++++++ Interessantes von Oskar Lafontaine!!! ++++++ - 500 Beiträge pro Seite

[Perkins]

http://www.welt.de/daten/2001/11/17/1117de296271.htx" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.welt.de/daten/2001/11/17/1117de296271.htx



mfg
perkisn

[dickdiver]

Hier der ganze Artikel. Lafontaine hat sich 1999 aus der aktiven Politik feige verabschiedet. :mab: Was nicht heissen soll, dass manche seiner Aussagen richtig ist.

Was ich für die Zukunft interessant halte, habe ich "herausgehoben".

Gruss
dickdiver

Die Vertrauensfrage
Die Wähler haben Rot-Grün nicht an die Macht gebracht, um das "Militärische zu enttabuisieren"
Von Oskar Lafontaine
Wenn es am Freitag um die Frage des Weiterregierens ging, dann hat Gerhard Schröder richtig entschieden. Er hatte praktisch keine andere Wahl, als die Koalitionsfraktionen zum Ja zu zwingen. Nun ist die Abstimmung gewonnen. Ist damit alles in trockenen Tüchern?

Auf Dauer lässt sich die Strategie des Machterhalts nicht von inhaltlichen Fragen trennen. Die Wähler haben Rot-Grün nicht an die Macht gebracht, um das "Militärische zu enttabuisieren". Der Auftrag war: Verringerung der Arbeitslosigkeit, mehr soziale Gerechtigkeit, die ökologische Erneuerung der Industriegesellschaft und eine dem Frieden verpflichtete Außenpolitik.

Als Schröder im Frühjahr 1999 den von der Öffentlichkeit begrüßten Politikwechsel vollzog, gab er das rot-grüne Projekt auf. Das war eine strategische Entscheidung. Die Senkung der Unternehmenssteuern und des Spitzensteuersatzes, geringere soziale Leistungen, niedrigere Renten und Lohnzurückhaltung sind Programmpunkte aus dem Baukasten des Neoliberalismus.

Zwar sind die schlimmen Wahlverluste des Jahres 1999 schon wieder vergessen, aber jetzt sehen wir die Ergebnisse des Politikwechsels. Bekämpfung der Arbeitslosigkeit? Der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, erwartet wie zu Zeiten Helmut Kohls vier Millionen Arbeitslose. Mehr soziale Gerechtigkeit? Sozialkürzung, Rentenreform und Lohndrückerei sind Umverteilung von unten nach oben. Ökologische Erneuerung? Da gibt es Fortschritte. Die ökologische Steuerreform wurde ebenso auf den Weg gebracht wie Programme zur Förderung alternativer Energien. Außenpolitik? Die Militarisierung der Außenpolitik sollte vermieden werden. Die Waffenexporte sind höher als zu Zeiten der Regierung Kohl.

Wie soll es weitergehen? Heiner Geißler hat Recht, wenn er sagt, Bundestagswahlen sind Richtungsentscheidungen. Was aber macht der Wähler, wenn alle Parteien in die gleiche Richtung laufen? Der Sparkurs bremste das Wachstum und führte zu höheren Schulden. Schon kündigt Hans Eichel das nächste Sparpaket an. Aber wo wird gespart, wenn das Militär mehr Geld braucht?

Der Bundeskanzler spricht sich wegen der schwachen Konjunktur für weitere Lohnzurückhaltung aus, aber die Millionengehälter der Manager sind um 300 Prozent gestiegen. Eines steht fest: Die ökologische Steuerreform wird nach der Bundestagswahl nicht fortgesetzt. Joschka Fischer begründet die deutsche Verpflichtung zur Bündnistreue überzeugender als die Opposition.

Dabei geht es jetzt nicht zuerst um unsere Bündnistreue, sondern um die Bekämpfung des Terrorismus. Die Gefahr, dass Deutsche zu Opfern von Terroristen würden, steige in dem Maße, in dem die deutsche Solidarität mit den USA praktisch wirksam werde, sagte jetzt der Vizepräsident des Bundeskriminalamtes, Bernhard Falk. Und das Pentagon klagt, "dass wir die mannigfach angebotene Militärhilfe gar nicht richtig assimilieren und eingliedern können".

Die Politik von Regierung und Opposition führt dazu, dass die nächste Bundestagswahl zur Abstimmung über Personen wird, da die Programme der Parteien einander ähneln. Zwar sagt ein deutsches Sprichwort, wer die Wahl hat, hat die Qual, aber ich glaube, dass die Wähler zwischen politischen Alternativen entscheiden möchten.

Die Arbeitslosen würden gerne Arbeit finden, Arbeitnehmer und Rentner hätten lieber mehr Geld in der Tasche, und die Mehrheit der Deutschen will keinen Krieg und eine wirksame Bekämpfung des Terrors. Aber wem sollen sie ihr Vertrauen aussprechen, nachdem sie erfahren haben, dass vor den Wahlen vieles versprochen, nach den Wahlen aber wenig gehalten wird?

Der Autor war Bundesfinanzminister, Ministerpräsident des Saarlandes und Vorsitzender der SPD.

[Perkins]

Den Satz fand ich interessant!!
". Die Waffenexporte sind höher als zu Zeiten der Regierung Kohl. "

"Die Politik von Regierung und Opposition führt dazu, dass die nächste Bundestagswahl zur Abstimmung über Personen wird, da
die Programme der Parteien einander ähneln. "

Dem kann ich nicht zustimmen!
Es wird um eine Richtungswahl gehen!

mfg
perkins

[extremrelaxer]

Hi Perkins,
die stark zugenommenen Waffenexporte in den längsten Jahren sind wahrscheinlich eher Folge des "Beschlusses über Rüstungsexporte" vom 23.04.96 und nicht direkt durch die momentane Regierungskoalition bedingt. Leider hat die Regierung Kohl am Ende ihrer Amtszeit die Grundlagen dafür gelegt, daß die zuvor eher schwierigen/restriktiven Auflagen für Rüstungsexporte gelockert wurden.
Unter der nachfolgenden Page kannst Du gerne mal die Hintergrundinformationen dazu recherchieren:
http://www.friedenskooperative.de/themen/export02.htm

Grüsse, Extremrelaxer

P.S.: Wie wäre es am Sonntag-Nachmittag mit einem Schach?

[Perkins]

@extremrelaxer
Na da bin ich mir nicht so sicher!
Kannst du das irgendwie belegen??

Abgesehen davon kommt diese Ansicht ja nicht von
irgendjemandem, sondern von Oskar Lafontaine.

Ich hatte vor einiger Zeit eine interessante Diskussion
mit Glückspfennig über dieses Thema!
Thread: Joschka Fischer - Das hätte ich nicht gedacht

Jetzt gibt Oskar das selbst zu !!!

Ich hoffe er hat das hier gelesen!

@Glückspfennig
Kein Kommentar????

mfg
perkins

p.s. Okay, aber wir müssen bis 16.30 fertig sein, da muß ich für
2 Stunden weg! Sag mir Bescheid, ab wann du Zeit hast!

[for4zim]

Ob extremrelaxer recht hat, ist ja gar nicht wichtig. Die neue Regierung hätte das Gesetz ja genauso kassieren können, wie einige andere Gesetze der alten Regierung. Wenn sie es nicht getan hat, wird sie zu diesem Gesetz gestanden haben.

Eine Zunahme der Waffenexporte ergibt sich allerdings ganz trivial aus der Erweiterung des Bündnisgebietes (Osterweiterung) und größerem Ersatzbedarf bei den neuen Partnern.

[Perkins]

@For4zim

Wieso ergibt sich das automatisch?

Ist Deutschland denn das einzige Land, das Waffen exportiert!

Die neue Regierung hätte das Gesetz ja nicht nur genauso kassieren können, sondern kassieren müssen
wie einige andere Gesetze der alten Regierung.
Wenn sie es nicht getan hat, wird sie zu diesem Gesetz gestanden haben.

Wie sich das mit den stolzen Moralansprüchen unserer Pazifisten, übrigens
nicht nur bei den Grünen, sondern auch in der SPD verträgt, werden die
Parteitage zeigen!!

mfg
perkins

[Perkins]

@Extremrelaxer

Wat is nu??

Haste Zeit?

[extremrelaxer]

Hi Perkins,
sorry, ich mußte erstmal ausschlafen!
Ich war die ganze Woche auf Kongress und mußte jetzt ein bisserl Schlaf nachholen. Werde noch kurz Kaffee machen - dann können wir loslegen!
Grüsse, Extremrelaxer

[extremrelaxer]

@Perkins:
Ich habe einen neuen Thread eröffnet - Du fängst an!
MfG, Extremrelaxer

[Herbergsvater]

Oskar schlägt zurück !

http://www.bild.t-online.de/?toc=/news/toc/toc.html&body=/se…" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">
http://www.bild.t-online.de/?toc=/news/toc/toc.html&body=/se…

[Linda17]

hat schon jemand Lafontaines neuer Buch DIE WUT WÄCHST gelesen? Habe grade damit angefangen. Das Buch hat Pfeffer!

Hier einige kleine Zitate:
"Ich konnte mit dem Begriff Mitte noch nie etwas anfangen. ...
Wer in Deutschland die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner vertritt und bei diesen Wählergruppen glaubwürdig bleibt, hat immer die Mehrheit. ...
"Lohnzurückhaltung" das Unwort der verteilungspolitischen Auseinandersetzung der letzten Jahre, ist keine Wortschöpfung der Arbeitnehmer. ... Warum gibt es das Wort "Gewinnzurückhaltung" nicht? Wenn sie einen Arbeitnehmer auf die Straße setzen, dann sprechen sie von "Freisetzung". ... Es klingt dann so, als entließe man den betroffenen Arbeitnehmer in die Freiheit."

Meinungen würden mich sehr interessieren!

Danke
Linda

[Perkins]

Hi Linda,

ich hab das Buch von Oskar nicht gelesen, aber "Das Herz schlägt links"
zumindest auszugsweise!

Sei mir nicht böse, aber ich denke Oskar Lafontaine
ist Geschichte!
Seine Ideen sind abwegig und viel Ahnung hat der Mann auch nie gehabt
wenn er auch ein begnadeter Taktiker ist!

Anstatt zuzugeben, dass er sich geirrt hat, ist er mit dem
bösen Zeigefinger auf den bösen Gerd zurückgetreten und
hat sich durch sein Buch für das miese Mobbing gerächt!

Er tritt nur nach!

Der Mann ist wie Rot-Grün - ein Auslaufmodell.

Aber heute Abend ist er bei Christiansen und das wird wieder
interessant!



Das einzige, was ihn zurückbringen könnte und womit er nochmal Recht haben
könnte ist ein Bündnis SPD-PDS!

Das möge aber der Wähler im Herbst verhindern!

mfg
perkins

[LauraGerhard]

Na ja, Ich habe Lafotaine heute abend sowohl bei n-tv und
bei Christiansen gesehen und er gab m.M. eine recht schwache
Vorstellung in beiden Sendungen.
Lafontaine bringt halt immer die gleichen wirtschaftspolitischen Rezepte. Er lobt ständig die USA Wirtschaftspolitik, aber die negativen Dinge wie "Hire and
Fire", Einschränkung der Arbeitnehmerrechte usw. will er nicht übernehmen und immer für hohe Lohnerhöhungen usw. , alles Konzepte, die erfolglos sind !! Eine Lohnerhöhung von 100
belastet den Unternehmer mit 120, während dem Arbeitnehmer
von der Lohnerhöhung nur ca 50 netto verbleiben. Da es nach
Lohnerhöhungen gewöhnlich zu Preissteigerungen kommt, wird
daraus ersichtlich, dass dem Arbeitnehmer von der Lohnerhöhung
von netto 50 unter dem Strich kaufkraftmäßig nichts mehr
übrig bleibt. Daher ist Lafontaine für mich weiterhin so wenig überzeugend !!!

[Linda17]

Hi Perkins,
auch ich glaube nicht an ein Come Back von Lafontaine. Nichtsdestotrotz finde ich seine Meinungen noch immer interessant.