Nun doch wohl die PDS in Berlin an die Macht - 500 Beiträge pro Seite

[Marc28]

diese ganze rote brut macht mich noch fertig....und im nächsten jahr auch deutschlandweit an der macht...dann wander ich wirklich aus


Berlin - Wegen gravierender Differenzen in Finanzfragen sind Koalitionsgespräche in Berlin geplatzt. SPD, FDP und Grüne erklärten die Verhandlungen am Dienstag nach knapp vierwöchiger Dauer für gescheitert. Die FDP hatte sich geweigert, durch eine Erhöhung der Grund- und Getränkesteuer den maroden Berliner Haushalt zu sanieren.

Jetzt Gespräche mit der PDS?

"Ich sehe keine Basis für die Fortführung der Gespräche mit der FDP", sagte SPD-Landeschef Peter Strieder im InfoRadio Berlin-Brandenburg. Die SPD wollte am Abend im Landesvorstand entscheiden, ob sie Verhandlungen mit der PDS aufnimmt.

Müntefering: Koalition muss auch möglich sein

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering erklärte, es sei Sache der Politik vor Ort, zu entscheiden, ob es zu Verhandlungen mit der PDS komme. "Ich bin sicher, dass die SPD alles getan hat, was möglich ist. Sie wollten diese Koalition, aber sie muss auch möglich sein", sagte er im Inforadio.

Streit um Steuererhöhung

Bei den Verhandlungen war es in der Nacht zuvor zum Streit gekommen, weil sich die FDP weigerte, Steuererhöhungen zuzustimmen, wie sie SPD und Grüne gefordert hatten. Der Berliner FDP-Chef Günter Rexrodt begründete die Ablehnung damit, dass das Signal von Steuererhöhungen für viele Mittelständler verheerend sei. Von einer Getränkesteuer seien alle Restaurant- und Kneipenbesitzer betroffen. Eine Erhöhung der Grundsteuer sei auf die Mieten umlegbar und würde so zu Mietsteigerungen führen. Beidem könne die FDP nicht zustimmen. (häg/dpa)

[walwal]

TSCHÜSS

[PeterPaulRubens]

Marc 28

.....aber wenn du auswanderst, komm bitte
nicht zu uns ( NL ).
Wir kommen mit den linken und allen anderen
nämlich recht gut klar.

Und wenn man nichts von Demokratie versteht und nicht
verstehen will, ist man bei uns nicht willkommen.

Nur wer die Spielregeln einhält darf mitspielen.

pst........ wer hat die "roten" denn gewählt ???
Ihr doch selbst. Oder habt ihr sie irgendwo gefunden..??

[Marc28]

@Peter der Holländer

auf so nen kommentar hab ich schon gewartet...

ihr gutmenschen werdet schon noch merken wo ihr mit eurer einstellung hinkommt..nur hoffentlich seit ihr so schlau gewesen und habt eure schäfchen (oder wie man bei euch holländern wohl sagt "eure käserollen") ins trockene gebracht.

kaum ein jahrzehnt is vergangen und schon ist berlin wieder in der hand der SED.....die menschen vergessen scheinbar schnell...