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Deutsche Flugsicherung - Flugzeug-Anschläge auch in Deutschland möglich

FRANKFURT (dpa-AFX) - Anschläge mit Flugzeugen wie am Dienstag in den USA sind auch in deutschen Städten möglich. "Wenn es ein Verrückter ist, kann es auch der Lotse nicht verhindern," sagte die Flugsicherungs-Sprecherin Ute Otterbein am Dienstag in Frankfurt. Der Sprecherin zufolge gibt es im deutschen Luftraum Sicherheitsmindesthöhen, die eingehalten werden müssen. Falls diese unterschritten werden, versuche der Fluglotse Kontakt zum Piloten aufzunehmen und diesen wieder auf die richtige Höhe zu bringen.

Die Mindesthöhen liegen danach bei 1.000 Fuß (300 Meter) über dem höchsten Hindernis im Umkreis von acht Kilometern. In der Regel würden diese allerdings nur nach Fehlern der Piloten unterschritten und dann entsprechend korrigiert. Falls die Abweichung nicht korrigiert werde und im Extremfall militärisch gegen ein Flugzeug vorgegangen werden solle, liege die Entscheidung darüber beim Verteidigungsministerium.

In den 80er Jahren habe es zudem Fälle mit damals neu eingeführten Learjets gegeben, bei denen die Piloten in hohen Höhen bewusstlos geworden waren und die Maschinen führerlos flogen. Damals habe die Flugsicherung den Luftraum weiträumig von anderen Maschinen freigehalten, um einen Zusammenprall zu vermeiden. In den USA seien in ähnlichen Fällen Abfangjäger gestartet, um zu beobachten, was an Bord der Flieger passiert. In Deutschland seien über einer Großstadt noch nie Jäger losgeschickt worden./FP/fp/bi

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Der Bundessicherheitsrat ist zusammengetreten

BERLIN (dpa-AFX) - Nach den verheerenden Anschlägen in den USA ist am Dienstag auch der deutsche Bundessicherheitsrat (BSR) zusammengetreten. Normalerweise tagt das Gremium unter strengster Geheimhaltung. Weder der Termin, noch die Tagesordnung, noch die Beschlüsse dürfen nach außen getragen werden. Der BSR ist ein Kabinettsausschuss auf Ministerebene. Unter Vorsitz von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) kommen die Minister der Ressorts Verteidigung, Auswärtiges, Wirtschaft, Finanzen, Inneres, Justiz, Entwicklung sowie der Kanzleramtschef zu geheimen Treffen zusammen. Andere Bundesminister werden bei Bedarf hinzugezogen. Der BSR berät insbesondere Fragen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und koordiniert die Arbeit der einzelnen Ressorts.

Das Gremium unterliegt keiner Kontrolle. Es kann endgültig entscheiden, soweit nicht nach dem Grundgesetz oder einem Bundesgesetz ein Beschluss der Bundesregierung erforderlich ist. Der BSR trifft seine Entscheidungen mit einfacher Mehrheit.

Üblicherweise wird in dem Gremium seit einigen Jahren nur noch über Exportgenehmigungen für Waffen und Rüstungserzeugnisse entschieden. Alle brisanten oder strittigen Anträge oder Voranfragen werden dieser Instanz zur Entscheidung vorgelegt. Die rot-grüne Regierung beschloss zu ihrem Amtsantritt, die Rolle des BSR wieder zu stärken. In der Koalitionsvereinbarung von 1998 heißt es: "Die neue Bundesregierung wird dem Bundessicherheitsrat seine ursprünglich vorgesehene Rolle als Organ der Koordinierung der deutschen Sicherheitspolitik zurückgeben und die hierfür notwendigen Voraussetzungen schaffen."/lan/ul/FP/js

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Höchste Sicherheitsstufe für US-Militär in Europa

STUTTGART (dpa-AFX) - Nach der Serie verheerender Anschläge in mehreren amerikanischen Großstädten ist bei den US-Streitkräften in Europa die höchste Sicherheitsstufe ausgerufen worden. "Wir unternehmen sofortige und durchdachte Schritte, um die Sicherheit und Gesundheit von US-Personal und seiner Familien zu gewährleisten", teilte John Tomassi von der Europäischen Kommandozentrale der US- Streitkräfte (EUCOM) am Dienstag in Stuttgart mit. Für alle Einrichtungen der US-Streitkräfte gelte die Gefahrenstufe "Delta".

Bei Anschlägen unter anderem auf das World Trade Center in New York und auf das US-Verteidigungsministerium in Washington waren am Dienstagmorgen (US-Zeit) zahlreiche Menschen getötet oder verletzt worden.

Die EUCOM in Stuttgart-Vaihingen koordiniert die Einsätze der Amerikaner, wie zum Beispiel den im Kosovo-Krieg. Der US- Kommandobereich umfasst 33,7 Millionen Quadratkilometer und damit 83 Länder in Europa, Afrika und dem Nahen Osten./ov/DP/js