Die SPD-Grünen Regierung vom Pazifisten zum Saddam-Helfer ! - 500 Beiträge pro Seite

[Albatossa]

Hallo Leute,

auch wenn es hier schon einmal steht so muß man doch den Finger in die Wunde heben! Soviel Heuchlereien wie diese Regierung gemacht hat gab es nie unter einer konservativen Regierung. Und die schäbige Kriegshetze von der SPD im Wahlkampf ist auch nicht vergessen! Bis vor kurzen wurden von den Gutmenschen schäbige Waffengeschäfte toleriert und das schlägt wirklich das Fass den Boden aus! Unser neuer Freund Saddam lieferte der Uno offenbar reichlich Details über deutsch-irakische Rüstungskooperationen!

Was nun Herr Schröder und auch Herr Ströbele und besonders der friedliebende Steinwerfer Fischer!

Gewußt haben wir es immer, nur die Gutmenschen waren zu feige dagegen was zu unternehmen. In diesem Licht wird jedem klar warum diese Regierung wie so oft parteisch den Irak in Schutz genommen hat! Die Ausreden sind bereits bekannt und werden wie folgt lauten: " Es git eine Grauzone zwischen Medizin und Rüstung u.s.w."

Gruß Albatossa





Die geheimen Rüstungsdeals deutscher Firmen

Der geheime Bericht des Irak über seine Waffenarsenale birgt reichlich politischen Sprengstoff - auch für Deutschland. Das Dokument enthält offenbar detaillierte Angaben über deutsch-irakische Rüstungsgeschäfte, die zum Teil noch bis vor kurzer Zeit bestanden. Die USA wollen die Infos nutzen, um Deutschland in der Kriegsfrage unter Druck zu setzen.


Berlin - Die Berliner "tageszeitung" berichtet am Dienstag als erste Zeitung weltweit über Details aus dem 12.000-Seiten-Bericht, den das Saddam-Regime vergangene Woche an die Uno in New York schickte. Teile des Dossiers, die der "taz" als Kopie vorliegen enthalten die Namen von mehr als 80 deutschen Unternehmen, Forschungslabors und Personen, die dem Land bei der Entwicklung seiner Rüstungsprogramme geholfen haben sollen.
Dem Bericht zufolge sollen deutsche Firmen seit 1975 ganze Anlagen, Bauteile, Grundsubstanzen und technisches Know-how zur Entwicklung atomarer, chemischer und biologischer Massenvernichtungswaffen sowie konventioneller Waffen geliefert haben. Bei den von den Iraker eingestandenen Importen stehe Deutschland unangefochten an Platz eins der Waffenlieferanten.

Grundsätzlich ist dieser Sachverhalt nicht zwingend neu. Schon lange beschäftigen sich Gerichte mit dem Verdacht, deutsche Firmen und einzelne Geschäftsleute könnten dem Irak gegen gutes Geld und trotz des strikten Rüstungs-Embargos bei der Herstellung von Kampfstoffen und atomaren Experimenten geholfen haben. Gleichwohl geht der Bericht des Irak der "taz" zufolge sehr viel weiter. So sollen die rüstungstechnischen Kooperationen in einigen Fällen noch bis 2001, also rund zehn Jahre nach dem zweiten Golfkrieg und den internationalen Sanktionen gegen Saddam, fortbestanden haben.

Teilweise geht es dabei um die Lieferung von so genannten dual-use-Gütern, die sowohl für die Rüstung, aber auch für zivile Zwecke in der Medizin oder anderswo eingesetzt werden können. Die "taz" schreibt jedoch auch, dass die Bundesregierung bereits 1999 von Rüstungskontrolleuren auf die heikle Grauzone bei diesen Lieferungen aufmerksam gemacht wurde, aber offensichtlich nichts unternahm. Das Blatt berichtet über ein deutsches Mikroelektronikunternehmen, das Teile in den Irak lieferte, die auch für Rüstungszwecke gebraucht werden könnten. Über diesen Vorgang sei die Bundesregierung seit dem Jahr 1999 informiert gewesen.

Für die Bundesregierung bietet der Enthüllungsartikel der "taz" zwar noch keine Details, doch nicht nur bei den Beamten im Wirtschaftsministerium dürfte zurzeit ein ungutes Gefühl aufkommen. Denn offenbar hat der Irak in seinem Bericht auch detaillierte Einblicke in die bilaterale Abwicklung geliefert. So soll es zahlreiche Hinweise auf Fälle geben, in denen die bundesdeutsche Behörden von den späten siebziger Jahren bis 1991 die illegale Rüstungskooperation mit dem Irak geduldet und zum Teil aktiv gefördert habe.

Eine Sprecherin des für Rüstungsexport-Kontrolle zuständigen Wirtschaftsministeriums sagte zwar am Montag, dass die damalige Bundesregierung schon 1990 den Bundestag über Rüstungslieferungen in den Irak informiert habe. Die Sprecherin musste jedoch auch eingestehen, dass weder die Bundesregierung, noch das Ministerium den Bagdader Bericht kenne, aus dem die "taz" zitiert.

Was die deutschen Behörden noch als kaum brisant abtun, könnte sich schnell zum internationalen Politikum entwickeln. So berichtet die "taz", dass die Amerikaner an den neuen Details zur deutsch-irakischen Zusammenarbeit großes Interesse zeigten. Demnach soll sich US-Vizepräsidenten Dick Cheney um genauere Informationen über die fragwürdigen Deals bemühen, mit denen er die Schröder-Regierung in der Kriegsfrage zur Zurückhaltung mit Kritik oder gar zu weitgehenden Zugeständnissen zwingen will.

Plausibel ist die Vermutung durchaus. Wenn Deutschland plötzlich als Helfer bei der Aufrüstung Saddams Husseins dastehen würde, hätte Kanzler Schröder kaum noch Argumentationsspielraum gegen einen militärischen Einsatz. Vom angenehmen Platz als Pazifist in der Irak-Frage könnte der Kanzler schnell auf die Anklagebank abgeschoben werden.

Doch auch für die USA bietet der Bericht viel Unangenehmes über die Kooperationen aus der Zeit, als der Irak noch ein Verbündeter gegen Iran war. Nach Deutschland kommen die Amerikaner bei den Rüstungsexporten nämlich an Platz zwei. Insgesamt werden laut "taz" 24 US-Firmen aufgelistet, die dem Irak in der Zeit zwischen 1980 und 1991 bei der Herstellung von biologischen und auch atomaren Waffen massiv geholfen haben sollen.

Laut der Einschätzung der "taz" sollen die aufgelisteten Geschäfte gemessen am militärischen Potenzial durchaus mit der deutschen Hilfe für das irakische Regime zu vergleichen sein. Ob jedoch die Bündnispartner der USA diese Fakten jemals präsentiert bekommen, ist unklar. Der Grund dafür ist so einfach wie erstaunlich: Als der Irak sein Dossier per Flugzeug über Zypern nach New York zum Sitz der Uno schickte, wurden die Dokumente sofort von den amerikanischen Behörden eingesackt und für 24 Stunden begutachtet. Ob die brisanten Details über die USA, die in den der "taz" vorliegenden Teilen des Berichts stehen, auch in den Kopien für die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates auftauchen, darf zumindest angezweifelt werden.

Matthias Gebauer
www.spiegel.de

[jaujau]

Aber Albatossa.....

Das ist doch nur sicherlich "Propaganda" aus den USA

[Herbert H]

1. Deine Einschätzung, dass Politiker wie Schröder (oder Kohl) Machtmenschen sind, die ihre Positionen gerade so ändern, wie es zum Machterhalt erforderlich ist, teile ich (übrigens stammt der Satz "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern" von Adenauer).

2. Der mit großem Abstand größte Waffenexporteur der Welt - die USA - haben jetzt das irakische Waffendossier eingeheimst, und streuen Informationen in die Welt, die ihnen gerade in den Kram passen. Mal sehen, ob sie auch die vielen darin enthaltenen Infos über ihre eigenen Waffenlieferungen an Saddam und andere publizieren oder ob sie sie ausradieren...

[Albatossa]

Hallo JauJau,

das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen!
"Die Zahl der in dem Bericht aufgeführten deutschen Unternehmen ist größer als die Summe der Firmen aus allen anderen Ländern."

[jaujau]

Deshalb hat Saddam auch Schröder im Wahlkampf gelobt

[Albatossa]

Hallo jaujau,

der Schröder kann sich schon mal in einer anderen Sprache probieren. Ob dann immer noch ein Lob vom Saddam gibt?

Zum Glück für unserem Kanzler können die Jünger von Saddam etwas enlisch!

[Albatossa]

Hallo jaujau,

auch darf man dabei im konventionellen Bereich die Kooperation in einigen Fällen bis mindestens 2001 gedauert nicht übersehen. Dabei gehe es unter anderem um die Zusammenarbeit eines deutschen Mikroelektronik-Unternehmens mit dem Irak, von der die Bundesregierung seit 1999 gewusst habe. Welcher Freund dieser Regierung wohl diesen Drecksarbeit übernommen hat! Ob der Schneider aus Canada wohl mit gewirkt hat?.

Offiziell wurden diese Technologie als rein zivil bezeichnet, doch sei sie auch im Rüstungsbereich verwendbar!

Eine Reihe der Unternehmen musste sich auf Grund ihrer Geschäfte mit Bagdad wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetz vor Gericht verantworten.(wahrscheinlich wird nur bei den anderen gesucht) Neben den illegalen gab es aber auch legale deutsche Lieferungen.

Genannt werden in dem Bericht laut "taz" unter anderem die deutschen Firmen: MBB, Daimler-Benz, MAN, Interatom, H&H Metalform, Degussa, Mauser-Werke Oberndorf Waffensysteme GmbH, Leybold, Klöckner, Ferrostaal, C.Plath-Nuclear, Fritz Werner, Werner Beaujean und Siemens.

[derschwarzeRitter]

gaaaanz schön langsam.......

erst sich informieren, dann denken und dann posten. die Reihenfolge ist nich zufällig......

zunächst : es gibt bei uns die entsprechenden Richtlinien für Waffenexporte in Spannungsgebiete.
Frage : in welchen Fällen (Irak) sind sie konkret verletzt worden ?

weiter : es gibt ein strenges Embargo seitens der UN.
Frage : in welchen Fällen (Irak) ist das Embargo konkret verletzt worden ?


vielleicht sollte man die verlogenen Desinformationskampagnen der Schurkenclique des texanischen Cowboys mit der nötigen Vorsicht aufnehmen.....

[Albatossa]

Hallo derschwarzeRitter,

alles auf einmal gibt es auch für dich nicht!

[derschwarzeRitter]

Albatossa,

man ist hier quellenmässig bescheiden geworden - mittlerweile akzeptiert man ja schon ne BILD-Schlagzeile.

die notorischen Lügner und Verdreher von Radio Liberty & co. im Auftrag einer Schurken-Regierung ? nee, ist zuviel für mich.......

mfg

[Albatossa]

Hallo derschwarzeRitter,

ich habe mit Absicht keinen Bildzeitungskommentar hineingenommen! Aber man muß auch fairerweise erwähnen das die Amerikaner 24 Stunden das Material für sich allein aufbereitet hatten und wohlmöglich einiges weggelassen haben was für sie selber nicht zum Vorteil währe!

Gruß Albatossa