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Biontech-Impfstoff-Studie: Politiker denken über Lockerungen nach | Diskussion im Forum

eröffnet am 22.02.21 00:46:26 von
neuester Beitrag 22.02.21 00:46:26 von


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22.02.21 00:46:26
Es handelt sich um einen automatisiert angelegten Thread zur Nachricht "Biontech-Impfstoff-Studie: Politiker denken über Lockerungen nach" vom Autor Redaktion dts

Das positive Studienergebnis aus Israel regt zum Nachdenken über Lockerungen in Deutschland an. "Sollten sich die Ergebnisse bestätigen und dies auch für die anderen Impfstoffe gelten, dann kann man nicht mehr von …

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22.02.21 00:46:26
Politiker? Wohl eher Grundgesetzfeinde!

Zur Erinnerung - Normalität wird nicht von der Kanzlerin, einer Regierung oder einem Politiker definiert sondern vom Grundgesetz!

Die Grundrechte in diesem Land stehen dem gesamten deutschen Staatsvolk zu - egal ob geimpft oder ungeimpft.

Wenn sogenannte Politiker diese Grundgrechte weiter einschränken wollen, dann ist das ein krimineller Akt und der Versuch das Wohl des deutschen Staatsvolkes zu beschädigen.

Kein Politiker - ich betone es nochmals KEIN POLITIKER steht über dem Grundgesetz noch hat irgendwein Politiker oder wer auch immer das Recht die im Grundgesetzt niedergelegten Grundrechte willkürlich einzuschränken.

Der Lockdown in Deutschland ist gemäß Urteil des Oberveraltungsgerichtes Niedersachsens vom 15.2.2021 ebenso illegitim und unzulässig, wie die Wahl der noch amtierenden Bundesregierung es im Jahre 2017 war, da hier schon auf Basis grundgesetzwidriger Wahlgesetze ein Clique von "Politikern" sich an die Spitze dieses Staates gesetzt haben, die bei grundgesetzkonformen Wahlen niemals die Macht im Staate erlant hätten.

Gesetze die von einer illegitim gewählten Regierungen verabschiedet werden und ebenso deren Beschlüsse sind somit ebenso wenig geltendes Recht, wie alle anderen Beschlüsse von nicht legitim an die Macht gekommenen Politikern.

Denn Recht, das auf Unrecht basiert kann niemals Recht sein und wird es auch nie sein.

Alle Verordnungen, alle Gesetze in Deutschland welche die Berliner Anscheinsregierung verabschiedet sind somit hinfälltig, grundgesetzwidrig und Unrecht, dass in strafbarer Weise versucht das Grundgesetz auszuhebeln.

Ein Normenkontrollverfahren gegen das RKI, wie auch die gesamte Bundesregierung wäre bei einem ordentlichen Rechtsstaat schon längst in Anbetracht der Zustände in Deutschland überfällig.

Staatsversagen beginnt bereits im Parlament und setzt sich in alle Bereiche des Staatswesens weiter fort.

Dieses Land hat mit solchen "Politikern", die das Grundgesetz ausser Kraft setzen, keine Zukunft mehr und ist dem Untergang geweiht. Es sei denn das Volk erkennt die Machenschaften der Grundgesetzfeinde und Freiheitsfeinde und zieht Politiker die das Grundgesetz mit Füssen treten vollumfänglich - auch strafrechtlich - für ihre fortgesetzten Versuche das Wohl des deutschen Staatsvolkes und dessen Grundrechte zu beschädigen - zu Verantwortung.

Das Grundgesetz verpflichtet zum Widerstand gegen jeden der versucht die Grundrechte in Deutschland abzuschaffen, einzuschränken oder gar das Grundgesetz auszuhebeln.

Schande über uns alle, wenn solche Politiker mit solchen Ansinnen in diesem Land mit solchen Praktiken durchkommen.


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