Rudolf Scharping auf der Abschussliste - Countdown im Kanzleramt - 500 Beiträge pro Seite

[Körschgen]

Keine neue Lage» - Verteidigungsminister will im Amt bleiben - Neue Vorwürfe

Berlin (AP) Bundeskanzler Gerhard Schröder hat seinen Verteidigungsminister Rudolf Scharping nach eigenen Angaben nicht zum Rücktritt aufgefordert. Entsprechende Berichte ANZEIGE

«treffen nicht zu», sagte der Kanzler am späten Mittwochabend in Berlin. Auch Scharping selbst erklärte, er wolle trotz wachsenden Drucks im Zusammenhang mit Flügen mit Maschinen der Bundesluftwaffe nach Mallorca und nach Frankfurt im Amt bleiben.

«Es gibt keine neue Lage seit unserem Gespräch am Sonntagabend», sagte Schröder auf einer Pressekonferenz am Mittwochabend in Berlin. Nach jenem Gespräch hatte der Kanzler erklärt, er sehe keinen Grund für einen Rücktritt Scharpings. Auch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, Spekulationen über einen Rücktritt seien «in absoluter Form falsch».

Der ARD sagte Scharping nach Angaben von Ulrich Deppendorf in einem Telefongespräch, es gebe keine Rücktrittsforderungen des Kanzlers ihm gegenüber. Er sehe dazu auch keinen Anlass. Gegenüber der Illustrierten «Bunte» hatte Scharping von einem «hysterischen Jagdfieber» gegen seine Person gesprochen. Die Vorwürfe seien «einfach nur lächerlich», zitierte das Blatt den SPD-Politiker.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hatte am Mittwoch einen Antrag der CDU/CSU auf Einberufung einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses für Montag genehmigt. Scharping wird zum Vorwurf gemacht, dass er nach der Mazedonien-Abstimmung des Bundestages mit einer Bundeswehr-Maschine für eine Nacht zu seinem Urlaubsort nach Mallorca zurückgeflogen ist, um von dort aus am Tag darauf zu einem Truppenbesuch der deutschen Soldaten in Skopje zu starten.

Dieselbe Maschine hatte Bundesinnenminister Otto Schily in Pisa abgesetzt und auch Verkehrsminister Kurt Bodewig zur Fortsetzung seines Urlaubs nach Mallorca gebracht. Außerdem will die Opposition auffallend viele dienstliche Flüge nach Frankfurt am Main ausgemacht haben, wo Scharpings Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati wohnt. Politiker der Union und der FDP hatten wiederholt Scharpings Rücktritt gefordert.

FDP-Chef Guido Westerwelle bezichtigte den Minister am Mittwoch der Lüge. Im ZDF-Morgenmagazin sagte er, Scharping habe über die Umstände seines Flugs die Unwahrheit gesagt. Nach ZDF-Recherchen hatte Scharping die Maschine entgegen seiner Behauptung persönlich bestellt und war nicht nur in einem von Bodewig georderten Flug mitgeflogen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte dazu, Planung und Koordinierung des Flugs seien ausschließlich Angelegenheit der Ministerbüros gewesen.

[Körschgen]

Wird wohl wieder eine Hängepartie werden und am Ende wird Gerhard Schröder dann verkünden: "Er hat sich zum Wohle der Partei dazu entschlossen, sein Amt niederzulegen."

[LauraGerhard]

Für Schrödi ist diese Hängepartie vor der wichtigen
Hamburg-Wahl besonders ärgerlich. Hat er denn
mit der hoher Arbeitslosigkeit usw. nicht genug Probleme.
Da läßt er sich von dem geilen Liebes-Rudi nicht
mehr lange an der Nase herumtanzen.