Hartz: 150 Milliarden Euro für eine Million neue Jobs im Osten - 500 Beiträge pro Seite

[MarkMitt]

Berlin (dpa) - Die von der Regierung angepeilte Reform des Arbeitsmarktes nimmt immer konkretere Konturen an. Kommissionschef Peter Hartz will mit einem neuen Finanzierungsprogramm vor allem in Ostdeutschland eine Million Arbeitsplätze schaffen. Knapp zwei Wochen vor der Vorlage des Abschlussberichts der Hartz-Kommission zeichneten sich die Festlegungen für den Umbau der Bundesanstalt für Arbeit (BA) wie auch für die Reformen der Arbeitsmarktpolitik ab. BA-Chef Florian Gerster will Unternehmen künftig stärker in die Pflicht nehmen.

In den Mittelpunkt der Überlegungen von VW-Manager Hartz rückte am Wochenende der Plan, mit Hilfe eines neuen Wertpapiers bis zu 150 Milliarden Euro in den nächsten drei Jahren zur Schaffung von einer Million neuer Stellen in die neuen Länder zu lenken. Mit dem Geld aus dem neuen Wertpapier will Hartz laut «Spiegel» den Mittelstand fördern und in strukturschwachen Regionen die Infrastruktur ausbauen. Um das neue Wertpapier attraktiv zu machen, sollen die Anleger steuerliche Vorteile erhalten. Zugleich solle Steuersündern die Strafe erlassen werden, wenn sie im Ausland geparktes Schwarzgeld in den «Job-Floater» investieren.

Auch die Bundesanstalt selbst soll reformiert werden. Die Kommission möchte sie teilweise privatisieren und die Behörde nach den Vorgaben der Regierung auf ihre Kernaufgaben beschränken. Die «Hannoversche Allgemeine Zeitung» berichtet auf Grundlage des ihr vorliegenden Entwurfs des Endberichts, dass unter anderem «die Ausgliederung» von BA-Teilen «in private Tochterunternehmen» geplant sei. Diese könnten dann separat oder als Gemeinschaftsunternehmen mit der Wirtschaft geführt werden und unterlägen nicht mehr dem staatlichen Haushaltsrecht.

In der umstrittenen Frage der Förderung des Niedriglohnbereichs schlägt Hartz den Informationen zufolge vor, die Regelungen für «Mini-Jobs» bis zu 500 Euro im Monat auf zunächst drei Jahre zu befristen. Die Mini-Job-Regelung mit einer pauschalen Steuer von zehn Prozent solle zudem «nur für haushaltsnahe Dienstleistungen (Haushaltshilfe, Kinderbetreuung) und nur für Arbeitslose» gelten, heiße es im 93-seitigen neuen Hartz-Papier.

Beim Arbeitslosengeld wolle Hartz die Leistungen beibehalten. Auch die steuerfinanzierte Arbeitslosenhilfe «Arbeitslosengeld II» bei Bedürftigkeit «wird unbegrenzt gezahlt», allerdings «nur bei Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt». Das soll regelmäßig geprüft werden. «Bei Nicht-Verfügbarkeit wird nur noch Sozialhilfe gezahlt.» DGB-Vize Ursula Engelen-Kefer lehnte erneut eine Reduzierung der Leistungen für Arbeitslosenhilfe-Empfänger als «Provokation» ab. «Bereits jetzt liegen ihre Leistungen um 50 Prozent unter ihrem bisherigen Nettolohn», sagte sie dem Bremer «Kurier am Sonntag».

Im Gegensatz zu Gerster geht Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbands des deutschen Handwerks und Kommissionsmitglied, davon aus, dass die Hartz-Kommission nicht mehr zu einem einstimmigen Beschluss kommt. Die Möglichkeit von Mehrheits- und Minderheitsvoten seien in der Geschäftsordnung der Kommission vorgesehen. «Nicht zuletzt bei der zentralen Frage der Leistungskürzungen ist das allemal besser, als sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zu einigen», sagte Schleyer der «Welt am Sonntag».

Nach Ansicht von Gerster sollten von der Pleite bedrohte Unternehmen staatliche Hilfen nur dann erhalten, wenn sie «vorher Beratungsangebote nicht in den Wind geschlagen haben». Gerster kündigte im «Focus» an, in der Woche nach dem 16. August die Reformvorstellungen des BA-Vorstandes vorzulegen, für die keine Gesetzesänderungen notwendig sind.

Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) ging auf Distanz zur Einschätzung von Hartz, die Vorschläge seiner Kommission seien «ein Programm für jede Regierung». «Ich brauche ihn nicht», sagte Stoiber. CSU-Generalsekretär Thomas Goppel kritisierte die Hartz-Pläne als «teure Planspiele», die nur Ausdruck für die Konzeptionslosigkeit von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) seien.

1.Schon längst fällig gewesen ?
2.Zu teuers Planspiel ?
3.Konzeptlosigkeit der SPD
4.Super Idee

Was meint Ihr ???

Mfg Mark

[Perkins]

In der Theorie nicht schlecht!
Aber in der Praxis?

Und 150 Milliarden für 1 Mio Jobs!

Man möchte meinen, dass mit diesem Betrag Volbeschäftigung möglich sein
müßte!

Erinnert mich irgendwie an Kursziel: Dausend!

mfg
perkins

[BalatonBomber]

Dann müssen sie dort erstmal 1 Mio passende Leute finden.

[Hellwig1]

Als Merz vor einer Woche den Anstoss gab,Schwarzgeldsünder in bestimmten
Situationen frei zu stellen,kam schnell die Abfuhr von der SPD.
Jetzt hat Hartz ähnliches vorgesehen.Somit sieht man wieder das so vieles
zwischen Hartz und Regierung wiederspricht.Darum finde ich das ganze
Hartz drum herum nur als Wahlkampffutter.Sollte Schröder die Wahl wieder gewinnen(was zum Glück nicht mehr der Fall sein wird)würde ich wetten
das die solange unter sich streiten würden Schröder,SPD-linke
Gewerkschaften bis alles im Müllkorb landen würde.

[wolaufensie]

...bei 150000 euro/Nase brauchte bei mittelprächtigem Anlageverhalten kein Mensch mehr zu arbeiten. Bis zum Ende des Lebens. Wieso sollte man davon noch Arbeitsstellen
öffentlich erstellen, die doch nur Geldvernichtung wären, da sich der Staat als Unternehmer geriert. Was der Markt
nicht hergibt, sollte die Marktwirtschaft (Planwirtschaft)
nicht künstlich versuchen zu erstellen. SChätze, schneller noch als durch Verspekulationen wird die Kohle durch die Planjobs verbrannt sein. Und dann ist mal wieder kein Moos da. Same procedure as every year James...

[laserjet]

@wolaufensie,

sehe ich auch so. Erinnert mich
an die Kohleförderung. Wo auch
jeder Arbeitsplatz mit 50000 Euro
gefördert wird.
Hartz dreht jetzt auch durch.
Mit diesen Vorschlag ist der Mann
für mich unten durch.
150 Milliarden Neuverschuldung zum
Verfuttern das ist ungeheuerlich.

Erinnert mich irgendwie auch an die
Aufkleber mit dem Indianerspruch: "Und wenn
alle ..."

In Abwandlung dazu: "...und wenn alle
Infrastruktur im Osten gebaut ist
werdet ihr merken, daß man Straßen
nicht essen kann und Hallenbäder keine
Arbeitplätze schaffen."

gruss
laserjet

[Blue Max]

Hartz-Vorschlag zum 150-Milliarden-Wertpapier ist doch nur ein Versuch eine weitere Staatsverschuldung als "Wertpapier" zu verschleiern.

Wann fangen die Politiker endlich mal mit dem Sparen an ?!

ZB in Berlin, wo dreimal soviele Bürokraten die Bevölkerung tritzen wie in Hamburg.

Wenn in Ostdeutschland alle überflüssigen Behörden und Bürokraten abgeschafft würden, könnte man locker zig Milliarden einsparen.

Zusammen mit den unsäglichen Subventionen an mittelalterliche Wirtschaftszweige (Bauern, Bergwerke, Bootsbau) hätte man schnell die 150 Milliarden zusammen.

[for4zim]

Komisch, angeblich will diese Regierung keine Schulden machen. Aber wenn sie das Hartz-Konzept annimmt, ist das genau der Fall. Über den Strohmann KfW macht der Bund im Schattenhaushalt 150 Milliarden Euro Schulden gedeckt von Einlagen von Anlegern die darüber Steuern sparen können. Da das alles verzinst zurückgezahlt werden soll, kann man schnell feststellen:

Der Bund erhöht mal so eben die Schuldenlast um 150 Milliarden Euro, versteckt das aber über die spezielle Finanzkonstruktion. Hatte die SPD der Union nicht mal die "Schattenhaushalte" nach der Wiedervereinigung vorgehalten?

Die Steuersparmöglichkeit dabei erinnert fatal an die Steuersparmodelle für den "Aufbau Ost", die die SPD mit aller Vehemenz als Bedienung der Besserverdienenden kritisiert hatte. Die Ausrede hier: die Abschreibungen seinen an die Zahl geschaffener Arbeitsplätze gebunden.

Lustig ist, daß im Hartz-Papier nach und nach die meisten Unionskonzepte auftauchen. Nach SPD-Meinung waren die doch allesamt arbeitnehmerfeindlich, ineffizient oder schlicht veraltet?

[MarkMitt]

Wenn wenigstens das Geld wirklich in die Infrastruktur gesteckt würde wär es ja in Ordnung.
Denn eine gute Infrastruktur ist die Basis von Kapital Anlagen jeglicher Art nur das trifft bestimmt auf 95% des Geldes nicht zu. !!!!Leider!!!!!

[Blue Max]

Hoffentlich bekommt Rot-Grün aus Brüssel einen dicken blauen Brief für diesen Verschuldungsbetrug, und vom Wähler im September die rote Karte !

[Blue Max]

Lothar Späth hats gleich durchschaut:

Dienstag 6. August 2002, 04:00 Uhr
Späth lehnt neuen Vorschlag der Hartz-Kommission ab

Osnabrück/Chemnitz (AP) Der CDU-Wirtschaftspolitiker Lothar Späth hat den Vorschlag der Hartz-Kommission, mit einer
150-Milliarden-Euro-Anleihe eine Million neue Arbeitsplätze in Ostdeutschland zu schaffen, strikt abgelehnt. In einem Interview der
«Neuen Osnabrücker Zeitung» (Dienstagausgabe) bezeichnete Späth die Idee des VW-Managers als unseriös und unfinanzierbar. Die
geplanten Vergünstigungen für Investoren würden die Ausgaben der Bundesanstalt für Arbeit jährlich
um mehr als zehn Milliarden Euro erhöhen.

Mit dieser neuen Wundertüte werde der seriöse Teil der Arbeit der Hartz-Kommission vollends
verspielt, sagte Späth. «Ich würde mich nicht wundern, wenn demnächst der Vorschlag käme, dass
wir Weihnachten bis Ostern feiern sollen, um so die Winterarbeitslosigkeit zu bekämpfen», zitierte
die Zeitung den Schattenwirtschaftsminister des Unionskanzlerkandidaten Edmund Stoiber. Diese
Art der Geldschöpfung sei «nichts anderes als eine heimliche Zusatzverschuldung des Bundes». Am
Ende werde der Steuerzahler die Zeche zahlen müssen.

Auch der Bundesverband deutscher Banken (BdB) kritisierte die Vorschläge. Mit dem
vorgeschlagenen Förderprogramm ließen sich nicht die hartnäckigen Strukturprobleme am
ostdeutschen Arbeitsmarkt lösen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Manfred Weber,
der Chemnitzer «Freien Presse» (Dienstagausgabe).

Dagegen hat Sprecher der ostdeutschen Abgeordneten in der Unionsfraktion des Bundestages, Günter Nooke (CDU), die Idee begrüßt,
mit dem Verkauf von Wertpapieren Milliarden für Investitionen in den neuen Ländern zu mobilisieren. Das sei ein Schritt in die richtige
Richtung, sagte Nooke der «Freien Presse». Er habe bereits vor Wochen einen ähnlichen Vorschlag unterbreitet und gefordert, mit
steuerlichen Vergünstigungen für neue Jobs im Osten zu sorgen.

[HetfieId]

150-Milliarden-Euro Für die Zone
Ja wieviel denn noch!!

[Blue Max]

Ist doch gut investiertes Geld, so wie bei Sachsenmilch, Mühl oder Cargolifter....

[hangglider]

Das ist dann genau die gleiche Subvention pro Arbeitsplatz, die heute schon stillschweigend für einen Arbeitsplatz in der Steinkohle bezahlt wird !!

Das ist ein echter SPD Vorschag.

Damit werden dann hoffendlich nicht wieder die antiken Arbeitsplätze gefördert.

Liebe SPD !!! Alles werde ich nicht mittragen.

Dieser Vorschlag ist Schwachsinn.

Ich denke die in der Steinkohle und im Osten müssen im Interesse des Gemeinwohls durch ein tiefes Tal der Tränen. So hart das klingt, aber es ist m. E. der erfolgreichere Weg.

Es könnte zwar sein, das Deutschland dann einige nette und große Biotope bekommt, aber wäre das so schlecht ?

HG

[unlocker]

150 Mrd. hört sich gut an.
Vermutlich wird der job-floater am Neuen Markt notiert
Viel Spass damit

[MarkMitt]

Das Geld was in denn letzten Jahren in denn Osten investiert worden ist, ist nur zum Teil in Infrastruktur oder Arbeitsplätze gefloßen und der Rest in Dunkle Kanäle.
Traurig !!! Aber weiß der Geier wo das Geld sonst wäre wenn wir uns nicht Wiedervereinigt hätten.
Lieber zu denn Ossis als ins Ausland !!!!

Mfg Mark

[farniente]

Und wer kauft das Zeug was die 1 Mio Leute produzieren ?
Was sollen die den produzieren ?
Noch eine Halde ?

Wird der Wahlkämpfer Hartz eigentlich von VW bezahlt um solchen Schwachsinn zu produzieren ?


F.

[gaethje]

Zu den alten Subventionen noch etwas draufpacken.

Schlage vor:

Jeder Arbeitslose im "Osten" soll sich seine
eigene kleine Windkraftanlage bauen, damit ihm wenigstens am Tage ein Licht auf geht. Nachts kann er dann auf
Atomstrom aus dem Ausland zurückgreifen.

[MarkMitt]

Das Volk an sich hatt doch keine Schuld durch solches Mißmanagment !!!

Mfg Mark

[gaethje]

@Mark
Jedes Volk bekommt die Abgeordneten die es verdient.
Jedenfalls für vier Jahre. Öztegier hat schon
mit einer dicken Abfindung und Pension freiwillig aufgegeben.

[MarkMitt]

@gaethje

Und was hatt das mit denn Ossis zu tun ?
Meines wissens nach wählen nicht nur Ossis die Grünen !!!

Mfg Mark

[gaethje]

@Mark

Ich bin gegen Subventionen jeder Art. Subventionen
( Steinkohle, Wind- u. Solarenergie u.s.w. ) nur
um an der Macht zu bleiben verabscheue ich.

Da in den Neuen Bundesländern die Arbeitslosenzahl
deutlich gesenkt werden muß, habe ich angenommen, daß
die 100 000 000 000 Euro auch in diese Länder fließen.

[MarkMitt]

Also kann man davon ausgehen das von denn angeblichen 150 Mrd.€
bestimmt nicht alles in diese Länder fließen würde wenn es genehmigt werden würde ?

[MarkMitt]

Hartz-Kommission trifft sich zur Abschluss-Runde in Berlin

Berlin (dpa) - Nach rund fünfmonatiger Arbeit kommt die von der Regierung berufene Hartz-Kommission zur Reform des Arbeitsmarktes heute zu abschließenden Beratungen zusammen.

Das Treffen hinter verschlossenen Türen in Berlin ist auf zwei Tage angesetzt. Unklar ist, ob sich das 15-köpfige Gremium unter Leitung von Peter Hartz auf ein einvernehmliches Konzept einigen kann.

Die bislang bekannt gewordenen Hartz-Vorschläge - darunter ein Anleihe- finanziertes Förderprogramm für den Osten - sind umstritten, sowohl zwischen Regierung und Opposition, als auch zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften. Hartz hatte als Ziel seiner Reformvorstellungen die Halbierung der Arbeitslosigkeit bis Ende 2005 genannt.

Was wird da wieder auf uns zu kommen ???

Mfg Mark

[puhvogel]

Ich stimme #16 100% zu.
150 T€uro für eine Arbeitsplatz. Das hat wirklich Steinkohleniveau
Mir ist gar nicht klar wie das Geld unter welchen Konditionen an wen verteilt werden soll. Da schlägt bestimmt wieder am Ende mit voller Wucht der Kobra-Effekt zu, und am Ende sind wieder diverse Betrüger viel viel reicher.

[robbinett]

Das ist wirklich der Blödsinn der Woche !
Die sollten für diesen gigantischen Betrag die Lohnsteuer für Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu gleichen Teilen senken und wir hätten innerhalb 5 Minuten 2 Mio Arbeitslose weniger !
Die Arbeitnehmer hätten wieder mehr Kohle zum konsumieren und die Arbeitgeber hätten endlich Spielraum wieder Leute einzustellen ...

[Albatossa]

Hallo Leute,


wer so eine Scheiße verbreitet wie die Hartzkommission ist doch schon längst tod! Nachdem 22. September wird diese Bande sowieso verschwinden und sich auch Kosten der Steuerzahler, Dank Schröder, ihre Luftballons in der Karibik schweben lassen.


Hallo puhvogel,

da sieht man wiedereinmal das selbst gebildete Leute wie die Hartz-Kommission nicht fähig ist wissentlich oder unwissentlich richtig zu rechnen! Bei 150T€uro erschaffe ich drei Vollzeitarbeitsplätze!

MfG Albatossa

[Blue Max]

Hartz-Show tagt heute zum letzten Mal.

Für wie blöd hält Schröder eigentlich die Wähler ?!

[Friseuse]

Schröder hält die Wähler für voll verblödet und bei der letzten Wahl traf er damit ins Schwarze.

Beim Thema Wirtschaft versagt jede Partei, die einzige Lichterscheinung ist Lothar. Hartz hat nicht einen vernünftigen Vorschlag, der ist Politmarketing kurz vor der Wahl um Aktivität und Kompetenz zu vermitteln. In Wirklichkeit ist es nur heiße Luft bis hin zu desaströsen Verschuldungsphantasien in Schattenhaushalten, sozialdemokratische Korrumpelwirtschaft aus dem Bilderbuch. Schnell machen dann einige windige Gestalten eine Firma auf und empfangen den staatlichen Geldsegen, wie heute bei dubiosen Maßnahmen vom Arbeitsamt.

Alles nur Blendwerk inkompetenter Politiker.

[puhvogel]

Endlich habe ich mal Einzelheiten gefunden.

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Laut „Spiegel“ will die Kommission unter Vorsitz des VW-Managers Peter Hartz mit dem steuerlich geförderten Wertpapier eine Million Jobs schaffen. Hartz wolle die Investitionen an die Zahl der Stellen koppeln: Wer einen Arbeitslosen einstelle, könne auf zusätzliches Eigenkapital von anfangs 10 000, später 50 000 Euro und einen Fremdkredit in gleicher Höhe hoffen. Gefördert werden sollen Unternehmensgründer und Mittelständler, die ihre Produktion ausweiten. Außerdem soll die Bauwirtschaft im öffentlichen Auftrag Straßen oder Brücken bauen und anschließend privat betreiben.
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Ich kriege das Kotzen. Gerade letztes ist ja geradezu abgeschrieben von den überaus erfolgreichen japanischen Konjunkturprogrammen. Was für Brücken sollen da gebaut werden? Cottbus ist nicht Sibirien bei der Lena , da gibt es bereits beflasterte Strassen
Brandenburg entvölkert gerade, übrig bleiben ein paar zahnlose Rentner. Die sollen dann die Brücken finanzieren.
Auch die Giesskanne darüber, die lockt doch geradezu die miesen Abzocker an. Die Eröffnen dann in Schwedt einen 99-Cent-Laden als GmbH

[robbinett]

Richtig toll ... Für 10000 Euro habe ich die Lohnkosten für 3 bis 5 Monate für einen Mitarbeiter als Kredit finanziert !
Was soll denn das bitte bringen ? Ausser massenweise Bürokratie !
Herr schmeiss Hirn vom Himmel ...

[OnlineTrader]

Ich bin für eine grosse Lotterie:

1.000.000 Ostdeutsche sollen aus Hartz` 150.000.000.000-Topf je 150.000 € bekommen.
Damit können sie sich selbständig machen oder die Wirtschaft ankurbeln.



Wenn die Mafia nämlich mitbekommen sollte, dass man in Deutschland 150.000 € für einen neu geschaffenen Arbeitsplatz bekommt, dann wird die Zahl der betrügerischen Bankrotte drastisch zunehmen...

[Friseuse]

So ein hohles Gequatsche von Hartz ist Schröders letztes Aufgebot.

Da sollte die KfW lieber eine Kapitalerhöhung bei der Telekom durchziehen, die Telekom nicht bei den Investitionen sparen und Beschäftigung sichern. Die jungen Aktien wird man später sogar verkaufen können, die nach Hartz subventionierten Mafiosi verursachen nur Arbeit bei Insolvenzverwaltern. Neue Selbstbedienungströge braucht dieses Land bestimmt nicht.