Warum tritt Stolpe zurück? - 500 Beiträge pro Seite

[makaflo]

Wer kennt Hintergründe?

[odlo]

Lt. seiner Aussage möchte er Wahlkampf für die SPD machen und sich insbesondere für Schröder engagieren !

[NATALY [VIP]]

zu #2: Das könnte er auch als Ministerpräsident.

[hgnm]

reine vorsichtsmasnahme

wahrscheinlich hängt er mitten drin,im cl skandal

[penguru]

rau hat ihn doch gerügt.
jetzt tritt der sensible stolpe eben zurück ...

[Sep]

Was waren das denn für Unterlagen, die über die Angela Marquardt von der PDS vor wenigen Tagen auftauchten ?


SEP

[lattenstramm]

1. Pleite Cargolifter
2. Pleite Eurospeedway Lausitzring
3. Abstimmungsverhalten im Bundesrat

[Gelenkbusfahrer]

Stasiakten?

[cocktailwuerstchen]

ich tippe auch mal auf stasiakten.

da hat ihn wahrscheinlich jemand in der hand.

freiwillig ist noch nie ein politiker zurueckgetreten.

na dann

bye bye stasi-stolpe

[goatgod]

Na, vielleicht hat er auch einfach nach 12(?) Jahren die Schnauze voll und will wirklich für einen Nachfolger Platz machen

[wolaufensie]

#7 reicht schon, auch ihne Stasiakten.

[cocktailwuerstchen]

http://www.ftd.de/pw/de/1014399227130.html?nv=lnen



Stolpe wurde von der Stasi als "IM" geführt


Anfang 1992 wurde bekannt, dass Stolpe von der DDR-Staatssicherheit als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) "Sekretär" geführt wurde. Die Gauck-Behörde nannte Stolpe einen "aus Sicht der Stasi wichtigen Mitarbeiter". Zudem musste Stolpe einräumen, das er 1978 mit der Verdienstmedaille der DDR ausgezeichnet wurde, was er zuvor noch bestritten hatte. Der Gauck-Behörde zufolge sollen bei der Übergabe der Medaille auch hochrangige Stasi-Offiziere anwesend gewesen sein. Wegen der Diskussion um die Vergangenheit Stolpes zerbrach auch die Ampelkoalition in Brandenburg mit FDP und den Grünen.

[makaflo]

Ja, was gilt denn nun?
Stolpe nennt als Grund für seinen Rücktritt sein Alter.
Im nächsten Interview bringt er sich aber als Minister
einer neuen Schröder-Regierung ins Gespräch.
Ist man mit 67 Jahren zu alt für das Amt des Ministerpräsi-
denten, aber noch jung genug, um sich neu in die Materie
eines Ministeriums einzuarbeiten?
Ich sehe da schon ein gewisses Glaubwürdigkeitsdefizit.

[penguru]

Zu alt für das Amt des Ministerpräsidenten
heißt ja noch lange nicht zu alt für die
Schröder-Regierung.

Außerdem sind das eh nur theoretische Gedankenspiele
für den Fall einer großen Koalition

[Perkins]

Sollte die SPD die Wahlen verlieren, läßt Platzeck die
Koalition platzen. (Nettes Wortspiel!)

Dann kann die SPD im Bundesrat wieder blockieren!

Übrigens muß er die Koalition auch platzen lassen,
wenn Schröder Kanzler bleibt, sonst hat ja die Union die Mehrheit im Bundesrat!

Kann mir doch keiner erzählen, dass Schröder von dem Rücktritt erst vor
einer Woche erfahren hat!

Münte und CO. ziehen die Strippen!

Der Rest ist Volksverdummung! Genau wie dieses aufgesetzte
Bescheidenheit von Müntefering bei Christiansen!

"Ich hab ja auch kein Abitur, wir hatten ja kein Geld! Heul"

Die Sozialdemokratische Klientel wird auf der einen Seite
als Stimmvieh hofiert und auf der anderen Seite permanent hinters
Licht geführt, wenn es um die PDS geht!

Kotz!
mfg
perkins

[for4zim]

Ich denke nicht, daß irgendeine verdeckte Affäre dahinter steckt. Daß Stolpe einige Kompromisse zuviel mit der Stasi schloß, war bekannt, und wurde vom Wahlvolk in Brandenburg nicht als Makel empfunden.

Auch die Industriepleiten spielen keine Rolle. Solche Pleiten können überall geschehen.

Vielleicht wollte Stolpe einen besseren Zeitpunkt für den Absprung finden als Biedenkopf, der ein Jahr zu lange im Amt blieb, um ohne Blessuren den Hut zu nehmen. Am wahrscheinlichsten ist aber, daß Schröder den Osten für sich an die Urnen bringen will, ohne daß man ihm Anbiedeerung an die PDS unterstellt. Stolpe wäre dann sein glaubwürdigster Wahlkampfhelfer für die DDR. Und bei dem Personalverbrauch in den Ministerien in den letzten 4 Jahren ist wohl jede Hilfe willkommen, das Team mit beliebten Politikern wieder aufzufüllen.

Wovor ich am meisten Angst hätte: daß auf den Greis Rau mit Stolpe ein weiterer Vertreter der Dinosauriergeneration im Amt des Bundespräsidenten folgt, um ein Zeichen in Richtung Osten zu setzen.

[Grosser Nargus]

nach 12 Jahren als Ministerpräsident haste ne fette Pension sicher und mußt dir nicht jeden Tag diesen Streß und das blöde Volk antun, also

AB IN DIE RENTE (ich glaube sind so ca. 8500 Euro Pension)

[clarus]

Spiegel TV hat sich gereut:

die ganze IM Sekretär Story konnt enochmals gebracht werden mit den Belegen, die es laut Stolpe nie geben kann.
Auch dass er einen Reporter "Arsch" nannte, wurde gesendet.

Ich glaube aber nicht, dass es solche Gründe hatte, dass er zurückgetreten ist, auch wenn manche Sonntagszeitungen von einem wirtschaftlichen Trümmerfeld sprechen, das er zurücklässt.
Es sollte sicher der sanfte Übergang werden und dass nun einiges hochkocht, war nicht kalkuliert.

[clarus]

also, an seinen Stasi Akten kann es nicht liegen, weil die derzeit sicher sind, bis hier weiter entschieden wird:


Bundestags-Innenausschuss hört erneut Experten zu Stasi-Unterlagen

Berlin (dpa) - Der Innenausschuss des Bundestages hört heute (Montag) zum zweiten Mal Sachverständige zu den Stasi-Unterlagen. Dabei geht es um die Frage, welche Konsequenzen aus dem Grundsatzurteil zu den Stasi-Akten von Altkanzler Helmut Kohl (CDU) gezogen werden sollen. Das Bundesverwaltungsgerichts hatte eine Herausgabe verboten. SPD und Grüne wollen das Gesetz ändern - sie finden jetzt auch Unterstützung in den Reihen der Union.

Über eine Herausgabe von Prominentenakten soll nach den Plänen der Koalition bei Widerspruch die Stasi-Unterlagenbehörde entscheiden. Dabei bleiben aber grundsätzlich Persönlichkeitsinteressen geschützt. Die Opposition aus Union und FDP in Berlin will hingegen die letzte Entscheidung dem betroffenen Stasi-Opfer überlassen. Der Streit zwischen Regierung und Opposition gefährdet eine Novellierung des Gesetzes noch in dieser Legislaturperiode.

Sachsens Justizminister Thomas de Maizière (CDU) plädierte unterdessen für die Annahme des rot-grünen Entwurfes eines Stasi- Unterlagengesetzes und kritisierte in diesem Zusammenhang seine eigene Partei. Der Entwurf von SPD und Grünen ermögliche einen «vernünftigen Umgang» mit den Stasi-Akten von Prominenten und Amtsträgern, sagte de Maizière der «Leipziger Volkszeitung» (Montag).

Er wandte sich gegen eine «Blockadehaltung» der Union gegen die Novellierung. «Der Druck von Edmund Stoiber oder Helmut Kohl wird dem Vorgang nicht gerecht», sagte de Maizière mit Blick auf den Unions- Kanzlerkandidaten Stoiber sowie den früheren CDU-Chef und Alt- Bundeskanzler Kohl.

Der sächsische Justizminister begrüßte die Formulierung im rot- grünen Gesetzentwurf, nach der eine Veröffentlichung der Prominenten- Akten möglich sein soll, wenn «keine überwiegend schutzwürdigen Interessen» der Betroffenen beeinträchtigt sind. Darüber müsse in einem Abwägungsprozess in der Akten-Behörde entschieden werden. «Man muss den Mut zu einer solchen Abwägung haben», sagte de Maizière. Der Betroffene selbst könne nicht das letzte Wort behalten.

Eine Novellierung des Stasi-Unterlagengesetzes ist notwendig, weil Altkanzler Kohl die Herausgabe seiner Akten gerichtlich unterbunden hat. Seitdem kann die so genannte Birthler-Behörde nur noch bei Zustimmung der Betroffenen Akten zur historischen Aufarbeitung veröffentlichen.