Was ist los in Deutschland??????? - 500 Beiträge pro Seite

[StellaLuna]

TollCollect: kein Chaos an Grenzübergängen und Mautstellen. "Das System läuft reibungslos" (titelt die regierungskritische "Welt")
HartzIV - keine Randale in den Arbeitsagenturen

und dann auch noch das
"Positive Auswirkungen der Arbeitsmarktreform, die Zahl der Erwerbstätigen ist erstmals seit 2001 wieder gestiegen" ("Die Welt")

Was ist passiert

[debull]

Der Kanzler war im Urlaub?

[stfan]

ganz einfach : D ist auf dem besten weg zum schlaraffenland

[for4zim]

"Was ist passiert?"

StellaLuna hat schon wieder einen Thread eröffnet.

[Kwerdenker]

debull



Stella

Ich halte die Frage für interessant, danke

KD

[StellaLuna]

"...In Hessen werden künftig zwölf Landkreise und die Großstadt Wiesbaden nach dem so genannten Optionsmodell Langzeitarbeitslose betreuen.

„Erfolgreiche Städte sparen Geld”
Gemessen an der Einwohnerzahl des Landes ist Hessen damit Nummer eins in Deutschland. Koch sagte, er gehe davon aus, daß die teilnehmenden Kommunen auch finanziell profitieren würden. Wer Langzeitarbeitslose erfolgreich vermittle, müsse künftig auch weniger aufwenden für Wohngeld, Hilfe in besonderen Lebenslagen, Beratung oder Kinderbetreuung. ... www.faz.net

Das sind ja ganz neue Töne aus Hessen!

[datterich]

Durch das milde Klima spart Deutschland erheblich an Öleinfuhren.
Danke Gerhard!

[StellaLuna]

"...Eines der Hauptziele von Hartz IV ist das „Fördern und Fordern”, also den Arbeitslosen mit mäßigem bis starkem Druck zu zwingen, sich Arbeit zu suchen. Aber wie soll ein Suchtkranker wie Jens Bründorf, der zugibt, „sehr viel zu trinken”, und bisher niemals einen Fuß in eine Beratungsstelle gesetzt hat, dazu gezwungen werden? Rolf Hüllinghorst glaubt nicht, daß das so schwierig ist. „Viele frühere Abhängige sagen mir immer wieder, sie hätten jahrelang darauf gehofft, daß sie endlich mal einer darauf anspricht”, auch wenn es oft ein persönlicher Tiefpunkt sei, sich das selbst einzugestehen. „Wir müssen diese Menschen motivieren und nicht auf lange Wartezeiten vertrösten”, sagt der DHS-Chef.

Natürlich müßten die Beratungsstellen dafür besser ausgestattet werden, anders sei dem möglichen Ansturm nicht beizukommen.
„Ohne zusätzliches Personal schaffen wir das auf gar keinen Fall”, sagt auch Stefan Bürkle vom Deutschen Caritasverband. Längere Wartezeiten seien unvermeidlich, und das werde negative Folgen für die Betroffenen haben. „Es ist heikel für einen Suchtkranken, zur Beratung zu gehen. Hat die dann keine Kontinuität, bricht er ab und kommt vielleicht nie wieder.”

Für Jens Bründorf und Birgit D. jedenfalls brechen schwere Zeiten an. Vielleicht werden es am Ende bessere sein. www.faz.net

[StellaLuna]

Ich glaub`, ich träume

03. Januar 2005 Der Marktanteil des „Ökostroms” in Hessen wird nach Einschätzung der Landesregierung in den nächsten Jahren wachsen und könnte sich von knapp vier auf rund acht Prozent verdoppeln. Langfristig sei sogar eine Steigerung auf 14 Prozent möglich, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums auf eine Parlamentsanfrage. Dann würde rund ein Siebtel des in Hessen verbrauchten Stroms aus Wind-, Wasser-, Sonnenenergie oder anderen regenerativen Energieformen gewonnen.
....
Bei den eigenen Liegenschaften ist das Land schon weiter als die gesamte Wirtschaft: Der Anteil des Ökostroms bei Landesgebäuden und Einrichtungen liegt laut Finanzministerium bei rund neun Prozent und damit mehr als doppelt so hoch wie in Hessen insgesamt.
Text: dpa/lhe.

[StellaLuna]

Quelle: www.faz.net

[Bacillus_WOsius]

Anti-Hartz-Protest in 80 Städten
Berlin (dpa) - Zum Start der Hartz-IV-Reform wollen Demonstranten heute zahlreiche Arbeitsagenturen in ganz Deutschland lahm legen. Unter dem Motto "Agenturschluss" soll es in mindestens 81 Städten Proteste gegen soziale Ungerechtigkeit geben.


Bundeswirtschaftsminister Clement hatte Startschwierigkeiten bei der Arbeitsmarktreform eingeräumt.
© dpa
Unter anderem in Berlin, Leipzig, Magdeburg, Hamburg, Köln, Frankfurt am Main und München. Geplant sind auch Besetzungen und Belagerungen von Agenturen. Beteiligt sind die Globalisierungskritiker von Attac, verschiedene Sozialbündnisse und die Organisatoren der Montags- Demonstrationen.

Die Gewerkschaft ver.di und der Verband der Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit (BA) lehnen die Proteste ab. "Die Arbeitsagenturen und ihre Mitarbeiter sind...eindeutig die falsche Adresse", sagte Karl Obermann von ver.di dem "Handelsblatt". Der BA-Verband erklärte, die Aktionen träfen "in doppelter Hinsicht die Falschen". "Leidtragende werden die Arbeitslosen sein, die gerade zu Beginn des Jahres schnelle Hilfe benötigen." Zum anderen treffe man die Beschäftigten der Agenturen, die zuletzt bis an die Grenze ihrer Leistungsfähigkeit gegangen seien.

Wegen einer Computer-Panne wird am ersten Werktag des Jahres auch eine große Zahl der Empfänger des neuen Arbeitslosengelds II in den Agenturen erwartet. Die Bundesagentur für Arbeit hatte kurz vor dem Jahreswechsel falsche Kontonummern der Empfänger an Banken und Sparkassen übermittelt. Etwa 130 000 Menschen werden deshalb am Montag noch kein Geld auf dem Konto haben. Diese sollen sich die Zahlung im Notfall in den Agenturen abholen.

Zudem erwartet die Bundesagentur wegen des Starts der Reform einen Ansturm von Ratsuchenden. Langzeitarbeitslosen wird die Zuwendung gekürzt. Zugleich soll mehr für die Rückkehr der Betroffenen ins Arbeitsleben getan werden. Generell gilt nun jede Arbeit als zumutbar, die nicht sittenwidrig ist.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will sich an diesem Montag in Nürnberg über den Start der Reform informieren. Er hatte Startschwierigkeiten eingeräumt. Er rechnet jedoch damit, dass Hartz IV zu sinkenden Arbeitslosenzahlen führt.

[Bacillus_WOsius]

Arbeitsmarktreform mit schweren Pannen angelaufen
Berlin/Nürnberg (dpa) - Begleitet von schweren Pannen ist die Arbeitsmarktreform Hartz IV angelaufen. Die Arbeitsagenturen richten sich für den ersten Werktag nach der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf einen Ansturm Ratsuchender ein.


Räumt Engpässe durch Hartz ein: Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD).
© dpa
Bei einer großen Zahl von Arbeitslosen hatte die Überweisung des Arbeitslosengeldes II nicht rechtzeitig zum Jahresanfang geklappt. Die Betroffenen werden nach Einschätzung von Fachleuten eine direkte Auszahlung fordern. In mehr als 50 Städten wollen verschiedene Organisationen Arbeitsagenturen mit Protestaktionen lahm legen.

Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II (ALG II) ist einer der Kernpunkte der Hartz-IV-Reform, die am 1. Januar in Kraft getreten ist. Im Westen liegt der Grundbetrag bei monatlich 345 Euro, im Osten bei 331 Euro. Bei der Umstellung kämpft die Bundesagentur für Arbeit seit Monaten mit gravierenden Computerproblemen.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) will sich in den nächsten Tagen bei verschiedenen Arbeitsagenturen über die Umsetzung der Reform informieren. Er räumte ein, dass die Jobvermittlung wegen der Hartz-IV-Reform gelitten hat. "Wir hatten in den vergangenen Monaten weniger Zeit für diese Aufgabe als sonst", sagte er der "Bild am Sonntag". Langfristig werde sich Hartz IV auf die Arbeitsvermittlung positiv auswirken. Er rechne mit sinkenden Arbeitslosenzahlen: "Vom Sommer an geht die Arbeitslosenzahl in einen Gleitflug nach unten - langsam, aber sicher."

Clement rechnet damit, dass die meisten Empfänger die neue Grundsicherung trotz der jüngsten Panne im Zusammenhang mit Banküberweisungen rechtzeitig auf ihrem Konto haben. In fünf Prozent der Fälle könne das Geld nicht rechtzeitig ankommen, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Er forderte die Betroffenen auf, im Notfall am Montag zu ihrer Arbeitsagentur zu gehen und sich das Geld abzuholen. Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, versicherte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung": "Alle Berechtigten werden am Montag ihr Geld bekommen."

Wegen eines Programmierfehlers hatte die BA kurz vor dem Jahreswechsel falsche Kontonummern der Empfänger an Banken und Sparkassen übermittelt. Nach BA-Angaben wurden die Nummern für den überwiegenden Teil der Arbeitslosengeld-II-Bezieher korrigiert. Sparkassenkunden könnten von Jahresbeginn an kostenfrei das Geld am Automaten abheben, obwohl die Überweisung noch nicht in allen Fällen auf dem Kontoauszug erscheint. Die Geschäftsbanken sowie die Volks- und Raiffeisenbanken hätten die Korrekturen soweit abgeschlossen, dass die Kunden in der Regel ebenfalls über das Geld verfügen könnten. Die Postbank gewährleiste, dass die Betroffenen am Montag ab 8.00 Uhr Auszahlungen erhalten.

Viele Arbeitsagenturen haben sich für die geplanten Anti-Hartz-IV-Proteste gerüstet. Die Agenturen seien angewiesen worden, "Vorkehrungen zum Schutz von BA-Mitarbeitern und Kunden zu treffen", sagte eine BA-Sprecherin. Neben Demonstrationen sind auch Besetzungen und Belagerungen von Agenturen geplant. Weise hatte kürzlich an die Demonstranten appelliert, die Aktionen friedlich ablaufen zu lassen.

Wegen der jüngsten Panne gerät die Bundesagentur für Arbeit (BA) zunehmend ins Schussfeld der Kritik. Der Verwaltungsratsvorsitzende der BA, Peter Clever, forderte in der "Bild am Sonntag" endlich eine Behebung der zahlreichen Schwächen des Computersystems. BA-Verwaltungsratsmitglied Jürgen Heike (CSU) machte für das "Desaster" die rot-grüne Bundesregierung verantwortlich. Das Projekt "Arbeitslosengeld II" hätte noch mindestens ein halbes Jahr mehr Vorbereitungszeit erfordert, sagte der Staatssekretär im bayerischen Sozialministerium der dpa.

Nach einem Bericht der "Bild am Sonntag" sind seit dem 18. Oktober 14 massive Produktionseinschränkungen oder Totalausfälle aufgetreten. Eine BA-Sprecherin sagte, die Systemfehler seien längst ausgebügelt. Im Januar sei eine weitere Software-Verbesserung geplant, mit der die Daten von Sozial- und Arbeitslosenhilfe erfasst und bearbeitet wird.

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[muelldeponie]

zwischen Start und Ziel läuft das Rennen.

Schon Erstaunlich was da für Sicherheitsmaßnahmen ergriffen wurden/werden "für den ENDSIEG."


Hallo MOD wenn dir END-SIEG nicht passt dann überlese das END einfach oder nimm den Radiergummi.

[StellaLuna]

Bacillus
das was Du da gepostet hast, war die Hoffnung dass alles zusammen bricht, dass nichts funktioniert.

Bislang scheint es zu klappen, aber noch ist der Tag nicht vorbei, da kann noch viel passieren!

[Fuller81]

Endsieg ist doch harmlos. Endlösung wäre problematisch.

[wellen]

Es ist die Ruhe vor dem Sturm - der bald ins Land zieht.

[StellaLuna]

wellen
nicht mal die Passauer Neue Presse hat Negatives zu berichten - wo wird das noch enden?

[debull]

in Wahlsiegen der SPD!
Igitt!!!

[wellen]

[StellaLuna]

klar kommt der Rotstift in 2005!
Die FAZ moniert bereits, dass die Lohnnebenkosten noch nicht entkoppelt wurden vom Lohn.
Das wird wohl das nächste "Desaster" werden für Rot/Grün.

[StellaLuna]

3. Januar 2005, 18:01, NZZ Online

Keine Staus an den Grenzen wegen deutscher LKW-Maut
Gute Betreuung durch Toll Collect
Die Einführung der LKW-Maut hat an den Schweizer Grenzübergängen zu Deutschland keine Staus verursacht. Der Verkehr lief sowohl in Basel wie auch in der Ostschweiz reibungslos.

Deutschland: Maut-Einführung problemlos

(sda/dpa/afp) «Das System funktioniert», sagte Zollinspektor Rudolf Flükiger vom Autobahnzollamt Basel-Weil am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Die Betreuung der Chauffeure des internationalen Transitverkehrs durch Fachleute von Toll Collect erweise sich als sehr nützlich.

Auch an den Grenzübergängen Kreuzlingen-Konstanz und Thayngen-Bietingen gab es keine Verkehrsbehinderungen, wie ein Sprecher der Polizei des Landkreises Konstanz auf Anfrage sagte. Ebenfalls ruhig blieb es am schweizerisch-österreichischen Grenzübergang St. Margrethen-Bregenz.

Kleinere Staus für nächste Woche erwartet
Seine echte Bewährungsprobe dürfte das satellitengestützte Gebührensystem jedoch erst in der kommenden Woche zu bestehen haben. Verantwortliche wiesen darauf hin, dass das Schwerverkehrsaufkommen nach den Feiertagen eher gering sei. Flükiger etwa erwartet ab Freitag mehr Lastwagen in Basel-Weil. Der Alltag werde in der nächsten Woche einkehren, sagte er. Dann werden täglich zwischen 2500 bis 3300 Lastwagen das wichtigste Güterzollamt der Schweiz in Richtung Deutschland passieren.

Auch in der Ostschweiz werden am kommenden Montag kleinere Staus erwartet - insbesondere am Zoll in Thayngen-Bietingen. Die Konstanzer Polizei will dann präsent sein und den Verkehr allenfalls umleiten.
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Schaun mer mal, ob das System nächste Woche zusammenbricht

[wellen]

Erfahrungsgemäß ist allgemein in den ersten Januartagen nicht besonders viel los. Der große Ansturm kommt erst.



03.01.2005 | Netzcode: 10659895
Maut-Feuerwerk bleibt an der Grenze aus
Toll Collect und Grenzpolizei rechnen erst zum 10. Januar mit großem Andrang an den Terminals
Waidhaus. (kl) Als zum Jahreswechsel im ganzen Lande die Sektkorken knallten, wurde irgendwo in der Zentrale von Toll Collect in Berlin der große Hebel umgelegt. Seither ist für jeden Lkw über zwölf Tonnen Gesamtgewicht auf bundesdeutschen Autobahnen eine Maut fällig. Auch in Waidhaus.



Die Männer von Toll Collect, Georg Pausch (2.v.r.) und Andreas Vetter (r.) erklären zwei ungarischen Truckern die Maut-Prozeduren. (Bild: Krehl)
Neun Terminals von Toll Collect stehen allein im Gebäude neben der Einreisespur am Autobahn-Übergang. Ein weiterer in der Tankstelle Lindner in Waidhaus, der nächste in der Shell-Tankstelle Wernberg. Doch wer Gedränge oder gar Chaos erwartet hatte auf den 130 Lkw-Stellplätzen vor dem Schlagbaum, in der Mautstelle oder gar bei der Grenzpolizei, der sah sich stattdessen gähnender Leere gegenüber. Gerade mal zwei Kühlzüge parkten dort, wo normalerweise die schweren Gespanne dicht gedrängt warten.

Zum einen standen Georg Pausch und Andreas Vetter von Toll Collect bei Fuß samt ihrem elektronischen Gerät, doch mussten sie nicht eingreifen. Auch Dienstgruppenleiter Valentin Glass von der Grenzpolizei wusste, warum es an Neujahr ruhig war: "Nachdem heute Sonntagsfahrverbot herrscht, dürfen eh nur vom Verbot befreite Fahrzeuge unterwegs sein. Der große Ansturm wird erst am Montag, 10. Januar, einsetzen." Dies sehen auch die Toll-Collect-Berater so.

Der Dienst habende Grenzpolizeibeamte wie die Männer vom Mautkonsortium haben auch in den Tagen vor dem 1. Januar 2005 nur mäßigen Andrang an den Einbuchungsstationen bemerkt. Da waren die Geräte zur Anmeldung zwar auch schon in Betrieb - der Brummilenker kann seine Strecke schon drei Tage im Voraus eingeben und auch dafür an Ort und Stelle bezahlen - doch richtig kassiert wird erst seit dem Neujahrstag.

Wer in seinem Brummi schon die On-Board-Unit (OBU) eingebaut hat, wird ohnehin an den Erfassungsbrücken über den Autobahnen registriert - und elektronisch abkassiert. In diesem Zusammenhang ist Toll Collect in Waidhaus übrigens auch auf stärksten Andrang vorbereitet: Zwei Berater tun immer Dienst am Grenzübergang, jedoch kann aus dem Stand das Personal auf sechs Helfer aufgestockt werden.

Sollte sich ein Lkw-Fahrer den Weg in die Einbuchungsstation in Zukunft sparen wollen, so wird er schon an der Grenze an vier Toll-Collect-Vertragsunternehmen in Weiden und sechs in Amberg vermittelt, wo die OBU-Geräte eingebaut werden können.

Ganz untätig freilich mussten die Männer mit den hellgrauen Toll-Collect-Kappen an Neujahr doch nicht bleiben. Kurz vor 10 Uhr betreten die Trucker Istvan Hovodzak und Janos Szücs die Station. Sie haben ihren Kühlzug von Ungarn aus nach Waidhaus gesteuert und Gemüsemais geladen. Deshalb sind sie vom Sonntagsfahrverbot befreit.

Hovodzak und Szücs wollen quer durch Deutschland nach Aachen, von dort aus soll es weitergehen nach England. Zuerst aber - sie haben noch kein OBU-Gerät in ihrem Lastzug - werden die beiden Ungarn von Pausch und Vetter beraten. Die Magyaren haben eine Datenkarte, die am ehesten mit einer Scheckkarte vergleichbar ist. In den Terminal gesteckt, liegen somit schon einmal Grunddaten wie Zahl der Achsen, Abgasnorm und Unternehmensangaben (Kontonummern) vor.

Der Computer berechnet und zeigt Hodvozak und Szücs die kürzeste Strecke nach Aachen. Sie dürften auch eine andere wählen, doch die wäre teurer. Am Ende müssen die Ungarn knapp 70 Euro Maut zahlen für die Passage Richtung Rhein. In ihrem Fall - oder wenn sie eine OBU montiert hätten - wird der Betrag abgebucht. Für sie und andere Fahrer stehen aber auch in Waidhaus zwei Automaten bereit, an denen sie die Maut in bar entrichten könnten. Und diese Automaten spucken den Truckern sogar in ihrer Landeswährung Wechselgeld aus.

Was die Aus- und Belastung angeht, so wird Waidhaus von Betreiberkonsortium, Fuhrunternehmen und den mit dem Grenzverkehr befassten Behörden ein Spitzenrang eingeräumt. Die Experten sagen für die erste Zeit nach dem 10. Januar Spitzenauslastung für den Autobahn-Übergang voraus. Damit dürfte auch Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe nach sattsam bekannter Verzögerung endlich zu jenen Einnahmen kommen, die auch hier in der Region wichtig sind.

Letztendlich bedrohte der monatelange Ausfall der Maut - sie sollte ursprünglich am 31. August 2003 eingeführt werden - auch den Lückenschluss der A 6 zwischen Pfreimd und Amberg. "Nur" 12,4 Cent pro Autobahnkilometer und Lkw über zwölf Tonnen Gesamtgewicht müssen berappt werden. Für die Oberpfalz sollen sie sich aber in der Summe zum Segen auswachsen. Zumindest was die Verkehrsanbindung an Europa betrifft.

[gezwirbelt]

Clement sieht Aufschwung am Arbeitsmarkt

Arbeitsagentur und Wirtschaftsministerium verbreiten demonstrativen Optimismus

Während bundesweit mehrere tausend Menschen gegen das Inkrafttreten der »Arbeitsmarktreformen« demonstrierten, zeigte sich die offizielle Politik zufrieden mit dem Start von »Hartz IV« Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, sprach am Montag in Nürnberg von »verhaltenen Protesten« und weitgehend reibungsloser Auszahlung per Überweisung. Lediglich in 300 Fällen hätten wegen einer Softwarepanne Barauszahlungen vorgenommen werden müssen. Sein Vorstandskollege Heinrich Alt betonte am Montag in Berlin, daß von den rund 2,7 Millionen eingegangenen Anträgen auf Arbeitslosengeld II lediglich 176000, das entspricht 6,5 Prozent, abgelehnt wurden.

Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di distanzierte sich am Montag in Berlin von den Protesten gegen den Start von »Hartz IV«. Man setze statt dessen auf Gespräche mit der Bundesregierung und »Nachbesserungen«, hieß es in einer Erklärung.

Der Berliner Tagesspiegel berichtet in seiner Dienstagsausgabe, daß bereits 75000 Menschen Widerspruch gegen ihre Bescheide eingelegt hätten. Nach Schätzung von Beratungsstellen dürfte sich die Zahl der Widersprüche aber noch deutlich erhöhen. »40 bis 50 Prozent der Bescheide sind falsch«, sagte Angelika Klahr von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen in Berlin dem Blatt. Vor allem bei der Anrechnung von Einkommen und Vermögen des Arbeitslosen oder seines Lebenspartners würden viele Fehler gemacht. Wegen der zu erwartenden Klagewelle würden die zuständigen Sozialgerichte bereits durch Verwaltungsrichter verstärkt werden.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) zeigte sich überzeugt, daß die »Reform« mittelfristig positive Arbeitsplatzeffekte bringen werde. Eine Trendwende am Arbeitsmarkt, »die wir alle seit langem herbeisehnen, ist jetzt möglich.« Mit sinkenden Erwerbslosenzahlen sei in der zweiten Jahreshälfte zu rechnen. Allerdings »immer unter der Voraussetzung, daß die Weltkonjunktur anspringt«, schränkte er ein.

(ddp/AP/jW)

Quelle http://www.jungewelt.de/2005/01-04/012.php

[StellaLuna]

wellen
warum hat man dann immer behauptet, der 3. Januar wäre der entscheidende Tag?
Nachdem es funktionierte an einem ganz normalen Montag, stellt man fest, dass viele Spediteure noch Urlaub machen und die
"Feuerprobe" am nächsten Montag stattfindet

Was ist, wenn das System auch nächsten Montag noch immer funktioniert, wird dann behauptet, dass eine Grippeepidemie unter den Brummifahrern ausgebrochen ist?

[Wilbi]

# 21 StellaLuna,

selbst bei kleinsten sich abzeichnenden Erfolgen werden Jubelthreads aufgemacht. Daß TollCollekt nach so langer Anlaufzeit funktioniert, wird als kleines Wunder hochstilisiert. Gratulation.
wilbi

[StellaLuna]

Wilbi
bist Du etwa davon ausgegangen, dass das ohne Pannen abläuft? Ich nicht

[StellaLuna]

endlich kommen sie, die Hiobsbotschaften:

Zahl der Arbeitslosen im Dezember unerwartet stark gestiegen

04. Jan 09:23, ergänzt 10:09

Nach Medieninformationen sind im Dezember weitaus mehr Erwerbslose registriert worden als Experten erwartet hatten. Die Arbeitslosenquote legte um einen halben Prozentpunkt zu.

Im Dezember sind mit 4,4642 Millionen Arbeitslosen 206.900 Arbeitslose mehr registriert worden als im Vormonat. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mit. Im Vergleich zu Vorjahresmonat seien damit 149.200 mehr Menschen ohne Arbeit registriert worden.
Die Arbeitslosenquote sei um 0,5 Punkte auf 10,8 Prozent angewachsen, hieß es weiter. Experten hatten im Vorfeld mit einem Anstieg der Dezember-Arbeitslosigkeit gerechnet, allerdings ein geringeres Plus erwartet.

Sozialhilfeempfänger arbeitslos

Ein Grund für den saisonbereinigten Anstieg der Arbeitslosenzahlen im vergangenen Monat liege darin, dass «erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger sich bei den Agenturen für Arbeit vermehrt arbeitslos melden», teilte die BA weiter mit. Der absolute Anstieg des nicht-saisonbereinigten Wertes sei hingegen vor allem der «einsetzenden Winterpause» geschuldet.

Zwar habe sich das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im dritten Quartal abgeschwächt. Viele Anzeichen deuteten aber darauf hin, «dass die deutsche Wirtschaft weiter auf Wachstumskurs bleibt». «Wenn die Konjunkturerholung an Stärke und Breite gewinnt, wird auch der Arbeitsmarkt profitieren», teilte die Behörde weiter mit. (nz)
-------------

[datterich]

Und wie passt jetzt # 23 und # 27 zusammen?

[StellaLuna]

datterich
Optimismus darf verbreiten wer will, ob er aber auch gerechtfertigt ist, der Optimismus, das muss jeder für sich entscheiden!

Die Wirtschaft sieht und erhofft sich einen Aufschwung, die Mehrheit der Deutschen aber erhofft sich einen Abschwung, denn rot/grüne Politik darf nicht erfolgreich sein

[datterich]

"...die Mehrheit der Deutschen aber erhofft sich einen Abschwung, denn rot/grüne Politik darf nicht erfolgreich sein."

Dann ist also die "Mehrheit der Deutschen" gegen Rot-Grün?!

[StellaLuna]

datterich
schau Dir doch die Umfragen an!
Dass Rot/Grün die letzten Wochen einen Aufschwung hingelegt hat, das wird nur von kurzer Dauer sein.

[flitztass]

Was ist los in Deutschland?
Schauen wir doch mal etwas genauer auf die Zahlen des neuesten Arbeitsmarktberichtes:


Die saisonbereinigte Arbeitslosenzahl ist im
Dezember um 17.000 gestiegen, nach 9.000
im November und 13.000 im Oktober, aber
noch jeweils 27.000 im September und August.

...

Nicht saisonbereinigt ist die Arbeitslosigkeit
im Dezember mit dem Einsetzen der Winterpause
um 206.900 auf 4.464.200 gestiegen.

...

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
hat sich dagegen weiter deutlich verringert.
Im Juni 2004 waren 26,52 Mio Arbeitnehmer
sozialversicherungspflichtig beschäftigt,
431.000 weniger als vor einem Jahr. Der
Rückgang hat sich im Vergleich zu 2003 etwas
abgeschwächt, war aber weiter beachtlich
(2003: -616.000; 2002: -246.000; 2001:
-9.000).

...

Denn von Anfang Januar bis Ende Dezember
2004 erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um
149.200. Außerdem sind aufgrund einer gesetzlichen
Änderung seit Januar 2004 Teilnehmer
an Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen
nicht mehr in der Arbeitslosenzahl
enthalten. Berücksichtigt man diese
Änderungen auch im Vorjahr und stellt so
Vergleichbarkeit her, hat es im Jahresdurchschnitt
einen Anstieg von 93.000 und im Jahresverlauf
von 243.900 gegeben.

...

Darüber hinaus gab
es ca. 738.000 Leistungsempfänger, die nicht
als Arbeitslose gezählt wurden, vor allem weil
sie die vorruhestandsähnliche Regelung des
§ 428 SGB III in Anspruch nahmen, eine Qualifzierungsmaßnahme
besuchten oder arbeitsunfähig
waren.

...

Der Anteil der Langzeitarbeitslosen hat deutlich
zugenommen. Bundesweit waren jahresdurchschnittlich
1.681.100 oder 38,4 Prozent
aller Arbeitslosen länger als ein Jahr arbeitslos,
nach 34,8 Prozent im Jahr zuvor.

...

http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/000000/h…

[StellaLuna]

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen wird im Januar rapide ansteigen, wenn sich alle bisherigen Sozialhilfeempfänger, die erwerbsfähig sind, gemeldet haben!

[StellaLuna]

Andererseits wird die AL-Statistik ab Januar "geschönt", denn es wird nach internationalen Standards berechnet.
Vergleiche mit anderen Ländern sind dann möglich, da die gleiche Berechnungsbasis zugrunde liegt.

[PrinzValiumNG]

Ich stimme Stella wie immer zu, es ist Optimismus und eine objektive Beurteilung der rotgrünen Regierung angesagt.

Man muss fair der rotgrünen Regierung zugestehen, dass sie große Erfolge gegen die Ausbeutung von Arbeitnehmern durch zunehmende Ächtung und Abschaffung des Unternehmertums vorzuweisen hat.

Wie sich auch hier bestätigt: http://derstandard.at/?id=1907631

[datterich]

"Optimismus und eine objektive Beurteilung der rotgrünen Regierung "

Beides zusammen geht nicht!
Nur "entweder - oder"!

[StellaLuna]

PrinzValium

[wellen]

Lehrstellenlücke bleibt auch mit Ausbildungspakt
Dienstag 4 Januar, 2005 13:01 CET



Berlin/Nürnberg (Reuters) - Trotz des nationalen Ausbildungspakts zwischen Bundesregierung und Wirtschaft ist es 2004 nicht gelungen, die Lehrstellenlücke bis zum Jahresende zu schließen.

Bundesregierung, Spitzenverbände der Wirtschaft und die Bundesagentur für Arbeit (BA) sprachen am Dienstag gleichwohl von einem großen Erfolg des Pakts, da mehr Ausbildungsverträge geschlossen worden seien und die Lücke am Jahresende kleiner ausgefallen sei als im Vorjahr. Von den 44.600 zu Beginn des Ausbildungsjahres Ende September unvermittelten Bewerbern seien Ende Dezember noch rund 14.950 ohne Ausbildungsplatz gewesen. Gleichzeitig habe es noch rund 4200 unbesetzte Lehrstellen gegeben. Rein rechnerisch hätten Ende Dezember somit 10.750 Ausbildungsplätze gefehlt. Dies sei ein Erfolg, weil die Lehrstellenlücke Ende September noch 31.200 betragen hatte und die Zahl unvermittelter Bewerber trotz höherer Ausgangsbasis Ende 2004 geringer gewesen sei als 2003.

"Der Ausbildungspakt war und ist ein Erfolg", sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD). Der im Sommer geschlossene Pakt der Bundesregierung mit den Spitzenverbänden der Wirtschaft habe eine positive Trendwende bewirkt, erklärten die Paktpartner. Bis Ende September seien knapp 573.000 neue Ausbildungsverträge geschlossen worden. Das seien 15.000 oder knapp drei Prozent mehr als im Jahr 2003. In Westdeutschland betrug der Zuwachs 3,2 Prozent, im Osten ein Prozent. Am 15. Februar würden sich die Pakt-Partner treffen, um Bilanz zu ziehen.

BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise wies in Nürnberg auf die große gemeinsame Anstrengung aller Beteiligten hin, mehr Jugendlichen eine Lehrstelle anzubieten. "Am Ende des Jahres ist das noch ein richtiger Erfolg", sagte er zu dem Ergebnis des Pakts. BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt ergänzte, in Ostdeutschland sei die Lehrstellenlücke nach wie vor größer als im Westen. Auf die noch offenen Ausbildungsplätze kämen dort je nach Region zum Teil deutlich mehr unvermittelte Bewerber.

In der Erklärung der Pakt-Partner hieß es weiter, zu dem Vermittlungsergebnis hätten auch die von der Wirtschaft neu eingeführten mehrmonatigen Einstiegspraktika für schwer vermittelbare Jugendliche beigetragen, wofür bis Ende Dezember 31.500 Plätze gemeldet wurden. Die Betriebe hätten mit 7200 Jugendlichen Verträge über entsprechende Einstiegsqualifizierungen abgeschlossen, weitere Verträge seien in den ersten Monaten des Jahres 2005 zu erwarten.

Von den im letzten Vierteljahr nachvermittelten 29.600 Bewerbern landeten nach den Angaben aber nur rund 56 Prozent in einer betrieblichen Ausbildung oder einem anderen Qualifizierungsangebot. Die übrigen Jugendlichen hätten sich für andere Stellen, Wehr- oder Zivildienst oder andere Alternativen entschieden und seien damit nicht mehr als Bewerber registriert. Viele von ihnen suchten aber für 2005 einen Ausbildungsplatz.


Da ist diese Versagerpartei schuld - der Schröder und seine Konsorten tun ja auch nichts was annehmbar zu einer Verbesserung beiträgt.
Er ist der Krankmacher der BRD in jeder Hinsicht.
Ein fieser Massenbetrüger und Blender.

[StellaLuna]

ich fass es nicht

04.01.2005 MAUT

Schweden interessiert an deutschem Maut-System

Schwedens Regierung erwägt die Einführung des deutschen Lkw-Mautsystems. Das Chaos vor Einführung der Maut in Deutschland stelle kein Hindernis dar.

Stockholm - Wie der zuständige Sprecher im Stockholmer Wirtschaftsministerium, Gunnar Eriksson, am Dienstag erklärte, sollen die praktischen Erfahrungen mit dem diese Woche auf deutschen Autobahnen in Betrieb genommenen System genau ausgewertet werden. "Es ist klar, dass unser Interesse von einem einwandfreien Funktionieren bei niedrigen Kosten abhängt", sagte Eriksson.

Die als derzeit einzige Alternative existierende Erhebung von Abgaben in Zahlstationen wie in Österreich oder in Norwegens Hauptstadt Oslo seien für das schwedische Straßennetz zu teuer. Eine Regierungskommission hatte im letzten Frühjahr die Einführung einer Kilometer-Maut für Lastwagen empfohlen. Die endgültige Entscheidung der Regierung über die Einführung eines Mautsystems wird in den kommenden Monaten erwartet. www.netzeitung.de

[StellaLuna]

und der Bayer Beckstein möchte das Mautsystem auf Landstraßen ausweiten, um zu verhindern, dass die Brummis die Gebühr
"umfahren" und auch um die die Landstraßenanwohner vor Lärm und Dreck zu schützen!

[StellaLuna]

nicht Landstraßen sondern BUNDESSTRASSEN!

[PrinzValiumNG]

#39:
Ich denke das ist eine Frage politischer Brüderlichkeit. Schließlich fuhr man auch in der DDR Lada oder Tatra, die Spitzen entschieden sich auch für Volga oder ZIL, auch wenn es ein paar hundert Kilometer weiter westlich funktionierendere Alternativen gab.
Will man die Menschheit vor dem Neoliberalismus retten, dann kann nur solidarischer Zusammenhalt die Lösung sein.

[Kwerdenker]

prust

[StellaLuna]

PrinzValium
den Verdacht hatte ich auch
Schaun mer mal, ob das Mautsystem weiterhin funktioniert und ob die Schweden in einem Jahr noch Interesse daran haben!

[PrinzValiumNG]

Stella,
gemäß den ö`ischen Erfahrungen tippe ich in den nächsten Monaten auf 20-25 Threads hier im Board, die sich alleine mit den ausgefeilten Mautumgehungsstrategien der Spediteure beschäftigen werden, plus dem kommenden Eichel Vorschlag einer Mautumgehungsolidarersatzabgabe für Spediteure um das Bundesbugdet wieder ins Lot zu bringen, den Vorschlag von C.Roth einer Mindestquote für LKW vorzuschreiben welche diese inländischen LKWs (islamische Fuhrwerke ausgenommen) auf deutschen Autobahnen zu verbringen haben, während die Union 8 Monate lang (ohne Erfolg) über ein Gesundheitsmodell für LKW-Fahrer streiten wird....

Reverend,
guckstu unter Thread: Kein Titel für Thread 94056320 (bzw #18 ebd.). Sie sind Dir auf den Fersen. Und sage nicht, ich hätte Dich nicht gewarnt, mein geschätzter alter Schwede (sic!).

[StellaLuna]

langfristig sehe ich bereits eine Mautpflicht für Radwege und Bürgersteige

[PrinzValiumNG]

..und eine GEZ-Abgabe für Lastkraftwagen, weil man über CB-Funk theoretisch öffentlich-rechtliches Dingsbums empfangen kann...

[StellaLuna]

könnte vielleicht doch erfolgreich werden:

...Maut-Technik
Wenn es funktioniert, ist das deutsche Mautsystem dem anderer Länder überlegen. Am ersten Sonntag des Jahres hätten sich viele Autofahrer in Frankreich jedenfalls Mautbrücken gewünscht. Statt dessen zwangen die dortigen Péage-Stationen zum Anhalten und verursachten künstliche Staus. Allein in Reims stauten sich die Autos in Fahrtrichtung Paris auf 14 Kilometer. faz.net

[gezwirbelt]

Polen könnte Eichels Haushalt retten

In Koalitionskreisen wird schon nicht mehr mit einer Gewinnausschüttung der Deutschen Bundesbank gerechnet, die ein weiteres Loch im Etat von Hans Eichel verhindern könnte. Der Finanzminister kann aber auf Hilfe aus Warschau hoffen. Denn Polen hat angeboten, vorzeitig Altschulden in Milliardenhöhe zurückzuzahlen.

Weiter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,335700,00.h…


Ja, und vielleicht kann Deutschland sogar 2006 noch mal "auf Hilfe aus Warschau" hoffen - dann aber mit 2 Milliarden Euro auf pump...

[StellaLuna]

gezwirbelt
ob Deine Bank wohl auch von "Hilfe" spricht, wenn Du Dein Darlehen zurückzahlst?

[flitztass]

@stella: Wenn ich bei meiner Bank meinen Kredit vorzeitig zurückzahlen will, muss ich Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Wenn der Kredit in den 90er Jahren zu den damals hohen Zinssätzen abgeschlossen wurde, wohl eine ganze Menge!!

Russland soll aber sogar einen Rabatt für die vorzeitige Rückzahlung bekommen. Polen wird bestimmt auch keine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen. Schröder und seine Anhänger haben aber halt wie immer nicht die geringste Ahnung von solchen Dingen, und sind offenbar so verblödet, dass sie sowas sogar noch als Erfolg feiern.

[gezwirbelt]

@Stella,

gezwirbelt
ob Deine Bank wohl auch von " Hilfe" spricht, wenn Du Dein Darlehen zurückzahlst?

nö, würde sie nicht. Aber laß Dir mal diese Aussage in diesem Zusammenhang ruhig nochmals durch den Kopf gehen. Vielleicht fällt Dir ja da was auf...



Im übrigen muß ich @flitztass in seinem Posting recht geben (obwohl so was bei mir noch nie vorgekommen ist).

Ronald

[StellaLuna]

gezwirbelt
"...Der Anteil Deutschlands beläuft sich nach Angaben des Bundesfinanzministeriums auf zwei Mrd. Euro.

Die genaue Höhe der Zahlung sei aber noch unklar, so ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums. Im Pariser Club müssen alle Gläubiger einer vorzeitigen Tilgung zustimmen. Anders als Russland, das dem Club ebenfalls eine frühere Rückzahlung von insgesamt 30 Mrd. Dollar Schulden über einen Zeitraum von drei Jahren angeboten hat, verlangt Polen keine hohen Abschläge.... www.handelsblatt.com

Noch haben nicht alle Gläubiger zugestimmt!

[wellen]

Bei all der vielen Arbeit dürfen wir keinesfalls vergessen auch wieder mal unsere DIÄTEN zu erhöhen.

Das Wort gefällt mir übrigens nicht mehr so sehr - erinnert es doch so an abspecken.

[gezwirbelt]

Kampf dem Supermarkt-Klau

Immer öfter wird aus Armut gestohlen

Einkaufen, aber das Bezahlen vergessen - diese Kunden sieht man nicht gern in der Kaisers-Filiale in Berlin. Immer öfter registriert man hier Ladendiebe. Und in den seltensten Fällen geht es denen um den Nervenkitzel - manche Diebe treibt schlicht der Hunger.

Detektiv Mike hat einen Mann im Visier, der sich an der Tiefkühltruhe die Jacke gefüllt hat. Vier tiefgefrorene Gänsekeulen hat er eingesteckt. Er sei arbeitslos und habe kein Geld, erzählt der Mann, nachdem der Detektiv ihn gestellt hat. "Meine Familie hat Hunger, da mache ich das halt ab und zu." Frau und Kinder wollten ja auch mal was Gutes essen.

Soziales Elend im Visier

Ladenklau aus Hunger - wie ein Vergrößerungsglas zeigt Mikes Kamera das soziale Elend. Er sieht solche Bilder in letzter Zeit häufiger. Mit Hartz IV wird es noch schlimmer, fürchtet der kahlrasierte Ladendetektiv. Ein Mann im mittleren Alter hat Katzenfutter gestohlen. Mit feuchten Augen erzählt er, dass er sich als Sozialhilfeempfänger vieles nicht mehr leisten könne, auch das Futter für sein Haustier nicht.

Katzenfutter - seit ein paar Wochen sieht auch Mike die kleinen Dosen mit anderen Augen: "Da war mal `ne alte Dame, die hat Katzenfutter gekauft, um es selbst zu essen. Das tat mir schon leid." Denn nicht jeder Bedürftige steckt einfach ein, was er haben möchte. Mike zeigt auf der Überwachungskamera einen Mann, der lange am Kühlregal steht und eine Bulette betrachtet. Am Ende legt er sie zurück ins Regal - ein Euro 29 ist zu teuer für ihn.

Vergessen zu bezahlen?

Bis zu sechs Ladendiebe überführt Mike in einer Schicht, und längst nicht alle sind reumütig. Ein russisches Pärchen hat drei Flaschen Sekt eingesteckt. Hinter der Kasse stellt Mike die Frau. Sie wird wütend - angeblich hat sie nur vergessen, die Flaschen zu bezahlen. Schließlich muss die Polizei eingreifen. Sie führt das Pärchen ab - die Frau hatte bereits Hausverbot, nun gibt es eine weitere Anzeige wegen Hausfriedensbruchs.

Die Polizei geht - der private Sicherheitsdienst kommt. Sicherheitsmann Franko ist unbewaffnet :"Ich bin die Waffe", sagt der Bodybuilder selbstbewusst. Ein dutzend Einzelkämpfer wie er sind die Antwort der Supermarktkette auf besonders dreiste Diebe. Angeblich zeigt die Erfahrung, dass die bloße Präsenz von Türstehern gewaltbereite Diebe abschrecke.


Quelle: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/3/0,1872,2250819,00.html

[Pater_Ralph]

#55

Das gibt es doch gar nicht, ich habe doch in meiner Heimatzeitung gelesen, daß man in Deutschland ohne Arbeit super leben kann und sogar von der Sozialhilfe nach Florida auswandern kann.

[wellen]

Ein dutzend Einzelkämpfer wie er sind die Antwort der Supermarktkette auf besonders dreiste Diebe. Angeblich zeigt die Erfahrung, dass die bloße Präsenz von Türstehern gewaltbereite Diebe abschrecke.

Sozial ist - was Arbeit schafft.

[gezwirbelt]

Was ist denn nun los in Deutschland?


TAUSENDE JOBS IN GEFAHR

Deutsche Bank, T-Mobile und VW planen Massenentlassungen

Das Jahr hat kaum begonnen und schon drohen Stellenstreichungen im großen Stil. Bei der Deutschen Bank, T-Mobile, Volkswagen und Walter Bau müssen Tausende Arbeitnehmer um ihre Zukunft bangen.

Weiter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,337706,00.html

[StellaLuna]

"...Ökonomen erwarten für das laufende Jahr keine Verbesserung der Situation auf dem Arbeitsmarkt. "Die Zahl der Arbeitslosen wird noch einmal auf knapp 4,5 Millionen im Jahresdurchschnitt steigen", sagte der Konjunkturexperte des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, Joachim Scheide, der Berliner Zeitung. Im vergangenen Jahr lag sie bei fast 4,4 Millionen. "Wir gehen außerdem davon aus, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland im diesem Jahr sinken wird." Scheide begründete seine Prognose mit dem "enormen Anpassungsdruck", unter dem die Unternehmen im Wettbewerb ständen. "Wir bekommen keine guten Konjunkturjahre mit kräftigen Wachstumsraten mehr, in denen die Beschäftigung deutlich nach oben geht", sagte der Experte. Der Volkswirt des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Reinhard Kudiß, sagte, es seien zwar keine großen Entlassungswellen zu befürchten, aber die Zahl der Beschäftigten in der Industrie werde in diesem Jahr dennoch abnehmen. Die Unternehmen müssten drei große Aufgaben meistern. Sie müssten die Verschuldung zurückfahren, sich stärker auf ihre eigentlichen Geschäftsfelder konzentrieren und gleichzeitig die Produktionskosten senken. Immer größere Teile der Wertschöpfung würden durch Zukäufe im Ausland realisiert. Das verschlechtere die Beschäftigungschancen in Deutschland.

T-Mobile-Chef René Obermann verteidigte den Personalabbau mit sinkenden Renditen in der Handynetz-Sparte. Die Maßnahme sei Teil eines Programmes, mit dem das Unternehmen seine Ausgaben jährlich um eine Milliarde Euro drücken will, um seine Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Die Stellenverringerung soll 150 Euro dazu beisteuern. Weitere 850 Millionen Euro möchte Obermann mittels niedrigerer Handy-Einkaufspreise, einem Abbau der Gerätesubventionen für Endkunden sowie Umstrukturierungen sparen.

Sparmaßnahmen wie jene von T-Mobile sind ein Grund dafür, warum auch in den Handy-Werken des Siemens-Konzerns tausende Stellen gefährdet sind. In den letzten Tagen verdichteten sich Hinweise auf einen Verkauf der Mobiltelefon-Sparte. Auch die Einbringung des Handygeschäfts in eine Gemeinschaftsfirma ist möglich. Sowohl ein Verkauf als auch die Fusion des Handy-Geschäfts mit einem Konkurrenten hätten massive Arbeitsplatzverluste zur Folge - und das wohl ausgerechnet auch in jenen Werken, deren Belegschaft erst kürzlich Lohneinbußen und Arbeitszeitverlängerungen akzeptiert hat, um die Produktion in Deutschland zu halten." www.berlinonline.de

[flitztass]

[PrinzValiumNG]

Flitztass(60),
die gute Europapolitik des Kabinetts Schröder führt also Europa immer näher an deutsche Standards heran, insb bei der Staatsverschuldung.

[flitztass]

Werter Prinz, sehr gut beobachtet.
Vor allem ist dank der grandiosen Politik unseres Bundeskaspers uns Piefkes endlich auch der Anschluss Österreichs gelungen, schuldenmässig.

http://www.wko.at/statistik/Extranet/Bench/schuld.pdf

[PrinzValiumNG]

Lieber Flitztass,
zur Ehrenrettung (von D) muss man dazu sagen, dass D leider keine 30jährige ununterbrochene sozialdemokratische Kanzlerschaft im Soll stehen hat wie die kleinen verschlafenen Nachbarn, und diese wiederum hatte lediglich unter der Wiedervereinigung des Burgenlands zu leiden.
Aber um auf die statistik und die Kurven darin zurückzukommen: in Ö wird sich auch bald die rotgrüne Idee durchsetzen, und dann bekommt der Graph für Ö wie in der Springersprache gesagt auch im letzten Teil so richtig Aufwind.

[gezwirbelt]

Beschwerdewelle wegen »Hartz IV«

Sprunghaft zunehmende Eingaben beim »Ombudsrat«. Minister Clement fabuliert über Vollbeschäftigung

jW-Bericht

Der in Zusammenhang mit »Hartz IV« eingesetzte Ombudsrat muß sich mit einer sprunghaft zunehmenden Zahl von Beschwerden und Anfragen befassen. »Wir liegen jetzt bei über 2000 schriftlichen Eingaben und mehr als 7000 telefonischen Anfragen«, berichtete die frühere Familienministerin und Ratsmitglied Christine Bergmann (SPD) der Sächsischen Zeitung. Sie rechne damit, »daß es mindetens bis zum Auslaufen der Widerspruchsfrist am Monatsende in diesem Umfang weitergeht«, sagte Bergmann.

Nach wie vor gebe es viele Fragen zu den Unterkunftskosten von ALG-II-Beziehern. Die Kommunen gingen damit offenbar »doch recht unterschiedlich um«, kritisierte Bergmann und bestätigte damit die Angaben des Deutschen Mieterbundes (DMB) vom Donnerstag. Schätzungen des DMB zufolge werden mehr als 100000 Privathaushalte wegen »Hartz IV« in kleinere Wohnungen umziehen müssen. Die Kommunen forderte Bergmann auf, eine einheitliche Verfahrensweise zu finden. »Niemand kann ein Interesse daran haben, Leute sinnlos umziehen zu lassen«, meinte sie.

Unterdessen denkt Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) angeblich über eine Angleichung des ALG II im Osten an das um 14 Euro im Monat höher liegende Westniveau nach. Zur Jahreshälfte würden die Zahlen des Statistischen Bundesamtes über Einkommen und Verbraucherverhalten überprüft »und gegebenenfalls angepaßt«, kündigte der Minister in der Zeitschrift Super Illu an.

Clement geht davon aus, daß im Zuge von »Hartz IV« rund 600000 Ein-Euro-Jobs entstehen. In den vergangenen Wochen seien bereits 85000 dieser Arbeitsverhältnisse zustande gekommen, 50000 davon in Ostdeutschland. Ab Juli erwartet der Minister sinkende Arbeitslosenzahlen. »Bei kontinuierlichem Wirtschaftswachstum« sei bis zum Jahr 2010 gar Volbeschäftigung erreichbar, fabulierte er. Auch Clements Stichwortgeber, der scheidende Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski, hat beeindruckende Phantasien. Er sei der festen Überzeugung, daß in Deutschland ein »neues Wirtschaftswunder« entwickelt werden könne, behauptete er im Deutschlandradio. Dies gehe aber nur, wenn »der Reformprozeß fortgesetzt« werde.

* Siehe auch Interview mit Frank Jäger

Quelle: http://www.jungewelt.de/2005/01-24/012.php

[Kabbes]

war nur eine Frage der Zeit:

Neun von zehn Mautbrücken sind deaktiviert

Mit der Lkw-Maut will sich die Bundesregierung die Kassen füllen. Tatsächlich aber läuft das System nur mit angezogener Handbremse. Nur ein kleiner Teil der Kontrollgeräte an den Autobahnen ist aktiviert. Die vollständige Kontrolle ist den Verantwortlichen zu teuer.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,341851,00.html

[StellaLuna]

Arbeitsagenturen, die von den Kommunen geführt werden, sollen Kranke, Rauschgiftsüchtige und Alkoholiker als erwerbsfähig eingestuft haben, um ihre Kosten zu reduzieren, denn Sozialgeld müssen die Kommunen zahlen. Die Unterstützung für Erwerbsfähige aber zahlt der Bund.
Ganz schön pfiffig

[gezwirbelt]

KEMPEN
Kinder suchen in Mülltonnen nach Essbarem

Versteckte Kinderarmut: Behörden und Sozialverbände wissen, dass auch Kempen keine Insel der Glückseligen ist. Auch Gewalt spielt vielfach eine Rolle.

Kempen. Kinderarmut ist ein heikles Thema. Vor allem in den sozialen Brennpunkten von Großstädten. Doch auch in Kempen gibt es Kinderarmut, und auch hier zeigt sie mitunter sehr erschreckende Gesichter. "Wir sollten uns nicht vormachen, dass wir da auf einer Insel leben würden", warnt Dieter Balsam vom Jugendamt. Zwar müsse kein Kind in Kempen Hunger leiden. "Meist treten Mangel-Erscheinungen dafür in anderer Form auf."
Vor allem Kinder aus Familien, die Hartz-IV-Unterhalt beziehen, hätten unter einem Mangel zu leiden. Balsam: "Wir merken das etwa daran, dass es Schwierigkeiten bei der Begleichung des Entgeltes für das Essen gibt." Mit etwa zwei Euro pro Tag müsste ein Kind auskommen. "Das macht rund 40 Euro, die zum Monatsbeginn ausbezahlt werden. Da ist es natürlich nicht immer einfach, diese Summe diszipliniert bis zum Monatsende nur für Essen zu verwenden."
900 Hartz-IV-Empfänger gibt es in Kempen, so Roland Müller vom Sozialamt. Darunter seien jedoch Familien mit Kindern und Einzelpersonen, so dass diese Zahl nur ein kleiner Anhaltspunkt sein darf. "Wieviele Kinder in Kempen unter Armut leiden", so Müller, "ist aus diesen Zahlen konkret nicht zu ersehen."

Abseits der Statistitk zeichnet Karin Rupprecht vom Kinderschutzbund ein sehr düsteres Bild. "Bildungsgleichheit ist nicht möglich. Kinder aus sozial-schwachen oder armen Familien kommen im Schulstoff nicht mit. Durch mangelhafte Ernährung haben sie häufiger gesundheitliche Probleme".
Solche Kinder litten verstärkt unter Entzündungen, Erkältungen und typischen Stresserkrankungen wie Rückenproblemen und Kopfschmerzen. Rupprecht: "Eine Studie belegt, dass arme Kinder doppelt so oft in Verkehrsunfälle verwickelt werden wie Kinder aus finanziell besser gestellten Familien."
Ein weiteres Thema: Gewalt. Rupprecht: "Gefrustete Eltern lasse ihre Wut in Form von Gewalt an ihren Kindern aus. Soziale Ausgrenzung und eine Verstärkung der Minderwertigkeitsgefühle nehmen natürlich zu."
Diese Zustände kann auch Dieter Sandmann von der Kempener Tafel bestätigen. Kinderarmut sei nicht leicht zu erkennen, würde oft aus Stolz übertüncht. "Da werden Kleider in der Familie oft mal getauscht, bevor man zur Kleidersammlung geht." Alamierend sei, dass in den Mülltonnen der Supermärkte nach Lebensmitteln gesucht würde. Auch von Kindern. "Ein Kempener Discounter stellt Samstagsabend das Altbrot auf die Laderampe. Bis Sonntagmittag ist alles weg."
Werner Rennes kann dies bestätigen. "Das hat gerade in den letzten Jahren zugenommen." Der Edeka-Händler aus dem Hagelkreuz stellt jeden Abend einen Karton mit brauchbaren Lebensmitteln nahe des Verfallsdatums zusammen, die er aus den Regalen räumen musste. "Dieser Karton ist jeden Morgen leer."

07.06.05
Von Peter Langer

Quelle: http://www.wz-newsline.de/sro.php?redid=84733


Man muß den Armen, Kranken und Kindern noch mehr wegnehmen, um es den sogenannten Leistungsträgern zukommen zu lassen.
Hier zeigt sich einmal mehr das wahre Gesicht des menschenverachtenden Kapitalismus.