werden den Kurs auch nur kurzfristig bewegen, denke ich. Mich interessiert eher, ob es Lizenzabkommen und damit ein entsprechend tragfähiges Geschäft geben wird.
Antwort auf Beitrag Nr.: 77.486.067 von ExquisitB8 am 16.04.25 09:55:32ich bin sehr verunsichert wie es weiter geht. Hunderte Millionen vor Gericht "gewonnen" aber nie Geld bekommen...........
Der Kurs immer weiter gefallen, kein "Grosser" steigt ein.....da stimmt was nicht......????
Der Kurs immer weiter gefallen, kein "Grosser" steigt ein.....da stimmt was nicht......????
So kurz vorm Ziel? Da würde ich, wenn überhaupt, nur n SL Breakeven setzen, auch wenns hier ja immer sehr wahrscheinlich da mal rein knallt bevor es in die richtige Richtung geht. Glaub da würd ich mich zu sehr ärgern.
Ich bin seit März 21 dabei, einige male nachgekauft, mittlerweile sehen die News und Zeichen aber bedeutend besser aus als damals. Klar man hätte den Einsatz schon zu einigen guten Chancen rausnehmen können - hab ich nicht getan, also wird auch jetzt erstmal nichts passieren. Bin guter Dinge. ☕👍
Ich bin seit März 21 dabei, einige male nachgekauft, mittlerweile sehen die News und Zeichen aber bedeutend besser aus als damals. Klar man hätte den Einsatz schon zu einigen guten Chancen rausnehmen können - hab ich nicht getan, also wird auch jetzt erstmal nichts passieren. Bin guter Dinge. ☕👍
Antwort auf Beitrag Nr.: 77.484.561 von Nokery am 16.04.25 00:56:58Je nach Meldung und Kurs , bin ich raus. Evtl. nur zu 50%
Netlist noch investieren ?