Terroristen dürfen in Deutschland alles - 500 Beiträge pro Seite

[nichtdie]

Verbot von Symbolen der Hizbollah und von Bildern ihres Generalsekretärs bei Demonstration gegen Libanonkrieg war rechtswidrig (Nr. 7/2007)

Pressemitteilung Nr. 7/2007 vom 21.03.2007
Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hatte heute über die Klage des Deutschen Friedensrats (Kläger) gegen eine versammlungsrechtliche Auflage vom August 2006 zu entscheiden.

Der Kläger meldete zusammen mit zwei palästinensischen Organisationen für den 12. August 2006 eine Demonstration zum Thema „Stoppt den Krieg gegen Libanon und Palästina“ an. Mit Bescheid vom 10. August 2006 verbot der Polizeipräsident als Versammlungsbehörde während der Demonstration jedes Werben für die Hizbollah. Es wurde untersagt, Kennzeichen, Symbole oder Embleme dieser Organisation oder Bildnisse des Generalsekretärs der Hizbollah Nasrallah zu zeigen.

Die vom Kläger gegen diese Auflage nachträglich erhobene Klage hatte Erfolg. Zur Begründung hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin ausgeführt:

Entgegen der Auffassung des Polizeipräsidenten sei das Zeigen der von ihm untersagten Symbole bzw. Bilder auf einer Demonstration während des Libanonkriegs als Parteinahme für einen der Beteiligten der kriegerischen Auseinandersetzung zu verstehen, die unter den durch Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes garantierten Schutz der Meinungsäußerungsfreiheit falle. Der Polizeipräsident hätte das Zeigen der Bilder und Symbole daher nur dann untersagen dürfen, wenn dies strafbar gewesen wäre. Das könne das Gericht aber nicht feststellen.

Die in dem Zeigen der untersagten Symbole und Bilder liegende – für sich gesehen rechtlich nicht zu beanstandende - Parteinahme könne nicht dahingehend verstanden werden, dass mit ihr jede Äußerung oder Handlung der Hizbollah oder ihres Generalsekretärs gut geheißen oder unterstützt werde. Deshalb sei das Zeigen der Symbole und Bilder der Hizbollah und ihres Generalsekretärs nicht als Verstoß gegen Strafgesetze (Aufforderung oder Billigung von Straftaten) zu werten.

Die in der Parteinahme lediglich zum Ausdruck kommende Unterstützung der Hizbollah als solche sei aber - auch nach Auffassung des Polizeipräsidenten - nicht strafbar, weil sie nicht als ausländische terroristische Vereinigung eingestuft sei.


( als was denn sonst? )

Urteil der 1. Kammer vom 21. März 2007 - VG 1 A 212.06 -


na dann gute Nacht deutscher "Rechtstaat"

[RB57]

Die Hizbollah wurde nach dem Angriff der Israelis auf den Libanon von einer Vielzahl von Menschen unterstützt. Schließlich gibt es noch Menschen, die gegen den Terror der Zionisten ihre Stimme erheben. Die Bundesregierung ist dazu ja leider nicht willens oder fähig.

Deshalb ist das Urteil rechtens.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.444.831 von RB57 am 23.03.07 08:44:17

Klar! Gutmensch!!
Wir kennen ja deine Meinung!!

[Frenchmen]

!

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[IDTE]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.446.237 von Frenchmen am 23.03.07 09:46:42

du solltest dich von den medien halt nicht ununterbrochen verschaukeln lassen. nur weil die israelischen und us-amerikanischen invasoren die menschen, die den expansionsbestrebungen im wege stehen als terroristen bezeichnen und "unsere" (wem gehören eigentlich n-tv, rtl etc....)medien dieses gerne übernehmen, heisst das (zum glück) noch lange nicht,dass sich gerichte und europäische institutionen dieser verunglimpfung anschliessen müssen.

denk mal an die römerzeit zurück. die nannten alle nichtrömer "barbaren". von daher denken heute noch viele kleingeister, dass die germanen keulenschwingend von ast zu ast hüpften. war so auch nicht ganz richtig...

jetzt tausche "römer" gegen "amerikaner" und "barbaren" gegen "terroristen" und du bist im hier und jetzt angekommen.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.447.729 von IDTE am 23.03.07 10:50:51

Zweiter Gutmensch-Posting!!

Alles klar!!
Hier wimmelt es von Terroristen aus USA und Israel, die nur darauf warten sich selbst in die Luft zu sprengen, inmitten zahlreichen unschuldigen Zivilisten!!!
WARUM habt ihr denn einen solchen Hass auf den Ami u Juden?????
Darf man das erfahren??? Oder seid ihr einfach nur Nazis???

[IDTE]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.448.260 von Frenchmen am 23.03.07 11:12:18

wo steht denn, dass ich amis oder israelis hasse?

ist das die typische abwehrhaltung von jemandem, der keine argumente hat?


meine aussage war, dass längst nicht jeder, der heute terrorist genannt wird (von wem eigentlich? mald rüber nachdenken!), auch einer ist -genausowenig wie "barbaren" wirkliche barbaren waren. was davon hast du nicht verstanden?

das alte rom und die usa heute sind sich ähnlicher als du denkst.

ps hier wimmelt es von Terroristen aus USA und Israel, die nur darauf warten sich selbst in die Luft zu sprengen

wieviele "terroristen" haben sich denn in deutschland in den letzten 3000 jahren in die luft gesprengt?
udn wenn man sich auch weiterhin niht an völkerrechtswidrigen überfällen auf souveräne staaten beteiligt, dann bleibt das auch noch 3000 jahre so.

aber erkläre du mir doch mal den unterschied zwischen ner bombe, die ein selbstmodattentäter zündet und ner us-bombe, die mal wieder ein ganzes dorf auslöscht.

[Brama]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.448.463 von IDTE am 23.03.07 11:21:11

Wann warst Du denn das letzte Mal im alten Rom ?b Wen Du es so gut kennst ?

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.448.463 von IDTE am 23.03.07 11:21:11

Ich bleibe bei meiner Meinung!!

aber erkläre du mir doch mal den unterschied zwischen ner bombe, die ein selbstmodattentäter zündet und ner us-bombe, die mal wieder ein ganzes dorf auslöscht.

Bist du stolz auf diese Antwort?????????????
NICHT zu fassen!!
Bist du schon konvertiert?????

[IDTE]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.448.867 von Frenchmen am 23.03.07 11:40:25

ich konvertiert? nein.

aber hast du dich schon freiwillig bei den us-trupen gemeldet? die suchen doch momentan verzweifelt nach neuem kanonenfutter. die legen da wenig wert auf bildung, hast also gute chancen aufgenommen zu werden.

vorab noch ein bisschen counter strike und du bist der typische us-durchschnittssoldat...


ps die römer hatten am ende ihres empires auch kaum noch richtige römer in ihrer armee. die soldaten kamen aus aus aller herren länder, dementsprechend schwach waren die legionen dann auch.

und die us-armee besteht neben ein paar ex-knackis zum großteil aus irgendwelchen latinos und anderen einwanderern.

von daher wirdes in zukunft nicht leichter nen krieg zugewinnen. aber vielleicht haben sie ja mit dir ne chance...

[jaujazu]

RB57 ....
Die Israelis haben ein Recht auf Selbstverteidigung.
Sie wurden jahrelang von der Hisbollah beschossen, ohne das es eine Gegenreaktion gab.

Was würden wohl wir Deutsche machen, wenn ein anderes Land es zulässt, dass wir von Terroristen jahrelang beschossen werden ???

[IDTE]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.449.197 von jaujazu am 23.03.07 11:57:21

bitte mal schlau machen wann und aus welchem grudn die hisbollah überhaupt gegründet wurde.

erst nen krieg beginnen, die besetzten gebiete nicht räumen, ständig leute dort entführen und jammern, wenn sich jemand dagegen wehrt.

gibt aber doch ein paar, die das toll finden...

[IDTE]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.449.197 von jaujazu am 23.03.07 11:57:21

ps

Die Israelis haben ein Recht auf Selbstverteidigung

und die libanesen wohl nicht, oder?

wer hat eigentlich wen überfallen, bevor die hisbollah gegündet wurde?
aber dub ist sicherlich noch mit "schlau machen" beschäftigt und kommst da von allein drauf...

[RB57]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.449.197 von jaujazu am 23.03.07 11:57:21

Die Israelis haben noch immer die Sheba fields im Südlibanon besetzt. Warum eigentlich? Dieses Gebiet ist nichts wert. Das dient einzig und allein dazu, den Konflikt am köcheln zu halten.

Außerdem gibt es die tausende von politischen Gefangenen in den israelischen Knästen, die dort völkerrechtswidrig festgehalten und teilweise gefoltert werden.

[Frenchmen]

Gutmensch sowie Antiami u Juden Alarm!!

[farniente]

Wer wundert sich bei der deutschen Justiz überhaupt noch über irgendetwas ?

Musste nicht unlängst ein Antifaschist bis zu den höchsten Richtern laufen, damit er nicht für ein durchgestrichenes Hakenkreuz bestraft wird ?

Diese furchtbaren Juristen verstricken sich mittlerweile dermassen in ihrer Korinthenkackerei, daß es schon zum Wettlauf wird wer das deutsche Recht am grenzdebilsten in Urteile vergewaltigen kann.

[farniente]

Ganz allgemein sollte man dazu einmal festhalten daß wir heute die Leute als Richter haben, die in den 70-ern am numerus clausus für ein anderes Studium gescheitert sind.

Pisarichter eben.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.449.197 von jaujazu am 23.03.07 11:57:21

Leider haben die Israelis mehrfach fremdes Staatsgebiet besetzt . Daß die Anderen sich dagegen wehren ist doch nur logisch.

Ohne die Milliardenschwere US-Hilfe für die Israelis wäre das alles nicht möglich.

[Aarondac]

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[Aarondac]

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[Aarondac]

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[Aarondac]

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[LastHope]

"Terroristen dürfen in Deutschland alles"

Kann mal jemand die Überschrift erklären ?

Oder werden friedliche Demonstranten in Deutschland jetzt schon als Terroristen verunglimpft ?

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.456.241 von LastHope am 23.03.07 17:04:45

wenn deine "friedlichen" Demonstranten für eine Terror- und Mörderbande wie Hizbullah demonstrieren, sind sie mindestens Terrorunterstützer.

[Frenchmen]

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[Heizkessel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.449.312 von IDTE am 23.03.07 12:01:45

es sieht wohl ganz so aus, als ob die plo zuerst eine invasion des libanon vorgenommen hat, einige massaker an der christlichen bevölkerung verübt (damour massaker) und von beirut aus ihren kampf gegen israel geführt hat. israel hat den libanesen der service geboten, die plo aus beirut zu vertreiben, dafür sollten die libanesen israel eigentlich dankbar sein. eine miliz weniger.

[Heizkessel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.449.678 von RB57 am 23.03.07 12:23:18

Die Israelis haben noch immer die Sheba fields im Südlibanon besetzt. Warum eigentlich? Dieses Gebiet ist nichts wert. Das dient einzig und allein dazu, den Konflikt am köcheln zu halten.



ach, das gebiet ist nichts wert?
bisher war es doch für friends&family der hisbollah die rechtfertigung für 14.000 geparkte katyushas, terroranschläge in beirut, argentinien, israel etc., daß man "besetztes" libanesisches gebiet befreien wolle.
wenn die anti-israel fraktion nicht immer so fürchterlich fadenscheinig argumentieren würde...

[nichtdie]

recht hast du, farniente.
In einem Land, wo sogar eine "erfahrene" Richterin folgenlos für sich die Sharia über dem Grundgesetz stellt, sollte einen nichts mehr wundern.
Die Dhimmis zahlen Schutzgeld, den Mördern und ihren Unterstützern ist
offene Hassdemonstration erlaubt.
Und wehe, wenn das potentielle Opfer aufmuckt. Als Opfer sind nur die Toten vor 65 Jahren zu achten, und Hitler soll die Ehrenbürgerwürde aberkannt werden. Wie man sieht, Don Quijote überall.
Lasst uns gegen die Ermordung der Indianer durch die Amerikaner im 19ten Jhdt. demonstrieren, das ist politisch ungefährlich und unheimlich zeitpolitisch wichtig.
Lasst uns die Paar Juden in Israel bashen, dann unterstützt uns das linke Mainstream und sonstige pro-islam-Fanatiker.
Israel hat, wie hier von einem ganz besonderen "Kenner" der geschichte gesagt, den letzten Lebanonkrieg angefangen ( womöglich die eigenen Soldaten entführt und getötet ), außerdem halten die bösen Juden noch die Shebaafarmen besetzt, um den Krieg nicht zum Erliegen bringen zu müssen.
Ja, so sind sie, die bösen Juden. Alles Kommunisten, Kapitalisten, Ausbeuter und Brunnenvergifter. An der Schwarzen Pest waren sie auch schuld.

[350000]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.461.298 von nichtdie am 23.03.07 20:31:47

Ich kann Dir nur zustimmen!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.449.678 von RB57 am 23.03.07 12:23:18

Außerdem gibt es die tausende von politischen Gefangenen in den israelischen Knästen, die dort völkerrechtswidrig festgehalten und teilweise gefoltert werden.


Stimmt, aber davon reden die Gutmenschen nicht.

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.462.842 von ConnorMcLoud am 23.03.07 21:28:47

für die "teilweise Folterung" habt ihr natürlich Beweise.

Ach ja, vergessen, die Hostien durchstechen und Blut in Mazze mischen, natürlich...

[Heizkessel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.462.842 von ConnorMcLoud am 23.03.07 21:28:47

Außerdem gibt es die tausende von politischen Gefangenen in den israelischen Knästen, die dort völkerrechtswidrig festgehalten und teilweise gefoltert werden

connor wie immer ohne ahnung aber für niederträchtige verleumdungen immer zu haben.


http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerrechtssubjekt

[Zaroff]

Israel ist einer der wenigen Staaten, der Folter offiziell erlaubt. In der Praxis ist es so, daß fast alle palästinensischen Gefangenen gefoltert werden.

Das braucht man nicht weiter nachzuweisen, denn es ist durch die Publikationen der Menschenrechtsorganisationen bekannt.

Aber siehe z.B. hier:

http://www.storyal.de/story1996/folter.htm

Originaltext nichtdie

Ach ja, vergessen, die Hostien durchstechen und Blut in Mazze mischen, natürlich..

Wieder mal ein typisches Beispiel, wie der Antisemitismusvorwurf auf eine unüberbietbar dümmliche Weise instrumentalisiert wird, um die Verbrechen der Zionisten zu verteiden.



Heizkessel

Von Völkerrecht scheinst du ja nun mal wirklich nichts zu verstehen, selbstverständlich ist Foltern völkerrechtswidrig.

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.471.923 von Zaroff am 24.03.07 10:28:27

Von Völkerrecht scheinst du ja nun mal wirklich nichts zu verstehen, selbstverständlich ist Foltern völkerrechtswidrig.

Menschenrechte oder Völkerecht? Zaroff - du mußt dich schon entscheiden.

[nichtdie]

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[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.471.923 von Zaroff am 24.03.07 10:28:27

Das Beispiel Israel

Bis 1999 war in Israel Folter von offizieller Seite sanktionierte Praxis. Folter war erlaubt, wenn Gefahr im Verzug war, d.h. wenn durch von Folter erpresster Hinweise unmittelbar bevorstehende terroristische Anschläge verhindert werden konnten. Zur Folter mussten sich die Sicherheitsbehörden vorher allerdings eine richterliche Genehmigung einholen. Diese Praxis kommt den Terrorismusbekämpfungsvorschlägen durch Folter von Herrn Mackenroth oder des Heidelberger Staatsrechtlers Winfried Brugger recht nahe, allerdings unter einer ganz anderen Bedrohungslage. In der Realität uferte die Anwendung der Folter in Israel aus. Eine richterliche Erlaubnis einholen war am Ende reine Formsache. Kein Richter wollte oder konnte sich vorwerfen lassen, einen Anschlag nicht verhindert zu haben. Genauso ging es den Sicherheitsleuten, die die Folter anwandten. Folgerichtig hat der oberste israelische Gerichtshof im September 1999 die Praxis der Folter verboten. In beeindruckender Art und Weise verschwand nach dem Verbot umgehend die Folter in Israel.
http://www.amnesty-ulm.de/htdocs/buero_akt_folter.html

und, zaroff, wie steht es jetzt mit deinen Lügen?

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.472.008 von nichtdie am 24.03.07 10:42:04

Schon interessant, wie schnell jemand seine Position wechselt. Vom Antisemtismusvorwurf zum offensiven Bejahen der Folter und dem entschuldigenden Hinweis auf andere. Das ist halt das Kennzeichen von Propagandisten, hier erkennbar als primitive Propaganda.

Auch in der BRD gibt es solche Typen, allerdings haben die nicht die geringste Chance, ihre Vorstellungn umzusetzen. Das ist nun mal Vorrecht von Staaten wie Israel, Syrien, Iran, USA usw.

[nichtdie]

dazu: Der linksliberale, in Harvard lehrende Star-Jurist Alan Dershowitz hat 2002 mit seinem Buch »Why Terrorism works« eine bis heute anhaltende Debatte über die Legitimität von Folter angestoßen.



http://zeus.zeit.de/text/2005/51/Amerika_2fFolter

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.472.087 von nichtdie am 24.03.07 10:55:54

kennen wir, der wollte gleich auch noch palästinensische Dörfer nach einem Anschlag bombardieren lassen.

Linksliberal? Für mich ein Faschist, der sich die Nazis zum Vorbild genommen hat. Eine im übrigen lächerliche Figur, die inzwischen von Finkelstein regelrecht zerlegt wurde, auch wegen Plagiats überführt.

In einer Gesellschaft, die sich an den Prinzipien der Humanität und westlichen Werten orientiert gibt es keine Folter.

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.472.047 von Zaroff am 24.03.07 10:47:52

Auch in der BRD gibt es solche Typen, allerdings haben die nicht die geringste Chance, ihre Vorstellungn umzusetzen

aha, solche Typen wie den Vorsitzenden des Richterbundes der BRD

sag mal, zaroff, glaubst du selbst den Qutatsch, den du hier absonderst?

In den meisten westlichen Ländern werden seit Jahrzehnten diese debatten geführt, so auch in Israel. In Israel ist die Folter ausdrücklich verboten.. Wie bei uns auch.

[nichtdie]

und, zaroff, nochmal zum Mitdenken, falls du es überhaupts kannst - wo steht doch im Völkerrecht das Verbot der Folter?

[nichtdie]

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[Zaroff]

Al-Jazeera, 13.11.2005
Die Welt schweigt zu Israels Abu-Ghraib-Gefängnissen



Israel hält über 8000 Palästinenser in seinen Gefängnissen fest. Seit die palästinensische Intifada vor 5 Jahren ausbrach, wurden 35 000 Palästinenser, einschließlich 3000 Kinder von den Israelis verhaftet - nach MIFTAH, einer palästinensischen Friedens- und- Menschenrechtsgruppe. Die Palästinenser haben wiederholt das Internationale Rote Kreuz (IRCS) darum gebeten, die israelische Regierung unter Druck zu setzen, um die Gefangenen in Israels Gefängnissen zu schützen, da die meisten, wenn nicht gar alle, ohne Verurteilung oft für lange Zeit festgehalten werden.

Jede Familie in Palästina hatte ein Familienmitglied irgendwann im Gefängnis. Israel hat eine lange Geschichte mit Verhaftungen ohne Gerichtsurteil, das sich auf eine administrative statt auf eine juristische Order gründet, die sich wiederum auf Geheiminformationen gründet – die sich oft als gefälscht erweisen. Solche Order können auf die Initiative eines Militärkommandeurs in Übereinstimmung mit der Militärorder 1229 von 1988 herausgegeben werden (stellt das San FranciscoBay Area Independent Media Center auf seiner Website fest).

Israel gab seine ersten Militärorder 1970 heraus, die administrative Verhaftungsorder authorisierten; es ist ein Maßnahme, die für Palästinenser in den besetzten Gebieten bestimmt war.

Berichte von NGOs

Die NGO ADDAMEER, eine Menschenrechtsorganisation, die sich um palästinensische Gefangene bemüht, sagt, dass §1 der letzten Militärorder folgendes feststellt: „Wenn ein Militärkommandeur die Verhaftung einer Person aus Sicherheitsgründen für notwendig erachtet, so kann dies für einen Zeitraum von nicht länger als 6 Monaten geschehen; danach hat er das Recht, die Haftzeit um weitere 6 Monate auszudehnen, entsprechend der ursprünglichen Order. Die Verhaftungsorder kann ohne die Gegenwart des Verhafteten durchgeführt werden.“

Amnesty International beschreibt die Verwaltungshaft in Israel als “ein Verfahren, nach dem die Verhafteten ohne Anklage oder Gerichtverhandlung festgehalten werden. Keine Anklagen werden dokumentiert, und es gibt nicht die Absicht, den Verhafteten vor Gericht zu stellen. Durch die Verhaftungsorder wird dem Verhafteten eine entsprechende Haftzeit gegeben. Nach dieser Zeit oder kurz davor wird die Haftzeit verlängert. Dieser Prozess kann unendlich fortgesetzt werden.

Israel hält ( Herbst 2005) etwa 8000 Gefangene in seinen Gefängnissen fest, einschließlich 312 Kindern und 128 Frauen (MIFTAH).

2002 berichteten „Reporter ohne Grenzen“, mehr als 20 palästinensische Journalisten seien verhaftet worden, seitdem Israel am 29.3.2003 die palästinensischen Städte neu zu besetzen begann. Die Organisation stellte auch fest, dass mindestens 13 Journalisten im Gefängnis waren, und im ganzen wurde von 954 Fällen von Verwaltungshaft von Menschenrechts-Gruppen berichtet.

Und die Zahl der Gefangenen wächst.

Bericht eines Gefolterten

Ahmed ( nicht sein richtiger Name) beschreibt seine Erfahrung mit der Administrativhaft:

„Ich weiß nicht, warum ich in Haft war. Man sagte mir, weil ich sozial aktiv war. Das war alles, was sie mir sagten“. Er wurde während der Nacht verhaftet, die er als „panische Nacht“ beschreibt: Die israelischen Soldaten holten ihn (2002) um 2 Uhr nachts aus dem Haus. „Die Tür meines Hauses wurde gesprengt, dann wurde laut im Haus und auf der Straße geschossen. In dem Moment dachte ich: Ich und meine Familie werden erschossen. Dann benützten sie Lautsprecher und verlangten, dass alle aus dem Haus gehen, sonst würde das Haus über uns gesprengt.“ „Sie fesselten meine Hände hinter dem Rücken und verbanden meine Augen, packten mich in einen Wagen auf den Boden. Die meiste Zeit stießen sie mich mit ihren Stiefeln am ganzen Körper. Nach einiger Zeit hielt das Fahrzeug, sie brachen mich, ich weiß nicht wohin. Später wurde mir klar, dass diese Fahrt verglichen mit dem, was dann kam, Erholung war.“

„Nach mehreren langen Stunden, die ich auf einem Stein sitzend verbrachte, half mir ein Bursche und nahm mir die Plastikfesseln und die Augenbinde ab. Ich erinnere mich, dass ich fast 24 Stunden ohne einen Tropfen Wasser und etwas zu essen verbrachte. Als ich darum bat, auf die Toilette gehen zu dürfen, musste ich weitere zwei Stunden warten, um dann in eine mobile, sehr schmutzige Toilette gehen zu können – ohne Wasser. Nachdem ich drei Nächte auf den Steinen geschlafen hatte, brachte man mich in einem Spezialbus zum Ofer-Gefängnis in der Nähe von Ramallah.“

„Das Gefängnis war in 11 Sektionen geteilt. In jeder waren 120 Gefangene, die auf sechs Zelte verteilt waren. Die sanitären Anlagen: 6 Toiletten aus Zinkblech, zwei Duschen und zwei Toiletten für Urin und zwei andere mit einer Sinkgrube. Der Boden des Gefängnisses und der Zelte war aus Asphalt . Die „Betten“ waren aus Holzbrettern mit einer dünnen Matratze ohne Kissen und mit 2 Bettlaken. Diese schützen die Gefangenen überhaupt nicht vor der Kälte im Winter. Die Gefangenen behielten auch nachts ihre Jacken an. Sie wären sonst vor Kälte erfroren. Jeder Gefangene hat ein „Konto“, das vom Gefängnis verwaltet wird. Geld wird von der Familie des Gefangenen eingezahlt.

Appell

Die Sicherheitszählung beginnt um 6 Uhr früh: alle Gefangenen müssen vor ihrem Zelt knien. Immer zehn in einer Reihe. Dann kommt ein von einem Vertreter der Sektion begleiteter Soldat und zählt. Das findet dreimal am Tag statt. Wenn man einen Gefängniswärter direkt ins Gesicht schaut, wird man mit einem Tag Isolierung bestraft oder mit Geldstrafe, die vom „Konto“ abgezogen wird. Wenn sich ein Gefangener wegen irgend eines Übels oder einer Krankheit beklagt, wie z.B. Bluthochdruck, Erkältung oder anderen Infektionen, dann gibt es nur eine Medizin: Paracetamol. Für jede Art von Notfall kommt – wenn man Glück hat – nach einem Tag eine Antwort aus der Gefängnisverwaltung.“

„Im Ofer-Gefängnis hat mich niemand verhört. Man schickte mich nur in ein Zelt mit anderen 19, obwohl das Zelt nur für höchstens 6-8 Personen ist. Nach drei Wochen dort rief mich die Gefängnisverwaltung zu einem Militärgericht.“

"Gericht"

Die Urteile der Administrativhaft werden in einem „Gericht“ - einem Raum von 7x5 m – gemacht. Da gibt es einen Militärrichter, einen Vertreter vom Geheimdienst, den Anwalt und einen Übersetzer. Es ist ein vorgetäuschtes Gericht, das dann sagt, dass es ein geheimes Beweisstück gibt, das niemand kennt, auch der Richter nicht. Auf den Rat des Geheimdienstes hin wird verurteilt. Dies geschieht, um einen Gefangenen mit 6 Monaten zu strafen oder um seine Strafzeit um weitere drei bis sechs Monate zu verlängern.

Die israelischen Anwälte, die mit Verwaltungshaft zu tun haben, geben die harten Lebensbedingungen (und Schlimmeres ) für die in Israels Gefängnissen Verhafteten zu....

Die Gefangenen haben nicht die Möglichkeit, mit ihrer Familie oder mit Freunden Kontakt aufzunehmen ... während der oft stattfindenden Belagerungen der palästinensischen Städte und den besonderen Absperrungen und während aller jüdischen Feiertage waren Besuche ausgesetzt. Die Besucher und die Besuchten wurden peinlichen und demütigenden Durchsuchungen unterzogen. Während des Besuches sind die Gefangenen durch einen doppelten Maschendrahtzaun getrennt; jeder physische Kontakt ist verboten, auch nicht mit Babys. Ein normales Gespräch ist unmöglich. Die Gefangenen dürfen auch nicht per Telefon kommunizieren – nicht einmal mit ihrem Anwalt.“

Palästinenser in Administrativhaft werden meistens im Ofer-Militärgefängnis in der Westbank, in Ansar 3 in der Negevwüste, Beitunia und im Kfar-Yuna-Militärgefängnislager gehalten.

Einer der in Ansar 3 gefangen Gehaltenen beschrieb das Gefängnis als „eine lebende Hölle ... wo man zwischen Schlangen und Skorpionen lebt.“

Selbstmord

1998 berichtete ai, dass im Megiddo-Militärgefängnis-Zentrum Marwan Ma’all, der im August verhaftet worden war, im September Selbstmord beging. Psychologen im Haftzentrum hatten ihn als depressiv und suizidgefährdet diagnostiziert und empfahlen seine Entlassung oder Krankenhauseinweisung. Eine israelische Menschenrechtsorganisation hatte seine Isolierungszelle als „unpassend für ein menschliches Wesen“ bezeichnet. Trotzdem wurde seine Administrativhaft kurz vor seinem Selbstmord um fünf Monate verlängert .“

„Nachdem ich 14 und ein halbes Jahr im Gefängnis verbracht habe ... kann ich Ihnen Tausende von Geschichten über Folter und Misshandlung erzählen. Normalerweise denken wir bei Folter an brutale physische Gewalt, die dem nackten Körper zugefügt wird. Ich will Ihnen eine andere Geschichte erzählen, etwas, das mir geschah,“ berichtete ein palästinensischer Ex-Gefangener neulich in London bei einer Konferenz.

„Nachdem ich 2 oder drei Tage daran gehindert wurde zu schlafen, wurde mir ein Blecheimer auf den Kopf gestellt. Ich wurde gezwungen, still zu stehen. Dann drehte der Vernehmungsbeamte eine Dusche über meinem Kopf an, das Wasser tropfte langsam herunter. So wurde ich für mehrere Stunden allein gelassen; nur ein Wächter beobachtete mich. Ich hatte das Gefühl, den Verstand zu verlieren. Nach mehreren Stunden kam der Vernehmungsbeamte zurück und machte sich über mich lustig : Ob ich genug Spaß gehabt hätte - und nun sei ich ja endlich einmal sauber. ... unter solchen Umständen wird der Stress unerträglich.“

In den Räumen daneben haben andere ähnliche Dinge erlebt. Viele brachen zusammen und begannen zu halluzinieren.

Ähnlich wie Abu Ghraib

Diese Taktiken ähneln weitestgehend denen der US-Militär-Vernehmungsbeamten, die sie im Abu Ghraib-Gefängnis in der Nähe Bagdads praktizieren, von wo die groteskesten Bilder im April 2004 auftauchten: Die Gefangenen waren sexueller und physischer Misshandlung, Folter und anderen brutalen Methoden ausgesetzt, um sie zum Reden zu bringen und den Beamten Informationen zu geben, die sie benötigten.

Zahlreiche Medienberichte und die meisten, die mit dem Misshandlungsskandal im Abu-Ghraib-Gefängnis belastet wurden, behaupteten, dass der US-Außenminister Rumsfeld die Genehmigung für solche Methoden gegeben hat, die aus Guantanamo, dem US-Gefängniszentrum auf Kuba, eingeführt wurden.

Wenn wir jetzt über diese brutalen Verhörmethoden und harten Bedingungen hören, unter denen die Palästinenser in Israels Gefängnissen leiden, kann man behaupten, dass diese Methoden von hochrangigen israelischen Militärs oder von Mitgliedern aus Sharons Regierung autorisiert und befohlen wurden.

Israelis in Abu Ghraib?

Bei einigen Berichten hat man den Verdacht – wenn es auch nicht bewiesen wurde – dass israelische Agenten in die Misshandlungen in Abu Ghraib verwickelt waren.

NewsMax’ UN-Korrespondent Stew Stogel sagte einmal, dass ihm über diplomatische Quellen in Washington gesagt wurde, dass Israelis verdächtigt werden, bei dem Irak-Folterskandal beteiligt gewesen zu sein.

„Israelis sind in Abu Ghraib und anderen Gefängnissen im Irak gewesen,“ sagte ein Informant und fügte hinzu, dass dort beteiligte Israelis als „zivile Unternehmer“ bezeichnet wurden, die mit den Besatzungskräften bei den Verhören irakischer POWs mitarbeiteten. Man glaubte, dass es sowohl Veteranen der israelischen Geheimdiensteinheit Shin Bet, als auch vom Mossad und Israels Geheimdienstagentur sind.

„Wer hat denn bessere Erfahrungen mit Arabern als die Israelis?“ fragte eine Quelle.

„Verhörmethoden, die die US-Vernehmungsbeamten im Irak angewendet hatten, sind schon seit Jahren in Israel angewendet worden,“ sagte eine Quelle.

Aber über Israels Abu Ghraib-Gefängnisse schweigt die Welt.

Übersetzung: Ellen Rohlfs

T:I:S, 18. November 2005

aus steinbergerrecherche.com

[nichtdie]

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[Zaroff]

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[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.474.040 von Zaroff am 24.03.07 15:03:12

denjenigen, der al jazeera für vertrauenswürdiger hält als den deutschen Topjournalisten Ullrich Sahm, denjenigen, der den Vorsitzenden des deutschen Richterbundes für einen "verbrecherischen Zionisten" hält, den Harvardprofessor und Top-Rechtsexperten Alan Dershowitz einen "Faschisten" und "lächerliche Figur" schimpft, dagegen den Trotzkisten und Terrorbefürworter Finkelschwein als "DEN EXPERTEN" hinstellt, denjenigen, der am liebsten einen neuen Holocaust, diesmal an israelischen Juden, befürworten würde, sprich unseren Boardantiisraelisten zaroff, den kann und sollte man natürlich ernstnehmen

[nichtdie]

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[Zaroff]

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[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.474.519 von Zaroff am 24.03.07 16:26:50

Ich frage mich, WER ist hier der RASSIST????

[RB57]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.474.519 von Zaroff am 24.03.07 16:26:50

Bist Du der Meinung, daß eine wissenschaftliche Auseinandersetzung mit nichtdie, Heizkessel und Konsorten überhaupt möglich ist. Diese Einpeitscher und Ideologen kann man nicht durch sachliche Argumente überzeugen. Eher kann man einen Pudding an die Wand nageln.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.474.708 von RB57 am 24.03.07 16:58:41

Diese Einpeitscher und Ideologen kann man nicht durch sachliche Argumente überzeugen.

Dito mit euch!!

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.474.708 von RB57 am 24.03.07 16:58:41

Tja bei denen ist wohl Hopfen und Malz verloren. Aber ab und zu muß man ihnen widersprechen.


Frenchmen

Ich frage mich, WER ist hier der RASSIST????

Ich jedenfalls nicht. Darum kritisiere ich ja den rassistischen Apartheitsstaat.
Hab ich bei dir nicht schon öfters Bewunderung für Le Pen gelesen oder zumindestens gespürt?

[rohrberg]

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[nichtdie]

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[ConnorMcLoud]

Da kommt der Antisemitismus zur Hintertür wieder rein.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.474.744 von Zaroff am 24.03.07 17:06:43

Hab ich bei dir nicht schon öfters Bewunderung für Le Pen gelesen oder zumindestens gespürt?

Ja! Du hast vollkommen recht!!
Aber WARUM man sich zu "extremen" Parteien angezogen fühlt, fragt sich KEINER von euch!!!!!!
Würden sich GÄSTEN wie GÄSTEN benehmen, und entsprechend sich anpassen und die Gastfreundschaft RESPEKTIEREN, wäre alles gar kein Thema!!
Ich wiederhole mich zum XXXX mal:
Der "Gast" , der sich in D nicht benimmt, hat hier NIX zu suchen!
Kriminelle, Hassprediger, Gewalttäter, Sozialschmarotzer, abgelehnte Asylbewerber, raus aus D und zwar sofort!!
Ich spreche nicht von allen Ausländer, sondern nur von einem geringen Teil, das den Ruf von allen schädigt!!

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.477.909 von Frenchmen am 24.03.07 20:47:49

seitdem die Le-Pen-Tochter in der Partei das Sagen hat ist der früher so typische antisemitische Unterton bei der FN völlig verschwunden.
In F gibt es mittlerweile politische Plattformen von konservativen Juden, die FN unterstützen oder schon Mitglieder sind. Ob sie sich später nur als nützliche Idioten herausstellen oder ob die FN wirklich die Kurve gekriegt hat wage ich noch nicht endgültig zu sagen.
Wenn sie den Wandel zu einer konservativnationalen Partei ohne rassistisch-chauvinistische Ideen schaffen würde könnte das ein Modell für Deutschland werden.

[LastHope]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.477.895 von ConnorMcLoud am 24.03.07 20:44:21

Wenn in Israel mal links gewählt wird, dann fallen hier aber alle Masken !

[Aarondac]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.477.909 von Frenchmen am 24.03.07 20:47:49

Stimme Dir uneingeschränkt zu.

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.066 von LastHope am 24.03.07 21:16:10

meinst du zaroff wird dann philosemit?

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.477.959 von nichtdie am 24.03.07 21:01:30

In F gibt es mittlerweile politische Plattformen von konservativen Juden, die FN unterstützen oder schon Mitglieder sind

Das ist was ich immer gesagt habe, dass auch Juden bei der Front National vertreten sind!! Aber die "Gutmenschen" haben mir NIE geglaubt!! Als Franzose und Le Pen Symphatisant, muss ich es ja wissen!!
FN wird sowohl von den Medien, wie den "etablierten" Parteien total schlecht gemacht! Man akzeptiert keine neue Partei, die frischen Wind in die politische Landschaft bringen könnte, weil sie alle ANGST um ihre "Posten" haben!!
Es wird auch in D schwer sein eine neue Partei zu gründen! Da halten alle "Etablierten" zusammen um dagegen zu kämpfen!

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.095 von Aarondac am 24.03.07 21:21:10

Merci beaucoup!!

[Heizkessel]

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[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.167 von Frenchmen am 24.03.07 21:34:31

daß Le Pen Senior ein waschechter Antisemit ist bleibt trotzdem zu erwähnen. Aber er ist alt, und seine Tochter ist viel klüger.
Ausserdem hat F kein Judenproblem, sondern ein Moslemproblem. Und zwar ganz dramatisch.

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.350 von nichtdie am 24.03.07 21:55:57

Ausserdem hat F kein Judenproblem, sondern ein Moslemproblem. Und zwar ganz dramatisch.

WEM sagst Du das!!

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.457 von Frenchmen am 24.03.07 22:10:25

manchmal denke ich, das deutsche Prinzip der Staatsbürgerschaft hat doch gewisse Vorteile.

[LastHope]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.133 von nichtdie am 24.03.07 21:30:22

Zaroff wird weiter kritisch dranbleiben, aber die meisten "Israelfreunde" werden wir nicht wiedererkennen.

[Heizkessel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.530 von LastHope am 24.03.07 22:20:27

an dem tag, wo mit zustimmung israels ein palästinensischer staat gegründet wird, springt zaroff vor frust aus dem fenster.

[nichtdie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.560 von Heizkessel am 24.03.07 22:24:41

deswegen wohnt er schon vorsorglich im Souterrain

[Frenchmen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 28.478.475 von nichtdie am 24.03.07 22:12:27

Weiss was Du meinst!!