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Anfechtungsklage AR-Wahl Oliver Krautscheid!: MOLOGEN beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe! | Diskussion im Forum



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Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "Anfechtungsklage AR-Wahl Oliver Krautscheid!: MOLOGEN beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe!" vom Autor Volker Glaser

Mologen darf sich am 09. Oktober 2018 beim Bundesgerichtshof (BGH) einfinden. Die Beschlussfassung auf der damaligen Hauptversammlung im Jahr 2014 zur Wahl von Oliver Krautscheid zum Mitglied des Aufsichtsrats wurde von Aktionären angefochten.

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Guten Tag,gibt es hier eventuell schon Neuigkeiten? Eigentlich wäre es Aufgabe des Unternehmens die
Aktionäre zu informieren,aber leider schwächelt die MOLOGEN AG auch hier....
Antwort auf Beitrag Nr.: 58.929.546 von SidBn am 11.10.18 13:29:05Ja!

Der BGH hat den Fall zurückverwiesen an das Kammergericht Berlin.
(Quelle: BGH!)
Antwort auf Beitrag Nr.: 58.930.821 von Subsidiaritaetsprinzip am 11.10.18 15:00:57Ok,Danke...aber wie soll ich das jetzt bewerten? Wird die Vorinstanz damit aufgefordert Ihr Urteil noch mal zu überprüfen & eventuell neu zu entscheiden,also den Klägern Recht zu geben das die Wahl des AR Vorsitzenden in dieser Form nicht zulässig war? Das wäre schon sportlich,vergleichbar mit einem Auswärtssieg von BMG in München.... :rolleyes::)
.....na die Vorinstanzen haben ja geurteilt, aber eben keinen weiteren Weg durch die Imstanzen zugelassen, jetzt geht es mit dieser Nichtzulassungsbeschwerde darum, dass die Kläger überhaupt eine weitere Instanz bemühen dürfen und damit in Recision gehen dürfen.....und da geht es dann um Rechtsfehler, also was das zuvor befasste Gericht falsch gemacht haben könnte...der Streitpunkt hier ist üblicherweise die Frage, ob diese Recision von Allgemeininteresse sein könnte und damit zugelassen werden müsste....und das prüft Mann jetzt erst mal, wenn das dann bejaht wird, dann wird die Revision zugelassen......dann würde der BGH vielleicht feststellen, dass die Vorinstanz einen Fehler gemacht hat und die Sache an die Vorinstanz zur Entscheidung zurückweisen......

Ein paar Jahre muss es Mologen schon noch geben, bis da mal tatsächlich entschieden wird.....
Antwort auf Beitrag Nr.: 58.932.774 von Baehrs am 11.10.18 17:20:23Vielen Dank für diese ausführliche Info...obwohl sie meine Hoffnung begräbt das sich der Sitz des AR Vorsitzenden kurz/mittelfristig zum Schleudersitz entwickelt! :cry::)
Antwort auf Beitrag Nr.: 58.932.774 von Baehrs am 11.10.18 17:20:23
BGH Urteil zur AR Wahl von Herrn Oliver Krautscheid
@ Baer

Das ist so nicht ganz exakt!

Die Klage gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl von Oliver Krautscheid zum Aufsichtsrat der Mologen AG wurde vom LG Berlin im Herbst 2015 und von Kammergericht Berlin am 17.1.2017 abgewiesen. Das Kammergericht Berlin hatte außerdem eine Revision beim BGH nicht zugelassen.

Gegen die Nichtzulassung und gegen die Klagabweisung legten die Kläger beim BGH in Karlsruhe Rechtsmittel ein.

Der BGH hat der Zulassungsbeschwerde Recht gegeben und am 9.10.2018 einen Termin zur mündlichen Verhandlung anberaumt.

Nach der mündlichen Verhandlung vom 9.10.2018 hat der der 2. Senat am Bundesgerichtshof mit sofortiger Rechtskraft die klagabweisende Entscheidung des Kammergerichts Berlin aufgehoben und das Kammergericht angewiesen erneut zu entscheiden.

Eine umfangreiche Begründung dieser Entscheidung wird wohl später bekanntgegeben werden.

Quellen : Mologen Prospectus 2016 und 2018, Auskunft der Geschäftsstelle des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe
Sorry, den zweiten Teil habe ich nicht so mitbekommen...also. gegen die Nichthtzulassungsbeschwerde UND Gegen die Klageabweisung...etc.....na dann geht es ja auch schon schneller.....
Antwort auf Beitrag Nr.: 58.951.614 von Baehrs am 13.10.18 18:25:40Das Kammergercht Berlin hat geltendes Recht falsch angewendet. Das Landgericht hat geltendes Recht falsch angewendet. Deshalb wurde das Urteil des Kammergerichts vom höchsten deutschen Gericht, dem BGH, aufgehoben.

Damit steht fest, das die Wahl von Oliver Krautscheid nicht wirksam ist.
Antwort auf Beitrag Nr.: 58.953.318 von Dragoran am 14.10.18 09:12:25
Zitat von Dragoran: Das Kammergercht Berlin hat geltendes Recht falsch angewendet. Das Landgericht hat geltendes Recht falsch angewendet. Deshalb wurde das Urteil des Kammergerichts vom höchsten deutschen Gericht, dem BGH, aufgehoben.

Damit steht fest, das die Wahl von Oliver Krautscheid nicht wirksam ist.


Meiner Meinung nach nicht ganz. Dem ersten Absatz stimme ich nach lesen der Vorartikel zu. Den zweiten Absatz würde ich so formulieren:

"Das Kammergericht muss nun prüfen, ob unter Anwendung der (neuen) Rechtsprechung des BGH die Wahl von Oliver Krautscheid wirksam war"

Kleiner, aber feiner Unterschied und dann kann wieder in Revision vors LG gegangen werden


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