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    Herr Koch - muß ich heute wirklich heulen und mit den Zähnen Klappern - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 24.10.05 17:26:04 von
    neuester Beitrag 26.10.05 10:40:54 von
    Beiträge: 26
    ID: 1.015.190
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      Avatar
      schrieb am 24.10.05 17:26:04
      Beitrag Nr. 1 ()
      Weiß jemand bitte den genauen Zeitpunkt - damit ich mir rechtzeitig ein Taschentuch zurech legen kann und mir etwas zwischen die zähne schiebe ?

      Ich möchte unbedingt darauf vorbereitet sein:cry:
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 17:28:15
      Beitrag Nr. 2 ()
      Du kannst ja auch weiterhin den Ignoranten mimen, der nicht sehen will, wie schlecht die Lage wirklich ist.
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 17:37:44
      Beitrag Nr. 3 ()
      [posting]18.416.223 von durran am 24.10.05 17:26:04[/posting]Noch sind nicht alle Deutschen ausgestorben, die die letzte Währungsreform von der Reichsmark zur D-Mark erlebt haben. Damals betrug der Schuldenstand des Staates 450 Milliarden Reichsmark. Verglichen mit dem heutigen Schuldenberg von 1,4 Billionen Euro (oder 2,8 Billionen D-Mark) ist das nominell ein Sechstel. Selbst wenn die Inflation der letzten 55 Jahre berücksichtigt wird, die den Geldwert und damit den nach 1948 aufgeschütteten Schuldenberg immerhin um 77 Prozent reduziert hat, übersteigt der Vergleichwert der heutigen Schulden mit umgerechnet 626 Milliarden Reichsmark den damaligen Schuldenstand bei weitem!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      Die Zeit ist also jetzt schon reif für eine erneute Währungsreform!!!
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 17:40:39
      Beitrag Nr. 4 ()
      #1

      "Es zittern die morschen Knochen..."

      Da war doch was ?

      :confused:

      Aber was solls, vielleicht findet der Koch ja noch ein paar bisher nicht gefundende "jüdische Vermächtnisse" in seiner Schatztruhe und alle Haushaltssorgen sind gelöst...

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 17:44:49
      Beitrag Nr. 5 ()
      Die ältere Generation der Deutschen Anleger konnte zweimal mit ansehen wie Papier auf seinen Heizwert reduziert wurde. Als im Jahr 1924 und 1948 die Nominalwerte wie Bankkonten, Geld und Versicherungsguthaben auf Null gestellt wurden. Doch wie so oft hört man heute wieder einen Satz der in der Geschichte schon viel zu oft verwendet wurde: "Denn Heute ist natürlich alles anders als früher...“

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      Avatar
      schrieb am 24.10.05 17:49:26
      Beitrag Nr. 6 ()
      #5

      Nur wirds diesmal dank Euro ganz Europa treffen.

      :eek:

      Ganz Europa ? Tja, gäbe es da nicht diese Insel in der Nordsee und diese Insel in den Alpen...

      ;)
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 17:59:48
      Beitrag Nr. 7 ()
      Hier mal der Beitrag aus der FTD:


      Koch: "Heulen und Zähneklappern" nach dem Kassensturz


      Der hessische Ministerpräsident Roland Koch hat ein düsteres Bild von der Finanzlage des Bundes gemalt. Bei der zweiten Verhandlungsrunde soll deutlich werden, wie groß das Loch in den öffentlichen Kassen ist. Koch sprach von einem "Offenbarungseid" der jetzigen Regierung.


      "Meine Einschätzung ist leider, dass dieses Land, die Bundesrepublik Deutschland, heute Abend flächendeckend von Heulen und Zähneklappern ereilt wird", sagte Koch am Montag in Berlin. Erstmals werde die katastrophale Finanzlage in ihrem kompletten Umfang deutlich. Dies werde aus seiner Sicht ein "finanzpolitischer Offenbarungseid" der scheidenden SPD-geführten Regierung. Deutschland dürfe aber angesichts der nahezu unlösbaren Probleme nicht in Angststarre verfallen.

      Finanzpolitiker von Union und SPD wollen erreichen, dass die Sanierung der Staatsfinanzen Priorität für das Regierungsprogramm der künftigen großen Koalition bekommt. Beide Seiten streben einen "Finanzpakt für Deutschland" an. "Wir müssen einen Finanzpakt hinkriegen, den auch die Länder mittragen", sagte der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt. Auch die SPD fordert ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern.

      CSU-Chef Edmund Stoiber malte ein düsteres Bild von der Finanzlage. "Die Situation ist viel dramatischer, als wir bisher angenommen haben", sagte er in München. Milbradt sprach ebenfalls davon, dass der "Staat pleite ist". Die letzte Regierung habe "einen Haushalt nach dem Motto gefahren: nach uns die Sintflut".


      Finanzpolitiker fordern Ausgabemoratorium

      Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, dass Koch und der designierte SPD-Finanzminister Peer Steinbrück ein Ausgabenmoratorium durchsetzen wollten. Ein solcher Vorschlag werde bei dem Treffen am Abend erörtert. Das Ausgabenmoratorium solle als Richtschnur für alle Arbeitsgruppen bei den Koalitionsverhandlungen gelten.

      Koch und andere Unionspolitiker hatten das zur Sanierung des Haushaltes notwendige Einsparvolumen auf 30 Mrd. Euro bis 2007 beziffert. Im Haushalt 2006 und 2007 müssten jeweils 15 Mrd. Euro eingespart werden. Nur so könne es gelingen, die Neuverschuldung wieder unter das Drei-Prozent-Defizitkriterium des EU-Stabilitätspaktes zu drücken. Beide Seiten sind sich einig, dass die EU-Vorgaben 2007 wieder eingehalten werden müssen. Ansonsten drohen Strafzahlungen an die EU.


      Zweiter Schwerpunkt Arbeitsmarkt

      Neben Finanzen nannte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers den Arbeitsmarkt als zentrales Thema der zweiten Verhandlungsrunde. Er forderte Korrekturen an der Hartz-IV-Reform. "Die Union darf nicht aus dem Auge verlieren, dass wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit zusammengehören", sagte er. Als ungerecht bezeichnete es Rüttgers unter anderem, dass Menschen, die 40 Jahre lang gearbeitet hätten, genau so behandelt würden wie jene mit einem kurzen Arbeitsleben.


      ftd.de, 16:15 Uhr
      © 2005 Financial Times Deutschland
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 18:23:48
      Beitrag Nr. 8 ()
      [posting]18.416.494 von Frickhasserin am 24.10.05 17:37:44[/posting]Die einzige relevante Zahl, wenn man die Staatsverschuldung einschätzen will, ist ihre Höhe relativ zum Sozialprodukt, also quasi die Höhe der Schulden relativ zur Fähigkeit, sie zu bedienen. Irgendwelche Nominalzahlen bringen niemanden weiter. Von einer Währungsreform, sofern sie denn überhaupt kommen sollte, sind wir auf jeden Fall noch Jahre oder Jahrzehnte entfernt, obwohl das sicher lustig wäre.
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 18:27:27
      Beitrag Nr. 9 ()
      [posting]18.417.708 von ThePinky am 24.10.05 18:23:48[/posting]zwischen 2008 und 2012 werden Euro/Dollar wertlos verfallen. :cool:
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 18:29:21
      Beitrag Nr. 10 ()
      allein die tatsache, daß der "brutalsmögliche aufklärer", selbst bis zum hals im sumpf steckend ... mehrmaliger dreister lügen überführt ... nach einer schamfrist ... schon wieder ... feist und glatt lächelnd ... uns etwas erzählen möchte ... erzeugt in mir ... sorry ... übelkeit.

      danke im übrigen antifor für den artikel ... danke, danke ... was bist du hier ? ein kindergärtner ? ... und diesmal gar kein artikel aus der springerpostillie "welt" ? ... bin dir und deiner art wirklich in herzlicher abneigung verbunden.

      schönen tag noch, es gibt bei uns - leider - viel zu viele figuren eueres kalibers ... IHR SEIT (das gegenwärtige) DEUTSCHLAND.
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 18:31:05
      Beitrag Nr. 11 ()
      [posting]18.417.708 von ThePinky am 24.10.05 18:23:48[/posting]Na dann habe ich ja einen Grund alles auf den Kopf zu hauen. Und wenn es dann so weit ist, ärgern sich alle Onkel Dagoberts schwarz und ich lach mich tot. :laugh:
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 19:56:33
      Beitrag Nr. 12 ()
      Wer in der Hyperinflationszeit Aktien hatte und sie gehalten hat ist aus der Geschichte gut rausgekommen!!!!:cool:
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 20:09:35
      Beitrag Nr. 13 ()
      kommt drauf was für aktien - die meisten wird es danach nicht mehr geben.

      es gibt nur einen weg und das ist physisches gold.
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 20:37:14
      Beitrag Nr. 14 ()
      Wenn die alte Regierung das alles verheimlicht hat, sind dann Schröder und Eichel ein Fall für den Staatsanwalt ??

      Bei Kenntnis dieser Zahlen hätte die doch keiner gewählt.
      Haben die die Wähler vorsätzlich vera....t ???
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 20:50:05
      Beitrag Nr. 15 ()
      Die 1,4 Billionen Staatsverschuldung sind nur ein klienerer Teil der zukünftigen Belastungen: die Vorsorgeansprüche der Beamten und des öffentlichen Dienstes summieren sich auf zusätzliche 3,5 Billionen.
      Und nun laßt mal schön die Zinsen steigen............
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 20:56:42
      Beitrag Nr. 16 ()
      Koch: Das strukturelle Defizit liegt bei 70 Milliarden Euro
      Ministerpräsident verlangt Sparvorschläge der SPD
      von Ansgar Graw


      Ministerpräsident Roland Koch

      DIE WELT: Sie erwarten "Heulen und Zähneklappern", wenn in den Koalitionsverhandlungen die finanzielle Lage Deutschlands offenbart wird. Ist das Land pleite, Herr Ministerpräsident?

      Roland Koch: Würden die Regeln des privatwirtschaftlichen Insolvenzrechtes gelten, dann würde jede Minute, die man zögerte, beim Insolvenzgericht den Konkurs des Unternehmens Deutschland anzumelden, eine Straftat darstellen. Die Situation des Bundeshaushaltes ist ausgesprochen prekär. Wir verstoßen ja nicht nur gegen die europäischen Maastricht-Kriterien, sondern sind zudem um Lichtjahre von dem entfernt, was unser Grundgesetz von einem verfassungsgemäßen Etat verlangt.

      DIE WELT: Was erwarten Sie von der SPD?

      Koch: Wir kommen der SPD sehr weit entgegen, wenn wir bereit sind, mit der Partei eine Regierung zu bilden, die in erster Linie für die bedrückende Lage verantwortlich ist. Im Gegenzug muß die SPD mit uns gemeinsam eine schonungslose Bestandsaufnahme und Eröffnungsbilanz vorlegen, damit klar ist, wer welche Situation verschuldet hat. Die SPD wird Vorschläge machen müssen, wie wir aus dieser Lage wieder herauskommen.

      DIE WELT: Umgekehrt dürfte die SPD verlangen, daß zuerst die Union, die die Kanzlerschaft beansprucht hat, Ideen vorlegt. Das klingt nach Fingerhakeln.

      Koch: Mag sein, daß dieser Eindruck entsteht. Aber es geht in der Politik auch um Kommunikation, und es darf nicht sein, daß beim Bürger der Eindruck entsteht, es komme zu Einschnitten, weil die CDU regiert. Denn tatsächlich spricht inzwischen alles dafür, daß Herr Schröder um die Notwendigkeit dieser Einschnitte gewußt und darum die Wahl vorgezogen hat.

      DIE WELT: Die SPD soll die alleinige Verantwortung für Einschnitte und Sparmaßnahmen übernehmen?

      Koch: Für die Union wäre es doch am bequemsten, sich mit verschränkten Armen an die Seite zu stellen und zuzuschauen, wie der Niedergang weitergeht. Aber wir verweigern uns nicht, sondern sind aus nationaler Verantwortung bereit, in einer großen Koalition gemeinsam mit den Sozialdemokraten den Wagen aus dem Dreck zu ziehen. Aber wir sind nicht bereit, den ganzen Staub zu schlucken, den die bisherige Regierung aufgewirbelt hat.

      DIE WELT: Sehen Sie diese Bereitschaft bei der SPD?

      Koch: Nach meiner Einschätzung sind die Sozialdemokraten mit Herrn Steinbrück als künftigem Finanzminister jetzt endlich bereit, mit den wirklichen Zahlen zu argumentieren. Allein in den letzten Tagen ist angesichts der neuen Schätzungen über das erwartete Wachstum das Defizit um fast zehn Milliarden Euro gegenüber den Zahlen gewachsen, die noch Grundlage der Gespräche in den Sondierungsrunden vorletzte Woche waren. In der Analyse nähern wir uns also und ebenso in dem Ziel, die Maastricht-Kriterien bis 2007 wieder zu erfüllen. Aber der Weg dorthin scheint mir bislang noch in nahezu allen Punkten strittig.

      DIE WELT: Wie groß ist das strukturelle Defizit?

      Koch: Der amtierende Bundesfinanzminister geht davon aus, daß wir im Etat 2006 eine strukturelle Deckungslücke von rund 64 Milliarden Euro haben. Darin sind Zahlungen an die Kommunen in Folge von Hartz IV in Höhe von rund drei Milliarden Euro noch nicht enthalten. Also liegt die Gesamtzahl näher an 70 Milliarden. Im Vergleich zur Einschätzung vor wenigen Tagen müssen wir darum nicht mehr von einem aktuellen Handlungsbedarf von 25, sondern von 35 Milliarden Euro in den Jahren 2006 und 2007 ausgehen.

      DIE WELT: Wie weit werden wir Maastricht dieses Jahr verfehlen?

      Koch: Ich rechne damit, daß wir bei der Verschuldungsgrenze ganz knapp über oder unter vier Prozent landen werden. Darum darf kein Politikbereich bei den Sparvorschlägen ausgenommen bleiben, die wir von den Sozialdemokraten erwarten. Wir müssen aber auch klären, wo und auf welchem Weg wir neue Arbeitsplätze bekommen. 100 000 Arbeitslose weniger würden den Bundesetat um 1,5 Milliarden Euro entlasten. Darum können wir nicht nur fiskalisch denken, sondern müssen insgesamt überlegen, wie wir wieder Freiraum gewinnen.

      DIE WELT: "Freiraum gewinnen" ist oft ein Code für Steuererhöhungen. Bleibt es bei der Mehrwertsteuererhöhung?

      Koch: Wir sind in einer solch krisenhaften Situation, daß keiner irgendeine Maßnahme ausschließen darf. Im ganzen Wahlkampf habe ich gesagt, wir müssen die Lohnnebenkosten senken, und das ist ohne die Mehrwertsteuererhöhung nicht machbar. Darum werde ich diese Position heute nicht räumen. Wir haben aber auch keine Veranlassung, alle möglichen Instrumente vorzuschlagen und damit den Sozialdemokraten die Möglichkeit zu schaffen, morgen mit betroffener Miene zu erklären, sie hätten das Schlimmste von unseren Plänen verhindern können.

      DIE WELT: Welche Rolle spielt das Koch-Steinbrück-Papier aus dem Jahr 2003 zum Subventionsabbau?

      Koch: Die Etatlücke, die sich jetzt auftut, bekämen wir damit leider nicht annähernd in den Griff. Peer Steinbrück und ich hatten vorgeschlagen, über drei Jahre alle Subventionen um 12 Prozent zu kürzen. Vieles davon wurde verwirklicht. Wenn man das jetzt verdoppelt, hätten wir 2007 möglicherweise Mehreinnahmen von einer halben Milliarde Euro. Das ist viel Geld, aber gemessen am Problem bewegen wir uns damit fast im Marginalen.

      DIE WELT: Welche Rolle spielt Hartz IV für die Etatkonsolidierung?

      Koch: Das Ziel von Hartz IV bestand darin, Geld einzusparen, aber statt dessen geben wir für diesen Sektor jetzt zehn Milliarden Euro jährlich zusätzlich aus. Das liegt an Fehlern im Gesetz, vor denen wir immer gewarnt hatten. Wenn die Sozialdemokraten jetzt sagen, sie wollen den Mißbrauch bekämpfen, dann sollen sie uns die Regeln vorlegen. Wenn sich herausstellt - wovon ich ausgehe -, daß die zehn Milliarden Euro nicht auf reinen Mißbrauch zurückzuführen sind, sondern der Großzügigkeit der Regeln geschuldet sind, werden Korrekturen unumgänglich sein.

      DIE WELT: Werden die Koalitionsverhandlungen zu Einigungen führen - oder scheitern sie?

      Koch: Ob Herr Müntefering wirklich die Kraft hat, seiner Partei zu vermitteln, in welchem Zustand Herr Schröder dieses Land zurückläßt, werden wir abwarten müssen. Ich habe immerhin die Hoffnung. Aber Voraussetzung dafür ist, daß wir jetzt in der Eröffnungsbilanz Einvernehmen über die Situation des Haushaltes, über Maßnahmen zur Sanierung und über Reformen auf dem Arbeitsmarkt erzielen

      Also - nun ist es raus - das Defizit beträgt nicht 20 , nicht 30 - nein auch nicht 40 milliraden EURO - sondern

      sie werden es nicht glauben sagenhafte 70 Milliarden Euro

      Und wer ist schuld - die hartz - EMpfänger -
      und genau da wird es korrekturen geben.
      soll heißen bei den hartz empfängern werden jetzt ersteinmal 10 milliarden euro eingespart.

      und soll auch heißen das die mehrwertsteuer wohl auf 18 oder gar 20 prozent erhöht wird.

      und soll auch heißen das sich strukturell gar nichts ändern wird.

      deshalb werde ich bald heulen - herr koch
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 21:38:55
      Beitrag Nr. 17 ()
      # Rainer Zufall:
      " Wenn die alte Regierung das alles verheimlicht hat, sind dann Schröder und Eichel ein Fall für den Staatsanwalt ??"

      NATÜRLICH DIE REGIERUNG KOHL HAT DEN DEUTSCHEN STAAT JA IMMERHIN SCHULDENFREI AN SCHRÖDER ÜBERGEBEN :D
      Avatar
      schrieb am 24.10.05 21:52:04
      Beitrag Nr. 18 ()
      Schade ist auch, das meistens immer die anderen Heulen und mit dem Zähnen klappern müssen...
      Avatar
      schrieb am 25.10.05 00:21:11
      Beitrag Nr. 19 ()
      #8

      das Problem liegt nunmal darin, dass sich bereits eine erhebliche Schere zwischen Anstieg der Schulden und BIP-Wachstum gebildet hat.

      Und diese Schere droht sich angesichts der aktuellen Lage eher weiter zu öffnen.

      M.M nach kann man garnicht so schnell sparen, wie das notwendig wäre, denn eine komplette Vollbremsung bei Subventionen und anderen Ausgaben ist unmöglich.

      Es wurde einfach zu lange tatenlos zugesehen.

      Das finanzielle Armageddon ist unvermeidlich und kommt mit Sicherheit schneller, als manchen lieb sein dürfte.

      Hans Eichel hat nicht umsonst die Begriffe "Deutschland" und "Pleite" im September 04 in einem Zusammenhang erwähnt.
      Avatar
      schrieb am 25.10.05 00:39:13
      Beitrag Nr. 20 ()
      #10
      Solche Idealisten wie Dich braucht gerade Deutschland !!
      Auf solche Leute wie Dich haben wir gerade gewartet.
      Avatar
      schrieb am 25.10.05 00:43:32
      Beitrag Nr. 21 ()
      Es wird ein Heulen und Zähneklappern“
      Kommt der größte
      Spar-Hammer aller Zeiten?

      Von ULRIKE BRENDLIN und CHRISTOPH SCHMITZ


      Gipfel in der CDU-Zentrale: Bald-Kanzlerin Angela Merkel (51, CDU), SPD-Chef Franz Müntefering (65), Noch-Kanzler Gerhard Schröder (61, SPD)



      Berlin – Union und SPD planen ein Sparpaket, wie es Deutschland noch nie gesehen hat!
      Der Grund: Bei den Koalitionsverhandlungen blicken die Unterhändler beider Parteien in immer tiefere Finanzlöcher ...

      Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) kündigte gestern an: „Es wird ein flächendeckendes Heulen und Zähneklappern geben!“ Kanzler Schröder (SPD) gestern nach einem Bach-Konzert:

      „Ich komme gerade aus den Koalitionsverhandlungen. Das war nicht Bach, sondern eher Heavy Metal.“


      Tatsache ist: Bis 2007 fehlen allein dem Bund rund 35 Milliarden Euro, sagte CSU-Chef Edmund Stoiber gestern abend.

      Wir Bürger müssen mit dem größten Spar-Hammer aller Zeiten rechnen. In der Diskussion:





      Mehrwertsteuer: soll stufenweise erhöht werden – erst von 16 auf 18 %, dann (intern geplant) sogar auf 20 %. Bringt bis zu 30 Mrd. Euro/Jahr. Dazu soll der ermäßigte Mehrwertsteuersatz (derzeit 7 %) nur noch für Lebensmittel gelten, nicht mehr für Tierfutter, Blumen, landwirtschaftliche Rohstoffe (z. B. Saatgut).

      Rente: mit 80 Mrd. Euro größter Posten im Haushalt. Im Gespräch: Einsparungen durch Mehreinnahmen, z. B. höherer Krankenkassenbeitrag für Rentner (bringt bis zu 16 Mrd. Euro).


      Hartz IV: Ausgaben explodieren von 14 auf 26 Mrd. Euro. Mindestens 6 Mrd. müssen gekürzt werden, z. B. indem Eltern wieder für ihre arbeitslosen Kinder (bis 25 Jahre) aufkommen.


      Eigenheimzulage: soll komplett gestrichen werden. Einsparung: 8 Mrd. Euro.


      Pendlerpauschale: kostet den Staat jährlich 4 Mrd. Euro, soll gekürzt werden.


      Bundeswehr: Wenn Rüstungsprojekte verschoben werden und die Truppe um bis zu 30000 Soldaten schrumpft, spart der Bund mindestens 2 Mrd. Euro.


      Subventionen: sollen mit dem „Rasenmäher“ gekappt werden. Kürzungen u. a. bei Sparerfreibetrag, steuerlichen Werbungskosten (z. B. Arbeitszimmer), Film- und Schiffsfonds. Einsparung: mindestens 10,5 Mrd. Euro.


      FDP-Haushaltsexperte Jürgen Koppelin warnt bereits vor Steuererhöhungen: „Wer über eine Anhebung der Mehrwertsteuer konsolidieren will, hat nicht den Mut, sich gegen viele Interessengruppen durchzusetzen.“
      Avatar
      schrieb am 25.10.05 11:58:52
      Beitrag Nr. 22 ()
      [posting]18.425.515 von StillhalterTrader am 25.10.05 00:43:32[/posting]Endlich scheint sich was zu tun und endlich nach sieben Jahren Dauerankündigung wirklich mal gespart werden.

      Allerdings mit Hürden.

      Eine Mehrwertsteuererhöhung ist psychologisch kontraproduktiv. Sie gibt dem Bürger das Gefühl, mehr Geld ausgeben zu müssen. Das stimmt zwar nur für Importe, da einheimische Waren davon unberührt bleiben. Trotzdem wird sie negative Auswirkkungen haben. Auch besonders im Bereich der Energieversorgung, was noch verstärkt wird, wenn wir zukünftig auf dienationale Versorgung -etwa von Atomenergie- verzichten.

      Auch die Streichung der Eigenheimzulage greift nicht sofort. Um ihr Volumen von insgesamt 11 Milliarden einzusparen, bedarf es einer Zeit von 8 Jahren. Deshalb muß sie frühstmöglich fallen.

      Ferner sollte sich die Politik darum kümmern, einen Bürpkratiebeauftragten einzusetzen, der ähnlich wie in den Niederlanden jedes beschlossene Gesetz daraufhin überprüft, welche Kosten es verursacht und der sogar dazu befähigt ist, daß Gesetz zu stoppen, sofern es eine zuvor festgesetzte Marke an Pflichteinsparungen überschreitet. In den Niederlanden konnte man so schon gut 20% an Bürokratiekosten einsparen. Das zwänge jeden Ressortchef im Vorfeld schon dazu, Vorlagen entsprechend bürokatiefrei auszuarbeiten.

      Es bleibt abzuwarten, was Schwarz-Rot bewegen kann. Aber es keimt Hoffnung, wenn man so liest, was bisher alles diskutiert wurde. Erfreulich, daß es keine Tabus geben soll. Dennoch fehlt es bisher an Konkretem.
      Avatar
      schrieb am 26.10.05 08:34:45
      Beitrag Nr. 23 ()
      INTERESSANT IST, ÜBER WELCHE SUBVENTIONEN NICHT GEREDET WIRD
      Politik durch Ablenkung
      Wird die Mehrwertsteuer erhöht? Bleibt die Eigenheimzulage? Was ist mit der Pendlerpauschale? Das sind zweifellos sehr interessante Fragen. Aber sie sind auch sehr bequem - für die neue Koalition. Denn je ausgiebiger sich die Aufmerksamkeit auf einige wenige Subventionsposten konzentriert, desto eher bleibt unentdeckt, was gezielt nicht angesprochen wird. Die Debatten sind auch ein Ablenkungsmanöver.

      Schweigen als Strategie. So wird etwa das Ehegatten-Splitting gar nicht erst erwähnt, das für viele eine Heirat so einträglich macht. 4 Milliarden Euro würde es bringen, haben die Grünen ausgerechnet, wenn man das Ehegatten-Splitting für Besserverdienende reduziert. Überhaupt die Familienförderung. Es ist noch nicht einmal klar, wie viel Deutschland dafür eigentlich aufwendet. Die Schätzungen der Experten schwanken zwischen knapp 50 und 150 Milliarden Euro, die der Nachwuchs und seine Eltern erhalten. Natürlich müssen Kinder gefördert werden - aber bei einem derart intransparenten System ist zu vermuten, dass oft die Falschen profitieren. Ein Thema für die Koalitionsverhandlungen? Wenn ja, dann wird es bisher gut geheim gehalten.

      Schon gar kein Gesprächsthema ist die Ökosteuer. Dabei profitiert die Industrie von Ausnahmen, die den Staat jährlich etwa 5 Milliarden Euro kosten. Auch ein anderes Phänomen wird übergangen: Die Hälfte aller deutschen Neuwagen gilt steuertechnisch als Dienstwagen. Das überrascht. Es passt nicht zur Lebenserfahrung, dass Deutschland derart viele Chefs und Servicemitarbeiter beherbergen soll, die einen Firmenwagen benötigen. Aber bisher ist nicht aufgefallen, dass die SPD aggressiv für die Idee kämpfen würde, die Privatnutzung von Dienstfahrzeugen stärker zu besteuern.

      Ach ja, die Verkehrsteuern. Selbst begeisterten Vielfliegern ist klar, dass irgendetwas nicht stimmen kann, wenn ihr Hobby billiger ist als ein Taxi. Aber der Taxifahrer muss ja auch Mineralölsteuer und Ökosteuer zahlen. Das entfällt beim Flugticket. Auch dazu herrscht: Schweigen. Diese lückenhafte Subventionsdebatte ist aufschlussreich. Sie verrät, welche Lobbygruppen besonders gefürchtet werden. ULRIKE HERRMANN

      taz Nr. 7803 vom 26.10.2005, Seite 11, 48 Zeilen (Kommentar), ULRIKE HERRMANN
      Avatar
      schrieb am 26.10.05 09:19:17
      Beitrag Nr. 24 ()
      Übrigens ist das Zitat aus dem Matthäus-Evangelium, Kapitel 25 bezeichnend für die Einstellung der Politiker:

      "Denn wer da hat, dem wird gegeben werden, und er wird die Fülle haben; wer aber nicht hat, dem wird auch, was er hat, genommen werden. Und den unnützen Knecht werft in die Finsternis hinaus; da wird sein Heulen und Zähneklappern."

      a: Röm 12,6 b: Kap 24,45-47 c: Kap 13,12; Spr 11,24-25
      Avatar
      schrieb am 26.10.05 09:48:18
      Beitrag Nr. 25 ()
      wie gesagt noch nie wurden in deutschland mehr steuern gezahlt als heute. die summe aller abgaben und steuern ist rekordverdächtig.
      doch das reicht offensichtlich noch immer nicht.

      ans wirkliche sparen - nähmlich einen schonungslosen subventionsabbau denkt doch niemand wirklich.

      es werden die subventionen gestrichen die nur dem einfachen arbeiter und dem kleinen mann schaden.

      die wirklich großen kostenblöcke werden natürlich erhalten - so das kein mitarbeiter einer behörde oder verwaltung angst haben muß um seinen liebgewordenen arbeitsplatz .

      ich befürworte ja auch die abschaffung der eigenheimzulage . die bringt außer höheren grundstückskosten nichts. mit abschaffung der eigenheimzulage verringern sich natürlich die grundstückspreise auf dem freien markt um etwa diese summe.
      daher wurde auch so lange von vielen für den erhalt gekämpft - provisionen sind nun einmal vom wert abhängig.
      gleichzeitig bedeutet aber auch diese maßnahme einen verlust für den haushalt - da man weniger grunderwerbssteuer einziehen kann
      die eigenheimzulage war doch eine subvention für banken ,
      versicherungen und kommunen .

      also weg damit.
      dann kostet eben bauland 10 % weniger.

      die pendlerpauschale wird viele hart treffen.
      einerseits fordert man mobilität und anderseits wird arbeit für viel unbezahlbar. hundertausende pendler aus dem osten werden sich dann überlegen ob die wöchentliche fahrt in den westen überhaupt noch lohnt.
      ich sehe leider sonntagsabend viele aus mecklenburg die in bayern unterwegs sind.

      bayrische beamte tun sich ja schon schwer von münchen nach hof zu pendeln - bei voller kostenerstattung .
      da sagt man das der ehepartner in hof ja keine möglichkeit mehr für einen nebenverdienst bekommt.
      traurig - oder.

      die mehrwertsteuer - ja ja - das wird der knackpunkt.
      konjunkturell ein drama - und diese maßnahme wird sich als bummerrang erweisen da mit dieser erhöhung auch entsprechende entlassungen mit sich einhergehen.
      Avatar
      schrieb am 26.10.05 10:40:54
      Beitrag Nr. 26 ()
      Um das Gejammere noch zu unterstützen, hier was zum Lesen:

      http://www.nachdenkseiten.de/cms/front_content.php?client=1&…

      Wie lautet eure Forderung? Mehr Reformen?
      Welche?
      Mehr sparen ?
      Na, dann Prost!


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      Herr Koch - muß ich heute wirklich heulen und mit den Zähnen Klappern