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Warnung vor Einsatz im Irak - 500 Beiträge pro Seite



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Hannover/Berlin (dpa) - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat vor einem Angriff gegen den Irak gewarnt. Zugleich lehnte er eine Beteiligung an den Kosten eines solchen Militäreinsatzes ab. Auch Außenminister Joschka Fischer (Grüne) ging am Wochenende in dieser Frage auf Distanz zu den USA. Er äußerte «tiefe Skepsis», ob ein Waffengang im Irak derzeit vorrangig sei. Der CDU-Außenpolitiker Wolfgang Schäuble kritisierte, Schröder schade mit der «losgetretenen Debatte» den internationalen Bemühungen, den Druck auf den irakischen Diktator Saddam Hussein aufrechtzuerhalten.

Der Irak steht im Verdacht, heimlich Massenvernichtungswaffen zu produzieren, und lässt keine UN-Inspekteure zur Kontrolle ins Land. Über eine Gesprächseinladung des Iraks an die Vereinten Nationen will der Weltsicherheitsrat kommende Woche beraten. Die US-Regierung hat mehrmals mit einem Militärschlag gegen das irakische Regime gedroht.

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) sagte dem «Tagesspiegel» (Sonntag), man müsse die Berichte aus den USA «mit Besorgnis sehen». Man stehe aber nicht vor der Situation eines Krieges mit dem Irak. Es gebe «keinerlei Anfragen der US-Regierung an uns».

Trotz der Irak-Diskussion sollen die in Kuwait stationierten sechs «Fuchs»-Spürpanzer und 52 Bundeswehrsoldaten dort bleiben. Struck berichtete: «Die Amerikaner haben uns gebeten, diese Soldaten dort zu belassen, weil sie immer noch Sorge haben vor biologischen und chemischen Waffen in der Hand von Terroristen.»

Schröder sagte am Samstag auf einer SPD-Wahlkampfveranstaltung in Hannover, er könne «nur davor warnen», ohne eine politische Konzeption für den gesamten Nahen Osten über Krieg im Irak zu diskutieren. «Derjenige, der irgendwo reingeht, muss sehr genau wissen, was er dort will und wie er wieder rauskommt», fügte er hinzu. Die Bundesregierung sei stets zu Solidarität bereit, stehe für Abenteuer aber nicht zur Verfügung. Und: «Jene Form der Arbeitsteilung, die da lautet, die Deutschen stehen zwar nicht zur Verfügung, aber sie bezahlen - diese Form der Arbeitsteilung gibt es nicht mehr, jedenfalls nicht mit mir.»

Außenminister Fischer sagte in der ZDF-Sendung «Berlin direkt»: «Zu meinen, einen Regierungswechsel mit bewaffneter Intervention in Bagdad herbeiführen zu müssen, halte ich für eine falsche Prioritätensetzung». Aus dieser Aussage sei seine «tiefe Skepsis» zu entnehmen. Und damit sei auch die Frage nach einer deutschen Beteiligung «aus meiner Sicht beantwortet».

Schäuble sagte der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung», es gehe jetzt darum, die UN-Resolutionen über Rüstungsinspektionen im Irak durchzusetzen. Nur eine klare Haltung könne Wirkung entfalten. Unter der Voraussetzung eines klaren UN-Beschlusses würde sich Deutschland «in einer angemessenen Form» an einer Irak-Aktion beteiligen, ergänzte er in der «Bild am Sonntag». Schäuble ist der Außenpolitik-Experte im Wahlkampfteam von Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU).

Stoiber warf Schröder vor, mit dem Thema Irak von den innenpolitischen Problemen ablenken zu wollen. Der Deutschen Welle TV sagte Stoiber, in den USA sei die Debatte über die richtige Irak- Politik noch lange nicht abgeschlossen. Er erwarte von Gesprächen der UN mit der irakischen Führung, dass Bagdad UN-Waffeninspektoren ins Land lasse.

FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt hielt Schröder vor, das Thema Irak «viel zu lange beiseite geschoben» zu haben. So sei «wichtige Zeit verloren gegangen, die man hätte nutzen können, um mit den USA konkret zu verhandeln», sagte er der «Rheinischen Post». Gerhardt forderte die Bundesregierung auf, den USA deutlich zu machen, dass sie für militärische Aktionen weiterhin ein UN-Mandat für erforderlich hält.

Sicher lehnt ER eine Beteiligung an Kosten ab schließlich stehen die Wahlen vor der Tür und ein Großteil der Deutschen ist gegen diesen Krieg !!!
Aber egal welche Partei dieses Abenteuer unterstützen würde meine Stimme bekäm diese Partei nicht mehr!!!
Die Amis können sich einen solchen Krieg eigentlich nicht leisten. Und wo ist die Moral dabei? Niemand konnte bis dato beweisen, dass dort wirklich Bio- oder Atomwaffen hergestellt werden. Lediglich Vermutungen stehen im Raum.
How ever, wenn sie jedoch einen Krieg starten, dann decke ich mich mit amerikanischen Puts ein. Da ich glaube, dass sich dann eine künstliche Rezession entwickelt.
Ich wette auch ein Schröder würde nach der Wahl wieder klein beigeben.Entweder mit Amerika oder gegen Amarika.
Schröder, ist auf dem richtigen Pfad indem er aufzeigt das Deutschland kein Vasallenstaat ist.
...was heisst denn Deutschland soll kein Vasallenstaat mehr sein. Seitdem Deutschland ein Vasallenstaat ist (natürlich von den Amis), geht es dem Land von Kultur bis Wissenschaft so gut wie nie. Jedesmal wenn Deutschland eine gloreiche Einzelaktion in der Historie startete, war die Absicht überheblich und die Ausführung verbrecherisch bis dumm.
Naja ich nehme an das auch Schröder klar ist wie die Amis sich das vorstellen: Deutschland wird einen nicht unbeträchtlichen finanzielle Beitrag im Krieg leisten, das Öl teilen sich dann aber die US-Ölfirmen die Herrn Bush genau deshalb an die Macht gebracht haben, will heissen ihm "im Wahlkampf unterstüzten".

Es ist faktisch nicht mehr hinnehmbar das z.B. Deutschland den US-Krieg gegen Irak bezahlt, mit dem sich die USA dann das Öl dort sichern, und es teuer an Deutschland zurückverkaufen.

Es sieht so aus, als ob Bush sein Blatt überreizt !!


PS. China könnte umgehend -bei einem Einmarsch der US-Truppen im Irak- Taiwan militärisch "zurückholen" ; das wäre dann das Desaster für die US-Aussenpolitik !!

siehe http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,208160,00.html
@wolaufensie,
die Aussage kann man doppelt und dreifach unterstreichen:

Bloß nicht wieder mit HURRA-HURRA-KAISER WILHELM:
Am deutschen Wesen, soll die Welt genesen!
Warum einen Krieg gegen den Irak ?
In Afghanistan wurden die Talibans durch die Nordallianz ersetzt, eine Räuber- und Mörderbande.
Jetzt gibts in Afghanistan wieder ungezügelt Mord und Totschlag.
Im Irak wirds dann ähnlich ablaufen, Hussein weg und das gesamte Land versinkt in einen Bürgerkrieg.
Bis jetzt sind ca. 1,5 Millionen Irakis gestorben, mit Golfkrieg Nr. 2 wird es dann wohl insgesamt 3 Mio Tote geben.
Unsere Bundesregierung sollte sich raushalten !

Schäuble als Außenpolitik-Experte ? Der soll sich mal hier hier ins WO-Board begeben, dann werde ich ihm schon meine Meinung geigen.
Ich würde ihn daran erinnern, daß auf Kriegstreiberei hohe Haftstrafen stehen.

Euer Seuchenvogel
@wolaufensie

Da stehen uns die Amis aber nicht weit nach oder besser gesagt sie sind auf dem besten Wege uns einzuholen.
Denn der Feind ist überall und da wo der Feind ist kommen wir auch
und egal ob es hausgemachte Proleme sind oder ob es die Gier nach Macht ist.

Mfg Mark


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