Der ESM - kommt jetzt eine EU-Finanzdiktatur? - 500 Beiträge pro Seite (Seite 5)

[beachbernie]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde gerade verkuendet. Die Einsprueche der Klaeger wurden zurueckgewiesen und die Ratifizierung der entsprechenden Gesetze unter Auflagen ermoeglicht. Damit sollten die Diskussionen um die Verfassungsmaessigkeit der betreffenden Entscheidungen des Deutschen Bundestages beendet sein.

[VaJo]

190 Milliarden! Schäuble hat nichtmal die 30 Milliarden für den nächsten Bundeshaushalt die noch fehlen. 2013 muss er dann die erste Rate von 20 Milliarden in den Fonds (Gulli) zahlen. Wo sollen die herkommen? Die 190 Milliarden sind heute schon weg, seit 10:15 Uhr. Danke liebes Bundesverfassungsgericht.

[shakesbaer]

Alle starren auf den 12. September. Dann entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Klage gegen den Rettungsfonds ESM. Doch auch in Berlin, Den Haag und Athen wird es spannend. Ein Überblick

[VaJo]

Lies halt mal was andere schreiben. Der ESM ist Tatsache!

[Goedecke_Michels]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.032 von VaJo am 12.09.12 10:31:09

"Der ESM ist Tatsache!"

Das müssen wir wohl zur Kenntnis nehmen.

[EcCo65HH]

Die Auflagen bedeuten, wenn man Prof. Voßkuhle folgt, daß der ESM NUR ratifiziert werden darf, wenn Art. 8 geändert wird und die Geheimhaltung gegenüber dem deutschen Parlament aufgehoben wird, um ihm die umfassende Unterrichtung zu ermöglichen. Das dürfte auf europäischer Ebene noch zu einigen Verzögerungen führen.

Trotzdem ein schwarzer Tag für die deutsche Demokratie. :o(

[Goedecke_Michels]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.139 von EcCo65HH am 12.09.12 10:44:42

"daß der ESM NUR ratifiziert werden darf, wenn Art. 8 geändert wird und
die Geheimhaltung gegenüber dem deutschen Parlament aufgehoben wird, um ihm
die umfassende Unterrichtung zu ermöglichen. "

Das ist doch reine Makulatur. Die Unterrichtung des Bundestages wird erfolgen,
indem man den Abgeordneten im Wochentakt 100e Seiten starke Pamphlete auf den
Schreibtisch knallt, die eh niemand liest. Darüber hinaus muss der Bundestag
nur unterrichtet werden. Von Mitbestimmung habe ich da nichts gehört.

Und was die Haftungsobergrenze angeht, die ist ja gar keine. Sie darf über-
schritten werden, wenn der deutsche Gouverneur zustimmt. Und weil diese Zu-
stimmung selbstverständlich alternativlos ist, wird sie auch erfolgen.

Der ESM ist Realität. In voller Grausamkeit! Danke, Herr Voßkuhle!

[Boersenbommel]

Verkauft Eure Bundesanleihen und kauft Spanische Anleihen unter drei Jahre !!!!!!


Eurobonds, wir kommen !!!!!

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.139 von EcCo65HH am 12.09.12 10:44:42

Die Demokratie ist schon weg, seit heute !!!!!

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.593.962 von VaJo am 12.09.12 10:24:19

Fette Steuererhöhungen beim kleinen Mann, Deine Rente wird auch im Arsch sein !!!!!

[VaJo]

- Rente
- Sozialleistungen
- HarzIV
- Urlaub
- Pemsionen
- Lebensarbeitszeit
und und und

und im Radio reißen sie Witze!

[shakesbaer]

Liveticker Urteil Bundesverfassungsgericht

[Maarde]

Zitat von beachbernie: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde gerade verkuendet. Die Einsprueche der Klaeger wurden zurueckgewiesen und die Ratifizierung der entsprechenden Gesetze unter Auflagen ermoeglicht. Damit sollten die Diskussionen um die Verfassungsmaessigkeit der betreffenden Entscheidungen des Deutschen Bundestages beendet sein.

Nein, das war der letzte Akt Art.20 GG Abs 4: " wenn keine andere Abhilfe möglich ist"
Die Richter haben sich selbst gerichtet.

[shakesbaer]

[erfg]

Schuldenkrise: Spanien lehnt Sparvorgaben aus Brüssel ab

...Spanien taumelt: Arbeitslosigkeit und Verschuldung klettern auf Rekordhöhen. Doch Premier Mariano Rajoy verzichtet bisher darauf, EU-Hilfe zu beantragen. Er will sich keine Vorschriften machen lassen.

Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat eine Entscheidung über einen Antrag auf EU-Hilfen verschoben. Im spanischen Fernsehen sagte Rajoy am Montagabend, er müsse noch die Bedingungen für einen möglichen Hilfsantrag prüfen. Rajoy stellt klar, dass er von der EU keine Vorschriften für Sparmaßnahmen akzeptieren werde.


http://www.stern.de/wirtschaft/news/schuldenkrise-spanien-le…

P.S.: Mal schauen was passiert: Er wird die Hilfen dann wohl trotzdem bekommen, denn die "Euro-Rettung" ist ja "alternativlos"!

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.536 von erfg am 12.09.12 11:44:09

Übrigens O-Ton Schäuble, knappe 6 Wochen her:

..."Spanien braucht kein neues Hilfsprogramm" Der Bundesfinanzminister widerspricht Meldungen, für Spanien werde ein neues Hilfsprogramm geplant. Die Regierung sei auf einem guten Weg, die hohen Zinsen seien aber "schmerzlich"...

http://www.welt.de/wirtschaft/article108405960/Spanien-brauc…

[Jgersauce]

Beachbernie lebt genauso wie ich im politischen exil zwar an verschiedenen Orten aber aus aehnlichen Gruenden. Ich hatte die Hoffnung, dass es vielleicht irgendwie wieder besser wird in Germany...

Ein trauriger Tag. Ich werde nicht mehr nach d zurueckkehren - vielleicht meine Kinder oder Enkel.

[shakesbaer]

Euro-Rettungsschirm

Die Verfassungsrichter haben gesprochen, und ihr Urteil widerspricht nicht grundsätzlich den Erwartungen: Der Vertrag zur Einrichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM ist rechtens. Die Bundesregierung kann aufatmen, die Börse feiert ein Kursfeuerwerk. Haben die Kläger also umsonst geklagt? Nein.

Die Verlierer haben gewonnen

[daxhasser]

Zitat von Sarkastor: Eine kleine Mehrheit mag vielleicht dieser Auffassung sein

Das hast du ja super drauf, den Orwellschen Neusprech

Gratuliere, üb weiter, dein System braucht Knechte

Hier zum auswendig lernen:

Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Ignoranz ist Stärke.
Die Lüge ist die Wahrheit und umgekehrt.

Hi!Ja die "Matrix" hat voll zugeschlagen!"1984",London ist eine Stadt des Reiches Ozeanien, das ständig im Krieg mit den Mächten Ostasien oder Eurasien ist. Sie ist Sitz der Partei, die vom Großen Bruder geleitet wird und alle Bürger auf ihre Treue zum System überwacht. Winston Smith arbeitet für das Ministerium für Wahrheit, das Nachrichten und Informationen zu Gunsten der Vorgaben durch die Partei verdreht, ist Mitglied der Äußeren Partei und beginnt eines Tages, am System zu zweifeln. Er beginnt ein Tagebuch zu schreiben und begeht damit ein Gedankenverbrechen. Heimlich trifft er sich mit der Parteigenossin Julia. Sie tun sich mit dem Parteifunktionär O'Brien zusammen, einem Mitglied der Inneren Partei und Oppositionellen. Als Smith und Julia vom Vermieter des Zimmers, in dem sie sich heimlich treffen, verraten werden, stellt sich heraus, dass O'Brien in Wahrheit ein Gedankenpolizist ist, der Kritikern des Systems auf der Spur ist. Winston widersteht zunächst der Folter der Regierung; erst als man ihn seiner schlimmsten Angst -- der vor Ratten -- aussetzt, verrät er Julia und nimmt das „Doppeldenk" vollständig an. Er wird freigelassen und vegetiert im Café Kastanie vor sich hin. Die Begegnung mit Julia dort scheint ihn nicht im Geringsten zu berühren und über eine eintreffende Meldung bezüglich eines Kriegserfolges freut er sich übermäßig und gesteht sich ein, dass er den Großen Bruder liebt, was einmal mehr den Erfolg der Gehirnwäsche durch O'Brien und das System zeigt.

[daxhasser]

Zitat von erfg: ...ich verteidige lediglich die demokratische Verfassung Deutschlands...

Mein Gott, bist Du ein Traumtänzer!

Ich würde mal sagen: Naiver Rufer in der Wüste! Empfehle mal unserer Regierung und dem Bundestag die Verteidigung der demokratischen Verfassung Deutschlands. Die haben schon zigmal versucht diese auszuhöhlen und zu untergraben.
Dir sollte schon längst klar sein, dass es Bestrebungen gibt, die deutsche Verfassung abzuschaffen, um den Weg für die Eurokratie freizumachen.
Den politischen "Eliten" ist sie ein Dorn im Auge! Frau Lagarde (IWF-Chefin) soll ja schon mal wutentbrannt eine Sitzung verlassen haben, mit dem Ausruf: "Ich kann das Wort Bundesverfassungsgericht nicht mehr hören!", als jemand darauf verwies.
In weniger als einer Stunde wird sich zeigen, ob das BVG ein zahnloser Tiger ist.

Hallo!Das BundesVerratungsgericht sagt Ja zum ESM
!http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2012/09/das-bundesve…!,
Es war nicht anders zu erwarten und die Märkte hatten es bereits eingepreist, Karlsruhe billigt den Euro-Rettungsschirm ESM, er verstösst nicht gegen das Grundgesetz. Das Urteil wurde um 10:00 Uhr verkündet. Es gibt einzig eine Auflage wegen der Haftung. Die Bundesregierung muss vor der Ratifizierung der Verträge sicherstellen, dass ihre Haftung auf 190 Milliarden Euro begrenzt ist und darüber hinausgehende Zahlungen in den ESM nur mit Zustimmung des Bundestags möglich sind. Jetzt kann der deutsche Bundespräsidenten Joachim Gauck das Gesetz zum ESM-Vertrag unterschreiben, den der Bundestag Ende Juni verabschiedet hatte.
Für mich ist dieser Entscheid eine Katatstrophe mit weitreichenden Folgen. Es zeigt, die roten Roben haben dem massiven Druck nachgegegebn und konnten gar nicht im Sinne Deutschlands und dem Grundgesetz entscheiden. Über ihnen hang die Drohung, ein Nein zum ESM wäre das Aus für den Euro. Wer will schon dafür die Schuld auf sich nehmen? Deshalb mussten sie Ja sagen. Diese Auflage, der Bundestag muss bei einer Aufstockung des Fonds gefragt werden, ist lächerlich. Die Abgeordneten nicken auch alles ab, wie die Vergangenheit zeigt.
Was wenige verstehen, mit diesem Urteil wurde die deutsche Bundesbank entmachtet und der Weg ist für die EZB frei, die totale Kontrolle über die Finanzpolitik in der Eurozone zu übernehmen. Wieder ein Sieg für Goldman Sachs mit seinem Vertreter Mario Draghi. Bin gespannt wie lange sich Buba-Präsi Jens Weidemann halten kann, der als einsamer Kämpfer sich gegen eine unbegrenzte Gelddruckerei ausgesprochen hat.
Das Aus für den Euro passiert so oder so, nur jetzt halt langsamer durch eine stätige Entwertung und ein Dahinschmelzen der Kaufkraft. Die Typen wollen die Schuldenkrise weginflationieren, das heisst, jeder Bürger zahlt den Preis mit Geldentwertung, was nicht so auffällt. Haben sie ja bisher auch getan, wenn man den Wert des Euro bei Einführung vor 10 Jahren mit heute vergleicht.
Was dieses Urteil auch bedeutet, das nicht gewählte EU-Politbüro in Brüssel bekommt noch mehr Macht und Deutschland verliert noch mehr Souveränität. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat bereits verkündet, er will alle 6000 Banken der Eurozone unter eine neue europäische Bankenaufsicht stellen. "Es wird eine Aufsicht für alle Banken geben", sagte Barroso am Mittwoch vor dem Europaparlament in Strassburg in einer Rede zur Lage der Europäischen Union.
Eine neue Kontrollbehörde für die Banken der Eurozone soll den Plänen der EU-Kommission zufolge ab Beginn des kommenden Jahres ihre Arbeit aufnehmen und dann nach und nach die Aufsicht über alle 6000 Banken in der Eurozone übernehmen. Eine "effektive" einheitliche Bankenaufsicht ist laut Gipfelbeschluss vom Juni zudem die Voraussetzung dafür, dass der künftige Euro-Rettungsfonds ESM Banken in Zukunft direkt mit Finanzspritzen versorgen kann.
Also, die Banken werden in Zukunft noch mehr Steuergelder bekommen, ausserdem noch mehr Macht der EZB, noch mehr Macht der EU, die Zentralisierung sprich Diktatur schreitet genau wie die NWO es will voran. Deutschland hat immer weniger zu sagen und soll den Mund halten und zahlen. Deshalb nenne ich die Hampelmänner in Karlsruhe das BundesVerratungsgericht. Eigentlich können sie sich jetzt abmelden, denn sie haben sich selber abgeschafft!!!

[Jgersauce]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.688 von daxhasser am 12.09.12 12:10:53

Dem ist nicht viel hinzuzufuegen obwohl Bundesverfaselungsgericht lustiger klingt

[DCWorld [KommA]]

Aus dem Artikel: ESM: Mit hoher Wahrscheinlichkeit ein “leeres” Urteil

So, nun ist es raus. All das ganze Gezeterte, all die vielen Aufklärungen, die vielen Unterschriften und haufenweise Klagen, die die Zustimmung zum ESM hätten unterbinden sollen, sind Makulatur. Das Gericht hat ein Urteil gesprochen. Man kann sagen, es hat wohl nicht Recht gesprochen, aber davon kann man in unserer Zeit auch nicht ausgehen. Eines hat sich aber wieder einmal gezeigt. Das Volk, die Menschen, die Bürger, viele können sich auf die Hinterbeine stellen und widersprechen, und doch können sie "mit hoher Wahrscheinlichkeit" nichts ausrichten. So auch diesmal nicht.

Quelle: http://www.start-trading.de/blog/2012/09/12/esm-mit-hoher-wa…

[shakesbaer]

Wer hat "Die Kreatur von Jekyll Island" als pdf? Kann es im Netz nicht finden. Bitte BM.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.688 von daxhasser am 12.09.12 12:10:53

Deshalb nenne ich die Hampelmänner in Karlsruhe das BundesVerratungsgericht.
Eigentlich können sie sich jetzt abmelden, denn sie haben sich selber abgeschafft!!!

Warum nicht in Landesverratsgericht?

[Videomart]

Zitat von Goedecke_Michels: "daß der ESM NUR ratifiziert werden darf, wenn Art. 8 geändert wird und
die Geheimhaltung gegenüber dem deutschen Parlament aufgehoben wird, um ihm
die umfassende Unterrichtung zu ermöglichen. "

Das ist doch reine Makulatur. Die Unterrichtung des Bundestages wird erfolgen,
indem man den Abgeordneten im Wochentakt 100e Seiten starke Pamphlete auf den
Schreibtisch knallt, die eh niemand liest. Darüber hinaus muss der Bundestag
nur unterrichtet werden. Von Mitbestimmung habe ich da nichts gehört.

Und was die Haftungsobergrenze angeht, die ist ja gar keine. Sie darf über-
schritten werden, wenn der deutsche Gouverneur zustimmt. Und weil diese Zu-
stimmung selbstverständlich alternativlos ist, wird sie auch erfolgen.

Der ESM ist Realität. In voller Grausamkeit! Danke, Herr Voßkuhle!

Der Focus schreibt dazu aktuell folgendes:


Mittwoch, 12.09.2012, 12:06

Mythos 1:

Deutschland muss unbegrenzt für Schuldenländer haften

Deutschland trägt den größten Teil zum ESM bei. Der deutsche Steuerzahler steht für 190 der 700 Milliarden Euro gerade. Das sind 27 Prozent. Manche Formulierungen im ESM-Vertrag suggerieren, dass die Summe ohne Probleme weiter steigen könnte. So heißt es in Artikel 9, Absatz 3, dass sich die ESM-Mitglieder unwiderruflich und uneingeschränkt verpflichten, jede Summe zu zahlen, die der Geschäftsführende Direktor von ihnen verlangt.

Zudem stellt sich die Frage, was etwa passiert, wenn ein großes Land wie Italien Hilfe bräuchte. Muss Deutschland dann nicht sogar noch mehr zahlen, weil Italien sich selber ja keinen Notkredit geben kann?

► Ohne weiteres erhöhen sich Deutschlands Garantien nicht. So bezieht sich Artikel 9 auf bereits genehmigtes Kapital. Im Beispiel Italien müsste Deutschland zwar einen größeren Anteil an dem Hilfsprogramm tragen. Trotzdem dürfte die Gesamthaftungssumme von 190 Milliarden Euro nicht überschritten werden.

http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/tid-272…

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.934 von Videomart am 12.09.12 13:00:00

Der politische Kardinalfehler beim EZB-Rat ist, dass Deutschland nur zwei von 23 Stimmen hat, aber mit 27 Prozent bei den Anleihekäufen haftet. EZB-Chef Draghi hat mit seiner Ankündigung unbegrenzter Anleihekäufe die Gefahr erhöht, dass der Steuerzahler für Ausfälle aufkommen muss.

EZB begeht den Tabubruch

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.934 von Videomart am 12.09.12 13:00:00

Spekulationen? Muß nicht sein. Man braucht auch keine Medien. Hier der Originelle Text:


Im Namen des Volkes

[Sarkastor]

So der Fred kann jetzt geschlossen werden, oder?

Fakt ist: Wir haben jetzt einen EU-Finanzdiktatur!

Super Mario wird den Euro in die Lire umwandeln, eure Sparvermögen könnt ihr abhaken, ich denke das 90% davon wertlos werden

Ebenso werdet ihr keine Rente bekommen, bestenfalls Suppenküche vor dem Billigwohnheim

Dafür werden sich die GS-Schergen mit eurem Geld die Taschen vollstopfen und die Menschen noch viel brutaler als bisher versklaven

Ich warte nur noch auf die Öffentliche Ansage:

WOLLT IHR DEN TOTALEN EURO?

Ach ja: Und den Bundestag auflösen, außer der Kaffeesorte die Sie trinken haben die eh nichts mehr zu melden!

Aus dem BVG in Karlsruhe sollte man einen Kinderspielplatz machen, einen Streichelzoo, denn es hat dort nur noch Affen!

Dafür bleibt uns das ganze dämliche "Wir müssen den Euro alternativlos retten" Geschwätz erspart, den der ist ja jetzt gerettet

[KATZENHASSER]

jetzt kann es endlich losgehen,die gelddruckmaschinen wurden früh genug bestellt.
ich hatte vor drei jahren schon einmal einen thread eröffnet und darauf hingewiesen, jetzt ist es soweit, die pressen erwachen mit einem donnerhall.

01/10 - ruhlamat erhält größten Auftrag in Firmengeschichte

Deutschlands größtes privates Unternehmen im Bereich Sicherheitsdruck und Banknotenbearbeitung baut auf Technologie aus dem Hause ruhlamat.

So auch mit dem Großauftrag eines süddeutschen Unternehmens im Bereich OEM (Original Equipment Manufacturing). Nach jahrelanger guter Zusammenarbeit und vielen erfolgreichen Projekten entschied sich der international führende Technologiekonzern bei der Vergabe von einem Auftrag über die Fertigung und Lieferung von 14 Banknoten-Bearbeitungsanlagen über die nächsten 2 Jahre für ruhlamat. Der gesamte Auftrag beläuft sich auf ein Umsatzvolumen von mehr als 6 Millionen Euro und bedeutet ein gutes Stück mehr Planungssicherheit für das Unternehmen.

http://cms.ruhlamat.com/cms/front_content.php?idcat=319&idar…

[Sarkastor]

Zitat von shakesbaer: Spekulationen? Muß nicht sein. Man braucht auch keine Medien. Hier der Originelle Text:


Im Namen des Volkes

Im Namen des Volkes ist falsch, die sagten doch sicher:

Im Namen von Goldman Sachs

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.008 von Sarkastor am 12.09.12 13:15:37

Das Urteil (Völlig sinnlos !!!!) ist ein Ermächtigungsgesetz, nichts weiter.


Wer ist jetzt eigentlich unser "F......"

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.008 von Sarkastor am 12.09.12 13:15:37

So der Fred kann jetzt geschlossen werden, oder?

Warum so frustriert? Es läuft doch alles nach Plan. Europa gibt es noch, den Euro gibt es noch. Jetzt kann man sich entspannter zurücklehnen und wieder agieren. Das Spiel geht weiter.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.100 von Sarkastor am 12.09.12 13:34:51

Deshalb ja auch "originelle Text".

[shakesbaer]

Die Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament, alle Regierungen in der EU und die Märkte sind erleichtert. Karlsruhe hat, wie zuletzt denn doch fast sicher erwartet, grünes Licht für den permanenten Rettungsmechanismus ESM gegeben. Die Richter bleiben ihrer Linie treu: Am Ende lassen sie den Bundestag und die EU-Institutionen weitermachen, aber sie bauen ein paar kleine Bremsen ein.

Die Bremsen beziehen sich auf zwei Punkte, und die sind mit Verlaub gesagt ein wenig albern und eigentlich eines so wichtigen Urteils nicht würdig. Der nach außen entscheidende, weil für jedermann verständliche Punkt ist der: Die Bundesregierung soll noch einmal klarstellen, dass Deutschland im ESM keinesfalls mit mehr als 190 Mrd. Euro haftet. Das bejubeln jetzt die unterlegenen Kläger als großen Erfolg. Dabei steht das im Vertrag, und zwar sehr ausdrücklich: "Die Haftung eines jeden ESM-Mitglieds bleibt unter allen Umständen auf seinen Anteil am genehmigten Stammkapital ... begrenzt."

Karlsruher Albernheiten

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.102 von Boersenbommel am 12.09.12 13:34:53

Unser Führer heißt Barroso und möchte das Erbe Maos fortsetzen

"Die Toten sind gut, den Sie düngen den Boden!" Mao Tse-Tung

Hier ein Artikel über das leuchtende Vorbild unseres Führers:

http://www.stern.de/politik/ausland/mao-tse-tung-der-grosse-…

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.100 von Sarkastor am 12.09.12 13:34:51

"Im Namen des Volkes"

Viel wichtiger ist die Frage:
Im Namen welchem Volkes

[Sarkastor]

Zitat von shakesbaer: So der Fred kann jetzt geschlossen werden, oder?

Warum so frustriert? Es läuft doch alles nach Plan. Europa gibt es noch, den Euro gibt es noch. Jetzt kann man sich entspannter zurücklehnen und wieder agieren. Das Spiel geht weiter.

Es geht nur darum das damit für mich 2 Dinge endgültig feststehen:

1. Wo kann ich sparen um noch mehr EM kaufen zu können?

2. Jetzt konkret und sicher ein Auswanderungsziel planen bzw. vorbereiten

Der Fred bzw. das Thema wird damit völlig unwichtig

[KATZENHASSER]

Zitat von Sarkastor:

Zitat von shakesbaer: So der Fred kann jetzt geschlossen werden, oder?

Warum so frustriert? Es läuft doch alles nach Plan. Europa gibt es noch, den Euro gibt es noch. Jetzt kann man sich entspannter zurücklehnen und wieder agieren. Das Spiel geht weiter.

Es geht nur darum das damit für mich 2 Dinge endgültig feststehen:

1. Wo kann ich sparen um noch mehr EM kaufen zu können?

2. Jetzt konkret und sicher ein Auswanderungsziel planen bzw. vorbereiten

Der Fred bzw. das Thema wird damit völlig unwichtig

mein vorschlag.....cayman island
dort wirst du viele berühmte und vor allem reiche leute aus politik und wirtschaft antreffen.

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.594.688 von daxhasser am 12.09.12 12:10:53

Sehr schön dieser Leserkommentar bei "Schall und Rauch":

urantia sagt:
12. September 2012 12:23
Das Grundgesetz ist nicht das Papier wert auf dem es gedruckt wurde. Die Richter haben gezeigt was sie von der Rechtstaatlichkeit halten. Die "Auflagen" sind schwammig formuliert. Der ESM ist das Ermächtigungsgesetz von heute. Die EU ist ein neo-faschistisches Gebilde.

Die Dummheit der Politiker ist unendlich. Merkel, Schäuble, Draghi, Barosso und Co. sind Volksverräter die mit den Diktatoren des 3. Reiches zu vergleichen sind. Der ESM ist das Ende Deutschlands, der Steuerzahler (und damit wir alle) darf für eine Missgeburt, dem Euro unendlich haften. Jetzt heißt es: "Wollt ihr den totalen Euro". Damals im Dritten Reich sprach man von der Wunderwaffe und den Endsieg. Heute ist es die „Bazooka“ und die „Finanzsspritze“.
Der Verrat des Volkes wird als „alternativlos“ begründet. Der Euro hat niemals Wohlstand und Frieden für die Völker Europas gebracht. Das Gegenteil ist der Fall: seit der Euro-Einführung im Jahr 2002 hat die Totgeburt 73% an Wert verloren! Außerdem werden die Völker Europas wieder gegeneinander aufgehetzt, so will die griechische Regierung die BRD auf Schadensersatz verklagen.

In einem Geldsystem mit Zins ist ein Zusammenbruch unvermeidbar. Er wird kommen, die Frage ist nicht ob, sondern wann. Die Wirtschaft wächst nur durch Schulden. Eventuell wird sogar ein Krieg folgen da das Finanzsystem nicht einfach neugestartet werden kann: es ist bereits alles vorhanden. Nur nach einer Zerstörung wie sie ein Krieg hervorruft kann es wieder aufwärts gehen. Wenn das System nicht reformiert wird, wird nach dem Zusammenbruch etwa 70 Jahre später der nächste Zusammenbruch folgen.

So ist das in einem Geldsystem mit Zins in dem die Mehrheit der Menschen Verlierer sind. Das Finanzsystem ist ein Betrugssystem. Wir alle leiden darunter. Banken erschaffen aus dem Nichts Geld und verlangen dafür reale Sicherheiten mit Zins. Das ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit.

In der heutigen Zeit ist Geld kein Tauschmittel mehr, sondern ein System das bestimmt wieviele Rechte ein Mensch hat.

Alternativen zum System gibt es genug:

- Goldstandard
- Vollgeld
- Verbot von Giralgeld
- Zinsverbot
- Freigeld mit Umlaufsicherung

Diese Alternativen sind in JEDEM Fall besser als das aktuelle System.

Ein Sturz der Regierung ist gerechtfertigt. Artikel 20 GG würde ein eingreifen rechtfertigen da die Politiker die Verfassung und den Rechtsstaat gefährden. Allerdings wird es wohl nie dazu kommen: die Mehrheit der "Demonstranten" können nur Schilder in die Luft halten, tanzen, singen, pfeifen, schreien und trommeln. So kann man die Welt aber nicht verändern. Taten müssen folgen.

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.152 von shakesbaer am 12.09.12 13:44:09

Ich weiß nicht so recht?

Artikel 10
Änderung des Grundkapitals
1. Der Gouverneursrat......kann die Änderung des Grundkapitals beschließen und Artikel 8 und
Anlage 2 entsprechend ändern.
Klartext: Die 700 Milliarden Euro Grundkapital sind nur der Anfang. (siehe Kap.2, Art.4 Nr.7) Der
Gouverneursrat (ESM), kann ständig nachfordern, sobald sie es für legitim erklären. Die Summe der
Nachforderung ist unbegrenzt.

Der Artikel ist Verarschung

[KATZENHASSER]

http://www.sueddeutsche.de/politik/urteil-des-bundesverfassu…

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.235 von KATZENHASSER am 12.09.12 13:57:49

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.300 von KATZENHASSER am 12.09.12 14:10:07

Ein Wort zum morgigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes:

Das Gericht – wenn man das überhaupt so nennen kann – wird morgen genau im Sinne der Politik “urteilen”.
Wer etwas anderes erwartet oder gar darauf spekuliert – sollte seine Erwartungen noch einmal durchdenken.

Wer bezahlt die Richter? Wer hat sie ernannt, welches Parteibuch besitzen sie? Wer zahlt später ihre Pension?

Die Antwort ist jeweils: die Politik und der Staat!

Die Antworten auf diese Fragen ergeben eines ganz klar:

Am morgigen Tag wird ein neuer Teil der deutschen Illusionen zu Grabe getragen – dass wir nämlich ein Bundesverfassungsgericht haben, das unsere Grundrechte schützt.

Geschützt wird hier nur eines – das Bestimmungsrecht des übermächtigen Staates über seine Sklaven Bürger.

Morgen werden wir sehen, dass wir für den Staat da sind und nicht umgekehrt.

Genau aus diesem Grund nutzen auch alle Demonstrationen nichts.

Das ist, wie das Muhen der Kühe im Stall.
Der Bauer wird bei Unruhe nach seinem Vieh schauen und ggf. Probleme beheben.
Aber niemals wird er die Kühe freilassen – schließlich gehören sie ihm und er will von ihnen maximal profitieren.
Nur zu diesem Zweck existieren sie – in seinen Augen.

http://der-klare-blick.com/2012/09/silbernews-11-09-2012/

[Landshark]

Jetzt ist's amtlich:




Schönen Tag noch
Landshark

[VaJo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.332 von Sarkastor am 12.09.12 14:17:37

Natürlich braucht der Staat seine Bürger, sonst wäre er kein Staat.
Nun unterwirft sich eine Juristische Person der Staat einer anderen juristischen Person Europa/Brüssel. Das Dilemma ist das wir Bürger da gar nicht mehr gefragt werden müssen, schließlich ist Brüssel ja demokratisch legetimiert also von uns - oder nein, besser von den von uns legetimierten Volksvertretern. Die entscheiden was gut für uns ist.
Direkte Demokratie geht ja nicht, weil Lieschen Müller zu doof ist die Welt zu verstehen. Dabei ist die Welt nicht kompliziert. Sie wird nur kompliziert gemacht von denen die durch Wahlen legetimiert werden wollen.

Jeder sollte persönlich zu seiner Meinung gefragt werden. Wer mündig sein will sollte auch in der Lage sein die Welt zu verstehen.

[wuscheler]

Zitat von Boersenbommel: Das Urteil (Völlig sinnlos !!!!) ist ein Ermächtigungsgesetz, nichts weiter.

Wer ist jetzt eigentlich unser "F......"

Der oberste Führer heißt Blankfein.


"Ehemalige Goldman Sachs-Banker sind der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Mario Draghi, der italienische Ministerpräsident Mario Monti, der Vorsitzende des Financial Stability Board zur Überwachung des globalen Finanzsystems Mark J. Carney sowie die wirtschaftspolitischen Berater des US-Finanzministeriums Robert Rubin und Henry Paulson.

Vorsitzender von Goldman Sachs International ist der ehemalige EU-Kommissar, erste Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO, Peter Sutherland.

Vorsitzender von Goldman Sachs Deutschland ist Alexander Dibelius. Dibelius ist Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel."

http://de.wikipedia.org/wiki/Goldman_Sachs


Alles klar?

[wuscheler]

Zitat von KATZENHASSER:

Zitat von Sarkastor: ...

Es geht nur darum das damit für mich 2 Dinge endgültig feststehen:

1. Wo kann ich sparen um noch mehr EM kaufen zu können?

2. Jetzt konkret und sicher ein Auswanderungsziel planen bzw. vorbereiten

Der Fred bzw. das Thema wird damit völlig unwichtig

mein vorschlag.....cayman island
dort wirst du viele berühmte und vor allem reiche leute aus politik und wirtschaft antreffen.

Von dort kaufen die Bundeshehler auch ganz sicher keine CDs auf, ebensowenig wie von den englischen Kanalinseln.

[VaJo]

Zitat von Maarde: Ich weiß nicht so recht?

Artikel 10
Änderung des Grundkapitals
1. Der Gouverneursrat......kann die Änderung des Grundkapitals beschließen und Artikel 8 und
Anlage 2 entsprechend ändern.
Klartext: Die 700 Milliarden Euro Grundkapital sind nur der Anfang. (siehe Kap.2, Art.4 Nr.7) Der
Gouverneursrat (ESM), kann ständig nachfordern, sobald sie es für legitim erklären. Die Summe der
Nachforderung ist unbegrenzt.

Der Artikel ist Verarschung

Eine Obergrenze würde ja keinen Sinn machen. Die 190 Milliarden sind reine Makulatur. Eine aus der Luft gegriffene Zahl. Da hätte man auch 1 EUR reinschreiben können.
Mir fallen auf Anhieb 3 weitere EUR Staaten ein die auch unter den Schirm schlüpfen werden.
700 Milliarden reichen vielleicht bis ins nächste Frühjahr. Dann kann man schonmal verdoppeln, wenn Italien und Frankreich den Fonds anpumpt.
Und wir, wann sind wir dran?

[Goedecke_Michels]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.595.300 von KATZENHASSER am 12.09.12 14:10:07

Das Beste sind, wie so oft, die Leserkommentare!

[Videomart]

Zitat von Sarkastor:

Zitat von shakesbaer: So der Fred kann jetzt geschlossen werden, oder?

Warum so frustriert? Es läuft doch alles nach Plan. Europa gibt es noch, den Euro gibt es noch. Jetzt kann man sich entspannter zurücklehnen und wieder agieren. Das Spiel geht weiter.

Es geht nur darum das damit für mich 2 Dinge endgültig feststehen:

1. Wo kann ich sparen um noch mehr EM kaufen zu können?

2. Jetzt konkret und sicher ein Auswanderungsziel planen bzw. vorbereiten

Der Fred bzw. das Thema wird damit völlig unwichtig

Dieser Thread wird nicht unwichtig werden!

Schon vergessen, in seinem Titel wird eine kommende Diktatur angekündigt?!

Diese Diktatur ist nun da und verlangt nach massiver Kritik und Gegenwehr.

Eine Auflistung sämtlicher zukünftiger Verstösse gegen das Grundgesetz und auch gegen das Strafgesetzbuch dieses Staates wird ab heute ganz sicher zu einem jeden Tag füllenden Thema werden, so wie es auch in den dunkelsten Zeiten dieses Landes gewesen ist.

Nur mit dem kleinen Unterschied, dass es diesmal sehr schwer für die "Herrschenden" wird, eine Pressezensur oder das Verbot der freien Meinungsäusserung durchzusetzen!!

[shakesbaer]

Diesem Dilemma konnte das Bundesverfassungsgericht nicht entkommen. Es tat deshalb das einzig Richtige: es setzte sich nicht, wie in so vielen anderen Urteilen, als Ersatzgesetzgeber ein, sondern ließ die Verantwortung im Raum der Politik.

[daxhasser]

Zitat von Videomart:

Zitat von Sarkastor: ...

Es geht nur darum das damit für mich 2 Dinge endgültig feststehen:

1. Wo kann ich sparen um noch mehr EM kaufen zu können?

2. Jetzt konkret und sicher ein Auswanderungsziel planen bzw. vorbereiten

Der Fred bzw. das Thema wird damit völlig unwichtig

Dieser Thread wird nicht unwichtig werden!

Schon vergessen, in seinem Titel wird eine kommende Diktatur angekündigt?!

Diese Diktatur ist nun da und verlangt nach massiver Kritik und Gegenwehr.

Eine Auflistung sämtlicher zukünftiger Verstösse gegen das Grundgesetz und auch gegen das Strafgesetzbuch dieses Staates wird ab heute ganz sicher zu einem jeden Tag füllenden Thema werden, so wie es auch in den dunkelsten Zeiten dieses Landes gewesen ist.

Nur mit dem kleinen Unterschied, dass es diesmal sehr schwer für die "Herrschenden" wird, eine Pressezensur oder das Verbot der freien Meinungsäusserung durchzusetzen!!

Hallo!Dein Wort in Gottes Ohr!

[Videomart]

Zitat von daxhasser: Hallo!Dein Wort in Gottes Ohr!

Merkwürdig:
Früher mussten Benutzer von Foren befürchten, dass bei "konspirativen Gedanken" in verschiedenen Richtungen
der Verfassungsschutz im Hintergrund "mithörte".

Inzwischen muss man regelrecht Angst haben, wenn man die Verfassung zitiert !!

Aber Angst vor wem eigentlich...???

[shakesbaer]

Für den Geschäftsführenden Direktor ist ein Grundgehalt von 324.000 Euro brutto vorgesehen, netto (alleienstehend, ohne Kinder): 252.560 Euro. Da kann also offenbar noch draufgepackt werden. Für die übrigen sind Mindesteinkommen und Höchsteinkommen ohne und mit Genehmigung des Vergütungsausschusses festgelegt worden. Mitglieder des Direktoriums können zwischen 191.000, 280.000 und 324.000 Euro brutto verdienen. Auch "Nachwuchskräfte" (40.000, 78.000 und 97.000) haben gleich schon mal ein gutes Einkommen. Das gilt selbst für Assistenten, Hilfskräft und Praktikanten, die ein Jahregrundgehalt zwischen 22.000, 55.000 und 72.000 verdienen können. Netto soll es mindestens 23.000 Euro betragen, mithin mehr als brutto, als Höchstbeträge für das Nettogehalt gibt es 53.000 bzw. 68.000 Euro. Wer möchte da nicht gerne mal Praktikant sein?

beim ESM verdienen

[Videomart]

Haftungsgrenzen???

Alles Makulatur!!!

Hier noch einmal der "Bestseller" aus dem Manager-Magazin:

(Auszug)

Stefan Homburg, Finanzwissenschaftler an den Universität Hannover, malt ein düsteres Szenario:

"Aufgrund der Nachschusspflicht kann die Belastung Deutschlands auf 700 Milliarden Euro steigen", schrieb Homburg in einem Gastkommentar für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Das entspricht dem Stammkapital des ESM. Wegen eines erhöhten Ausgabekurses könne die Nachschusspflicht aber noch weit darüber hinaus gehen.

Dies sei möglich, da der EMS-Vertrag die Haftung Deutschlands nicht auf das Kapital zum Nennwert beschränke, sondern auf den Ausgabekurs. Ein Beispiel: "Durch Verdopplung des Ausgabekurses könnte der ESM die Haftungssumme auf fast 1,4 Billionen Euro erhöhen, ohne dass es einer Vertragsänderung oder Kapitalerhöhung bedürfte", so Homburg.


http://www.manager-magazin.de/politik/artikel/0,2828,847312,…

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.460 von Videomart am 12.09.12 17:36:01

Aber wie passt das zusammen mit der heutigen Festschreibung der Haftungsbegrenzung auf 190 Mrd. ?

[Videomart]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.550 von raceglider am 12.09.12 17:53:00

Naja, man könnte durchaus daran glauben, dass diese "Haftungsgrenze" von 190 Milliarden Euro tatsächlich eingehalten wird, aber nur aufgrund der EZB-Entscheidung der letzten Woche!

Selbst dann, wenn diese Zahlungen tatsächlich nicht über den Betrag von 190 Milliarden hinausgehen sollten (obwohl es gefordert werden wird), holen sich die Pleitestaaten ihr Spielgeld bei der EZB, welche letzte Woche bekanntgab, unbegrenzt Staatsanleihen der maroden EU-Länder zu kaufen!

Über diese Hintertür hat die EZB der "Haftungsgrenze" längst das Genick gebrochen!

Die deutschen Steuerzahler werden für diese unrechtmässigen Ausgaben der europäischen Zentralbank einstehen müssen, und zwar mehr als alle anderen Bürger in Europa!!

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.550 von raceglider am 12.09.12 17:53:00

Na gar nicht !!!!


Das Bundesverfassungsgericht hat sich überhaupt nicht mit der Materie beschäftigt, die haben nur Anrufe entgegengenommen: Wenn Ihr nicht spurt, dann.......

[VaJo]

Einzahlen wird nur der der einen einigermaßen ausgeglichenen Haushalt hat. Wenn nach und nach ganz Europa unter den ESM schlüpft wer zahlt dann?

Ich sage euch was.

Deutschland wird zum Schluss alleine zahlen bis auch bei uns die Lichter ausgehen.
Davor werden Länder wie Belgien und Dänemark längst die Eurozone verlassen haben auf eigenes Bekunden - um ihre Länder irgendwie noch zu retten.

Wir als Vorbild werden mit der Kapelle untergehen. "Freude schöner Götterfunken..."

12.09.2012
Gruß
VaJo

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.372 von shakesbaer am 12.09.12 17:20:56

Die bekommen ja dann richtig geile Renten, oder werden die gleich zu Beamten gemacht !!!!!!!

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.645 von Videomart am 12.09.12 18:18:51

Ne, aber nur bis der Bundestag sagt, wir müssen auf 600 Mio erhöhen !!!!!!

Und das können sie dann !!!!!!

[LINSTINCT]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.728 von Boersenbommel am 12.09.12 18:36:03

Und die Deppen kaufen alle Aktien aus dem Dax auf und der Dax steigt und steigt und bald macht es einfach nur PUFF und alle jammern wieder nur rum! Wo bleibt die Nachhaltigkeit und Genügsamkeit? Wir lassen das goldene Kalb in Form einer spekulativen Blase wieder aufleben:

Das Goldene Kalb war laut biblischer Überlieferung ein Götzenbild, das die Israeliten nach dem Auszug aus Ägypten gemeinsam mit Aaron schufen, während Moses auf dem Berg Sinai die zehn Gebote erhielt.

„Als aber das Volk sah, daß Mose ausblieb und nicht wieder von dem Berge zurückkam, sammelte es sich gegen Aaron und sprach zu ihm: Auf, mach uns einen Gott, der vor uns hergehe! Denn wir wissen nicht, was diesem Mann Mose widerfahren ist, der uns aus Ägyptenland geführt hat. Aaron sprach zu ihnen: Reißet ab die goldenen Ohrringe an den Ohren eurer Frauen, eurer Söhne und eurer Töchter und bringt sie zu mir. Da riß alles Volk sich die goldenen Ohrringe von den Ohren und brachte sie zu Aaron. Und er nahm sie von ihren Händen und bildete das Gold in einer Form und machte ein gegossenes Kalb. Und sie sprachen: Das ist dein Gott, Israel, der dich aus Ägyptenland geführt hat!“

– 2. Mose 32,1–4

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.728 von Boersenbommel am 12.09.12 18:36:03

das kann der Bundestag aber nur, wenn die Abgeordneten dem zustimmen. Da der unbegrenzten Haftung leider in der Vergangenheit zugestimmt wurde, kann man nur hoffen, dass bei der nächsten BTW diese Parteien abgestraft werden und dass die Regierung dann keine Mehrheit mit Hilfe der Opposition bekommt.

Die Wähler entscheiden nächstes Jahr über den Euro, über Europa und die Haftungsrisiken Deutschlands. Aber bis dahin werden viele schon vergessen haben ...!

[Tinkabay]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.910 von StellaLuna am 12.09.12 19:17:41

Ähhhm...was vergessen

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Deshalb nenne ich die Hampelmänner in Karlsruhe das BundesVerratungsgericht.
Eigentlich können sie sich jetzt abmelden, denn sie haben sich selber abgeschafft!!!

Warum nicht in Landesverratsgericht?

Jetzt ist es amtlich. ESM etc. sind verfassungsgemaess. Die Mehrheit der Bundesbuerger nimmt das Urteil offensichtlich gelassen auf. Nix ist mit "Unruhen, Gewalt, Buergerkrieg". Auch keine Grossdemonstrationen wie das zu erwarten waere, falls sich tatsaechlich in einer als entscheidend empfundenen Frage ueber den Willen der Mehrheit des Volkes hinweggesetzt worden waere, wie dies z.B. Anfang der 80ger Jahre mit dem "NATO-Doppelbeschluss" tatsaechlich geschehen war, was damals Hunderttausende auf die Strasse brachte. Eine kleine Mehrheit haette zwar eine andere Entscheidung des Bundestages zu ESM lieber gesehen, wie es die Umfragen zeigen, aber sie empfinden das bei Weitem nicht so existenziell wie den Beschluss von vor 30 Jahren Atomraketen im Land aufstellen zu lassen.

Und ehrlich gesagt.....alles andere haette mich auch ueberrascht.

Das Gezeter der Extremisten, das sich auch in diesem Thread austobt, ist absolut nicht representativ fuer die Gesamtbevoelkerung, auch wenn die gerne so tun als ob das anders waere.


Und was machst Du jetzt, Sarkastor?

Verbrennst Du jetzt oeffentlich das Grundgesetz? Rennst Du auf der Strasse rum um bruellst "Deutschland erwache"?

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.910 von StellaLuna am 12.09.12 19:17:41

An die Entwertung ihrer Ersparnisse werden sich die Wähler noch ihr ganzes Leben lang erinnern. Auch die Nichtwähler.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.645 von Videomart am 12.09.12 18:18:51

So, wie ich das verstehe, kann von der EZB nicht mehr ganz so einfach eine weitere Zahlung gefordert werden, sollte diese die 190 Milliarden übersteigen.

Wenn z. B. ein Land nicht in der Lage ist seinen Beitrag zu zahlen, sieht der ESM vor, dass der Anteil dieses Landes automatisch prozentual auf die anderen Euro-Länder verteilt wird und diese müssen dann "nachzahlen". Das ist jetzt nicht mehr so einfach für sofern 190 Mrd. überschritten werden, das muss im Bundestag abgestimmt werden.

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Und was machst Du jetzt, Sarkastor?

Verbrennst Du jetzt oeffentlich das Grundgesetz? Rennst Du auf der Strasse rum um bruellst "Deutschland erwache"?

Am besten das gleiche wie du: auswandern.

Und dann aus dem sicheren Ausland schadenfrohen Dummsprech kloppen, bis die Schwarte kracht.

[wuscheler]

Zitat von StellaLuna: So, wie ich das verstehe, kann von der EZB nicht mehr ganz so einfach eine weitere Zahlung gefordert werden, sollte diese die 190 Milliarden übersteigen.

Wenn z. B. ein Land nicht in der Lage ist seinen Beitrag zu zahlen, sieht der ESM vor, dass der Anteil dieses Landes automatisch prozentual auf die anderen Euro-Länder verteilt wird und diese müssen dann "nachzahlen". Das ist jetzt nicht mehr so einfach für sofern 190 Mrd. überschritten werden, das muss im Bundestag abgestimmt werden.

Warum sollte das nicht einfach sein? Alle bisherigen "Rettungen" seit 2007 wurden doch freitags zwischen 15 und 19 Uhr alternativ- und widerstandslos durchgewunken - meist durch Bundestag und -rat gleichzeitig!

So ein Mehrhundertmilliardenpaket ist doch Peanuts. Die Energie zum Kaputtdiskutieren benötigt man doch für Herdprämie und Kindergartenplatzgarantie ...

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.460 von Videomart am 12.09.12 17:36:01

Artikel aus der FAZ, der etwas Licht ins Dunkel bringt:

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe schießt gegen die EZB

12.09.2012 · Die Vorgaben aus Karlsruhe sind eine Ohrfeige für manch überhebliche Finanzpolitiker. Brisant sind aber insbesondere die Ausführungen zur Rolle der EZB. Bei unvoreingenommener Lektüre des Urteils erklären die Richter schon die jetzige Praxis der Zentralbanker für illegal.

Eine schallende Ohrfeige für Finanzpolitiker

Ganz ohne ist das Verdikt aus Karlsruhe dennoch nicht. Mit der Vorgabe, die Haftungsobergrenze völkerrechtlich verbindlich abzusichern, haben die Richter den möglichen Schaden für die deutschen Steuerzahler zumindest eingedämmt. Dass auch das höchste Gericht einräumt, eine anderslautende Interpretation des ESM-Vertrags sei sonst nicht ausgeschlossen, ist eine Bestätigung für die Kläger, die die bislang größte Verfassungsbeschwerde aller Zeiten auf den Weg gebracht haben. Und es ist eine schallende Ohrfeige für Finanzpolitiker, die solche Bedenken hochmütig als Einwände „einzelner Professoren“ abgekanzelt haben.

Fraglich ist allerdings, was der Auftrag aus Karlsruhe im Ernstfall wert ist. Eine Protokollnotiz, dass Deutschland sich an anderweitige Interpretationen des Abkommens nicht gebunden fühle, ist zwar leicht abgegeben. Ob dies aber für den Europäischen Gerichtshof maßgeblich wäre, wenn sich etwa Italien und Deutschland einmal über Nachschusspflichten streiten sollten, ist keineswegs ausgemacht. So gibt es zwar speziell für solche Fragen die Wiener Vertragsrechtskonvention. Doch eindeutig sind deren Regeln nicht, und Frankreich hat sie nicht einmal unterzeichnet.

Sprengstoff bieten die Ausführungen zur Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB). Dass der ESM nicht zum „Vehikel“ einer verbotenen Staatsfinanzierung durch die Notenbank werden dürfe, lautet eine Warnung. EZB-Präsident Mario Draghi sollte also auch künftig von dem Trick einer solchen Umwegfinanzierung Abstand nehmen. Noch drastischer ist die Ankündigung, das grenzenlose Ankaufprogramm von Staatsanleihen finanzschwacher Eurostaaten zu untersuchen, das Draghi jetzt verkündet hat. Mehr noch: Bei unvoreingenommener Lektüre des Urteils erklären die Richter schon die jetzige Praxis der Zentralbanker für illegal. „Ein Erwerb von Staatsanleihen am Sekundärmarkt durch die EZB, der auf von den Kapitalmärkten unabhängige Finanzierung der Haushalte der Mitgliedstaaten zielte, ist als Umgehung des Verbotes monetärer Haushaltsfinanzierung ebenfalls untersagt“, heißt es dort unvermittelt.

Vielleicht müsste die Bundesregierung klagen

Was daraus folgt, ist noch gar nicht absehbar. Das Grundgesetz bekennt sich zur Mitwirkung Deutschlands an einem rechtsstaatlichen Europa. Im Umkehrschluss müsste dies bedeuten: Die Teilnahme an einem Bruch des Europarechts wäre zugleich ein Verstoß gegen das deutsche Verfassungsrecht.

Vielleicht müssten die Vertreter Deutschlands dann nicht eine „Politik des leeren Stuhls“ in den Gremien von EU und EZB einschlagen. Aber womöglich wäre die Bundesregierung in diesem Fall verpflichtet, die Notenbank vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen. Und wenn sie dies nicht will, könnte sie womöglich durch neue Klagen in Karlsruhe genau dazu gezwungen werden.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgeric…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/bundesverfassungsgeric…

Ist schon interessant, was sich in dem Urteil so alles verbirgt!

[shakesbaer]

Sowohl die Befürworter als auch die Gegner des ESM können aufatmen. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist Europa weder dem Untergang geweiht, noch der „Diktatur“ des ESM-Gouverneursrats ausgeliefert. Die Karlsruher Richter haben stattdessen den Einfluss des Bundestags bei wichtigen ESM-Entscheidungen deutlich gestärkt. Gleichzeitig haben sie jedoch präventiv der kontrovers diskutierten „Banklizenz“ für den ESM eine klare Absage erteilt. Dieses Urteil hat zweifelsohne die Macht die Demokratie gestärkt. Für die Bekämpfung der Eurokrise und der Spekulation der Finanzmärkte ist dies jedoch nicht unbedingt gutes Zeichen.

Karlsruhe stärkt die Demokratie – mit allen Vor- und Nachteilen

[shakesbaer]

Heute, 22:05 auf arte

[daxhasser]

Troika: Griechenland soll mehr arbeiten!http://wirtschaft.t-online.de/troika-griechenland-soll-mehr-…,Die Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission fordert in der Schuldenkrise mehr Anstrengungen von Hellas: Die Kontrolleure der Geldgeber wollen von der griechischen Regierung weitere radikale Änderungen im Arbeitsrecht, bei Renten und Entlassungen im Staatswesen....Sechs-Tage-Woche mit 13 Stunden täglich
Die Troika schlägt vor, dass das Rentenalter von 65 auf 67 Jahre erhöht wird, wie aus Kreisen des Arbeitsministeriums in Athen verlautete. Zudem solle die Sechs-Tage-Woche wieder eingeführt werden.

Die Arbeitnehmer sollen, wenn der Betrieb dies als nötig einstuft, bis zu 13 Stunden am Tag arbeiten. Kündigungsfristen und Abfindungen sollen halbiert, im Staatssektor allein bis zum Jahresende 15.000 Menschen gehen. Athen lehnt bislang alle diese Maßnahmen ab.

[Tinkabay]

Ob das unseren Formulierungskünstler
Herrn Schräuble oder Herrn Dragel vom Stuhl reißt wage
ich zu bezweifeln.

[StellaLuna]

Eine zutreffende Analyse der NZZ zur aktuellen politischen Situation:

Generaldebatte zur Europapolitik
Deutschlands Opposition kritisiert und kuscht

Nach dem Karlsruher Urteil zum Euro-Rettungsschirm haben sich die Bundestagsparteien wieder einmal über Kanzlerin Merkels Europapolitik gestritten. Die Sozialdemokraten spielen dabei eine äusserst undankbare Rolle.
...
http://www.nzz.ch/aktuell/international/generaldebatte-zur-e…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">
http://www.nzz.ch/aktuell/international/generaldebatte-zur-e…

Tja, die SPD und die Grünen haben sich in der Europa-Geld-Politik vergaloppiert, sie haben vergessen, dass ihre Wähler nicht in Griechenland, Spanien und Italien sind, sondern in Deutschland. Ich hoffe, diese Parteien werden bis unter die 8 %-Grenze abgestraft werden.

[daxhasser]

So mal 2 Artikel zum vergleichen!Der Eine ist von Heute der Andere von 2010!Superbankenaufsicht, kein "Superstaat"
Barroso formuliert EU-Visionen!,Gegen den Widerstand Deutschlands bekräftigt EU-Kommissionspräsident Barroso seine Position, dass die EZB die Aufsicht über alle Banken der Euro-Zone erhalten muss, um die Währungsgemeinschaft gegen Risiken abzusichern. In seiner Rede zur Lage der Union sagt er, das Ziel sei eine "Föderation aus Nationalstaaten", kein "Superstaat".,und DEBATTE
Es ist Zeit für Deutschland, wieder aufzustehen!http://www.focus.de/magazin/archiv/debatte-es-ist-zeit-fuer-…,... Die Europäische Union ist keine Demokratie, findet der britische Bestsellerautor und ruft die Deutschen zum Widerstand auf
Prediger beginnen gern mit einem Zitat, um zu verdeutlichen, worüber sie sprechen möchten. Ich will Ihnen keine Predigt halten, ich will Ihnen etwas erklären. Ohne ein Zitat geht es dennoch nicht.
Es wird kaum erwähnt, weil es kaum bekannt ist. Es fiel bei einem privaten Treffen vor mehr als 40 Jahren. Es stammt von Jean Monnet, dem legendären Wegbereiter dessen, was wir heute als Europäische Union kennen. Gut möglich, dass Monnet nicht wollte, dass sein Ausspruch überliefert wird. Aber er wurde es.
In der allgemeinen Erinnerung begann die EU als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Sie war ein gemeinsamer Markt, so heißt es, der die Handelsbeziehungen vereinfachen, den jeweiligen Ländern aber ihre Souveränität lassen sollte, damit diese nach dem Wunsch ihrer Wähler regiert würden.
Wir sollten uns aber auch daran erinnern, dass Jean Monnet, der 1979 starb, zum Präsidenten des „Action Committee for the United States of Europe“ ernannt wurde. Die letzten vier Worte sind entscheidend: Sie umreißen keinen gemeinsamen Markt, keine Gemeinschaft, keine Vereinigung, sondern sind eine direkte Anspielung auf die Vereinigten Staaten von Amerika – eine vereinte Nation.Wenn das von Anfang an das Ziel war, wie wollte man es erreichen? Jean Monnet machte folgenden Vorschlag: „Europas Länder sollten in einen Superstaat überführt werden, ohne dass die Bevölkerung versteht, was geschieht. Dies muss schrittweise geschehen, jeweils unter einem wirtschaftlichen Vorwand. Letztendlich führt es aber zu einer unauflösbaren Föderation.“
Nein, ich habe das nicht erfunden. Das war es, was der Gründervater gesagt hat.
In der Realpolitik gibt es vier Methoden, um große Ziele zu erreichen. Die erste heißt Gewalt: Invasion, Eroberung, Besatzung, Nötigung.
Die zweite Methode ist, diejenigen, die sich widersetzen könnten, zu bestechen.Um Europa zu vereinen, war nach 1945 die erste Methode vollkommen ausgeschlossen. Und für die zweite gibt es einfach nicht genügend Geld. Bleiben die Methoden drei und vier.
Es ist ein honoriger Plan, die verfeindeten Völker unseres Kontinents zu vereinen und Krieg zu ächten. Aber das kann nur unter einer Bedingung gelingen: mit dem Einverständnis der Bürger.
Monnet und alle seine Nachfolger wählten den vierten Weg: Herrschaft durch Täuschung. Verlogenheit durchzieht die EU von oben bis unten, und die größte Lüge lautet, dass Täuschung und Demokratie einander nicht ausschließen. Sie tun es aber.
Betrachten wir kurz das überstrapazierte und diskreditierte Wort „Demokratie“. Abraham Lincoln definierte sie so: „Eine Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk.“ Was ist Demokratie tatsächlich? Sie ist ein politisches System unter vielen. Winston Churchill, mit einem ausgeprägten Hang zur Ironie ausgestattet, nannte sie „das schlechteste System, das wir kennen, ausgenommen alle anderen“. Mit anderen Worten, das beste.
Sie ist eine zarte Blume, die Orchidee unter den Herrschaftssystemen. Wie eine Orchidee benötigt sie bestimmte Bedingungen, um zu gedeihen.
Drei Bedingungen möchte ich Ihnen vorstellen.
Diejenigen, die an der Spitze der Macht sind, müssen von uns, dem Volk, gewählt worden sein. Manipulierte Wahlen, austauschbare Kandidaten und garantierte Ergebnisse sind unvereinbar mit einer Demokratie, aber Kennzeichen der EU.
Ein Referendum durchzuführen und dann, wenn das Ergebnis anders als erwartet ausfällt, die Wähler so lange noch einmal abstimmen zu lassen, bis sie die „richtige“ Entscheidung treffen, hat mit Demokratie ungefähr genauso viel zu tun wie eine Pistole, die einem an die Stirn gedrückt wird.
Wir alle wissen, dass die wirkliche Macht innerhalb der EU bei der Kommission und der Verwaltung liegt. Keine dieser Institutionen wurde gewählt, und beide empfinden nichts als Verachtung für die Menschen.
Die zweite Bedingung lautet: Die Mächtigen müssen für ihren Umgang mit der Macht zur Rechenschaft gezogen werden. Nicht nur alle vier oder fünf Jahre, sondern regelmäßig und in aller Strenge. In meiner Heimat schaffen wir das auf zwei Arten. Zum einen mit Hilfe der politischen Opposition, der Partei, deren Aufgabe es ist, aufzudecken und zu kritisieren. Unsere zweite Methode ist das Parliamentary Standing Committee, ein ständiger Ausschuss des Parlaments. In öffentlichen Sitzungen befragen hier Abgeordnete die Minister und Funktionsträger. In Brüssel wäre so etwas undenkbar.
Bedingung Nummer drei lautet, dass die Mächtigen aus dem Amt entfernt werden können, wenn sie dem Volk missfallen. Auch das wäre in Brüssel undenkbar.
Aus diesen Gründen ist die EU-Regierung keine Demokratie. Sie war von Monnet nie als eine geplant, sie war niemals eine, und es besteht nicht die geringste Absicht, dass sie einmal eine werden soll. Vielmehr erklärte jüngst Kommissionspräsident Barroso, es sei seine Aufgabe, ein neues europäisches „Empire“ zu schaffen.
Wir Briten kennen uns mit Weltreichen gut aus. Die größeren Einheiten sind selbst verwaltete „Dominions“, die kleineren Kolonien. Die juristische Oberhoheit obliegt in jedem Fall der Hauptstadt des Empires.
Das entscheidende Wort heißt „juristisch“. Das Gesetz regiert. Wer die Gesetze und die Währung kontrolliert, beherrscht das Land. Eine sogenannte Nation, die von einer fremden Bank oder einem fremden Gericht überstimmt werden kann, mag sich noch so sehr in Pose werfen, sie ist kein souveräner Staat mehr und wird keiner werden, solange sie nicht die Kontrolle über diese beiden Bereiche zurückerlangt.
Wenn das zutrifft, dann frage ich mich, warum unsere Regierungen so beflissen niederknien und eine staatliche Aufgabe nach der anderen abgeben. Und das heimlich hinter verschlossenen Türen durch Dokumente, die so schwer verständlich sind, dass man nicht erwarten kann, dass das Volk sie liest.
Der Grund ist folgender: Die Brüsseler Herrschaftsmethode hat sich wie eine giftige, aber betörende Pestilenz ausgebreitet und unsere Regierungen infiziert. Die Versuchung zu herrschen, ohne dafür permanent zur Rechenschaft gezogen zu werden, ist überwältigend. In London haben alle drei großen Parteien versprochen, über die Verträge von Lissabon – die europäische Verfassung, die zuvor sowohl die Franzosen als auch die Niederländer abgelehnt hatten – abstimmen zu lassen. Dann brachen sie ihr Wort und verweigerten, was sie zugesagt hatten.
Wir Briten wurden lange als Europas böse Jungs angesehen, die dauernd klagen und opponieren. Es stimmt, unser EUskeptischer Flügel (nicht anti-europäisch, bitte) ist größer als in anderen Ländern. Aber die Zeiten ändern sich. Der Widerstand gegen die Arroganz, Unfähigkeit, Verschwendungssucht und Korruption der Brüsseler Maschinerie nimmt europaweit zu.
Den Deutschen dagegen wurde in den vergangenen 30 Jahren stets dieselbe Lektion erteilt. Es sei ihre heilige Pflicht, den europäischen Traum und das Ziel vom Einheitsstaat mit offenen Armen und permanenter Selbstaufgabe zu akzeptieren – als Wiedergutmachung für jene elenden Jahre von 1933 bis 1945.
In diesem Jahr feiern die Briten den Sieg, den ihre Spitfires und Hurricanes vor 70 Jahren über dem Ärmelkanal errungen haben. Aber das ist pure Nostalgie. Jede Nation erinnert sich gern an ihre Glanzzeit. Dahinter verbirgt sich ein ganz anderes Gefühl.
Es gibt keine Abneigung gegen Deutschland oder die Deutschen. Ein paar Dinosaurier denken vielleicht immer noch so, der allgemeinen Haltung entspricht es nicht, seit Jahren nicht mehr. Die meisten von uns wundern sich über die endlose, den Deutschen auferlegte Verpflichtung, sich bis zum Ende ihrer Tage zu entschuldigen. Es ist seit Jahrzehnten vorbei, um Himmels willen. Es ist Zeit für Deutschland, wieder aufzustehen.
Deutschland hat seit 1950 sehr viel Gutes getan und wird dies weiter tun. Aber welches Deutschland? Ein ins Zaumzeug gespannter Ackergaul, der Tag und Nacht schuftet, um für die Faulenzer unter ihren Olivenbäumen zu bezahlen? Oder eine stolze und anständige Nation, die auf ihrer nationalen Souveränität beharrt, die bereit ist, mit Brüssel zusammenzuarbeiten, sich aber nicht einer undemokratischen Regierung in einer belgischen Stadt unterwirft?
Wenn ich ein Deutscher wäre, hätte ich einen Traum. Die Richter in Karlsruhe änderten die Verfassung, sodass ein Bürgerentscheid möglich wäre. Einer, über dessen Zulässigkeit nicht Politiker entschieden, sondern als Recht nach Schweizer Vorbild. Und ich könnte laut und deutlich sagen: „Ich bin Deutscher, und ich schäme mich nicht dafür. Ich möchte in einem souveränen, demokratisch regierten Staat leben. Und außerdem möchte ich mein Heimatland wiederhaben

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.062 von Tinkabay am 12.09.12 19:46:05

Das heute war die Entscheidung des Eilantrages, die Hauptverhandlung folgt noch, und da dürfte Draghi nicht gut weg kommen, s. FAZ-Artikel, # 2070.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.596.984 von wuscheler am 12.09.12 19:31:17

Warum sollte das nicht einfach sein? Alle bisherigen "Rettungen" seit 2007 wurden doch freitags zwischen 15 und 19 Uhr alternativ- und widerstandslos durchgewunken - meist durch Bundestag und -rat gleichzeitig! - das ist nicht auszuschließen, aber ich hoffe, dass die Abgeordneten nach diesem Urteil etwas sensibilisiert sind und sich die Zeit nehmen, sonst gibt es das nächste Eilverfahren vor dem BVG. So schwer mir das auch fällt, aber da hoffe ich auf die Linkspartei, dass die an die Öffentlichkeit bringt, was Koalition und Opposition klammheimlich durchwinken wollen.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.157 von daxhasser am 12.09.12 20:05:48

Dazu habe ich auch eine Vision: Barroso samt EZB auf den Mars zu schießen

[daxhasser]

"Superaufsicht" für Euro-Banken!
Banken stützen Barroso-Pläne!,Die Pläne von EU-Kommissionschef Barroso für eine "Super-Bankenaufsicht" stoßen bei Bundesregierung und Sparkassen auf Widerstand, bei den deutschen Privatbanken dagegen auf Unterstützung. Klamme Institute könnten dank der Super-Aufsicht bald direkt unter den Rettungsschirm schlüpfen!http://www.n-tv.de/wirtschaft/Banken-stuetzen-Barroso-Plaene…,Die EU-Kommission will Europas Banken an die Kandare nehmen und krisenfest machen. Eine neue mächtige Bankenaufsicht soll künftig alle 6000 Geldhäuser in den 17 Euro-Ländern kontrollieren und bei Fehlentwicklungen hart durchgreifen. "Die europäische Bankenaufsicht wird die Glaubwürdigkeit stärken", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bei seiner Rede zur Lage der Europäischen Union vor dem Europaparlament in Straßburg. EU-Länder, die den Euro nicht als Währung haben, sollen sich der Aufsicht anschließen können.
Die neue "Superaufsicht" ist die Voraussetzung dafür, dass klamme Institute künftig direkt auf Kredite aus den Euro-Rettungsfonds zugreifen können. Die EU-Kommission schlägt als Starttermin daher bereits Januar 2013 vor.
Die Europäische Zentralbank (EZB) soll bei der Aufsicht nach Barroso Worten "eine Kernrolle" bekommen. Die Aufseher könnten Bilanzen prüfen, Geldstrafen verhängen und Banken letztlich sogar die Lizenz entziehen. Dabei sollen sie gemeinsam mit den nationalen Aufsehern - in Deutschland sind das die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und die Bundesbank - handeln.
Auf dem Weg zur Bankenunion
"Dies ist der erste Schritt zu einer Bankenunion", sagte Barroso und kündigte weitere Vorschläge für den Herbst an. Zu den Bausteinen der Bankenunion gehören eine gemeinsame Einlagensicherung zur Garantie der Spareinlagen von Bürgern sowie ein Abwicklungsfonds, der Pleitebanken auffangen und von den Banken finanziert werden soll.
Aus Deutschland gibt es massive Kritik an den Plänen

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.007 von shakesbaer am 12.09.12 19:35:26

Dieser Passus aus dem Link gefällt mir sehr gut

...
Damit hat das Bundesverfassungsgericht den Schutz der europäischen Volkswirtschaften ohne wenn und aber und mit allen Vor- und Nachteilen in die Hände des Deutschen Bundestags gelegt. Die Demokratie hat Karlsruhe jedoch nur vordergründig gestärkt. In der Tat hat der Deutsche Bundestag durch das Urteil bedeutend mehr Macht erhalten – mehr Macht, um über das Schicksal anderer souveräner Staaten zu entscheiden. Welche neoliberalen Reformen in Portugal, Irland, Zypern, Slowenien, Spanien und Italien umgesetzt werden und an welchen Stellen die dortigen Haushalte gekürzt werden, liegt damit heute mehr denn je in der Hand der deutschen Volksvertreter. Und wer die herrschende Meinung der deutschen Mehrheitspolitik kennt, weiß, dass dies keinesfalls ein gutes Omen für die Zukunft Europas ist.
...

Nächstes Jahr liegt es an den Wählern, die Zukunft Deutschlands so zu gestalten, dass wir nicht die CashCow der EU werden.

Manchmal habe ich den Eindruck, dass Merkel noch immer wiedervereinigungsbesoffen ist und auch viele Abgeordnete, die dem ESM zugestimmt haben. Nur so kann ich nachvollziehen, dass man einem Vertrag zugestimmt hat, dessen Haftungsrisiken nach oben offen sind - man hatte die (pseudo)erfolgreiche, aber billiardenschwere Wiedervereinigung vor Augen.

Genau genommen hätte die Wiedervereinigung aufzeigen müssen, dass man mit Geld und Subventionen alleine keine Wirtschaft/Industrie ankurbeln kann. Nicht mal uns ist es trotz Niedriglöhnen und höherer Arbeitszeit im Osten gelungen innerhalb der letzten 20 Jahre die Ost-Bundesländer auf eigene Beine zustellen, sie hängen noch immer am Tropf und das vermutlich auch die nächste Jahrzehnte.

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.262 von daxhasser am 12.09.12 20:29:35

EU-Visionen!http://www.teleboerse.de/nachrichten/Barroso-formuliert-EU-V…

[beachbernie]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Und was machst Du jetzt, Sarkastor?

Verbrennst Du jetzt oeffentlich das Grundgesetz? Rennst Du auf der Strasse rum um bruellst "Deutschland erwache"?

Am besten das gleiche wie du: auswandern.

Und dann aus dem sicheren Ausland schadenfrohen Dummsprech kloppen, bis die Schwarte kracht.

Ausgewandert bin ich vor gut 10 Jahren, weil die damalige Bundesregierung zu feige war und sich von den gleichen rechten Dummschwaetzern, die heute voellig hirnrissigerweise "Diktatur" "Ermaechtigungsgesetz" und "Faschismus" bloeken und die damals "Ueberfremdung" und "Das Boot ist voll" lallten, ins Bockshorn jagen liess und es versaeumte ein vernuenftiges Einwanderungsgesetz zu verabschieden, ohne das die deutschen Sozialsysteme dem Untergang geweiht sind.

Diese Suppe sollen bitteschoen die xenophoben Schwachmaten, die sie sich selber eingebrockt haben, auch selbst ausloeffeln. Meine Rente ist sicher. Meine deutschen Rentenansprueche sind bereits in die neue Heimat uebertragen, dank Sozialabkommen geht das (noch). Ich habe die Konsequenzen daraus gezogen, dass die deutsche Gesellschaft ganz offensichtlich weder integrationswillig noch integrationsfaehig ist und lieber dem Zusammenbruch ihrer Sozialsysteme zusieht als Einwanderung im notwendigen Umfang zuzulassen (die als so 'ne Art Treppenwitz der Geschichte natuerlich trotzdem stattfindet, bloss halt weniger qualifiziert. ) und habe mich nach dort vom Acker gemacht, wo die multikulturelle Gesellschaft Gesetz und Realitaet ist und bestens funktioniert und wo man Einwanderer nicht verzerrt vor allem als Bedrohung fuer die eigene Gesellschaft wahrnimmt, sondern als willkommene Verstaerkung der eigenen Leistungskraft.

Ich habe allerdings Familie und deshalb noch ein paar Interessen in Deutschland und bin so schon daran interessiert, dass dieselben Leute, die damals mit ihrer bornierten Dummheit meine Rentenansprueche zu zerstoeren drohten, jetzt in ihrer ideologischen Verblendung nicht wieder ein Klima schaffen, in der die Politik sich genoetigt sieht, notwendige Dinge nicht zu tun, und genauso wie sie damals aus Feigheit vor einer kleinen lauten Minderheit die Zerstoerung der Grundlagen der Sozialsysteme tatenlos hinnahm, aus Angst vor einem tumben, aufgehetzten Mob auch die Zerstoerung der Grundlagen der deutschen Wirtschaft ebenfalls hinnehmen koennte. Mein kuenftiges Erbe koennte ich dann naemlich sehr schnell vergessen.

Deshalb beobachte ich schon recht intensiv, was drueben bei Euch mal wieder vor sich geht und erlaube mir meinen Senf dazuzugeben. Wer einen gemuetlichen Lebensabend in materieller Sicherheit verleben will, der muss sich schon um seine Interessen kuemmern, will er nicht riskieren, dass ihm irgendwelche hysterischen Krawallanten aus lauter Ignoranz einen Strich durch die Rechnung machen.

[StellaLuna]

und nochmal aus der NZZ:

Deutsches Verfassungsgericht
Politik ohne das Volk
...
So wird Deutschland als traditionell grösster Nettobeitragszahler in der EU wohl zunehmend auch die Rolle als grösster Risikoträger in der Euro-Zone und möglicherweise darüber hinaus übernehmen müssen.

Der Begriff «Deutschland» ist allerdings etwas ungenau, wie immer, wenn man Länder als Einheiten betrachtet und so tut, als wären sie Akteure, die denken und handeln können. Es sind vor allem die deutschen Bürger und Steuerzahler, denen grosse Risiken aufgebürdet werden. Sollte der als dauerhaft geplante Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) irgendwann zu einem Rettungsvehikel mutieren, das eine grosse Umverteilung von Mitteln aus der früheren D-Mark-Zone in Krisenländer auslöst, würden vor allem Steuerzahler, Lohnbezüger, Unternehmer, Sparer und möglicherweise Anleger die Belastungen zu tragen haben. Dies schlägt auch auf die Firmen durch.
...
Das Verfassungsgericht traut dem deutschen Parlament offenbar zu, dass es in der Politik die Interessen der deutschen Bürger energisch genug wahrnehmen werde.

Dies ist aber eine kühne Annahme. Dass die Politiker ihre politischen Ziele höher gewichten als wirtschaftliche Risiken für die Bürger, hat sich bereits beim Übergang zur Währungsunion 1998 gezeigt, als die Regierung Kohl die D-Mark aufgab und den mit viel Unsicherheit behafteten Euro einführte, ohne das Volk zu fragen. War bereits dieses Vorgehen damals mit einer Politik, die die Bürger ernst nimmt, schwierig vereinbar, so ist die Kluft heute, nach dem Auftauchen riesiger Schuldenprobleme und ungelöster Haftungsfragen, noch grösser. Derart schwerwiegende Entscheide wie eine Zustimmung zum ESM kann eine politische Elite zwar treffen, ohne Einbezug des Volkes wird diese Zusage aber wenig glaubhaft sein.

http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/politik-ohne-das-volk-1…

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.284 von beachbernie am 12.09.12 20:32:41

Na dann läufts doch prima für dich, deine Familie hier wird jetzt ihre Arbeitsplätze verlieren, ihr Vermögen wird entwertet, Immobilien werden mit Zwangshypotheken belastet und das ganze Geld an deine Freunde von Goldman Sachs und dem restlichen Bankenkartell überwiesen

Ich gratuliere recht herzlich

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Na dann läufts doch prima für dich, deine Familie hier wird jetzt ihre Arbeitsplätze verlieren, ihr Vermögen wird entwertet, Immobilien werden mit Zwangshypotheken belastet und das ganze Geld an deine Freunde von Goldman Sachs und dem restlichen Bankenkartell überwiesen

Ich gratuliere recht herzlich

Wenn Du das sagst, dann muss das wohl so sein.

[wuscheler]

Zitat von shakesbaer: Sowohl die Befürworter als auch die Gegner des ESM können aufatmen. ... Dieses Urteil hat zweifelsohne die Macht die Demokratie gestärkt. ...
Karlsruhe stärkt die Demokratie – mit allen Vor- und Nachteilen

Gleiches in dem Wochenschau-Nachfolger, der abendlichen Tageslüg. Koalition, Opposition, Eurogegner, Kläger, Beklagte, Richter, Kommentatoren in In- und Ausland ... alle hochzufrieden mit dem Urteil, alle sind die totalen Gewinner und überhaupt allgemeiner Tenor im Goldman-Rausch:

Ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland


Nur die wichtigste Frage neben der Demokratie wurde nicht gestellt (und schon gar nicht beantwortet):

woher kommt das Geld für den deutschen ESM-Beitrag denn eigentlich?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.418 von wuscheler am 12.09.12 21:04:29

woher kommt das Geld für den deutschen ESM-Beitrag denn eigentlich?

Das überweist der beachbernie doch gerne stimmts?

Da der so begeistert war sollte er erstmal - und zwar SOFORT - 2317€ an ein Finanzamt seiner Wahl überweisen

Klar nur vorläufig, ist ja nach oben offen

[raceglider]

Wir sollten mit dem Gefasel aufhören.
Hilft nichts, bringt nichts, nutzt nichts.

Wir müssen jetzt daran gehen, dafür zu sorgen, dass 2013 Anti-Ausplünderungsparteien - derzeit vorzugsweise die Freien Wähler - in den Bundestag kommen. Die Blockparteien, die uns in dieses Desaster geführt haben, müssen weg.

Der Thread zum Beitrag:

Zu ESM und EZB ist alles gesagt - Handeln wir!
Diskussionsstatistik

eröffnet am 31.07.12 20:06:10
von raceglider
neuster Beitrag 01.09.12 17:46:55
von shakesbaer

Anzahl Beiträge: 25
Aufrufe gesamt: 983
Aufrufe heute: 7
Diskussionsnr.: 1.175.907

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.458 von Sarkastor am 12.09.12 21:12:25

Und wird von den PIGS-IBFNL selbstverständlich im Alter auch verzinst zurückgezahlt!

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.458 von Sarkastor am 12.09.12 21:12:25

Uuppss da hatte ich doch das Target Saldo vergessen, also bitte nochmal 9416€ dazulegen, insgesamt also 11.733€

Und wie schon gesagt: SOFORT Bitte!

[shakesbaer]

Zitat von StellaLuna: Das heute war die Entscheidung des Eilantrages, die Hauptverhandlung folgt noch, und da dürfte Draghi nicht gut weg kommen, s. FAZ-Artikel, # 2070.

Bist Du Dir mit #2070 sicher?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.474 von wuscheler am 12.09.12 21:15:11

Aber selbstverständlich, ist nur ausgeliehen für 300 Jahre und wird mit 0,35% verzinst

[shakesbaer]

Trotz Ablehnung: Gauweiler sieht „riesigen Erfolg für Kläger“

Professor Dietrich Murswiek und Bundestagsabgeordneter Peter Gauweiler teilen zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts folgendes mit:

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar die Ratifikation des ESM-Vertrages erlaubt und dem permanenten Euro-„Stabilisierungsmechanismus“ damit ermöglicht, seine Arbeit aufzunehmen – jedoch mit weitreichenden Einschränkungen. Das Urteil ist insofern eine rechtliche Sensation und ein riesiger Erfolg der Kläger.

Noch nie in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts hatte ein Antrag auf einstweilige Anordnung gegen einen völkerrechtlichen Vertrag Erfolg. Und noch nie hat das Bundesverfassungsgericht die Ratifikation eines völkerrechtlichen Vertrages davon abhängig gemacht, dass der Bundespräsident bei der Ratifikation völkerrechtliche Vorbehalte erklärt.

[Sarkastor]

[shakesbaer]

Das Fazit

Das heutige Urteil ist in vielerlei Hinsicht eine Farce. Es ist ein Gefälligkeitsurteil für die Geldmärkte und deren Radikale, ein Programmpunkt in der systematisch geplanten Beseitigung der Verfassungsordnung und ein Schandfleck für die Rechtsprechung. Das gesamte Urteil spricht die Sprache von Insassen eines im Schritttempo fahrenden Zuges, die sich wortgewaltig und wichtig gestikulierend zur offenen Tür begeben, um sich auf den Absprung vorzubereiten.

Diese acht Richter wollen diese Republik endlich loswerden. Sie nervt sie. Genauso wie sie alle Banker, Spione, Militärs, Bürokraten, Funktionäre und sonstige Leute nervt, die zu nichts taugen außer zum Plündern und Morden.

Für Minister Schäuble – dessen Finanzstrategie bei der Beseitigung der Verfassungsordnung nur Mittel zum Zweck ist, genauso wie die Terrorstrategie seinerzeit als Innenminister – ist das Urteil dennoch nur ein Teilerfolg. Die Option, das Grundgesetz über eine Volksabstimmung nach Artikel 146 ganz zu kippen, wurde durch das Verfassungsgericht in diesem Urteil nicht definiert. Wohl schlicht deshalb, weil die Richter das Thema scheuten.

Es bleibt das Geheimnis der Zehntausenden von Bürgerrechtler, die gegen Schäuble und seine “Stasi 2.0″ zu Zeiten seines Feldzugs gegen das Grundgesetz als Innenminister von 2005 bis 2009 demonstrierten, wo sie zur Zeit eigentlich sind. Wo ist der Foebud, wo ist der AK Vorratsdatenspeicherung, wo sind diese Witzbolde der “Digitalen Gesellschaft” heute, wo Wolfgang Schäuble seinen Feldzug gegen die Verfassung als Finanzminister fortsetzt?

Sie sind nicht da. Genauso wenig, wie die Allermeisten der heutigen Bürgerrechtsbewegung gegen den ESM-Moloch seinerzeit nichts gegen den Innenminister Schäuble unternahmen.

Erst wenn sich in Deutschland die fundamentale Erkenntnis durchsetzt, was Verfassung und Bürgerrechte überhaupt sind – nämlich allgemeines Eigentum, was allen gehört und sowohl materielles und immaterielles Eigentum überhaupt erst sichert – kann sich eine allgemeine Bürgerrechtsbewegung vollständig und umfassend aufstellen. Sie wird zur Verteidigung des Restbestandes unserer Demokratie auch bitter nötig sein.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute versucht sich überflüssig zu machen. Es hat dabei nur gezeigt, wie überflüssig es ist, irgendetwas von ihm zu erwarten, besonders Treue zur Verfassung.

Die Zyniker, die Nichtskönner, die Gemeinen, Blöden und Korrupten haben in diesem Gericht ihre Fürsprecher. Die Verfassungsrichter reihen sich ein in die Einheitsfront von “Parteien” und “Gewerkschaften”, die auch keine mehr sind, sondern lediglich Wartehallen und Abschiebebahnhöfe für abgefahrene Züge, während in den Hallen der Raubritter und Fürsten der steigende Kurs neuen Betrugs gefeiert wird.

In der Bundesrepublik Deutschland hat sich ein Tiefer Staat eingenistet, der denkt, er könne alles kontrollieren und alles zerstören, was sich ihm widersetzt. Richter, Banker, “Politiker”, Konzernbosse, Manager, Prominente, “Medien” und Spione, sie sind zu einer Melange des Abfalls geronnen, des Abfalls einer Generation, des Abfalls einer Gesellschaft, des Abfalls einer Kultur, welcher nichts taugt, nichts kreiert, nichts erschafft, nichts erarbeitet, sondern wie ein Wirtskörper lebt von der Substanz dessen, was ihn trägt.

Diese Republik wird irgendwann aufhören diesen Wirtskörper zu ertragen. Und dann macht der Wirt die Rechnung auf.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.710 von shakesbaer am 12.09.12 22:03:52

Ja, aber wann denn? Da glaube ich nicht dran.

Hätte doch schon längst passieren müssen.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.710 von shakesbaer am 12.09.12 22:03:52

Heute wurde der Eilantrag entschieden, das Hauptsacheverfahren kommt erst noch.

[Sarkastor]

[beachbernie]

Zitat von shakesbaer: Trotz Ablehnung: Gauweiler sieht „riesigen Erfolg für Kläger“

Professor Dietrich Murswiek und Bundestagsabgeordneter Peter Gauweiler teilen zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts folgendes mit:

Das Bundesverfassungsgericht hat zwar die Ratifikation des ESM-Vertrages erlaubt und dem permanenten Euro-„Stabilisierungsmechanismus“ damit ermöglicht, seine Arbeit aufzunehmen – jedoch mit weitreichenden Einschränkungen. Das Urteil ist insofern eine rechtliche Sensation und ein riesiger Erfolg der Kläger.

Noch nie in der Geschichte des Bundesverfassungsgerichts hatte ein Antrag auf einstweilige Anordnung gegen einen völkerrechtlichen Vertrag Erfolg. Und noch nie hat das Bundesverfassungsgericht die Ratifikation eines völkerrechtlichen Vertrages davon abhängig gemacht, dass der Bundespräsident bei der Ratifikation völkerrechtliche Vorbehalte erklärt.

Das ist doch alles ganz toll. Wie nach Wahlen. Jeder hat gewonnen!

[StellaLuna]

...
Zweifel bleiben

Der Begründung für die Entscheidung ist zu entnehmen, dass die Verfassungsrichter durchaus an der einen oder anderen Stelle Zweifel haben, ob die Ausgestaltung des ESM-Vertrages in jedem Punkt seinen eigenen Leitlinien entspricht. Das abzuwägen bleibt aber dem eigentlichen Urteil über die Verfassungsklagen gegen ESM und Fiskalpakt vorbehalten. An diesem Mittwoch aber ging es nur um die Eilanträge, mit denen die Kläger die Ratifizierung der Verträge verhindern wollten. Die Richter hatten nur zu prüfen, ob bei deren Inkrafttreten Grundprinzipien des Grundgesetzes in einem Maße verletzt würden, die später nicht mehr zu reparieren wären.

Das aber hat das Verfassungsgericht klar verneint – unter der Maßgabe, dass die Haftungsobergrenze und das Informationsrecht des Bundestags durch einen völkerrechtlichen Vorbehalt gegenüber den übrigen Vertragsstaaten festgeschrieben werden müssen.
...

www.handelsblatt.com/finanzen/boerse-maerkte/marktberichte/b…

[beachbernie]

Zitat von StellaLuna: Heute wurde der Eilantrag entschieden, das Hauptsacheverfahren kommt erst noch.

Die Entscheidung macht aber nur Sinn, wenn man zugrundelegt, dass in der Hauptsache im Wesentlichen auch nicht anders entschieden wird.

Oder wieviel Sinn wuerde es machen, wenn man zuerst zulaesst, dass ESM & Co. implementiert werden und diese hinterher, wenn das nicht mehr rueckgaengig gemacht werden kann, fuer verfassungswidrig erklaert?

Waeren sich die Verfassungsrichter nicht sicher gewesen ob ESM& Co. grundsaetzlich verfassungsgemaess sind, dann haetten sie dem Eilantrag auf Aufschiebung stattgeben muessen um keine Fakten zu schaffen. Da sie dies nicht getan haben, ist klar, dass sie keine groesseren Probleme sehen.

[beachbernie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.769 von Sarkastor am 12.09.12 22:17:12

@sarkastor

Kannst Du bitte Deine alten Landserbilder in der Schublade lassen? Die haben rein gar nichts mit der Thematik zu tun.

Danke.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.828 von beachbernie am 12.09.12 22:29:02

Brauchst dich nicht zu bedanken, da mich deine Anweisungen nicht interessieren

Ist heute keine Sklavenversammlung?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.828 von beachbernie am 12.09.12 22:29:02

Ja, aber... Nun ja, das "Ja" hätte ich in fünffacher Größe und das "aber" mit dreifacher Verkleinerung schreiben müssen, um dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gerecht zu werden.

Der ESM ist mit dem Grundgesetz vereinbar, und damit sind schon mal die ersten 190 Milliarden Euro weg.

Falls das Gericht Nein gesagt hätte, wäre das auch nicht schlimm gewesen, da hätte man eben das Grundgesetz dem ESM angepaßt.

Es ist ja keine Verfassung, da kann man flexibel reagieren.

Die neue europäische Schuldenunion bekommt erst einmal 22 Milliarden von Merkeldeutschland überwiesen, die restlichen 168 folgen, sobald das ESM-Direktorium mit den Fingern schnippst.
Über die Verwendung des Geldes entscheidet ein Gouverneursrat, zusammengesetzt aus den Finanzministern, deren Stimmen nach dem Anteil der Einzahlungen gewichtet sind.
Herr Schäuble verfügt mit 27% über eine Sperrminorität.
Geld sollen nur Länder erhalten, welche die Auflagen des Fiskalpaktes erfüllen, also eine Schuldenbremse in ihre Verfassungen geschrieben haben.

Soweit reicht das "Ja", und das ist genug Sprengstoff, um jeden nationalen Haushalt zu ruinieren.
Lassen wir Italien in Bedrängnis geraten.
Der Fiskalpakt wurde erfüllt, die Verfassung geändert.
Und nun werden 50 Milliarden Euro von Merkeldeutschland angefordert, zu zahlen binnen einer Woche.
Da kann Herr Schäuble rotieren, und zwar derart, daß er an den nächsten Paralympics teilnehmen kann.

Kommen wir nun zum "aber".
Das hohe Gericht hat festgelegt, daß der Bundestag bei den Rettungsmaßnahmen zu informieren ist.

Informieren - das kennen wir aus dem Privatleben.
Wenn wir unsere Mutter darüber informieren, daß die wertvolle Vase, die von Generation zu Generation vererbt worden ist, von ihrer finalen Generation mittels eines Fußballs aus der Erbmasse entfernt worden ist, haben wir die Informationspflicht erfüllt.

Es genügt folglich, wenn die Regierung dem Parlament mitteilt, daß das Geld weg ist.
Zu sagen haben die Damen und Herren Abgeordneten nach dem Willen des Gerichts nichts.

Das zweite "aber" legt fest, daß der Bundestag zustimmen muß, wenn die Haftung über die vereinbarten 190 Milliarden hinausgehen soll.
Es genügt die einfache Mehrheit, doch das ist zweitrangig.

Der Bundestag hat bisher immer zugestimmt, die Opposition hat bereitwillig mitgeholfen.
Vermutlich würde der Bundestag selbst seiner eigenen Hinrichtung zustimmen, wenn die Damen und Herren Fraktionsvorsitzenden das verlangen.

Verstehen sie nun die Gewichtung?
Auf 20 Tonnen Ja wurden 5 Gramm aber gesetzt.
Gut gemacht, Rotroben! Brav! Guter Hund!
Dafür gibt es demnächst ein Leckerli!

Und der Euro ist ebenfalls gestiegen.

http://www2.q-x.ch/~michaelw/Kommentar.html

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.789 von beachbernie am 12.09.12 22:20:59

Und ob das ein Erfolg ist! Lies mal den ESM-Vertrag und schau Dir an, was das BVG für Vorgaben gemacht.

Dass Du das lustig findest, zeigt, dass Du nicht verstanden hast, worum es beim Eilantrag ging.

Ein Minus allerdings ist, dass die Ewigkeitsgültigkeit nicht direkt vom BVG eingeschränkt wurde, sondern diese unter das Völkerrecht fällt und die Laufzeit des ESM damit ausgehebelt werden kann. Aber das zu wissen, ist von Vorteil, übrigens auch für die Regierung

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.850 von Sarkastor am 12.09.12 22:33:17

Der ESM ist mit dem Grundgesetz vereinbar, und damit sind schon mal die ersten 190 Milliarden Euro weg. - weg sind sie (noch) nicht, aber bei einer Erhöhung ist der im ESM geplante Automatismus nun nicht mehr möglich, und das ist ja schon etwas. Die "Gouverneure" werden sehr vorsichtig haushalten müssen, denn jede Erhöhung des deutschen Anteils, muss im Bundestag abgestimmt werden, und das kostet Zeit, und möglicherweise bekommt man dann auch keine Mehrheiten zusammen.

Wollen wir hoffen, dass die große Krise nach diesem Gerichtsbeschluss nicht über Nacht ausbricht und man uns Zeit lässt bis zu den Wahlen im Herbst 2013, da dürfte unsere politische Landschaft vielleicht etwas anders aussehen.

[beachbernie]

Zitat von StellaLuna: Und ob das ein Erfolg ist! Lies mal den ESM-Vertrag und schau Dir an, was das BVG für Vorgaben gemacht.

Dass Du das lustig findest, zeigt, dass Du nicht verstanden hast, worum es beim Eilantrag ging.

Ein Minus allerdings ist, dass die Ewigkeitsgültigkeit nicht direkt vom BVG eingeschränkt wurde, sondern diese unter das Völkerrecht fällt und die Laufzeit des ESM damit ausgehebelt werden kann. Aber das zu wissen, ist von Vorteil, übrigens auch für die Regierung

Du glaubst tatsaechlich, dass das Verfassungsgericht jetzt ausdruecklich zulaesst, dass Fakten geschaffen werden und sich vorbehaelt diese Fakten hinterher als Verfassungsbruch zu bewerten? Das glaubst Du wohl selbst nicht. Die wuerden spaeter aussehen wie kleine dumme Schuljungs.

Darueberhinaus erkennt das Bundesverfassungsgericht im Urteil ausdruecklich das Recht des Bundestags an, bei Erreichen der festgesetzten Grenze eine weitere Erhoehung der Haftungssumme zu beschliessen.

Aber ja, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

[shakesbaer]

Zitat von shakesbaer:

Zitat von StellaLuna: Das heute war die Entscheidung des Eilantrages, die Hauptverhandlung folgt noch, und da dürfte Draghi nicht gut weg kommen, s. FAZ-Artikel, # 2070.

Bist Du Dir mit #2070 sicher?

Kannst Du mir bitte den Link geben? Bin heute etwas neben der Kapp!

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.732 von raceglider am 12.09.12 22:07:42

Wenn die Zeit dazu reif ist. Bis dahin müssen noch ein paar mehr aufwachen! Wie lange das, gemessen an der auf der Erde gültigen Zeitmessung dauert, vermag man nicht zu sagen.

[StellaLuna]

Wie Deutschland beim Rettungsschirm ESM mitmachen darf

Das Bundesverfassungsgericht hat den Beitritt Deutschlands zum Euro-Rettungsfonds ESM genehmigt – sofern der Bundestag das letzte Wort über die Haftungssumme behält. BZ-Rechtsexperte Christian Rath erklärt das Urteil.

190 Milliarden-Grenze ist nicht auf Ewigkeit festgeschrieben

In seinem Eilurteil gab das Bundesverfassungsgericht jetzt grünes Licht. Dabei kamen die Richter zum Schluss, dass der ESM nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Das Demokratieprinzip sei gewahrt. Nur zwei Punkte muss Deutschland in völkerrechtlich verbindlicher Form klarstellen.

Am wichtigsten sind die Haftungsgrenzen. Laut Vertrag haftet Deutschland für 27 Prozent der Gesamtsumme von 700 Milliarden Euro: Das sind 190 Milliarden Euro. Im Vertrag steht zwar, dass diese Haftungsgrenze unter allen Umständen gelte. Doch die Kläger – unter anderem Peter Gauweiler und Die Linken – befürchteten, dass dieser Passus nicht wasserdicht ist. Vor allem wenn andere Euro-Staaten als Zahler ausfallen, könnten höhere Pflichten auf Deutschland zukommen. Die Verfassungsrichter haben die Bundesregierung deshalb verpflichtet, verbindlich klarzustellen, dass 190 Milliarden auch bei Ausfällen anderer Staaten die Haftungsgrenze für Deutschland darstellen. Eine entsprechende Erklärung Deutschlands könnte in wenigen Tagen erfolgen. Ob die anderen Euro-Staaten die Erklärung bestätigen müssen, wird in der Bundesregierung noch geprüft.
...
Kein Einwand gegen den Fiskalpakt

In einem zweiten Vorbehalt muss Deutschland sicherstellen, dass die im Vertrag erwähnte Verschwiegenheitspflicht der ESM-Funktionäre nicht die Information der Bundestags-Abgeordneten behindert. Doch auch das ist nur eine Klarstellung. Entgegen der Erwartung der Kläger sagten die Richter nichts zu künftigen Grenzen der EU-Integration. Das Wort Volksentscheid wird in dem Urteil nicht einmal erwähnt.
...
http://www.badische-zeitung.de/wie-deutschland-beim-rettungs…

Das ist erst mal nicht schlecht. Warten wir ab, was die Hauptverhandlung ergibt.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.871 von StellaLuna am 12.09.12 22:40:26

und möglicherweise bekommt man dann auch keine Mehrheiten zusammen.

Aha. Und bei welchem Eurorettungsdingens war das so?

Vermutlich würde der Bundestag selbst seiner eigenen Hinrichtung zustimmen, wenn die Damen und Herren Fraktionsvorsitzenden das verlangen.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.900 von Sarkastor am 12.09.12 22:46:41

Vermutlich würde der Bundestag selbst seiner eigenen Hinrichtung zustimmen, wenn die Damen und Herren Fraktionsvorsitzenden das verlangen.


Unbezahlbarer Event. Übertragung auf PHOENIX und im Internet. Das ließe sich auch auf einen Mehrteiler ausweiten. Pro Abgeordnerter ein eigener Sendetermin. Selbstverständlich zur besten Sendezeit!

[Videomart]

Henkel trocken
EZB: Aus, aus, das Spiel ist aus!

10.09.2012, 11:08 Uhr

Die Entscheidung der EZB, unbegrenzt Staatsanleihen aus Südländern kaufen zu wollen, ist für Deutschland ähnlich dramatisch wie das Kippen der „No-Bail-Out“-Klausel. Dagegen ist auch das Verfassungsgericht machtlos.

http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/kurz-und-schmer…

[beachbernie]

Der naechste Tiefschlag fuer die Antieuropaeer kommt aus Holland.

Europafeind Geert Wilders ist der grosse Wahlverlierer der heutigen Parlamentswahlen und die proeuropaeischen Parteien haben die Wahl klar gewonnen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/wahlen-in-den-niederla…

Aber wahrscheinlich sind die Hollaender genau wie die Deutschen, einschliesslich der Bundesregierung und des Bundesverfassungsgerichts auch nur zu dumm um zu wissen, was gut fuer sie ist und haben einfach nur falsch gewaehlt.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.899 von StellaLuna am 12.09.12 22:46:28

Ob die anderen Euro-Staaten die Erklärung bestätigen müssen, wird in der Bundesregierung noch geprüft. - damit hat die Bundesregierung nicht gerechnet

So einen Passus enthält der Vertrag nicht, er enthält Regelungen wenn ein Staat nicht zahlt und wie dies dann auf die anderen Euro-Länder umgelegt wird. Aber nichts darüber, wenn in einem Land der Zahlungs-Automatismus erschwert wird, wie jetzt in Deutschland.

Man wird vermutlich eine Formulierung finden müssen mit der alle einverstanden sind. Jetzt sind die Euro-Länder im Vorteil, die noch nicht ratifiziert haben, die können sich jetzt an diese Einschränkung anhängen. Und dadurch könnte es insgesamt Probleme für den ESM bzw. der Abwicklung der Nachschüsse geben ...

Dass Gauweilers Eilantrag abgeschmettert wurde, hat noch nichts zu sagen. Sein Antrag liegt nach wie vor auf dem Tisch. Er muss geprüft und dann entweder abgelehnt oder aber verhandelt werden.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.953 von beachbernie am 12.09.12 23:01:13

Eineinhalb Millionen Menschen demonstrieren in Barcelona für die Unabhängigkeit der Region Katalonien von Spanien.
Die Demonstranten schwenken katalanische Fahnen und beschuldigen den spanischen Zentralstaat, Katalonien in die Krisenspirale hineinzuziehen.




http://www.teleboerse.de/nachrichten/Katalonien-zeigt-seine-…


1.500.000 mal:

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Eineinhalb Millionen Menschen demonstrieren in Barcelona für die Unabhängigkeit der Region Katalonien von Spanien.
Die Demonstranten schwenken katalanische Fahnen und beschuldigen den spanischen Zentralstaat, Katalonien in die Krisenspirale hineinzuziehen.







1.500.000 mal:

Das Problem, um das es hier geht, ist erheblich aelter als der europaeische Einigungsprozess und hat mit diesem auch nicht allzuviel zu tun. Ich finde es aber schon interessant, dass Du in dieser "Schoeksalsstonde des doitschen Volges" so weit reisen musst um zornige Volksmassen zu finden, die Du fuer Deine Zwecke instrumentalisieren kannst.


Weisst Du wieviele heute in Karlsruhe demonstriert haben? Ganze 20 Leutchen. Da waren mehr Pressevertreter aufgelaufen als es Demonstranten gab.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.953 von beachbernie am 12.09.12 23:01:13

So, wie es derzeit aussieht sitzen im niederländischen Parlament zukünftig 11 Parteien.

Die Christdemokraten haben auch satt verloren! Die werden jetzt für ihre Kooperation mit Wilders abgestraft.

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.977 von Sarkastor am 12.09.12 23:07:43

Ignorier den beachboy einfach, das ist ein Agent

[beachbernie]

Zitat von StellaLuna: So, wie es derzeit aussieht sitzen im niederländischen Parlament zukünftig 11 Parteien.

Die Christdemokraten haben auch satt verloren! Die werden jetzt für ihre Kooperation mit Wilders abgestraft.

Yup! Genauso ist es.

[beachbernie]

Zitat von Maarde: Ignorier den beachboy einfach, das ist ein Agent

Was fuer ein Agent bin ich denn?


o Ein Agent Moskaus

o Ein Agent Teherans

o Ein Agent des internationalen Finanzjudentums

o Ein Agent des Vatikans

o Ein Agent der CIA

o Ein Agent vom Merkelchen

o Ein Agent der grossen multikulturellen-islamistischen Weltverschwoerung



Bitte einfach ankreuzen, was am besten gefaellt.

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.023 von beachbernie am 12.09.12 23:21:14

Der Satanisten

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.023 von beachbernie am 12.09.12 23:21:14

Das ist auch sicher nur Zufall oder ein Ziegenbock auf den Ausweisen

http://www.der-eulenspiegel.de/Wie_Bitte__/Ausweis/ausweis.h…

[beachbernie]

Zitat von Maarde: Der Satanisten

"Agent der Satanisten" hatte ich bisher noch nicht.


Ich werde diese Wahlmoeglichkeit in meinem Formular fuer kuenftige Agentenbeschuldigungen einfuegen.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.008 von beachbernie am 12.09.12 23:15:35

Weisst Du wieviele heute in Karlsruhe demonstriert haben? Ganze 20 Leutchen. Da waren mehr Pressevertreter aufgelaufen als es Demonstranten gab

Das stört mich überhaupt nicht, wer so stolz und glücklich ist ein Sklave zu sein der soll auch ordentlich Schei... fressen

Ich findes es nur schade das z.B. nicht Hardcore-Sozialisten wie du erfasst werden, damit Sie dann auch die 11.000€ zügig bezahlen müssen

Ach so ich vergaß: Sozis haben ja gar klein Geld wenn Sie es nicht andern abnehmen können

Mea Culpa, hatte ich vergessen...

[Maarde]

Zitat von beachbernie:

Zitat von Maarde: Der Satanisten

"Agent der Satanisten" hatte ich bisher noch nicht.


Ich werde diese Wahlmoeglichkeit in meinem Formular fuer kuenftige Agentenbeschuldigungen einfuegen.

Brauchst nicht

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.957 von StellaLuna am 12.09.12 23:03:13

Bislang fand man noch keine endgültige Fassung des ESM im Netz. Der muß ja jetzt, nach einpflegen der Änderungen, neu geschrieben werden. Aber das Ganze ist komplizierter als es auf den ersten Blick erscheint.
Es bleibt spannend.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.100 von shakesbaer am 12.09.12 23:43:05

Was ist denn unklar?

Bei 190 Mrd. für 82 Mio. Dt. zahlt jeder 2137€. Punkt.

Hast du eine Frau und drei Kinder hast du ab heute morgen knapp 11.000€ mehr Schulden. Punkt.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.123 von Sarkastor am 12.09.12 23:56:15

Dazu kommen noch die über 2000 Mrd. Staatschulden, das Target Saldo von momentan 750 Mrd, nicht gedeckte Pensionszusagen und und und...

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.710 von shakesbaer am 12.09.12 22:03:52

10 Daumen!Kein Boykott-Aufruf, aber…
http://www.saarbruecker-homepage.de/startseite-k2/item/327-k…,
Sollten wir deutsche Konsumenten weiterhin Produkte von Firmen kaufen, die offen und lautstark für den Ausverkauf unserer Interessen plädieren?
Dürfen wir wegen der Schuldenlasten für unsere Kinder und Enkelkinder, wegen der Sicherheit unserer Ersparnisse, wegen der Zahlungsfähigkeit unserer eigenen Renten- und Pensionskassen Kräfte unterstützen, die das Vermögen des deutschen Volkes an ausländische Regierungen und Banken verteilen wollen?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.138 von daxhasser am 13.09.12 00:05:45

Unterzeichner waren neben anderen Vorstandsvorsitzende von Siemens (Peter Löscher), Tilamn Todenhöfer (Bosch), BASF (Kurt Bock), Deutsche Post (Appel), Michael Diekmann (Allianz), Gerhard Crommen (Thyssen-Krupp), E.ON (Johannes Teyssen), Daimler (Dieter Zetsche) BMWf (Norbert Reithofer)

Prima, von den Unterzeichnern sofort mind. 500 Mio. oder so einfordern um zu zeigen wie ernst Sie das meinen!

[shakesbaer]

Man sollte momentan einfach die weitere Entwicklung abwarten. StellaLuna hat in ihren Beiträgen ein paar interessante Punkte angeschnitten. Erst wenn die endgültige Fassung des ESM-Vertrags vorliegt kann man wieder verbindlichere Aussagen machen. Gysi und Sinn haben bei Will auch ein paar interessante Punkte erwähnt.

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.597.871 von StellaLuna am 12.09.12 22:40:26

Hallo StellaLuna!Einen Grünen Daumen von mir!Die nächste große Krise bricht Anfang 2014 aus!!!aber schleichend natürlich,es soll ja keiner so schnell merken!Da haben wir eine "Große Koalition",dann Schau mer mal

[shakesbaer]

ESM zu Recht gestutzt – doch Plan B läuft schon

Während dem ESM nun die “Zähne gezogen” wurden, wie es Frank Schäffler von der FDP twitterte, braut sich im Hintergrund ein neues gefräßiges Monster zusammen. Bereits am Donnerstag kündigte der Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, an, unbegrenzt Staatsanleihen von Krisen-Ländern aufkaufen zu wollen – verknüpft sei dies aber mit Auflagen. Unbegenzt wäre damit auch die Haftung der Steuerzahler. Das ist eine politische Macht, die der unabhängigen EZB eigentlich nicht zusteht. Aber die Machtfülle von Draghi wird wohl noch weiter wachsen, zumindest wenn es nach EU-Präsident Barroso geht. Demnach soll die Europäische Zentralbank (EZB) mehr als 6.000 Geldhäuser zentral kontrollieren. Außerdem will er die EU zu einem Staatenbund formen, in dem die Staaten mehr Souveränitäten an Brüssel abgeben.



Und damit ist schon der nächste Prozess vorprogrammiert, diesmal jedoch vor dem Europäischen Gerichtshof.
Und wer glaubt Gauck unterschriebe morgen schon wird noch schwer enttäuscht werden.

[Sarkastor]

pro Einwohner (82 Mio.)

4475€

eine 5-köpfige Familie wird mit

22.375€ belastet

[daxhasser]

Zitat von Maarde: Ignorier den beachboy einfach, das ist ein Agent

...in Wahrheit ein Gedankenpolizist,George Orwell (Doku) Der Ruf nach Freiheit!,,...In der Dokumentation des preisgekrönten schottischen Regisseurs Mark Littlewood werden Leben und Werk George Orwells, der mit bürgerlichem Namen Eric Arthur Blair hieß, noch einmal lebendig. Orwells Werk hat bis heute nichts von seiner Brisanz eingebüßt. Imperiale Kriegführung und totalitäre Strukturen bestehen auch in der Welt des 21. Jahrhunderts weiter, ja viele Aspekte seines Zukunftsentwurfs der totalen Überwachung sind sogar Wirklichkeit geworden.

Der Film basiert auf biographischen Nachforschungen des Autors Anthony Grace, die Orwell als couragierten Kämpfer für Demokratie und Individualität zeigen. Dazu hat Regisseur Mark Littlewood faszinierende Archivaufnahmen gefunden und prominente Intellektuelle wie Noam Chomsky oder Richard Rorty befragt.

george orwell doku 1984 farm der tiere spanischer bürgerkrieg dokumentation zweiter weltkrieg nationalsozialismus kapitalismus bbc faschismus sozialismus kommunismus neue weltordnung dokumentation deutsch...

[beachbernie]

Zitat von daxhasser:

Zitat von Maarde: Ignorier den beachboy einfach, das ist ein Agent

...in Wahrheit ein Gedankenpolizist,George Orwell (Doku) Der Ruf nach Freiheit!,,...In der Dokumentation des preisgekrönten schottischen Regisseurs Mark Littlewood werden Leben und Werk George Orwells, der mit bürgerlichem Namen Eric Arthur Blair hieß, noch einmal lebendig. Orwells Werk hat bis heute nichts von seiner Brisanz eingebüßt. Imperiale Kriegführung und totalitäre Strukturen bestehen auch in der Welt des 21. Jahrhunderts weiter, ja viele Aspekte seines Zukunftsentwurfs der totalen Überwachung sind sogar Wirklichkeit geworden.

Der Film basiert auf biographischen Nachforschungen des Autors Anthony Grace, die Orwell als couragierten Kämpfer für Demokratie und Individualität zeigen. Dazu hat Regisseur Mark Littlewood faszinierende Archivaufnahmen gefunden und prominente Intellektuelle wie Noam Chomsky oder Richard Rorty befragt.

george orwell doku 1984 farm der tiere spanischer bürgerkrieg dokumentation zweiter weltkrieg nationalsozialismus kapitalismus bbc faschismus sozialismus kommunismus neue weltordnung dokumentation deutsch...

Orwell mag ich sehr und habe auch recht viel von ihm gelesen, deshalb kommt mir auch das Neusprech der neuen Demagogen so bekannt vor, mit ihren "Gutmenschen" "Systemlingen", halt das ist gar nicht so neu, von "Systemparteien" sprach schon jemand anders (sehr verraeterisch uebrigens ), aus einer demokratisch gewaehlten Regierung machen die 'ne "faschistische Diktatur", bloss sie weil sie selbst in freien Wahlen nicht gewaehlt werden, jedes vom Bundestag verabschiedete Gesetz mutiert sofort zum "Ermaechtigungsgesetz" und was da sonst noch an Wortmuell so rueberkommt.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.183 von daxhasser am 13.09.12 00:42:18

Orwells "1984" (geschrieben 1948) habe ich 1980 gelesen
Das Buch war ein (selbstausgesuchtes) Geschenk meines Ausbildungsbetriebs für besondere Leistungen
Es steht heute noch in meinem Schrank
Und war nie aktueller

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.191 von beachbernie am 13.09.12 00:51:39

Wann überweist du denn jetzt die 11.000 Tacken großer Häuptling aller Demokraten?

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Wann überweist du denn jetzt die 11.000 Tacken großer Häuptling aller Demokraten?

Zitat von Sarkastor: Wann überweist du denn jetzt die 11.000 Tacken großer Häuptling aller Demokraten?

Such Dir 'nen Job, wenn Du Geld brauchst.


Ansonsten hat der serbische Gastwirt, dem ich in den 90ger Jahren beim Spiessrutenlauf durch die deutsche Auslaenderbuerokratie geholfen habe, bereits soviel an Steuern gezahlt, dass ich eigentlich noch was rauskriegen muesste, von seinen ganzen Renten- und Krankenkassenbeitraegen mal ganz abgesehen.

Aber ich will man nicht so sein und nicht von Dir armen, unschuldigen "Faschismus"opfer verlangen, dass Du mir 'nen Scheck schickst.

Aber 'n carepaket gibt's nachher auch nicht, wenn's mal wieder schiefgeht mit der nationalen Souveraenitaet bei Euch drueben.

Apropos....was hast Du eigentlich je in Deinem Leben dafuer getan dem Fiskus neue Steuerzahler und Deiner Sozialversicherung neue Beitragszahler zuzufuehren? Von vollmundigen Spruechen allein, wer denn jetzt alles dumm und Nazi ist, lasst sich Deine Rente naemlich nicht finanzieren. Da braucht es Beitragszahlungen fuer, Du grosser Polstersesselwiderstandskaempfer.

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Orwells "1984" (geschrieben 1948) habe ich 1980 gelesen
Das Buch war ein (selbstausgesuchtes) Geschenk meines Ausbildungsbetriebs für besondere Leistungen
Es steht heute noch in meinem Schrank
Und war nie aktueller

Das Du das Buch gelesen hast, glaube ich Dir gerne. Bloss....hast Du es auch verstanden?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.230 von beachbernie am 13.09.12 01:45:05

Selbstverständlich. Was ich von einem überzeugten Sklaven selbstverständlich nicht erwarte

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.227 von beachbernie am 13.09.12 01:44:08

Toll was du alles gemacht hast

Nur dumm das das für Heute völlig irrelevant ist

Heute schreist du nach neuen Schulden und ich erwarte nur das du die begleichst

Also: Wann machst du das?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.237 von Sarkastor am 13.09.12 01:57:14

Nachtrag:

Die neben mir wohnende Familie hat mich gefragt wer den jubelnd begrüßt hat das Sie jetzt über 22000€ neue Schulden haben

Darf ich denen deine Adresse geben? (die du natürlich mind. per BM schicken müßtest)

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Toll was du alles gemacht hast

Nur dumm das das für Heute völlig irrelevant ist

Heute schreist du nach neuen Schulden und ich erwarte nur das du die begleichst

Also: Wann machst du das?

Wieso sollte ich Deine Schulden begleichen? Wie gesagt....such Dir 'nen Job.

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Nachtrag:

Die neben mir wohnende Familie hat mich gefragt wer den jubelnd begrüßt hat das Sie jetzt über 22000€ neue Schulden haben

Darf ich denen deine Adresse geben? (die du natürlich mind. per BM schicken müßtest)

Falls mich der Verfassungsschutz mal fragen sollte, ob ich jemanden kenne, der mit "Gewalt, Aufruhr und Buergerkrieg" droht und auch sonst wilde Drohungen gegen Politiker ausstoesst, darf ich denen Deine Adresse geben?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.227 von beachbernie am 13.09.12 01:44:08

Von vollmundigen Spruechen allein, wer denn jetzt alles dumm und Nazi ist, lasst sich Deine Rente naemlich nicht finanzieren. Da braucht es Beitragszahlungen fuer, Du grosser Polstersesselwiderstandskaempfer.

Das wird ein Hardcore-Sozi wie du nie kapieren

Wie schon gesagt, Geld ist für euch ja nur das was ihr Anderen wegnehmen könnt

Ich hab mein Eigenes in Form von Gold+Silber, genug fürs Alter

Blöd jetzt das ich auf eure Almosen gar nicht angewiesen bin

Und je mehr Deppen an den Euro glauben und ihre Lebensarbeitsleistung da drin lassen an statt es konsequent in Edelmetalle umzuschichten, um so wohlhabender werde ich

Und kein doofer Kacksoze kann dagegen was machen

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.242 von beachbernie am 13.09.12 02:06:47

Wenn du ein Posting oder sonst was von mir findest wo ich mit "Gewalt, Aufruhr und Buergerkrieg" drohe darfst du das jederzeit melden

Ey warum so kompliziert, melde es doch einfach den MODs

[Sarkastor]

Ich denke es ist Zeit mal ein Fazit zu ziehen:

Du findest den ESM ganz toll, aber die daraus resultierenden 4475€ Schulden willst du nicht zahlen

Du wohnst im Ausland (wo verrätst du nicht) beurteilst aber Dt. Und die EU ganz genau

Wenn eine Mehrheit gegen deine Meinung ist, ist das eine kleine Mehrheit (Einfach nur köstlich )

Wenn jemand (Ich z.b.) entschiedenen Widerstand gegen das Kartell der Banken und uneingeschränkt für Freiheit ist, willst du den melden um ihn wegzukriegen

Bei der Nachbarsfamilie rechtfertigen warum du das so toll findest das die über 22.000€ neue Schulden haben, willst du nicht


Fazitende 13.09.2012 02:32 Uhr

[daxhasser]

Zitat von Sarkastor: Orwells "1984" (geschrieben 1948) habe ich 1980 gelesen
Das Buch war ein (selbstausgesuchtes) Geschenk meines Ausbildungsbetriebs für besondere Leistungen
Es steht heute noch in meinem Schrank
Und war nie aktueller

Yep!Am 2 und 3"Superstaat" wird grade gebastelt!"Vereinigte Staaten von Europa" und der "Arabische Frühling"!!!=3 Superstaat?!

[Jgersauce]

Nichteinmal der Ewigkeitskarakter des ESM wurde beanstandet !

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.016 von beachbernie am 12.09.12 23:16:53

Dass große Teile der Niederländer derart dumm sind, hätte ich nicht erwartet.

Und mit sowas sollen wir ein gemeinsames Europa betreiben?

Nein; Danke.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.123 von Sarkastor am 12.09.12 23:56:15

Das gibt aber keinen Daumen diesmal:
Schwer daneben ist auch vorbei.

Was glaubst Du wohl, wie die Familien in Kreuzberg, Duisburg usw., die Harz IV- Empfänger, die 400-Euro-Jobber, die meisten Rentner und ähnliche Bevölkerungsbestandteile diesen von Dir errechneten Beitrag aufbringen sollen? Die dürfen zwar wählen, aber bezahlen müssen die anderen.

Um auf die Belastung der Zahlenden zu benennnen, kannst Du den Betrag mal drei oder noch mehr nehmen.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.173 von Sarkastor am 13.09.12 00:33:26

Das gibt schon wieder keinen Daumen:
Schwer daneben ist auch vorbei.

Was glaubst Du wohl, wie die Familien in Kreuzberg, Duisburg usw., die Harz IV- Empfänger, die 400-Euro-Jobber, die meisten Rentner und ähnliche Bevölkerungsbestandteile diesen von Dir errechneten Beitrag aufbringen sollen? Die dürfen zwar wählen, aber bezahlen müssen die anderen.

Um auf die Belastung der Zahlenden zu benennnen, kannst Du den Betrag mal drei oder noch mehr nehmen.

Oder besser mal fünf bis zehn, denn die Target - Salden sind doch gar nicht dabei. Die sehen wir niemals. Nie im Leben.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.598.227 von beachbernie am 13.09.12 01:44:08

Ansonsten hat der serbische Gastwirt, dem ich in den 90ger Jahren beim Spiessrutenlauf durch die deutsche Auslaenderbuerokratie geholfen habe, bereits soviel an Steuern gezahlt, dass ich eigentlich noch was rauskriegen muesste, von seinen ganzen Renten- und Krankenkassenbeitraegen mal ganz abgesehen.

So, so; erst Deutschland belasten und dann abhauen; das hat man gerne.

Um nicht in den Verdacht völliger Naivität zu geraten, gehe ich mal davon aus, dass Dein Serbe 10 X soviel Steuern hinterzogen als gezahlt hat.

Und an das, was er im jugoslawischen Bürgerkrieg angerichtet haben mag, will ich gar nicht denken.

[Landshark]

Zur Sicherheit für 2013 (spätestens):

UN-Wahlbeobachter für Deutschland !

Avaaz-Kampagne hier:
http://www.avaaz.org/de/petition/UNWahlbeobachter_fur_Deutsc…

Da sollte jeder mitzeichnen und unserer Regierung damit zeigen, wie sehr wir ihnen noch vertrauen...

Schönen Tag noch
Landshark

[Zwiderwurzn]

Ist ja alles gut und schön, aber diese ewigen Web-Aktionen sind für den A....., wenn sich niemand auf der Straße zeigt. DA muß was passieren, da sind die Leute real und nicht irgendwelche Cybergestalten. Das Demos gegen ESM, Diktatur, Zensur, Überwachungsstaat oder für den Frieden etc. so mau besucht werden, zeigt, das man zumindest in Deutschland immer noch zu satt und zu zuversichtlich ist, das schon "alles-irgendwie-werden-wird-bisher ging-doch-alles-ganz-gut".

[Zhara]

So da der ESM ja nun leider kommt darf man mal gespannt sein.

a) wie lange die Mittel ausreichen
b) was passiert wenn Sie verbraucht sind, nickt der Bundestag weitere sinnlose Milliarden ab?!
c) was dann als nächstes als Neue Super "Wunderwaffe" im Kampf gegen die Krise und als "Endsieg" propagiert wird.

Ich glaube nicht das der ESM irgendetwas ändert. Er ist nicht viel anders als der EFSF, nur das er "dauerhaft" ist bzw. sein soll und statt mit Garantien mit Eigenkapital ausgestattet ist.

Der Fiskalpakt ist sowieso (wie so vieles Regelwerk in Europa) nicht das Papier Wert auf dem er steht. Im Zweifelsfall wird er wie die Maastricht-Kriterien gebrochen und es wird geduldet werden.

Auch die Anleihenkäufe der EZB sind nichts neues die EZB hat ja schon Ramschanleihen in Höhe von ~2xx Milliarden in Ihren Büchern. Man hörte damals ja verhältnismäßig rasch mit den Anleihekäufen auf, weil man merkte das dies kaum bzw. keine Auswirkung auf die Zinsen neuer Anleiheauktionen hatte. Dieses Programm wurde hauptsächlich von Investoren dazu genutzt Ihren Schrott über den Sekundärmarkt bei der EZB loszuwerden. Der generierte Cash floss dann aber nicht in Neue Anleihen der Krisenländer(verständlich) sondern woanders hin, bei dem neuen Programm wird es ähnlich sein.

Die bisherigen Hilfen ändern auch nichts an den strukturellen Problemen in den südlichen Krisenländern. Portugal, Spanien und Griechenland haben kaum Industrie auf deren Basis ein neuer Wohlstand aufgebaut werden könnte und in der momentanen Phase wird es auch keine Investoren in diese Länder ziehen.Für diese 3 Länder sehe ich im Euro keinerlei Prespektive mehr.

Italien und Frankreich habe ich noch nicht abgeschrieben, wenn dort schnell und zügig reformiert wird können Sie den turnaround noch schaffen. Allerdings läuft gerade in Frankreich einiges falsch.

Das Problem ist man kauft immer wieder nur Zeit, das Preisschild für dieses Zeit kaufen wird aber von Monat zu Monat ja man kann sagen von Tag zu Tag immer teurer weil die Schulden in allen Ländern nach wie vor steigen.

BTW Den größten Witz finde ich ja die Idee des sog. Altschulden Tilgungsfonds. Wir sollten erstmal hinbekommen keine neuen Schulden mehr zu machen.

[VaJo]

Beim Girokonto zahlt man 19% Zinsen bei Überziehung. Als Staat kriegt man die Schulden erlassen oder die Bürger anderer Staaten zahlen halt.
Welche verrückte Welt.

Wie wäre es wenn diese Länder mal anfangen würden Besitz zu veräußern? So wie es von jedermann verlangt wird der Schulden hat und säumig ist!!

[VaJo]

http://www.focus.de/finanzen/steuern/thewes/thewes-rechnet-a…
Guter Artikel

[shakesbaer]

Die Richter in Karlsruhe haben den Euro-Rettungsschirm ESM genehmigt. Statt auf eine politische Bombe setzte das Bundesverfassungsgericht auf juristischen Feinsinn und gab lediglich vor, dass die in den Gesetzen benannte Haftungsobergrenze von 190 Milliarden Euro für Deutschland auch tatsächlich eingehalten und das Parlament auch wirklich ordentlich informiert werden muss.

Ob das Rettungspaket zweckmäßig sei, das habe das Gericht nicht zu entscheiden, fügte Präsident Andreas Voßkuhle hinzu. Niemand könne mit Sicherheit sagen, welche Maßnahmen für Europa in der Krise tatsächlich die besten seien. Nun ja. Man kann es auch anders formulieren: Es ist eindeutig, dass die bisherige Euro-Rettung gescheitert ist. Und mit dem ESM und dem neuen Anleiheprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) setzt Deutschland jetzt sein Spardiktat in Europa endgültig durch – mit absehbar schlimmen Folgen.

Der falsche Weg

[shakesbaer]

Ausnahmezustand in Karlsruhe


Was wir nicht erreicht haben:

1. ESM und Fiskalvertrag sind nicht verfassungswidrig.

2. Es wird keinen Volksentscheid über diese Verträge geben.

Was wir erreicht haben:

ESM und Fiskalvertrag können so nicht ratifiziert werden. Bundestag oder Bundesregierung müssen zwei Auflagen zu Protokoll geben, die wichtige Punkte gegenüber den anderen Mitgliedstaaten völkerrechtlich verbindlich klarstellen. Das gab es in der Geschichte des Verfassungsgerichts noch nie.

Vorbehalt A

Stammkapital von 190 Mrd. ist die absolute Haftungs-Obergrenze, sie darf auch nicht gerissen werden. Damit hat das Gericht drei wichtige Schlupflöcher gestopft, die wir moniert hatten. Wenn das Stammkapital erhöht werden werden soll, muss der Bundestag zustimmen.

Vorbehalt B

Kontroll- und Informationsrechte des Bundestags wurden gestärkt, es gilt nicht mehr die Unverletzlichkeit der Archive, die Immunität und Geheimhaltungspflicht den Bediensteten des ESM gegenüber dem Bundestag. Zudem wurde klargestellt, dass der ESM nicht bei der EZB Kredite aufnehmen darf, er bekommt also keine Banklizenz.

In der Hauptsache werden noch mindestens fünf weitere Punkte zur Sprache kommen, z.B. dass nicht nur der Finanzminister, sondern auch das deutsche ESM-Direktoriumsmitglied gegenüber dem Bundestag weisungsgebunden und rechenschaftspflichtig sein muss. Wir hoffen auch, dass sich das Gericht in der Hauptsache über die rote Linie äußern wird, ab der zwingend Volksentscheide über die weitere europäische Integration stattfinden müssen. Nach unserer Einschätzung stehen wir bereits mitten AUF dieser roten Linie.

Das Gericht hat aber auch klargestellt, dass es nicht ständig den Ausputzer spielen kann und hat den Ball weit zurück ins Feld der Politik geschlagen… „das BVerfG darf seine (politische) Einschätzung nicht anstelle des Gesetzgebers stellen“…

Fazit

Wir haben nicht erreicht, was wir wollten. Dennoch: die Klage hat sich gelohnt. Wir haben unser Thema in die Mitte der Gesellschaft gebracht. An der Demokratiefrage wird in Zukunft niemand mehr vorbeikommen.

Der Blick in die Zukunft

Der Kampf wird weitergehen. Er wird politisch geführt werden müssen. Auch das Gericht sagt: "Nur als demokratisch legitimierte Rechtsgemeinschaft hat Europa eine Zukunft." Unsere Forderung nach Referenden und Volksentscheiden ist so wichtig wie nie zuvor. Wir wollen kein Europa der Finanzmärkte und Regierungen, wir wollen ein Europa der Parlamente und Bürger. Helfen Sie uns dabei. Wir werden dicke Bretter bohren müssen, das wird Jahre dauern. Das schaffen wir nur mit Ihrer Unterstützung.

http://www.mehr-demokratie.de/6986.html?&tx_ttnews[backPid]=…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.mehr-demokratie.de/6986.html?&tx_ttnews[backPid]=…

[shakesbaer]

Milliarden für die Banken, Milliarden für Europa: Die Staatsverschuldung der Bundesrepublik wird nach Expertenmeinung bis Jahresende 83 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung erreichen. Mit gigantischen 2,2 Billionen Euro steht Deutschland dann in der Kreide - so viel wie nie zuvor.

Der Finanzexperte des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Jens Boysen-Hogrefe, sagte dem Düsseldorfer "Handelsblatt" laut Vorabbericht, damit werde die Schuldenquote 83 Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen. Das wäre der höchste je in Deutschland ermittelte Wert. Laut Maastricht-Vertrag sind EU-weit eigentlich nur Schuldenquoten von bis zu 60 Prozent zulässig.

[VaJo]

Die Welt.

Die Bundesregierung mag europaweit auf Sparprogramme und Kürzungen drängen; hierzulande allerdings steigen die Staatsschulden weiter – trotz der sprudelnden Steuereinnahmen. Im Boomjahr 2011 haben die Schulden der öffentlichen Hand erstmals die Marke von zwei Billionen durchbrochen und stiegen bis zum 31. Dezember auf insgesamt 2025,5 Milliarden Euro. Das waren 0,7 Prozent mehr als Ende 2010. Auf jedem Einwohner lasten damit umgerechnet 24.771 Euro Schulden. Und Ökonomen erwarten, dass der Schuldenberg bis Ende des Jahres weiter wächst.

Das läuft alles auf einen Reset hinaus. Alles auf 0 keiner hat mehr was und alle Schulden sind getilgt. 80% der Häuslebesitzer wohnen dann aber auch unter der Brücke.

[EcCo65HH]

Das derzeitige Haftungsrisiko Deutschlands inkl. ESM beträgt aktuell maximal 795 Milliarden Euro. Das sind 319% des jährlichen Steueraufkommens (249 Milliarden) also 3 Jahre und 2 Monate. Das enspricht bei 82 Millionen Einwohnern einer Pro-Kopf-Belastung von 9.700,00 Euro, für eine dreiköpfige Familie sind das 29.100,00 Euro, zuzüglich zu den Altschulden von Bund, Ländern und Gemeinden in Höhe von 2,1 Billionen Euro (25.600 Euro pro Kopf), ergibt das pro Kopf EUR 35.300,00 oder die dreiköpfige Familie einen Rücklagebedarf für Staatsverschuldung in Höhe von EUR 105.900

Die vom #Bundesverfassungsgericht zusätzlich genehmigten #ESM Beiträge belasten die Haushalte allein mit ca. 2.300 Euro pro Kopf.

Quelle: http://www.cesifo-group.de/de/ifoHome/policy/Haftungspegel.h…

[Zwiderwurzn]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.599.711 von shakesbaer am 13.09.12 12:18:46

Als Pragmatiker sehe ich das so, das wir alle ein wenig mehr Zeit haben, um unsere Schäfchen ins Trockene zu bringen. Wer das jetzt nicht tut hat selber Schuld. Ach ja, und es steht uns natürlich frei, uns dem Steuerboykott anzuschließen:

Zitat aus Rico Albrecht Plan B (Auszüge, Auslassungen sind durch ... gekennzeichnet):

10 Methoden des passiven Widerstands

1.) Selbstversorgung, Tauschhandel und Alternativwährungen
Wer sich einen Sachwert selbst schafft, zahlt dafür keine Steuern. Wer ihn privat mit anderen tauscht ebenfalls nicht. ...

... Gewerbsmäßiger Tausch ohne Bankengeld ist ... untersagt. Wenn also zum Beispiel ein Gärtner einem KFZ-Mechaniker den Garten richtet und als Gegenleistung das Auto repariert bekommt, dann machen sich beide theoretisch der Steuerhinterziehung strafbar. Unter Privatpersonen ist der Tausch jedoch erlaubt. Jedes private Tauschgeschäft schwächt das System.

2.) Abhängige Beschäftigung beenden
Arbeitgeber UND Arbeitnehmer leisten ihren Frondienst für die Geldherren durch Zinsen, Steuern und alle sonstigen Abgaben. ... Arbeitsverträge schaden beiden Seiten. Effizienter ist es, als selbständige Unternehmer oder besser noch als Privatleute zusammenzuarbeiten. Das spart die Sozialversicherung und den direkten Steuereinzug von der Quelle. Unter dieser Voraussetzung kann dann auch jeder im Rahmen seiner eigenen Widerstandskraft als Unternehmer die Steuern aktiv boykottieren oder im privaten Rahmen Tauschhandel betreiben.

3.) Nur den nötigsten Geldbedarf im System beschaffen
Schritt 1 und 2 können je nach Beruf und Eigentum an Wohn- und Produktionskapital den Bedarf an Bankengeld erheblich reduzieren. Der übrige Geldbedarf kann je nach persönlichen Fähigkeiten durch wenige Tage offizielle Arbeit im Rahmen der steuerfreien Grenzen beschafft werden. Wer diese Möglichkeiten nicht hat, kann auf staatliche Leistungen zurückgreifen und das System auf diese Weise zusätzlich aushöhlen.

4.) Bankrun und Geldboykott
Wenn nur jeder fünfzigste Euro von den Bankkonten abgehoben wird, bricht die Macht der Banken zusammen. Politiker und Journalisten haben es durch beispiellose Propaganda bisher geschafft, dies zu verhindern. ... Durch diese Kredite der Menschen an die Banken stützen sie das System, das sie versklavt. Der Mindestreservesatz von nur 2 Prozent bewirkt, daß man den Banken die Macht, über 100.000 Euro zu verfügen, entziehen kann, indem man nur 2.000 Euro vom Konto abhebt. Hier kann schon jeder Einzelne sehr viel bewirken.

... Geld auf einem Bankkonto zu haben, ist ohnehin keine gute Idee. Es ist dort pfändbar ... Das Gleiche gilt für Lebensversicherungen, Riester-Rente, Rürup-Rente, Rente generell und alle sonstigen staatlich geförderten oder erzwungenen Vorsorgespenden. Sie sind größtenteils pfändbar, nicht vererbbar, können mit Steuern und Sonderabgaben belegt werden und entwerten sich durch Inflation.

Aber auch alles, was an Börsen gehandelt wird, kann schnell entwertet werden. Alle Börsenkurse werden durch die großen Marktteilnehmer manipuliert. ... Die Gewinne und Boni der Großen sind die Verluste der als Kleinanleger bezeichneten Kapitalspender. Nur wer aussteigt und Aktien, Lebensversicherungen, Anleihen, Papiergeld und alle sonstigen Papierwerte in Sachwerte umtauscht, die er im privaten Tauschhandel einsetzen kann, den kümmern derartige Betrügereien nicht länger. ... Nur echte Waren und Dienstleistungen lassen sich nicht manipulieren, solange man ihren Wert nicht am willkürlich bewerteten und innerlich wertlosen Bankengeld mißt. Einige Sachwerte – zum Beispiel Edelmetalle – eignen sich außerdem hervorragend als Alternativwährung. ...

5.) Boykott der „systemrelevanten“ Banken und Versicherungen
Alle „systemrelevanten“ Banken und Versicherungen sind das Eigentum jener Klasse, die schon seit Generationen niemals arbeitet. Trotz allem wird man vorerst noch ein Konto oder eine Versicherung brauchen, aber bitte nicht bei den großen Konzernen, sondern allenfalls bei Volksbanken, Sparkassen und kleinen Versicherungs­gesellschaften. Auf Kredite sollte man natürlich generell verzichten. ... Die meisten Versicherungen sind staatlich gedeckter Betrug und daher soweit es geht zu meiden.

6.) Boykott der Konzerne durch Regionalisierung
Die meisten Weltkonzerne sind das Eigentum der Strippenzieher im Hintergrund und schöpfen ihre Macht und Profite aus Ausbeutung, Kinderarbeit, Krieg, Umwelt­zerstörung und Korruption. Wer all dies nicht unterstützen will, sollte ihre Produkte meiden, auch wenn sie noch so billig und verlockend erscheinen.

Alternativen bieten Wochenmärkte und regionale Hersteller ... Dies belebt die regionale (Tausch-)Wirtschaft ... Wer dann noch auf das hormonverseuchte, zusammengeklebte Gammelfleisch der Supermärkte und Fastfood-Tierquäler verzichtet, tut nicht nur sich selbst, sondern auch den Tieren und der Umwelt einen riesigen Gefallen.

7.) Boykott der staatlich vorgeschriebenen Drogen
Jeder Bürger hat die staatlich garantierte Freiheit, so viele Drogen zu nehmen, wie es seine eigene Sucht bestimmt. Der Staat fördert sogar die Herstellung sowie Werbung und Vertrieb, allerdings nur solange es sich um die legalen Drogen Alkohol, Nikotin und Koffein handelt. ... Durch den staatlich kontrollierten Drogenhandel wird erzwungen, daß nur besteuerbare Monopoldrogen konsumiert werden und keine Konkurrenz durch weniger schädliche, billigere oder gar steuerfreie Alternativen wie zum Beispiel Hanf aufkommt. ....

8.) Boykott der Pharmakonzerne durch alternative Medizin
... Produkte der Pharmakonzerne dürfen aus wirtschaftlicher Sicht niemals heilen. Sie müssen abhängig machen und neue Krankheiten auslösen. Nur dann sind sie rentabel. ... Wer noch ohne deren Medikamente halbwegs überlebensfähig ist, sollte sich keinesfalls auf die langsame Todesspirale der Abhängigkeit von der Pharmaindustrie einlassen. Der Bedarf an Heilung wird durch die Punkte 6 und 7 schon erheblich reduziert. Für alles Weitere bringt alternative Medizin meist den größeren Nutzen.

9.) Boykott der System-Medien
... Von oben herab wird über hierarchische Strukturen gesteuert, worüber und wie in Fernsehen, Radio und Presse zu berichten ist. Die Antwort heißt: Alles abschalten, abmelden, nebenbei noch Kosten sparen und sich nur noch über unabhängige Medien informieren!

... Die Aufgabe der Unterhaltungsindustrie besteht darin, die Menschen durch ihre Filme, Musik und Shows im Sinne von Materialismus, Konsum und unkritischem Denken zu manipulieren. ... Unabhängige Informationen und echte Kultur findet man im Internet (außerhalb der Konzernseiten) und auf regionalen Veranstaltungen.

10.) Wahlboykott
Alle Politiker müssen sich den höheren Machtstrukturen unterordnen, von denen sie sich die Ressourcen erbetteln, die sie benötigen, um nach oben zu kommen. ... Die Politikdarsteller, die nach oben kommen, sind weiter nichts als Marionetten. Sie nicken lediglich die Gesetze ab, die ihnen von Lobbyisten vorgelegt werden. ... Im Parteiensystem kommt nur nach oben, wer die Spielregeln der Finanz- und Medienmacht aus Dummheit oder aus Gerissenheit befolgt. ... Man sollte nicht nur Wahlen boykottieren, sondern auch die gesamte Show drum herum. Wer gar nicht mehr hinsieht, schont seine Kräfte und muß sich nicht ständig darüber ärgern, daß keine Regierung jemals etwas ändert. Auf diese Weise entzieht man dem System die Energie.

Mit diesen Schritten, an denen sich jeder Einzelne ganz oder zumindest teilweise beteiligen kann, läßt sich das System effektiv und gewaltlos beseitigen und Platz für ein besseres schaffen.

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.599.768 von VaJo am 13.09.12 12:32:58

Zitat von Lord_Feric

Das ist richtig, nur der Schluß "Dann holen wir uns das Geld woanders" ist falsch. Sparen sollen die Staaten... Wenn - wie aktuell - inmitten einer Boomphase, wo die Steuereinnahmen nur so sprudeln, immer noch neue Schulden gemacht werden, dann liegt genau da der Systemfehler![/quote]


Maarde
Problem ist, daß nur durch neue Schulden Geld entsteht und das Alte gehortet
wird und so dem Kreislauf entzogen ist. Nehmen jetzt Firmen und Privatleute
nicht genug neue Kredite auf, doht eine Liquiditätsfalle, die der Staat durch neue Kreditaufnahme zu verhindern sucht. Verabschiede dich vom Gedanken, daß die Schulden jemals zurückgezahlt werden. Tilgung aller Schulden bedeutet das Verschwinden des Geldes. Der Systemfehler ist, Geld darf nicht
durch Schuld entstehen, keinen Zins generieren und nur als Tauschmittel eingesetzt werden. Diesen Sachverhalt hatte schon Aristoteles erkannt.
Was produziert diese sogenannte Finanzindustrie eigentlich? Wenn du Glück hast einige wertlose bunte Zettelchen, im schlechteren Fall einen kleinen
magnetischen Energiewirbel! Und für diesen Dreck sollen wir auch noch Zinsen zahlen in Form unserer Arbeitskraft? Genauso gut könnten wir auch die grünen Daumen als Geld verwenden, die sind wenigstens zinsfrei und meistens hat einer was dafür geleistet, um sie zu bekommen.
Das würde eher funktionieren, da erst durch Leistung Geld entsteht.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.599.964 von Zwiderwurzn am 13.09.12 13:15:01

Zuerst einmal danke für Deinen Beitrag Nr.2156

Ist ja alles gut und schön, aber diese ewigen Web-Aktionen sind für den A....

Die Wirksamkeit der Demos zeigt das Projekt S21. Wir sind laut, wir sind friedlich, und das Ganze bereits 139 Mal.


Den Weg der "10 Methoden des passiven Widerstands" wird nur ein ganz geringer Teil der Bevölkerung beschreiten. Zu groß ist die Angst, das bisschen "Besitz" zu verlieren. Dann schon lieber etwas Demokratie. Dass es aber ein bisschen Demokratie nicht gibt wird verdrängt. Der Leidensdruck ist einfach noch nicht groß genug.
Und wenn das derzeit bestehende System Platz gemacht hat für ein "besseres" bedarf es auch wieder einer gewissen Führung. Diese jedoch bestünde auch nur aus Menschen mit allen Konsequenzen.

Der von Dir angedachte Weg ließe sich anfänglich durchaus im kleineren Kreis einführen und praktizieren.

[shakesbaer]

Karlsruhe soll klären, ob EZB sich an europarechtliches Mandat hält

Verfassungsrichter verhandeln neue Klage gegen EZB

Kaum ist die eine Schlacht geschlagen, bereitet sich das Bundesverfassungsgericht auf die nächste vor. Noch in diesem Herbst soll in Karlsruhe eine neue mündliche Verhandlung zur Euro-Rettung stattfinden. Dann wird nicht nur über die Klagen gegen den ESM-Vertrag in der Hauptsache verhandelt, sondern auch über die Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB). "Präsident Voßkuhle will das Verfahren zügig vorantreiben", sagte eine Sprecherin des Gerichts auf Nachfrage der Badischen Zeitung.

[shakesbaer]

Die Staatsschulden haben 2011 erstmals die Zwei-Billionen-Grenze durchbrochen. Besonders dramatisch ist die Finanzlage der Länder und Gemeinden: Alleine NRW machte 8,6 Milliarden Euro neue Schulden.

Dramatische Finanzlage in den Bundesländern

[VaJo]

Zitat von EcCo65HH: Das derzeitige Haftungsrisiko Deutschlands inkl. ESM beträgt aktuell maximal 795 Milliarden Euro. Das sind 319% des jährlichen Steueraufkommens (249 Milliarden) also 3 Jahre und 2 Monate. Das enspricht bei 82 Millionen Einwohnern einer Pro-Kopf-Belastung von 9.700,00 Euro, für eine dreiköpfige Familie sind das 29.100,00 Euro, zuzüglich zu den Altschulden von Bund, Ländern und Gemeinden in Höhe von 2,1 Billionen Euro (25.600 Euro pro Kopf), ergibt das pro Kopf EUR 35.300,00 oder die dreiköpfige Familie einen Rücklagebedarf für Staatsverschuldung in Höhe von EUR 105.900

Die vom #Bundesverfassungsgericht zusätzlich genehmigten #ESM Beiträge belasten die Haushalte allein mit ca. 2.300 Euro pro Kopf.

Quelle: http://www.cesifo-group.de/de/ifoHome/policy/Haftungspegel.h…

Damit wären wir dann auch höher verschuldet als die USA und die hat 240 Mio Einwohner und ein Land das doppelt so groß ist wie Europa

[shakesbaer]

Um wessen Demokratie geht es hier?

Die Vertreter der Politik und die Kommentatoren der Tagespresse sind sich bei der Bewertung des gestrigen ESM-Urteils des Bundesverfassungsgerichts in einem Punkt einig – die Demokratie wurde gestärkt und das ist gut. Dass es begrüßenswert ist, wenn die Demokratie gestärkt wird, ist freilich ein Gemeinplatz. Die Frage, die sich hier stellt, ist jedoch, wessen Demokratie durch das ESM-Urteil gestärkt wurde – die deutsche oder die europäische? Während der Bundestag durch das Urteil in der Tat mehr Entscheidungsbefugnisse bekommen hat, bedeutet das Urteil für die künftigen Länder als Empfänger von ESM-Krediten keinesfalls mehr Mitsprache und Demokratie – im Gegenteil.

[shakesbaer]

c) Soweit die Antragsteller zu II. gegen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank zur Eurorettung, insbesondere den Ankauf von Staatsanleihen am Sekundärmarkt, einwenden, diese seien ausbrechende Rechtsakte, ist ihr entsprechender Feststellungsantrag bei verständiger Auslegung nicht von dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mitumfasst und bleibt damit einer Prüfung im Hauptsacheverfahren vorbehalten.

Randnotiz 202



Ist das allgemein verständlich? Ist das die Form, die der mündige Bürger braucht? Na klar, da braucht man gar nicht mehr zur Arbeit gehen. Da sitzt man, wie im Süden üblich, mit anderen zusammen, schlürft einen kleinen Kaffee und diskutiert so lange über diese Textstelle bis sie von allen verstanden wurde. So, und nur so, kann man sich eine eigene Meinung bilden. Bei 319 Randnotizen geht das recht flott und bis zum nächsten Wahltag hat sich dann jeder seine Meinung gebildet und kann seine Stimme qualifiziert abgeben.

[daxhasser]

Van Rompuy will Zentralbudget für die Euro-Zone!EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich erneut für eine vollständige Fiskalunion auf EU-Ebene ausgesprochen. Denkbar wäre auch ein gemeinsames Finanzministerium.
!!http://www.welt.de/politik/deutschland/article109197851/Van-…,Mehr Geld und eine eigene Volksvertretung für die "Eurozone 2.0"? Neben einem Zentralbudget für die Staaten der Währungsgemeinschaft hält EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy auch eigene parlamentarische Strukturen für möglich.
Der Belgier schickte am Mittwochabend seine Ideen zur Reform der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion an alle 27 EU-Mitgliedstaaten und legte darin entsprechende Denkanstöße nieder – allerdings größtenteils in Frageform und ohne Antworten darauf zu liefern.
Eine Vierergruppe um Van Rompuy war auf dem jüngsten EU-Gipfel damit beauftragt worden, bis Jahresende Pläne für die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion vorzulegen.
Unter VorbehaltBundesverfassungsgericht macht Weg für ESM frei
Euro-RettungsschirmAblehnung von Gauweiler-Antrag wird begrüßt Neben Van Rompuy gehören dem Quartett auch die Präsidenten der EU-Kommission und Europäischen Zentralbank, José Manuel Barroso und Mario Draghi, sowie Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker an.
Siebenseitiger Brief
"Eine vollständige Fiskalunion könnte stärkere Kapazitäten auf europäischer Ebene mit sich bringen (z.B. die Schaffung eines Finanzministeriums) und ein zentrales Budget, dessen Rolle und Funktion noch zu definieren wäre", heißt es nun in dem siebenseitigen Brief Van Rompuys.
Später spricht er explizit von einem "Zentralbudget für die Eurozone", um nicht näher definierten "Ansteckungsgefahren" zu begegnen. Dies wiederum könne auch die "begrenzte Ausgabe gemeinschaftlicher Schuldscheine" bedeuten, sofern das Risiko angemessen verteilt und Sicherheiten eingebaut würden, um "moralischen Wagnissen" vorzubeugen.
Van Rompuy ist bekannt als Verfechter von Euro-Bonds, bei denen alle Länder der Währungszone gemeinsame Staatsanleihen ausgeben und auch zusammen für die Rückzahlung der Kredite haften würden.
Mehr Legitimation für politische Beschlüsse
An anderer Stelle fragt Van Rompuy: "Würde ein stärker integrierter wirtschaftspolitischer Rahmen auch spezifische Rechenschaftsstrukturen für die Eurozone nötig machen?"
Diese "Rechenschaftsstrukturen" erwähnt Van Rompuy in einem Unterkapitel zur Legitimation politischer Entscheidungen. Dort heißt es: "Die weitere Zentralisierung finanzieller, fiskalischer und struktureller Politik braucht starke Mechanismen, um gemeinschaftliche Entscheidungen zu legitimieren und die nötige Rechenschaft und politische Partizipation sicherzustellen."
Dies sei unabdingbar, um "öffentliche Unterstützung für europaweite Beschlüsse zu bekommen, die weitreichende Folgen für das tägliche Leben der Bürger haben". Ob dies tatsächlich die Einrichtung eines eigenen Parlaments bedeuten könnte, blieb offen.
Ferner wirft Van Rompuy in seinem Papier die Frage auf, wie genau die anvisierten Fonds zur Einlagensicherung und Bankenabwicklung ausgestaltet werden sollen und wie dabei die Zusammenarbeit mit dem Euro-Rettungsschirm ESM aussehen könnte.
Die Fonds sind spätestens auf die Agenda gerückt, nachdem die Kommission am Mittwoch ihren Vorschlag für eine europäische Bankenaufsicht vorgelegt hat – eine Vorbedingung für weitere Schritte hin zu einer Bankenunion, gegen die sich insbesondere Deutschland noch sperrt. Auch bei direkten Bankenhilfen aus dem ESM sieht Van Rompuy offenbar noch Klärungsbedarf.
Nachträgliche Korrekturmechanismen
Zu guter Letzt spricht der Ratspräsident auch vage von möglichen "nachträglichen Korrekturmechanismen", falls sich haushaltspolitische Entwicklungen in einzelnen Mitgliedstaaten als "nicht nachhaltig" erweisen sollten.
Darunter sind wohl effektive Durchgriffsrechte für die EU-Kommission zu verstehen, um Verstöße gegen die von Brüssel vorgegebenen Spielregeln konsequent zu ahnden.
Van Rompuys Brief gelangte pünktlich zum Treffen der EU-Finanzminister im zyprischen Nikosia an die Öffentlichkeit.
Dort beraten die Ressortchefs ab Freitag über die weiteren Schritte zur Griechenland-Rettung und vermutlich auch über die genauen Bedingungen, zu denen Spanien Hilfe vom ESM und von der Europäischen Zentralbank (EZB) erhalten könnte.

[shakesbaer]

Einen Tag nach der Karlsruher Entscheidung hat Bundespräsident Joachim Gauck die
Gesetze zum Euro-Rettungsschirm ESM und zum Fiskalpakt unterzeichnet.
Damit die Regelungen endgültig in Kraft treten können, muss die Bundesregierung noch nacharbeiten.

[shakesbaer]

Zitat von shakesbaer: Einen Tag nach der Karlsruher Entscheidung hat Bundespräsident Joachim Gauck die
Gesetze zum Euro-Rettungsschirm ESM und zum Fiskalpakt unterzeichnet.
Damit die Regelungen endgültig in Kraft treten können, muss die Bundesregierung noch nacharbeiten.

Damit ist klar auf welcher Seite Gauck steht.

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.601.474 von daxhasser am 13.09.12 18:08:53

..."Die weitere Zentralisierung finanzieller, fiskalischer und struktureller Politik braucht starke Mechanismen, um gemeinschaftliche Entscheidungen zu legitimieren und die nötige Rechenschaft und politische Partizipation sicherzustellen."
Dies sei unabdingbar, um "öffentliche Unterstützung für europaweite Beschlüsse zu bekommen, die weitreichende Folgen für das tägliche Leben der Bürger haben".!Ps,die Kommentare sind auch lesenswert und viel Spaß bei der EU-Diktatur!http://www.welt.de/politik/deutschland/article109197851/Van-…,achso nach "Sozialismus"("Zentralismus"),folgt Kommunismus,wie das endet wissen wir ja....

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.601.617 von shakesbaer am 13.09.12 18:36:54

Europa muss schweizerischer werden!
03. November 2012
Konferenz gegen die Verbrüsselung der individuellen und wirtschaftlichen Freiheit durch die EU!http://www.parteidervernunft.de/eu-konferenzDiese Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, die sich durch die Bevormundung der EU in ihrer Freiheit beschnitten fühlen. Die Vergemeinschaftung der Schulden mit immer gigantischer werdenden Rettungsschirmen geht einher mit einem atemberaubenden Entmündigungsprozess. Verträge werden gebrochen, demokratische Verfahren ausgesetzt und unterlaufen. Die Europäische Union (EU) ist nicht Europa! Sie ist kein Garant für Frieden und Freiheit. Durch Regulierungswut und monetäre Planwirtschaft verursacht die EU zunehmend Spannungen innerhalb Europas. Sie stürzt die Nationalstaaten in wirtschaftliches Chaos und vernichtet Wohlstand und Freiheit aller Europäer.
Wir bekennen uns ausdrücklich zu Europa, dem Erhalt der kulturellen Vielfalt und den Grundwerten, die unsere gemeinsame Geschichte ausmachen, um ein friedliches und prosperierendes Europa zu bewahren. Diese Konferenz mit anschließender Podiumsdiskussion soll Wege aus der Krise aufzeigen, wie wir Wohlstand und soziale Sicherheit durch eine natürliche Wirtschaftsordnung erreichen können.
http://www.parteidervernunft.de/bundestagswahl-2013

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.601.617 von shakesbaer am 13.09.12 18:36:54

Das war doch bereits klar!
Am Wochenende gab es eine Gesprächsrunde mit ihm und zwei Altbundesprädidenten, bei dem er in den Nachrichten zitiert wurde mit:
"Man brauche mehr Mut zu Europa".
Mit diesem platten und nichtssagenden Spruch war doch deutlich, wie es bei ihm ausgehen würde!
Verstehe nur nicht, wie man ein nachzubearbeitendes Gesetz, dessen endgültige Fassung ja noch nicht vorliegt, bereits "unterzeichnen" kann?

[wuscheler]

Zitat von shakesbaer: Einen Tag nach der Karlsruher Entscheidung hat Bundespräsident Joachim Gauck die
Gesetze zum Euro-Rettungsschirm ESM und zum Fiskalpakt unterzeichnet.
Damit die Regelungen endgültig in Kraft treten können, muss die Bundesregierung noch nacharbeiten.

Hmmm, der unterzeichnet also ein Gesetz, welches gerade einmal einen Tag zuvor vom BVerfG als überarbeitungsbedürftig getadelt wurde, noch in der alten unlimitierten Version. Oder haben unsere Herren Bankenrepräsentanten in Bundestag und -rat das Gesetz über Nacht überarbeitet und mit der EU abgestimmt?

Ein Schelm, wer böses dabei denkt!

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.602.204 von wuscheler am 13.09.12 19:58:48

Ich denke "Lug und Trug",gut wir sind auch nur eine Verwaltungseinheit der Engländer und Amerikaner!

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.602.204 von wuscheler am 13.09.12 19:58:48

Die Revolution von oben!!http://antikrieg.com/aktuell/2012_09_13_dierevolution.htm,...Heute erleben die Menschen des Westens die Zerstörung ihres Wohlergehens, die vergleichbar ist mit dem, was das eine Prozent in Rom mit den römischen Bürgern und eroberten Völkern aufzwang. Hier beschreibt John Williams (shadowstats.com 12.9.2012) die Auslöschung der Hoffnungen der Amerikaner:....... Anscheinend sind die Amerikaner die ersten Menschen in der Geschichte, die so idealistisch oder so durch und durch gehirngewaschen sind, dass sie lieber für Kriege und Bankenfreikäufe zahlen, als ihre Hypotheken zu bedienen und ihren Kindern bei der Rückzahlung der Studiendarlehen behilflich zu sein.

Das deutsche Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass die Deutschen genauso idealistisch werden müssen wie die Amerikaner. Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil produziert, nach dem es OK ist, dass die Europäische Union von den deutschen Bürgern verlangt, dass sie €190 Milliarden an die privaten Banken bezahlen, die Griechenland zu viel Geld geliehen haben.

Dafür, dass die Banken für Griechenland entschädigt werden, sollen die Griechen in die Armut und in die Hoffnungslosigkeit getrieben werden. Pensionen werden gekürzt, Steuern werden erhöht, Arbeitsplätze werden gestrichen, die sozialen Dienste werden eingeschränkt, die Preise für die Energieversorgung werden gesteigert. Die Menschen in Griechenland sollen dafür vor die Hunde gehen, dass die privaten europäischen Banken kein Geld aufgrund ihrer faulen Kredite verlieren.

Im Westen war die Revolution von oben erfolgreich. Die Völker sind wieder zu Leibeigenen geworden. Das versprochene Land ist ein versprochenes Land für das eine Prozent.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.602.462 von daxhasser am 13.09.12 20:38:45

Ich denke "Lug und Trug", gut wir sind auch nur eine Verwaltungseinheit der Engländer und Amerikaner!


... und der Franzosen. Erinnere Dich mal an die Amerikanischen Freiheitskämpfe. Rothschild Frankreich unterstützte den Süden, Rothschild England den Norden. Brüder kämpften gegen Brüder und verloren ihr Leben, Hab und Gut. Wer gewonnen hat braucht nicht gesondert erwähnt zu werden. Und wer es bezahlt hat auch nicht.

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.602.204 von wuscheler am 13.09.12 19:58:48

Es ist vollbracht! Endlich hat auch die Demokratische Partei auf ihrem Parteitag in Charlotte Jerusalem als Hauptstadt Israels - für immer ungeteilt - abgeklatscht. Dieses "Abklatschen" kennen wir schon aus der Vergangenheit, wenn Senatoren und andere Kongressabgeordnete in den USA von der AIPAC auf ihre ungeteilte Unterstützung für den jüdischen Staat "geprüft" wurden. Musste Präsident Obama jetzt sein Versprechen über Jerusalem von 2008 einlösen?!http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=18202,Auch Gott durfte bei den Demokraten nicht fehlen, als Obama diese beiden Anliegen - Gott und Jerusalem - auf dem Parteitag schnell noch zur Chefsache machte. So kann der Drohnenkönig jetzt auch noch zum König von Israel gekürt werden, denn Drohnenkönig Barack Obama und der Drohkönig Bibi Netanjahu passen so gut zusammen....Weiterlesen...Evelyn Hecht-Galinski ist Publizistin und Tochter des 1992 verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski. Diese Serie schreibt sie "vom Hochblauen", ihrem 1186 m hohen "Hausberg" im Badischen.

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.602.517 von shakesbaer am 13.09.12 20:48:52

Grüße Dich!Ja "Die Geschichte" und immer diese gleichen Protagonisten!

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.602.517 von shakesbaer am 13.09.12 20:48:52

Studie nennt Riester-Rente eine 'Fehlentscheidung'!,ja der gute alte Riester!http://altersvorsorge-rente.t-online.de/studie-nennt-riester…,Seit wachsam

[beachbernie]

Zitat von raceglider: Dass große Teile der Niederländer derart dumm sind, hätte ich nicht erwartet.

Und mit sowas sollen wir ein gemeinsames Europa betreiben?

Nein; Danke.

"Grosse Teile der Niederlaendr" sind das nicht. Gerade mal 10% haben dieses blonde Gift gewaehlt und die kann Europa genauso locker verkraften wie die paar Prozent Klappspaten in Deutschland wie NPD, PRO, Reps, "die Freiheit" und was da noch so alles an Irrlichtern rumhuepft.

[beachbernie]

Zitat von raceglider: Ansonsten hat der serbische Gastwirt, dem ich in den 90ger Jahren beim Spiessrutenlauf durch die deutsche Auslaenderbuerokratie geholfen habe, bereits soviel an Steuern gezahlt, dass ich eigentlich noch was rauskriegen muesste, von seinen ganzen Renten- und Krankenkassenbeitraegen mal ganz abgesehen.

So, so; erst Deutschland belasten und dann abhauen; das hat man gerne.

Um nicht in den Verdacht völliger Naivität zu geraten, gehe ich mal davon aus, dass Dein Serbe 10 X soviel Steuern hinterzogen als gezahlt hat.

Und an das, was er im jugoslawischen Bürgerkrieg angerichtet haben mag, will ich gar nicht denken.

Ich gehe davon aus, dass dieser serbische Gastwirt in der Zeit, in der er in Deutschland ist, erheblich mehr fuer die deutsche Gesellschaft geleistet hat als Du.

Auf jeden Fall ist der Mann kein Rassist und urteilt nicht ueber Mitmenschen, von denen er nicht mehr weiss als ihre Nationalitaet.


Der kam damals nach Deutschland, weil er bei dem Scheissbuergerkrieg dort nicht mitmachen wollte.

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Der kam damals nach Deutschland, weil er bei dem Scheissbuergerkrieg dort nicht mitmachen wollte.

Du scheinst ihn ja persönlich zu kennen, oder?

Zitat von beachbernie: Auf jeden Fall ist der Mann kein Rassist und urteilt nicht ueber Mitmenschen, von denen er nicht mehr weiss als ihre Nationalitaet.

Ist der Ersteller dieser Statistik ein Rassist?





Weil diese Leute dir niemals deine Rente werden finanzieren können, bist du ausgewandert.
Und hast noch stolz deine deutschen Rentenansprüche mitgenommen.
Und jetzt schimpfst du ANDERE Rassisten?
Wo ist dein Vertrauen in diese Migranten?

[Maarde]

Zitat von shakesbaer:

Zitat von shakesbaer: Einen Tag nach der Karlsruher Entscheidung hat Bundespräsident Joachim Gauck die
Gesetze zum Euro-Rettungsschirm ESM und zum Fiskalpakt unterzeichnet.
Damit die Regelungen endgültig in Kraft treten können, muss die Bundesregierung noch nacharbeiten.

Damit ist klar auf welcher Seite Gauck steht.

Wo soll die ehemalige IM Larve auch stehen, nachdem sie geschlüpft ist.
Mit IM Erika das Duo auf den höchsten Posten

[Maarde]

Zitat von daxhasser: Ich denke "Lug und Trug",gut wir sind auch nur eine Verwaltungseinheit der Engländer und Amerikaner!

Der Engländer, die Amis machen nur die Arbeit und wissens nicht mal.

http://www.kaiserkurier.de/kurier093/lug-und-trug.html

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.603.402 von Maarde am 14.09.12 00:11:07

In Deinem Link muß man nur ein paar Namen ändern und schon ist das Bild vom neuen Europa fertig.

[shakesbaer]

Warum haben sich die deutschen Richter nicht getraut, gemäß der Verfassung zu entscheiden? Die beste Erklärung liegt wohl im simplen Satz: „Wir sind alle nur Menschen.“ Überall lassen sich Richter vom Zeitgeist und von der Macht beeinflussen. Überall werden gerne Oppositionspolitiker verurteilt und fast nie amtierende Regierungsmitglieder. Und wenn ökonomisch ahnungslosen Richtern von der Politik eingehämmert wird, dass ein Anti-ESM-Urteil einen Schock auslösen würde, dann will niemand gern die Verantwortung dafür übernehmen.

Dies ist natürlich auch deshalb so, weil der unmittelbare Schock bei einem anderen Urteil tatsächlich mit großer Wahrscheinlichkeit eingetreten wäre. Und weil es nie beweisbar wäre, dass das ein sehr heilsamer Schock wäre, der einen viel größeren, viel katastrophaleren, aber eben späteren Schock noch vermieden hätte.

Stabilitätsmechanismus und Volksdemokratie

PS.: Die Verlogenheit des ESM begann ja schon bei der Bezeichnung: Denn die sagt wie bei George Orwell das Gegenteil ihres Wortlauts. Was ein europäischer Schuldenmechanismus ist, hatte man frech Europäischer Stabilitätsmechanismus getauft. So wie man halt einst totalitäre Diktaturen zur Tarnung Volksdemokratien genannt hat.

[shakesbaer]

Hand in Hand, so marschieren sie durch's Land (schwarz, rot, gelb).


Die Koalition verhindert eine Übertragung der Merkel-Aussage aus dem Gorleben-Untersuchungsausschuß – denn es werden Erinnerungen an rot-grüne Vorgänger wach.

[Videomart]

Einlagensicherung: Banken warnen vor dem Verlust der Ersparnisse

13.09.2012

Wenn die Bankenunion kommt, können wir nicht mehr für die Ersparnisse der Deutschen garantieren - das ist der Tenor einer Kampagne der Sparkassen und Genossenschaftsbanken. Sie laufen Sturm gegen die Einlagensicherung.

http://www.wiwo.de/unternehmen/banken/einlagensicherung-bank…

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.603.036 von beachbernie am 13.09.12 22:21:02

Auf jeden Fall ist der Mann kein Rassist und urteilt nicht ueber Mitmenschen, von denen er nicht mehr weiss als ihre Nationalitaet.

Deinem Kenntnisreichtum zufolge wärest Du mindestens für das Amt des EU-Präsidenten qualifiziert, und die dazu weiterhin erforderliche Naivität braucht auch nicht infrage gestellt zu werden. An der kriminellen Energie musst Du wohl noch arbeiten.

Die Serben in Ihrer Gesamtheit (natürlich gibt es bei denen vereinzelt auch Ausnahmen, so wie Nigel Farage im EU-Parlament) sind auf diesem Kontinent die größten Rassisten, wie man im Jugoslawienkrieg gesehen hat.

[Videomart]

ESM-Rettungsschirm
Schäuble schließt schnelle Bankenhilfe für Spanien aus

14.09.2012, 09:01 Uhr, aktualisiert heute, 09:15 Uhr

So schnell wie Spanien das gerne hätte, werden die maroden Banken wohl kein ESM-Geld bekommen - das schließt Finanzminister Schäuble aus. Die Frage ist: Wird Spanien am Reformkurs festhalten?

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/esm-rettungs…

[Landshark]

Herr Gauck hat also schon unterschrieben !

Der ESM muß also nicht nachverhandelt werden ?
Er erfüllt so in seinem jetzigen Zustand die “Auflagen” des BVerfG’s ?

Im Forum der Piratenpartei (offener Teil, nicht nur Piraten anwesend) wird von einem Teilnehmer behauptet, daß am ESM nichts mehr geändert werden muß.
Es soll lediglich ein Gutachten (von wem ?) erstellt werden, welches feststellt, daß die Auflagen bereits erfüllt sind…

Dann versteh’ ich das Urteil des BVerfG’s nicht.

Hier der Link zum Forum:
http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=139890&page=…

Vielen Dank
Landshark

[Boersenbommel]

Jetzt verlieren deutsche Staatsanleihen mit ihren mickrigen Zinsen. Ist ja auch nachvollziebar, eine Anleihe aus dem Süden bringt 6 % sicher, die EZB kauft ja den Schrottauf !!!!!!



Armes Deutschland, jetzt wird Dir in den Arsch getreten !!!!






Meine Sprache

[Maarde]

Zitat von shakesbaer: In Deinem Link muß man nur ein paar Namen ändern und schon ist das Bild vom neuen Europa fertig.

Roman imperium esse delendam

[daxhasser]

Zitat von shakesbaer: Warum haben sich die deutschen Richter nicht getraut, gemäß der Verfassung zu entscheiden? Die beste Erklärung liegt wohl im simplen Satz: „Wir sind alle nur Menschen.“ Überall lassen sich Richter vom Zeitgeist und von der Macht beeinflussen. Überall werden gerne Oppositionspolitiker verurteilt und fast nie amtierende Regierungsmitglieder. Und wenn ökonomisch ahnungslosen Richtern von der Politik eingehämmert wird, dass ein Anti-ESM-Urteil einen Schock auslösen würde, dann will niemand gern die Verantwortung dafür übernehmen.

Dies ist natürlich auch deshalb so, weil der unmittelbare Schock bei einem anderen Urteil tatsächlich mit großer Wahrscheinlichkeit eingetreten wäre. Und weil es nie beweisbar wäre, dass das ein sehr heilsamer Schock wäre, der einen viel größeren, viel katastrophaleren, aber eben späteren Schock noch vermieden hätte.

Stabilitätsmechanismus und Volksdemokratie

PS.: Die Verlogenheit des ESM begann ja schon bei der Bezeichnung: Denn die sagt wie bei George Orwell das Gegenteil ihres Wortlauts. Was ein europäischer Schuldenmechanismus ist, hatte man frech Europäischer Stabilitätsmechanismus getauft. So wie man halt einst totalitäre Diktaturen zur Tarnung Volksdemokratien genannt hat.

Hi!Die Verlogenheit des ESM begann ja schon bei der Bezeichnung: Denn die sagt wie bei George Orwell das Gegenteil ihres Wortlauts. Was ein europäischer Schuldenmechanismus ist, hatte man frech Europäischer Stabilitätsmechanismus getauft. So wie man halt einst totalitäre Diktaturen zur Tarnung Volksdemokratien genannt hat!Wie sowas endet wissen wir ja!

[daxhasser]

"Deutschland 2020"!SPD plant gewaltige Steuererhöhungen!
Im Falle eines Regierungswechsels wollen die Sozialdemokraten den Bürgern neue Steuerlasten in Höhe von 20 Milliarden Euro aufbürden. Die FDP ist empört und spricht von einer "Kriegserklärung an die Beschäftigten".!,http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/deutschland-…,Die FDP reagierte empört auf die Pläne. "Die Steuererhöhungsankündigung der SPD ist eine Kriegserklärung an die Beschäftigten, nachdem SPD und Grüne den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bereits im Bundesrat die von Union und FDP beschlossene Steuerentlastung vorenthalten hat", sagte der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing. Die SPD zeige damit, dass sie weiterhin nicht auf Haushaltskonsolidierung, sondern auf staatliche Ausgabenerhöhung setze und diese über eine stärkere Belastung der Bürger finanzieren wolle. "Eine Steuererhöhung in Höhe von 20 Milliarden Euro, wie sie den Sozialdemokraten vorschwebt, wäre eine Vollbremsung für die Wirtschaft und eine Arbeitsplatzvernichtungswaffe", warnte Wissing.
Der FDP-Politiker sieht in der Finanzpolitik der SPD sogar eine "akute Bedrohung für den Wohlstand unseres Landes", wie er sagte. "Wem inmitten einer Währungskrise und eines sich abschwächenden Wirtschaftsaufschwungs nichts Besseres einfällt als eine Steuererhöhungsorgie, zeigt, dass man ihm nicht die Geschicke unseres Landes anvertrauen darf", unterstrich Wissing und fügte hinzu: "Mit ihrem Steuerhöhungskonzept hat sich die SPD disqualifiziert."

[daxhasser]

Protest wegen Mohammed-Video!
Demonstranten greifen deutsche Botschaft im Sudan an!http://www.focus.de/politik/ausland/protest-wegen-mohammed-v…
,Im Sudan greifen Demonstranten die deutsche und die britische Botschaft an. Das Gebäude brennt Augenzeugen zufolge. Angreifern gelang es demnach, das Gelände zu stürmen...

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.605.924 von daxhasser am 14.09.12 14:55:28

Der Wohlstand ist doch bald weg, man kann dann da ja Urlaub machen (wenn man sich ihn noch leisten kann).


Griechenland, Iltalien, Spanien.....

[Videomart]

Schäuble: "Entscheidungen waren richtig!! "

12.09.2012, 21:57
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/kanaluebersicht/aktuellste/22…

Fragt sich nur für wen!?!

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.605.943 von daxhasser am 14.09.12 15:00:02

Kriegsbeginn ????



Oder wollen die nur deutsches Steuergeld ????



WIR ZAHLEN IMMER....

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.605.924 von daxhasser am 14.09.12 14:55:28

"Wer soll das bezahlen, wer hat das bestellt....."

[shakesbaer]

Einen weiteren Punkt den es zu beachten gäbe:

Einlagensicherung

Sparkassen und Banken schlagen Alarm wegen der Bankenunion. In einem Brandbrief an die Bundeskanzlerin warnen sie vor der Europäisierung der Einlagensicherung. Gefahr: Deutsche Banken können nicht für südländische Pleitekandidaten haften.

[shakesbaer]

Ich pack’ aus - Wenn Insider an die Öffentlichkeit gehen

[shakesbaer]

Europolitik als Simulation

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages sind zu bedauern. "Verantwortung" mutet ihnen das Bundesverfassungsgericht zu - aber wie sollen sie sich im Irrgarten der europäischen Finanzwelt gedanklich zurechtfinden? Woher könnten sie wissen, ob dieser oder jener kreditpolitische Weg zum Ziel der "Stabilität" führt? Ob der ESM (und den EFSF gibt es auch noch) oder die EZB zum "Hebeln" geeignet sind? Und ab welcher Milliarde sich die Mechaniker überheben und einen Bruch holen? Selbst der Bundesfinanzminister, gewiss ein fleißiger Mann, ist da überfordert. Bei den Experten der Wirtschaftswissenschaft ist Hilfe nicht zu finden, sie haben zu viele und einander widersprechende Ratschläge anzubieten, sie verstehen sich auf private Aufmerksamkeitsökonomie, nicht auf jenes Gemeinwohl, dem die Volksvertreter ja dienen sollen.

Dennoch - zur Panik im Parlamentarismus besteht kein Grund. Denn in der europäischen Finanzarena ist das Budgetrecht des deutschen Bundestages nur Simulation, und da werden unsere Abgeordneten doch wohl imstande sein, einigermaßen zufriedenstellend mitzuspielen. Es ist ihnen vermutlich nicht entgangen, dass es ein höheres Wesen gibt, dem es obliegt, reale Entscheidungen zu treffen. Der Finanzmarkt, deutsche Banker haben es schon vor Jahren erklärt, hat sich als Vierte Gewalt etabliert.

Gewaltenteilung ist ein hehres Prinzip, jedoch muss die Gewalt deshalb nicht gleichmäßig verteilt sein. Die Exekutive wird für die politische Administration der gewaltigen Marktinteressen gebraucht, da geht es um Realien, dem Spielerischen sind beim Regieren Grenzen gesetzt. Die Legislative ist entlastet, nicht von der Verantwortung, aber von der wirklichen Gewalt, hier darf Politik als Fiktion aufgeführt werden. Und die Verfassungsgerichtsbarkeit kann juristisch finassierend mittun - bei der Simulation "Wir retten die Demokratie". Ob dieses Spiel das Publikum auf Dauer fesseln kann, ist eine offene Frage.

[shakesbaer]

Die EZB ist dabei, den Euro zugrunde zu richten

Wichtig ist, dass ein Schuldenschnitt rechtzeitig erfolgt, bevor das Kreditrisiko im Wesentlichen auf ESM oder EZB übertragen ist. Der Schlüssel liegt bei der EZB, die erheblichen Druck auf einzelne Länder ausüben kann, etwa indem sie sich weigert, Schuldtitel eines hochverschuldeten Landes als Sicherheit für die Bereitstellung von Liquidität zu akzeptieren. Die Chancen, dass die EZB ihre Machtposition zugunsten eines rechtzeitigen Schuldenschnitts einsetzt, stehen jedoch nicht gut. Das EZB-Direktorium unter Jean-Claude Trichet hat alles dafür getan, die Insolvenz Griechenlands solange wie möglich hinauszuzögern. Ebensowenig lässt das gegenwärtige EZB-Direktorium erkennen, der Idee von Staatsinsolvenzen aufgeschlossen gegenüberzustehen. In seiner Pressekonferenz am 6. September erwähnte EZB-Präsident Mario Draghi die Möglichkeit der Umschuldung nicht einmal. Dahinter dürften mehrere Gründe stehen, nicht nur die Sorge, dass die EZB bei Beteiligung an einem Schuldenschnitt de facto verbotene Staatsfinanzierung betreibe.

Der bevorstehende Ankauf spanischer und italienischer Staatsanleihen stellt jedenfalls die bislang größte Bedrohung für den Fortbestand der Eurozone dar. Auf lange Sicht kann der Euro nicht überleben, wenn er keine ausreichende politische Unterstützung bei den Wählern findet. Die EZB geht ein hohes politisches Risiko ein, indem sie immer mehr faule Staatsanleihen in ihre Bücher nimmt. Wenn die Kosten der verschleppten Staatsinsolvenzen in den Krisenländern sich schließlich in einer toxischen EZB-Bilanz kristallisieren, könnte die politische Reaktion der Wähler insbesondere in den nördlichen Ländern der Eurozone verheerend sein. Die EZB ist auf dem besten Weg, den Euro zugrunde zu richten.

[Sarkastor]

Zitat von raceglider: Auf jeden Fall ist der Mann kein Rassist und urteilt nicht ueber Mitmenschen, von denen er nicht mehr weiss als ihre Nationalitaet.

Deinem Kenntnisreichtum zufolge wärest Du mindestens für das Amt des EU-Präsidenten qualifiziert, und die dazu weiterhin erforderliche Naivität braucht auch nicht infrage gestellt zu werden. An der kriminellen Energie musst Du wohl noch arbeiten.

Die Serben in Ihrer Gesamtheit (natürlich gibt es bei denen vereinzelt auch Ausnahmen, so wie Nigel Farage im EU-Parlament) sind auf diesem Kontinent die größten Rassisten, wie man im Jugoslawienkrieg gesehen hat.

Gab trotzdem nen Daumen, obwohl Nigel Farage Engländer ist

Aber ich liebe seine Reden!

[beachbernie]

Zitat von raceglider: Auf jeden Fall ist der Mann kein Rassist und urteilt nicht ueber Mitmenschen, von denen er nicht mehr weiss als ihre Nationalitaet.

Deinem Kenntnisreichtum zufolge wärest Du mindestens für das Amt des EU-Präsidenten qualifiziert, und die dazu weiterhin erforderliche Naivität braucht auch nicht infrage gestellt zu werden. An der kriminellen Energie musst Du wohl noch arbeiten.

Die Serben in Ihrer Gesamtheit (natürlich gibt es bei denen vereinzelt auch Ausnahmen, so wie Nigel Farage im EU-Parlament) sind auf diesem Kontinent die größten Rassisten, wie man im Jugoslawienkrieg gesehen hat.

Rassisten sind Menschen, die Pauschalurteile ueber Menschen aufgrund ihrer ethnischen Herkunft faellen.

Der von Dir erwaehnte Nigel Farage ist z.B. so einer, wobei es dafuer unerheblich ist, ob er Serbe oder nicht.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.043 von beachbernie am 15.09.12 00:27:46

Du verwechselst da was, Rassisten das sind die EU-Typen denen du den ... küsst

[Sarkastor]

Das BundesVerratungsgericht sagt Ja zum ESM

Es war nicht anders zu erwarten und die Märkte hatten es bereits eingepreist, Karlsruhe billigt den Euro-Rettungsschirm ESM, er verstösst nicht gegen das Grundgesetz.
Das Urteil wurde um 10:00 Uhr verkündet.
Es gibt einzig eine Auflage wegen der Haftung.
Die Bundesregierung muss vor der Ratifizierung der Verträge sicherstellen, dass ihre Haftung auf 190 Milliarden Euro begrenzt ist und darüber hinausgehende Zahlungen in den ESM nur mit Zustimmung des Bundestags möglich sind.
Jetzt kann der deutsche Bundespräsidenten Joachim Gauck das Gesetz zum ESM-Vertrag unterschreiben, den der Bundestag Ende Juni verabschiedet hatte.




Bei der Verkündung passierte dem Gerichtsvorsitzenden ein Freudscher Fehler.
Andreas Vosskuhle sagte, die Beschwerden der Kläger wären berechtigt, dann korrigierte er sich.
Gelächter war im Gerichtssaal zu hören und Vosskuhle selber grinste.

Ja, das Unterbewusstsein sagt die Wahrheit, gell?

Für mich ist dieser Entscheid eine Katastrophe mit weitreichenden Folgen.
Es zeigt, die roten Roben haben dem massiven Druck nachgegeben und konnten gar nicht im Sinne Deutschlands und dem Grundgesetz entscheiden.
Über ihnen hang die Drohung, ein Nein zum ESM wäre das Aus für den Euro.
Wer will schon dafür die Schuld auf sich nehmen?
Deshalb mussten sie Ja sagen.
Diese Auflage, der Bundestag muss bei einer Aufstockung des Fonds gefragt werden, ist lächerlich.

Die Abgeordneten nicken auch alles ab, wie die Vergangenheit zeigt.

Was wenige verstehen, mit diesem Urteil wurde die deutsche Bundesbank entmachtet und der Weg ist für die EZB frei, die totale Kontrolle über die Finanzpolitik in der Eurozone zu übernehmen.

Wieder ein Sieg für Goldman Sachs mit seinem Vertreter Mario Draghi.

Bin gespannt wie lange sich Buba-Präsi Jens Weidemann halten kann, der als einsamer Kämpfer sich gegen eine unbegrenzte Gelddruckerei ausgesprochen hat.

Das Aus für den Euro passiert so oder so, nur jetzt halt langsamer durch eine stätige Entwertung und ein Dahinschmelzen der Kaufkraft.
Die Typen wollen die Schuldenkrise weginflationieren, das heisst, jeder Bürger zahlt den Preis mit Geldentwertung, was nicht so auffällt.
Haben sie ja bisher auch getan, wenn man den Wert des Euro bei Einführung vor 10 Jahren mit heute vergleicht.

Anm.: In Gold gerechnet hat die "stinkende Kloakenwährung" über 70% verloren!!

Was dieses Urteil auch bedeutet, das nicht gewählte EU-Politbüro in Brüssel bekommt noch mehr Macht und Deutschland verliert noch mehr Souveränität.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat bereits verkündet, er will alle 6000 Banken der Eurozone unter eine neue europäische Bankenaufsicht stellen.
"Es wird eine Aufsicht für alle Banken geben", sagte Barroso am Mittwoch vor dem Europaparlament in Strassburg in einer Rede zur Lage der Europäischen Union.

Eine neue Kontrollbehörde für die Banken der Eurozone soll den Plänen der EU-Kommission zufolge ab Beginn des kommenden Jahres ihre Arbeit aufnehmen und dann nach und nach die Aufsicht über alle 6000 Banken in der Eurozone übernehmen.
Eine "effektive" einheitliche Bankenaufsicht ist laut Gipfelbeschluss vom Juni zudem die Voraussetzung dafür, dass der Euro-Rettungsfonds ESM Banken in Zukunft direkt mit Finanzspritzen versorgen kann.

Barroso sagte noch, das wären die Schritte zu einer Bankenunion.
Er sagte auch, einige europäische Länder können nicht länger den Kurs selber steuern, Europa benötigt deshalb mehr "Integration".

Was der ehemalige Maoist damit wirklich meint, mehr Lenkung durch das Zentralkomitee der EUDSSR.

Also, die Banken werden noch mehr Steuergelder bekommen, ausserdem noch mehr Macht der EZB, noch mehr Macht der EU, die Zentralisierung sprich Diktatur schreitet genau wie die NWO es will voran.

Deutschland hat immer weniger zu sagen und soll den Mund halten und zahlen.
Deshalb nenne ich die Hampelmänner in Karlsruhe das BundesVerratungsgericht.

Eigentlich können sie sich jetzt abmelden, denn sie haben sich selber abgeschafft.

Ich frag mich sowieso, warum es so Institutionen wie das Verfassungsgericht und den Verfassungsschutz gibt?

Über welche Verfassung urteilen sie oder welche Verfassung schützen sie?

Deutschland hat keine Verfassung, sondern nur ein Provisorium genannt Grundgesetz.

Eine Verfassung gibt sich ein Volk selber durch eine Volksabstimmung.
Das ist nicht geschehen, sondern das Grundgesetz ist ein Konstrukt der alliierten Siegermächte und wurde den Deutschen aufs Auge gedrückt.
Geschrieben und beschlossen wurde es unter anderem in der Villa Rothschild in Königstein im Taunus.
An der Eingangstür sieht man ein Bronzeschild auf dem steht, hier wurde das Grundgesetz geboren.

Nigel Farage kommentiert die Situation nach der Entscheidung:



http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2012/09/das-bundesve…

[Sarkastor]

Was kann ein Deutscher tun, der hier seine Steuern zahlt und jeden Tag aufs Neue ausgenommen wird?

Er kann seine Konten leeren, seine Sparbücher auflösen, seine Versicherungsverträge kündigen und alle diese Beträge zu 100 Prozent in Gold und Silber investieren.

Damit tritt er den ESM-Befürwortern in den Arsch, schädigt das Geldsystem mit der maximalen Wirkung, die dieser Mensch aufbringen kann und das ganze auch noch anonym und in aller Stille!



http://der-klare-blick.com/2012/09/esm-europaische-schulden-…

[shakesbaer]

Der Mann ist die Idealbesetzung für Ministerien aller Art, vor allem solcher, die mit der inneren und äußeren Sicherheit zu tun haben. Jeder andere wäre erpressbar nach solchen Affairen, nicht so Thomas de Maizière. Der Mann sitzt sich locker selbst aus, inzwischen weiß jeder, dass ihm eigentlich alles aus Versehen passiert. Pardon, nicht ihm, sondern seinen Mitarbeitern. Er selbst hat keine Absichten, keinen Einfluss und ist stets davon überzeugt, dass alle ihr Bestes tun. Er verkörpert dieses Prinzip so überzeugend, dass ihm nicht einmal eine dunkelbraune Gesinnung unterstellt wird, obwohl sich die Nazis drinnen und draußen keinen besseren Schutzpatron wünschen könnten.

Das de Maizière-Prinzip ist eigentlich das Merkel-Prinzip, ein beschleunigtes Peter-Prinzip. So schnell wie möglich werden Parteikollegen mit realer Karrierechance auf Posten gehoben, in denen sie ihre Schwächen am peinlichsten ausleben können. So lange das tragbar bleibt, sind sie treue Vasallen, die von der Gnade der Kanzlerin und Parteiführerin ihre Posten bekleiden. Sobald sie ihr im Wege stehen oder in Ungnade fallen, senkt sie den Daumen. In dieser Aura der Unfähigkeit gedeiht sie prächtig und wird immer beliebter. Achtundachtzig Prozent der Deutschen sind mit ihrer Arbeit sehr zufrieden.

[Sarkastor]

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Was kann ein Deutscher tun, der hier seine Steuern zahlt und jeden Tag aufs Neue ausgenommen wird?

Er kann seine Konten leeren, seine Sparbücher auflösen, seine Versicherungsverträge kündigen und alle diese Beträge zu 100 Prozent in Gold und Silber investieren.

Damit tritt er den ESM-Befürwortern in den Arsch, schädigt das Geldsystem mit der maximalen Wirkung, die dieser Mensch aufbringen kann und das ganze auch noch anonym und in aller Stille!



http://der-klare-blick.com/2012/09/esm-europaische-schulden-…

Diesem hervorragenden Rat koennen wir uns nur vollumfaenglich anschliessen.


Hinzufuegen waere lediglich, dass sich unsere Mitglieder jederzeit waehrend der ueblichen Geschaeftsstunden auf ihren Besuch freuen (Wichtig: Vergessen sie bitte nicht ihre Euro mitzubringen!)


gez. Ihr Bundesverband der Gold- und Silberhaendler.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.145 von beachbernie am 15.09.12 03:01:45

Wichtig: Vergessen sie bitte nicht ihre Euro mitzubringen!

Gerne gebe ich die stinkende Kloakenwährung ab

Wenn ich die EM von 2007 morgen zurückbringen würde, könnte ich mehr als das Doppelte wieder mitnehmen

[Sarkastor]

Ach ist das herrlich wie die Sozenträume implodieren und alles in Schutt und Asche legen werden

Ich werde mir einen guten Champagner aufmachen wenn es endgültig soweit ist

Niederlande: reale Einzelhandelsumsätze mit -5,6%

In den Niederlanden sanken im Juli 2012 laut den heutigen Angaben des Centraal Bureau voor de Statistiek (CBS) die unbereinigten realen Einzelhandelsumsätze um -5,6% zum Vorjahresmonat.
Selbst nominal ging es um -4,0% zum Vorjahresmonat abwärts.
Damit dokumentieren auch die Einzelhandelsumsätze in den Niederlanden erneut ein latente Schwäche.



Die negativen Rückkopplungen nehmen zu, denn auch in den Niederlanden greift die konjunkturelle Schwäche nicht nur auf den privaten Konsum über, sondern auch auf die Preisentwicklung am Immobilienmarkt!

Seit dem August 2008 sind die landesweiten Immobilienpreise zwar erst um laue nominale -17,3% bis Juli 2012 gefallen, aber diese Korrektur reichte schon um ca. 500’000 Hypothekendarlehen “unter Wasser” zu bringen, das heißt die ausstehende Hypothek liegt über dem Marktwert der Immobilie.



Sollte sich die Lage am Immobilienmarkt und beim privaten Konsum weiter zuspitzen und vieles spricht dafür, dürfte das erste Kern- und Gläubiger-Land der Eurozone, im Kürzel DNLF unter N wie Niederlande versteckt, rabiat unter die Räder kommen.

http://www.querschuesse.de/niederlande-reale-einzelhandelsum…

Bald gibt es hübsche Häuschen in Holland mit Meerblick für 1-2 Oz. Gold

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.151 von Sarkastor am 15.09.12 03:37:11

Dem jüngsten Wahlergebnis zufolge ist eine deutliche Mehrheit der Niederländer naiv bis saublöd. Die schaufelten sich ihr eigenes Grab. Oder gehen die davon aus, dass Deutschland deren Verpflichtungen zu übernehmen haben wird?

Die haben zwar ziemlich sicher Recht, aber dabei wohl vergessen, dass sie selber vorher pleite gehen müssten.

[wuscheler]

Zitat von raceglider: Dem jüngsten Wahlergebnis zufolge ist eine deutliche Mehrheit der Niederländer naiv bis saublöd. Die schaufelten sich ihr eigenes Grab. Oder gehen die davon aus, dass Deutschland deren Verpflichtungen zu übernehmen haben wird?

Die haben zwar ziemlich sicher Recht, aber dabei wohl vergessen, dass sie selber vorher pleite gehen müssten.

Vielleicht haben sie die Situation durchaus verstanden.

In NL geht es rapide bergab, Konsum & Immos crashen, siehe das gute Posting von Sarkastor.

Da braucht man einen dummen Zahlmichel wie Deutschland, um den Aufprall abzufedern. Den bekommt man nur, wenn man pro "Europa" wählt. Nichts anderes haben die Niederländer gemacht: sie haben nach dem letzten Strohhalm gegriffen.

Zumal Hoffnungsträger Wilders nicht nur seine Wahlversprechen nicht gehalten hat (ähnlich wie "Kärcher-Sarkozy"), sondern die Koalition auch noch hat platzen lassen.

[wuscheler]

Warum die USA den 3. Weltkrieg brauchen:


World War III: the unthinkable cost of preserving the petrodollar
http://www.crisishq.com/why-prepare/world-war-3-preserving-p…

[WallStreetBoy92]

es tut mir leid, dass ich mich auf meinen vorredner eingehe, aber ich habe die ersten beiden seiten und die letzten beiden seiten gelesen und stimme euch ganz zu, und möchte mich euer meinung anschließen. natürlich ist ein großer crash auf dem weg zu uns, doch da sehe ich die sache aus einer anderen sicht. es wird auf jeden fall ein viel größerer crash als 1929 am schwarzen freitag. die finanzmärkte brauchen diesen crash. solche crashs sind wichtig um die finanzwelt zu verändern. es wird schwer für uns, es wird profitabel für große hedge fonds, politiker werden abgeknallt und wir landen für 2-5 jahre in der steinzeit, genau wie 1929, doch dieser crash wird gewaltiger als wir uns überhaupt vorstellen können. dieses mal wird es nicht nur die usa und europa treffen, sondern die ganze welt. nach diesem ereignis wird die finanzwelt von grund auf verändert, oder vielleicht auch nicht und die politik und wirtschaft ändert nur geringfügig den markt.
alles was wir machen sind spekulationen.
die frage die sich stellt. könnte man die krise lösen, wenn länder wie griechenland, spanien und portugal austreten?
Was zieht der austritt nach sich?
eins steht fest, wir brauchen diesen crash, denn dieser wird alles verändern, genau wie 1929, die frage ist, ob wir aus unseren fehlern gelernt haben und sich die geschichte nicht wiederholt.

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.467 von WallStreetBoy92 am 15.09.12 11:45:48

genau wie 1929, die frage ist, ob wir aus unseren fehlern ge…

Der Fehler ist doch, dass man negative Auswirkungen eines Systems sieht und diese mit Maßnahmen "bekämpft" die nur die Symptome einer negativen Entwicklung beseitigen sollen (z.B. steigende Zinsen für Staatsanleihen, steigende Staatsschulden) und das mit zunehmend undemokratischen Mitteln.
Und das, ohne irgendeinen Plan zu haben!
Man geht aber nicht die Ursachen der Krise an und reitet sich immer tiefer in Krise hinein.
Zwischendurch feiert man kurzfristige und vorübergehende Erfolge ohne sehen zu wollen, das man lediglich mit ein paar Schaufeln Sand die Flut für kurze Zeit gebremst hat.
Insofern kann ich nicht erkennen, dass man aus irgendwelchen Fehlern der Vergangenheit etwas gelernt hätte. Es ist traurig aber war.

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.523 von erfg am 15.09.12 12:26:34

sorry, es natürlich heißen: traurig aber "wahr" und mein Beitrag bezog sich auf

genau wie 1929, die frage ist, ob wir aus unseren fehlern gelernt haben und sich die geschichte nicht wiederholt.

[shakesbaer]

Goldman Sachs drängt Spanien unter den Rettungsschirm

Goldman Sachs glaubt, dass Spanien mit dem Feuer spielt: Eine EU-Rettung ohne Sparmaßnahmen wäre eine Gefahr für ganz Europa. Goldman findet harte Worte für die spanischen Politiker.



Gebetsmühlenartig vorgetragene Drohungen sollen Ängste wecken. Wie wenig kreativ dieser Verein ist zeigt sich immer wieder aufs Neue. Auch diesen Goldmännern (Goldman Sachs glaubt, ein Widerspruch in sich!)sei gesagt:

Nichts offenbart das Motiv des Handelns von Menschen und ihr Wesen so sehr wie die Art, sich im gesprochenen oder geschriebenen Wort mitzuteilen. Diktion und Wortschatz geben sie preis.

[shakesbaer]

Deutschland ist nicht der Gewinner des Euro: Das Einkommen das Haushalten tatsächlich zur Verfügung steht, ist in den südlichen Euroländern durch die Gemeinschaftswährung stark angestiegen. Die Kernstaaten der Eurozone haben seit der Einführung des Euros allerdings deutliche Verluste hinnehmen müssen.

Lebensstandard in Deutschland sinkt seit Euro-Einführung

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.610 von shakesbaer am 15.09.12 13:35:59

Die neue Führungsspitze der Deutschen Bank sieht eine Phase hoher Preissteigerungen auf Europa zukommen. „Das ist ein Preis, den wir für Europa werden zahlen müssen“, sagte Anshu Jain im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“. Die Konsequenz der aktuellen Rettungspolitik werde „schlussendlich Inflation sein“.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.610 von shakesbaer am 15.09.12 13:35:59

Der Euro-Krisenfonds ESM kann seine Arbeit wie geplant zum 8. Oktober aufnehmen und soll bis Ende Oktober voll einsatzfähig sein. Die Eurogruppe hat rechtliche Unklarheiten ausgeräumt, die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM aufgekommen waren. Die Finanzminister der 17 Eurostaaten billigten am Freitag in Nikosia faktisch die von den Karlsruher Richtern formulierten Bedingungen für die Ratifikation des ESM-Vertrags. Der Chef der Eurogruppe, Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker, sagte nach dem Treffen, alle Minister seien sich einig gewesen, dass der ESM-Vertrag keine Bestimmung enthalte, die den Karlsruher Anforderungen widerspreche. Es gebe vor allem keine Vorschrift, die automatisch zu höheren Einzahlungsverpflichtungen führe.

[Maarde]

Und nun

[shakesbaer]

Mal was kleines zwischendurch zum Entspannen.


„Der Seniorpartner einer weltweit operierenden Unternehmensberatung, der unter Überarbeitung, Stress und nervöser Erschöpfung leidet, beschließt, sich einen längeren Urlaub zu gönnen. Er quartiert sich in einem winzigen mexikanischen Fischerdorf ein, das weit von allen Touristenzentren entfernt liegt. Am Spätnachmittag kommt er mit einem einheimischen Fischer ins Gespräch. Er fragt ihn, wie er so lebt. Na ja, sagt der Fischer in stockendem Englisch, ich schlafe lange, hole das Boot am frühen Nachmittag raus und fange genug Fische, um meine Familie zu ernähren, und noch ein paar mehr, die ich verkauf, sodass ich Geld hab, um anderes Essen und ein bisschen Wein zu kaufen. Wenn die Sonne untergeht, setze ich mich mit meinen Freunden in der Bodega zusammen, wo wir trinken und reden. Dann geh ich schlafen. Der Unternehmensberater ist verblüfft: Warum stehen Sie nicht früher auf, bleiben ein bisschen länger mit ihrem Boot draußen und fangen mehr Fische, die Sie verkaufen können, fragt er?
Warum sollte ich, erwidert der Fischer.
Sie können das zusätzliche Geld sparen und sich ein weiteres Boot kaufen, anderer Fischer einstellen und noch mehr Fische fangen. Was würde ich dann tun? Nun, mit dem zusätzlichen Geld können Sie noch mehr Boote kaufen –vielleicht ein oder zwei Trawler – und weitere Fischer einstellen. Über kurz oder lang hätten Sie Ihre eigene Fischereiflotte.
Und dann?
Dann hätten Sie eine gesunde Bilanz und könnten zu einer Bank oder einer Investmentgesellschaft gehen und Geld aufnehmen, um noch mehr Fischereiflotten zu kaufen. Sie könnten mit Ihrem Unternehmen an die Börse gehen, und mit Ihren Aktien handeln. So hätten Sie die Möglichkeit, ein Fischereiimperium aufzubauen. Nach einiger Zeit könnten Sie an Diversifizierung denken, vielleicht im weiteren landwirtschaftlichen Bereich, in der Freizeitindustrie oder irgendwo anders. Sie würden zu den 500 grössten Unternehmen der Vereinigten Staaten gehören, und Ihr Bild erschiene auf der Titelseite der Zeitschrift „Forbes“.
Und dann?
Und dann Mann, dann könnten Sie das Ganze verkaufen. Sie hätten Ihr persönliches Vermögen, und könnten das Leben führen, von dem Sie immer geträumt haben. Sie könnten sich irgendeinem kleinen Dorf zur Ruhe setzen, lange schlafen, sich vielleicht ein kleines Boot anschaffen, um ein bisschen zu fischen, und am Abend mit Freunden in der Bodega sitzen ...“

[shakesbaer]

Reichensteuer und Vermögensabgabe: Die Mitglieder des Bündnisses »Umfairteilen« wollen ihren Rheinischen Kapitalismus wiederhaben.

Wunschpunsch

Niemandem kann verwehrt werden, Wünsche zu äußern. Aber außerhalb von Kindergeburtstagen sollte besser geklärt werden, unter welchen Voraussetzungen sie sich verwirklichen lassen. Hinsichtlich der Realisierung der Wunschvorstellungen von »Umfairteilen« ist jedenfalls festzuhalten: nicht mehr unter kapitalistischen Bedingungen.



Mußte man nicht gerade diese Erfahrung mit den ESM machen? Logik findet immer noch nicht, dort, wo sie nicht in den Plan passt, einen Platz.

[shakesbaer]

Im nachfolgenden Interview erklärt Siebholz, dass die vorgenommenen Lösungen zur Rettung des Euros keine seien – gen Ende hin könnten im Grunde auch “gebrauchte Fahrräder als Sicherheiten“ für die EZB herhalten. Seiner Ansicht nach steht eine “Schulden-Union“ nach dem Prinzip kommunizierender Röhren bevor. Eine Währungsreform sei letzthin unvermeidlich. Gleichzeitig werde die Entität des ESM der nächste große Manipulator sämtlicher Märkte, “um den Blick zu trüben, das ein Ende vorgezeichnet ist“ – dafür werde die leistungslose Geldschöpfung gegen Schulden schon sorgen.

Bezüglich des “Quantitative Easing Runde Drei“ der US Federal Reserve sagt Siebholz, dass den USA gar nichts anderes übrig bleibe. Der Punkt der Entscheidung werde aber kommen, wenn das Geld in den Wirtschaftskreislauf gerät und den derzeit trägen Geldumlauf ablöst. Gleichzeitig baue die chinesische Zentralbank massiv Goldreserven auf, indem sie den künstlich niedrigen Goldpreis “als Geschenk nutzen“. Dagegen brauche Deutschland nicht mit den Goldreserven bei der New York Fed rechnen – diese seien Opfer eines “Lagerstätten-Swaps“ geworden. Überhaupt seien die westlichen Zentralbanken / der IWF in einem gewaltigen Bilanzierungsbetrug beim Gold engagiert. Die Short-Positionierten sowohl im Gold- als auch im Silbermarkt dürften seiner Auffassung nach am Ende auf der Verliererseite stehen. Darüber hinaus erklärt Siebholz das Interesse, das er dem Graphit entgegenbringt, und hält äußerst kritische Worte für die staatliche Rechtsbrechung bereit, die er am Werke sieht.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.034 von shakesbaer am 15.09.12 19:14:23

Gleichzeitig baue die chinesische Zentralbank massiv Goldreserven auf, indem sie den künstlich niedrigen Goldpreis “als Geschenk nutzen"

Genau das wird dem Westen das Genick brichen

Zum Schluß haben alle tolle bunte Papierzettel - Schuldscheine - deren Schuld niemand mehr begleichen will/kann

[Maarde]

So siehts aus

Kopfschüttelnd werden sich die Menschen in ein paar Jahrzehnten fragen, was nur in uns gefahren war, dass wir zugelassen haben, was gerade um uns herum geschieht. An dem, was wir gerade erleben, vor allem aber an dem, was noch auf uns zukommen wird, werden sich noch ganze Generationen von Historikern abarbeiten:

Nachdem erst kürzlich die Europäische Zentralbank (EZB) entgegen ihres Mandats verkündet hatte, künftig unbegrenzt Staatsanleihen der europäischen Krisenländer aufzukaufen, rüstet sich jetzt auch die US-Notenbank zum letzten Gefecht: Mit ihrem gestrigen Statement zur künftigen Zinspolitik hat sie klar gemacht, dass jetzt alle Dämme brechen werden. Die Geldflut auf unserem Planeten wird in Kürze neue und noch nie gesehene Rekordmarken erreichen:

http://www.godmode-trader.de/nachricht/Das-letzte-Gefecht,a2…

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.076 von Maarde am 15.09.12 19:53:03

In der Leipziger Nikolaikirche, dem Ausgangsort der friedlichen Revolution des Jahres 1989, die das Terror-Regime der DDR beendete,
gibt es übrigens wieder die ersten Zusammenkünfte besorgter Menschen, die dem ESM und der haarsträubenden Rettungspolitik in Europa ein Ende bereiten wollen.

Auch große Revolutionen haben einmal ganz klein angefangen...

http://www.godmode-trader.de/nachricht/Die-Revolution-beginn…

[Maarde]

Zitat von Sarkastor: In der Leipziger Nikolaikirche, dem Ausgangsort der friedlichen Revolution des Jahres 1989, die das Terror-Regime der DDR beendete,
gibt es übrigens wieder die ersten Zusammenkünfte besorgter Menschen, die dem ESM und der haarsträubenden Rettungspolitik in Europa ein Ende bereiten wollen.

Auch große Revolutionen haben einmal ganz klein angefangen...

http://www.godmode-trader.de/nachricht/Die-Revolution-beginn…

Hab ich mit Freude gelesen

[Sarkastor]

Zitat von shakesbaer: Im nachfolgenden Interview erklärt Siebholz, dass die vorgenommenen Lösungen zur Rettung des Euros keine seien – gen Ende hin könnten im Grunde auch “gebrauchte Fahrräder als Sicherheiten“ für die EZB herhalten. Seiner Ansicht nach steht eine “Schulden-Union“ nach dem Prinzip kommunizierender Röhren bevor. Eine Währungsreform sei letzthin unvermeidlich. Gleichzeitig werde die Entität des ESM der nächste große Manipulator sämtlicher Märkte, “um den Blick zu trüben, das ein Ende vorgezeichnet ist“ – dafür werde die leistungslose Geldschöpfung gegen Schulden schon sorgen.

Bezüglich des “Quantitative Easing Runde Drei“ der US Federal Reserve sagt Siebholz, dass den USA gar nichts anderes übrig bleibe. Der Punkt der Entscheidung werde aber kommen, wenn das Geld in den Wirtschaftskreislauf gerät und den derzeit trägen Geldumlauf ablöst. Gleichzeitig baue die chinesische Zentralbank massiv Goldreserven auf, indem sie den künstlich niedrigen Goldpreis “als Geschenk nutzen“. Dagegen brauche Deutschland nicht mit den Goldreserven bei der New York Fed rechnen – diese seien Opfer eines “Lagerstätten-Swaps“ geworden. Überhaupt seien die westlichen Zentralbanken / der IWF in einem gewaltigen Bilanzierungsbetrug beim Gold engagiert. Die Short-Positionierten sowohl im Gold- als auch im Silbermarkt dürften seiner Auffassung nach am Ende auf der Verliererseite stehen. Darüber hinaus erklärt Siebholz das Interesse, das er dem Graphit entgegenbringt, und hält äußerst kritische Worte für die staatliche Rechtsbrechung bereit, die er am Werke sieht.

Lieber shakesbaer,

Vielen Dank für diesen Beitrag, ist eines der besten Interviews die ich je gehört habe und ich kannte Siebholz nicht

Den Video habe ich heruntergeladen um ihn zu behalten

Leider kann ich dir dafür nicht 10 Daumen geben

[Sarkastor]

Heute abend ab 21 Uhr gibt es ein Live-Interview mit "Freeman" von http://alles-schallundrauch.blogspot.de/

Zu hören hier: http://www.okitalk.com/

[wuscheler]

Zitat von Sarkastor: In der Leipziger Nikolaikirche, dem Ausgangsort der friedlichen Revolution des Jahres 1989, die das Terror-Regime der DDR beendete,
gibt es übrigens wieder die ersten Zusammenkünfte besorgter Menschen, die dem ESM und der haarsträubenden Rettungspolitik in Europa ein Ende bereiten wollen.

Auch große Revolutionen haben einmal ganz klein angefangen...

http://www.godmode-trader.de/nachricht/Die-Revolution-beginn…

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.152 von wuscheler am 15.09.12 20:49:21

Wir werden sehn

Dabei ist es ganz einfach: Machen wir es wie Island!

(Warum wohl hört man davon nix mehr im Mainstream?)

Die Banken zum Teufel schicken und die Menschen retten!

Island das heute wieder 4,3% Wachstum hat

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Gleichzeitig baue die chinesische Zentralbank massiv Goldreserven auf, indem sie den künstlich niedrigen Goldpreis “als Geschenk nutzen"

Genau das wird dem Westen das Genick brichen

Zum Schluß haben alle tolle bunte Papierzettel - Schuldscheine - deren Schuld niemand mehr begleichen will/kann

Und Du hast dann glaenzende Goldstueckchen, die Du nicht essen kannst.


Oder glaubst Du vielleicht ich werde Dir dafuer meinen frischgefangenen Lachs aus dem Bach nebenan verkaufen?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.197 von beachbernie am 15.09.12 21:23:12

Deinen Lachs darfst DU behalten

Wird auch das Einzigste sein was du dann die nächsten 10 Jahre zum Essen hast

P.S.: Notfalls geb ich paar hungrigen düsteren Gestalten je 1 Oz. Gold um dir ALLES abzunehmen

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.608.105 von Sarkastor am 15.09.12 01:30:55

Nigel Farage - genial. Wie immer.

Und setzt mit seiner Replik gegen dieser kleinen Puper noch einen drauf.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.213 von raceglider am 15.09.12 21:33:03

Ich glaube ich habe von Nigel fast jede Rede gehört

Das er mit einer Deutschen verheiratet ist hast du sicher gelesen

Sehr schade das ich ihn nicht wählen kann (Warum eigentlich kann ich in der EU keinen Engländer bzw. die Eukip wählen? )

[beachbernie]

Zitat von raceglider: Nigel Farage - genial. Wie immer.

Und setzt mit seiner Replik gegen dieser kleinen Puper noch einen drauf.

....Copyright infringement
In 1999 the BBC spent four months filming a documentary about his European elections campaign but didn't show it. Farage, then head of UKIP's South East office, asked for a video and got friends to make illegal copies which were sold for £5 through the UKIP magazine. Surrey Trading Standards investigated and Farage has admitted the offence.


Expenses disclosure
In May 2009, The Guardian reported that Farage had said in a speech to the Foreign Press Association that over ten years as a member of the European Parliament he received £2 million of taxpayers' money in staff, travel, and other expenses on top of his £64,000 a year salary.[34]
The former Europe Minister, Denis MacShane, said that this showed that Farage was "happy to line his pockets with gold". Farage called this a "misrepresentation",[35] pointing out that the money had been used to promote UKIP's message and staff salaries, not his own salary, but he welcomed the focus on the issue of MEP expenses, claiming that "[o]ver a five year term each and every one of Britain's 78 MEPs gets about £1 million. It is used to employ administrative staff, run their offices and to travel back and forth between their home, Brussels and Strasbourg."[36]...

http://en.wikipedia.org/wiki/Nigel_Farage

Wahrlich. Ein ganz schoen genialer Abzocker.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.226 von beachbernie am 15.09.12 21:43:51

Würde ich auch so machen da in dem Abzockersystem ja schon der Praktikant bis zu 6000€/Monat bekommen kann

Deswegen sag ich ja auch:

Wer arbeitet, Steuern und Abgaben zahlt, ist blöde

Nachtrag: Und wird im Alter dann an der Suppenküche Schlange stehen als Dank für 40 oder 50 Jahre Arbeit

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.026 von shakesbaer am 15.09.12 19:04:36

Habe heut übrigens das Buch "Die Kreatur von Jykyll Island vom Kopp verlag bekommen. Ist ein schön gebundenes Buch mit Einband für 14,95

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.226 von beachbernie am 15.09.12 21:43:51

Es ist eine allgemeine Übung und daher völlig normal, unbequeme Leute, gegen die man nicht anders ankommt, zu diffamieren.

Siehe Wulff nach seiner Euro Kritik, siehe Sarrazin nach dessen Aussprüche diverser Wahrheiten.

Diese Leute sind und bleiben ein Hochgenuss.

Würselen-Schulz und Latsis-Barroso sind ebenfalls unersetzbar.
Als Kontrastmittel.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.258 von raceglider am 15.09.12 22:03:07

Die Hardcore-Sozen kommen sofort mit der Nazikeule wenn man 0,3mm vom maoistischen Pfad abweicht

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Oder glaubst Du vielleicht ich werde Dir dafuer meinen frischgefangenen Lachs aus dem Bach nebenan verkaufen?

Schön wenn du dein ganzes Leben lang nur Lachs isst und Bachwasser trinkst.

Oder beisst du ab und zu mal von deinem Häuschen oder deiner Rentenversicherung ab und tauscht eine Dachschindel gegen 'ne Flasche Mückenschutzmittel?

[wuscheler]

Zitat von raceglider: Nigel Farage - genial. Wie immer.

Und setzt mit seiner Replik gegen dieser kleinen Puper noch einen drauf.

Traurig daran ist nur, dass es anscheinend nur diesen einen einzigen beherzten Oppositionellen im ganzen EU-Politbüro gibt ...

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.107 von Sarkastor am 15.09.12 20:20:09

Grüne Daumen sind nicht das Wichtigste im Leben, trotzdem danke dafür. In einer Community bringt sich halt jeder so ein wie er kann, möglichst zum Wohle aller. Nicht jeder Beitrag interressiert dabei jeden. Schade ist es nur, wenn manche user andere auf der persönlichen Ebene beleidigen und das Ganze dann eskaliert. Damit wird man aber leben müssen. Ist halt wie im richtigen Leben.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.242 von Maarde am 15.09.12 21:52:51

Danke. Werde es demnächst als ebook kaufen. Die Bücherschränke in der Wohnung sind schon übervoll. Hab' einen ebook-Reader geschenkt bekommen (SoftWare war down). Nach neuladen hat's dann wieder funktioniert. Ist auf Reisen zum Bücher lesen halt doch bequemer wie der Lap.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.283 von shakesbaer am 15.09.12 22:18:20

Schade ist es nur, wenn manche user andere auf der persönlichen Ebene beleidigen und das Ganze dann eskaliert. Damit wird man aber leben müssen. Ist halt wie im richtigen Leben.

Ja leider

Und leider bin ich nicht frei davon dann auch "zurückzuschiessen"

[shakesbaer]

Aus Teuschland Deutschland machen

Wer, als es zu Kriegsbeginn hieß: Vergrabt Euer Gold nicht! sein Gold dennoch vergrub, der ist jetzt doppelt so reich, als er in Friedenszeiten war.

[shakesbaer]

Zitat von Maarde:

Widerstandsrecht gegen Fiskalpakt und ESM

ESM und Fiskalpakt stehen glasklar im Widerspruch zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, denn ab dann wird die Staatsgewalt definitiv nicht mehr vom Volke ausgehen, wie dies gemäß Grundgesetz Artikel 20 Abs. 2 eigentlich vorgesehen ist. Ein Versuch, die darin definierte „verfassungsmäßige Ordnung“ zu beseitigen, führt direkt zu Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4, wonach es unter diesen Umständen ein Recht zum Widerstand gibt: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.331 von shakesbaer am 15.09.12 23:00:25

Gold macht nicht reich!
Das empfinden ist nur rein subjektiv, da diejenigen die ihre Arbeitsleistung in Öre konservieren immer ärmer werden!
Gold wird auch nicht teurer. Es kostet soviel wie vor 5000 Jahren

Was pausenlos abwertet (und darum teurer erscheint) ist die stinkende Kloakenwährung!

[shakesbaer]

Der Zugang zu diesen angemeldeten Demonstrationen wird massiv durch die Polizei behindert.

Die eingesetzen Mittel der Polizei sind völlig unverhältnismässig und dienen dazu den aufkeimenden Widerstand gegen die Militärmaschinerie niederzuknüppeln, bevor er sich entfalten und vor Ort festsetzen kann. Dies wird nicht gelingen!



Ob wohl der Verfassungsschutz nun auch die ESM-Gegner überwacht? Beim S21-Widerstand klappt es ja schon ganz gut. Natürlich alles Verfassungsgemäß (sagt man).

[shakesbaer]

Quelle

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Die Hardcore-Sozen kommen sofort mit der Nazikeule wenn man 0,3mm vom maoistischen Pfad abweicht

Dann ist derjenige, der dieses Bild gepostet hat, also ein "Hardcore-Soze"?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.437 von beachbernie am 16.09.12 01:46:52

Komisch ich seh auf dem Bild keine Nazis - du?

[Sarkastor]

Der Video beginnt ganz bewußt an dieser Stelle

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.451 von Sarkastor am 16.09.12 02:32:20

OK das war nix

Bitte bis 13:15 vorspulen

Klar kann man auch alles gucken

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.609.437 von beachbernie am 16.09.12 01:46:52

Treibst dich Tag für Tag auf hartgeld.com herum und hast immer noch nichts dazugelernt?

[shakesbaer]

Eine Sichtweise die bisher so noch nicht publiziert wurde:


Bei dem ESM-Urteil zeigten sich die Richter in Karlsruhe so zurückhaltend wie lange nicht mehr. Diese Selbstbescheidung war jedoch zugleich ein raffiniertes Manöver zur Rettung des Grundgesetzes, dessen Grenzen das Verfassungsgericht in früheren Urteilen zu den Verträgen von Maastrich und Lissabon überdeutlich markiert hatte.

Rettung von Grundgesetz und Deutungshoheit

Die acht Mitglieder des Zweiten Senats wollten es in diesem Fall nicht auf sich nehmen, 493 gewählte Volksvertreter zu überstimmen, die am 29. Juni die parteiübergreifende Zweidrittelmehrheit für den ESM gebildet hatten. Diese quantitativ messbare Legitimationskraft war stärker als der richterliche Anspruch qualitativ begründbarer Erkenntnis. Dabei ist gerade das die ungewöhnliche Macht, mit der das Grundgesetz das höchste Gericht des Landes ausgestattet hat: Im Zweifelsfall genügt die dünne Mehrheit von 5 Richterstimmen eines Senates, um selbst einstimmige Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat vom Tisch zu fegen.

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.610.044 von shakesbaer am 16.09.12 14:44:43

...493 gewählte Volksvertreter zu überstimmen

Die wahrscheinlich weder das Grundgesetz noch den ESM-Vertrag genau kennen und zu dem dem Fraktionszwang ausgesetzt sind. Außerdem gibt es keinen Plan B. Im Prinzip gar keinen Plan.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.610.094 von erfg am 16.09.12 15:26:06

Außerdem gibt es keinen Plan B.

Den braucht's auch nicht. Der Politik wird schon rechtzeitig genug gesagt wo es weiter lang geht. Und Bundesrat und Bundestag nicken fleißig ab.

[shakesbaer]

Ist der ESM-Vertrag völkerrechtswidrig?

[shakesbaer]

Herman Van Rompuy ist der Lieblingsfeind des britischen Euro-Skeptikers Nigel Farage. Einer der Vorwürfe, die Van Rompuy von Farage zu hören bekommt: Er habe niemals irgendwo richtig gearbeitet – und sei also ein reiner Theoretiker, noch dzu ohne jede politische Legitimation.

Diesem Ruf wird der Belgier jetzt wieder gerecht: Einen Tag, nachdem José Manuel Barroso den Europäischen Superstaat ausgerufen hat legt Van Rompuy nun ein eigenes Papier vor – in dem er kurzerhand die nationalen Haushalte abschafft und ein gemeinsames EU-Budget als Lösung aller Krisen präsentiert. Mit solch einer Lösung sei es möglich, gemeinsame Schulden aufzunehmen – oder dass sich Deutschland weiter Sorgen um Eurobonds machen müsste.

Van Rompuy weiß natürlich, dass dieser Vorschlag niemals in der EU mehrheitsfähig ist. Beobachter in Brüssel erklären das Vorpreschen jedoch durchaus mit kaltem Kalkül Van Rompuys: Das Papier ist ein gemeinsames Dokument von EZB, Eurogruppe und Kommission – also nicht bloß eine Spinnerei Van Rompuys. Die EU will, so schreibt der EU-Observer, austesten, wie weit man gehen könne. Offenbar fühlen sich die Technokraten in Brüssel durch das gestrige Wahlergebnis in den Niederlande bestätigt, wo die Euroskeptiker bei den Parlamentswahlen eine verheerende Niederlage erlitten haben. Deren Proponent Geert Wilders hat also recht behalten, als er am Abend nach der Wahl sagte, seine Schlappe werde in Brüssel als großer Sieg gefeiert.

Van Rompuy will Hoheit über alle Staatshaushalte

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Komisch ich seh auf dem Bild keine Nazis - du?

Die schwarzen Uniformen sollen sicher signalisieren, dass ers sich hier um Mitarbeiter des Roten Kreuzes handelt.

Tatsache ist, dass Du derjenige bist, der hier am wildesten mit der Nazikeule herumfuchtelt, wenn Du ueber die Dir verhasste Bundesregierung sprichst. Da wimmelt es geradezu von schwarzen Uniformen, "Ermaechtigungsgesetzen" und anderen einschlaegigen Bezuegen. Deshalb ist es absurd, dass ausgerechnet Du solches anderen vorwirfst.

[beachbernie]

Wann hat denn jener Nigel Farage jemals "richtig gearbeitet". Der war Stockbroker und stand auf der Gehaltsliste diverser Banken, bevor er herausfand, dass es auch noch Steuerzahler gibt, die ihm sein nutzloses Jetset-Dasein finanzieren koennen.

Nicht, dass ich jenen van Rompuy fuer besser hielte, aber gerade der notorische Abzocker Farage taete besser daran zu dessen Gebaren demuetig zu schweigen.


Sicher handelt es sich beim Kommisarenunwesen in Bruessel um eine reine undemokratische "Zugewinnsgemeinschaft", der mal ueber aufgerissene Fenster die frische Luft der Demokratie zugefuehrt gehoert, doch sind verzogene Dandys, die schon mit dem goldenen Loeffel im Maul auf die Welt gekommen sind, die allerletzten, von denen man solches erwarten kann. Farage und seine antieuropaeischen Kumpels wollen lediglich selber an die fetten Troege kommen, damit sie dann ihre Schnauzen noch tiefer reinhaengen koennen als dies die jetzigen Troginhaber schon tun.

Was Europa wirklich braucht sind keine populistischen Schwaetzer, die den Rueckfall Europas in alte nationalistische Fehler predigen, sondern eine tiefgreifende Reform der europaeischen Strukturen. Die Kommisare, bei denen es sich im wesentlichen um abgehalfterte "Parteisoldaten" aus den nationalen Parlamenten handelt, die man zuhause den Waehlern nicht mehr zumuten kann und denen man deshalb in Bruessel ein demokratiefreies Biotop eingerichtet hat, das jetzt wegen seines demokratiesicheren Vollkaskocharakters die Begehrlichkeiten der Farages dieser Welt weckt, muessen entmachtet werden und durch eine demokratisch gewaehlte gesamteuropaeische Regierung ersetzt werden, die sich in regelmaessigen Abstaenden zur Wiederwahl stellen muss. Erst dann kann man erwarten, dass sich die Bevoelkerung Europas mit dessen Strukturen idendifiziert und erst dann wird man die diversen rechtslastigen Populisten, die sich vereinzelt in die Parlamente verirren, wieder los. Die Verheugens und Stoibers sind naemlich nicht die einzigen, die nicht dazu taugen Mehrheiten an der Wahlurne zu gewinnen und die deshalb demokratische Voten ueber ihre Poestchen scheuen muessen.

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.610.370 von beachbernie am 16.09.12 19:43:53

Die Menschen in Deutschland wollen dieses Europa nicht

Aber was rege ich mich auf, eure Zeit ist auf wenige Wochen limitiert

[beachbernie]

Zitat von Maarde: Die Menschen in Deutschland wollen dieses Europa nicht

Aber was rege ich mich auf, eure Zeit ist auf wenige Wochen limitiert

Wer hat Dich denn gewaehlt, dass Du glaubst fuer "Die Menschen in Deutschland" sprechen zu koennen?

Du willst dieses Europa nicht. Das ist alles, was Du mit Legitimation sagen kannst.

[Maarde]

Zitat von beachbernie:

Zitat von Maarde: Die Menschen in Deutschland wollen dieses Europa nicht

Aber was rege ich mich auf, eure Zeit ist auf wenige Wochen limitiert

Wer hat Dich denn gewaehlt, dass Du glaubst fuer "Die Menschen in Deutschland" sprechen zu koennen?

Du willst dieses Europa nicht. Das ist alles, was Du mit Legitimation sagen kannst.

Das ist das Problem, man kann nur einen Sack voll Giftschlangen wählen und meistens meint man , daß man die weniger Giftigen wählt

http://www.presseportal.de/pm/6329/2282899/stern-umfrage-dre…

Und warts mal ab, wenn die Fakten auf den Tisch kommen

Wo in dieser Galaxie willst du dich verstecken Du weißt genau was kommt

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Wer hat Dich denn gewaehlt, dass Du glaubst fuer "Die Menschen in Deutschland" sprechen zu koennen?

Du willst dieses Europa nicht. Das ist alles, was Du mit Legitimation sagen kannst.

Du willst dieses Europa doch auch nicht.

Warum sonst bist du ausgewandert? Wenn du das alles wirklich so toll fändest, wie das hier aus deiner Tastatur quillt, wärst du sicher hier geblieben.

Und mit welcher Legitimation quatscht ein in Kanada lebender Expat über Wohl und Wehe anderer Länder?

[Maarde]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Wer hat Dich denn gewaehlt, dass Du glaubst fuer "Die Menschen in Deutschland" sprechen zu koennen?

Du willst dieses Europa nicht. Das ist alles, was Du mit Legitimation sagen kannst.

Du willst dieses Europa doch auch nicht.

Warum sonst bist du ausgewandert? Wenn du das alles wirklich so toll fändest, wie das hier aus deiner Tastatur quillt, wärst du sicher hier geblieben.

Und mit welcher Legitimation quatscht ein in Kanada lebender Expat über Wohl und Wehe anderer Länder?

Er hat sich nur vor den Laternen und Bäumen in Sicherheit gebracht
Trügerisch, leider wird der Mob überall regieren

[shakesbaer]

Krisen-Abriss
Schulden, Schwindel und Kulturverfall

Deutschland lebt in gefährlichen Illusionen: Seine Schulden werden niemals zu tilgen sein. Das Sozial- und Rentensystem wird auf absehbare Zeit zusammenbrechen, was durch Zuwanderung nicht zu verhindern ist. Politiker sind Erfüllungsgehilfen der Finanzwirtschaft, die über das Euro-System und den ESM eine Diktatur errichtet. Bürger flüchten sich massenhaft in TV-Serien, Fußball, Computerspiele und seichte Literatur, weil nur noch Zerstreuung und Fantasie vor der Erkenntnis schützen – vorübergehend.

Die Krise ist allgegenwärtig. Mit dem Schulden-Desaster in Griechenland und anderen Euro-Staaten kommt auch nach Deutschland die Rezession zurück. Und der Euro-Rettungsschirm ESM droht zur Schulden-Spirale ohne Ende zu werden.
Wie entstand die nahezu ausweglose Situation in Realwirtschaft und Staatshaushalt? Wie sind Strategien und Verhalten von Politikern zu bewerten? Wie hängt die Wirtschaftskrise mit kulturellen Faktoren zusammen? Diesen Fragen geht Daniel Hermsdorf in „Krisen-Abriss“ nach – und kommt zu katastrophalen Befunden. Deutschland lügt sich seit 40 Jahren in die Tasche. Wo ökonomischer Aufschwung entsteht, ist er Strohfeuer und, noch schlimmer, Simulation auf Kosten aller Bürger, um nur die wenigen zu bereichern. Auf keinem der wesentlichen Gebiete wie Wirtschaftsentwicklung, Staatsverschuldung, Sozialsystem und Demografie ist Konsolidierung in Sicht oder auch nur denkbar. Im Gegenteil: Was Politiker in dreister Weise schönfärben, bedeutet auf dem Gebiet der Fakten Ausweglosigkeit.
Ein Bewusstsein für das Notwendige, Wahrscheinliche und Unabänderliche muss her, wenn noch etwas gerettet werden soll. Dieses Pamphlet beleuchtet die systemischen Zusammenhänge von Krisenphänomenen, Machtmechanismen und massenmedialem Begleitprogramm – eine präzise, schonungslose und knappe Bestandsaufnahme, wie sie selten zu finden ist.

[shakesbaer]

17 verschiedene Euros

Man hat also versucht, die 17 Herkünfte des Euro auf den Scheinen unsichtbar zu machen. Schwankende Wechselkurse hat man so ausgeschaltet, aber die Preise der Staatspapiere, die allein für den Wert der papierenen Geldscheine sorgen, schwanken frei.

Man kann die Menschen zwingen, einen Griecheneuro auch in München für hundert deutsche Euro-Cent anzunehmen. Man kann aber keinen Finnen zwingen, für ein griechisches Staatsschuldpapier über 1000 griechische Euro in Helsinki 1000 finnische Euro zu bezahlen. Diese Papiere müssen freiwillige Käufer finden. Kurzum, für sie gibt es Märkte.

Und die Staatsschuldmärkte rufen unbarmherzig immer von neuem in Erinnerung, dass es siebzehn Euros und keine Einheitswährung gibt. 1.000 griechische Euro sind mit einem griechischen Schuldpapier über 1.000 Euro besichert und/oder bepfändet, das auf dem Markt aber nur 200 bringt.

Das deutsche Schuldpapier über 1.000 Euro bringt auf dem Markt hingegen 1.200 Euro. Kann eine deutsche Geschäftsbank ihre Schuld von 1.000 Euro bei der Zentralbank nicht tilgen, verkauft sie ihr Pfand und steht wieder glatt. Die griechische Zentralbank hingegen erzielt bei Ausfall ihres Geschäftsbankpartners mit seinem Pfand europaweit nur 200 Euro und bleibt auf 800 Euro Verlust sitzen.

Das Manipulieren geht weiter

Sämtliche Euro-Rettungsmaßnahmen haben immer nur ein einziges Ziel. Es darf keinen freien Markt für Staatspapiere geben! Denn sowie das Manipulieren der Märkte aufhört, fallen die Milliarden, die jetzt zum Nennwert in den Eigenkapitalen bilanziert werden, auf die Hälfte oder weniger.

Die anstehenden Megabankrotte kann man nicht verhindern, verzögern aber schon. Deshalb werden die Regierungen alles tun, dass es nicht in ihrer Amtsperiode losgeht.

[Maarde]

Ich möchte jetzt einfach mal die Runde fragen, wieso hat Heliben QE unendlich verkündet? Die Begründung mit dem Arbeitsmarkt ist ja mehr als fadenscheinig, da ich weder bei QE1, QE2, Twist 1+2 irgendeine Verbesserung erkennen kann Die Aussage:" Bei höheren Aktienkursen "fühlen" sich die Leute reicher" ist ja wohl die absolute Verarschung
Hier wurde meiner Meinung nach die Endphase der Agonie eingeleitet.

[shakesbaer]

Die Medien berichten in Deutschland kaum darüber. Der Euro, der Eurostaat und der ESM werden als Heilsbringer verkauft, da passen die Massenproteste nicht gut ins Bild. Aber auch in Deutschland werden bald massenhaft die rosa Brillen vom Wind der Erkenntnis weggewäht werden. Dann wird nicht mehr über unsichere Renten diskutiert, sondern einfach unsere Zukunft sichergestellt – für uns und unsere Kinder, für uns und unsere europäischen Nachbarn.

Die Euro-Länder im Süden stehen vor einer Zerreißprobe.

[beachbernie]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Wer hat Dich denn gewaehlt, dass Du glaubst fuer "Die Menschen in Deutschland" sprechen zu koennen?

Du willst dieses Europa nicht. Das ist alles, was Du mit Legitimation sagen kannst.

Du willst dieses Europa doch auch nicht.

Warum sonst bist du ausgewandert? Wenn du das alles wirklich so toll fändest, wie das hier aus deiner Tastatur quillt, wärst du sicher hier geblieben.

Und mit welcher Legitimation quatscht ein in Kanada lebender Expat über Wohl und Wehe anderer Länder?

Ich finde absolut nicht alles so toll in Europa.

Und ausgewandert bin ich genau deshalb, weil es mir in Europa zuviele Schwachsinnige gibt, wie die, die sich in diesem Thread mit ihren Nazikeulen und wirren oekonomischen Weltuntergangsszenarien austoben.

Mit welcher Legitimation ich hier meine Meinung zum Besten gebe? Na mit meinem Recht auf freie Meinungsaeusserung, das wohl abgeschafft wuerde, wenn die Krakeler das Sagen haetten.

[beachbernie]

Zitat von Maarde:

Zitat von wuscheler: ...

Du willst dieses Europa doch auch nicht.

Warum sonst bist du ausgewandert? Wenn du das alles wirklich so toll fändest, wie das hier aus deiner Tastatur quillt, wärst du sicher hier geblieben.

Und mit welcher Legitimation quatscht ein in Kanada lebender Expat über Wohl und Wehe anderer Länder?

Er hat sich nur vor den Laternen und Bäumen in Sicherheit gebracht
Trügerisch, leider wird der Mob überall regieren

Regieren wird der Mob nirgends. Schau Dir doch die Wahlergebnisse ueberall an. In Holland wurde der Mob gerade auf ca. 10% zurechtgestutzt. Zum Regieren reicht das nicht.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.610.370 von beachbernie am 16.09.12 19:43:53

Als Stockbroker muss man schon richtig ran - und ausgeschlafen sein.

Farage und diesen Menschen aus dem Nicht-Land trennen Welten.
Das Gleiche gilt auch für Würselen-Schulz, diesen Lipsis-Urlauebr und das allermeiste EU-Geschmeiß.

[Maarde]

Zitat von beachbernie:

Zitat von Maarde: ...

Er hat sich nur vor den Laternen und Bäumen in Sicherheit gebracht
Trügerisch, leider wird der Mob überall regieren

Regieren wird der Mob nirgends. Schau Dir doch die Wahlergebnisse ueberall an. In Holland wurde der Mob gerade auf ca. 10% zurechtgestutzt. Zum Regieren reicht das nicht.

Na, hier gehts schon ne Weile ab. Und wenn sie diesen wirtschaftlichen Schwachsinn durchsetzten; der ganz sicher zu schlimmster Armut führt; dann sind das nur Auftakttänzchen.



Wirtschaftsminister Luis de Guindos, der frühere Chef des Investmentbank Lehman Brothers, sagte, es gäbe keinen anderen Weg als zu sparen. “Diese Opfer sind absolut unvermeidlich, wenn wir das schwierige wirtschaftliche Klime überwinden wollen, welches wir gerade erleben. Wir legen damit den Grundstein zur Erholung unserer Wirtschaft.”

http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/09/4686…

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.610.880 von beachbernie am 17.09.12 02:16:03

Zitat von beachbernie: Mit welcher Legitimation ich hier meine Meinung zum Besten gebe? Na mit meinem Recht auf freie Meinungsaeusserung, das wohl abgeschafft wuerde, wenn die Krakeler das Sagen haetten.

Solange du andere Menschen, die nicht widerstandslos deine gutmenschliche politische Korrektheit widerkäuen, als "Krakeler", "Schwachsinnige", "Weltuntergangspropheten" und "Nazis" abtust, habe ich eher das Gefühl, dass die Abschaffung der Meinungsfreiheit eines deiner Steckenpferde ist.

Zitat von beachbernie: Regieren wird der Mob nirgends.

Schade, dass du die Postings von Anderen gar nicht erst durchliest, shakesbear hatte dich doch schon vorab widerlegt:


Noch ein Volk wehrt sich: Massenproteste in Portugal
Lokale Medien berichten von eine Million Portugiesen, die in 40 Städten auf die Straße gingen, um gegen das Brüsseler Spardiktat zu demonstrieren. Auch in Spanien kam es erneut zu Protestkundgebungen. Die Menschen sagen “Basta!”.
http://denkland.wordpress.com/2012/09/17/noch-ein-volk-wehrt…


Warte mal ab, wer wann wo regiert. Vom 40. Jubelparteitag der DDR bis zum Mauerfall & der Mehrheit des "Mobs" waren es nur wenige Wochen ...

[wuscheler]

Zitat von Maarde: Na, hier gehts schon ne Weile ab. Und wenn sie diesen wirtschaftlichen Schwachsinn durchsetzten; der ganz sicher zu schlimmster Armut führt; dann sind das nur Auftakttänzchen.

So isses. Nach Griechenland kollabiert jetzt das nächste PIGS-Land:


"Wir haben Hunger!"
Portugal kurz vor dem Kollaps
Der Erfolgsstory Portugals als "Musterschüler" unter den europäischen Krisenländern droht ein jähes Ende. Das Elend nimmt rasant zu, es gibt schwere soziale Probleme. Den von der Sparwut der Regierung gebeutelten Menschen im ärmsten Land Westeuropas scheint der Kragen geplatzt zu sein.
http://www.n-tv.de/politik/Portugal-kurz-vor-dem-Kollaps-art…

[hagadi]

ESM verstößt gegen Grundgesetz wie EU-Verträge.

In Zusammenhang mit der Euro-Schuldenkrise gibt es bereits zahlreiche falsche Einschätzungen und Lügen. Wie nachfolgend:

Deutschland kann sein Veto einlegen, wenn die Voraussetzungen für Hilfen nicht gegeben sind – und davon werde ich Gebrauch machen“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel im März 2011). Die „strikten Auflagen“ unter denen ein Euro-Sorgenland Geld von den europäischen Partnern bekommen kann wurden von der Bundeskanzlerin beschrieben.
Die Realität ist eine andere. Griechenland hat die Auflagen aus dem ersten Rettungspaket nicht erfüllt, wie die Troika festgestellt hat. Trotzdem bekam Griechenland per zweitem Rettungspaket neue Milliardenkredite, Frau Merkel schwieg.
„Wir können Zinsen nicht sozusagen künstlich herunterrechnen“ (Bundeskanzlerin Angela Merkel im März 2011). Dabei kritisierte Frau Merkel die Anleihekäufe der EZB.
Die EZB versucht mit ihren Anleihekäufen seit 2010, die Märkte auszutricksen. Durch den Kauf von Schuldpapieren in Milliardenhöhe versucht die Zentralbank, die Renditen für die Euro-Pleitekandidaten „künstlich“ zu drücken.
Das ist eine Staatsfinanzierung, die der Notenbank verboten ist. Zu den jüngsten Aussagen der EZB schwieg abermals Frau Merkel.
Und der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble legte sich im Juli 2010 voll in die Nesseln „Die Rettungsschirme laufen aus. Das haben wir klar vereinbart“.
Inzwischen ist klar: Der Euro- Rettungsschirm EFSF wird zwar abgelöst, aber ersetzt durch den permanenten Rettungsschirm ESM.
Tatsächlich geht ohne Rettungsschirm gar nichts mehr.
Zum fehlenden Vertrauen der Bundesbürger bis hin zum vollständigen Vertrauensverlust keine weiteren Fragen mehr.

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.610.228 von shakesbaer am 16.09.12 17:50:04

Hallo!Guter Artikel!Dutroux: 27 toten Zeugen ZDF !

[erfg]

Ein schönes Beispiel dafür, was wir von einer zentralistischen gesteuerten EU (durch die EU-Kommission) in Zukunft zu erwarten haben:

...Ihren bislang größten Erfolg feierte die gierige Industrie übrigens, als sie die EU-Kommission von einem Glühbirnenverbot überzeugen konnte - und just nach dessen schrittweiser Umsetzung die Preise für ihre neuen Lampen kräftig raufsetzte (offiziell begründete sie dies natürlich mit steigenden Rohstoffpreisen)...

http://wirtschaft.t-online.de/verschwoerungstheorien-das-glu…

[shakesbaer]

Rechtlich in der Luft

Auch das Bundesverfassungsgericht ging vorige Woche noch davon aus, dass die Änderung von Artikel 136 rechtliche Relevanz hat. Sie bedeute eine „grundlegende Umgestaltung der bisherigen Wirtschafts- und Währungsunion“, hieß es im ESM-Urteil.

Allerdings tritt die Änderung von Artikel 136 erst am 1. Januar 2013 in Kraft – selbst wenn die Mitgliedsstaaten die Änderung schon vorher ratifiziert haben. Bis zum Jahreswechsel scheint der ESM also rechtlich in der Luft zu hängen.

Das sieht die Bundesregierung aber ganz anders. Auf die Vertragsänderung komme es nicht an. Sie habe „ausschließlich klarstellende Wirkung“, erklärte das Finanziministerium auf Anfrage der taz.

Die Änderung umschreibe „nur den Handlungsspielraum, den die Mitgliedsstaaten ohnehin haben“. Das kann man rechtlich durchaus so sehen. Der Sinneswandel der Regierung zeigt aber, dass sie die EU-Verträge mal so, mal so auslegt, wie es ihr gerade passt.

[shakesbaer]

Dieses Schreiben geht an alle Bundestagsabgeordnete und den Bundespräsidenten. Es richtet sich an alle politischen Vertreter auf bundes-, landes- und kommunaler Ebene, sowie an alle Banken in Deutschland. Bitte leiten Sie dies an ihre Bürgermeister in der Gemeinde und gewählte Abgeordnete in Land und Bund weiter.

Es geht schlicht und einfach darum, die Machtübernahme der EU-Finanzpolitik und der Volkswirtschaften der einzelnen EU-Länder durch die EZB und nicht gewählte ESM-Gouverneure zu verhindern. Hier das Schreiben an die Abgeordneten des Bundestages im Wortlaut.

Brandbrief an die bundesdeutsche Politik

[Sarkastor]

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.614.036 von Sarkastor am 17.09.12 20:50:00

...Inflation ja und? Nun die Strategie ist klar. Die EZB hat sich nun die Oberhoheit über den Euro verschafft und ebenso den direkten wirtschaftlichen Eingriff durch die “Entschuldungen” und Verpflichtungen – nennen wir sie mal Pfandregelungen – gegenüber den Schuldenstaaten. Und jeder Staat, auch die BRD ist diesen Regeln unterworfen. Da kann Merkel noch so ein saures Gesicht machen oder Schäuble noch so aufgeregt auf seinem Stuhl rumrutschen. Diese Politiker sind der Finanzoligarchie so gefällig, mittels Zustimmung zu ESM und Fiskalpakt auch noch gesetzlich die einzelstaatliche Souveränität über den eigenen Haushalt aufzugeben und zusätzlich “Finanz-Gouverneure” auf EU-Ebene einzusetzen, die weder von den Bürgern gewählt noch irgendwie kontrolliert werden können. Deutschland sitzt genauso wie Frankreich, Finnland, Niederlande und andere “Geberländer” in der Falle. In der Falle der EZB und eines Finanzgouvernements.

http://tv-orange.de/2012/09/draghi-auftakt-zu-europas-vorlet…

[beachbernie]

Zitat von raceglider: Als Stockbroker muss man schon richtig ran - und ausgeschlafen sein.

Farage und diesen Menschen aus dem Nicht-Land trennen Welten.
Das Gleiche gilt auch für Würselen-Schulz, diesen Lipsis-Urlauebr und das allermeiste EU-Geschmeiß.

Wer was von den Finanzmaerkten versteht, der investiert und wird reich.

Der Rest wird Stockbroker und lebt davon fuer andere zu investieren und auf deren Kosten reich zu werden.

Bei uns sagt man nicht ohne Grund: "Brokers aren't called brokers for no reason"

[beachbernie]

Mal ganz ehrlich...

Wenn man sich diesen Thread anschaut, dann faellt es irgendwie schwer, das noch "Diskussion" zu nennen. Im wesentlichen toben sich hier zwei Typen Missionare aus. Die einen beschraenken sich darauf andauernd kommentarlos irgendwelche Fremdtexte reinzukopieren (manchmal bis zu einem Dutzend pro Tag), in denen staendig nur die gleichen Motive in immer neuen Versionen kombiniert werden. Was wirklich Neues kommt da schon lange nicht mehr.

Die anderen Missionare bestechen durch ihre eher rustikale Argumentationsweise, die die gewaehlten Politiker abwechselnd als Nazis und Kommunisten beschimpft sowie all diejenigen, die sie gewaehlt haben (immerhin die Mehrheit der Waehler), als gehirngewaschene Dummkoepfe. Einzig und allein berechtigt fuer die Bevoelkerung zu sprechen waeren demnach (ausser natuerlich den jeweiligen Postern) nur ein paar ueberwiegend rechtslastige Populisten, denen vorwiegend gemeinsam ist, dass sie von nicht mehr als ein paar kuemmerlichen Prozent der jeweiligen Waehlerschaft gewaehlt wurden, sowie ein paar Publizisten und Professoren, die es sich in ihren Elfenbeintuermen gemuetlich eingerichtet haben (mit Steuergeldern, versteht sich) und die nie vor hatten sich auch nur fuer irgendwas zur Wahl zu stellen.

Man schwafelt zwar staendig von Demokratie und Volkswillen, setzt seine Hoffnungen aber keinesfalls auf demokratische Wahlen, sondern auf irgendwelche Unruhen und gewaltsame Umstuerze, die man geheimnisvoll raunend fuer irgendwann unvermeidlich haelt und von denen man sich wohl erhofft, dass sie diejenigen politischen Aussenseiter, die in freien Wahlen bisher nie 'ne Chance hatten und die auch in Zukunft an der Wahlurne chancenlos bleiben werden, schon irgendwie an die Macht spuelen koennte, damit die dann unter den ganzen als "Volksverraeter" gebrandmarkten demokratisch gewaehlten Politikern aufraeumen wuerden.

Ehrlich gesagt, halte ich dieses ganze mehr von der Lust am Untergang denn von wirtschaftspolitischem Sachverstand gepraegte Gezeter fuer maximal amuesant aber keineswegs kompetent.

Nun ist es nicht so, dass ich mir solche Aussenseitenmeinungen nicht auch gerne anhoere, zumindest sofern diese in halbwegs sachlicher Weise praesentiert werden.

Aus diesem Grund bin ich auch Abbonent des "Smart Investor", der aehnlich wie die Missionare in unserem Thread hier, die These von einem baldigen Untergang von Finanzsystem und Euro vertritt und genauso penetrant Werbung fuer den Erwerb von Gold und andere Edelmetalle betreibt, wie manche Poster hier.
Vieles vom Smart Investor vertretene Gedankengut halte ich letztlich zwar fuer falsch aber immerhin wird zumeist es auf sachliche, nicht beleidigende Weise und zumindest halbwegs fachlich fundierte Art und Weise dargebracht und man kann sich damit beschaeftigen, ohne sich mit verbaler Diarrhoe anzustecken.

Die Lektuere des Smart Investor hat neben der eher sachlichen Information ueber bestimmte oekonomische Aussenseitermeinungen vor allem den Vorteil, dass er ein serioes gefuehrtes Musterdepot unterhaelt, in dem versucht wird die aus den vertretenen Meinungen abgeleiteten Prognosen hinsichtlich der Finanzmaerkte in praktische Anlageentscheidungen umzusetzen und sie so natuerlich auch objektiv ueberpruefbar macht.

Diesen Spaetsmmer lag der Smart Investor mit seinen spekulativen Elementen im Musterdepot mal wieder exakt auf dem Kurs der Missionare hier allerdings auch ueberwiegend voll daneben.
Es wurden spekulative Positionen auf 3 aus den vertretenen ideologischen Praemissen abgeleiteten prognostizierten mittelfristigen Entwicklungen abgeleitet:


1. Der Euro wird crashen: EUR/USD-short (TB73GW) Kaufpreis 9,05Euro

2. Bundesanleihen werden crashen: Bund-Fut.Turbo-Put (TB64SW) Kaufpreis 7.05Euro

3. Der DAX wird crashen: DAX-Put (GT0W2Z) Kaufpreis 2,25Euro

Heutige Kurse: 1. 4,40Euro 2. 11,04Euro 3. 0,326Euro

Nur mit dem Turbo-Put auf den Bund-Future lag man richtig und liegt mit der Position ca. 50% im Plus. Mit der short-Position auf den Euro liegt man ca. 50% im Minus und die Spekulation gegen den DAX wurde zum absoluten Desaster und es steht ein Minus von fast 90% in den Buechern. Da man fuer diesen Herbst einen groesseren Crash prognostizierte, fuhr man seine Aktienpositionen radikal herunter, sitzt auf einem Haufen Cash und winkt jetzt der DAX-Performance (die man sich selbst als benchmark auserkoren hatte) hinterher.

Eigentlich eine grottenschlechte Gesamt-bilanz, wenn man sie mit dem selbstgesteckten Anspruch vergleicht, dem angeblich "uninformierten Mainstream" stets voraus zu sein und wirtschaftliche Trends durch eine Analyse gemaess der als "osterreichische Schule" bekannten und vom Smart Investor vehement propagierten Wirtschaftsideologie besser prognostizieren zu koennen als andere. Genauso grottenschlecht wie in den letzten Jahren eigentlich immer, wenn der Smart Investor sich nicht auf seine (auch von mir nicht bestrittenen ) Faehigkeiten auf dem Gebiet der Einzelaktienanalyse, sondern auf seinen ideologischen Hokuspokus verliess.

Warum soll ich jetzt glauben, dass eine Wirtschaftsideologie, die so offensichtlich an der Prognose mittelfristiger Finanzmarkttrend scheitert, bei der Prognose langfristiger Trends besser liegt, imho an den bevorstehenden grossen Finanzweltuntergang glauben, den letztlich auch der Smart Investor propagiert?

Dies vielleicht mal als Ansatz um die Diskussion hier auf eine etwas fruchtbarere Weiche zu setzen als dieses ewig gleiche Herunterbeten der ewig gleichen Dogmen, das wohl mehr dazu dienen soll, dass die Poster sich dauernd gegenseitig bestaerken als dass es irgendjemand anderen ueberzeugt.

Warum liefert diese Wirtschaftsideologie so schlechte Resultate beim praktischen Einsatz an den Finanzmaerkte?

[shakesbaer]

Neues vom Netzwerk Volksentscheid


Nachlese 1 zum ESM Beschluß in Karlsruhe


jungle-drum - Infos für Mitdenker

ESM - Nahrung für Heuschrecken

[shakesbaer]

Der ESM - kommt jetzt eine EU-Finanzdiktatur?

"Smart Investor" - Smart Investor - Smart Investor - Smart Investor - Smart Investor - Smart Investor - als Ansatz um die Diskussion hier ... ewig gleiche Herunterbeten


Super Ansatz. Leider fehlte in der Aufstellung eine dritte Gruppe - diejenigen, die man nicht mehr lesen kann. Und das soll auch so bleiben. Hat ja seinen Grund. Hier.

[beachbernie]

Zitat von shakesbaer: Super Ansatz. Leider fehlte in der Aufstellung eine dritte Gruppe - diejenigen, die man nicht mehr lesen kann. Und das soll auch so bleiben. Hat ja seinen Grund. Hier.

Ja. Das hat seinen Grund. Diejenigen, die soviel Eifer verrspruehen, dass man sie beim besten Willen nicht mehr lesen kann, die lese ich schon gar nicht mehr, weshalb ich sie auch nicht gesondert besprechen kann.

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.614.841 von beachbernie am 18.09.12 00:44:14

Warum soll ich jetzt glauben, dass eine Wirtschaftsideologie, die so offensichtlich an der Prognose mittelfristiger Finanzmarkttrend scheitert, bei der Prognose langfristiger Trends besser liegt, imho an den bevorstehenden grossen Finanzweltuntergang glauben, den letztlich auch der Smart Investor propagiert?

Weil Du Dich an kurzfristigen Finanzmarkttrends orientierst, die durch neue wahnwitzige Entscheidungen (Anleihenkauf durch EZB, Durchwinken des ESM und voraussichtliches Verschleudern weiterer Steuergelder für Pleitestaaten und -banken) hervorgerufen werden. Man versucht durch "politische Entscheidungen" ökonomische Gesetze außer Kraft zu setzen, was natürlich auf Dauer nicht möglich ist. Mittelfristig hat noch keine Maßnahme positive Trends aufrechterhalten können geschweige wurde irgendein grundlegendes Problem der Eurozone gelöst. Die Agonie wird dadurch nur verlängert und wiegt solche Träumer wie Dich in Sicherheit. Das Dicke Ende wird kommen, nur weiß natürlich keiner genau wann und wie.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.614.841 von beachbernie am 18.09.12 00:44:14

Bis auf die Beleidigungsversuche (muss bei mir zwangsläufig danebengehen; ich bin nicht beileidigungsfähig) und einiger Fehleinschätzungen in Bezug auf Diskussionsteinehmer endlich nmal ein lesbarer Beitag von Dir.

[VaJo]

Die Eurozone kann freilich bis zum St. Nimmerleinstag Geld drucken. Alles wiederholt sich in der Geschichte, genauso wie in der Mode.
Hinterher ist man immer schlauer

[VaJo]

Am besten fährt man wenn man von allem ein bisschen hat.
Aktien, Immobilie, Gold und Bargeld.

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.614.841 von beachbernie am 18.09.12 00:44:14

Na gut ist es ja nun, das wir Dich als Dritten M. haben......

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Mal ganz ehrlich...

Mal ganz ehrlich: Thema verfehlt.

Dieses lautet nämlich:

Der ESM - kommt jetzt eine EU-Finanzdiktatur?

Für Zockertipps gibt es hunderte anderer Threads.

[VaJo]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Mal ganz ehrlich...

Mal ganz ehrlich: Thema verfehlt.

Dieses lautet nämlich:

Der ESM - kommt jetzt eine EU-Finanzdiktatur?

Für Zockertipps gibt es hunderte anderer Threads.

Was genau soll denn jetzt diskutiert werden. Der ESM ist jetzt beschlossen. Geändert wird nichts. Verhindern kann man ihn nicht mehr.
Über was soll noch geredet werden

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.616.114 von VaJo am 18.09.12 12:00:03

Na über die Auswirkungen des ESM, der in die Finanzdiktatur führt.
Wer bekommt Gelder unter welchen Bedingungen und Auflagen.
Was wird damit erreicht und was verdorben.

[shakesbaer]

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu ESM- und Fiskalvertrag

Aktueller Begriff

[shakesbaer]

Der DRB fordert die Organe der EU deshalb auf, dafür Sorge zu tragen, dass Handlungen des ESM, seiner Aufsichtsorgane und seiner Mitarbeiter in vollem Umfang justiziabel werden. Es sei unabdingbar, angesichts des vorgesehenen Aufgabenbereichs des ESM bis hin zur direkten Rekapitalisierung von Banken "einen klar definierten Rahmen zivil- und strafrechtlicher Normen für das Handeln des Rettungsschirms zu setzen", sagte Frank. "Diese müssen dann auch vor unabhängigen Europäischen Gerichten durchgesetzt werden können."

Richterbund warnt vor Immunitätsregelung im ESM-Vertrag

[Zwiderwurzn]

Das fällt denen aber früh ein, das das mit der Immunität übel ist

Schlimm finde ich, das das BVG so gar nicht richtig darauf eingegangen ist - na vielleicht kommt das ja noch im Hauptsacheverfahren

Da dieses noch aussteht, halte ich diese Diskussion übrigens nach wie vor durchaus für gerechtfertigt. Auf jeden Fall bleibt noch zu beaobachten, wie der ESM umgesetzt wird.

[shakesbaer]

Was schon einmal funktionierte wird auch beim ESM klappen.


SoFFin

Am 17. Oktober 2008 unterschreibt Bundespräsident Horst Köhler
nach Zustimmung des Bundestages und Bundesrats das Gesetz für das 480-Milliarden-Rettungspaket (Tagesschau; Köhler unterschreibt Eilgesetz; Bankenpaket ist unter Dach und Fach; 17.10.2008). Laut Focus handelt es sich um das wohl schnellste und teuerste Gesetz der deutschen Geschichte (Fokus Online Money; Finanzkriese; Chronologie der Misere; 06.10.2008).

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.616.829 von Zwiderwurzn am 18.09.12 15:03:10

Auf das BVerfG kann man sich nicht verlassen. ... und der Entscheid war kein Urteil hatte man schon unter Beitrag Nr.2298 eingestellt, die enthaltene Info ging wohl unter.

Aktiver Widerstand bedingt lückenlose Information und Aufklärung. Und da helfen Promotionsbeiträge von der Küste Nordamerikas überhaupt nicht weiter. Manchmal muß man eben auch nicht so geliebte Quellen erwähnen. Beurteilungen finden bei jedem persönlich statt.
Und das, was Du bisher über Eure Tätigkeiten vor Ort geschrieben hast, unterstützt man vollumfänglich. Respekt!

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.616.833 von shakesbaer am 18.09.12 15:03:53

Nach längerer Suche hier die Infos zu
SoFFin Vertrauen ist gut, Kontrolle besser
von user "Diddi"

Es soll alles anders werden, haben die Politiker gelobt: Transparenz und Kontrolle sollen einkehren auf den Finanzmärkten. Als Gegenleistung für hunderte von Milliarden an Hilfen und Bürgerschaften versprach die Regierung, Banken und ihre Rettung streng zu kontrollieren. Soweit die Sonntagsreden. Doch wie sieht die Praxis aus? Anders, ganz anders.

[beachbernie]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Mal ganz ehrlich...

Mal ganz ehrlich: Thema verfehlt.

Dieses lautet nämlich:

Der ESM - kommt jetzt eine EU-Finanzdiktatur?

Für Zockertipps gibt es hunderte anderer Threads.

Sag das denen, die hier Reklame fuer das Blasenmetall Gold machen.

Ich habe keinesfalls konkrete Anlageempfehlungen gegeben, sondern lediglich die Empfehlungen anderer in der Rueckschau ueberprueft um daraus Hinweise zu gewinnen ob die dahinterstehende Wirtschaftsideologie, die genau die gleiche ist wie sie hier als alleinseligmachene Wahrheit verkauft wird, tatsaechlich geeignet ist zukuenftige Wirtschaftstrends zu prognostizieren.

Mein Befund ist recht klar negativ.

[beachbernie]

Zitat von erfg: Warum soll ich jetzt glauben, dass eine Wirtschaftsideologie, die so offensichtlich an der Prognose mittelfristiger Finanzmarkttrend scheitert, bei der Prognose langfristiger Trends besser liegt, imho an den bevorstehenden grossen Finanzweltuntergang glauben, den letztlich auch der Smart Investor propagiert?

Weil Du Dich an kurzfristigen Finanzmarkttrends orientierst, die durch neue wahnwitzige Entscheidungen (Anleihenkauf durch EZB, Durchwinken des ESM und voraussichtliches Verschleudern weiterer Steuergelder für Pleitestaaten und -banken) hervorgerufen werden. Man versucht durch "politische Entscheidungen" ökonomische Gesetze außer Kraft zu setzen, was natürlich auf Dauer nicht möglich ist. Mittelfristig hat noch keine Maßnahme positive Trends aufrechterhalten können geschweige wurde irgendein grundlegendes Problem der Eurozone gelöst. Die Agonie wird dadurch nur verlängert und wiegt solche Träumer wie Dich in Sicherheit. Das Dicke Ende wird kommen, nur weiß natürlich keiner genau wann und wie.

Ich orientiere mich keinesfalls an kurzfristigen Wirtschaftstrends, sondern konstatiere lediglich, dass die Vorhersagen der Anhaenger einer bestimmten Wirtschaftsideologie insbesondere bezueglich des Aktienmarktes und des Euro bereits jahrelang von der Realitaet an den Finanzmaerkten ad absurdum gefuehrt werden. Da wird doch wohl noch die Frage erlaubt sein ob vielleicht mit dieser Wirtschaftsideologie was nicht stimmt?

Die ewigen Kassandrarufe von wegen irgendeinem "dicken Ende", das irgendwann kommen soll, muss ich mir jetzt schon viele Jahre anhoeren, ohne dass von diesem "dicken Ende" was zu sehen waere. Klar gibt es immer wieder periodische Wirtschaftskrisen, das liegt in der Natur des Wirtschaftssystems und klar wird irgendwann auch wieder eine kommen, ich bestreite lediglich, dass diese ganze Schwarzmalerei, der sich manche Leute ganz lustvoll hingeben, irgendeine reale Basis hat. Nach jeder Krise erholt sich das System naemlich wieder und das Leben geht weiter.

Ich persoenlich gehe uebrigens davon aus, dass die naechste zyklische Krise in der zweiten Haelfte dieses Jahrzehnts kommen wird und orientiere meine persoenlichen Anlageentscheidungen an dieser Prognose, d.h. derzeit sage ich allem Untergangsgequatsche zum Trotz noch ein paar fette Jahre an den internationalen Aktienmarkten voraus. Haette ich dieses ganze Untergangsgequatsche in den letzten paar Jahren ernst genommen, haette ich bereits einiges an Gewinnen verpasst.

[beachbernie]

Zitat von VaJo: Am besten fährt man wenn man von allem ein bisschen hat.
Aktien, Immobilie, Gold und Bargeld.

Da ist zumindest was dran. Seine Risiken zu streuen hat noch nie wirklich geschadet.

[beachbernie]

Zitat von VaJo:

Zitat von wuscheler: ...

Mal ganz ehrlich: Thema verfehlt.

Dieses lautet nämlich:

Der ESM - kommt jetzt eine EU-Finanzdiktatur?

Für Zockertipps gibt es hunderte anderer Threads.

Was genau soll denn jetzt diskutiert werden. Der ESM ist jetzt beschlossen. Geändert wird nichts. Verhindern kann man ihn nicht mehr.
Über was soll noch geredet werden

Da die Realitaet an den Finanzmaerkten so ganz und gar nicht machen will, was unsere Doom-and-Gloom-Theoretiker in ihren duesteren Prognosen voraussehen, moechte man sich ein gegenseitig ein bisschen Mut machen und bestaetigen, dass man natuerlich trotzdem recht hat und die Maerkte falsch liegen.


Das waren schon bittere Wochen fuer manche Leute. Da war man sich so sicher, dass der DAX in Anbetracht der "Tatsachen" eigentlich nur abkacken kann dieser Tage und was macht der Luemmel, der markiert einfach neue Rekordstaende ohne den Professor Unsinn zu fragen ob er das ueberhaupt darf. Der "dem Tod geweihte Euro" weigert sich auch beharrlich zu sterben und hat seine zwischenzeitlichen Verluste gegenueber allen wichtigen Waehrungen in den letzten Wochen wieder nahezu aufgeholt.

Mittlerweile werte ich die ganzen aufgeregten Crash-Prognosen zum Euro, die ich manchmal fast im Stundentakt in meiner e-mail vorfinde und die auch hier im Thread durch unsere copy-und-paste-Oekonomen ihren Niederschlag finden, als recht zuverlaessigen Kontraindikator. Wann immer davon gefaselt wird, dass der Euro nur noch wenige Wochen hat und bereits heimlich "neue DM-Mark gedruckt und an die Banken verteilt wird", immer dann kann man darauf wetten, dass der Aussenwert des Euro steigen wird und dann wird's wieder etwas ruhiger in der Gemeinde der "Euroskeptiker" bis zum naechsten "Kassandrazyklus".

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Sag das denen, die hier Reklame fuer das Blasenmetall Gold machen.

Kann es sein, dass du unter Verfolgungswahn leidest? Wer ausser dir hat denn hier im Thread das Thema Gold ausgewälzt?
Oder ärgerst du dich, dass der Zug ohne dich abgefahren ist?

Zitat von beachbernie: Ich habe keinesfalls konkrete Anlageempfehlungen gegeben, sondern lediglich die Empfehlungen anderer in der Rueckschau ueberprueft um daraus Hinweise zu gewinnen ob die dahinterstehende Wirtschaftsideologie, die genau die gleiche ist wie sie hier als alleinseligmachene Wahrheit verkauft wird, tatsaechlich geeignet ist zukuenftige Wirtschaftstrends zu prognostizieren.

Mein Befund ist recht klar negativ.

Na dann gib doch mal einen Befund für deinen Systemfreund Tenhagen aus:

Wer steckt hinter "Finanztest"?
http://www.stern.de/wirtschaft/geld/hermann-josef-tenhagen-w…

"Absolut unabhängig - Das Heft finanziert sich ausschließlich über Stiftungsgeld der Bundesregierung ..."
Ein Widerspruch in sich



Wäre Schleichwerbung auf W-O nicht verboten, könnte ich dir eine Webseite nennen, die hat seit Anbeginn der Finanzkrise alle Haupttrends im Voraus korrekt erkannt. Nix für Zocker, aber Langfristanleger konnten da sehr viel Geld verdienen. Aber ich denke, du kennst die Seite sowieso schon.

[beachbernie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.617.770 von wuscheler am 18.09.12 18:33:48

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Sag das denen, die hier Reklame fuer das Blasenmetall Gold machen.

Kann es sein, dass du unter Verfolgungswahn leidest? Wer ausser dir hat denn hier im Thread das Thema Gold ausgewälzt?
Oder ärgerst du dich, dass der Zug ohne dich abgefahren ist?

Ich habe keineswegs "das Thema Gold ausgewälzt", sondern lediglich auf Postings wie z.B. dieses hier regiert:

Zitat von Sarkastor: Was kann ein Deutscher tun, der hier seine Steuern zahlt und jeden Tag aufs Neue ausgenommen wird?

Er kann seine Konten leeren, seine Sparbücher auflösen, seine Versicherungsverträge kündigen und alle diese Beträge zu 100 Prozent in Gold und Silber investieren.

Damit tritt er den ESM-Befürwortern in den Arsch, schädigt das Geldsystem mit der maximalen Wirkung, die dieser Mensch aufbringen kann und das ganze auch noch anonym und in aller Stille!

Unverhohlener kann man eigentlich kaum Reklame fuer eine bestimmte Geldanlage machen.

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Ich habe keinesfalls konkrete Anlageempfehlungen gegeben, sondern lediglich die Empfehlungen anderer in der Rueckschau ueberprueft um daraus Hinweise zu gewinnen ob die dahinterstehende Wirtschaftsideologie, die genau die gleiche ist wie sie hier als alleinseligmachene Wahrheit verkauft wird, tatsaechlich geeignet ist zukuenftige Wirtschaftstrends zu prognostizieren.

Mein Befund ist recht klar negativ.

Na dann gib doch mal einen Befund für deinen Systemfreund Tenhagen aus:

Wer steckt hinter "Finanztest"?
http://www.stern.de/wirtschaft/geld/hermann-josef-tenhagen-w…

"Absolut unabhängig - Das Heft finanziert sich ausschließlich über Stiftungsgeld der Bundesregierung ..."
Ein Widerspruch in sich



Wäre Schleichwerbung auf W-O nicht verboten, könnte ich dir eine Webseite nennen, die hat seit Anbeginn der Finanzkrise alle Haupttrends im Voraus korrekt erkannt. Nix für Zocker, aber Langfristanleger konnten da sehr viel Geld verdienen. Aber ich denke, du kennst die Seite sowieso schon.

Wie? Schleichwerbung ist hier verboten?

Davon merkt man aber nicht viel in diesem Thread.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.617.840 von beachbernie am 18.09.12 18:47:38

Es ist sehr richtig und sehr gut das du nicht ein Milligramm EM besitzt
Dieses befindet sich in einer brutalen Gigantoblase die demnächst implodieren wird!
Gold wird auf 5€/Tonne fallen und für Silber mußt du 5€/Oz. zahlen damit es der Schrotthändler annimmt!
Für 1000 Dollar gibts dann einen Ferrari und alle Menschen sind reich
Dein Land nimmt alle Asylanten der Welt auf und zahlt denen für Nixtun mehr als den Lohn eines Dt. Facharbeiters
Abends tanzt ihr dann Ringelreien und spielt Flöte und Gitarre zusammen

Ja das wird ein Traumland werden

Ach ja, vergiß nicht sofort zu schauen ob sich irgendwo noch ein Krümel EM in deinem Besitz befindet, vielleicht getarnt als Ring oder sowas
Den natürlich SOFORT verkaufen bevor Entsorgungskosten anfallen!

Ansonsten empfehle ich dir sämtliches Geld in den Euro zu stecken und massiv griechische Staatsanleihen zu kaufen - das sagen auch deine Freunde aus der Politik

[shakesbaer]

Bundesbankpräsident Weidmann rechnet mit Ankaufpolitik der EZB ab

Es ist kein Geheimnis, daß Bundesbank-Präsident Jens Weidmann den gegenwärtigen Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) zum Ankauf von Staatsanleihen ablehnt. Nun nutzte Deutschlands oberster Banker seine Begrüßungsrede anlässlich des 18. Kolloquiums des Instituts für bankhistorische Forschung (IBF). Feingeistig in der Wortwahl, aber hart in der Sache verglich Weidmann mit einem Exkurs zu Goethes "Faust" den " potenziell gefährlichen Zusammenhang von Papiergeldschöpfung, Staatsfinanzierung und Inflation – und somit ein Kernproblem ungedeckter Währungsordnungen". Die "Berliner Umschau" dokumentiert die Rede.

"Ich freue mich sehr, Sie heute in der Hauptverwaltung in Hessen der Deutschen Bundesbank begrüßen zu können. Die hohe Teilnehmerzahl zeigt, dass das Institut für bankhistorische Forschung (IBF) ein sehr zugkräftiges Thema für das Kolloquium gefunden hat.

Papiergeld – Staatsfinanzierung – Inflation

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Es ist sehr richtig und sehr gut das du nicht ein Milligramm EM besitzt
Dieses befindet sich in einer brutalen Gigantoblase die demnächst implodieren wird!
Gold wird auf 5€/Tonne fallen und für Silber mußt du 5€/Oz. zahlen damit es der Schrotthändler annimmt!
Für 1000 Dollar gibts dann einen Ferrari und alle Menschen sind reich
Dein Land nimmt alle Asylanten der Welt auf und zahlt denen für Nixtun mehr als den Lohn eines Dt. Facharbeiters
Abends tanzt ihr dann Ringelreien und spielt Flöte und Gitarre zusammen

Ja das wird ein Traumland werden

Ach ja, vergiß nicht sofort zu schauen ob sich irgendwo noch ein Krümel EM in deinem Besitz befindet, vielleicht getarnt als Ring oder sowas
Den natürlich SOFORT verkaufen bevor Entsorgungskosten anfallen!

Ansonsten empfehle ich dir sämtliches Geld in den Euro zu stecken und massiv griechische Staatsanleihen zu kaufen - das sagen auch deine Freunde aus der Politik

Wer sagt denn was von griechischen Staatsanleihen? Da koennte ich mein Geld ja gleich dem Golddealer in den Rachen werfen.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.618.623 von beachbernie am 18.09.12 21:42:48

Na prima dann volle Kanne short in Gold

Ach so ich vergaß:

1. Hast du ja kein Geld und

2. Schwafelst du ja nur und machst nie was du sagst

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.617.705 von beachbernie am 18.09.12 18:19:43

Ja, Strandbernd, das funktioniert solange, wie Geld in das System gepumpt wird, hinterdem allerdings keine Wirtschaftsleistung steht.
Aber das wird nicht ewig funktionieren, das müsste selbst Dir einleuchten.
Was folgt ist der große Reset. Natürlich kann man den Zeitpunkt und das auslösende Moment nicht annähernd genau vorhersagen, aber er ist unausweichlich. In Europa wurde gerade der Turbo dafür eingelegt.

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Na prima dann volle Kanne short in Gold

Ach so ich vergaß:

1. Hast du ja kein Geld und

2. Schwafelst du ja nur und machst nie was du sagst

Ich bin nicht short im Gold, sondern halte mich konsequent von dem ganzen irrationalen Treiben in diesem Markt fern.

Ich habe schon wiederholt erwaehnt, dass ich zwar ueberzeugt bin es hier mit einer Finanzblase zu tun haben, mich aber ausserstande sehe serioes zu prognostizieren wann genau die Blase platzt und wie weit es vorher noch nach oben geht. Sicher ist nur, dass die Blase irgendwann platzt...

....und was wuerde es mir nutzen, wenn die Goldblase naechsten Mai platzt und im April meine Shortpositionen auslaufen?

Bei der Geldanlage renne ich nicht jedem Trend hinterher und muss nicht von jeder Bewegung am Markt profitieren. Gute Investionsmoeglichkeiten gibt es immer in Huelle und Fuelle.

oder: Ich muss nicht bei jeder Party dabeisein, es reicht mir, wenn die Partys, die ich besuche, gut sind.


....und Entwicklungen, bei denen ich mir sicher bin sie auch zeitlich halbwegs einschaetzen zu koennen, setze ich auch investitionsmaessig um, z.B. den Megatrend in asiatischen Aktien, mit denen ich schon seit ca 15 Jahren, allen Ruecksetzern zum Trotz, recht gut verdient habe, oder Rohstoffaktien, die ich seit der Finanzkrise 2008 verstaerkt im Fokus habe...

[shakesbaer]

!

Dieser Beitrag wurde von m.klemm moderiert. Grund: Diskriminierung, Verschwörung

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: ....und Entwicklungen, bei denen ich mir sicher bin sie auch zeitlich halbwegs einschaetzen zu koennen, setze ich auch investitionsmaessig um, z.B. den Megatrend in asiatischen Aktien, mit denen ich schon seit ca 15 Jahren, allen Ruecksetzern zum Trotz, recht gut verdient habe, oder Rohstoffaktien, die ich seit der Finanzkrise 2008 verstaerkt im Fokus habe...

Mit welchen Scheinen shortest du denn die asiatischen Megadowntrends?



Dow Jones Aisa Pacific


Sensex Indien


Nikkei Japan


Shanghai A


Vietnam

[wuscheler]

Zitat von daxhasser: ESM : Der Deutsche Richterbund warnt vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat!
http://iknews.de/2012/09/18/esm-der-deutsche-richterbund-war…

Der Deutsche Richterbund ist der größte Berufsverband der Richterinnen und Richter, Staatsan-wältinnen und Staatsanwälte in Deutschland. Nachdem Karlsruhe den ESM hat passieren lassen, wenn auch mit marginalen und umgehbaren Auflagen, stellt der Verband die Immunität der Institution ESM fest. Die Pressemitteilung ist auf der Webseite des Verbandes nicht mehr zu finden, zu groß ist offensichtlich die Kritik. Mehr als ein Jahr war Zeit um sich diesen Vertrag mit seinen ca. 60 Seiten an demokratie- und verfassungsfeindlichen Inhalten anzusehen. Im Nachhinein ein sehr schwaches Bild...

[Andreas292]

Ökonom Dr. Jürgen Pfister, Chefvolkswirt der Bayern LB, im Interview:
http://www.finance-magazin.de/nc/finance-tv/?tx_videopage_pi…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">
http://www.finance-magazin.de/nc/finance-tv/?tx_videopage_pi…

Eine Woche nach dem ESM-Urteil des Bundesverfassungsgerichts zieht Dr. Jürgen Pfister, Chefvolkswirt der Bayern LB, bei FINANCE-TV Bilanz. Und sie fällt gemischt aus: „Das ESM-Urteil und das Statement der EZB sind gut. Aber jetzt braucht Europa eine Vision 2020 mit einer Fiskal- und Bankenunion. Anders wird der Euro nicht dauerhaft zu stabilisieren sein.“ Auf dem Weg dorthin drohen schwere Rückschläge, warnt Pfister.

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.620.549 von Andreas292 am 19.09.12 12:03:58

Salamitaktik: ein Scheibchen nach dem anderen.

Nach jahrzehntealtem Fahrplan, frei nach dem großen Führer Jean-Claude Juncker:

"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter - Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-15317086.html

[wuscheler]

Das verspricht spannend zu werden, wenn die Quelle stimmt ... die portugiesischen Streitkräfte stellen sich gegen Regierung & Troika:

"Wir können nicht zulassen, dass in der Verfassung der Republik Portugal verankerte Rechte,
die zu verteidigen wir geschworen haben,
abgeschafft werden, um den Wünschen irgendeiner Troika zu entsprechen,
und wir können und dürfen es nicht zulassen, dass eine Nation wie die unsrige
mit mehr als 900 Jahren Bestand untergeht, weil einige Herren
entschieden haben, Portugal zu einer Kolonie der Interessen
der europäischen und globalen Hochfinanz umzufunktionieren",
verlautet die AP (Associação de Praças = Interessenverband der Streitkräfte).

Die Soldaten der Streitkräfte berufen sich
auf ihre "eidliche Verpflichtung zur Verteidigung der Heimat
und zum Schutz der Verfassung und der Gesetze der Republik",
um mit allem Nachdruck die gegenwärtig praktizierte Politik zurückzuweisen,
die insgesamt allem entgegensteht, was zu "verteidigen" wir geschworen haben."

http://www.dasgelbeforum.de.org/forum_entry.php?id=265012

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.621.387 von wuscheler am 19.09.12 14:57:59

Staatsstreich, wäre Wahnsinn, dann kacken die Börsen echt ab !!!!!



Also festhalten !!!!

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.620.549 von Andreas292 am 19.09.12 12:03:58

Europa 2020!Europa 2020“ ist die Wachstumsstrategie der EU für das kommende Jahrzehnt.http://ec.europa.eu/europe2020/index_de.htm
In einer Welt, die sich immer weiter entwickelt, wünschen wir uns eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft für Europa. Diese drei Prioritäten, die sich gegenseitig verstärken, dürften der EU und den Mitgliedstaaten helfen, ein hohes Maß an Beschäftigung, Produktivität und sozialem Zusammenhalt zu erreichen.
Dieser Wunsch findet seinen konkreten Ausdruck in den ehrgeizigen Zielen, die die Union in den fünf Bereichen Beschäftigung, Innovation, Bildung, soziale Integration und Klima/Energie bis 2020 verwirklicht sehen will. Jeder Mitgliedstaat hat für jeden dieser Bereiche seine eigenen nationalen Ziele festgelegt. Ferner wird diese Strategie durch konkrete Maßnahmen auf Ebene der EU und der Mitgliedstaaten untermauert.
Präsident Barroso zu „Europa 2020....

[VaJo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.621.387 von wuscheler am 19.09.12 14:57:59

Könnte ich mir vorstellen, weil Portugal eh kurz davor ist zusammen zu brechen. Die Bevölkerung will nicht mehr und viele sind so verarmt das sie sich nicht mal mehr Brot kaufen können.

[shakesbaer]

Nach Einschätzung der Bundesregierung wird der Euro-Rettungsschirm ESM (Europäischer Stabilisierungsmechanismus) wie zuvor geplant Anfang Oktober seine Arbeit aufnehmen. Der EFSF-Nachfolger soll am 8. Oktober an den Start gehen, wie Martin Kotthaus, Sprecher des Bundesfinanzministeriums am heutigen Mittwoch in Berlin gegenüber Journalisten mitteilte. „Ich gehe auch weiterhin davon aus, dass das Startdatum 8. 0ktober für den ESM gehalten werden kann", sagte Kotthaus.

In Bezug zu der Erklärung zu der vom Verfassungsgericht geforderten Sicherstellung der deutschen Haftungsobergrenze von 190 Milliarden Euro, sagte Kotthaus: „Der Bundestag wird mit dieser Erklärung befasst werden, wenn sie mit den Partnern finalisiert worden ist“. "Der Bundestag wird befasst werden in der richtigen Art und Weise“, unterstrich er.

Bundesregierung rechnet mit ESM-Start am 8. Oktober



Dann halt doch den harten Weg. Portugal macht's vor?

[Sarkastor]

Zitat von Boersenbommel:


Staatsstreich, wäre Wahnsinn, dann kacken die Börsen echt ab !!!!!



Also festhalten !!!!

Wayne interessiert`s?

Gold macht dann ne Fahnenstange

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.621.387 von wuscheler am 19.09.12 14:57:59

Nicht ganz so spektakulär jedoch scheint die Richtung zu stimmen.



Nachdem Sparmaßnahmen von der Bevölkerung lange mitgetragen wurden, ist für viele nun jede Grenze überschritten

Für Freitag wird zu einer "Mahnwache gegen die Austeritätspolitik" am Regierungssitz in der Hauptstadt von denen mobilisiert, die auch zu den Demonstrationen am Samstag aufgerufen haben. Beobachter erwarten, dass es zu einem dauerhaften "Occupy-Camp" im Rahmen der Occupy-Bewegung kommen wird. Die Regierung soll dauerhaft mit den Forderungen konfrontiert werden. Der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU‑Kommission und Internationalem Währungsfonds (IWF), die Portugal den Sparkurs aufzwingt, soll klargemacht werden, dass sie sich "zum Teufel" scheren soll.

Portugiesen platzt der Kragen

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor:

Zitat von Boersenbommel:


Staatsstreich, wäre Wahnsinn, dann kacken die Börsen echt ab !!!!!



Also festhalten !!!!

Wayne interessiert`s?

Gold macht dann ne Fahnenstange

Du weisst, was eine "Fahnenstange" dem Chartisten signalisiert?

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.621.638 von Boersenbommel am 19.09.12 15:46:15

Ja, das wär echt mal was. Da könnte was dran sein.

(Erst) jetzt erschließt sich mir auch, warum der Schäuble die Portogiesen heute so beschleimt hat ("Sind auf dem richtigen Weg; große Fortschritte gemacht; können in ein paar Jahren auf eigenen Beinen stehen oder so ähnlich ...).

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Du weisst, was eine "Fahnenstange" dem Chartisten signalisiert?

Dafür braucht man sich nur einmal den historischen Goldchart anzuschauen





Wenn die Fahnenstange nämlich währungsbedingt ist, kommt sie nicht wider runter.
1815 und 1865 sind hier nicht maßgebend, da es dort jeweils einen neuen Dollar gab und der Goldpreis neu festgesetzt wurde, aber im alten Chart eingetragen wurde.

Die Goldpreisanstiege sind jedesmal Indikatoren für Unterdrückung und Krieg durch die jeweiligen Machthaber. So auch heute.

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.623.592 von raceglider am 19.09.12 22:46:49

Heuete früh wieder schlechte Daten aus Asien und Europa.....

[wuscheler]

Eigentlich schon zu spät - die ESM-Finanzdiktatur ist schon etabliert - aber die Hoffnung stirbt zuletzt:


Damit es bei der nächsten Wahl eine Wahl gibt!
...Denn unbeirrt vom wirtschaftlichen Niedergang in Südeuropa, unbeirrt von der schwersten Krise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sind CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne einer Meinung: Der Euro ist eine Erfolgsgeschichte, die erhalten bleiben muss, koste es, was es wolle.

Gegen die Einheitsfront der Berufspolitiker setzen wir das Engagement von unten, das Engagement von Bürgern, die sich täglich im Beruf bewähren müssen. Aus ernster Sorge um die Zukunft unseres Staates organisieren wir uns politisch. ...
http://www.wahlalternative2013.de/index.php?id=198

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.624.678 von wuscheler am 20.09.12 10:04:58

Ein weiterer Schritt zur Diktatur
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

"Das Bundesverfassungsgericht hat sich dem Unrecht der politischen Klasse nicht in den Weg gestellt. Die Bürger Deutschlands und der weiteren Europäischen Union können über das Urteil des Gerichts vom 12. September 2012 nicht froh sein. Es war die wohl letzte Chance, den wirtschaftlichen und politischen Niedergang Deutschlands und der übrigen Union aufzuhalten und sich auf den Weg der praktischen Vernunft zu begeben, um die Mitgliedsstaaten wieder zu Rechtsstaaten, Sozialstaaten und Demokratien zu reorganisieren.

...Freie Wahlen in Gefahr
...Bürgerrechte erneut geschwächt
...Bundestag wird Deutschland weiter bluten lassen
...Zentralistischer Bundesstaat formiert sich
...Verfassungsrichter befördern die Abschaffung Deutschlands
...Das Gericht schützt die Bürger nicht wirklich
...Hoffnungen, keine Erwartungen..."

[shakesbaer]

Da wird wieder einmal der Bock zum Gärtner gemacht


Die Lehre aus der Bankenkrise, die kein Aufseher vorausgesehen hat, soll sein, dass es künftig für ganz Europa eine einheitliche Finanzaufsicht unter dem Dach der Europäischen Zentralbank (EZB) geben soll - wohl weil man ihr besondere Fachkompetenz zutraut.

Einheitlichkeit mag die EZB gewährleisten können. In Sachen Fachkompetenz sind aus der Erfahrung der Vergangenheit erhebliche Zweifel angebracht. Heute sagt die EZB das zwar nicht gern, aber sie hat sich schon in der Vergangenheit viel mit Bankenaufsicht befast, und die Mehrheit der 17 nationalen Notenbankpräsidenten im EZB-Rat hatte eine Rolle in der nationalen Finanzaufsicht.

Hat die EZB keine Ahnung von der Bankenaufsicht?

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.624.678 von wuscheler am 20.09.12 10:04:58

Na mal schauen, wen wir dann 2013 noch wählen können.

[Boersenbommel]

US-Dollar fällt, habe mich sowieso gwundert weshalb der gestiegen ist. Die haben doch auch nur Schulden an der Backe !!!!

[EcCo65HH]

Ich finde die http://wa2013.de Wahlalternative 2013 ist interessant.

Die Alternative zum Rettungswirrwarr

Seitens der Bundesregierung wird behauptet, ihre Euro-Rettungspolitik sei alternativlos und die Gegner ihrer Politik hätten kein Konzept. Beides ist falsch. Wir stellen hier ein alternatives Konzept zur Bewältigung der Krise vor. Dieses unterscheidet sich in vier Kernpunkten von der Politik der Bundesregierung:

1. Es wird anerkannt, dass das einheitliche Währungsgebiet sich nicht bewährt hat. Austritte aus der Währungsunion oder die Einführung von Parallelwährungen zur Flexibilisierung der Währungspolitik werden ermöglicht.

2. Statt die Verschuldung der angeschlagenen Staaten durch weitere Kredite ständig zu erhöhen, werden die Staaten durch eine geordnete Staatsinsolvenz entschuldet. Dies ermöglicht ihnen einen wirtschaftlichen Neuanfang.

3. Die Verluste aus der Staatsinsolvenz tragen die privaten Gläubiger, die das Risiko eingegangen sind. Lediglich bei systemrelevanten Banken kommt es u. U. zu einer Auffanglösung mit Staatsbeteiligung.

4. Auch bei systemisch relevanten Finanzinstitutionen werden zunächst die Eigentümer und die Großgläubiger zur Rettung herangezogen. Eine Beteiligung des Staates erfolgt nur nachrangig, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft sind.

Der Unterschied zur gegenwärtigen Politik besteht also darin, dass

a) die öffentliche Hand nicht alle Schulden fremder Staaten garantiert sondern grundsätzlich nur dann eingreift, wenn ein unmittelbares öffentliches Interesse besteht. Dies ist nur der Fall, wenn der Ausfall von Schulden zum Zusammenbruch eines großen Finanzinstituts führen und deshalb massiv Vermögen und Arbeitsplätze der Bürger der Eurozone bedrohen würde.

b) vorrangig die Privatgläubiger haften, die die Risiken eingegangen sind. Derzeit hingegen übernehmen die Steuerzahler alle Risiken und die Privatgläubiger müssen sich allenfalls im Ausnahmefall beteiligen.

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.624.678 von wuscheler am 20.09.12 10:04:58

Hallo!Es kann nie zu spät sein etwas zu verändern!Packen wir es an!Es steht vieles auf dem Spiel!Freiheit,Wohlstand,"Europa der Nationen"etc...

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.624.713 von wuscheler am 20.09.12 10:10:29

Die Bundesrepublik Deutschland ist in der schwersten Krise ihrer Geschichte. Das Euro-Währungsgebiet hat sich als ungeeignet erwiesen. Südeuropäische Staaten verarmen unter dem Wettbewerbsdruck des Euro. Ganze Staaten stehen am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Strukturelle Reformen erweisen sich als undurchführbar oder stürzen die einfache Bevölkerung ins Elend.
!http://www.wa2013.de/index.php?id=208,Gleichzeitig erodiert die Demokratie. Der Wille des Volkes zu diesen Entscheidungen ist nie erfragt worden und wird vom Bundestag nicht repräsentiert. Die Bundesregierung entmündigt den Staatsbürger durch Desinformation, setzt Verfassungsorgane wie den Bundestag und das Bundesverfassungsgericht unziemlich unter Druck und verlagert bedeutende Entscheidungen in Gremien, die sich demokratischer Kontrolle entziehen. Die vom Grundgesetz gewollte Ordung wird schleichend entwertet und außer Kraft gesetzt...

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.625.136 von Boersenbommel am 20.09.12 11:23:16

Warum die Partei der Vernunft? Oder: weil Gesetz nicht gleich Recht ist und es Dinge gibt, die auch eine Mehrheit nicht entscheiden kann!http://www.parteidervernunft.de/das-recht-frei-zu-sein,Wie Sie aus Ihrer eigenen Erfahrung im Umgang mit ihren Mitmenschen sicherlich bezeugen können, existiert eine beinahe unendliche Anzahl von politischen Ideen. Obwohl fast alle dieser Ideen im Kern durch eine idealistische Motivation vereint sind und sie mehrheitlich eine Verbesserung der Lebensbedingungen aller Menschen herbeiführen wollen, unterscheiden sie sich oft grundlegend. Jeder Mensch hat unterschiedliche Auffassungen davon, was „wahr“, „gerecht“, „gut“ oder „wünschenswert“ ist und davon, welche Mittel zur Herbeiführung einer (nach seiner Vorstellung) „besseren“ Welt geeignet und moralisch vertretbar sind. Doch wie lässt sich in diesem „Kampf der subjektiven (und damit willkürlichen) Ideen“ herausfinden, welche dieser Ideen wertvoller sind als andere?....

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.626.283 von daxhasser am 20.09.12 15:03:30

Eigentlich egal wen man wählt. Man sollte nur

1. zur Wahl gehen
2. keine Blockflöte (CDUCSUSPDFDPGRÜNELINKE) wählen

Dann begänne zumindest das große Stühlerücken, Seilschaften würden gekappt und die ergaunerten Pfründe der Volksverräter gestrichen!

[Goedecke_Michels]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.625.827 von EcCo65HH am 20.09.12 13:37:15

Sehr vernünftige Ansichten, diese Leute.

Habe mich gerade dort angemeldet.

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.623.529 von beachbernie am 19.09.12 22:32:45

Du weisst, was eine "Fahnenstange" dem Chartisten signalisiert?

Aber klar!

Das man mit Gold in 1 Std. mehr verdient als mit 2 Jahren Aktien

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor: Du weisst, was eine "Fahnenstange" dem Chartisten signalisiert?

Aber klar!

Das man mit Gold in 1 Std. mehr verdient als mit 2 Jahren Aktien

...um in der naechsten halben Stunde dann alles zu verlieren.

[shakesbaer]

Verfassungsbefürworter kämpfen nie auf verlorenem Posten. Auch wenn sie arm sind, vermögen sie oft mehr. Und wer das bis jetzt immer noch nicht begriffen hat, der wird das noch merken.

“Nettovermögen der privaten Haushalte”

“Die Bundesregierung prüft, ob und wie über die Progression in der Einkommensteuer hinaus privater Reichtum für die nachhaltige Finanzierung öffentlicher Aufgaben herangezogen werden kann.”

[shakesbaer]

Der ESM war und ist nur ein Mittel zur Entdemokratisierung Europas. Einer der nächsten Schritte, um die Bürger noch weiter zu entmündigen, ist die Bankenunion – und wir sagen gleich: Es ist ein sperriges, undankbares Thema. Trotzdem: Wir empfehlen die Lektüre des nachfolgenden Artikels von Jenny, der die eminent politische Dimension deutlich macht. Kaum ist der ESM “durch”, beginnt der nächste Angriff auf die Bürger. Es ist wie ein Krieg und die Euro-Fanatiker werden nicht aufhören, bis sie die letzte Freiheit, das letzte bisschen Vermögen an sich gerissen haben ...

Der nächste Anschlag auf die Bürger

[shakesbaer]

Neues von den Außenministern Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Luxemburgs, der Niederlande, Österreichs, Polens, Portugals und Spaniens - also alles was Rang, Namen aber kein Geld mehr hat, denn jeder Arbeitslose fällt als Basis des Geldsystems aus.

Abschlussbericht der Gruppe zur Zukunft Europas


Ob der Inhalt mehr Wert hat als das Papier auf dem es gedruckt ist, wie das Geld?

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.628.028 von shakesbaer am 20.09.12 20:57:03

An andern Orten spricht man von: EU-Dokument unglaublicher Ignoranz, Untätigkeit, Willkür und Primitivität.

[Sarkastor]

Zitat von beachbernie:

Zitat von Sarkastor: Du weisst, was eine "Fahnenstange" dem Chartisten signalisiert?

Aber klar!

Das man mit Gold in 1 Std. mehr verdient als mit 2 Jahren Aktien

...um in der naechsten halben Stunde dann alles zu verlieren.

Das du keinen Chart lesen kannst war hier jedem klar

[Sarkastor]

Zitat von shakesbaer: Neues von den Außenministern Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Luxemburgs, der Niederlande, Österreichs, Polens, Portugals und Spaniens - also alles was Rang, Namen aber kein Geld mehr hat, denn jeder Arbeitslose fällt als Basis des Geldsystems aus.

Abschlussbericht der Gruppe zur Zukunft Europas


Ob der Inhalt mehr Wert hat als das Papier auf dem es gedruckt ist, wie das Geld?

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.628.139 von Sarkastor am 20.09.12 21:29:12

Dazu passend folgender Wisch

Declaration

Wieviel Sinn diese Deklaration macht zeigt sich erst, wenn der ESM vielleicht einmal in der endgültigen Fassung für die Bürger in lesbarer Form vorliegt. Sonst hat man ja keinen Bezug denn es könnte durchaus sein, daß die erwähnten Artikel im Vertrag anders lauten. Wahrscheinlicher ist jedoch, daß es gar keine endgültige Fassung mehr geben kann, weil sich doch alles so rasant ändert.

Wer von solchen Politikern regiert wird braucht keine weiteren Feinde mehr!

Da hilft nur noch der "Knüppel aus dem Sack".

[shakesbaer]

Und jetzt kommt auch noch der oberschlaue Spanier Rajoy von der Volkspartei (PP)

Spanien bekommt milliardenschwere Notkredite für seine Banken - doch das Land könnte das Geld auch gut anders verwenden, schlägt Ministerpräsident Rajoy vor: um die Zinsen zu drücken. Dagegen regt sich Widerstand.

Spanien will Reformen umgehen

[shakesbaer]

„Die Zeit für kleine Politik ist vorbei: Schon das nächste Jahrhundert bringt den Kampf um die Erd-Herrschaft - den Zwang zur großen Politik.“ (Friedrich Nietzsche, in „Jenseits von Gut und Böse“)

acht korrumpiert

[shakesbaer]

Daß zwischen Theorie und Praxis keine Kluft sein muß zeigt dieses Beispiel überdeutlich (der Linientreue wird berufen, Qualifikation braucht's da keine besondere).

Fekter schickt Ex-Pressesprecher in ESM-Direktorium


Und was in Österreich klappt funktioniert in Deutschland genau so reibungslos. Der ESM gerät bei der Bevölkerung täglich mehr und mehr aus dem Fokus. Es ist wie bei Bluthochdruck - nichts schmerzt, die Folgen jedoch können tödlich sein.

[VaJo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.628.139 von Sarkastor am 20.09.12 21:29:12

Na ganz wertlos ist es nicht

Wert 1 cent Münze kostet in der Herstellung 1 Cent.

Alle anderen Münzen kosten auch nur etwas mehr als 1 Cent.
Am teuersten ist die 2 EUR Münze. Die kostet knapp 20 Cent.

Euro-Noten kosten nur 15 Cent in der Herstellung.

Wenn man 100.000 EURO in Cent Münzen hat bleibt der Wert ziemlich stabil

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.628.010 von shakesbaer am 20.09.12 20:51:42

Hallo!Wie immer schauen die Bürgerinnen und Bürger weg, denn es interessiert sie nicht. “Ich will Europa” heißt es immer so schön. Ich will auch Europa! Wer kann denn so dumm sein und einen Kontinent ablehnen? Statt effizienter Aufsichtsstrukturen und Kontrolle der Märkte zu schaffen, gibt man diese Schlüsselkompetenzen nun an eine zentrale, demokratisch nicht legitimierte Zentralbank ab. Unsere Spareinlagen und Altersvorsorgevermögen liegen dann in der Hand einiger weniger Männer in Brüsseler Hinterzimmern, die niemals auf einem Wahlzettel stehen werden. Ich sehe aktuell nur aus dem Sparkassen- und Volksbankenlager Proteste und Kritik!http://jennyger.blog.de/2012/09/19/stoppezb-ein-monster-name…,PS: Dieses System wird alle 4 Jahre vom Wähler legitimiert. Das Parteienkartell funktioniert. Wie lange noch? Es ändert sich immer nur die Farbe aber niemals die Politik. Wir gehen zwar alle 4 Jahre zur Wahl, aber “zur Wahl gehen” und “eine Wahl haben“, sind zwei paar Stiefel. Die Deutschen protestieren erst wenn sie Hunger haben!

[daxhasser]

Zitat von shakesbaer: Der ESM war und ist nur ein Mittel zur Entdemokratisierung Europas. Einer der nächsten Schritte, um die Bürger noch weiter zu entmündigen, ist die Bankenunion – und wir sagen gleich: Es ist ein sperriges, undankbares Thema. Trotzdem: Wir empfehlen die Lektüre des nachfolgenden Artikels von Jenny, der die eminent politische Dimension deutlich macht. Kaum ist der ESM “durch”, beginnt der nächste Angriff auf die Bürger. Es ist wie ein Krieg und die Euro-Fanatiker werden nicht aufhören, bis sie die letzte Freiheit, das letzte bisschen Vermögen an sich gerissen haben ...

Der nächste Anschlag auf die Bürger

Geiler Beitrag!

[daxhasser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.628.040 von shakesbaer am 20.09.12 21:00:06

In vielen Teilen Europas sind
Nationalismus und Populismus vor dem Vormarsch, während gleichzeitig Solidarität und das
Zusammengehörigkeitsgefühl in Europa nachlassen.,Ps.wer hat das nur zu verantworten?!,http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/62632…

[daxhasser]

Zitat von shakesbaer: „Die Zeit für kleine Politik ist vorbei: Schon das nächste Jahrhundert bringt den Kampf um die Erd-Herrschaft - den Zwang zur großen Politik.“ (Friedrich Nietzsche, in „Jenseits von Gut und Böse“)

acht korrumpiert

Hallo!Pflichtlektüre!Das Kapitalismus-Komplott von Oliver Janich!,http://www.m-vg.de/mediafiles/articles/pdfdemo/Janich_Lesepr…,Teil 1:
Die Realität!Kapitel 1:
Was ist Kapitalismus?
Kapitel 2:
Populäre Mythen über die Marktwirtschaft!
Kapitel 3:
Die natürliche Ordnung!Kapitel 4:
Das Geldsystem!
Kapitel 5:
Die Realwirtschaft!Teil 2:
Die Scheinwelt!Kapitel 6:
Wie sind Theorien zu testen?
Kapitel 7:
Propaganda!
Kapitel 8:
Verschwörungen und andere Kleinigkeiten!Teil 3:
Die Machtelite!Kapitel 9:
Bösartige Unternehmen und Ihre Mythen!Kapitel 10:
Der Langfristplan und die Rolle der Deutschen!
Kapitel 11:
Zusammenfassung und Ausblick
Offener Brief!Dank!

[shakesbaer]

Für die Einen ein Beitrag aus der Schmunzelecke und für die Anderen Verzweiflung pur.



Spruch des Tages vom „Chefvolkswirt“ im EZB-Direktorium, Doktor Peter Praet:

„Eine Rückkehr zum Status quo [ist] für Europa heute keine [...] Option mehr."

zum „Status Quo ANTE“

An diesem Zitat sind gleich mehrere Aspekte äußerst bemerkenswert:

1. Die offene Verfassungs- und Demokratiefeindlichkeit der EZB-EUliten. Der Text ist eine politische Kampfschrift gegen die Mitgliedsstaaten und für eine (Zitat) „Bündelung der nationalstaatlichen Souveränität“, die im Staatenbund Europa ebenso illegal wie mehrheitslos ist!

2. Die offene Politisierung der vermeintlich unabhängigen „Hüter der Geldwertstabilität“ (als offiziell bis heute oberstem Ziel der EZB gemäß maßgeblichen EZB-Statuten)!

3. Die offene und komplette Personal- und Institutionenkongruenz der angeblich unabhängigen und in Wirklichkeit ideologisch und medial-operativ gleichgeschalteten EUlite-Organisationen (hier: EZB und Schäuble-BMF), denn die Kampfschrift wurde nicht etwa auf einer EZB-Seite, sondern auf der BMF-Seite veröffentlicht [danke an die Hartgeld-Redaktion für den zeitnahen Hinweis].

4. Die offene und abgrundtiefe Dummheit Unlogik der EUliten. Man kann per definitionem nicht „zum Status Quo zurückkehren“! Der Status Quo ist der bestehende Zustand. Man kann nicht zu einem Punkt zurückkehren, auf dem man steht - und man kann auch nicht nicht dorthin zurückkehren … Noch absurder wird es, wenn man bedenkt, dass Doktor Praet hier ernsthaft postuliert, man könne nicht zur aktuellen Realität zurückkehren!

=> So etwas kann nur das kranke Hirn eines EUlitisten reinsten Wassers erdenken, der ob seiner konstruktivistischen, gottspielenden Makroklempnerei die Realität gar nicht mehr wahrnimmt! Und der belgische Doktor bzw. Ex-Professor Praet kann sich auch nicht mit einem Übersetzungsfehler herausreden: Er ist ein in NRW aufgewachsener Sohn einer Deutschen und spricht fließend Deutsch.

[shakesbaer]

Da ist auf der einen Seite der Armutsbericht der Bundesregierung, aus dem die Süddeutsche Zeitung vorab zitiert, und auf der anderen Seite der „Global Wealth Report" des Versicherungskonzerns Allianz.

Beide berichte kommen zu dem Ergebnis, dass die Wohlhabenden von den Verwerfungen der Krise nicht betroffen sind. Sie werden höchstens langsamer reich. Das private Nettovermögen hat sich nach Regierungsangaben allein zwischen 2007 und 2012 um 1,4 Billionen Euro erhöht – trotz Lehman-Pleite, Wirtschaftseinbruch, Bankenrettung und Niedrigzinsen. Hinter diesen Zahlen stecke jedoch auch "eine sehr ungleiche Verteilung der Privatvermögen", zitiert die SZ aus dem Bericht. So stieg der Anteil am Gesamtvermögen der oberen zehn Prozent der Gesellschaft seit 1998 von 45 Prozent auf 53 Prozent in 2008. Die untere Hälfte der Haushalte verfügt nur über ein Prozent des Vermögens. In die Rechnung fließen zum Beispiel Immobilien, Geldanlagen, Bauland und Ansprüche aus Betriebsrenten ein.

Reiche in Deutschland: Wenn die Krise nicht arm macht

[shakesbaer]

Man bezahlt unter anderm Steuern dafür, daß es sich 431 Abgeordnete leisten können, keine eigene Meinung zum ESM zu haben (24.06.2012).
Und das dürfen sie bis dato (21.09.2012) ungestraft.



Aussage verweigert!

[Sarkastor]

Zitat von VaJo: Na ganz wertlos ist es nicht

Wert 1 cent Münze kostet in der Herstellung 1 Cent.

Alle anderen Münzen kosten auch nur etwas mehr als 1 Cent.
Am teuersten ist die 2 EUR Münze. Die kostet knapp 20 Cent.

Euro-Noten kosten nur 15 Cent in der Herstellung.

Wenn man 100.000 EURO in Cent Münzen hat bleibt der Wert ziemlich stabil

Da geb ich dir voll Recht

[Sarkastor]

Zitat von shakesbaer: Für die Einen ein Beitrag aus der Schmunzelecke und für die Anderen Verzweiflung pur.



Spruch des Tages vom „Chefvolkswirt“ im EZB-Direktorium, Doktor Peter Praet:

„Eine Rückkehr zum Status quo [ist] für Europa heute keine [...] Option mehr."

zum „Status Quo ANTE“

An diesem Zitat sind gleich mehrere Aspekte äußerst bemerkenswert:

1. Die offene Verfassungs- und Demokratiefeindlichkeit der EZB-EUliten. Der Text ist eine politische Kampfschrift gegen die Mitgliedsstaaten und für eine (Zitat) „Bündelung der nationalstaatlichen Souveränität“, die im Staatenbund Europa ebenso illegal wie mehrheitslos ist!

2. Die offene Politisierung der vermeintlich unabhängigen „Hüter der Geldwertstabilität“ (als offiziell bis heute oberstem Ziel der EZB gemäß maßgeblichen EZB-Statuten)!

3. Die offene und komplette Personal- und Institutionenkongruenz der angeblich unabhängigen und in Wirklichkeit ideologisch und medial-operativ gleichgeschalteten EUlite-Organisationen (hier: EZB und Schäuble-BMF), denn die Kampfschrift wurde nicht etwa auf einer EZB-Seite, sondern auf der BMF-Seite veröffentlicht [danke an die Hartgeld-Redaktion für den zeitnahen Hinweis].

4. Die offene und abgrundtiefe Dummheit Unlogik der EUliten. Man kann per definitionem nicht „zum Status Quo zurückkehren“! Der Status Quo ist der bestehende Zustand. Man kann nicht zu einem Punkt zurückkehren, auf dem man steht - und man kann auch nicht nicht dorthin zurückkehren … Noch absurder wird es, wenn man bedenkt, dass Doktor Praet hier ernsthaft postuliert, man könne nicht zur aktuellen Realität zurückkehren!

=> So etwas kann nur das kranke Hirn eines EUlitisten reinsten Wassers erdenken, der ob seiner konstruktivistischen, gottspielenden Makroklempnerei die Realität gar nicht mehr wahrnimmt! Und der belgische Doktor bzw. Ex-Professor Praet kann sich auch nicht mit einem Übersetzungsfehler herausreden: Er ist ein in NRW aufgewachsener Sohn einer Deutschen und spricht fließend Deutsch.

17 Daumen!!

[Sarkastor]

Zitat von beachbernie:

Zitat von Sarkastor: Du weisst, was eine "Fahnenstange" dem Chartisten signalisiert?

Aber klar!

Das man mit Gold in 1 Std. mehr verdient als mit 2 Jahren Aktien

...um in der naechsten halben Stunde dann alles zu verlieren.

Gold Hits All Time Highs In Euro, Swiss Franc And Brazilian Real

http://www.zerohedge.com/news/gold-euros-hits-all-time-highs

Na was machen die Shorts so bb?

[Sarkastor]

[shakesbaer]

Sehr geehrter Herr Frank, werte Richter/Innen und Staatsanwält/innen des Deutschen Richterbundes,

wie mir soeben Ihre Kollegin Hasch, ich hoffe den Namen richtig verstanden zu haben, in einem Telefongespräch mitteilte, soll ich mich schriftlich mit meinem Anliegen an Sie wenden.

Das will ich hiermit in einem offenem Briefe an Sie tun und bitte Sie Ihren Kenntnisstand zum ESM-Verfahren damit abzugleichen. Ich beziehe mich auf Ihre Pressemitteilung vom 17.09.2012 auf Ihrem Webprojekt. “Europäischer Rettungsschirm: Richterbund warnt vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat”

Frau Hassel Reusing ist die 6. Klägerin gegen den ESM, Fiskalpakt und “kleine Vertragsänderung” (Artikel 136.3 AEUV) sowie gegen weitere Begleitgesetze zum ESM und StabMechG.

Das Netzwerk Volksentscheid unterstützt das Klageanliegen der Klägerin mit einer öffentlichen Solidarisierungsaktion, seit diese ihre Klage am 30.06.2012 nach dem Bundestags- und Bundesratsbeschluß sofort in Karlsruhe eingereicht hat. Wir sind der Auffassung, daß diese Klage fundiert auf die Problematik des Demokratieabbaus und die Zerstörung von Menschen- und Grundrechten mittels Durchgriff des IWF (136.3 AEUV) und nicht definiertem Ermächtigungsrahmens eingeht.

Unten folgende Links an die Hand zur Abgleichung, da das Bundesverfassungsgericht sinngemäß am 12.09.2012 (ich selbst war Zeuge der Beschlußverlesung) in seiner Beschlußfassung sinngemäß erläuterte, daß niemand die Folgen von ESM und Fiskalpakt im Vorfeld abwägen kann. Das ist eine Falschbehauptung, weil die Menschen- und Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing als Klägerin ALLE Bundesverfassungsrichter des 2. Senats über die Folgen dieser Verträge für Menschenrechte und Grundrechte explizit in Kenntnis gesetzt hat und das in ihrer Klageschrift auch nachlesbar ist.

hier geht es weiter

[shakesbaer]

Für kommenden Donnerstag wird bei den Gesprächen aller Fraktionen eine Vorentscheidung über das vom Verfassungsgericht angeordnete neue Wahlrecht erwartet. Dabei zeichnet sich ab, dass Überhangmandate künftig in vollem Umfang durch Zusatzsitze ausgeglichen werden sollen. Dies könnte im Extremfall zu einer Vergrößerung des Parlaments von jetzt 620 auf bis zu 900 Abgeordneten hinauslaufen. Karlsruhe hatte zentrale Teile des Ende 2011 von Union und FDP im Alleingang durchgesetzten Wahlrechts verworfen.

Union will Hoheit über Wahlrecht

[shakesbaer]

Ist die Kristallkugel gerade zur Reparatur weg, half des öfteren schon mal ein Blick über den großen Teich um vorauszusagen, wie es in Deutschland/Europa in ein paar Jahren, Monaten oder gar Tagen aussehen könnte. Versucht man es momentan sieht man nichts Gutes. Sicher, es ist im Kopf nicht wirklich neu, wäre da nicht noch das Bauchgefühl. Wie vor einer Prüfung verkrampft sich nicht nur der Magen. Entspannung ist keine in Sicht. Und diese Verkrampfung lähmt, man fühlt sich hilflos, Angst steigt auf. Auf die Angst folgt Zorn. Jetzt ist es nur noch ein kleiner Schritt bis zur Eskalation. Möge uns diese Eskalation erspart bleiben.



Weniger Freiheit unter Obama und Romney

Es ist wirklich eine Schande, dass Mitt Romney und Barack Obama die gleiche Auffassung haben in der Frage der bürgerlichen Freiheiten, des Krieges gegen den Terrorismus und der Außenpolitik. Die großen Verlierer angesichts dieser von beiden Parteien getragenen Auffassung sind die Menschen Amerikas, die weiterhin schwerwiegende Übergriffe auf ihre Freiheit erleben werden.

Nehmen wir die Macht des Präsidenten, Menschen einschließlich Amerikanern umzubringen, eine Macht, die per Militär und CIA ausgeübt wird. Sicher, wir wissen alle, dass die CIA vor dem 9/11 Menschen ermordet hat. Aber immerhin waren Morde der CIA vor 9/11 verpönt oder wurden sogar verurteilt. Heute ist Mord offizielle Politik. Bedenken Sie: wir leben jetzt in einem Land – nach 9/11 – in dem der nationale Sicherheitsstaat (Militär und CIA) über die offizielle Allmacht verfügt, jeden Amerikaner oder jeden anderen auf der Welt umzubringen, ohne dafür zur Verantwortung gezogen zu werden.

Ja sicher, der Präsident, das Pentagon und die CIA werden sagen: „Nein, das stimmt nicht. Unsere Macht, Amerikaner umzubringen, ist keine Allmacht. Die Menschen, die wir aussuchen, um sie zu töten, müssen Terroristen sein. Wenn sie keine Terroristen sind, dann haben wir nicht die Macht, sie zu töten.“

Aber wer bestimmt, wer ein Terrorist ist? Das tut der nationale Sicherheitsstaat. Der allein bestimmt das. Der Präsident, die Generäle und die CIA-Beamten werden den Kongress nicht dabei mitreden lassen, wen sie umbringen lassen wollen, denn das wäre ihrer Ansicht nicht vereinbar mit den Kriegsvollmachten des Präsidenten. Darüber hinaus macht die Justiz, was sie immer macht – sich der Beurteilung von Angelegenheiten durch Militär und CIA als Fragen der „nationalen Sicherheit“ zu beugen.

hier geht's weiter

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.633.136 von Sarkastor am 21.09.12 21:42:39

Staaten können nicht pleite gehen, sondern nur deren Bürger.

Die EUdSSR wird sich ihr Geld zum Weiterbestehen schon holen, wenn die Bürger sich nicht wehren.

[alfredogonzales]

Zitat von VaJo: Na ganz wertlos ist es nicht

Wert 1 cent Münze kostet in der Herstellung 1 Cent.

Alle anderen Münzen kosten auch nur etwas mehr als 1 Cent.
Am teuersten ist die 2 EUR Münze. Die kostet knapp 20 Cent.

Euro-Noten kosten nur 15 Cent in der Herstellung.

Wenn man 100.000 EURO in Cent Münzen hat bleibt der Wert ziemlich stabil

Damit magst du recht haben. Aber 100.000 Euro in Münzen, das wären 10.000.000 Ein-Cent-Stücke !

Eine solche Menge würde über den Daumen gepeilt mehrere Tonnen wiegen.

Wo soll man das denn lagern?

[Maarde]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.628.219 von shakesbaer am 20.09.12 21:54:08

"Knüppel auf dem Sack".

[shakesbaer]

Die Kanzlerin von Deutschland und der Präsident von Frankreich treffen sich in Ludwigsburg um, wie sie sagen, der “Rede an die deutsche Jugend” von Charles de Gaulle vor 50 Jahren zu gedenken. Angela Merkel und Francois Hollande repräsentieren dabei weder Deutschland noch Frankreich, noch die zu Tode missbrauchte “Europäische Idee”, oder gar das “Herz Europas”. Sie repräsentieren nichts außer einem Dank ihnen beachtlich angewachsenen Müllhaufen der Geschichte.

Das Kalte Herz Paneuropas

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor:

Zitat von beachbernie: ...


...um in der naechsten halben Stunde dann alles zu verlieren.

Gold Hits All Time Highs In Euro, Swiss Franc And Brazilian Real

http://www.zerohedge.com/news/gold-euros-hits-all-time-highs

Na was machen die Shorts so bb?

Meinen shorts geht's gut. Die tragen sich ausgezeichnet am Strand.

[beachbernie]

Zitat von wuscheler: Staaten können nicht pleite gehen, sondern nur deren Bürger.

Die EUdSSR wird sich ihr Geld zum Weiterbestehen schon holen, wenn die Bürger sich nicht wehren.

Warum sollen sich die Buerger wehren? Ist Ihr Geld nicht ohnehin wertlos?

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.634.713 von beachbernie am 22.09.12 19:09:58

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Meinen shorts geht's gut. Die tragen sich ausgezeichnet am Strand.

Freut mich, dass deine Goldputen nach dem Auslösen des Stop-Loss noch für den Kauf einer Badehose gereicht haben

[wuscheler]

!

Dieser Beitrag wurde von CloudMOD moderiert. Grund: unangemessene Wortwahl

[Sarkastor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.634.883 von wuscheler am 22.09.12 20:49:28

[wuscheler]

!

Dieser Beitrag wurde von CloudMOD moderiert. Grund: unangemessene Inhalt

[shakesbaer]

Nun ist die Katze wohl gänzlich aus dem Sack. Hilflosigkeit auf der einen Seite, satte Zufrieden auf der anderen. Anscheinend läuft hier alles nach Plan. Läuft hier alles nach Plan? Nur wer den Plan kennt kann diese Frage stimmig beantworten. Scheitert Europa? Scheitert der Euro? Oder gibt es einen weltweiten Flächenbrand? Vermutlich so wie es der Herrscher verfügt. Eines ist jedoch unbestritten - für den Souverän (altes Wort aus längst vergangenen Tagen, als es noch so etwas wie Demokratie, oder zumindest den Glauben daran, gab) als Steuerzahler und Konsument geht es momentan genau in die falsche Richtung - zurück in's Mittelalter?



Der Kontinent steckt in einer Existenzkrise. Wie sie ausgehen wird, weiß keiner. Nur eines ist klar: Nichts wird mehr sein, wie es war

Was wir erleben, ist keine gewöhnliche Krise. Es ist ein Übergang, ein Übergang in eine andere historische Phase, eine Krise, die die Grundlagen unserer westlichen Gesellschaften berührt. Die amerikanische Hegemonie zerbröckelt, und vermutlich wird China in zehn, zwölf Jahren die Rolle der größten Wirtschaftsmacht übernommen haben. Gleichzeitig sieht Europa sich mit einem maroden Bankensektor, mit sich rasch verschlechternden Wirtschaftsprognosen, zunehmenden Spannungen zwischen Nord und Süd, skeptischen Bürgern und einem Mangel an Führungswillen konfrontiert. Diese Mischung explodiert im Euroraum, dessen Einheitswährung ohne die notwendige Spannkraft geschaffen wurde, welche es ihr ermöglichen würde, schwere Zeiten zu überstehen.

Scheitert Europa?

"Die Herausforderung, der sich die europäische Öffentlichkeit, auch emotional, stellen muss, ist, sich klarzumachen, dass die heutige Realität in vielen Punkten dem Weltbild diametral gegenübersteht, in dem alle, die älter als 25 und jünger als 75 sind, aufgewachsen sind. Eine Realität, die unter anderem bedeutet, dass das politische Weltbild, in dem sie seit ihrer Jugend gelebt haben, zusammenbricht."

[shakesbaer]

"Die Großen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen."
Friedrich von Schiller

Kaum zu glauben, aber Karlsruhe hätte tatsächlich die Macht gehabt, dem bunten Treiben in London, New York und Frankfurt den sprichwörtlichen Stecker zu ziehen, wenn schon die jeweiligen Parlamente dies nicht taten. Denn wenn Deutschland nicht mitzieht können die Fleischtröge für die Spekulanten nicht gefüllt werden, dazu braucht man eben den treuen steuerzahlenden deutschen Michel und so wurde weltweit Druck auf Karlsruhe gemacht.

Und anstatt sich wenigstens den guten Umgangsformen nach höflich zu bedanken und ein großes Lob auf die "ordentliche Demokratiearbeit" der deutschen abzugeben, zeigte sich der (nicht mal demokratisch legitimierte) EU-Kommissionschef auch noch pampig, als das Ergebnis aus Karlsruhe in Brüssel eintraf:

"Es wurde ja auch langsam Zeit", anstatt nach Karlsruhe zu starren sähe er es lieber wenn sich Entscheidungen ähnlicher Tragweite demnächst im Europäischen Gerichthof entschieden würden, fügte er hinzu.

Ein Urteil, eingehüllt in große Worttiraden

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.635.981 von shakesbaer am 23.09.12 15:59:07

Derweil werden Fakten geschaffen - von wegen nur 190 Milliarden.

Gemäß Spiegel bereitet man bereits via Hebelung die Aufstockung des ESM auf 2 Billionen (!) Euro vor.

Hyper hyper!

[OS577419]

Zitat von wuscheler: Derweil werden Fakten geschaffen - von wegen nur 190 Milliarden.

Gemäß Spiegel bereitet man bereits via Hebelung die Aufstockung des ESM auf 2 Billionen (!) Euro vor.

Hyper hyper!

Ist doch gut so! Vielleicht finden sich ja Dumme die diese Hebelanleihen zeichnen und wir haben mehr Zeit, um die bunt bedruckten Papierfetzen (besser bits und Bytes) die monatlich auf unserem Gehaltskonto landen in wertbeständiges zu tauschen.

[VaJo]

Die Hebelanleihe muss niemand zeichnen.
Die 4 Billionen EUR Sparguthaben der Deutschen sind nur zu 20% vom Einlagensicherungsfond gedeckt. Mit dem Rest macht die Bank was sie bzw. Schäuble für Richtig hält.

Da wird jeder unfreiwillig zum willigen Investor.

Gut ausgedacht.

[beachbernie]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Meinen shorts geht's gut. Die tragen sich ausgezeichnet am Strand.

Freut mich, dass deine Goldputen nach dem Auslösen des Stop-Loss noch für den Kauf einer Badehose gereicht haben

Wie kommst Du darauf, ich haette je irgendwelche "goldputen" gehabt? (Ich vermute mal Du meinst shortpositionen in Gold) Ich habe nie einen Hehl daraus gemacht, dass ich mich vom Goldmarkt vollstaendig fern halte und weder long noch short gehe, weil zuviel Irrationalitaet in diesem Markt ist und er sich deshalb nicht genau genug prognostizieren laesst um ein Investment zu riskieren. Sollen andere ihr Geld mit Goldspekulationen verlieren. Ich schau mir das Treibern von der Seitenlinie aus an.

Die einzige Pute, die ich derzeit besitze, kommt zu Thangsgiving in die Backroehre.

[beachbernie]

Mal eine Frage an unsere Finanzweltuntergangsexperten....
Der grosse Finanzweltuntergang, wenn der Euro zusammenbricht, die Aktienmaerkte crashen, das Gold durch die Decke geht und man all den deutschen Sparern ihre Spargroschen wegnimmt, wann kommt der genau? Kommt der vielleicht zufaellig an genau jenem 21.Dezember.2012, an dem auch die ganzen anderen Weltuntergaenge kommen, wie z.B. der aus dem Johannanesevangelium, der vom Nostradamus und der von den Maya und den Hopi?


Diese Frage laesst mir naemlich schon seit geraumer Zeit keine Ruhe.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.636.637 von beachbernie am 23.09.12 21:17:23

Wann genau - das lässt sich nicht sagen.

Es wird schleichend beginnen - bis die ersten aus der Deppenmasse es zu ahnen beginnen (in der Deppenmasse sind sie nicht alle gleich umnachtet; es gibt etwas Blöde, normal Blöde und Saublöde.
Die etwas Blöden merken es zuerst und versuchen, unauffällig die Türe zu erreichen (natürlich schon zu spät). Dann kommen die normal Blöden und dann ... . Dann wird es einen panikartigen Zusammenbruch geben. Das tückische ist eben, dass Crashs nicht zeitpunktmäßig vorhersagbar sind; so ähnlich wie Erdbeben in gefährdeten Gebieten: Man weiß, dass sie kommen - aber nicht, wann.

[beachbernie]

Zitat von raceglider: Wann genau - das lässt sich nicht sagen.

Es wird schleichend beginnen - bis die ersten aus der Deppenmasse es zu ahnen beginnen (in der Deppenmasse sind sie nicht alle gleich umnachtet; es gibt etwas Blöde, normal Blöde und Saublöde.
Die etwas Blöden merken es zuerst und versuchen, unauffällig die Türe zu erreichen (natürlich schon zu spät). Dann kommen die normal Blöden und dann ... . Dann wird es einen panikartigen Zusammenbruch geben. Das tückische ist eben, dass Crashs nicht zeitpunktmäßig vorhersagbar sind; so ähnlich wie Erdbeben in gefährdeten Gebieten: Man weiß, dass sie kommen - aber nicht, wann.

Gut. Dann weisst Du also auch nicht mehr als ich. Dass der naechste Crash irgendwann kommen wird ist naemlich sicher, weil gelegentliche Crashs zu den Finanzmaerkten seit deren Anfaengen immer mit dazugehoerten.

D.h. ein klein wenig mehr weiss ich vielleicht schon. Naemlich dass richtige crashs immer genau dann kommen, wenn keiner damit rechnet und nicht dann, wenn das internet voll mit Crashwarnungen ist.

Ich habe uebrigens einen tollen Indikator fuer's Boersenklima entdeckt: mein e-mail-postfach!
Auf rot steht diese Boersenampel immer dann, wenn ich laufend e-mails von dubiosen Finanzmarktpropheten erhalte, die mich davor warnen "traumhafte Gewinne mit Aktien in der Megahausse zu verpassen", wenn ich so dumm und bloede bin, mir jetzt nicht ihre schlauen Aktientips zu kaufen.

Auf gruen steht die Boersenampel immer dann, wenn ich massenhaft duestere Prophezeiungen ueber den unmittelbar bevorstehenden Finanzweltuntergang in meiner e-mail finde und Warnungen, dass ich mein ganzes Vermoegen verlieren werde, wenn ich so dumm und bloede bin mir jetzt nicht ihre schlauen Tips, wie ich mein Vermoegen retten kann, zu kaufen.

Mal ein paar Ueberschriften aus den e-mails der letzten Tage:

"Die letzten Tage des Euro!"
"Retten sie ihr Geld!"
"Warum in 3 Wochen der DAX crashen wird!"
"Warum bald alles ausser Gold fallen wird!"
.....

So gruen wie derzeit war die Boersenampel schon lange nicht mehr.


Und bisher hat meine Boersenampel immer ganz prima funktioniert, wobei gilt, je groesser die Buchstaben in den e-mail-Ueberschriften sind, desto staerker ist auch das Signal und zur Zeit sind die Buchstaben ganz besonders gross.

[Corine]

Poetisch, schön und so weise:

… Aber laßt Raum zwischen euch.
Und laßt die Winde des Himmels zwischen euch tanzen.
Liebt einander, aber macht die Liebe nicht zur Fessel:
Laßt sie eher ein wogendes Meer zwischen den Ufern eurer Seele sein.
Füllt einander den Becher, aber trinkt nicht aus einem Becher.
Gebt einander von eurem Brot, aber eßt nicht vom selben Laib.
Singt und tanzt zusammen und seid fröhlich,
aber laßt jeden von euch allein sein.
So wie die Saiten einer Laute allein sind und doch von derselben Musik erzittern.
Gebt eure Herzen, aber nicht in des anderen Obhut.
Denn nur die Hand des Lebens kann eure Herzen umfassen.
Und steht zusammen, doch nicht zu nah:
Denn die Säulen des Tempels stehen für sich,
Und die Eiche und die Zypresse wachsen nicht im Schatten der anderen.

Khalil Gibran

Kluger Mann.

[VaJo]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.636.794 von beachbernie am 23.09.12 22:25:27

Simple Frage an dich Beachbernie.
Woher glaubst Du kommt das ganze Geld für die Rettung des Euros?

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Mal ein paar Ueberschriften aus den e-mails der letzten Tage:

"Die letzten Tage des Euro!"
"Retten sie ihr Geld!"
"Warum in 3 Wochen der DAX crashen wird!"
"Warum bald alles ausser Gold fallen wird!"

Mal abgesehen davon, dass du wohl deine Emailadresse jedem Hanswurst in die Hand zu drücken scheinst:
die aus diesen Mails schreienden Deflationisten & Debitisten werden nicht recht bekommen. Bisher haben derartige Situationen nahezu immer in einer Hyperinflation geendet:



Das Aufpumpen des ESM auf nunmehr 2 Billionen Euro ist diesbezüglich auch ein klares Signal.
Nach Bazooka & Dicker Berta werden die Finanzkriegstreiber in letzter Instanz auch noch Little Boy & Fat Man zum Einsatz bringen.
Die diesbezüglich gewählte Kriegssprache spricht da schon Bände.

[wuscheler]

Zitat von VaJo: Simple Frage an dich Beachbernie.
Woher glaubst Du kommt das ganze Geld für die Rettung des Euros?

Das dürfte ihm herzlich wurscht sein, solange dies nicht aus der kanadischen Rentenversicherung abgeschöpft wird.

[beachbernie]

Neues von der Boersenampel. Frische e-mail, gerade erhalten:

So trotzen sie erfolgreich der aktuellen Boersenhoelle.

[beachbernie]

Zitat von wuscheler: ....Mal abgesehen davon, dass du wohl deine Emailadresse jedem Hanswurst in die Hand zu drücken scheinst:
.....

Sag mal, kriegst Du nie spam-e-mail? Oder faellt Dir das bloss nicht auf, weil Du alles glaubst, was da drinsteht?

[beachbernie]

Zitat von VaJo: Simple Frage an dich Beachbernie.
Woher glaubst Du kommt das ganze Geld für die Rettung des Euros?

Das wird gedruckt und spaeter kommen fuer ein paar Jahre erhoehte Inflation, wenn die Schulden weginflationiert werden.

Das wird zwar nicht schoen sein, aber die Welt geht davon auch nicht unter.

Der grosse Fehler wurde uebrigens schon vor 3 Jahren begangen, als man meinte jede Bank mit Steuergeldern retten zu muessen. Es waere besser und vor allem billiger gewesen, lediglich die Bankguthaben der Sparer staatlich zu garantieren um Bankruns zu verhindern und im Uebrigen den Markt seine Arbeit verrichten zu lassen, d.h vermittels Bankpleiten den uebergross gewordenen Finanzsektor auf ein vernuenftiges Mass schrumpfen zu lassen.
Auch die Gelder zur "Eurorettung" dienen nicht so sehr der Rettung des Euro als vielmehr der Rettung der Banken, die die Schuldtitel der ueberschuldeten Laender halten.

Wenn es in Europa nur halb soviel Banken gaebe wie zur Zeit waere das immer noch reichlich und es ginge der europaeischen Wirtschaft besser.

[VaJo]

Zitat von beachbernie: Das wird gedruckt und spaeter kommen fuer ein paar Jahre erhoehte Inflation, wenn die Schulden weginflationiert werden.

Das wird zwar nicht schoen sein, aber die Welt geht davon auch nicht unter.

Ne, der Welt ist das sicher wurscht. Da hast Du recht. Nur ist das mühsam Ersparte weg.

Ein Schlag ins Gesicht für alle die Altersvorsorge betreiben.
Vielleicht streichen wir auch demnächst einfach Nullen wie in Afrika.
Aus 10.000 werden 1.000. aus 100.000, 10.000.
Die Semmel kostet dann statt 35 Cent halt 70 Cent. Und die MWST kann man ja gleichzeitig auch modertat auf 25% erhöhen. Soll ein Einheitlich sein in dem Europa.
Leute mit hohen Schulden brauchen sich aber auch nicht freuen. Sicher gibts einige die meinen bei Inflation ihre Schulden los zu werden.

[shakesbaer]

In Europa heute undenkbar? Keine Sorge, es gibt ja auch noch ein morgen!



Kurze Durchsage einer Richterin in Denver: es gibt keinen verfassungsmäßig garantierten Anspruch auf geheime Wahlen.

Saying there is no fundamental right to a secret ballot, a federal judge Friday dismissed a lawsuit filed by elections integrity activists that challenged whether counties can print ballots with identifying numbers that critics say can be traced back to individual voters easily.

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Sag mal, kriegst Du nie spam-e-mail?

Nein, auf meine seit 1997 bestehende private Emailadresse habe ich vielleicht insgesamt gerademal ein Dutzend Spammails bekommen.

Auf die regelmäßig wechselnden Hotmail- und Web.de- Adressen natürlich schon - die verkaufen die persönlichen Daten ja auch bekannterweise. Aber Finanzdinge sind da eher nicht dabei, woher sollten die das auch wissen.

Hat einfach was mit Hygiene zu tun, wer über Fratzenbuch & SpyPhone der Welt seine Seele verkauft, der braucht sich ja nicht zu wundern. Aber diesbezüglich ist die Masse wohl genauso verdummt & ferngesteuert wie in Finanzdingen ...

[shakesbaer]

Kaum ist die Tinte unter dem kontrovers diskutierten Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM getrocknet, planen die Finanzminister der Eurozone bereits, den ESM durch zusätzliche Finanzinstrumente zu hebeln. Anstatt der vertraglich festgelegten 500 Mrd. Euro soll das Finanzierungsvolumen des ESM künftig offenbar auf bis zu 2.000 Mrd. Euro steigen, ohne dass dabei die maximale Haftungssumme für die einzelnen Länder steigt. Ein Gelingen dieses Plans ist zwar nicht sehr wahrscheinlich, aber prinzipiell möglich. Die Hebelung hat jedoch einen ganz entscheidenden Nachteil – sie widerspricht ganz ausdrücklich dem mittlerweile ratifizierten ESM-Vertrag, über den die Karlsruher Richter entschieden haben und erhöht überdies die Haftungswahrscheinlichkeit für den Steuerzahler massiv.

Plan zur ESM-Hebelung führt das Bundesverfassungsgericht ad absurdum

[shakesbaer]

@ wuscheler

Deutsche-Bank-Report sorgt für Aufsehen: “Gold ist gutes Geld”

Die Deutsche Bank spricht in dem Bericht davon, dass man sich auf ein “Null”-Umfeld einstellen müsse: “Null-Wachstum”, “Null-Rendite”, “Null-Geschwindigkeit”, “Null-Vertrauen”. “Wir glauben, dass es für die Politiker weltweit fast keine wirklichen Optionen mehr gibt. Die Welt benötigt Wachstum und ist gewillt, alles Erdenkliche zu tun, um es zu erreichen”. Dazu gehöre die zunehmende Vorsorgung mit immer größeren Mengen an Papiergeld (“Fiat Money”).



Und die Konsequenz daraus: Steigender Goldpreis prognostiziert

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.638.278 von shakesbaer am 24.09.12 13:01:34

Unser Bundesverfassungsgericht würde dazu auch sein Amen geben !!!!!

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.638.799 von Boersenbommel am 24.09.12 14:59:35

Unser Bundesverfassungsgericht ...

Wenn Du sagen könntest: Das Bundesverfassungsgericht Deutschlands ... hättest Du es fast schon geschafft die nötige Distanz aufzubauen. Aber wer kann das schon?

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.638.822 von shakesbaer am 24.09.12 15:05:34

Man hofft ja an das Gute in diesem Gericht......

[wuscheler]

Zitat von shakesbaer: @ wuscheler

Deutsche-Bank-Report sorgt für Aufsehen: “Gold ist gutes Geld”

Das basiert wohl auf dem folgenden Ursprungsartikel.
http://www.nysun.com/editorials/germany-eyes-gold-standard/8…

Den Kernsatz daraus finde ich dabei am wichtigsten (frei übersetzt):
...die existente Menge an Gold spielt für einen Goldstandard keinerlei Rolle, der Wert des Goldes wird dann entsprechend der Geldmenge angepasst ...

hallo Gold @ 10.000€/Unze

[wuscheler]

Zitat von Boersenbommel: Unser Bundesverfassungsgericht würde dazu auch sein Amen geben !!!!!

Deren Bundesverfassungsgericht gibt auf alles Ja & Amen, wo Goldman Sucks & Co. draufsteht.

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.638.989 von wuscheler am 24.09.12 15:35:28

Gut getroffen, leider ist es so !!!!!

[beachbernie]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Sag mal, kriegst Du nie spam-e-mail?

Nein, auf meine seit 1997 bestehende private Emailadresse habe ich vielleicht insgesamt gerademal ein Dutzend Spammails bekommen.

Auf die regelmäßig wechselnden Hotmail- und Web.de- Adressen natürlich schon - die verkaufen die persönlichen Daten ja auch bekannterweise. Aber Finanzdinge sind da eher nicht dabei, woher sollten die das auch wissen.

Hat einfach was mit Hygiene zu tun, wer über Fratzenbuch & SpyPhone der Welt seine Seele verkauft, der braucht sich ja nicht zu wundern. Aber diesbezüglich ist die Masse wohl genauso verdummt & ferngesteuert wie in Finanzdingen ...

Ich hab 'ne "gute" e-mailadresse, die ich spamfrei halte und 'ne "schlechte", ueber die ich alles abwickle, was mir spam auf den Hals holen koennte. Letztere wechsle ich immer dann, wenn's zuviel wird. Daneben hole ich mir ab und zu 'ne Einweg-e-mail-adresse, wenn ich mal was mit jemandem abzuwickeln habe, der von vorneherein richtig schmuddelig aussieht.

Ich denke, sowas in der Art macht wohl jeder, der regemaessig ueber e-mail kommuniziert.

[wuscheler]

Zitat von shakesbaer: Plan zur ESM-Hebelung führt das Bundesverfassungsgericht ad absurdum

"Der ESM-Vertrag ist noch nicht einmal ratifiziert, da machen Meldungen Schlagzeilen, dass sein Volumen auf das Vierfache des vorgesehenen maximalen Kreditvolumens "gehebelt" werden soll. "Hebelung" bedeutet, dass die öffentliche Hand nur den riskanten Teil eines ESM-Kredits absichert, während der relativ sichere Rest des Kredits von privaten Kapitalgebern gewährleistet werden soll.

Zum Hintergrund: Bei Staatsbankrotten verweigert der Schuldnerstaat die Rückzahlung der Kredite in der Regel nicht vollständig. Z. B. kommt es vor, dass ein überschuldeter Staat 25% seiner Schulden einseitig für annulliert erklärt und den Gläubigern lediglich die verbleibenden 75% zurückzahlt.

Die "Hebelung" des ESM bedeutet, dass die Staaten der Eurozone jeweils nur die riskantesten 25% der Staatsschulden verbürgen. Falls sich private Geldgeber finden, die bereit sind, die restlichen 75% des Kredits zu gewähren, kann über den ESM in diesem Fall das Vierfache Kreditvolumen abgewickelt werden - insgesamt die enorme Summe von 2000 Mrd Euro (2 Billionen Euro).

Damit steigt natürlich das vom Steuerzahler zu tragende Risiko um das Vierfache. Der ESM-Vertrag enthält aber keine Bestimmung, dass bei höherem Risiko weniger ausgeliehen werden darf. Deshalb kann die Hebelung des ESM vorgenommen werden, ohne dass der Bundestag den ESM-Vertrag ändern muss. Auch die Vorgabe des Verfassungsgerichts, das deutsche Garantievolumen dürfe 190 Mrd Euro nicht übersteigen, wird formal respektiert.

Dieser Vorgang ist m. E. ein eklatantes Beispiel dafür, wie ein Vertrag über die eigentliche Intention des Parlaments hinaus gedehnt wird. Hier soll durchgesetzt werden, was man sich scheute, den Mitgliedern des Bundestages bei der Verabschiedung des ESM offen zur Abstimmung vorzulegen. Spanien und Italien sind ja nicht erst seit gestern Problemfälle in der Eurozone."

http://www.buendnis-buergerwille.de/index.php?id=190

http://www.wahlalternative2013.de/index.php?id=198


"Jetzt also: Zwei Billionen!
Es war klar: Der ESM läuft aus dem Ruder
Es war klar, daß es so kommen mußte: Spanien kriecht unter den Rettungsschirm, der dafür aber zu klein ist. Also wird der jetzt wohl aufgestockt. Zwei Billionen sind im Gespräch, kaum zwei Wochen, nachdem das Bundesverfassungsgericht ihn abgesegnet hat"

http://www.abgeordneten-check.de/kampagne/69-schluss-mit-sch…

http://www.zivilekoalition.de/kampagnen

[shakesbaer]

Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Also gut festschnallen. Jede 2. Fahrt wird rückwärts gefahren. Dadurch doppelter Spass beim Veranstalter!


So sollen auch "komplett legale Inhalte" entfernt werden dürfen, zitiert EDRi aus dem Papier. Auch legt es eine Art zeitlichen Fahrplan fest, in welchen Zeiträumen die Gesetzgeber welche Rahmenbedingungen schaffen sollten, um die Vorgehensweise von Clean IT überhaupt erst zu legitimieren.

Clean IT

Der derzeitige Entwurf sieht vor, dass das Gesamtkonstrukt der Internetkontrolle innerhalb von zwei Jahren voll funktionsfähig ist.

[beachbernie]

@ wuscheler

Bei der Konstruktion, die Du hier beschreibst, bleibt es allerdings bei maximal 500 Milliarden fuer den Staat als Haftungssumme. Fuer die restlichen 1,5 Billionen, die so nur abgerufen werden koennen, wenn andere Glaeubiger bereit sind dafuer zu haften, haften eben diese und nicht der Staat.

So steigt lediglich das Risiko, irgendwann fuer die gesamten 500 Milliarden Hoechsthaftungssumme in Anspruch genommen zu werden, es gibt aber keinesfalls neue Risiken fuer mehr als diese haften zu muessen.

[Zwiderwurzn]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.639.975 von shakesbaer am 24.09.12 19:28:47

Das ist oberkraß, war aber klar, das denen was einfällt, um ACTA zu ersetzen . Danke fürs Posten. Das gibt wieder viel Arbeit für die Ex-ACTA-Demonstranten und ich hoffe, das sich dieses Mal noch ein paar Leute mehr anschließen

[Zwiderwurzn]

Zitat von wuscheler: "Jetzt also: Zwei Billionen!
Es war klar: Der ESM läuft aus dem Ruder
Es war klar, daß es so kommen mußte: Spanien kriecht unter den Rettungsschirm, der dafür aber zu klein ist. Also wird der jetzt wohl aufgestockt. Zwei Billionen sind im Gespräch, kaum zwei Wochen, nachdem das Bundesverfassungsgericht ihn abgesegnet hat"

http://www.abgeordneten-check.de/kampagne/69-schluss-mit-sch…

http://www.zivilekoalition.de/kampagnen

Wieso überrascht mich das eigentlich nicht?
§ 5 besagt ja ausdrücklich, das der "Ausgabekurs" nicht unbedingt 1 sein muß.
Aber: was ist wenn der verschuldete Staat nicht nur die Rückzahlung der "riskanten" 25% verweigert, sondern 40 oder 50 %?
Ich glaube keine Sekunde daran, das das nicht vom Steuerzahler getragen wird, egal was auch immer wer auch immer verspricht, behauptet oder ankündigt. Langsam habe ich das Gefühl Merkel + Schäuble werden dafür bezahlt, uns zu ruinieren oder sie hassen Deutschland aus irgendwelchen Gründen - anders ist das Handeln der derzeitigen Regierung nicht zu erklären.
Wenn dann erstmal das "saubere Internet" und INDECT installiert sind, dann gibt es hier auch keine bösen Kommentare mehr.
Das ich auf meine alten Tage noch an die Demofront muß hätte ich mir vor 40 Jahren auch nicht träumen lassen

[Tinkabay]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.640.483 von Zwiderwurzn am 24.09.12 21:28:32

Da bin ich selbst mit Rollator mit dabei.

[wuscheler]

Zitat von shakesbaer: Jetzt geht es Schlag auf Schlag. Also gut festschnallen. Jede 2. Fahrt wird rückwärts gefahren. Dadurch doppelter Spass beim Veranstalter!


So sollen auch "komplett legale Inhalte" entfernt werden dürfen, zitiert EDRi aus dem Papier. Auch legt es eine Art zeitlichen Fahrplan fest, in welchen Zeiträumen die Gesetzgeber welche Rahmenbedingungen schaffen sollten, um die Vorgehensweise von Clean IT überhaupt erst zu legitimieren.

Clean IT

Der derzeitige Entwurf sieht vor, dass das Gesamtkonstrukt der Internetkontrolle innerhalb von zwei Jahren voll funktionsfähig ist.

Die EUdSSR zeigt ihre Fratze. Auch hier:

Clean IT Project plant Internetzensur – am Gesetzgeber vorbe…



Sollte mein Provider da mitmachen, wird die 39,99€/Monat Highspeed-Glasfaserverbindung unverzüglich auf das 9,99€/Monat Basispaket heruntergefahren.

Ein Internet als reinen verlängerten Verkaufsraum der Industrie brauche ich nur noch bedingt.

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: Bei der Konstruktion, die Du hier beschreibst, bleibt es allerdings bei maximal 500 Milliarden fuer den Staat als Haftungssumme.

[raceglider]

Was soll das ganze Gequake hier?

Wissen wir (jedenfalls die meisten von uns) doch alles schon, dass es so kommt.

Ich verweise noch mal auf meinen Thread

Zu ESM und EZB ist alles gesagt - Handeln wir!

Da sollte die Musik jetzt spielen.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.640.636 von wuscheler am 24.09.12 21:59:49

Hab's wieder gefunden!


Europäische Telekomfirmen wollen Netzneutralität weltweit aushebeln

... gehören unter anderem die Deutsche Telekom, Telefónica und Orange.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.640.711 von raceglider am 24.09.12 22:17:52

Was soll das ganze Gequake hier?

Ist das nicht etwas zu agressiv gefragt?


Da sollte die Musik jetzt spielen.

27 Beiträge, 7 davon von Dir.
Hast Du Vorschläge, wie wir handeln sollten? Und was passiert, wenn sich jemand unter "wir" nicht angesprochen fühlt?

Nicht einfach das Ganze ist, junger Yedi!

[Sarkastor]

Zitat von beachbernie: @ wuscheler

Bei der Konstruktion, die Du hier beschreibst, bleibt es allerdings bei maximal 500 Milliarden fuer den Staat als Haftungssumme. Fuer die restlichen 1,5 Billionen, die so nur abgerufen werden koennen, wenn andere Glaeubiger bereit sind dafuer zu haften, haften eben diese und nicht der Staat.

So steigt lediglich das Risiko, irgendwann fuer die gesamten 500 Milliarden Hoechsthaftungssumme in Anspruch genommen zu werden, es gibt aber keinesfalls neue Risiken fuer mehr als diese haften zu muessen.

Je höher die Haftungssumme um so geringer das Risiko

Genial!

Damit wird man bestimmt Obersozensozensoze

[beachbernie]

Zitat von wuscheler:

Zitat von beachbernie: Bei der Konstruktion, die Du hier beschreibst, bleibt es allerdings bei maximal 500 Milliarden fuer den Staat als Haftungssumme.

Ich beziehe mich lediglich auf das, was Du geschrieben hast. Und in Deinem posting steht es halt so drin.

...Die "Hebelung" des ESM bedeutet, dass die Staaten der Eurozone jeweils nur die riskantesten 25% der Staatsschulden verbürgen. Falls sich private Geldgeber finden, die bereit sind, die restlichen 75% des Kredits zu gewähren, kann über den ESM in diesem Fall das Vierfache Kreditvolumen abgewickelt werden - insgesamt die enorme Summe von 2000 Mrd Euro (2 Billionen Euro)....

Dann behauptest Du zwar, das vom Steuerzahler zu tragende Risko wuerde auf das 4fache steigen, das gibt das von Dir vorher Gesagte allerdings vom Inhalt nicht her.

=> Dein posting ist in sich widerspruechlich!

[shakesbaer]

Denn in Verbindung mit Mario Draghis Ankündigung, die Europäische Zentralbank werde künftig in unbegrenzter Höhe Staatsanleihen kaufen, um dem Druck der Finanzmärkte auf insolvente Regierungen zu begegnen, bedeutet die Ratifizierung des ESM-Vertrags durch Deutschland, dass die Währungs- und Fiskalpolitik der Europäischen Union nicht mehr in den Händen der nationalen Regierungen und Parlamente liegt, sondern fortan von einer Brüsseler Viergruppe geregelt wird, bestehend aus den Chefs der nicht gewählten Institutionen ESM, EZB, Kommission und Rat.

Angela Merkel weiß das alles. Sie ist von Hollande, Monti und Rajoy im Verein mit Draghi hereingelegt worden. Während sie glaubte, mit dem Fiskalpakt und dem ESM die Sparsamkeit zu institutionalisieren, haben ihre Gegenspieler den Mechanismuseinfach umfunktioniert. Dass Merkel darüber nicht wirklich unglücklich ist, liegt daran, dass sie schnell die politischen Vorteile der neuen Ordnung erkannt hat. Mit dem Outsourcing der Euro-Politik nach Brüssel verschwindet das wichtigste Hindernis für eine Große Koalition der drei konservativ-sozialdemokratischen Parteien unter Führung der CDU nach der Bundestagswahl 2013. Merkel wird also die ewige Kanzlerin, und das ist für sie das Entscheidende. Wohin ihre Koalition steuern wird, zeigten die Entwicklungen im Bundesrat vergangene Woche: Mindestlohn und Frauenquote etwa wurden auch von einigen großkoalitionär regierten Ländern unterstützt. Zusammen mit der SPD wird auch Ursula von der Leyen nach 2013 ihre Rentenpläne verwirklichen können.

Nichts ist gut in Euroland

[shakesbaer]

Schon seit langem stellen Beobachter fest, dass die Politiker, unsere vom Volke gewählten Repräsentanten und die von ihnen bestimmten Amtsträger, in ihrem Leben und in ihrer Arbeit nur eines fürchten, nämlich das Volk. Das Volk ist der Feind, niemand sonst. Das Volk, auch wenn es nie gehört wird, ist ein ewiger Störfaktor, weil es mit den Wahlen einen gewissen Einfluss darauf hat, wer von der Politikerkaste demnächst am Drücker sitzen und die Pöstchen verteilen wird. Darum setzen sie alles daran, das System der repräsentativen Demokratie zu erhalten, wobei es ihnen sehr zupass kommt, dass sie die Medien beherrschen und mit ihrer Hilfe die Menschen dumm halten können.

Staat gegen Volk

[beachbernie]

Zitat von Sarkastor:

Zitat von beachbernie: @ wuscheler

Bei der Konstruktion, die Du hier beschreibst, bleibt es allerdings bei maximal 500 Milliarden fuer den Staat als Haftungssumme. Fuer die restlichen 1,5 Billionen, die so nur abgerufen werden koennen, wenn andere Glaeubiger bereit sind dafuer zu haften, haften eben diese und nicht der Staat.

So steigt lediglich das Risiko, irgendwann fuer die gesamten 500 Milliarden Hoechsthaftungssumme in Anspruch genommen zu werden, es gibt aber keinesfalls neue Risiken fuer mehr als diese haften zu muessen.

Je höher die Haftungssumme um so geringer das Risiko....

Das steht aber gar nicht drin in meinem Posting.

[wuscheler]

Zitat von beachbernie: => Dein posting ist in sich widerspruechlich!

Zwischen Link / Zitat kannst du schon unterscheiden?

Wo habe ICH das gesagt?

[shakesbaer]

Sowohl die Europäische Zentralbank als auch die Bundesbank wollen die Rechtmäßigkeit des geplanten Aufkaufs von Staatsanleihen prüfen. Juristen von EZB und Bundesbank würden laut "Bild"-Zeitung derzeit ausloten, von welchem Umfang an und ab welcher Dauer die Aufkäufe ein Bruch der EU-Verträge sein könnten.

Nicht ausgeschlossen werde, dass die brisante Frage demnächst dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung vorgelegt werde. Für diesen Fall wollten sich EZB und Bundesbank juristisch wappnen. Hintergrund sei der Streit um die Frage, ob die EZB mit den Aufkäufen gegen das Eu-vertragliche Verbot von direkter Staatsfinanzierung verstoße.

Draghi hatte vor wenigen Wochen die EZB-Entscheidung zu einem unbegrenzten Ankauf von Staatsanleihen kriselnder Euro-Staaten bekannt gegeben.

Bundesbank-Juristen prüfen Ankaufspläne der EZB

[Boersenbommel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.643.011 von shakesbaer am 25.09.12 15:02:00

Wozu noch mal klagen, das Bundesverfassungsgericht hat doch entschieden, gaufen, gaufen.....

[shakesbaer]

Zitat von Boersenbommel:


Wozu noch mal klagen, das Bundesverfassungsgericht hat doch entschieden, gaufen, gaufen.....

Sollte man sich so verlesen haben? Hier steht doch:

... dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung ...

[shakesbaer]

Als "völlig maß- und konzeptionslos" kritisieren die FREIEN WÄHLER, die "Wahlalternative 2013" und die Bürgerinitiativen "Aktionsgemeinschaft Direkte Demokratie", "Bündnis Bürgerwille" und "Zivile Koalition" die bekannt gewordenen Pläne zur Vervierfachung des ESM-Volumens. "Hier wird Geld des Steuerzahlers mit vollen Händen ausgegeben, um die Ansprüche von Banken und Hedgefonds gegenüber zahlungsunfähigen Staaten abzusichern", kritisierte Stephan Werhahn, Finanzexperte der FREIEN WÄHLER.

Hebelung des ESM sprengt alle Vorstellungen

[shakesbaer]

Von allem ein wenig - Schachtschneider, Euro, Gold, Diktatur.


Europäischer Bundesstaat wird erzwungen, am Ende sind alle bankrott

Wir brauchen die blaue Fahne mit 12 Sternen NICHT!

[shakesbaer]

Barroso, Van Rompuy und Draghi lassen keinen Zweifel mehr daran, dass sie gegen alle Widerstände dazu bereit sind, den Plan einer supranationalen Diktatur umzusetzen. Sie tun gegenwärtig alles, um die Vereinigten Staaten von Europa mit allen Mitteln voranzutreiben. Sobald diese Realität sind, sollen sie nach dem Willen der geheimen Weltregierung mit den Vereinigten Staaten von Amerika verschmolzen werden, um eine offizielle (zumindest westliche) Weltregierung zu schaffen.

Die meisten Politiker haben von solchen Bestrebungen noch nie gehört oder tun sie als verrückte »Verschwörungstheorien« ab. Sie können die Zeichen der Zeit nicht selbstständig deuten, sondern sind völlig von »Beratern« abhängig. Selbst wenn sie verstünden, was rund um sie wirklich passiert, so wären sie vermutlich zu schwach, um dem etwas entgegenzusetzen. In ihrer Selbstverliebtheit geben sie sogar manchmal offen zu, dass sie keine Ahnung von dem haben, was sie uns tagtäglich als großen Erfolg verkaufen wollen – und haben keinerlei Bedenken dabei.

Machtergreifung

In Europa ist ein offener Machtkampf zwischen den einzelnen politischen, ökonomischen und monetären Lagern ausgebrochen. Das Bankenkartell nutzt das entstandene Machtvakuum und die Verunsicherung, um die einzelnen Länder weiter zu entmachten und um seine eigene zentrale Bankenaufsicht (Superlobby) unter der Schirmherrschaft von Goldman Sachs & friends zu etablieren.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.644.108 von shakesbaer am 25.09.12 18:34:07

In einer bewegenden Rede erläutert ein fast resignierender Prof. Albrecht Schachtschneider die bitteren Konsequenzen der Euro-Rettungsmaßnahmen: Enteignung, Verarmung und Diktatur. Es folgt ein repressiver EU-Überwachungsstaat der am Ende auch Gold verbieten wird.

Der Euro zerstört alles

Die einzige Chance dagegen ist, dass sich die Menschen in Europa politisch gruppieren und anders wählen. Noch sind die Parlamente halbwegs funktionsfähig. Dann könnten die Parlamente aufgrund anderer Besetzung andere Politik machen. So könnte man zurück finden zu einem europäischem Europa, einem Europa der Völker, der Republiken, die bestmöglich zusammenarbeiten.

[shakesbaer]

Massenproteste in Madrid: Polizei knüppelt brutal Demonstranten nieder

Zehntausende Demonstranten versammelten sich gestern in Madrid mit dem Ziel, das Parlamentsgebäude zu besetzen. Dieses wurde vorher von der Polizei weiträumig abgesperrt, so dass es auf dem nahegelegenen Platz zu einer Massenansammlung kam, in der man sich friedlich zu verhalten wusste. Doch dann wurde die Menschenmenge mit massiver Polizeigewalt auseinander getrieben.

In den Nachrichten von ARD und ZDF fand dieser Protest keinerlei Erwähnung. Jedoch konnte die Demonstration durch die Beobachtung der Livecamps-Übertragungen zumindest so gut dokumentiert werden, so dass völlig unverständlich erscheint, warum dieser Massenprotest, der sich auch gegen die Sparmaßnahmen der Regierung wendet und gegen die Massenarbeitslosigkeit bei Jugendlichen von 53 %, keine Erwähnung fand. Abgesehen von meinen Beobachtungen von gestern Abend gab es auch bei Radio Utopie einen entsprechenden Liveticker. Engagiert berichtete auch die Facebookseite von Onlineaktivisten.de. Es gab in Folge von dem massiven Einsatz der Polizei mit Knüppel, Tränengas und Gummigeschossen etliche Verletzte. Genaue Zahlen liegen noch nicht vor, auch nicht wie viele Protestler festgenommen wurden. Bei diesem Vorgehen der Polizei ist es fast ein Wunder, dass die Proteste sich nicht zu einer Schlacht ausweiteten, welches nur den Demonstranten zu verdanken ist, die sich bis auf verschwindend wenige Ausnahmen nicht provozieren ließen.

Vielleicht möchte man in den Massenmedien die noch nicht einmal vorhandene “Eu(ro)phorie” nicht gefährden, nicht vermitteln, dass die Troika nicht gewünscht ist, ein gemeinsames Europa nicht gewollt ist und in den Südländern massiv gelitten wird – unter den Euro-Eliten und deren bankenfreundlichen Schikanen. Das war jedenfalls nicht das erste Mal, dass Massenproteste in Spanien, Portual oder Griechenland einfach nicht stattfinden – zumindest nicht in den Massenmedien. Oder haben Sie beispielsweise von der größten Demo gehört, die jemals in Portugal stattgefunden hat? Oder von den 1,5 Millionen Katalanen, die einen eigenen Staat forderten? Nein? Ist gerade mal ein paar Tage her.

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.645.611 von shakesbaer am 26.09.12 03:40:03

Irgendwie fällt mir da spontan das deutsche 9/11 ein:

Can you remember, 1989, the 9th of November

Ein paar Wochen zuvor wurde von den damaligen Machthabern noch 40 Jahre Ewigkeit gefeiert, dann haben Ochs und Esel den Sozialismus "überraschenderweise" doch aufgehalten ...

[sonnenwelt]

Habe gestern Abend das Heute-Journal gesehen und mich auch sehr gewundert, dass über die Massenproteste in Spanien nicht berichtet wurde.

Man will uns bewußt nicht informieren, schließlich ist der EURO ein Friedensprojekt

Scheitert der Euro, scheitert Europa

sonnenwelt

[erfg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.646.276 von sonnenwelt am 26.09.12 09:51:57

"Am Euro scheitert Europa" ist wohl treffender!

[VaJo]

Vielleicht sollten die Finanzminister mal Peter Zwegat fragen was zu tun ist

[wuscheler]

Zitat von sonnenwelt: Habe gestern Abend das Heute-Journal gesehen und mich auch sehr gewundert, dass über die Massenproteste in Spanien nicht berichtet wurde.

Man will uns bewußt nicht informieren, schließlich ist der EURO ein Friedensprojekt

Hier kann man das Friedensprojekt Euro in voller Blüte sehen:


Police Viciously Beat Peaceful Protesters In Madrid







http://dailybail.com/home/video-police-viciously-beat-peacef…


Und hier auch noch Bilder:


Madrid: Gewalt eskaliert bei Massendemonstration
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/09/25/madrid…

[Zwiderwurzn]

Die Spanier gehen für uns alle auf die Straße, den spanische und griechische Verhältnisse blühen auch uns. Ich bin mal gespannt, wann unsere ör Medien endlich "anständig" über diese Aufstände berichten.

[Videomart]

Massive Demonsrationen gibt es derzeit in Athen und Madrid.

Wie dreist und illegal die Polizeikräfte in Spanien (und sicher auch im Rest von Europa) dabei agieren, zeigt deutlich das folgende, aktuelle Demonstrationsvideo aus Spanien:

http://www.youtube.com/watch?v=vZ8yNywAOEk&feature=player_em…

Die Filmsequenz zeigt konkret, dass es verkleidete Einsatzkräfte gibt, welche in der Demonstrantenmenge provozieren, um dann plötzlich mit der Polizei "gemeinsame Sache" zu machen! Ab Minute 01:35 sieht man, wie eine Gruppe aus 2-3 Uniformierten zusammen mit 2 als Demonstranten verkleideten Beamten einen Zugriff durchführen und eine Person abführen bzw. wegschleppen.

Soweit ist die Polizei also inzwischen schon wieder, dass derartige Mittel eingesetzt werden.
Mal sehen, wie lange dieses Video noch verfügbar sein wird, denn "Big Brother is watching us..."

[opiping]

Das wär´s dann.
Der vorausgesagte Marsch in den Bundes(Sklaven)Staat €UDSSR.
(armer Michel)
erst........
wirst du b€logen + b€trogen,
dann........
wirst du v€rraten + v€rkauft,
und nun........ ???
wirst du Ausg€raubt + ausg€plündert.

Die folgenschwerste politische Fehlentscheidung nach dem
zweiten Weltkrieg frisst ihre ausg€merkelten Kinder.

Bürger wach endlich auf.
Raus aus diesem €uro !!!

Darum kämpfe ich (Sie? Wir?) gegen ein €Uropa der Räte(=Sowjets) und Bonzen.
(50 000 sind es schon. Und es werden immer mehr)
Kämpfen Sie mit! Es wird ernst. Es wird sehr ernst. Es wird schlimm.
Wir sind in Gefahr. Wir werden ausgeraubt.
Darum keine Butter bei diese Haifische.

Klicken Sie:
www.zivilekoalition.de/
http://aktionsbuendnis-direkte-demokratie.de/index.php?id=2
buendnis-buergerwille.de/
www.freiewaehler.eu/
http://stop-esm.org/

"Wo Unrecht zu Recht gemacht werden soll, ist Widerstand Pflicht."

[Teufelsturm]

Es erfüllt mich mit Grauen. Wenn ich dann noch berücksichtige, dass offensichtlich einem beträchtlicher Teil der Damen und Herren Abgeordneten im Bundestag der Durchblick fehlt, egal ob mangels Qualifikation, Information, Weitblick, pers. Interesse oder Zeit, beschleichen mich Auswanderungsgedanken.
Eine Regierung, die bisher so gut wie nichts auf die Reihe bekommen hat, Kuhhandel betreibt, untaugliche Kompromisse sucht, nicht agiert sondern nur reagiert, liegt zumindest was die CDU betrifft in der Wählergunst wieder vorn. Ein Volk von Schläfern, Träumern, Genießern. Satt, denkfaul, zufrieden, ohne Visionen. Der Rest übt Enthaltung.
Allein das geschichtliche Beispiel Bundesländer Ost seit 1990 müsste dem letzten Rettungsschirmfetischisten verdeutlichen, welches Hirngespinst das ist und über was für Zeiträume wir hier sprechen. Der europäische Süden wird über viele Jahrzehnte ein Fass ohne Boden bleiben.

[opiping]

Es gibt auch noch eine "Wahlalternative 2013"

Die Wahlalternative 2013 ist keine politische Partei. Sie strebt auch keine Parteigründung an. Deshalb verzichten sie auf ein ausführliches Parteiprogramm.

http://www.wa2013.de/index.php?id=198

Damit es bei der nächsten Wahl eine Wahl gibt!


Zu den Gründern zählen u. a.

Dr. Konrad Adam, Journalist (FAZ, Die Welt) und Publizist.
Prof. Dr. Ulrich Blum, Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle a. D.
Dr. Ebenhöh, Orthopädie, Chefarzt MediClin Reha-Zentrum, Bad Orb.
Günter Ederer, Filmemacher und Wirtschaftsjournalist, Weiler bei Bingen am Rhein.
Dr. Alexander Gauland, Staatssekretär a. D.
Prof. Dr. Andrea Gubitz, Volkswirtschaftslehre, Frankfurt.
Prof. Dr. Ing. E.h. Hans-Olaf Henkel, Praesident der IBM Europa, des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und der Leibniz-Gemeinschaft a.D.
Dr. Wolfgang Hönig, Generalbevollmächtigter a. D. der Commerzbank AG, Frankfurt.
Prof. Dr. Stefan Homburg, Volkswirtschaftslehre, Hannover.
Prof. Dr. Bernd Lucke, Volkswirtschaftslehre, Hamburg.
Prof. Dr. Helga Luckenbach, Volkswirtschaftslehre, Gießen.
Gerd Robanus, Erster Stadtrat a. D., Mitglied im Bundesvorstand - Mittelstandsvereinigung der CDU
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider, Öffentliches Recht, Hamburg.
Dr. Dieter Spethmann, Vorstandsvorsitzender Thyssen AG a. D.
Prof. Dr. Joachim Starbatty, Volkswirtschaftslehre, Tübingen.
Beatrix von Storch, Zivile Koalition, Berlin.
Uwe Woltemath, Journalist, ehemaliger Landes- und Fraktionsvorsitzender der FDP Bremen.

[Zwiderwurzn]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.648.354 von Videomart am 26.09.12 16:10:00

Waren das ab ca. 1:40 etwa Schüsse, die man da hört? Es wird ja von Scharfschützen auf den Dächern der umliegenden Häuser gemunkelt.

Ich hoffe inständig, das die Spanier den Mut nicht sinken lassen und sich auch nicht einschüchtern lassen.

Es wird Zeit, das wir anfangen Angst vor diesen Regierungen zu haben - soviel Angst, das wir endlich auch den Mut finden gegen sie aufzustehen. Die eigene Sattheit ist kein Grund, sich auf seinem Sofa zu räkeln, wenn in anderen Teilen der EU die Menschen keinen anderen Ausweg mehr sehen, als gegen ihre Regierung zu rebellieren. Wir sind ein Teil der EU, deshalb darf es uns nicht gleichgültig sein, was in den anderen Teilen der EU los ist.

Jeder einzelne von denen, die das hier lesen ist aufgerufen, seine eigene Angst vor der Mißbilligung seiner Umgebung zu überwinden und klar Stellung zu beziehen. Jeder einzelne von uns sollte sich überwinden und endlich Front gegen die Finanzoligarchie machen und sei es nur im Freundeskreis und in der Familie.

Courage is beeing scared to death but saddling up anyway - John Wayne
auf gut deutsch: Mut ist, sich zu Tode zu fürchten und trotzdem loszureiten.

[Tinkabay]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.649.421 von Zwiderwurzn am 26.09.12 19:32:03

Bitte nicht als Provokation verstehen,
aber darf ich dich mal fragen wie dein Programm
in der Richtung aus sieht?

Ich bin der Meinung das es nicht am Grad liegt wie "satt" man ist
sondern an der Zwangsjacke in die viele über die Jahre gepresst wurden.

Was soll den Otto Normalverbraucher ...Verheiratet ein Kind der Miete oder
auch Abtrag Auto und Versicherung Nebenkosten und den ganzen Rest zu tragen
hat machen?????
Otto verdient durchschnittlich ob du es glaubst oder nicht ca. 1500 Euro
netto im Monat(nicht wie uns die Politiker weiß machen wollen 2300 oder mehr)
Wenn er Glück hat arbeitet er in einer Firma mit Festvertrag und ist jetzt
so 5 Jahre dabei.
Wenn der nun auf die Barrikaden anstatt zur Arbeit geht ist er morgen arbeitslos.
In ein Jahr Harzer und geschieden und in zwei Jahren das Gespött der Leute
die da sagen harzer das faule Pack soll doch arbeiten gehen und in vermutlich
drei Jahren eine Schlagzeile in der Tagespresse...Obdachloser unter Brücke erfrohren
gefunden.

Also was macht Otto ...er liest.. versteht..weiß das es so nicht gut geht..würde gern
aber
geht morgen zur Arbeit.

[Tinkabay]

Und das weiß die Politik ganz genau und deshalb machen sie
was sie wollen.
Deutschland ist der größte Sklavenmarkt ganz Europas.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.649.624 von Tinkabay am 26.09.12 20:22:15

Stimmt ziemlich, was Du da über Otto schreibst.

Aber: Otto hat entweder gar nicht oder aber die Blockparteien gewählt. Also selber schuld. Das hattest Du vergessen.

Oder nicht erkannt?

[Tinkabay]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.649.806 von raceglider am 26.09.12 21:05:27

Otto hat schon alles gewählt aber keiner
hat Otto geholfen.
Otto geht nicht mehr Wählen.
Es werden immer mehr Ottos.
Schon gemerkt.
Aber auch das ist gut für unsere Politiker.
Gehirnwäsche plus Zwangsjacke besser geht es kaum.

[Videomart]

Mittwoch, 26. September 2012
Proteste in Europa
Wall Street verschreckt

Schuldensorgen in Spanien, Generalstreik in Griechenland, steigende Anleiherenditen: Die Eurozone rückt mit all ihren Problemen immer stärker in den Fokus der US-Anleger. Die Kurse fallen. Aber auch, weil einige Gewinnwarnungen ins Haus flattern.

http://www.teleboerse.de/marktberichte/Wall-Street-verschrec…

[shakesbaer]

Die Meisten in der Republik halten die Fünf-Prozent-Hürde der parlamentarischen Demokratie in Deutschland für einen Einfall des Grundgesetzes. Weit gefehlt.

Sie war eine ins einfache Bundeswahlgesetz eingepflanzte Erfindung maßgeblich der CDU, die zusammen mit SPD und CSU in den 50er Jahren Westdeutschlands durch Einführung von Erst- und Zweitstimme, Schaffung von “Direktmandaten” und “Überhangmandaten”, Veränderung der gesamten parlamentarischen Struktur, Installation der Fünf-Prozent-Hürde, durch Intrigen und ein Parteiverbot gleich vier Konkurrenten ausschaltete: die Bayernpartei, die Deutsche Partei, die KPD und die Zentrumspartei.

Ach übrigens: Wir haben zur Zeit keine Fünf-Prozent-Hürde mehr

[shakesbaer]

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Weg für die endgültige Ratifizierung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms freigemacht.

Es billigte eine Erklärung, dass die Haftungsobergrenze des Euro-Rettungsschirms ESM nicht ohne Zustimmung des Bundestages über die vereinbarten 190 Milliarden Euro hinaus steigen darf. Der Bundestag wird über die Erklärung, die von allen 17 Euro-Regierungen vereinbart wurde, informiert und debattiert darüber am Nachmittag. Eine Abstimmung ist aber nicht geplant. Eine erneute Abstimmung wurde auch vom Parlament nicht als notwendig erachtet, weil die Erklärung letztlich nur festschreibt, was im ESM-Vertrag steht.

Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das gefordert hatte, die Beteiligung des Bundestages an einer Aufstockung des Haftungsgrenze müsse auch völkerrechtlich verankert werden. Deutschland kann nun die Ratifizierungsurkunde endgültig hinterlegen, der ESM kann seine Arbeit aufnehmen.

Bundeskabinett macht Weg für ESM-Ratifizierung frei

[shakesbaer]

Die Regierungen der Eurozone haben damit begonnen, Pläne für ein gemeinsames Budget der Euroländer zu erstellen. Nachdem Deutschland seine Bereitschaft signalisiert hat, ein zentrales Budget zu unterstützen, wird nun daran gearbeitet, wie nationale Steuergelder künftig gebündelt verwalten werden könnten. Dies berichtet das Wall Street Journal, das sich auf Informationen von EU-Beamten beruft.

Der Vorschlag sieht offenbar vor, Teile nationaler Steuern wie etwa die Körperschaftssteuer oder die Mehrwertsteuer nach Brüssel umzuleiten. Dort soll dann gemeinsam über den Teil der Steuereinnahmen verfügt werden.

EU will nationale Steuern nach Brüssel umleiten

[shakesbaer]

Neuer Eilantrag zum ESM gegen Ratifizierung des ESM durch Menschen- und Bürgerrechtlerin Sarah Luzia Hassel-Reusing. Sie reicht damit ihren 29. Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht ein.

Hintergrund sind neu aufgetauchte Beweismittel, daß der IWF gegen Völkerrecht und Menschlichkeit verstößt. Angeklagt werden in einer griechischen Klage Bundeskanzlerin Merkel, der Bundesfinanzminister Schäuble, Präsident der Europäischen Kommission Barroso, Geschäftsführerin des Internationalen Währungsfonds (IWF) Lagarde, EU-Präsident Van Rompuy

Zitat aus dem Eilantrag Hassel-Reusings:

[Tinkabay]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.649.806 von raceglider am 26.09.12 21:05:27

Wo sind eigentlich unsere Gewerkschaften ???????
Zu Fett, gekauft oder geschmiert?????
Die könnten das Volk auf die Strasse bringen
aber...nichts.

[VaJo]

Die Menschen in Griechenland wollen zurück zur Drachme. Sie wollen das es wieder so ist wie vor der Euroeinführung.
War von euch jemand dieses Jahr in Griechenland im Urlaub?

[VaJo]

Ja und die Deutschen? Die wollen eigentlich im Grunde wieder zurück zur DM. Nur haben Banken und Politik eine solche Angst geschürrt, daß solange es uns noch einigermaßen gut geht niemand auf die Straße gehen mag.

[VaJo]

Mir ist es völlig wurscht ob ich in Österreich und Slowenien mit EUR zahlen kann. Sobald ich in Kroatien bin muss ich eh wieder in Kuna tauschen. So schauts aus

[wuscheler]

Zitat von Tinkabay: Wo sind eigentlich unsere Gewerkschaften ???????
Zu Fett, gekauft oder geschmiert?????
Die könnten das Volk auf die Strasse bringen
aber...nichts.

Die sind doch nur für die da, die Arbeit haben und ihnen fette Mitgliedsbeiträge bezahlen.
Und diejenigen, die Arbeit haben und die fetten Mitgliedsbeiträge bezahlen, haben doch derzeit keinen Grund zu protestieren.

Von einer Gewerkschaft der Arbeitslosen, Hartzer, Minijobber, 1€-Jobber, Zeitarbeiter & Praktikanten habe ich noch nichts gehört.

[Tinkabay]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.650.463 von wuscheler am 27.09.12 07:17:18

Die sind doch nur für die da, die Arbeit haben und ihnen fette Mitgliedsbeiträge bezahlen.

Nicht einmal für die!!!!!!

Bananenrepublik Deutschland.

[Teufelsturm]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.650.410 von VaJo am 27.09.12 06:45:32

Ich war im Frühjahr dort. Keine Spur von Deutschenhass aber vielerorts blanke Angst. Das Sparprogramm versetzt dem Land sichtbar den Todesstoß, nur wird auch jeder weitere Euro Zufluss in ein Fass ohne Boden geworfen. Quadratur des Kreises ? Ich denke die Rückkehr zur Drachme bei gleichzeitiger Schaffung ordentlicher Strukturen (Kontrolle und Druck von außen zwingend, da schon vor mehr als hundert Jahren kritische Dokumente zum griechischen Staatswesen verfasst wurden, die noch heute Gültigkeit besitzen) wäre das kleinere Übel und böte die Chance für einen Neuanfang. Welcher Investor wählt unter den aktuellen Umständen ausgerechnet Griechenland als Standort ? Woher soll ein Aufschwung kommen ?

[VaJo]

Ich glaube wenn Griechenland die Drachme einführt würde das Land wieder einen Aufschwung erleben. Zwar würden sich sich auländische Produkte extrem verteuern, aber inländische Erzeugnisse und Lebensmittel wäre doch billiger als jetzt.
Zudem käme Griechenland gerade für Investoren als Innereuropäisches Billiglohnland eine neue Bedeutung zu. Wäre ein Chance. Immer noch besser als diese Knebelsituation jetzt.

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.651.353 von VaJo am 27.09.12 10:47:31

Das wäre nichts anderes als der isländische Weg.

2 Jahre nach dem Crash des Finanzsystemes war Island wieder auf altem Stand.

Aber in der EUdSSR gönnt man dies den Portugiesen, Italienern, Griechen & Spaniern nicht, die Bankster wollen die Völker lieber weiter auspressen wie die Zitronen.

[shakesbaer]

Zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Bankenaufsicht ist offenbar die Zustimmung des Bundestages erforderlich. Nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages kann die Kompetenz für die Bankenaufsicht in Deutschland nicht ohne ein normales Gesetzgebungsverfahren an Europa abgegeben werden, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Donnerstag. Den bisherigen Plänen zufolge soll die bei der EZB angesiedelte europäische Bankenaufsicht durch eine einfache europäische Verordnung eingerichtet werden. Eine solche Verordnung würde unmittelbar geltendes Recht in Deutschland schaffen.

Im Falle einer europäischen Verordnung hat der Bundestag keine direkten Mitspracherechte, kann allerdings die Bundesregierung im Rahmen eines Antrages bitten, bei den Verhandlungen bestimmte Aspekte zu berücksichtigen. Ein solcher Antrag soll am Donnerstag beschlossen werden. Darin wird gefordert, dass die geldpolitische Unabhängigkeit der EZB voll erhalten bleibt und die Entscheidungsbefugnis bei geld- und aufsichtspolitischen Fragen nicht beim gleichen Gremium innerhalb der EZB liegt. Außerdem solle das EZB-Statut nicht verändert werden, fordern die Abgeordneten.

Europäische Bankenaufsicht: Zustimmung des Bundestages erforderlich

[shakesbaer]

Der Ire Thomas Pringle klagt gegen den Rettungsschirm. Damit wird erstmals der Europäische Gerichtshof in Luxemburg über den ESM entscheiden. Hintergründe und Folgen des Falles "Pringle gegen ESM".

Seine Mails und Anrufe beantwortet er selbst und sofort, auch am Samstagabend und auch von unterwegs. Seine Aktivitäten kann man nicht nur auf seiner Homepage, sondern auch auf Facebook und natürlich in den irischen Medien verfolgen. Seine Sprache ist eindringlich und engagiert. Thomas Pringle, unabhängiger Abgeordneter des irischen Unterhauses, ist Vollblutpolitiker. Sein derzeit wichtigstes Projekt: die Klage gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).

Eine Klage gegen ein Euro-Rettungsinstrument, ausgerechnet aus Irland, das bereits 2010 internationale Finanzhilfen beantragt hatte? Thomas Pringle findet nicht, dass Irland von den Euro-Rettungsmaßnahmen profitiert, insbesondere nicht vom ESM: "Ich glaube, die Vorgaben des ESM sind nicht im Interesse Irlands. Der ESM ist so konzipiert, dass er die EU spaltet und sie am Ende zerstören könnte." Die Strukturen der EU seien aus gutem Grund so, wie sie sind, so Pringle weiter: Die EU müsse Entscheidungen treffen, die die Rechte aller und das Gesetz respektierten, so, wie es in den EU-Verträgen festgeschrieben stehe.

[wuscheler]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.651.722 von shakesbaer am 27.09.12 11:56:59

Wer's glaubt.

Der Bundestag ist doch nur noch ein Abnickverein.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.651.995 von wuscheler am 27.09.12 12:54:38

Informationen dieser Art dienen doch lediglich dazu, den ESM und das Umfeld aus dem Fokus zu bekommen. Aufstände und andere Katastropen gehen dem Vorhaben dabei dienlich zur Hand. Falls das alles nicht ausreicht dann inszeniert man einen kleinen Krieg und verdient sich so nebenbei noch ein Zubrot.

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.650.371 von Tinkabay am 27.09.12 05:12:16

Die Gewerkschaften sind da, wo die SPD ist.

Die SPD hat den ganzen EU/Euroscheiß mitgetragen und damit mit zu verantworten:

Keine Regung der SPD seinerzeit gegen die D-Mark-Abschaffung,
keine Regung gegen die Aufweichung der Maastricht-Kriterien, auch nicht bei der betrügerischen Aufnahme Griechenlands in den Euro, und auch nicht gegen die Vertragsbrüche bei der Verletzung der No-Bailout-Regeln im Mai 2010, auch nicht bei der Übernahme immer neuer Bürgschafts- und Zahlungsverpflichtungen durch die Deutschen; auch nicht bei der Absegnung des ESM Ende Juni 2012 und schließlich auch nicht bei der kürzlichen Durchwinkung des ESM nach dem Verfassungsgerichtsurteil im Bundestag.

Und da sollen sich die Gewerkschaften regen? Nie im Leben.

[shakesbaer]

Offensichtlich gibt es verschiedene Stabilitätsmechanismen, warum sonst wird hier betont, dass es um den europäischen geht? Wie wohl ein asiatischer oder ein amerikanischer S. aussehen mag? Aber beschränken wir uns auf den europäischen: Meyers Großes Konversationslexikon definiert Mechanismus als „die Einrichtung einer Maschine, mittels der eine Kraft ihre Wirkung hervorbringt, also Bewegung erzeugt und fortpflanzt.“ Das passt so gar nicht zur Stabilität, die ja das Gegenteil von Bewegung ist, nämlich die Fähigkeit, still zu stehen (stabilitas von stare ‚stehen‘). Der S. ist also ein Oxymoron, ein Widerspruch in sich (wie alter Knabe oder Eile mit Weile). Durch Bewegung zum Stillstand? Und was bitte hat das alles mit dem Verleihen von Geld zu tun? Schließlich ist der ESM nichts weiter, als eine Gruppe von Leuten Finanzministern, die festlegt, welchem europäischen Land wie viel Geld geliehen werden soll. Zwar steht hinter diesem Tun die Hoffnung, dass dieses Geld vielleicht die Wirtschaft des betreffenden Landes etwas stabilisiert. Doch weiß niemand, ob das auch funktioniert. Der verzweifelte Wunsch ist hier also der Ursprung der Bezeichnung. Dabei birgt der Begriff Mechanismus einen verräterischen Aspekt: mechanisch bedeutet, wie eine Maschine zu funktionieren, also ohne menschliche Intervention: Damit überrascht es kaum, dass sich der Prozess des Geldverleihens demokratischer Kontrolle entzieht: Beim S. dürfen die Bürger nichts mehr kontrollieren, alles läuft mechanisch ab.

Stabilitätsmechanismus, Europäischer (ESM)

[shakesbaer]

Drucksache 17/10767

Unterrichtung durch die Bundesregierung

Ratifizierung des Vertrages vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des
Europäischen Stabilitätsmechanismus

elektronische Vorab-Fassung (wird nach Vorliegen der lektorierten Druckfassung durch diese ersetzt

[shakesbaer]

Ein gutes Beispiel dafür, daß die Lösungen durch die Politik (Exekutive, Legislative, Judikative) gar nicht mehr zu den Aufgaben (Problemen) passt.



In dieser Woche will der Haushaltsausschuss des Bundestages zunächst über die aktuellen ESM-Leitlinien entscheiden. Ob allein ein Ja des Haushaltsausschusses ausreichen würde, ist noch unklar, da das Bundesverfassungsgericht prüfen will, ob das gesamte Plenum den Leitlinien zustimmen müsse. Das Hauptsacheverfahren des Bundesverfassungsgerichts steht noch an, wenngleich bereits die erste Entscheidung des Gerichts Fragen aufwirft.

Opposition fordert Abstimmung über Hebel

[wuscheler]

Zitat von shakesbaer: Europäische Bankenaufsicht: Zustimmung des Bundestages erforderlich

Wer's glaubt.

Der Bundestag ist doch nur noch ein Abnickverein.
Auf Zug an den Führungsseilen werden die Marionetten nicken.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.653.358 von wuscheler am 27.09.12 16:51:06

Schon passiert. Beitrag Nr.2480



Ausverkauft: Völkerrechtliche Erklärung zum ESM

Bei der am 26.09.2012 verabschiedeten “Völkerrechtlichen Erklärung” durch das Bundeskabinett, handelt es sich sehr wahrscheinlich um die kürzeste Ihrer Art. Ganze drei Absätze sollen die ohnehin schon mageren Auflagen des Bundesverfassungsgerichtes kassieren. Die Formulierungen sind schwammig und Obergrenzen für den “Schirm des Wahnsinns” nur rhetorisch. Dem größten Raubzug gegen die Bürger Europas und im speziellen Deutschlands wurde nun Tür und Tor geöffnet. Man könnte von einem kompletten Organversagen aller Gewalten sprechen.

Ein Anruf bei der Pressestelle der Bundesregierung sollte etwas Licht ins Dunkel bringen. Die wenigen Absätze welche in der Presse aufgeschnappt wurden, konnten ja unmöglich die gesamte “Völkerrechtlichen Erklärung” des ESM sein, oder etwa doch? Als dieses bejaht wurde, war die Überraschung wirklich nicht gespielt. Das schwerwiegendste Vertragswerk der Europäischen Geschichte endgültig durchgeprügelt mit einem Dreizeiler, unglaublich aber leider wahr. Hierzu heißt es:

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.653.472 von shakesbaer am 27.09.12 17:10:37

Man könnte von einem kompletten Organversagen aller Gewalten sprechen.

[shakesbaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.652.401 von raceglider am 27.09.12 14:19:19

Die Gewerkschaften sind da, wo die SPD ist.

Gemeinsam stehen sie in Reih und Glied am Freßtrog, nachdem die Bauern von ihnen erschlagen wurden und sie werden nie satt. Ganz rechts die mit den weißen Schnürsenkeln, über die CSU, CDU, FDP, Grüne, SPD bis hin zu den Linken. Es gibt keinen freien Platz mehr.

Das ist "Animal Farm" life.

Man muß ihnen zeigen, wie es sich anfühlt, wenn der Fresstrog leer bleibt, kein Futter mehr den Volksvertretern die schworen:

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe.)

Der Amtseid hat jedoch laut Aussage des ehemaligen Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse keinerlei rechtliche Bedeutung, gegen Verletzungen des Amtseides kann nicht juristisch vorgegangen werden.


Dann kann man den Mist doch gleich bleiben lassen!

[shakesbaer]

Bundespräsident Joachim Gauck hat die Urkunde zur Ratifizierung des Euro-Rettungsschirms unterzeichnet. Das teilte das Präsidialamt mit. Damit ist die letzte Hürde für den 500 Milliarden Euro umfassenden ESM genommen. Der dauerhafte Rettungsschirm soll am 8. Oktober aus der Taufe gehoben werden.

Bundespräsident ratifiziert ESM-Gesetz

[opiping]

Übrigens:
wer´s noch nicht weiss,
am 8.Juli wurde bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart eine

Strafanzeige eingereicht.

Sie richtet sich gegen die Mitglieder der Bundesregierung, Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland welche dem ESM-Vertrag zugestimmt haben,

wegen Hochverrates und Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens.....gemäß §81 – §83 StGB

[Videomart]

Zitat von wuscheler:

Zitat von Tinkabay: Wo sind eigentlich unsere Gewerkschaften ???????
Zu Fett, gekauft oder geschmiert?????
Die könnten das Volk auf die Strasse bringen
aber...nichts.

Die sind doch nur für die da, die Arbeit haben und ihnen fette Mitgliedsbeiträge bezahlen.
Und diejenigen, die Arbeit haben und die fetten Mitgliedsbeiträge bezahlen, haben doch derzeit keinen Grund zu protestieren.

Von einer Gewerkschaft der Arbeitslosen, Hartzer, Minijobber, 1€-Jobber, Zeitarbeiter & Praktikanten habe ich noch nichts gehört.

Soll das ein Witz sein??

Willst Du damit behaupten, nur diejenigen, die keine oder eine schlecht bezahlte Arbeit haben, hätten einen Grund zu protestieren?

Was für eine zynische Behauptung ist das denn??
Denk mal lieber vorher nach, bevor Du hier irgend etwas schreibst!!

Genau diejenigen Leute, die in "Arbeit und Brot" sind, und die zum grossen Teil die Mittelschicht in diesem Staate bilden, sind die am meisten "Gearschten" durch den ESM und andere so genannte "Rettungspakete"!!

Wer hält denn wohl diesen Staat "am Kacken"??

Und diese Leute sind genau diejenigen, die sich die grössten Sorgen um die Zukunft dieses Landes machen...

Und genau diese Leute schreiben m.E. auch die meisten Beiträge in diesem Forum...

[Zwiderwurzn]

Eine Währung(szone) die dauerhaft gerettet werden muß ist es nicht wert gerettet zu werden - Punkt

[Tinkabay]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.653.961 von opiping am 27.09.12 18:38:22

Das wird alles ändern.

[DieKlucke]

Ich weiß, ich weiß.....
Passt hier nicht hin.

Aber ich kann´s nicht klären, und da ihr hier so schlau seid,
meine Frage:

Weiß jemand, woran eigentlich Prof. Norbert Walther gestorben ist?

Danke!!

[wuscheler]

Zitat von Videomart: Was für eine zynische Behauptung ist das denn??
Denk mal lieber vorher nach, bevor Du hier irgend etwas schreibst!!

Genau diejenigen Leute, die in "Arbeit und Brot" sind, und die zum grossen Teil die Mittelschicht in diesem Staate bilden, sind die am meisten "Gearschten" durch den ESM und andere so genannte "Rettungspakete"!!

Wer hält denn wohl diesen Staat "am Kacken"??

Und diese Leute sind genau diejenigen, die sich die grössten Sorgen um die Zukunft dieses Landes machen...

Die Leute sind wohl so sehr "am Kacken", dass sie es gar nicht schaffen, über den ESM nachzudenken oder gar ihre Gedanken zu äußern.

Sie machen sich bis auf wenige Ausnahmen im niedrigen einprozentigen Bereich überhaupt keine Sorgen um die Zukunft des Landes.

Anders ist es nicht zu erklären, dass der Protest gegen den ESM keine hundert Leute auf die Straße bekommen hat.

Und anders ist es auch nicht zu erklären, warum 96% aller Bundesbürger aktiv durch Wahl oder passiv durch nichtwählende Duldung den ESM-Blockflötenparteien ihre Stimme gegeben hat, zuletzt im Mai.

Und in Spanien sind es auch hauptsächlich die arbeitslosen Jugendlichen, die auf die Straße gehen.

Die Deutschen verteidigen sich eben erst, wenn es nichts mehr zu verteidigen gibt. Und Napoleons Spruch gilt heute mehr als damals:

"Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung, als ihre wirklichen Feinde."

[Videomart]

Zitat von wuscheler: Die Leute sind wohl so sehr "am Kacken", dass sie es gar nicht schaffen, über den ESM nachzudenken oder gar ihre Gedanken zu äußern.

Sie machen sich bis auf wenige Ausnahmen im niedrigen einprozentigen Bereich überhaupt keine Sorgen um die Zukunft des Landes.

Einige Deiner Argumente sehe ich als durchaus berechtigt an, aber die o.g. Sätze sind derartig zynisch gegen das eigene Volk, dass es mich erschreckt!!

Warum wanderst Du nicht aus, wenn Du die Deutschen derartig zum Kotzen findest???

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.654.949 von Videomart am 27.09.12 22:20:05

Wuscheler und ich bleiben trotzdem hier, weil wir unsere angestamte und vertraute Umgebung mögen, hier aufgewachsen sind und das Verbleiben oder Nichtverbleiben nicht vom Verhalten Dummer bestimmen lassen wollen.

Da sehe ich lieber zu, meinen Erkenntnisvorsprung für mich auszunutzen und das Kommende möglichst auf Kosten der Dummen zu parieren.

[shakesbaer]

EXKLUSIV: ESM-Leitlinien sehen hohe Hürden für Hilfen vor

Schuldengeplagte Euro-Länder wie Spanien oder Italien müssen bei möglichen Hilfsanträgen an den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hohe Hürden nehmen.

Das geht aus den Reuters am Donnerstag vorliegenden ESM-Leitlinien hervor, die der Bundestag am Freitag in einer Sondersitzung billigen soll. So kann ein Land zwar um Stützungskäufe für seine Anleihen an den Börsen bitten, auch wenn es sich nicht einem umfassenden Reformprogramm unterworfen hat. Allerdings muss es dann nachweisen, dass seine Ökonomie im Kern gesund ist. Für seine Finanzhilfen reklamiert der ESM zudem den Status eines bevorzugten Gläubigers, was bei den normalen Marktteilnehmern nicht gut ankommt. Außerdem lässt sich der ESM für seine Hilfen von den begünstigten Ländern eine Marge zahlen.

[Videomart]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.655.010 von raceglider am 27.09.12 22:41:52

Soso, 99% der Deutschen also sind dumm, und Ihr seid die Schlauen!!

Sorr, aber das ist übelstes Twitter- und Chatniveau!

Mit zielführender Diskussion hat das nicht das Gerinste zu tun!

Wart Ihr selbst eigentlich gegen den ESM "auf der Strasse", wenn ihr allen anderen Untätigkeit vorwerft???

[raceglider]

Antwort auf Beitrag Nr.: 43.655.051 von Videomart am 27.09.12 22:55:54

Ich habe keine Prozentzahl genannt.

Aber versuchen wir´s mal:

All diejenigen, die die Blockpateien gewählt haben sowie alle Nichtwähler halte ich für dumm. Dann noch die Wähler bestimmter Randparteien (Graue Panther, die Linke usw.).

Oder versuchen wir es einmal anders herum:
Bei der Bundestagswahl kurz vor der D-Mark-Abschaffung haben gerade einmal 1% die "Initiative Pro D-Mark" von Bolko Hoffmann gewählt. Die anderen, die trotz reichlicher Aufklärung über das, was uns drohte, anders gewählt haben, müssen (sorry, es geht nicht anders) als dumm bezeichnet werden.

Du bist also ganz gut.

[Videomart]

Die EU-Finanzdiktatur ist besiegelt!!

Der Vorhang fällt für Deutschland!


Weg für ESM-Rettungsschirm frei - Gauck unterzeichnet Urkunde

dpa, vom 27.09.2012 20:43 Uhr
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.deutschland-weg-f…

Wer zwischen den Zeilen lesen kann, der hat verstanden, was Bundespräsident Gauck heute Abend live im ZDF erzählt hat.

Die Rede war davon, dass Deutschland realisieren muss, dass es auch "mal" keinen wirtschaftlichen Aufschwung in Europa für 10 oder 20 Jahre geben könnte; aber wenn er sich nach 20 Jahren (falls er sie noch erlebe) mit jungen Leuten träfe, doch alle sicher sein werden, mit der Entscheidung für Europa den richtigen Weg gegangen zu sein...