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    Die PDS kommt nicht in den 15. Bundestag - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 07.08.02 19:58:28 von
    neuester Beitrag 07.08.02 21:14:21 von
    Beiträge: 6
    ID: 617.211
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      schrieb am 07.08.02 19:58:28
      Beitrag Nr. 1 ()
      Bundestagswahl
      Gysi verschiebt
      Mehrheiten

      Entspräche das Wahlergebnis im
      September der neuesten vom
      Meinungsforschungsinstitut Emnid im
      Auftrag von n-tv durchgeführten
      Umfrage, so zöge die PDS nicht in den
      15. Deutschen Bundestag ein –
      jedenfalls nicht über die
      Zweitstimmen. Gerade noch vier
      Prozent der Wähler würden nach dem Rückzug von Gregor Gysi der
      SED-Nachfolgepartei ihre Stimme geben.

      Auch, ob es der Partei gelänge, wie bei der letzten Bundestagswahl 1998 in
      mindestens drei Wahlkreisen ein Direktmandat zu erringen und den Einzug ins
      Parlament auf diesem Wege zu schaffen, ist fraglich. Nach der im November
      1996 beschlossenen Änderung des Bundes-Wahlgesetzes (BWG) verringert
      sich ab der kommenden Legislaturperiode nämlich die Zahl der Mandate und
      damit auch die der Wahlkreise. Und von der hierzu erforderlichen
      Wahlkreisreform sind unter anderem drei der vier Berliner Wahlkreise
      betroffen, in denen PDS-Kandidaten bei der letzten Wahl den höchsten
      Erststimmen-Anteil für sich verbuchen konnten. Die Folge: In nur noch zwei
      Wahlkreisen ist der PDS momentan das Direktmandat sicher. In drei weiteren
      wäre ein Sieg auf Erststimmen-Ebene immerhin möglich.

      Knappe Mehrheiten

      Ob die vor allem im Westen oft auch als Gysi-Partei apostrophierten
      Demokratischen Sozialisten dem nächsten Bundestag angehören werden, ist
      nicht nur für die Partei selbst von Bedeutung. Verfehlt die PDS die
      Fünf-Prozent-Hürde und erringt auch keine drei Direktmandate, so gehen die
      Stimmen ihrer Wähler für die Sitzverteilung im Parlament verloren. Die im
      Bundestag vertretenen Parteien würden davon profitieren und bekämen bei
      gleich bleibendem Stimmenanteil mehr Sitze.

      Konkret: Besteht der Bundestag in der Folge nur noch aus vier an Stelle von
      fünf Parteien, reichen für eine Mehrheit im Parlament 45 bis 46 Prozent der
      Wählerstimmen aus. In einem Fünf-Parteien-Bundestag bräuchte eine
      Koalition für eine regierungsfähige Mehrheit dagegen 48 bis 49 Prozent der
      Stimmen. Die in allen aktuellen Umfragen ermittelte Stimmen-Mehrheit für
      Schwarz-Gelb liegt mit circa 50 Prozent somit sehr knapp über dieser Marke.
      Für eine regierungsfähige Parlamentsmehrheit müssten CDU/CSU und FDP
      eher noch zulegen.

      PDS uneinig

      In der PDS freilich betrachtet man diese Frage als sekundär. In erster Linie
      geht es um den eigenen Einzug ins Parlament, auch wenn nicht alle den
      Verlust Gysis als schmerzhaft empfinden. An zweiter Stelle aber steht dann
      die Neubestimmung der eigenen Position.

      Der Rückzug Gysis stärkt im Moment den linken Flügel der Partei, der dem
      ehemaligen Berliner Wirtschaftssenator eine Verwässerung und Abwertung
      der Oppositionsrolle der PDS vorhält und – wie beispielsweise Sarah
      Wagenknecht – die Frage diskutieren möchte "ob die rot-roten Koalitionen der
      PDS nützen". Auch der PDS-Ehrenvorsitzende Hans Modrow und Christa Luft,
      die bei der letzten Wahl in ihrem Wahlkreis das Direktmandat bekam, sehen
      die Zukunft der Partei in einer "kritischen, konstruktiven Oppositionsrolle".

      Auf der anderen Seite hat sich die Parteispitze noch nicht endgültig auf eine
      Linie festgelegt. So spekulierte die Parteivorsitzende Gabi Zimmer in einem
      Interview des Neuen Deutschland kürzlich über die Chancen einer
      rot-rot-grünen Koalition und bekannte zugleich, zumindest mittelfristig ein
      Mitte-Links-Bündnis anzustreben. Jede Stimme für die PDS sei auch eine
      Auseinandersetzung "mit Rechts und Stoiber". Eine "Scheinmehrheit" für
      Schröder im Bundestag helfe aber nicht weiter.

      Gysi im Wahlkampf

      Gregor Gysi will die PDS im Bundestagswahlkampf unterstützen, und
      wenigstens jene, die ihn dazu überredet haben, wünschen das wohl auch.
      Nach Angaben der Werbeagentur, die die Kampagne der Post-Sozialisten
      führt, hatte man allerdings von Anfang an keine dominierende Rolle für ihn
      vorgesehen. Der Streit in der Partei, ob deren Aufgabe nun im Mitregieren
      oder in der Opposition zu sehen sei, dürfte also auch im Falle eines Einzugs in
      den Bundestag noch weitergehen.
      Avatar
      schrieb am 07.08.02 20:01:02
      Beitrag Nr. 2 ()
      Da ist Schwarz-Gelb mit 50% wohl auf der sicheren, handlungsfährigen Seite.
      Avatar
      schrieb am 07.08.02 20:08:14
      Beitrag Nr. 3 ()
      Kommt drauf an. Je nach Konstellation könnte dann auch noch Rot-Gelb eine Alternative werden. Unser aller Lieblings-Lächel-Guido freut sich schon, wenn die PDS sich an der Hürde die Schienbeine zerschmettert, wird er dann doch begehrt wie nie zuvor.
      Avatar
      schrieb am 07.08.02 20:33:50
      Beitrag Nr. 4 ()
      @mausschubser....Rot-Gelb käme auf 43, was nicht zur absoluten Mehrheit reicht. Die SPD kommt nur noch auf 34 % und die Grünen auf etwa 9 %. Wenn die Liberalen jedoch noch zulegen können, wird ein spannendes Finish.

      Mir ist es eigentlich gleich, ob Schwarz-Gelb oder Rot-Gelb. Hauptsache Rot-Grün wird eingemottet. Die FDP ist das Zünglein an der Waage. Sie diktiert, was in den nächsten vier Jahren läuft. je stärker sie wird, desto besser. Ich wünsche ihr 18%, auch wenn ich nicht dran glaube. Bis zu 15% halte ich aber für möglich. Kommt es aber zu einer großen Koalition, kriegt die FDP 2006 30%.

      Thierri
      Avatar
      schrieb am 07.08.02 20:47:07
      Beitrag Nr. 5 ()
      Wenn SPD noch weitere vier Jahre dann Dax Kurziel Dausend !

      zonki"

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      Avatar
      schrieb am 07.08.02 21:14:21
      Beitrag Nr. 6 ()
      thierri,

      die bisherigen Umfragewerte - ab in die Mottenkiste !!

      die Gretchenfrage : wie hältst du es mit Krieg oder Frieden (Irak)

      die Karten werden neu gemischt :D

      die Schwarzgelben, Verräter deutscher Interessen, haben nun mal den schwarzen Peter :p


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