Personenwahlkampf hat begonnen! - 500 Beiträge pro Seite

[Hellwig1]

Gestern im Sportstudio``Großer Bahnhof`` für Kanzler Schröder.Der Mann hat einfach den
Blick für alles.Dachte immer,ARD(WDR)steht der SPD nahe.Jetzt mischt das ZDF auch schon
kräftig mit und Montag 19.20 gibt es noch eine Spezialsendung(ZDF) mit Schröder.

[nino@]

solche politiker wie stoiber können in bayern bleiben ....

[Hellwig1]

Könnte auch sein, dass man aus Mitleid dem Schröder
unter die Arme greift.Wenn der so weiter macht rutschen
die noch unter die 5% Marke.


Nur 36 % der früheren Stammwähler würden Rot wählen
Alarm! Der SPD laufen
die Arbeiter davon
Von DIRK HOEREN

Die Sitzung am Montag in der Berliner SPD-Zentrale ist streng vertraulich. Zutritt nur für die Parteimitglieder, die am 22. September für den Bundestag kandidieren.

Erfolgreich - CDU-Chefin Angela Merkel (47) kann sich über immer mehr Stimmen aus dem Arbeiterlager freuen



Bemüht - SPD-Generalsekretär Franz Müntefering (62) sucht nach einer Strategie, wie er die Arbeitnehmer wieder mobilisieren kann


Die Geheimhaltung hat gute Gründe. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering will die eigene Truppe mobilisieren. Denn vier Monate vor der Bundestagswahl herrscht Wähleralarm bei der SPD. Die Sozialdemokraten liegen mit 31 bis 33 Prozent tief im Umfragekeller. Besonders kritisch für die Genossen: Der Arbeitnehmerpartei SPD laufen die Arbeiter weg – und zwar in Scharen.

Bundesweit würden nach einer aktuellen Umfrage von Infratest/dimap für den „Deutschland-Trend“ nur noch 36 Prozent der Arbeiter für die SPD stimmen. Bei der Bundestagswahl 1998 waren es noch 49 Prozent. Neue Arbeiterpartei ist nach diesen Umfragen derzeit mit 38 Prozent die Union.

Die Abwanderung der Arbeiter hat der SPD bereits die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt verhagelt. Die Meinungsforscher von Infratest/dimap in einer Analyse für die ARD:

In Baden-Württemberg wählten 48 Prozent der Arbeiter CDU, aber nur 32 Prozent SPD. Die Experten: „Die CDU ist in Baden-Württemberg die Partei der einfachen Leute.“

In Sachsen-Anhalt verlor die SPD bei den Arbeitern sogar 19 Prozent und bekam nur noch 16 Prozent. Die Union gewann 24 Prozent der Arbeiterstimmen dazu, kam bei dieser Wählergruppe insgesamt sogar auf 41 Prozent. Die Meinungsforscher: „Von den Berufstätigen entschied sich nur noch etwa jeder Siebte für die Sozialdemokraten.“

Der tiefe Sturz der SPD in der Gunst der Arbeiter – wo liegen die Ursachen? Der Parteienforscher Professor Jürgen Falter zu BamS: „Die Arbeiter fühlen sich nicht mehr richtig durch die SPD vertreten, weil die SPD sich vor allem zur Partei des neuen Mittelstandes gewandelt hat. Arbeiter in der Produktion sind die Gruppe, die am stärksten von der Globalisierung betroffen ist. Sie sind von der SPD, die die Globalisierung nicht rückgängig machen kann, enttäuscht. Der SPD sind die Hände gebunden. Wenn sie nur Politik für Arbeiter macht, würde sie den neuen Mittelstand verprellen und in eine Minderheitenposition geraten.“ Im Übrigen, so Falter, gebe es in der engeren Parteiführung „keinen echten Vertreter der Arbeiter mehr“.

Hinzu kommt die Enttäuschung vieler Arbeitnehmer über die Politik der Sozialdemokraten:

Das 630-Mark-Gesetz brachte Arbeitnehmern mit Zweitjob zusätzliche Abgaben und mehr Bürokratie.

Das Rentenniveau wurde noch stärker gesenkt als bei der Union geplant. Außerdem müssen die Beschäftigten zudem noch die Beiträge für die Riester-Rente aus der eigenen Tasche zahlen. IG-Metall-Vordenker Klaus Lang bemängelt, die Rentenreform „vergrößert nicht die soziale Gerechtigkeit“.

Bei der Steuerreform standen den Entlastungen für die Arbeitnehmer Steuergeschenke in Milliardenhöhe für die Großunternehmen gegenüber.

Von der Unzufriedenheit der Wähler profitiert die Union. Geschickt setzt sich Kanzlerkandidat Edmund Stoiber bei den Arbeitnehmern in Szene. Sogar in der Mitgliederzeitung der IG Metall („Das Klischee, ich sei der Gewerkschaftsfresser, ist doch absoluter Blödsinn“ geißelte er die Steuerpolitik der Bundesregierung.

Auch im Wahlprogramm geht die Union gezielt auf die Arbeitnehmer zu, etwa mit dem Familiengeld und dem Verzicht auf die nächste Stufe der Öko-Steuer. CDU-Chefin Angela Merkel zu BamS: „Unsere Botschaft an die Menschen ist: Jeder in unserem Land wird gebraucht. Wer etwas leistet, soll sich auch was leisten können. Das gilt für die Krankenschwester, den Handwerksmeister, den Pizzafahrer, die Hausfrau oder den Unternehmer. Dafür steht die Union, und das spüren die Menschen. Wir wollen jedem in diesem Land wieder eine Stimme geben.“

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering keilt zurück: „Die Rechte der Arbeitnehmer sind nur bei der SPD garantiert. Das wissen die Menschen. Stoiber und Westerwelle wollen den Kündigungsschutz schleifen, den Flächentarifvertrag aufweichen und den Staat arm und handlungsunfähig machen. Ihre Antwort auf die Anforderungen der Zeit ist soziale Kälte – eine Politik gegen den kleinen Mann. Im Wahlkampf zwischen Gerhard Schröder und Stoiber ist klar: Nur die SPD kann die Erneuerung Deutschlands vorantreiben und dabei den sozialen Zusammenhalt sichern.“ Müntefering, fast beschwörend: „Die Arbeitnehmer laufen nicht weg. Die Mobilisierung wird kommen.“

[michaoj]

dem medienkaspar schröder werden noch seine kasperhosen runtergezogen.
dann pfeift die SPD tatsächlich auf dem letzten loch ihrer wahlflöte.

[pmp]

Wenn man die obigen Statements der "Volksparteien"-politiker so liest, sieht man mal wieder, wie sich in diesem Wahlk(r)ampf SPD-Populismus und CDU-Populismus gegenseitig hochschaukeln. Die Norm ist wieder mal Klientelpolitik statt einer Politik, die sich am Allgemeinwohl orientiert. Das ergibt sich aber nicht aus der Addition von Einzelinteressen, die zusammen eine Mehrheit ergeben (könnten). Das "Allgemeininteresse" liegt heute mehr denn je in einer Politik, die unser "System" (Kapitalismus und Sozialstaat) dauerhaft funktionstüchtig und international konkurrenzfähig hält. Dafür sind zur Zeit aber entschiedene Reformen notwendig, die vielen auch weh tun werden. Auch bei SPD und CDU wissen das im Grunde viele, nur trauen sie sich offenbar nicht, es offen zu sagen und dann auch politisch umzusetzen.