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[Leandro-B]

Atomausstieg kann besiegelt werden

Ein Jahr nach der Vereinbarung über einen Ausstieg
aus der Atomenergie haben sich Bundesregierung und
Energiewirtschaft nun auch auf einen Gesetzestext
verständigt.

dpa BERLIN. Wie eine Regierungssprecher am Sonntag
bestätigte, sind die Vertreter der Wirtschaft für den 22. Mai oder
den 11. Juni zur Unterschrift nach Berlin eingeladen worden, so
dass die Novellierung des Atomgesetzes noch in diesem Jahr
beschlossen werden könnte.

Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums sagte, die im Juni
2000 paraphierte Vereinbarung zwischen Regierung und
Stromkonzernen über den Ausstieg sei «eins zu eins» in der
Novelle umgesetzt worden. Die Erarbeitung des Gesetzestextes
wurde von den Konzernen begleitet. Diese hätten immer wieder
Gesprächsbedarf angemeldet. Nachdem die Unternehmensseite
nun mit dem Entwurf einverstanden ist, kann die Vereinbarung
vom vergangenen Jahr unterzeichnet werden.

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) kündigte am
Samstag auf dem grünen Landesparteitag im niedersächsischen
Nienburg (Weser) an, den Entwurf des «Gesetzes zur
geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur
gewerblichen Erzeugung von Elektrizität» am Tag nach der
Unterzeichnung der Vereinbarung vorzulegen. Wie sein Sprecher
sagte, könnte die Novelle dann schnell im Kabinett beschlossen
und nach der Sommerpause im Bundestag eingebracht werden.
Da das Gesetz im Bundesrat nicht zustimmungspflichtig sei,
könnte es bis Ende des Jahres endgültig verabschiedet werden.

Der Kompromiss über den Ausstieg sieht vor, dass bei einer
Regellaufzeit von 32 Jahren nach einem komplizierten
Rechensystem von Gesamtlaufzeiten und
Reststrommengenverteilung auf die 19 noch arbeitenden
Atomkraftwerke der letzte Meiler in ungefähr 20 Jahren
abgeschaltet wird. Trittin betonte, auch nach dem
Energiekonsens seien weitere Atommülltransporte notwendig.
Der Atomausstieg im Konsens reduziere aber drastisch ihre
Zahl. Verbrauchte Brennelemente werden nur noch bis 2005 zur
Aufarbeitung ins Ausland gebracht.

Der Hamburger Umweltsenator, Alexander Porschke (Grüne),
verteidigte den für den 15. Mai geplanten Atommülltransport von
den Kernkraftwerken Stade (Niedersachsen) und Brunsbüttel
(Schleswig- Holstein) zur französischen
Wiederaufarbeitungsanlage La Hague. Die Transporte seien "Teil
des politischen Preises für die Zustimmung der
Energieversorgungsunternehmen zum Atomausstieg», sagte er
der dpa.

Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch und die energiepolitische
Sprecherin der Fraktion, Michaele Hustedt, erklärten in Berlin:
"Es wurde Zeit, dass die Stromkonzerne nun ihren Teil des
Atomkonsenses einhalten und die Vereinbarungen
unterschreiben". Sobald die Atomgesetznovellierung
beschlossen sei, werde in spätestens 20 Jahren das letzte
Atomkraftwerk vom Netz gehen. Schon in den nächsten Jahren
würden die ersten Meiler abgeschaltet. Voraussichtlich werde
Stade das erste AKW sein, dass die Produktion einstelle.

Deutschland sei damit das erste Land unter den führenden
Industrienationen, das aussteigt, hieß es in der Mitteilung der
Grünen. Zudem habe es sich von allen Ländern, die die
Produktion von Atomenergie beenden wollen, den schnellsten
Ausstieg vorgenommen. Durch die Novelle werde die
Haftungspflicht für Betreiber verzehnfacht. Statt 50 Millionen
Mark würden sie künftig im Falle eines Unfalles mit 500
Millionen haften.

[revers]

deutschland ist das erste aber bleibt auch das einzigste land was austeigt...und den wirtschaftlichen nachteil werden wir in ein paar jahren bitter erkennen,aber bisdahin sind die gruennen weg vom fenster

[rolf1]

@revers
ich dachte, du kommst aus den Staaten?????

Deswegen hast du andere als Nazis beschimpfen dürfen!!!!

[M_B_S]

Jetzt ein EEG Kraftwerk nach dem anderen bauen ( lassen )/ betreiben und 2010 haben wir die AKWs vom Netz !

GUT

[buj]

@revers

entschuldige, aber österreich ist erst gar nicht eingestiegen!

buj

[ElwoodH.]

Welchen wirtschaftlichen Nachteil,bitte?
Glaubt immernoch jemand,Atomstrom sei billig???

Verwundert
Elwood

[Grienschuh]

leicht ironische Anmerkung @revers:

Um den Ausstieg aus dem Atomstrom nicht als wirtschaftlichen Nachteil zu sehen, muss man kein "gruenner" sein, noch nicht mal ein Grün-Wähler.

Bring doch mal Argumente, dann können wir diskutieren!

Grienschuh