Glaubt noch jemand, wir wären ein Rechtsstaat? (Seite 4)
eröffnet am 15.05.20 23:44:54 von
neuester Beitrag 08.02.23 04:47:19 von
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Eine unglaublich engagierte Frau: http://www.archeviva.com/
Es dürfte vor allem ihr zu verdanken sein, daß die UN unter Herrn Prof. Nils Melzer
am 29.10.2020 ein Verfahren wegen Weißer Folter und Menschenrechtsverletzungen gegen
Deutschland in die Wege geleitet hat.
Isi
Es dürfte vor allem ihr zu verdanken sein, daß die UN unter Herrn Prof. Nils Melzer
am 29.10.2020 ein Verfahren wegen Weißer Folter und Menschenrechtsverletzungen gegen
Deutschland in die Wege geleitet hat.
Isi
Eine interessante Expertise, wie ich meine: https://www.dropbox.com/s/oe1bmok2v5b845l/New%20Document%285…
Isi
Isi
Einen Rechtsstaat hatten wir auf deutschen Boden noch nie. Diejenigen, die noch zu Hitlers Zeiten auf ihn einen persönlichen Eid abgelegt hatten, waren von Anfang an in der Überzahl, in Politik, Verwaltungen und vor Gericht. Hinzu kamen andere Profiteure, die in die gleiche Kerbe schlugen. Holt Euch die kostenlose Broschüpre zur Rosenburg vom BMJV. Ich habe heute eine Petition beim Bundestag eingereicht, es geht hierum: https://prozesskosten.blogger.de/ Uns wurde PKH ohne Auflagen bewilligt und trotzdem wurden noch Gerichtskosten verlangt. Ein Verstoß gegen Art. 3 GG, § 122 ZPO und § 14 GKG. Überdies hätte das LSG von Amts wegen ermitteln müssen, § 103 SGG. Viel deutlicher kann man wohl Rechtsbeugung nicht begehen. Natürlich wurde ich angezeigt und es wird gegen mich ermittelt. Ich fordere ja meine Rechte ein, was in diesem Staat wohl schon eine Straftat ist.
Isi
Isi
Trading Spotlight
Ich finde es erschreckend, wie kriminell diejenigen sind, die eigentlich für den Rechtsstaat sorgen sollen, also Politiker, Beamte, Richter und Staatsanwälte: https://prozesskosten.blogger.de/
Isi
Isi
Kriminalität gibt es in allen Gesellschaftsschichten. Aus unterschiedlichen Gründen und in unterschiedlichen Dimensionen...
Eher sind die Unterschichtler kriminell in ihrem Auftreten
grundsätzlich anderen das Leben streitig zu machen
und nicht zu sehen wer wen subventioniert.
Die Wahrheit schmeckt nicht jedem und dennoch bleibt sie bestehen.
grundsätzlich anderen das Leben streitig zu machen
und nicht zu sehen wer wen subventioniert.
Die Wahrheit schmeckt nicht jedem und dennoch bleibt sie bestehen.
!
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Antwort auf Beitrag Nr.: 63.707.989 von Isengrad am 16.05.20 17:34:54so stellt man die verlinkungen rein 
Zitat von Isengrad: Ich möchte meinen Fall kurz vorstellen und mit der Bitte um Verbreitung und Unterstützung verbinden: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2722621/ BGH und BVerfG begründen die Ablehnung meiner Rechtsmittel nicht: https://rechtsstaat12.blogger.de/stories/2745085/ Hier wird klar gegen das GG und internationalem Recht verstoßen. Dies mit Wissen und Duldung vom Präsidialamt: https://rechtsstaat12.blogger.de/ Hier noch zu einem Text, der aufzeigt, daß einer ganzen Bevölkerungsgruppe systematisch Recht verweigert wird: https://www.facebook.com/antje.hofmann.90038/posts/158151839…
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