Prozeßbeobachter gesucht (Seite 3)
eröffnet am 25.04.19 21:24:26 von
neuester Beitrag 12.03.23 21:17:34 von
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Ich hoffe, daß ein oder zwei Leute aus der Umgebung von Potsdam den Weg finden.
Aus der Vorgeschichte wird klar, daß die drei Frauen - Frau Kniestedt von den Grünen und auf seltsamen Wegen Vorsitzende des Petitionsausschusses geworden, die Staatsanwältin und auch die Strafrichterin, micht mit aller Gewalt verurteilen wollen.
Ich werde versuchen, mich zu wehren, werde aber wohl kaum eine Chace haben.
Dabei ist klar, daß nach Bewilligung von PKH ohne Auflagen keine Gerichtskosten erhoben werden dürfen.
Isi
Aus der Vorgeschichte wird klar, daß die drei Frauen - Frau Kniestedt von den Grünen und auf seltsamen Wegen Vorsitzende des Petitionsausschusses geworden, die Staatsanwältin und auch die Strafrichterin, micht mit aller Gewalt verurteilen wollen.
Ich werde versuchen, mich zu wehren, werde aber wohl kaum eine Chace haben.
Dabei ist klar, daß nach Bewilligung von PKH ohne Auflagen keine Gerichtskosten erhoben werden dürfen.
Isi
Ich habe einen Termin am 25.5.2021 beim Amtsgerichts Potsdam, Jägerallee 10-12, 14469 Potsdam, derzeit, Saal 24., 9:30, Telefon 0331- 2017-0.
Es geht um angebliche Beleidigung der Frau Kniestedt, Vorsitzende vom Petitionsausschuß: https://prozesskosten.blogger.de/
In der Sache geht es um bewilligte PKH ohne Auflagen und trotzdem geforderte Gerichtskosten. Ein klarer Verstoß gegen z. B. Art. 3 GG, § 122 ZPO, § 14 GKG.
Frau Kniestedt fand aber trotzdem den Eingriff in die Taschen der Bürger ok. Und hat damit die Funktion eines Petitionsausschusses pervertiert.
Ich hoffe auf ein wenig Unterstützung aus dem Großraum Berlin.
Es wird sicherlich interessant, da auch das Gericht schon gegen bestehende Gesetze verstoßen hat.
Isi
Es geht um angebliche Beleidigung der Frau Kniestedt, Vorsitzende vom Petitionsausschuß: https://prozesskosten.blogger.de/
In der Sache geht es um bewilligte PKH ohne Auflagen und trotzdem geforderte Gerichtskosten. Ein klarer Verstoß gegen z. B. Art. 3 GG, § 122 ZPO, § 14 GKG.
Frau Kniestedt fand aber trotzdem den Eingriff in die Taschen der Bürger ok. Und hat damit die Funktion eines Petitionsausschusses pervertiert.
Ich hoffe auf ein wenig Unterstützung aus dem Großraum Berlin.
Es wird sicherlich interessant, da auch das Gericht schon gegen bestehende Gesetze verstoßen hat.
Isi
Das Urteil vom SG habe ich noch nicht, wundert mich ein wenig.
Der Termin am 26.10. beim LSG wird vom Gericht auch nicht vorbereitet. Ein klarer Verstoß gegen bestehende Gesetze, wie §§ 103 iVm 106 SGG.
Termine gehören vorbereitet, um Überraschungsurteile zu vermeiden. Im Gegenteil, Ziel ist eigentlich eine gütliche Einigung der Parteien. Dies wird aber von Richtern unterbunden.
Isi
Der Termin am 26.10. beim LSG wird vom Gericht auch nicht vorbereitet. Ein klarer Verstoß gegen bestehende Gesetze, wie §§ 103 iVm 106 SGG.
Termine gehören vorbereitet, um Überraschungsurteile zu vermeiden. Im Gegenteil, Ziel ist eigentlich eine gütliche Einigung der Parteien. Dies wird aber von Richtern unterbunden.
Isi
Es bleibt dabei, daß die Richter offensichtlich ein Überraschungsurteil schon geschrieben haben, denn eine gesetzlich vorgeschriebene Vorbereitung unter Beiziehung der Beteiligten findet nicht statt, §§ 103 iVm 106 SGG, §§ 138ff ZPO und § 273ff ZPO.
Mein Termin danach ist beim LSG in Potsdam, Försterweg 2-6. Montag, 26.10., 11:45 Uhr in Saal 1. Auch da gilt, daß der Termin nicht vorbereitet wurde.
Ich freue mich über jeden neuen Gast bei meinen Prozessen.
Isi
Mein Termin danach ist beim LSG in Potsdam, Försterweg 2-6. Montag, 26.10., 11:45 Uhr in Saal 1. Auch da gilt, daß der Termin nicht vorbereitet wurde.
Ich freue mich über jeden neuen Gast bei meinen Prozessen.
Isi
Ich wäre gerne mit einer Mediation einverstanden.
Aber das JC und auch das SG wollen dies offensichtlich nicht.
Denn eine Vorbereitung der Termins und weiterführende Hinweise bleiben aus.
Daher benötige ich Unterstützung von Prozeßbeobachtern, die sich auch Notizen machen.
Übrigens scfheint es so, daß das beklagte Jobcenter nur den Antrag stellen muß, die Klage abzuweisen. Den Rest erledigen dann die Richter.
Isi
Aber das JC und auch das SG wollen dies offensichtlich nicht.
Denn eine Vorbereitung der Termins und weiterführende Hinweise bleiben aus.
Daher benötige ich Unterstützung von Prozeßbeobachtern, die sich auch Notizen machen.
Übrigens scfheint es so, daß das beklagte Jobcenter nur den Antrag stellen muß, die Klage abzuweisen. Den Rest erledigen dann die Richter.
Isi
Antwort auf Beitrag Nr.: 60.425.781 von Isengrad am 25.04.19 21:24:26Sie können allein, mit anderen relevanten Parteien oder mit gesetzlicher Vertretung an der Mediation teilnehmen. Wenn Sie keinen Anwalt anwesend haben, ist es eine gute Idee, im Voraus einen Zugang zu ihnen vereinbart zu haben, damit Sie sie kontaktieren können, wenn Sie Rat benötigen. Es ist wichtig, dass die Parteien, die an der Mediation teilnehmen, befugt sind, den Streit beizulegen. Der Mediationsprozess besteht häufig aus einem Eröffnungsgespräch mit allen Parteien, bei dem der Mediator den Prozess einführt, einschließlich der Behandlung von Fragen der Vertraulichkeit. Jede Partei kann dann die wichtigsten Punkte auf ihrer Seite des Streits präsentieren.
Am 5.10., einem Montag, habe ich mit meinem Sohn einen Termin beim SG.-Berlin.
9:30 Uhr, Raum 154.
Finanziell ist dieser Termin recht uninteressant.
Rechtlich aber schon, da er auf 2015 zurückgeht.
Und der Richter trotz mehrfacher Aufforderungen meinerseits keine Anstalten macht, seine Amtspflicht der Prozeßvorbereitung zu erfüllen, z. B. §103 SGG iVm § 106 SGG, aber auch §§ 138ff ZPO und §§ 273ff ZPO.
Es besteht vermutlich Maskenpflicht.
Isi
9:30 Uhr, Raum 154.
Finanziell ist dieser Termin recht uninteressant.
Rechtlich aber schon, da er auf 2015 zurückgeht.
Und der Richter trotz mehrfacher Aufforderungen meinerseits keine Anstalten macht, seine Amtspflicht der Prozeßvorbereitung zu erfüllen, z. B. §103 SGG iVm § 106 SGG, aber auch §§ 138ff ZPO und §§ 273ff ZPO.
Es besteht vermutlich Maskenpflicht.
Isi
Antwort auf Beitrag Nr.: 64.352.771 von Isengrad am 09.07.20 19:08:07Verwaltungsgericht wenn ich mich richtig erinnere
Danke, das Ergebnis interessiert mich und sicherlich einige aus meiner Gruppe von Prozeßbeobachtern.
Findet der Temin vor dem LSG statt - oder gleich im Strafgericht?
Isi
Findet der Temin vor dem LSG statt - oder gleich im Strafgericht?
Isi