Mit Schill fällt das Bankgeheimnis und andere Bürgerrechte ! - 500 Beiträge pro Seite

[M_B_S]

Darauf kann sich die FDP nie einlassen - Bei Ihrer Klientel !

Ab in die Opposition Herr Schill

[Karl]

...zitate von schröder, eichel und schily diese woche sagen: das bankgeheimnis darf terroristen nicht schützen und muss wie auch der datenschutz im vergleich zum allgemeinwohl zurückstehen... da fallen dann auch noch solche worte wie steuergerechtigkeit...

wieso haust du nicht auf die drauf?

[Schutzengel]

@MBS:
Was sollte Schill mit dem Bankgeheimnis zu tun haben ??? Für wie blöd hältst zu uns?
Die Obrigkeit (zu der Schill erstmaL sowieso nicht gehört) hat längst Zugriff, nach dem 1109 sowieso, da ist man sich weltweit einig.
Wenn Schill auch Senator werden sollte, so hätte das überhaupt keinen Einfluß, weils von oben geregelt wird.
Und wenn schon: Wer eine reine West hat, der hat doch auch nichts zu befürchten !!!
Schill bringt endlich mal alle anderen Parteien das Fürchten bei. Probleme, die ewig vernachlässigt wurden, werden wohl jetzt endlich mal angepackt.
Schill kennt aus der Praxis, welche Probleme anstehen, kennt vor allem die Sorgen der kleinen Steuerzahler. Die FDP, die ja nur immer das Zünglein an der Waage war, hat ja auch in der Kohl-Regierung
nichts Positives zustande gebracht. Die können froh sein, daß sie über 5 % gekommen sind.

[antigone]

@ schutzengel
den spruch mit der weißen weste. ich kann ihn nicht mehr hören. die ganze westenindustrie produziert auf hochtouren, weil sie so blutverschmiert in die wäsche gegeben werden, dass sie schlicht nicht mehr zu reinigen sind. masterdesaster kann dir ein lied davon singen, da fallen dir die engelsohren ab

[M_B_S]

@ Schutzengel

Du hast gegen die Einschränkung der Bürgerrechte nichts?!

Das Bankgeheimnis ist nur ein Teil davon !

Was mich beunruhigt ist : das hier judikative executive und legislative demnächst schwer zu unterscheiden sind !

Wenn jetzt noch anti Terror Gesetzte dazu benutzt werden den Rechtsstaat auszuhöhlen ........

Schließlich hat Herr Schill ja auch ein Verfahren am Hals !

[HolgiNils]

@antigone

Ich kann den Spruch genau aus den Gründen - die Du selbst anführst - nicht oft genug hören und hoffentlich bals in voller Breite umgesetzt sehen. Wohinter können sich denn genau diese Arschkrampen im Zweifelsfall verstecken? Was macht denn gerade der Strafverfolgung und den Behörden das Leben schwer, wenn es darum geht solche Gesellschaftsverbrecher und auch Politiker zu überführen und Beweise zu beschaffen? Nicht zuletzt und zu einem sehr erheblichen Teil genau das Bankgeheimnis. Bis zu einem bestimmten Punkt ist alles aufzudecken, aber beweisen kann oder könnte man vieles nur durch detaillierte Aufdeckung von Zahlungen, Geldflüssen ect. Die Parteien gehen nicht umsonst auf die Barrikaden - teilweise zumindest - weil Sie doch genau hierin eine Gefahr für Ihre speziellen Wähler sehen könnten und für die eigene noch weisse Weste.

Stell Dir doch mal vor, es gäbe das Bankgeheimnis im Falle einer beweisbaren STraftat nicht? Was fiele Dir dann zum Thema Flowtex, Flick, Kohl usw. spontan ein? Mir würde sofort warm ums Herz, weil die Behörden dann endlich Möglichkeiten hätten die Verbrecher unserer Gesellschaft auch entsprechend mit Beweisen zu konfrontieren. Die schamlose Ausnutzung des Bankgeheimnisses macht den Ermittlern das Leben schwer und schützt genau die, die Du selbst kritisierst.

Sicherlich werden Deine und Meine Kontoauszüge und Bankkonten, Depots und Werte nicht in der Tageszeitung veröffentlich, man muss die Sache auch mal objektiv betrachten. Aber wenn einer von uns in den begründeten Verdacht kommt, er habe z. B. mit Waffenschiebereien Kohle gemacht, dann halte ich die Offendeckung der Banktransaktionen und sämtlicher "privater" Geheimnisse für mehr als legitim; im Interesse unserer Gesellschaft, die das ggf. ausbaden muss oder geschädigt worden ist.

Denk da mal drüber nach.
Gruß aus Dortmund
HolgiNils

[Karl]

@m_b_s: ich bin sogar sehr gegen einschränkungen der persönlichkeitsrechte, aber würdest du diese aussagen mal den richtigen leuten zuornen???

Auch in Deutschland müsse der Kampf gegen die Geldwäsche verstärkt werden, sagte Schröder. In dem Zusammenhang stellte er das Bankgeheimnis in Frage. Der Kanzler verteidigte die Steuererhöhungen zur Finanzierung von Sicherheitsmaßnahmen als "außerordentlich maßvoll".
und
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Rezzo Schlauch sprach sich für verbesserte Instrumente zur Beschlagnahme von Bankguthaben aus. Der Opposition hielt er vor, sie habe bisher vor allem das Bankgeheimnis verteidigt.

quelle: http://de.news.yahoo.com/010926/40/20bln.html

[Schutzengel]

@MBS:
Ich hätte nichts gegen die Einschränkung meiner Bürgerrechte, wenns Terror, Krieg o.ä. verhindert.
Ich habe ja nicht mal das Recht, an einem Volksentscheid teilzunehmen - also keine echte Demokratie in Deutschland.
Mein Minuskonto kann jeder sehen, denn in den letzten Jahren wird man von allen Seite geschröpft - dank dieser Regierung.
Nur Polizei sieht man kaum noch, und wenn Du zusehen mußt, wie Deine Autoreifen zerstochen werden, Du denjenigen (jugenl.Ausländer) fragst,was das soll und Du dann als Nazi beschimpft wirst,
dann kann man doch wohl nur noch Schill wählen.
Da lass ich mir lieber die Bürgerrechte beschneiden, werde aber auch vor Kriminalität o.ä. geschützte. Was denkst Du wohl, wieviel % Schill von frustrierten Polizisten bekommen hat ?!
Denk mal drüber nach.

[HolgiNils]

@M_B_S
Hi!
Sorry, aber da liegst Du goldrichtig. Ich habe z. B. gegen eine begründbare und nachvollziehbare Einschränkung oder Beschränkung der Bürgerrechte absolut nichts, wenn Sie in einem vertretbaren Verhältnis zum Zweck stehen und die "Nachteile" überschaubar sind. Ich bin der Meinung, daß an bestimmten Stellen die Freiheiten oder besonderen Regeln eingeschränkt oder neu vormuliert werden müssen, um die gesamte Gesellschaft vor gravierenden Nachteilen zu schützen. Das Bankgeheimnis finde ich so lächerlich wie nur was. Otto-Normal-Verbraucher hat hier keine sonderlichen Nachteile, wenn das Bankgeheimnis in bestimmten (!!) Situationen gelockert wird. Etwas geistig unflexible sehen in den geplanten oder in Aussicht gestellten Maßnahmen völlig überspitzte und überzogene Folgen. Was sollte denn plötzlich und konkret an Nachteilen für den Einzelnen geschehen? Wenn ich mich fair und richtig verhalte(n habe), brauch ich an diese Frage gar nicht anknüpfen. Nervös werden müssen nur die, die hierfür einen Grund haben und genau darum geht es. Das Bankgeheimnis soll für spezielle (!!) Situationen eingeschränkt und aufgehoben werden, nicht grundsätzlich und nicht wahllos bei jedem, sondern nur bei dem Vorliegen bestimmter Umstände ect. Genau diese Zusatzinfo ist der Teil, der Prolemik von Notwendigkeit und Verständnis unterscheidet. Wenn es diese Zusatzinformation nicht gäbe würde ich evt. auch Vorbehalte haben, aber sicherlich mich nicht sperren, weil es dann auch wieder alle betreffen würde und ich persönlich keinen Nach- oder Vorteil erfahren würde.

[Karl]

...zuordnen... ich wollte schreiben: zuordnen...

@holginils: redest du nur, oder informierst du dich auch? für steuerfahndung wie auch strafverfolgungsbehörden im falle des verdachtes einer straftat gibt es faktisch kein bankgeheimnis. und es reicht "der verdacht"!
und wenn es das gäbe, wüssten sich politiker immer noch zu schützen, dafür sind wir ja im zweifelsfall immun, und diese immunität würde je nach mehrheitsverhältnissen nicht aufgehoben...

[HolgiNils]

@Schutzengel
Du hast (leider) Recht!
Man muss noch nicht mal ein frustierter Polizist sein. Es gibt genügend "normale" Bürger die langsam aber sicher die Schnauze gestrichen voll haben, ohne, daß man sie gleich - auch wenn manche Leute es dennoch gerne so wollen - in eine rechte Ecke drängen darf. Was in unserem Lande diesbezüglich abgeht ist nicht mehr schön. Es muss langsam mal durchgreifende Maßnahmen gegen kriminelle Deutsche genauso wie kriminelle Ausländer geben. Unsere Gesetze verkommen immer mehr zu reinen Versteckplätzen, hinter denen man sich im Bedarfsfall verstecken kann um die Gesellschaft und Gerechtigkeit auszutricksen.

[xylophon]

Schutzengel: ist das wirklich passiert? Den kleinem Flegel sollte man mal zeigen, was ein Nazi wirklich ist.

Und ansonsten: um die Bürgerrechte braucht ihr Euch vorerst mal keine Sorgen zu machen. Im Augenblick ist es jedenfalls eher so, daß so kleine Flegel wie der o.g. diese deutlich mehr beeinträchtigen als unser liberaler Staat. Sonst hätten die Leute auch keinen Schill gewählt, sondern eine Partei, die sich mehr Freiheit auf die Fahnen geschrieben hätte. Die Mehrheit fühlt sich nicht von den Gesetzen bedroht, sondern von den Gesetzesbrechern.

Zuletzt zum Bankgeheimnis. Als ich direkt nach dem Anschlag hörte, daß die Amis jetzt ernst machen wollten und dann der Vorschlag aufkam, man könnte zu den Unterstützern ja auch diejenigen rechnen, die deren Geldströme weiterleiten/verwahren helfen, habe ich das für lebensfremd gehalten. Die heiligste Kuh von allen, der freie Geldfluß in Steueroasen und sonstwohin, der würde schon nicht beschränkt werden. Dann lieber ein paar junge Männer mehr in den sicheren Tod schicken.
Doch wider Erwarten sollte ich mich getäuscht haben. Es ist diesmal offenbar wirklich ernst gemeint, es wird an allen Fronten gekämpft. So daß ich die Lockerung des Bankgeheimnisses ausdrücklich begrüße.

[M_B_S]

@ Karl

Politik hat etwas mit Aktion und Reaktion zu tun !

Schröder sieht die Ergebnisse von Hamburg und Reagiert :

FALSCH !

Anstatt den Druck auf die FDP zu erhöhen nein Schill in die Hände spielen , denn das Volk wählt immer das Orginal ! Dies musste auch die CDU in Hamburg schmwerzlich erfahren .

Der Rechtsstaat ist in Gefahr Schill klopft an die Tür und Schröder / Schilli sein Page ..........und die Geschichte wiederholt sich doch ? Die Terror Krise machts möglich

[HolgiNils]

@Karl
Deinen Einwand in allen Ehren, aber als alleiniger Täter hast Du Recht. Es kommt aber ganz allein auf die (zu 100% fehlende) Kooperation (und das wäre zudem noch Illegal, man lasse sich das auf der Zunge zergehen...) der Banken an, wenn eine Firma XY Konten unterhält, ein(e) Herr/Frau XYZ Dreck am Stecken hat aber nur eine(r) von mehreren Inhabern der Konten ist, was heutzutage gerade bei Firmen Gang und Gebe ist. In diesen Fällen ist die Einsichtnahme nicht möglich und auch eine Strafverfolgung diesbezüglich. Wer also so "gerissen" ist, jeweils andere Personen, denen man aber gezielt den Rücken von Verdachtsmomenten freihält oder eine XYZ KG als Mitinhaber zur Verfügung steht, der nichts vorzuwerfen ist, dann ist man als Täter fein raus und niemand erfährt irgendwas von der Bank. Genauso kann jemand nicht personengebundene Konten verwenden, die aufgrund der fehlenden Personenbindung nicht in den "Genuss" der aktuellen Freisetzung der Informationen kommen kann.

Dufte !
;-(((

[Der Papst]

Leute, es muss hier wieder Recht und Ordnung her in diesem Staate. Der Mob und das Gesocks ist doch auf dem Vormarsch. Der Mob demonstriert und geht auf Sozi-Ämtchen und lässt sich aushalten. Es muss jetzt Schluß sein mit den Mitessern und deren Schleimspur in dieser Gesellschaft.

Amen.

Papst.

[stocktr@in]

warum fragt ihr euch einfach nicht, warum banken und bestimmte politiker weiterhin auf das bankgeheimnis bestehen.
bei gatrixx könnt ihr lesen, wie die deutsche bank 100te
millionen dollar für die familie bin laden in steueroasen
verwaltet, mit billigung breuer´s.
das aufheben des bankgeheimnises stört mich nicht (euch?)
des normalbürger´s bankkonto ist sowieso gläsern.
nur diejenigen, die hohe geldbeträge zinsgünstig im ausland
anlegen, befürchten die aufhebung.
habt ich euch einmal gefragt, warum ein herr kohl sogerne mit einem herrn batlinger in lichtenstein wandern geht?
auch ein herr röller, ehemals vorstandssprecher der dresdner bank und finanzberater der bundesregierung unter kohl ist vor längerer zeit an der grenze mit seinen "konto-
unterlagen" aus lichtenstein erwischt worden.
ist er jemals dafür zur rechenschaft gezogen worden?
ein herr kohl wird´s gerichtet haben.

übrigens kennen die meisten länder kein bankgeheimnis, alle,
die so gerne die usa zitieren, sollten sich einmal über die
dortigen zustände eines bankgeheimnisses informieren.

mfg

[DUMMGELABER]

Anstatt in Afghanistan anzufangen sollte man erst einmal die Schweiz, San Marino, Monaco und die britischen Kanalinseln unter Feuer nehmen, sollten diese ihre wohlgehüteten Geheimnisse nicht preisgeben.
Vorteil 1: Der größte Geldfluß der Terroristen und ganz nebenbei auch anderer Mafiosi wäre zummindest ein wenig unterbrochen.(Kashoggi etc.)
Vorteil 2: Der ehrliche Steuerzahler hätte obendrein ein besseres Gefühl.

[schnucke]

jaja dummlaberer, danke - die schweiz unter feuer nehmen...

die steuerzahler, die ihre DM hieher gerettet haben vor dem EURO sozusagen, die würden es dir danken

nomen est omen

[DUMMGELABER]

Ich hatte natürlich Liechtenstein völlig vergessen!
Und außerdem hatte ich vom ehrlichen Steuerzahler geredet und nicht von solchen, die noch nicht einmal des Lesens mächtig zu sein scheinen, aber trotzdem Geld in der Schweiz haben.
Die müßte man direkt befeuern, das wäre schnuckelig!
Würde man keine Verkehrten treffen.

[antigone]

@ holginils
wenns der wahrheitsfindung dienlich wäre ...
allein, mir fehlt der glaube,
i.d. sinne wie karl schon anmerkte.
siehe kontoverwaltung deutsche bank.
will man da nicht oder was spricht dagegen oder erkärt uns mal wenigstens einer, warum man nicht will oder lahmt.
nö, nö, wer den zugriff gewollt hätte, der hätte schon lange können.
wozu also die erweiterung der zugriffsmöglichkeiten?

[Schutzengel]

@antigone:
Glaub nicht, daß sich ein Banker freiwillig an die Kontenprüfung z.B. eines BinLaden wagen würde ? Erst wenn FBI oder BKA Dampf machen, muß er an die heiklen
Sachen ran. Wer setzt sich schon gern eine Laus in den Pelz ? Nur wer nichts tut, macht keine Fehler und lebt nicht so gefährlich. Außerdem gibts viel zu wenig Personal, sonst würde die Regierung ja nicht dasselbe aufstocken wollen.
Fazit: Ohne entsprechende Gesetze und vor allem deren Durchsetzung geht in Germany gar nichts (sh.u.a.Kriminalität).
Nachdem z.B. der Dienstwagen des ehem.Justizsenators von HH mittels Bombe vor ca.3 Jahren hochging, wurde die Polizei noch mehr verringert. Nun macht Euch alle mal Gedanken !

[schnucke]

dummgelaber, ich habe sehr wohl gelesen und verstanden, dass du im namen des ehrlichen steuerzahler schriebst und mein hinweis, dass der unehrliche es dir danken würde war ironisch gemeint, falls du verstehst was ich meine

was nicht ironisch ist und leicht verständlich: du verstösst gegen WO regel no. 2


2. Beleidigungen, sexuelle Anspielungen, rechtsradikale Inhalte etc. sind zu unterlassen.


der aufruf, diverse staaten unter feuer zu nehmen, ist mehr als dummgelaber, er ist verbrecherisch.

[xylophon]

Schutzengel noch mal die Frage: ist Dir das mit dem Nazi-Vorwurf wirklich passiert?

[HolgiNils]

@Schnucke
Hast Du Deine Tabletten nicht genommen?
Mensch...die Ironie tropft nur so von dem Statment und Du merkst es nicht...?

[schnucke]

es wurden nunmal vor ein paar tagen hier 14 politiker erschossen, vielleicht sind das jetzt keine scherz-tage!!

[Schutzengel]

@Xylophon:
Ja, das ist mir passiert. Einer Autofahrerin aus dem Nachbarhaus hat er gleich noch mit die Reifen zerstochen.
Es ist überhaupt so, daß man gleich ein Nazi ist, sobald man mit etwas nicht einverstanden ist und höflich darauf aufmerksam macht - egal, welcher Nationalität man sich gegenüber sieht.
Oftmals wissen die vielleicht gar nicht, was ein Nazi ist.
Aber mit solchen Beleidigungen muß man sich wohl als Deutscher abfinden, obwohl man sich fragen muß, warum so viele Ausländer zu den Nazis kommen, wenn die doch so böse sind. Schutz bekommt man nirgendwo.
Traurige Zeiten !!!

[xylophon]

Danke für die Antwort. Dem Bürschelchen sollte man mal 3 Wochen Urlaub in Cottbus spendieren, Plattenbau natürlich, um erste Erfahrungen mit echten Nazis zu machen; und danach kann er sich dann mal erkundigen, was zwischen 1933 und 1945 so los war.
Und danach kommt er hoffentlich zu Dir, zahlt Dir einen neuen Satz Autoreifen und entschuldigt sich.
Sonst kann er gleich das Ticket in die Türkei buchen.

So würde ich mal ganz populistisch vorschlagen.

[xylophon]

wo wohnst Du denn? Hamburg oder Berlin?

Im Kölner Raum ist es jedenfalls noch nicht so schlimm und ich selbst bin im Justizbereich tätig und sorge im Raum Wuppertal mit den Kollegen dafür, daß solche Vorfälle sich nicht allzusehr häufen. Genauere Details spare ich mir, aber die Wuppertaler sind bei den Strafverteidigern nicht unbedingt die beliebtesten Richter und Staatsanwälte, weil sie konsequent sind wie in Bayern.

[nautiker]

xylophon......wieso grade cottbus ...wieso grade plattenbau...ich hoffe das war nur eine metapher

[xylophon]

..weißt Du, auch wir Westdeutschen pflegen unser Vorurteile. Und wenn man manche Bilder so sieht, da fallen einem dann solche Vergleiche ein....sollte es in Cottbusser Plattenbauten nicht so sein, wie man nach besagten Bildern befürchten muß, bitte ich vielmals um Entschuldigung. Dann soll er halt mit den Fans von DynamoBerlin 3 Wochen durch die Provinz reisen und muß jeden Abend bei einem von ihnen übernachten.

[nautiker]

xylo..deine vergleiche hinken,aber ganz gewaltig.
es streitet niemand ab,daß im ostdeutschen raum die rechtsradikalität etwas deutlicher ausgeprägt ist als im westdeutschen raum .

..aber was hat das jetzt mit dynamo und seinen fans zu tun,bezeichnest du die jetzt als hooligans,oder warum sollte er das machen.

ich finde ,du scherst hier alle über einen kamm.

[Pitu]

@m_b_s

warum eröffnest du eigentlich ununterbrochen threads, in denen du allen von deiner so wunderbar pflegeleichten,
und extrem blauäugige heile-welt-einstellung erzählst? es sind nicht alle menschen so gutmütig wie du zu sein
scheinst. der traum von der welt, in der sich alle mögen, ist eine utopie. das wird jetzt sehr hart für dich sein,
aber es gibt betrüger und mörder, die die heile welt, die andere aufzubauen versuchen, gezielt ausnutzen. aber du
bist wahrscheinlich der ansicht, die armen verbrecher sind nur fehlgeleitet, weil sie womöglich eine schwere kindheit hatten ...

[Schutzengel]

@pitu:
Nehme an, Du hast recht mit dem zu m_b_s Gesagten. Oftmals sind solche Leute in Wohlstand und heiler Welt aufgewachsen, meist realitätsfremd.
@ xylo:
Vor ca.3 Jahren kam ich mal in den Genuss, den Bonner Hbf. zu benutzen. Da sah es ja auch nicht gerade zivilisiert aus - Junkis, Dreck etc., wo Bonn doch eine so schöne Stadt ist.
Leider kann ich zu München keinen Vergleich anstellen, kann mir aber vorstellen, daß es dort ordentlicher zugeht.
Leider wohne ich nicht in Bayern, sondern im Norden, aber ich liebe Bayern, vor allem die Bayern.
- Das nur am Rande. Jedenfalls hoffe ich - wie viele sicher von Euch auch - auf bessere Zeiten für die Germanen.
Dieser Thread ist so interessant, daß ich mir wohl überlegen muß, eine Flatrate zuzulegen. Weiß jemand eine günstige ?
Gute Nacht - hoffentlich bringt die Börse morgen was Gutes für uns.

[DUMMGELABER]

@HolgiNils
Vielen Dank!

[Benchmarkbeater]

@m_b_s

Alle deine bisher von mir gelesenen Beiträge (auch in anderen Threads) zeugen von unglaublicher Naivität und Realitätsfremde. Teilweise scheint auch eine masochistische Ader zu Tage zu kommen.

Sehr interessant ist deine in der Threadüberschrift implizierte Ansicht: DAS BANKGEHEIMNIS SEIN BÜRGERRECHT.

Woher nimmst du derartigen Quatsch her.

P.S.: Durch das Bankgeheimnis in der jetzigen Form wird der Staat jährlich um Milliardenbeträge betrogen. Ehrliche Mitbürger wie wahrscheinlich auch du müssen zum Ausgleich umso mehr Steuern und Abgeben bezahlen.

P.P.S.: Der Staat sind wir alle.

Gruß Benchmarkbeater

[xylophon]

@ nautiker: meine Quellen berichten mir, daß Dynamo Berlin der Club mit den meisten Nazi-Fans in ganz Deutschland ist und massivste Probleme auftauchen, überall wo sie sind. Die Quellen stehen eher Union nahe, gebe ich zu, allerdings decken sich ihre Berichte mit Fernsehbildern.

Und ich schreibe gerade nicht: alle Ostdeutschen sind Nazis, weil ich genau weiß, daß es nicht stimmt. Aber es gibt Problembereiche, wovon ich meinte, daß sie jemand, der so vorschnell das Wort "Nazi" in den Mund nimmt, sie ev. kennenlernen sollte. Um seine Wortwahl in Zukunft etwas sorgfältiger vorzunehmen....

[Kampfhund]

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[B_S_M]

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[DieSense]

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