SPD stürzt in Sachsen-Anhalt ins Bodenlose - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 30.03.02 08:29:05 von
neuester Beitrag 01.04.02 20:48:03 von
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http://www.focus.de/G/GN/gn.htm?snr=103548&streamsnr=7
Sozialdemokraten hochgradig unbeliebt
Rund drei Wochen vor der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die regierende SPD in der Wählergunst hinter CDU und PDS auf Platz drei abgerutscht. Wenn am Sonntag abgestimmt würde, kämen auch die FDP und die Schill-Partei in den Landtag. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstagabend veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von n-tv.
Danach kommt die CDU auf 33 Prozent, elf Prozentpunkte mehr als 1998. Die PDS, die derzeit eine SPD-Minderheitsregierung toleriert, liegt bei 25 Prozent und damit rund fünf Prozentpunkte besser als vor vier Jahren. Die SPD stürzt von 35,9 Prozent 1998 auf nunmehr 24 Prozent ab.
Die FDP liegt bei acht und die Schill-Partei bei fünf Prozent. Beide sind derzeit nicht im Landtag vertreten. Die Grünen könnten nur mit zwei Prozent der Stimmen rechnen und würden damit wie schon 1998 nicht in das Parlament in Magdeburg einziehen.
Sozialdemokraten hochgradig unbeliebt
Rund drei Wochen vor der Wahl in Sachsen-Anhalt ist die regierende SPD in der Wählergunst hinter CDU und PDS auf Platz drei abgerutscht. Wenn am Sonntag abgestimmt würde, kämen auch die FDP und die Schill-Partei in den Landtag. Das ist das Ergebnis einer am Donnerstagabend veröffentlichten repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag von n-tv.
Danach kommt die CDU auf 33 Prozent, elf Prozentpunkte mehr als 1998. Die PDS, die derzeit eine SPD-Minderheitsregierung toleriert, liegt bei 25 Prozent und damit rund fünf Prozentpunkte besser als vor vier Jahren. Die SPD stürzt von 35,9 Prozent 1998 auf nunmehr 24 Prozent ab.
Die FDP liegt bei acht und die Schill-Partei bei fünf Prozent. Beide sind derzeit nicht im Landtag vertreten. Die Grünen könnten nur mit zwei Prozent der Stimmen rechnen und würden damit wie schon 1998 nicht in das Parlament in Magdeburg einziehen.
Das Hamburger-Modell könnte in Sachsen-Anhalt punkten und damit wäre der Bundesrat fester in CDU/CSU-Hand.
rot-grün bei zusammen 26 %, eine vorstellung,die mir auf bundesebene, auch gefallen würde.
gruss
rh
gruss
rh
na prima! sind doch wirklich gute aussichten.
rot-grün gewählt = auf die nase gefallen
Die Aussichten werden noch besser, liest man folgenden Beitrag oder den der Hamburger MoPo oder den in der MAX
Die Welt vom 28.3.
Schill nur "Statist" für Spitzenkandidat Ulrich Marseille?
Partei Rechtsstaatlicher Offensive wie auch Parteigründer und -chef Ronald Schill in Sachsen-Anhalt zu reinen Statisten des Spitzenkandidaten Ulrich Marseille degradiert
Diesen Vorwurf erhebt "Max"-Redakteur Andreas Baumann in der jüngsten Ausgabe seiner Zeitschrift. Schill werde von Marseille kurzerhand zu Terminen in Sachsen-Anhalt beordert, die 800 Mitglieder dienten dem Hauptaktionär der Marseille Kliniken AG wie auch der Landesvorstand dazu, Marseille eine Regierungsbeteiligung zu ermöglichen, um eigene Ziele durchzusetzen. Im Kern, schrieb Baumann, gehe es ihm darum, endlich Fördermittel für seine Unternehmen in Sachsen-Anhalt zu bekommen. Als Minister, so spekuliere Marseille, könne er "Druck machen und zumindest einen außergerichtlichen Vergleich erreichen".
"Max"-Redakteur Baumann hatte zuvor zum Schein bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive als Mitarbeiter angeheuert. Er habe dabei miterlebt, wie Multimillionär Marseille der Partei seinen Willen aufzwinge. IvM"
"Denn sie wissen nicht was sie tun" in Sachsen-Anhalt! Auslöffeln lassen sollte man sie die Suppe alleine, sollte Schill bzw. Marseille in den Landtag einziehen.
Andererseits könnte Sachsen-Anhalt die Seniorenregion der Republik werden. Rentner, Pflegebedürftige werden zwangsumgesiedelt damit die Belegungsquote der Marseille`schen Einrichtungen stimmt.
Die Welt vom 28.3.
Schill nur "Statist" für Spitzenkandidat Ulrich Marseille?
Partei Rechtsstaatlicher Offensive wie auch Parteigründer und -chef Ronald Schill in Sachsen-Anhalt zu reinen Statisten des Spitzenkandidaten Ulrich Marseille degradiert
Diesen Vorwurf erhebt "Max"-Redakteur Andreas Baumann in der jüngsten Ausgabe seiner Zeitschrift. Schill werde von Marseille kurzerhand zu Terminen in Sachsen-Anhalt beordert, die 800 Mitglieder dienten dem Hauptaktionär der Marseille Kliniken AG wie auch der Landesvorstand dazu, Marseille eine Regierungsbeteiligung zu ermöglichen, um eigene Ziele durchzusetzen. Im Kern, schrieb Baumann, gehe es ihm darum, endlich Fördermittel für seine Unternehmen in Sachsen-Anhalt zu bekommen. Als Minister, so spekuliere Marseille, könne er "Druck machen und zumindest einen außergerichtlichen Vergleich erreichen".
"Max"-Redakteur Baumann hatte zuvor zum Schein bei der Partei Rechtsstaatlicher Offensive als Mitarbeiter angeheuert. Er habe dabei miterlebt, wie Multimillionär Marseille der Partei seinen Willen aufzwinge. IvM"
"Denn sie wissen nicht was sie tun" in Sachsen-Anhalt! Auslöffeln lassen sollte man sie die Suppe alleine, sollte Schill bzw. Marseille in den Landtag einziehen.
Andererseits könnte Sachsen-Anhalt die Seniorenregion der Republik werden. Rentner, Pflegebedürftige werden zwangsumgesiedelt damit die Belegungsquote der Marseille`schen Einrichtungen stimmt.
Der leztzte Artikel enthält wie gewohnt nur Agitation ohne Fakten und Quellen. Keine Belege, nichts. Ja, es werden sogar Behauptungen aufgestellt, die rufschädigend sind. Und somit rechtlich relevant. Ich würde anstelle des Schmierenjournalisten besser aufpassen mit dem pubertären Geschreibsel!
wenn sich das im eingangsposting dargelegte bewahrheitet,dann kann ja die cdu mit der pds koalieren !
willkommen cdu in der realen politischen landschaft in deutschland.
willkommen cdu in der realen politischen landschaft in deutschland.
@Schwarzer Lord
Alles ist rufschädigend, was nicht in den Kram paßt, oder?
Das Unternehmen Marseille hat kürzlich behauptet keine Spenden getätigt zu haben. Nun, das Unternehmen hat nicht nicht gespendet, aber Ulrich Marseille-Hansel sehr wohl in 1999 an die CDU. Siehe im Forum "Marseille", da ist die Quelle bekanntgegeben, eine CDU-Quelle wohlgemerkt. Das Unternehmen hat in einer Presseerklärung dargestellt, daß nicht gespendet wurde. Schau Dir mal die Protokolle der HV-Versammlungen von Marseille an. Solltest Du dann noch Agitation sprechen, bist Du ein PISA-Opfer. Aber jedem steht frei zu glauben was er möchte.
Wie bitte ist es zu erklären, daß z. B. Marseille in Brandenburg öffentliche Gelder erhalten hat, nachdem Blüm im Aufsichtsrat, sein Ex-Staatssekretär im Vorstand und ein SPD-Bundestagsabgeordneter im Aufsichtsrat war? Vorher hat man sich gestritten, dann wurde ein Vergleich erzielt.
Bevor Du von Agitation sprichst solltest Du Dich kundig machen.
Alles ist rufschädigend, was nicht in den Kram paßt, oder?
Das Unternehmen Marseille hat kürzlich behauptet keine Spenden getätigt zu haben. Nun, das Unternehmen hat nicht nicht gespendet, aber Ulrich Marseille-Hansel sehr wohl in 1999 an die CDU. Siehe im Forum "Marseille", da ist die Quelle bekanntgegeben, eine CDU-Quelle wohlgemerkt. Das Unternehmen hat in einer Presseerklärung dargestellt, daß nicht gespendet wurde. Schau Dir mal die Protokolle der HV-Versammlungen von Marseille an. Solltest Du dann noch Agitation sprechen, bist Du ein PISA-Opfer. Aber jedem steht frei zu glauben was er möchte.
Wie bitte ist es zu erklären, daß z. B. Marseille in Brandenburg öffentliche Gelder erhalten hat, nachdem Blüm im Aufsichtsrat, sein Ex-Staatssekretär im Vorstand und ein SPD-Bundestagsabgeordneter im Aufsichtsrat war? Vorher hat man sich gestritten, dann wurde ein Vergleich erzielt.
Bevor Du von Agitation sprichst solltest Du Dich kundig machen.
@SchwarzerLord
Thema Mumienschändung "Hamburger Morgenpost" vom 28.3.02:
Wer hat die Macht in der Schill-Partei?
von Olaf Wunder
Undercover-Reporter deckt auf: Der Schill-Freund Ulrich Marseille spielt schon lange die erste Geige
Er besitzt ein Privatjet, hat eine Villa an der Alster, ist der Herr über ein ganzes Geflecht von Firmen, und er wird als herrisch und geltungssüchtig beschrieben. Die Rede ist von Ulrich Marseille. Wie die Zeitschrift „Max“ in ihrer neuesten Ausgabe berichtet, spricht Vieles dafür, dass nicht mehr Schill, sondern längst der schwerreiche Hamburger Unternehmer bei der Schill-Partei die Strippen zieht.
Wer ist dieser Marseille? Wer ist der Mann, der bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 21. April als Spitzenkandidat für die Schill-Partei antritt? Um das heraus zu bekommen, heuerte der „Max“-Reporter Andreas Baumann zum Schein bei Marseilles Wahlkampf-Team an. Eine Undercover-Recherche à la Günter Wallraff also. „Die gekaufte Partei“ – so titelt Baumann seinen Bericht in der heute erscheinenden Ausgabe. Der Reporter schildert, dass es nicht nur in Sachsen-Anhalt Marseille ist, der die Partei lenkt und beherrscht. So will Baumann mitbekommen haben, wie Marseille Schill Aufträge erteilt habe: „Marseille steht auf, greift zum Telefon, eine Hand lässig in der Hosentasche, und wirft mal eben den Terminkalender des Innensenators von Hamburg über den Haufen: ,Du musst nächste Woche unbedingt kommen’, teilt er Schill mit. ,Ich brauche dich den ganzen Tag hier. Ich lasse dich mit meinem Jet abholen.’“
Marseille könne, wenn er wolle, sehr charmant sein, so Baumann. Andererseits sei er die „hagerste Heimsuchung, seit es cholerische Chefs gibt“. Marseille führe sich wie ein ein Alleinherrscher auf. „Die rund 800 Mitglieder in Sachsen-Anhalt sind für Marseille nichts als Statisten“, schreibt Baumann. Sein Lieblingswort sei „Ruckzuck“. Vielen in seiner Umgebung fahre er über den Mund: „Du sollst die Fresse halten!“
Wirtschaftlich ist Marseille in Sachsen-Anhalt schon seit langem engagiert. Der Hamburger besitzt in Halle laut „Max“ rund 2700 Plattenwohnungen, neun Seniorenheime und eine Reha-Klinik. Dass er nun auch politisch ganz nach vorne will, hat nach Baumanns Einschätzung knallharte finanzielle Gründe. Es gehe dabei um Fördermittel vom Land in zweistelliger Millionenhöhe, die Marseille bisher vergeblich versucht hat, einzuklagen. Als Minister, so glaube Marseille, könne er Druck machen.
Laut Baumann investiert Marseille rund eine Million Euro in den Wahlkampf. Um zum Ziel zu kommen, sei dem Hamburger jedes Mittel recht: Die Mitarbeiter der Schill-Partei in Sachsen-Anhalt werden laut „Max“ nicht aus der Parteikasse, sondern mit Geld aus dem Firmenimperium Marseilles bezahlt. Die Marseille-Klinken AG sei es auch, die die ganzseitigen Wahlkampf-Annoncen in auflagenstarken Anzeigenblättern bezahle. Im Gegenzug veröffentlichten die Blätter Jubelartikel über Schill, die den Anschein erwecken, als handele sich um redaktionelle Beiträge.
In den Tagen und Wochen, die Max-Reporter Baumann als „U-Boot“ im Schill-Wahlkampf-Team in Sachsen-Anhalt verbrachte, erlebte er Marseille auch privat. So schildert er beispielsweise folgende Szene, die sich bei Marseille zu Hause abgespielt habe: „Er setzt sich mit Parteifreunden und Ehefrau Estella an eine Tafel. Man isst Suppe und Schnittchen und lästert über die politischen Gegner. ,Frau Sitte von der PDS unter den Rock zu greifen“, sagt Marseille, ,wäre die reinste Mumien-Schändung.’ Die Runde wiehert.“
Später komme jemand auf den Gedanken, am Wahlsonntag Halloren-Kugeln (eine ostdeutsche Pralinen-Spezialität) an die Türklinken der Bürger zu hängen. Vornehmlich in Plattenbausiedlungen. Marseille sei von der Idee begeistert gewesen: „Sehr gut. Dort erreichen wir besonders viel Wähler-Material.“ Soviel zum Artikel aus der „Max“.
Übrigens: Auch die Hamburger Justiz beschäftigte sich in den vergangenen Wochen mit Marseille und Schill. War es eine Vorteilsnahme, als der Innensenator mit Marseilles Jet nach München zum Kokain-Haartest flog? Gestern teilte die Staatsanwaltschaft mit, Anhaltspunkte für eine Straftat gebe es nicht."
+++++++++++
Mein Kommentar dazu:
Als Residenzenbetreiber, der sein Geld mit "Mumien" verdient, hat Marseille ja sicherlich Erfahrung damit, oder etwa nicht? Ist ja sein täglich Brot, die Pflege und Versorgung der alten Menschen auf Kosten der Allgemeinheit, sprich Pflegeversicherung und sonstiger Förderungen. Sollte der Beitrag den Tatsachen entsprechen, setzt er in Bezug "Mumienschändung" das Alter gewaltig nach unten. Frau Sitte dürfte noch nicht mal 40 sein. Würdest Du Marseille Deine Oma anvertrauen? Vielleicht tust Du Deiner Oma ja was Gutes, indem Du sie in eine Marseille-Einrichtung steckst. Mumienschändung - davon träume ich!
Denk Dir nichts, ist alles nur Agitation, ohne Beweiskraft und evtl. rufschädigend, sofern das Geschriebene stimmt.
Ich frage mich nur, warum eine so platte Pressemitteilung, s. Marseille-Forum, erfolgte.
Thema Mumienschändung "Hamburger Morgenpost" vom 28.3.02:
Wer hat die Macht in der Schill-Partei?
von Olaf Wunder
Undercover-Reporter deckt auf: Der Schill-Freund Ulrich Marseille spielt schon lange die erste Geige
Er besitzt ein Privatjet, hat eine Villa an der Alster, ist der Herr über ein ganzes Geflecht von Firmen, und er wird als herrisch und geltungssüchtig beschrieben. Die Rede ist von Ulrich Marseille. Wie die Zeitschrift „Max“ in ihrer neuesten Ausgabe berichtet, spricht Vieles dafür, dass nicht mehr Schill, sondern längst der schwerreiche Hamburger Unternehmer bei der Schill-Partei die Strippen zieht.
Wer ist dieser Marseille? Wer ist der Mann, der bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 21. April als Spitzenkandidat für die Schill-Partei antritt? Um das heraus zu bekommen, heuerte der „Max“-Reporter Andreas Baumann zum Schein bei Marseilles Wahlkampf-Team an. Eine Undercover-Recherche à la Günter Wallraff also. „Die gekaufte Partei“ – so titelt Baumann seinen Bericht in der heute erscheinenden Ausgabe. Der Reporter schildert, dass es nicht nur in Sachsen-Anhalt Marseille ist, der die Partei lenkt und beherrscht. So will Baumann mitbekommen haben, wie Marseille Schill Aufträge erteilt habe: „Marseille steht auf, greift zum Telefon, eine Hand lässig in der Hosentasche, und wirft mal eben den Terminkalender des Innensenators von Hamburg über den Haufen: ,Du musst nächste Woche unbedingt kommen’, teilt er Schill mit. ,Ich brauche dich den ganzen Tag hier. Ich lasse dich mit meinem Jet abholen.’“
Marseille könne, wenn er wolle, sehr charmant sein, so Baumann. Andererseits sei er die „hagerste Heimsuchung, seit es cholerische Chefs gibt“. Marseille führe sich wie ein ein Alleinherrscher auf. „Die rund 800 Mitglieder in Sachsen-Anhalt sind für Marseille nichts als Statisten“, schreibt Baumann. Sein Lieblingswort sei „Ruckzuck“. Vielen in seiner Umgebung fahre er über den Mund: „Du sollst die Fresse halten!“
Wirtschaftlich ist Marseille in Sachsen-Anhalt schon seit langem engagiert. Der Hamburger besitzt in Halle laut „Max“ rund 2700 Plattenwohnungen, neun Seniorenheime und eine Reha-Klinik. Dass er nun auch politisch ganz nach vorne will, hat nach Baumanns Einschätzung knallharte finanzielle Gründe. Es gehe dabei um Fördermittel vom Land in zweistelliger Millionenhöhe, die Marseille bisher vergeblich versucht hat, einzuklagen. Als Minister, so glaube Marseille, könne er Druck machen.
Laut Baumann investiert Marseille rund eine Million Euro in den Wahlkampf. Um zum Ziel zu kommen, sei dem Hamburger jedes Mittel recht: Die Mitarbeiter der Schill-Partei in Sachsen-Anhalt werden laut „Max“ nicht aus der Parteikasse, sondern mit Geld aus dem Firmenimperium Marseilles bezahlt. Die Marseille-Klinken AG sei es auch, die die ganzseitigen Wahlkampf-Annoncen in auflagenstarken Anzeigenblättern bezahle. Im Gegenzug veröffentlichten die Blätter Jubelartikel über Schill, die den Anschein erwecken, als handele sich um redaktionelle Beiträge.
In den Tagen und Wochen, die Max-Reporter Baumann als „U-Boot“ im Schill-Wahlkampf-Team in Sachsen-Anhalt verbrachte, erlebte er Marseille auch privat. So schildert er beispielsweise folgende Szene, die sich bei Marseille zu Hause abgespielt habe: „Er setzt sich mit Parteifreunden und Ehefrau Estella an eine Tafel. Man isst Suppe und Schnittchen und lästert über die politischen Gegner. ,Frau Sitte von der PDS unter den Rock zu greifen“, sagt Marseille, ,wäre die reinste Mumien-Schändung.’ Die Runde wiehert.“
Später komme jemand auf den Gedanken, am Wahlsonntag Halloren-Kugeln (eine ostdeutsche Pralinen-Spezialität) an die Türklinken der Bürger zu hängen. Vornehmlich in Plattenbausiedlungen. Marseille sei von der Idee begeistert gewesen: „Sehr gut. Dort erreichen wir besonders viel Wähler-Material.“ Soviel zum Artikel aus der „Max“.
Übrigens: Auch die Hamburger Justiz beschäftigte sich in den vergangenen Wochen mit Marseille und Schill. War es eine Vorteilsnahme, als der Innensenator mit Marseilles Jet nach München zum Kokain-Haartest flog? Gestern teilte die Staatsanwaltschaft mit, Anhaltspunkte für eine Straftat gebe es nicht."
+++++++++++
Mein Kommentar dazu:
Als Residenzenbetreiber, der sein Geld mit "Mumien" verdient, hat Marseille ja sicherlich Erfahrung damit, oder etwa nicht? Ist ja sein täglich Brot, die Pflege und Versorgung der alten Menschen auf Kosten der Allgemeinheit, sprich Pflegeversicherung und sonstiger Förderungen. Sollte der Beitrag den Tatsachen entsprechen, setzt er in Bezug "Mumienschändung" das Alter gewaltig nach unten. Frau Sitte dürfte noch nicht mal 40 sein. Würdest Du Marseille Deine Oma anvertrauen? Vielleicht tust Du Deiner Oma ja was Gutes, indem Du sie in eine Marseille-Einrichtung steckst. Mumienschändung - davon träume ich!
Denk Dir nichts, ist alles nur Agitation, ohne Beweiskraft und evtl. rufschädigend, sofern das Geschriebene stimmt.
Ich frage mich nur, warum eine so platte Pressemitteilung, s. Marseille-Forum, erfolgte.
2,4 % für SPD waären eigentlich gerecht !!
Höppner schließt eine große Koalition mit der CDU nicht mehr aus.
Nur ein Trick!
Der will Rot-Rot!
mfg
perkins
Der will Rot-Rot!
mfg
perkins
@ gr8stox
die spd ist doch auch nicht doof.die wird doch nicht bei so einer konstellation mit der cdu koalieren.die werden meiner meinung nach schön dafür sorgen,das die cdu mit der pds koaliert bzw. koalieren muss.dann wird die cdu endlich in der realität ankommen.bisher hat sie ja immer schön die spd/pds koalitionen verurteilt. ob das dann so toll ist für die cdu/csu vor der bundestagswahl ?!
die spd ist doch auch nicht doof.die wird doch nicht bei so einer konstellation mit der cdu koalieren.die werden meiner meinung nach schön dafür sorgen,das die cdu mit der pds koaliert bzw. koalieren muss.dann wird die cdu endlich in der realität ankommen.bisher hat sie ja immer schön die spd/pds koalitionen verurteilt. ob das dann so toll ist für die cdu/csu vor der bundestagswahl ?!
@Linda17 und andere: Ihr zeigt die typischen Reflexe einer von CDU/CSU/SPD/FDP/Grüne-dominierten Gesellschaft, die krampfhaft an der Macht festhält und sich an solchen Kleinigkeiten aufhängt, die unserer Demokratie bei weitem nicht so schaden wie Bundesratsdebatten mit Verfassungsbruch, wie Millionenspenden bei der SPD, schwarze Kassen bei der CDU oder Amigo-Affären bei der CSU oder vobestrafte Ex-Minister wie der liebe Graf. Ihr wollt eure Parteien absolut am Ruder halten, und da wird zwangsläufig auf die mißliebige Konkurrenz eingehackt, die dieses Klüngel-Konsortium bedroht. Peinlich einfach, diese mediale Offensive, die jeder klardenkende Mensch durchschaut. Ihr seid PISA-Opfer, nicht ich. Mag sein, daß der unbequeme Schill stolpert, aber eure Lügner-Bande an der Spitze, von Schröder über Riester, von Kanther bis Trittin, die werden eines Tages hinweggefegt.
2,4 % ist nicht nur gerecht, was besseres kann der SPD nicht passieren. Spricht dies doch für deren Politik und ist ein Beweis für die unmündigen Bürger Sachsen-Anhalts, die sich mit Populismus und Stammtischparolen abspeisen läßt und entsprechend wählt.
Meine Meinung: auf keinen Fall eine Koalition mit der CDU. Was dabei rauskommt sieht man in Brandenburg und erstrebenswert ist das nicht.
Meine Meinung: auf keinen Fall eine Koalition mit der CDU. Was dabei rauskommt sieht man in Brandenburg und erstrebenswert ist das nicht.
@ Linda17,
was sich die Hamburger SPD im Umgang mit Schill leistet, ist einfach nur noch peinlich. Hier wird mit Hilfe von treuen Parteisoldaten, die vorher in die entsprechenden Positionen befördert wurden (als Staatsanwalt, Journalist etc.) versucht, einen gefährlichen politischen Gegner zu zerstören.
Versuch 1: Rechtsbeugung
Vom(damals noch)willfährigem Hamburger Landgericht wurde Schill verurteilt. Dummerweise zählte im Revisionsverfahren der Generalbundesanwalt nicht zum Hamburger Klüngel, und stellte als Vertreter der Anklagebehörde (!!!!) fest, die Sach- und Rechtslage sei so eindeutig, dass es ohne weitere Verhandlung zu einem Freispruch kommen müsse. Diesen musste das Hamburger Landgericht wenig später auch aussprechen.
Versuch 2: Kokain
Als Uli Hoeness Daum bezichtigte war er der Buhmann der Nation, obwohl die Vorwürfe letztlich zutreffend waren.
Anders im Fall Schill: Obwohl dieser die Vorwürfe durch eine Haarprobe entkräften konnte, belehrte ihn der Obermoralapostel Ulrich Wickert in den Tagesthemen, dass es nicht angehen könne, diese Vorwürfe als Schmutzkampagne zu deklarieren. Wenn man von einem öffentlich-rechtlichen Sender zu Unrecht einer Straftat bezichtigt wird, habe man das in stiller Demut hinzunehmen.
Versuch 3: Vorteilsannahme
Der nächste treue Parteisoldat stellt die nächste Strafanzeige, die genauso ergebnislos endet, weil bei näherem Hinsehen nichts von den Vowürfen übrig bleibt. Dazu hätte ein Blick in die §§ 331ff StGB genügt.
Schon Richard v. Weizäcker sagte: Das was die politischen Parteien am Besten können, ist das Bekämpfen des politischen Gegners.
Wenn ich mir die Leistungen unserer beiden Volksparteien in den letzten Jahren ansehe, muss ich hinzufügen: Dies ist auch das Einzige, was sie können (Vorsicht Polemik!!).
MfG
was sich die Hamburger SPD im Umgang mit Schill leistet, ist einfach nur noch peinlich. Hier wird mit Hilfe von treuen Parteisoldaten, die vorher in die entsprechenden Positionen befördert wurden (als Staatsanwalt, Journalist etc.) versucht, einen gefährlichen politischen Gegner zu zerstören.
Versuch 1: Rechtsbeugung
Vom(damals noch)willfährigem Hamburger Landgericht wurde Schill verurteilt. Dummerweise zählte im Revisionsverfahren der Generalbundesanwalt nicht zum Hamburger Klüngel, und stellte als Vertreter der Anklagebehörde (!!!!) fest, die Sach- und Rechtslage sei so eindeutig, dass es ohne weitere Verhandlung zu einem Freispruch kommen müsse. Diesen musste das Hamburger Landgericht wenig später auch aussprechen.
Versuch 2: Kokain
Als Uli Hoeness Daum bezichtigte war er der Buhmann der Nation, obwohl die Vorwürfe letztlich zutreffend waren.
Anders im Fall Schill: Obwohl dieser die Vorwürfe durch eine Haarprobe entkräften konnte, belehrte ihn der Obermoralapostel Ulrich Wickert in den Tagesthemen, dass es nicht angehen könne, diese Vorwürfe als Schmutzkampagne zu deklarieren. Wenn man von einem öffentlich-rechtlichen Sender zu Unrecht einer Straftat bezichtigt wird, habe man das in stiller Demut hinzunehmen.
Versuch 3: Vorteilsannahme
Der nächste treue Parteisoldat stellt die nächste Strafanzeige, die genauso ergebnislos endet, weil bei näherem Hinsehen nichts von den Vowürfen übrig bleibt. Dazu hätte ein Blick in die §§ 331ff StGB genügt.
Schon Richard v. Weizäcker sagte: Das was die politischen Parteien am Besten können, ist das Bekämpfen des politischen Gegners.
Wenn ich mir die Leistungen unserer beiden Volksparteien in den letzten Jahren ansehe, muss ich hinzufügen: Dies ist auch das Einzige, was sie können (Vorsicht Polemik!!).
MfG
eloy,
warte noch ein Weilchen, bald ist Pfingsten.
Vielleicht kommt der Heilige Geist dann auch über dich.
Denn eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, bevor die CDU
mit der PDS ins Koaltionsbett steigt.
Nicht überall ist Wowereit !
warte noch ein Weilchen, bald ist Pfingsten.
Vielleicht kommt der Heilige Geist dann auch über dich.
Denn eher geht ein Kamel durch ein Nadelöhr, bevor die CDU
mit der PDS ins Koaltionsbett steigt.
Nicht überall ist Wowereit !
@Fundamentalfan
Sicherlich könnte Deine Aufzählung noch ergänzt werden und die "Gegenseite" könnte auch noch einiges hinzufügen.
Was aber bringt`s? Nichts, außer einem auf der Stelle treten.
Der "Parteienkrieg" ist so neu auch nicht und findet in allen Bundesländern statt. Warum sollen neue Parteien hiervon verschont bleiben?
Ich finde es wirklich schade, daß Schill nicht in Bayern antritt, das nämlich wäre - wie man in Bayern sagt - "ein gefundenes Fressen" für die CSU, die SPD, die Grünen und die Presse. Leider hat Schill uns dieses Schmankerl versagt und sich stattdessen mit ein paar bayerischen Polizisten geschmückt.
Gruß
Linda
Sicherlich könnte Deine Aufzählung noch ergänzt werden und die "Gegenseite" könnte auch noch einiges hinzufügen.
Was aber bringt`s? Nichts, außer einem auf der Stelle treten.
Der "Parteienkrieg" ist so neu auch nicht und findet in allen Bundesländern statt. Warum sollen neue Parteien hiervon verschont bleiben?
Ich finde es wirklich schade, daß Schill nicht in Bayern antritt, das nämlich wäre - wie man in Bayern sagt - "ein gefundenes Fressen" für die CSU, die SPD, die Grünen und die Presse. Leider hat Schill uns dieses Schmankerl versagt und sich stattdessen mit ein paar bayerischen Polizisten geschmückt.
Gruß
Linda
Das wäre eine schöne Sache, wenn das Hamburger Modell auch
in Sachsen-Anhalt erfolgreich sein könnte und die jetzige
Chaotenregierung Rot/Dunkelrot in die Wüste geschickt
wird !!! Das Land Sachsen-Anhalt hätte es verdient und
im Bundesrat hätten wir dann wieder klare Verhältnisse !!!
in Sachsen-Anhalt erfolgreich sein könnte und die jetzige
Chaotenregierung Rot/Dunkelrot in die Wüste geschickt
wird !!! Das Land Sachsen-Anhalt hätte es verdient und
im Bundesrat hätten wir dann wieder klare Verhältnisse !!!
Von großen Koalitionen und Verträgen mit der SPD dürfte die CDU erstmal bedient sein. Bisher hat die PDS eine SPD-Minderheitsregierung toleriert. Wenn die PDS mehr Stimmen bekommt als die SPD, wäre es dann nicht konsequent, es umgekehrt genauso zu tun oder mit der PDS zu koalieren? Daß die SPD als drittstärkste Partei weiter die Alleinregierung ausübt, wäre eine Verhöhnung der Demokratie.
@Big-Apple
Wenn die PDS stärker wird wie die SPD, stellt natürlich
die PDS den Ministerpräsidenten . Ob das die SPD mitmacht und das in einem Wahljahr ?????? Ich befürchte daher,
dass es dann eine SPD/CSU Regierung gibt, um dies
zu verhindern !!!
Wenn die PDS stärker wird wie die SPD, stellt natürlich
die PDS den Ministerpräsidenten . Ob das die SPD mitmacht und das in einem Wahljahr ?????? Ich befürchte daher,
dass es dann eine SPD/CSU Regierung gibt, um dies
zu verhindern !!!
@Big Apple
Die CDU hätte eine große Koalition jetzt aufkündigen können in Brandenburg. Hat sie aber nicht. Und warum nicht?
Es nicht getan zu haben ist m. E. ein Gesichtsverlust, auch im Hinblick auf das Gedöns das vorher stattgefunden hat.
Es geht nicht um Politik, auch nicht um Menschen, es geht nur um Macht und Machterhalt. Man hält an der Koalition fest. Warum? Sind die parteipolitischen "Glaubensbekenntnisse" doch nicht so unterschiedlich wie man dem Bürger glauben machen will?
Die CDU hätte eine große Koalition jetzt aufkündigen können in Brandenburg. Hat sie aber nicht. Und warum nicht?
Es nicht getan zu haben ist m. E. ein Gesichtsverlust, auch im Hinblick auf das Gedöns das vorher stattgefunden hat.
Es geht nicht um Politik, auch nicht um Menschen, es geht nur um Macht und Machterhalt. Man hält an der Koalition fest. Warum? Sind die parteipolitischen "Glaubensbekenntnisse" doch nicht so unterschiedlich wie man dem Bürger glauben machen will?
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