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schröder ist am ende - 500 Beiträge pro Seite



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hallo,

wer die derzeitige rede verfolgt, merkt es sofort. schröder ist am ende. er versucht es wieder allen recht zu machen. wirkliche reformen kommen nicht.

grüße

goldjunge
es kommen erst Mal zig Kommissionen, die dann im Sande verlaufen.

Schröder hat bisher ausser reden nicht zuwege gebracht - das sagen selbst mittlerweile eingefleischte Sozialdemokraten, denen seine Irakshow langsam auf den Geist geht, weil es hier in Deutschland genug zu tun gibt.
Einige Sachen von Schröder waren doch nicht so schlecht. Ich bin aber gespannt, wann der erste der genannten Punkte gekippt wird. Vermutlich schon am Wochenende.
Hallo konns,

die neuen Sozialhilfeempfänger werden für neue soziale Brennpunkte sorgen, hier dürfte schon neue Arbeit für Kommissionen warten. In Niedersachsen werden schon mal vorsorglich 1000 neue Planstellen für Polizisten geschaffen.
#6
Nirgendwo auf de ganzen Welt geht es Sozialhilfeempfängern besser als in Deutschland. Der Kanzlerrede war zu entnehmen, daß es ihnen - im Vergleich zu anderen gesellschaftl. Gruppen - demnächst noch besser gehen wird.

Ich sehe "soziale Brennpunkte" bei den armen Schweinen, die noch arbeiten müssen ...
So nach den Reaktionen gestern, wird nicht viel bleiben. Das erinnert irgendwie an die bekannteste der zig Kommissionen: Hartz. Diese hatte zu Beginn Vorschläge gemacht, die dann immer mehr zerredet wurden bis Hartz seinen Namen nicht mehr hergeben wollte.

Dass Schröder erkannt hat, dass die Schere zwischen Arbeitslosigkeit und Arbeit und deren Entlohnung zu klein ist, ist lobenswert.

Ich befürchte leider einige weitere Behörden, Kontrollen, Vorschrifetn, ... die dieser Rede entspringen und die helfen, die wirtschaftliche Entwicklung weiter zu lähmen. Dagegen sollte mal überlegt werden, wor der Staat eigentlich nicht eingreifen muss.
Um was ging es eigentlich den Kommunalpolitikern in Deutschland wenn sie von dem Reformkonzept am Arbeitsmarkt sprechen. Bislang sind die Kommunen der Träger der Sozialhife in Deutschland. Ab 2004 sollen die Leistungen und damit die Kosten für erwerbsfähige Sozialhifeempfänger von der Bundesanstalt für Arbeit getragen werden. Man kann schon jetzt davon ausgehen, dass die Kommunen jeden Sozialhilfeempfänger für erwerbsfähig erklären lassen werden. Die Beitragszahler der Arbeitslosenversicherung werden in Zukunt die Kosten für mißglückte Gesellschaftspolitik bezahlen müssen. Die Krankheitsbilder bei denen ein Suchtverhalten (Drogen,Alkohol...) zu grunde liegt, beziehen doch in Deutschland Sozialhilfe.
Wo die Kommunalpolitiker in den Kommunen versagt haben sollen es jetzt die Arbeitsämter und die Arbeitslosenversicherung richten.
Ich hoffe, die Gewerkschaften in Deutschland werden noch zum Streik aufrufen, damit Deutschland erwacht.
Es geht schon los mit den Gegenreaktionen. Da wird nicht mal ein Viertel bleiben, von den was Schröder so angesprochen hat. Bleiben werden die Kommissionen und die Probleme bei uns, dass wir uns von der Lokomotive der Wirtschaft zum Bremswagen geändert haben.
Wenn Schröder an dieser Rede und deren Inhalt was liegen sollte, muss er zurücktreten oder den Versuch starten, mit der Opposition gemeinsam zu agieren:

REFORMPLÄNE

Sozialverband will Schröder vor Verfassungsgericht stoppen

Die SPD-Linke stellt sich quer, der DGB-Chef wirft Gerhard Schröder den Bruch von Wahlversprechen vor: Einen Tag nach der Kanzler-Rede formiert sich in der SPD-Linken und bei Gewerkschaften Widerstand gegen Einschnitte ins soziale Netz. Ein Verband droht gar, vor das höchste Gericht zu ziehen.


AP

Rivalen beim Thema Reformen: Kanzler Schröder, DGB-Chef Sommer


Hamburg - Wer das Krankengeld aus dem Leistungskatalog der Kassen streiche und die Zahlung des Arbeitslosengeldes verkürze, greife massiv in Eigentumsrechte von Arbeitnehmern ein, sagte der Präsident des Sozialverbandes Deutschland, Peter Vetter. Immerhin hätten die Arbeitnehmer bereits Jahre oder teils Jahrzehnte Beiträge gezahlt. Deshalb wolle der Verband Musterklagen vor Sozialgerichten "anstreben und notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen", so Vetter zur "Bild am Sonntag".
Auch die Deutsche Gesellschaft für Versicherte und Patienten (DGVP) kritisierte den Reformkurs der Regierung scharf. Besonders die Überlegungen, eine Praxisgebühr beim Arztbesuch einzuführen und die Selbstbehalte für Kranke zu erhöhen, stieß auf Kritik. DGVP-Präsident Ekkehard Bahlo sagte dem selben Blatt: "Wir lehnen es strikt ab, dass die Kranken und Versicherten allein die Löcher im Gesundheitssystem stopfen sollen. Wer krank ist, darf dafür nicht finanziell bestraft werden."

"Das halte ich für unmoralisch"

Unterdessen hat auch der Gewerkschaftsflügel der SPD Widerstand gegen die Reformpläne angekündigt. Der Chef der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), Ottmar Schreiner, sagte der "Berliner Zeitung", die vorgesehene Kürzung der Leistungen für Arbeitslose sei nicht akzeptabel. Außerdem lehnte Schreiner gesetzliche Eingriffe in die Flächentarifverträge ab, mit denen Schröder den Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden gedroht hatte. Der Vorstand der SPD-Arbeitnehmerorganisation verständigte sich nach Informationen der Zeitung kurz nach der Regierungserklärung des Kanzlers auf eine ablehnende Position.

DGB-Chef Michael Sommer bezeichnete Schröders Reformkonzepte als "glatten Bruch von Wahlversprechen". So treffe die Ankündigung, das Krankengeld aus den Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen auszuschließen, vor allem Menschen, die mitten im Berufsleben stehen und schwer erkranken. "Das halte ich für unmoralisch", sagte Sommer der "Berliner Zeitung".

"Nicht akzeptabel"

Auch der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, warf Schröder Verrat vor. Die Regierung verteile Zumutungen "ungerecht auf die Schultern der Schwächsten im Lande", sagte Bsirske den "Lübecker Nachrichten".

Der Chef der IG Bergbau, Chemie und Energie, Hubertus Schmoldt, kritisierte in der "Westfälischen Rundschau" die Absenkung der Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfeniveau als "nicht akzeptabel". Auch über die Senkung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld "wollen wir mit der Regierung reden".

SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sieht die Parteilinke in der SPD dagegen weiterhin gut vertreten und durch die aktuellen Reformvorschläge des Bundeskanzlers nicht unter Druck gesetzt. "Die SPD hat ein breites Spektrum, und wir halten alle zusammen. Ich bin ziemlich sicher, dass das, was wir jetzt vorgelegt haben, ganz breit in der Partei getragen wird", sagte Scholz am Freitagabend dem Sender Phoenix.
Es wird von den paar lächerliche Korrekturen, die Schröder gestern mit großer Geste angekündigt hat, am Ende maximal soviel übrig bleiben wie von dem ganzen faulen Hartz-Zauber. Die Linke mitsamt den Bsirskes und Sommers wird`s schon richten. Sie alle sind Experten im Ausgeben von Geld, das andere Leute verdienen müssen.

Der halbwegs vernünftige Mensch steht eigentlich nur noch vor einer Alternative: Arbeit einstellen und Leistungsempfänger werden oder auswandern !
Der Berg kreiste und ... :laugh:

Schröder konnte keinen stabilen Zukunftsentwurf liefern. Die Zeit der filigranen Doktorspielchen im SozPäd Workshop ist vorbei, nur Schröder merkt das nicht und er kann auch keine Lösungen liefern. Da geht es den Fuzzies von der Reservebank auch nicht besser. So komisch wie es ist:look: nur die Greenis mit Metzker und Fischer haben noch Persönlichkeiten ohne weiche Birne. Die Sozialdemokratie gibt sich konzeptionell auf, Schwesterwelle und StotterStoiber haben keinen Schimmer und Angie hat gerade frisch die Nestbeschmutzerin gegeben.

Bleibt noch die externe Rettung durch weltweit anziehende Konjunktur und die strukturellen Probleme können weiter vertagt werden, die Rentner und öffentlich Bediensteten werden es zu schätzen wissen.

Glück auf
Was fällt uns bei der Pflegeversicherung in letzter Zeit besonders auf.
In den letzten Wochen sind die Kosten für Medikamente sprunghaft nach oben ausgebrochen.
Man fragt sich was ist hier plötzlich los, hat die Pharma-Indusrie die Pflegeversicherung für sich neu entdeckt.
Es kann unmöglich unser aller Interesse sein, daß Schröder am Ende ist. Er sollte halt endlich den Münterfering, den Eichel und die Schmidt aus ihren absolut wichtigen Ämtern entlassen. Sie sind erwiesenermaßen unfähig und haben sich zu oft vergaloppiert und deshalb diese schreckliche Stimmung ausgelöst.

Erste Reformansätze, die wirklich in die richtige Richtung zielen sind ja auf dem Tisch. Bedenkt bitte, wir benötigen IMMER eine einigermaßen gewichtige Opposition. Wenn nur die Gewerkschaften nicht permanent reinregieren würden. Es könnte sich tatsächlich etwas bewegen.

Und noch ein Punkt: Die Irakkrise...ohne das Deutsche Veto würde Frankreich ziemlich alleine dastehen. Aus dieser Sicht gar nicht soo schlecht.

Eichel Müntefering und Schmidt sind tatsächlich die Schwachpunkte. Das müßte doch zu lösen sein.

Schönes WOE Euch Allen!
Auch DGB-Chef Sommer droht mit Klagen gegen Leistungskürzungen

Hamburg (dpa) - Gegenwind für den Kanzler: Nach dem Sozialverband Deutschland droht auch der DGB-Vorsitzende Michael Sommer mit Klagen gegen die von Gerhard Schröder angekündigten Einschnitte beim Kranken- und Arbeitslosengeld. Sommer sagte der «Bild am Sonntag», er teile die Auffassung des Sozialverbandes - die von Schröder geplanten Kürzungen seien unmoralisch. Kritik kommt auch von der SPD-Linken. Deren Sprecherin Andrea Nahles nannte die Vorschläge sozial nicht ausgewogen. Schröder belaste nur Arbeitslose, Kranke und Rentner.
Bei dem TV Sender ZDF in der Nachrichrensendung "Heute" wurden heute Gewerkschaftsfunktionäre/in gezeigt die die Nase von der SPD Partei gestrichen voll haben. Sie sprachen öffentlich in der Nachrichtensendung, dass sie enttäuscht seien die SPD gewählt zu haben.
Ich schätze, im Nov.2003 wenn der Parteitag der SPD stattfindet, wird es im SPD Parteipräsidium zu größeren Veränderungen kommen. Sollte sich die SPD Basis bei diesem Parteitag nicht durchsetzen dürfte die Partei für die nächsten Jahrzehnte in die Bedeutungslosigkeit fallen.
Mit dem SPD Unternehmerflügel wird die SPD jedenfalls keine Wahlen in Deutschland gewinnen.
Leute, ängstigt Euch nicht.
Die Gewerkschaft verdi soll pleite sein.
Ach ja, und was ich noch sagen wollte:
Dieser scheinheilige Schily hätte bei der letzten Tarifauseinandersetzung betr. öffentlicher Dienst
nicht nachgeben sollen, sondern die Gewerkschaft dazu bringen sollen,
entweder einzuknicken und endgültig das Gesicht zu verlieren oder aber sich
kaputtstreiken zu lassen. Stattdessen spielte Schily uns das Märchen von "harten Verhandlungen" vor.
Was lernt uns das? Regierung und Gewerkschaften stecken unter einer Decke.
Ihr könnt euch die Köpfe heiss reden.Kürzungen da kürzungen dort.Warum nicht bei dem und gerade bei mir.Einziges Problem ist,dass wir Jahre lang über unsere Verhältnisse gelebt haben.Jetzt ist das Maß so überschritten das keine Sparmaßnahmen mehr helfen.Jede Kürzung,egal ob Rente Arbeitslosengeld oder Nullrunden bei den Arbeitnehmern,würde die Wirtschaftslage nur noch verschlimmern.Praktisch abwürgen.Es gibt nur eine Möglichkeit.Eine kontrollierte
Inflation.Der Lebensstandart würde zwar sinken aber nicht zusammenbrechen
worauf wir uns einstellen müssen wenn wir so weiter wurschteln wie bis jetzt.Heute ein paar Milliarden da morgen dort usw.Bei Inflation würde sich der Staat entschulden
den Firmen würde es jedenfalls besser gehen als bei Deflation.Und vor allem bräuchten wir dann eine fähige Regierung die das Geld richtig verteilt.
Es ist fast schon peinlich, wie wenig Einfallsreichtum die Verantwortlichen noch haben, um die Krise zu beenden. Dabei liegt es weder an angeblich zu hohen Löhnen, noch am Kündigungsschutz. Die Probleme sind darin zu sehen, daß einfach immer mehr Geld in den Schuldendiesnt fließt und nicht mehr für Konsumenten und die Wirtschaft zur Verfügung steht. Solange dieses Zinseszinssystem so weiterarbeitet, kann auch der beste Politiker der Welt nichts dagegen ausrichten.




Thread: Auf dem Weg in einen neuen Staatsbankrott?

Thread: Unser Geldsystem - Ein System mit Verfalldatum !!!!!!!!!


;) ;) ;)
Nutznießer der von der SPD vorgestellten Arbeitsmarktreform wären bei den nächsten Wahlen die CDU/CSU Politiker da diese die Haushaltslöcher der Kommunen auf Kosten der Bundesanstalt für Arbeit saniert hätten.
Quelle: n-tv Artikel, SPD-Spitze "wackelt nicht"

Auszug:
Auch der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat Schröders Reformvorschläge scharf kritisiert und seine Partei zum widerstand aufgerufen. "Die SPD darf nicht tatenlos zusehen, wie Schröder ihe Haus einreißt und orientierungslos von wortbruch zu Wortbruch stolpert", schrieb Lafontaine in einem Beitrag für die "Bild"-Zeitung.
Der Ex-Bundesfinanzminister warf Schröder vor, die Wägler getäuscht zu haben. "In vielen Wahlkämpfen versichterten Sozialdemokraten, sie würden die Bezugsgauer des Arbeitslosengeldes für ältere Arbeitnehmer nicht kürzen, weil man Menschen, die ein Leben lang gearbeitet haben, nicht aufs Sozialamt schicken dürfe." Auch diese Zusage werde nun gebrochen, schrieb Lafontaine, der Anfang 1999 im Streit mit Schröder als Finanzminister zurückgetreten war. Seit Anfang des Jahres strebt er wieder zurück auf die politische Bühne.

Wer vor der Wahl sage, es sei "unanständig", die Rente zu kürzen, darf das nach der Wahl nicht tun." Ferner habe Schröder "den Rest an Glauwürdigkeit" verspielt, den er noch habe, in der er die Arbeitslosenhilfe auf Sozialhilfe-Niveau kürze.

Meine Anmerkung: Oskar, es wird Zeit für Dich.
Du mußt zurück auf die politische Bühne. Sollte es zudem noch zu einem Irak-Krieg kommen braucht das Volk einen Politiker wie Dich.
Wasser_für_alle die Geld/Zinsproblematik ist hinreichend bekannt. Bekannt istjedoch auch, daß die Amerikanischen Investmentbanken längst schon Fusionen mit Deutschen Banken eingingen. Das heißt: Wir sind bereits die ausgemachten Verlierer des derzeitigen Finanzsystems. Die Krake hat uns schon in den Fängen. Schützenswert scheint nur der US$, der ihr gehört und die amerikanische Wirtschaft. HANS EICHEL wird sich hierüber kaum einen Gedanken machen.
Wenn wir diesen linken Spinner Lafontaine wieder ausstehen müssen,
geht es noch schneller zurück in die Steinzeit.


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