STEAG HamaTech AG STEAG HamaTech AG reicht Nichtigkeitsklage gegen Patent der Basler AG ein - 500 Beiträge pro Seite | Diskussion im Forum
neuester Beitrag 10.07.00 22:40:14 von
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STEAG HamaTech AG, Sternenfels, weltweit führender Hersteller und
Anbieter von Fertigungsanlagen zur Produktion optischer
Speichermedien (CD und DVD) und von Photomasken, hat beim
Bundespatentgericht in München eine Klage auf Feststellung der
Nichtigkeit des Basler Patents DE 4434475 C2 eingereicht. Diese
Nichtigkeitsklage hat sich als notwendig erwiesen, nachdem Basler AG
STEAG HamaTech AG über eine angebliche Verletzung dieses Patents
durch die Scanner SC 2000 der Steag HamaTech Tochter STEAG Eta Optik
GmbH informiert hat.
Nach sorgfältiger Prüfung durch die von STEAG HamaTech
eingeschalteten Patentanwälte geht das Unternehmen allerdings davon
aus, dass der Steag Scanner das Basler-Patent nicht verletzt. Darüber
hinaus geht STEAG HamaTech davon aus, dass das Patent von Basler als
solches nicht rechtsbeständig ist, da es lediglich den zum Zeitpunkt
der Anmeldung bereits langjährigen Stand der Technik beschreibt.
Patentfähig seien Technologien jedoch nur dann, wenn sie gegenüber
dem aktuellen Stand der Technik eine wirkliche Innovation darstellen.
Hiervon geht STEAG HamaTech allerdings nicht aus.
Mit dieser Klageerhebung strebt STEAG HamaTech daher eine
endgültige Feststellung dieses Sachverhalts an und sieht dem Ausgang
des Verfahrens zuversichtlich entgegen.
Nach Erwerb der Mehrheit an STEAG Eta Optik GmbH durch STEAG
HamaTech AG zum 1.7.1999 hatte die Unternehmensgruppe mit dem Steag
SC 2000 erfolgreich einen eigenen sehr leistungsfähigen Scanner zur
Qualitätsprüfung in der Produktion optischer Speichermedien
entwickelt und in den Markt eingeführt. Mehr als 90% aller CD-R
Linien des Unternehmens werden inzwischen mit konzerneigenen Scannern
ausgerüstet; im weiteren Jahresverlauf werden auch die CD Audio/ROM
und DVD Linien mit dem eigenen Scanner ausgerüstet.
STEAG HamaTech hat sich zur Entwicklung eigener Scanner
entschlossen, um den Produzenten Optischer Speichermedien eine
Kombination von hochproduktiven Fertigungsanlagen und
hochleistungsfähiger Messtechnik zu bieten. Vor diesem Schritt wurden
Scanner in nennenswertem Umfang bei Basler AG gekauft.
was ist denn so schlimm daran?
Gruß
bullgerri
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