Sharping hat das Parlament belogen ! Rücktritt überfällig ! - 500 Beiträge pro Seite

[M_B_S]

Grüne Metzger fordert Rücktritt !

Das war es ab zur Gräfin !

[M_B_S]

Aibus 400M : doch Schadensersatz Zusage durch Sharping an Franzosen ! heute.de

Haushaltsausschuss belogen !

[ORGASMATRON]

Runter mit dem Eierkopf !!

[TeddyOnLine]

Je, seid ihr garstig.
Was soll er denn jetzt machen? Es ist doch noch zu kalt zum Baden?
Und woher soll Schröder auf die Schnelle einen neuen Bademeister herbekommen? Ach so, ja klar. Höppner ist zur Zeit frei. Ja das könnte klappen.

[exit4me]

also lieber m_b_s, geh mal mit rudi-ratlos nicht so hart ins gericht. der typ geniesst als angehöriger einer randgruppe , also der geistig andersbefähigten mitbürger (früher nannte man das vollidioten) den besonderen schutz unserer gesellschaft. ausserdem stänkere nicht gegen deine rot-grüne kasper-koalition ...

[dealface]

oh exit4me, wie lange hast Du denn für diese Wortwahl benötigt???
Oder hast abgeschrieben? (ich petzte nicht)

mach doch einfach nen exit

[JohannesMichel]

ein inkompetenter Mensch

[exit4me]

zu #6
exakt 8 sekunden zum schreiben, fällt ja bei rudi-ratlos nicht allzu schwer ...

zu #7
was bist du denn für ein kaspar? lass mich raten - ein etwas zart besaiteter und emotional empfindsamer spd oder grün wähler (vielleicht sozialpädagoge, lehrer, bwler o. irgendwas ähnliches hihi) ?
must nicht antworten, ich habe volles verständnis ...

[JohannesMichel]

Werde aber trotzdem antworten.
Ich bin nichts von alledem, was du angedeutet hast.
Wollte nur ausdrücken, dass es zu diesem Herrn nichts mehr zu sagen gibt...

[gr8stox]

Scharping hört nicht auf, alle Verfassungsorgane Deutschlands zu verarschen.

Andererseits hat Scharping eine sehr starke Position in verschiedenen Organisationen der SPD.

[TeddyOnLine]

Also ich hab` den Scharping mal früher als guten Mann gehalten.
Nachdem er aber mit seiner Kanzlerkandidatur auf die Schnauze gefallen ist, gings nur noch bergab. Heute ist er nur noch eine (je nach Standpunkt bemitleidenswerte) Kasperlfigur. Wenn Schröder ihn mitschleppt bis zum September, hat er ständig eine Zielscheibe für die politischen Gegner dabei. Wenn er ihn entlässt, gibt es nur noch wenig Zeit, um Gras über die Episode Scharping wachsen zu lassen.
Fakt ist, wenn Scharping das Parlament hintergangen und belogen hat, wie es jetzt aussieht nach Darstellung seiner Staatssekretärin, wird es die nächsten Tage noch schön lebendig und lustig für das Publikum, nicht jedoch für die Akteure mit den festsitzenden Helmen.

[M_B_S]

Nicht zu glauben, jetzt soll nicht Sharping sondern Metzger gehen !

Bananenrepublik !

[M_B_S]

Nicht zu glauben, jetzt soll nicht Sharping sondern Metzger gehen !

Bananenrepublik !

[Eddy_Merckx]

Was sacht denn Gerhard dazu?

[TeddyOnLine]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,193596,00.h…

Scharping selbst, der sich zurzeit in Washington aufhält, behauptete dagegen rundheraus, es geben keinen Widerspruch zwischen seinem Brief nach Paris und dem Parlamentsbeschluss.

Hahahaha!
Ich glaub der Scharping hat beim Baden zuviel Wasser geschluckt und/oder einen Dauer-Sonnenstich gekriegt.

[TeddyOnLine]

Trittin erzählt gerade im Fernsehen, daß Metzger nicht mehr zurechnungsfähig sei. Er spräche nur mehr für sich selber. Es sei völlig klar, daß der Stückpreis für einen Airbus höher werde, wenn keine 73 Stück abgenommen würden. Ergo: es gäbe nichts Neues.
Struck meint auch, Metzger sei nicht mehr ernst zu nehmen.

Ja spinn ich denn? Oder sind die von der Regierungskoalition alle ständig unter Drogeneinfluß?
Genau um diese Frage ging es doch vor wenigen Wochen. Da wurde doch was ganz anderes gesagt.

[gr8stox]

Das war eine ganz blamable Show die Trittin heute im ZDF
abgezogen hat.

Nach 19 verlorenen Wahlen stehen die Grünen mit dem Rücken zur Wand!

[TeddyOnLine]

Eben!
Und wenn die mehr Leute hätten wie Metzger, der (jetzt) das Maul aufmacht, könnte ich mir vielleicht sogar überlegen die Grünen nochmal zu wählen.
Aber in dieser Partei sind nur noch Schwachköpfe übriggeblieben, die sich darüberhinaus jetzt auch noch versuchen zu prostituieren wo`s nur geht.

[TeddyOnLine]

Zwei Zeitungszitate:

vom 19. März 2002
http://www.faz.net/IN/INtemplates/faznet/default.asp?tpl=upt…

Deutschland muss für den Fall, dass es tatsächlich nicht alle 73 Flieger anschafft, nicht mit Schadenersatzzahlungen rechnen. Nach Angaben Metzgers sind die europäischen Partner des Projekts mit der „Lex Deutschland“ einverstanden. Die früher vertraglich festgelegte Schadenersatzzusicherung Deutschlands im Falle des Kaufs von weniger als 73 A400M sei hinfällig, sagte der Grünen-Politiker.


vom 25. April 2002
http://www.faz.net/IN/INtemplates/faznet/default.asp?tpl=upt…

Sie argumentieren, es seien lediglich 5,1 Milliarden Euro für den Kauf von Flugzeugen bewilligt worden, was für 40 Maschinen reiche. Nur für den Fall, dass diese Zahl reduziert würde, sei Schadenersatz einkalkuliert worden. Keinesfalls habe das Parlament bereits Schadenersatzregelungen für alle 73 Flugzeuge treffen wollen. Denn nur der neue Bundestag dürfe über die zweite, mit 4,4 Milliarden Euro veranschlagte Tranche für die restlichen 33 Maschinen beschließen. Wenn jetzt Schadenersatzgarantien für alle Maschinen gegeben würden, werde das Haushaltsrecht des im Herbst neu zu wählenden Parlaments verletzt. Denn sollte die Haushaltslage den Kauf weiterer Maschinen verbieten, müssten sinnlos Steuergelder für Schadenersatz ausgegeben werden.

Scharping sprach während seiner USA-Reise von „Berliner Wahlkampfgetöse“. Im Ministerium wurde betont, die Parlamentsbeschlüsse würden „strikt und und streng“ umgesetzt. Die Akten seien „sauber“ und hätten vor jedem Gericht Bestand. Der Ausschuss habe gewusst, dass es sich um Schadenersatzregelungen für alle Maschinen handle. Man könne aber nicht darüber urteilen, in welchem Umfang die Abgeordneten alles verstünden.

SPD-Fraktionschef Peter Struck stärkte Scharping den Rücken.
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Das Fettgedruckte heißt doch, Scharping allein weiß was Sache ist und hält seine Kollegen für total verblödet und Struck auch.

[TeddyOnLine]

Austermann (CDU): Ich kanns mir nur so erklären ... Scharping sei autistisch und außerhalb jeder Realität ... hat schon auf seinen Staatsekretär abgefärbt ...

[gr8stox]

Samstag 27. April 2002, 09:57 Uhr
Grüne erhöhen im Airbus-Streit Druck auf Scharping



Berlin, 27. Apr (Reuters) - Im Streit über die Beschaffung des Militärtransportflugzeugs Airbus A 400 M haben die Grünen den Druck auf Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) erhöht.
Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch forderte Scharping in der "Magdeburger Volksstimme" vom Samstag auf, für Klarheit zu sorgen. Den von seinem Parteifreund Oswald Metzger geforderten Rücktritt Scharpings lehnte Schlauch jedoch ab. Die Grünen-Finanzexpertin Christine Scheel nannte Metzgers haushaltsrechtliche ANZEIGE

Einschätzung des Falls schlüssig und korrekt.

Hintergrund des Streits ist eine am Mittwoch bekannt gewordene Zusage Scharpings an die europäischen Projektpartner, dass Deutschland wie vereinbart 73 Militär-Airbusse kaufen und bei Abnahme einer geringeren Zahl Schadenersatz zahlen werde. Haushaltsexperten von Grünen, Union und FDP verweisen darauf, dass im Etat 2002 mit 5,1 Milliarden Euro nur eine Teilsumme für die Beschaffung des Airbus abgesichert ist, die nur für weniger Maschinen reicht. Zudem solle daraus kein Schadenersatz gezahlt werden. Andernfalls werde der im Herbst neu zu wählende Bundestag unzulässig gebunden, das fehlende Geld bereitzustellen. Das Verteidigungsministerium hatte die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen.

"Der Verteidigungsminister muss offen legen, welche Zusagen er neben dem schriftlichen Vertrag gemacht hat", sagte Schlauch der "Magdeburger Volksstimme". Selbst wenn Scharping weitere Abmachungen getroffen habe, sei nur die schriftliche Vereinbarung mit den internationalen Vertragspartnern rechtlich bindend. In dieser sei der Parlamentsbeschluss "eins zu eins" umgesetzt worden. Deshalb sehe er keinen Verstoß gegen die Verfassung. "Scharping hat die Beschaffung, die von allen Parteien außer der PDS gewollt wird, ungeschickt eingefädelt", sagte Schlauch. "Eine Rücktrittsforderung gibt das Ganze aber wirklich nicht her", sagte Schlauch.

Scheel sagte der Zeitung "Welt am Sonntag", sie gehe davon aus, dass das Thema im Haushaltsausschuss nicht abgeschlossen werde. Metzger wiederholte in der "WamS" seine Rücktrittsforderung. Scharping habe das Parlament mit Füßen getreten. "Einen solchen Rechtsbruch lasse ich nicht durchgehen." Es sei der Punkt erreicht, an dem die Koalitionsdisziplin in den Hintergrund treten müsse.

[Remake]

Scharping profitiert mal wieder von einer Katastrophe. Vor dem 11. September wackelte sein Stuhl bedenklich, dann kam der Terroranschlag und Rudi war aus den Schlagzeilen. Diesmal kam gerade Erfurt richtig.

[TeddyOnLine]

Thierse genehmigt Sondersitzung zu Militär-Airbus

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat die von der Unionsfraktion beantragte Sondersitzung des Haushaltsausschusses zur Finanzierung des
Militär-Airbus A400M genehmigt. Das teilte der Vorsitzende des Ausschusses, Adolf Roth, mit. Er berief die Sitzung für morgen ein. Roth sagte, Thierse habe damit gegen
das Votum von SPD und Grüne entschieden. Grünen-Fraktionschef Rezzo Schlauch forderte indes klärende Worte von Verteidigungsminister Rudolf Scharping zu den
umstrittenen Airbus-Schadenersatzgarantien Veröffentlicht von RZ-Online am 29.04.2002 11:26

[TeddyOnLine]

http://www.diewelt.de/service/newsticker/selected_meldung.ht…
Union und FDP verlangen Änderung des Airbus-Vertrags

Berlin (dpa) - Union und FDP haben von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) eine Änderung des internationalen Industrievertrags für die Beschaffung des Militär-Airbus verlangt. Er dürfe das Vertragswerk wegen nicht genehmigter Schadenersatzgarantien nicht unterschreiben. Das sagten die Obleute der beiden Parteien nach einer Unterbrechung der Sondersitzung des Haushaltsausschusses am Dienstag in Berlin.

Nach ihrer Ansicht verpflichtet sich die Bundesregierung Schadenersatz für nicht abgenommene Flugzeuge zu zahlen, deren Finanzierung im Etat nicht abgesichert ist. Nach Angaben der Obleute haben sich die Grünen dieser Haltung angeschlossen, womit Scharping im Ausschuss keine Mehrheit habe.

Vor der Unterbrechung der Sitzung hatte die CDU erklärt, Scharping sei bei seinem Auftritt vor dem Ausschuss bei seiner Meinung geblieben, Schadenersatz für 73 Maschinen garantieren zu dürfen, obwohl die im Etat eingestellten 5,1 Milliarden Euro nur für 40 Maschinen reichten. Die FDP hatte erneut Scharpings Rücktritt gefordert.

13:56 am 30.04.2002 - Ressort: Politik

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Der Spaß mit Scharping geht weiter.

Trittin scheint sich auch zum Volltrottel zu machen: Hat der nicht erst am Donnerstag im ZDF erklärt, Metzger sei sofort abgestraft worden, stehe allein da mit seiner Meinung, spreche nur noch für sich selbst und sei nicht mehr ernst zu nehmen?

[M_B_S]

Struck mit dem Dolch im Gewande

" stärkte Ihm den Rücken "

Mit dem Dolch !