Europäische Wirschaftsregierung? - 500 Beiträge pro Seite

[Bon_Esprit]

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,780625,00.html

Also, es soll eine gemeinsame "Wirtschaftsregierung" in Euroland geben, nebst Finanztransaktionssteuer und Körperschaftssteuer in Deutschland und Frankreich.

[Bon_Esprit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.960.182 von Bon_Esprit am 16.08.11 19:15:48

Für mich stellen sich da einige Fragen.

Ist es eigentlich mit unserem Grundgesetz vereinbar, die Wirtschaftspolitik "outzusourcen"?

Wie sieht es eigentlich mit der Legitimation einer "Wirtschaftsregierung" aus?

[knipser10]

http://nachrichten.t-online.de/merkel-und-sarkozy-schlagen-e….Die Wirtschaftsregierung soll sich laut Sarkozy aus dem Rat der Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Länder zusammensetzen. Sie solle zweimal im Jahr tagen - notfalls auch öfter. Geführt werden solle sie von einem Präsidenten für zweieinhalb Jahre, zuerst von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Die Schuldenobergrenze solle helfen, die Staatsverschuldung zurückzudrängen.

[AlterMann]

Gabs schon mal, nannte sich "RGW". Wer zu jung dafür ist - einfach mal googlen.

Willkommen im neuen Ostblock!

[knipser10]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.960.594 von AlterMann am 16.08.11 20:22:37

Super Beitrag!Danke...

[knipser10]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.960.594 von AlterMann am 16.08.11 20:22:37

Europäische Wirtschaftsregierung=,http://de.wikipedia.org/wiki/Rat_f%C3%BCr_gegenseitige_Wirtschaftshilfe,http://de.wikipedia.org/wiki/Rat_f%C3%BCr_gegenseitige_Wirts…......EU="Kommunistische-Diktatur"!!!,[Die im Namen formulierte „gegenseitige Wirtschaftshilfe“ geschah vor allem dadurch, dass die wirtschaftlich verhältnismäßig starken Länder (Sowjetunion, DDR, Tschechoslowakei, Ungarn) die schwächeren (Bulgarien, Rumänien, Kuba, Mongolei und Vietnam) im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration wirtschaftlich unterstützten. Gleichzeitig wurde damit eine ideologische Stärkung im Sinne des Marxismus-Leninismus verfolgt/b]...

[Belu1972]

Teilung Deutschlands: Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW)
Broschüre: Zehn Jahre Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe, 1960
Plakat: RGW - Kraft der Gemeinsamkeit, 1974

Als Antwort auf den amerikanischen Marshallplan gründen die UdSSR, Polen, Rumänien, Bulgarien, Ungarn und die Tschechoslowakei am 25. Januar 1949 den Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW). Die DDR wird im September 1950 Vollmitglied. Durch eine Koordinierung der nationalen Wirtschaftspläne und arbeitsteilige Produktion will der RGW zu Fortschritt und Wohlstand der Mitgliedsländer beitragen. Im Gegensatz zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) streben die RGW-Staaten aber keinen wirtschaftlichen Zusammenschluss an. Der Versuch des sowjetischen Regierungs- und Parteichefs Nikita S. Chruschtschow, eine überstaatliche Wirtschaftsplanung einzuführen, scheitert 1962.

Mit dem Beitritt der Mongolischen Volksrepublik, Kubas und Vietnams dehnt sich der RGW in den 60er Jahren auch über Europa hinaus aus. Die Staaten des RGW sind vor allem auf Rohstoffe aus der UdSSR angewiesen, im Gegenzug liefern sie Konsumgüter und Maschinen. Die Produktions- und Liefermengen werden dabei allein von Moskau bestimmt. Die RGW-Länder richten ihren Warenaustausch aufeinander aus. So verdreifacht sich etwa zwischen 1950 und 1955 der Außenhandel der DDR mit dem RGW.
Das höchste Organ des RGW ist die Ratstagung der Ministerpräsidenten, die satzungsgemäß mindestens einmal im Jahr stattfindet. Wenigstens alle zwei Monate kommen die stellvertretenden Regierungschefs zu einer Sitzung des Exekutivkomitees zusammen. Das Exekutivkomitee, dem das Sekretariat des RGW für die Verwaltungsarbeit unterstellt ist, koordiniert die nationalen Wirtschaftspläne. Der politische Kurs des RGW wird jedoch faktisch durch die Gipfelkonferenzen der Partei- und Regierungschefs bestimmt, die in der Satzung des RGW allerdings nicht vorgesehen sind.

(ag) © Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland

[Bon_Esprit]

Eine grundsätzliche Frage schliesst sich für mich an:

Wie fühlt man sich eigentlich als Pole, Däne, Tscheche oder Belgier, wenn sich da zwei Leute hinstellen und kurz mal das gesamte System umkrempeln? Mit Demokratie hat das alles wenig zu tun für mein Empfinden.

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.961.066 von Bon_Esprit am 16.08.11 21:53:07

Wie fühlt man sich eigentlich als Pole, Däne, Tscheche oder Belgier, wenn sich da zwei Leute hinstellen und kurz mal das gesamte System umkrempeln? Mit Demokratie hat das alles wenig zu tun für mein Empfinden. [ zum neusten Beitrag ]

nicht schlechter als ein deutscher, der von einem hoseanzug mit einem kinderparlament regiert wird das monopoly spielt.

[atock]

was sagt dieser wahnsinn der bevölkerung europas...

früher wurden diese scharlatane mit sicheln,mistgabeln,forken aus der stadt getrieben..

wäre es nicht an der zeit sich für den marsch auf brüssel europaweit zusammenzuschliessen?

[realtoaster]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.961.584 von atock am 16.08.11 23:57:27

moin

der witz ist, das die kackbratzen in brüssel nicht mal eine handlungsfähige regierung haben. honikers rache verschachert mal so ebend (aus einer urlaubslaune heraus) deutschland, die muss ihre "resthirnis" im parlament auch nicht fragen, sie ist der chef im land, ...sie weiß aber noch nicht das ihre tage gezählt sind.
je eher die dame auf der strasse sitzt, um so weniger kostet das "gerade biegen" ihrer geisteskranken handlungen.

[realtoaster]

moin

heute nacht habe ich seit langem mal wieder schlecht geschlafen.

Unklar ist, wie viel Einfluss den Parlamentariern in den Mitgliedsländern auf die Staatshaushalte bleibt und ob durch die Vorschläge nicht die Budgethoheit der Parlamente in unzulässiger Weise beschnitten wird. Die Schuldenobergrenze solle helfen, die Staatsverschuldung zurückzudrängen.

Deutschland und Frankreich schlagen zudem den europäischen Partnern eine Finanztransaktionssteuer vor. Dazu sollen die Finanzminister noch in diesem Herbst Pläne vorlegen. "Das ist eine absolute Priorität für uns", sagte Sarkozy. Barroso und Rehn sahen darin "ein Schlüsselinstrument, um sicherzustellen, dass der Finanzsektor einen gerechteren Beitrag zu den öffentlichen Haushalten leistet".

und alles über brüssel, ein land ohne regierung und einfallstor für jeden kriminellen "selbstbediener", angefangen mit der mafia und später erpressbar von kleinen türken, die noch garnicht in der EU sind aber schon erste forderungen stellen.

ich seh auch die doktortitel die keine sind und die man tagelang in brüssel suchen muss und freue mich auf ein neues tolles europa, so der aktuelle wortlaut in den heutigen medien. ...mir kommt das kotzen.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.961.066 von Bon_Esprit am 16.08.11 21:53:07

Eine grundsätzliche Frage schliesst sich für mich an:

Wie fühlt man sich eigentlich als Pole, Däne, Tscheche oder Belgier, wenn sich da zwei Leute hinstellen und kurz mal das gesamte System umkrempeln? Mit Demokratie hat das alles wenig zu tun für mein Empfinden.

Es läuft ohnehin- und das haben die gestrigen Beschlüsse überdeutlich gezeigt- auf eine "europäische Wirtschafts UND Finanzregierung hinaus, das können wir nichtmehr verhindern, seit Absegnung durch das Bundesverfassungsgerichtes und Horst Köhler.

Trotzdem- trotz aller Gegnerschaft - muß ich sagen, sie haben gestern richtig gehandelt in den Augen der EU-Befürworter. Der Euro gewinnt dadurch an Stärke, möglicherweise auch an Vertrauen, wo ich aber nicht sicher bin.

Wenn sie jetzt durch die Einsparbeschlüsse nicht an falscher Stelle sparen, - Meinetwegen.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.961.891 von realtoaster am 17.08.11 08:04:57

realtoaster sie haben gestern mit diesen Beschlüssen ja erstmalig ein Fundament gebaut für eine tragfähige eueropäische Regierung, was mir persönlich überhaupt nicht gefällt.

Sämtliche Beschlüsse- und diesmal haben sie das Pferd richtig aufgezäumt- gehen dahin, Eurobonds zu ermöglichen. Frankreichs Handschrift ist unverkennbar. Sie rüsten sich für die eigene ganz große Krise.

[realtoaster]

Zitat von Dorfrichter: realtoaster sie haben gestern mit diesen Beschlüssen ja erstmalig ein Fundament gebaut für eine tragfähige eueropäische Regierung, was mir persönlich überhaupt nicht gefällt.

Sämtliche Beschlüsse- und diesmal haben sie das Pferd richtig aufgezäumt- gehen dahin, Eurobonds zu ermöglichen. Frankreichs Handschrift ist unverkennbar. Sie rüsten sich für die eigene ganz große Krise.

ja natürlich und unsere truller schnallt nix. man kann auch sagen, es ist anschließend möglich unter dem deckmantel "brüssel" deutschland gefahrlos von außen kontrollierbar, erpressbar und finanziel "anzapfbar".

also mit mir geht das nicht kampflos über die bühne, ich lass mich nicht über die medien "mal so einlullen".

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.962.468 von realtoaster am 17.08.11 09:56:05

ja natürlich und unsere truller schnallt nix. man kann auch sagen, es ist anschließend möglich unter dem deckmantel "brüssel" deutschland gefahrlos von außen kontrollierbar, erpressbar und finanziel "anzapfbar".

Die schnallt das schon. Frankreich gehört zu den Siegermächten, vergiß das bitte nicht. Wenigstens hat die Merkel nun endlich die Finanzmarkttransaktionssteuer durch bekommen. Mal sehen, wie sich das Camäleon Großbritannien verhält. Die gehören eigentlich nicht mehr in die EU.

[realtoaster]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.962.576 von Dorfrichter am 17.08.11 10:11:38

ja stimmt, hatte ich vergessen. zu meiner berliner zeit habe ich im französischen sektor gelebt und gearbeitet. in der nacht in der ich aus berlin nach westdeutschland zurückzog, fiel die mauer.

meine güte, da fallen mir spontan wieder "alte" sachen ein.

[TimeTunnel]

Zitat von Dorfrichter: realtoaster sie haben gestern mit diesen Beschlüssen ja erstmalig ein Fundament gebaut für eine tragfähige eueropäische Regierung, was mir persönlich überhaupt nicht gefällt.

Sämtliche Beschlüsse- und diesmal haben sie das Pferd richtig aufgezäumt- gehen dahin, Eurobonds zu ermöglichen. Frankreichs Handschrift ist unverkennbar. Sie rüsten sich für die eigene ganz große Krise.

Ich hab' da keine Beschlüsse gesehen .. es wurden Konzepte vorgestellt u. vorgeschlagen. Beschlusslagen gibt es nur mit dem EU-Rat und der besteht nicht nur aus dem Duo Merkel/Sarkozy.

Grundsätzlich gehen diese Vorschläge in die richtige Richtung und sind als vernünftige Politik zu bewerten. Eurobonds sind derzeit kein Thema, und wenn der in Nationalismen hoffnungslos uneinige und zerstrittene EU-Wirtschaftsraum endlich Farbe bekennen will, dann braucht es endlich das, was man als Mindestmaß einheitlich wirtschaftspolitischer Standards schon mit der Einführung des Euros hätte tun müssen. Wenn das endlich umgesetzt wird, dann sind Eurobonds für niemanden mehr eine Gefahr, allenfalls für das Zockmoment der Spekulanten!

Der Begriff für einen riesigen Binnenmarkt, als standardisierter EU-Wirtschaftsraum (im Hinblick einer globalisierten Wirtschaftswelt dringender denn je notwendig), der wurde nie umgesetzt, und deshalb steht Europa heute wo es steht. Die Vorschläge von gestern sind auch nicht neu, sondern wurden z.B. schon von Lafontaine '99 mit Werbetour pausenlos beackert ... nur den hat man für seine Weitsicht damals in den Medien, aber auch aus den eigenen Reihen, zum Staatsfeind Nr.1 verrissen.

Was glaubt man eigentlich, wo Europa in 30 oder 40 Jahren im Wirtschaftsgefüge dieser globalisierten Welt mit Rang noch stehen kann, wenn hier nicht endlich ein Wirtschaftsraum als geballtes Konzentrat angegangen wird??

China, Indien, Brasilien .... die laufen und laufen, und werden nicht auf das lahme Pferd EU warten.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.962.709 von TimeTunnel am 17.08.11 10:34:07

Ich hab' da keine Beschlüsse gesehen .. es wurden Konzepte vorgestellt u. vorgeschlagen. Beschlusslagen gibt es nur mit dem EU-Rat und der besteht nicht nur aus dem Duo Merkel/Sarkozy.
Ich weiß, sie bestimmen ja nur die Richtlinien der Politik. GB macht bei der Finanztransaktionssteuer ohnehin nicht mit.

Sie wollten halt eine Plattform schaffen für die Euro-Bonds. Die Reihenfolge diesmal wäre richtig gewesen.
Aber versteh mich nicht falsch- ich bin absolut gegen eine Transferunion.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.962.709 von TimeTunnel am 17.08.11 10:34:07

Was glaubt man eigentlich, wo Europa in 30 oder 40 Jahren im Wirtschaftsgefüge dieser globalisierten Welt mit Rang noch stehen kann, wenn hier nicht endlich ein Wirtschaftsraum als geballtes Konzentrat angegangen wird??

So manches Mal hat die Geschichte bewiesen, daß kleinere schlagkräftige Länder viel bewegsamer, smarter und schneller sich bewegen können als zentral gesteuerte Staaten. Denke nur an ein Zwangsgescheide Jugoslawien, UDSSR, oder aktuell die USA. Eine grauenhafte Vorstellung.

Meinst Du tatsächlich alleine die Größe würde Effizienz bedeuten? Das glatte Gegenteil ist da doch der Fall.

Warum wohl denkst Du üben die USA so mächtig Druck aus auf uns über die WTO oder meinetwegen den IWF? Wir sollen mitgerissen werden in die Kloake.

Derweil haben wir alle Voraussetzungen, die man sich nur denken kann- sieht man mal von den seltenen Erden ab. Ganz Europa ist eine einzige Kornkammer mit besten tiefgründigen Böden, Wald, gemäßigtes Klima, Ingenieurwesen, Patenten- überall haben wir unsere Nasen vorne!

Allerbeste Voraussetzungen für Effizienz und Schlagkraft. Und nun Lähmungen durch Zentralismus und Behördenwahn. Nein, das kann unmöglich zum Ziel führen, mit Verlaub.

Die Wissenschaft, die Forschung. Was denkst Du. wenn da die Leute hier nicht so gut ausgebildet wären, von unseren Steuergeldern bezahlt! Ich behaupte mal fast ein Drittell der Hochschulabgänger halten sich im Auslland auf. Natürlich viele darunter in den USA. All die mittlerweile aufgekauften AG`s mit ihren Patenten, die nun anderswo verwertet werden...Du bist doch auch einer der ganz alten User hier. Du befaßt Dich doch auch schon seit langer Zeit mit Börse. Gerade Du müßtest es doch wissen, was hier abgelaufen ist.

Wir haben uns weit weg bewegt von unserer eigentlichen Stärke, haben den Finanzoligarchen zugearbeitet in jeder Form, sogar soweit, daß sie hier keinen Heller an Steuern mehr zu bezahlen brauchen- und jetzt wollen sie ALLES!

[AlterMann]

Endlich wieder Planwirtschaft!

Pünktlich zum 50. Jahrestag des Mauerbaus hat sich unsere Bundeskanzlerin daran erinnert, dass zu DDR-Zeiten tatsächlich nicht alles schlecht war [Anm. gemeint ist der RGW!]. Kein Wunder, kann sie doch aus ihrer Zeit als FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda auf einen reichhaltigen Erfahrungsschatz zurückblicken, z.B. wie gut der Sozialismus funktioniert, wenn man nur fest daran glaubt.

Der ganze, sehr lesenswerte, Beitrag:
http://gaywest.wordpress.com/2011/08/17/endlich-wieder-planw…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.960.182 von Bon_Esprit am 16.08.11 19:15:48

#1

Solange "Europa" bedeutet, dass Politiker aus Zwergstaaten wie Luxemburg oder Malta darüber bestimmen wieviel von UNSEREM Geld an zurückgebliebene und korrupte Staaten verschleudert wird, können WIR gut darauf verzichten...

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.963.926 von AlterMann am 17.08.11 14:34:50

Der Artikel...Thema verfehlt. Nein, so einfach kann man das nuícht abtun. Das hat nichts mit "Sozialismus" zu tun- überhaupt nicht. Eher mit zuarbeiten. Ich sags nochmal:

Wir sind nur der Vasall der vormaligen Siegermächte. Nach meiner Meinung haben sie die damalige UDSSR am allerfairsten verhalten und die alte Zwingherrschaft friedlich beendet. Die anderen Drei haben wir noch an der Backe in 100 Jahren.

[Bon_Esprit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.964.249 von Dorfrichter am 17.08.11 15:37:51

Sorry, aber ich halte Deine "Analyse" für falsch.

England ist gemessen an der einstigen Bedeutung für die Welt (sprich Empire) heute in der Tat nicht viel mehr als ein Satellit der USA. England ist die City (vereinfacht ausgedrückt), die ehemalige Kolonie Indien wird auf Sicht eine wesentlich wichtigere Rolle spielen.

Von den USA ist jeder abhängig (nehmen wir mal Kuba und Nordkorea aus), weil sie trotz aller Probleme immernoch eine wirtschaftliche Supermacht sind. Ähnliches gilt für Russland. Anders, aber immer noch nicht unwichtig.

Frankreich ist zwar faktisch eine "Siegermacht", aber ich habe nie begriffen, warum sie diesen Status hatten. Seit Napoleon hat Frankreich Deutschland nie militärisch (allein) besiegt und der französische Anteil an der Befreiung von Hitler ist gemessen an der UdSSR, England, USA usw. eher gering.

Frankreich ist heute unser Partner u.a. deshalb, weil ein friedliches Europa ohne eine solche Partnerschaft nicht denkbar gewesen wäre. Mit Vasallentum hat das nichts zu tun, eher mit Weitsicht gewisser Herren (Adenauer/ De Gaulle). Übrigens glaube ich nicht, dass Franzosen uns als Vasallen empfinden, eher dürfte das Gegenteil der Fall sein.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.965.478 von Bon_Esprit am 17.08.11 19:16:58

Großbritannien ist schon lange fertig. Dort siedeln die Dependancen der wichtigsten Privatbanken. Deren Einwohner sind nur noch Ameisen- Zuarbeiter für die "Königin" Mammon.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.965.478 von Bon_Esprit am 17.08.11 19:16:58

Frankreich ist heute unser Partner
Das stelle ich gewiß nicht in Abrede. Wenn es aber wirtschaftlich runterläuft, werden sie ihre Karten ausspielen- so wie jetzt.

[Bon_Esprit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.965.528 von Dorfrichter am 17.08.11 19:28:23

Entschuldige bitte, aber Du hast die These vom deutschen Vasallentum gegenüber den ehemaligen Siegermächten aufgestellt. Und die teile ich so nicht.

Jede Nation vertritt die eigenen Interessen. Und Frankreich ist nunmal die zweitgrösste Volkswirtschaft im Euroraum. Ob sie aber die Power haben uns dauerhaft schale Kompromisse abzuringen, wage ich zu bezweifeln. Sakozy versteht sich besser zu präsentieren als Frau Merkel, keine Frage. Aber ich vermute hinter Sarkozy/Frankreich mit Blick auf die französischen Banken (und deren Engagements in zweifelhaften Staatsanleihen) jede Menge heisse Luft.

Und England? Naja, als Engländer würde ich mir sehr grosse Sorgen machen. Nicht wegen der jüngsten Krawalle. Eher wegen der totalen Fokussierung auf die City. Viel mehr gibt es da nicht (mehr). Wohin das führen kann, sieht man (in bescheidenerem Ausmass) am Nachbarn Irland.

In der ganzen sich abzeichnenden Entwicklung steckt jede Menge Sprengkraft. Daher auch mein Posting bezüglich des Befindens der kleineren Staaten. Ob insbesondere die Osteuropäer Lust auf ein deutsch-französisches Diktat haben, bezweifele ich. Das hatten sie 40 Jahre durch die Russen.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.965.964 von Bon_Esprit am 17.08.11 21:11:56

"Jede Nation vertritt die eigenen Interessen."
Mit Verlaub, aber ich muß jetzt wirklich lachen. Hast wohl wenig über Geschichte gelesen.

Sag jetzt ja nicht Du wärst Lehrer! (Ichtippe schwer, daß Du einer bist)

Ist keine Beleidigung, aber ich gehe schwer davon aus, daß Du nur die Lehrmeinung (indoktrinierte Weisheiten) vertrittst.

Dann erklärt sich Dein Posting ganz von selbst.

Nix für unguat.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.965.964 von Bon_Esprit am 17.08.11 21:11:56

Und England?
England hat mit dem Pfund 50% seines Wertes verloren gegenüber dem Schweizer Franken. Das wird sich noch hochschaukeln, genauso wie die Krawalle. Zusammenhänge sind nur für ganz Wenige sichtbar.

Übrigens.. Die sind schon seit mindestens 100 Jahren Pleite.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 41.965.964 von Bon_Esprit am 17.08.11 21:11:56

Ob insbesondere die Osteuropäer Lust auf ein deutsch-französisches Diktat haben, bezweifele ich.
Das darfst Du auch bezweifeln, denn Die werden das zum Teil kaum mitmachen.

[Dorfrichter]

Du siehst, wir gehen unsicheren Zeiten entgegen. Hebe Dir meine Mails gut auf!

Das habe ich auch schon desöfteren Usern gemailt, die mir dann nach ein paar Jahren zurückschrieben (ich dachte oftmal nichtmal mehr daran). Kleinlaut.