Ärger in der SPD: Kampfabstimmung gegen Müntefering - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Gegen Müntefering

Nahles auf dem Weg zur Machtprobe

Die SPD-Politikerin plant im Gerangel um den Posten des Generalsekretärs scheinbar eine Kampfkandidatur gegen den Wunschkandidaten des Parteichefs.


Andrea Nahles (SPD) wolle am nächsten Montag im SPD-Vorstand ihre Kandidatur bekannt geben, berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag) unter Berufung auf „das Umfeld“ der SPD-Politikerin. Danach sei sie „fest entschlossen", gegen den von Müntefering vorgeschlagenen Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel anzutreten. Bei einem Treffen von Nahles mit dem Parteichef am Dienstag sei keine Einigung erzielt worden. Der neue Generalsekretär wird auf dem Parteitag Mitte November in Karlsruhe gewählt.


Knirschen in der SPD

In Teilen der SPD stieß diese Entwicklung auf Unverständnis und Empörung. „Es ist das gute Recht eines Parteichefs, einen Kandidaten für dieses Amt vorzuschlagen", sagte der Vorsitzende des mitgliederstärksten SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, Jochen Dieckmann, der dpa. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es einen Generalsekretär gibt, der nicht das Vertrauen des Parteivorsitzenden genießt", fügte Dieckmann hinzu.


Harte Worte gegen Nahles

Die SPD-Rechte griff Nahles scharf an. Sie komme für den Posten „nicht in Frage", sagte der Sprecher des „Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs, der „Netzeitung“ Ein Generalsekretär müsse die Partei zusammenhalten und integrieren. Nahles mache aber genau das Gegenteil: „Sie spaltet und polarisiert.“ Eine Kampfkandidatur auf dem SPD-Parteitag würde nach Überzeugung von Kahrs auch Müntefering beschädigen. Der SPD-Politiker sprach sich auch dagegen aus, Nahles mit einem Führungsposten in der Bundestagsfraktion abzufinden. Dies würde nur wie „Postengeschacher“ aussehen, sagte Kahrs.


Auch Stiegler pro Müntefering

Auch der stellvertretende SPD-Fraktionschef Ludwig Stiegler warb um Unterstützung für Münteferings Vorschlag. „Ein Generalsekretär sollte immer das Vertrauen des Parteivorsitzenden haben", sagte Stiegler. Dies gelte insbesondere in einer Zeit, „in der ohnehin enorme Belastungen auf den Parteichef zukommen“. Stiegler betonte: „Um eine schwierige Koalition in Gang zu halten, braucht der Parteivorsitzende jemanden, dem er rückhaltlos vertrauen kann. Diese Unterstützung möchte ich ihm sichern.“ Außerdem brauche die SPD einen Generalsekretär, der sich ausschließlich um die Partei kümmere. Er rate „niemandem, gegen den Vorschlag des Parteivorsitzenden zu kandidieren“.


Focus

[Antifor]

Schaut neuerdings bedröppelt drein

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Hab sie grade bei "Hart aber fair gesehen".

Wirkte ziemlich relaxt.

[Zaharoff]

Noch so eine "gelernte" Labertasche. Sind denn nur noch Vollversager in der Politik unterwegs?

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Soll sie doch GS werden. Warum nicht mal den Nachwuchs nach vorne? Angeblich soll sie "links" sein.

Ich hab nichts gegen Münte, aber sollte der nicht ein wenig kürzer treten? Oder fehlt ihm die Funktion noch in seiner Sammlung?

[Antifor]

Vielleicht sollte man der Guten auch zugute halten, daß sie noch an ihrer Promotion arbeitet.

Sowas ist gerade recht in der Politik. Noch im Studium, aber Generalsekretärin der SPD werden wollen.

Wie lautet doch ein alter, weiser Spruch: Das Parlament ist manchmal voller, manchmal leerer, aber immer voller Lehrer.

Auch schön am künftigten Umwelt-Pop-Beauftragten der SPD zu erkennen.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Antifor,

Promotion?


Eigentlich egal, denn sie wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit niemals mehr in ihrem Leben einen normalen Job außerhalb der Partei machen.

[Graf_Voelsing]

Die Alte Tante ist wirklich alt.

[AttiMichael]

Hey Antifor, der Wahlkampf ist vorbei!
Was interessiert Dich als Außenstehender die Position des Generalsekretärs bei den Sozialdemokraten?

[Kabbes]

[posting]18.460.709 von Zaharoff am 26.10.05 22:02:02[/posting]Dieser Dieckmann scheint Arbeit aber auch nur vom Hörensagen her zu kennen.

Da wird sich bei einer Kampfabstimmung wohl manch SPDler sagen: Dann wähle ich halt die Nahles, die hat wenigstens T*tten ..

[jaujazu]

Dann wähle ich halt die Nahles, die hat wenigstens T*tten



So sind sie halt unsere Gutmenschen...

[Antifor]

"Dann wähle ich halt die Nahles, die hat wenigstens Titten"


Hm, das erklärt auch den neuen Umweltminister.

[Antifor]

Wasserhövel vs. Nahles

Zu viel Antrieb unerwünscht


Der SPD-Chef will einen unpolitischen Generalsekretär, um ein Eigenleben der Partei zu verhindern.


Sein Vorgehen war denkbar ungeschickt. Seit SPD-Chef Franz Müntefering ausgerechnet über die Medien ankündigte, sein bisheriger Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel solle neuer Generalsekretär werden, brodelt es in der Partei ganz heftig. Denn viele – zumindest in der Funktionärsschicht – haben erstens Vorbehalte gegen Wasserhövel und wollen zweitens die SPD-Linke Andrea Nahles zur Generalsekretärin machen.

Statthalter im Willy-Brandt-Haus

Dahinter steckt mehr als persönliche Sympathie Münteferings für den einen und Vorbehalte gegenüber der anderen. Für den Vorsitzenden ist die Wahl Wasserhövels eine klare strategische Entscheidung. Der 43-Jährige zählt seit Jahren zu seinen engen Mitarbeitern. Aus Münteferings Sicht zeichnen ihn zwei Eigenschaften besonders aus: Erstens wirkt er gerne in der zweiten Reihe, als stiller aber geschickter Strippenzieher, der auch unangenehme Aufgaben übernimmt. Genau so jemanden möchte Müntefering, der zukünftig weitgehend als Arbeits- und Sozialminister sowie Vizekanzler beschäftigt sein wird, als Statthalter im Willy-Brandt-Haus haben.

Klassischer Funktionär

Zweitens ist Wasserhövel – ähnlich wie Müntefering selbst – der klassische Parteifunktionär, dem organisatorische Aufgaben liegen, der sich aber weniger für politische Gestaltung interessiert. Beide sind Organisatoren, weniger Gestalter der Macht. Deutlich wurde das bei Müntefering, als er nach dem Regierungswechsel Verkehrsminister wurde – ein Posten, auf dem er nicht reüssierte und den er schließlich in Richtung Parteizentrale verließ, um erster Generalsekretär der SPD zu werden. Politische Vorstöße von Wasserhövel sind bislang unbekannt.

Schon 1999 gab es die Diskussion, ob mit dem Wechsel ein Posten mit größerem politischen Gestaltungsanspruch geschaffen worden war. Darum geht es auch heute, denn Müntefering will partout verhindern, dass die Partei in der großen Koalition ein Eigenleben entwickelt und ihm so das Regieren schwerer macht.

Nahles will starke SPD

Genau das aber ist der Anspruch von Andrea Nahles und ihrer Unterstützer. Das zeigt sich daran, dass die 35-Jährige nicht nur vom linken Flügel unterstützt wird, sondern auch von den „Netzwerkern“, zu denen unter anderem der zukünftige Umweltminister Sigmar Gabriel zählt. Diese Gruppe jüngerer Sozialdemokraten sind eigentlich in der Mitte der Partei angesiedelt und hatten sich ursprünglich gerade gegen die Dominanz der Linken beim Parteinachwuchs gegründet.

Antreiberin der Partei

Nahles und ihre Unterstützer wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit wollen verhindern, dass die Partei zum Vollzugsorgan der Regierung degradiert wird und möchten daher den als „Regierungssprecher“ verdächtigten Wasserhövel verhindern. Sie wollen eine starke eigenständige Partei, deren Forderungen berücksichtigt werden müssen. Deswegen reicht ihnen das Angebot Münteferings, Nahles zur Fraktions- und Parteivize zu machen, nicht aus. Anzunehmen ist, dass die ebenso meinungsstarke wie durchsetzungsfähige Nahles Antreiberin und Sprachrohr der SPD zugleich wäre, wenn sie auf dem zentralen Posten der Generalsekretärin säße.

Gibt kein Zurück mehr

Ob Müntefering seinen Kandidaten auf dem Karlsruher Parteitag Mitte November wirklich zur Wahl stellt und Nahles gegen ihn antritt, wird sich am Wochenende entscheiden. Sollte es dazu kommen, dürfte Wasserhövel vermutlich obsiegen, allerdings mit einem bescheidenen Ergebnis. Zurückziehen kann Müntefering seinen Mann nach seinem ungeschickten Vorgehen kaum noch.

Focus

[887766]

Ich bin nicht der Auffassung, dass SPD-Chef Franz Müntefering die Zukunft der Sozialdemokratie sein sollte.
Auch bin ich nicht der Auffassung, dass Kajo Wasserhövel der SPD zu neuer Attraktivität verhelfen wird.
Für bestimmte Wählergruppen übt die SPD keine Anziehungskraft mehr aus. Bislang ist nicht zu erkennen, dass sich die SPD verändern möchte. Aus ihrer jüngsten Wahlniederlage haben Sozialdemokraten noch nichts gelernt.

[887766]

Es müssen Köpfe rollen.

Es sind enttäuschte SPD-Anhänger und sozialdemokratische Wählerschichten die da für verantwortlich sind, dass die Partei 11 Landtagswahlen und eine Bundestagswahl verloren haben. Ein weiter so wäre kein Grund warum Wählerschichten zur Sozialdemokratie zurückkehren sollten.
Nur Mut Sozialdemokraten lichtet die Reihen der Neoliberalen.

[Wilbi]

[posting]18.521.902 von 887766 am 31.10.05 15:40:49[/posting]Es wird noch tiefer gehen, als es mit Schröder und Müntefering war.
Am besten wären jetzt Neuwahlen.
Aufgrund des schlechten Wahlergebnisses mit Merkel, hätte Wulff einen guten Grund, mit Merz zu kandidieren.
Das wäre nach dem neuen Debakel der SPD die sauberste Lösung.
wilbi

[887766]

# 16,

ich sehe nicht, dass sich der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff von der CDU-Chefin Dr. Angela Merkel kulturell entkoppelt hätte.

Evtl. wird ja noch ein Niedersachse neuer SPD-Chef. Das Rüstzeug hätte er jedenfalls dazu.

[Wilbi]

[posting]18.522.847 von 887766 am 31.10.05 16:44:34[/posting]887....,

Nach der zu machenden Wahlanalyse wird es anders aussehen.

Den Du meinst, der hat schon in Niedersachsen gegen Wulff verloren.
wilbi

[887766]

# 18,

ja der charismatische, aber an den dachte ich weniger.

Den akademisch gebildeten würde ich persönlich bevorzugen.