Atomkonses: Stoiber hält Wort - 500 Beiträge pro Seite

[Stieber]

Frage: "Der Atomausstieg ist..."
Stoiber: "...rückgängig zu machen."
(ARD, Farbe bekennen, 11.1.2002)


"Wir werden prüfen, was wir zurücknehmen können."
(Tagesspiegel, 18.1.2002)


"Man kann doch nicht alle Entscheidungen rückgängig machen."
(Die Woche, 25.1.2002)

[Punk24]

Wie bei der Ökosteuer

[Stieber]

@Punk24
Und bei der Steuerreform...

[Thierri]

Also #2 bezieht sich nicht auf die anderen Aussagen. Generell sind Aussagen auch im Zusammenhang zu sehen. Habt Ihr kein probateres Mittel gegen Stoiber?

Ist ja lachhaft, was Ihr hier vorbringt.

[Stieber]

@Thierri
Argumente, im Gegensatz zu manch anderen Boardteilnehmern...

[Thierri]

Das sind keine Argumente, Stieber. Das sind aus dem Zusammenhang gerissene Aussagen Stoibers zu verschiedenen zeiten und Situationen. Traurig, daß Du den Unterschied zu einem Argument nicht kennst.


T.

[Stieber]

Zumindest sind sie in der Summe ein Argument, Stoiber nicht zu wählen, da er noch kein Konzept gefunden zu haben scheint und mit schwammigen Aussagen auf Wahlkampf geht. Seine Meinung wechselt er je nachdem, vor welchem Publikum er gerade redet, doch sowas geht als Kanzler nicht...

[Huta]

Ach Gott, Thierri ist aufgewacht!
Ich weiß, ich soll ja eigentlich mein blödes Maul halten aber wo liegt Dein Problem??
Es ist doch eindeutig nachzuvollziehen, dass sich der Kanzlerkandidat der Union hinsichtlich Ökosteuer und Atomausstieg (so und jetzt kommt was schönes für Dich!!) im Gegensatz zur FDP(!!!) in der Tat von Fall zu Fall umentschliesst! Die Ökosteuer wurde zunächst von der Union entschieden bekämpft (ich erinnere nochmal an die vom zugegebenermaßen sehr unglücklich aussehende Aktion des seinerzeitigen CDU-Generalsekretärs Polenz mit seinen Tretrollern). Auf die Aussage, dass die Einnahmen aus der Ökosteuer aber gebraucht werde um die Rentenkasse aufzufüllen (okay, Guido 18 hats griffiger formuliert: Rasen für die Rente!) hat sich die Union nur amüsiert abgewendet und gelacht. Man werde das alles anders machen.
Jetzt auf einmal heisst es: "Na ja, wir können natürlich nicht die ganze Ökosteuer rückgängig machen, weil dann ein Loch in der Rentenkasse entsteht". Was denn nun??
Muss ja auch aus Sicht der FDP nicht glücklich sein, weil die ja konsequent die Ökosteuer ganz abschaffen will (aber dabei wie so üblich vergisst zu erzählen, wie denn nun das dadurch entstehende Finanzloch gestopft werden soll).
Ich hab nochmal zwei Fragen an Dich Thierri:
1) Wie findest Du selber eigentlich Atomstrom?
2) Was würdest Du von der Einführung einer Vermögensteuer halten deren Einnahmen z.B. in den Bildungsbereich fließen würden?
Bis dann

[Guerilla Investor]

Sls Kanzler-Kandidat geht das schon und wer sagt denn, daß es als Kanzler nicht geht ...

er übt halt eben schon mal, Wendehälse gibts eben nicht nur im Osten ...

[Punk24]

Es handelt sich hier um Fakten. Will Stoiber die Ökosteuer, gegen die er ja jahrelang gewettert hat, zurücknehmen oder nicht ???

[hako]

Stoiber hat doch recht, der Atomausstieg ist rückgängig zu machen, weil er einfach blödsinnig ist. Hoffentlich schafft er es. In Deutschland sollte in alle Technologien Studien- und Arbeitsplätze angeboten werden.

Er wird sicher prüfen, ob es noch möglich ist, einige Entscheidungen rückgängig zu machen. Alle Entscheidungen lassen sich einfach nicht mehr rückgängig machen. Wenn sie sich z.B. in der Realisierungsphase befinden oder gar beireits realisiert sind!

Dies muß doch auch ein Stoiber-Gegner einsehen. Oder?

[Thierri]

@Huta...Weiß icht genau, kann auch sein, daß Connor sein blödes Maul halten sollte. Tendiere eher hierzu. Aber bitte...

CDU und FDP werden in den Koalitionsverhandlungen festlegen, wie die Politik bis 2006 aussehen wird. Die Union demonstriert natürlich Stärke, aber ohne die FDP kann sie nichts anrichten. Daher wird sie logischerweise Kompromisse machen müssen.


Das Fazinierende an Macht ist, daß sie leicht verliehen und ebenso leicht wieder weggenommen werden kann.

[Thierri]

Ach ja, die Fragen:

Zu 1.) Atomstrom ist derzeit leider die einzige Alternative, wenn wir icht fremden Atomstrom aus Nicht-EU-Staaten mit geringen Sicherheitsvorkehrungen importieren wollen. Natürlich hätte ich auch gerne eine Brennstoffzelle im Keller. Dies ist aber in den nächsten 10 bis 15 Jahren erstmal nicht drin. Für Atomstrom spricht neben dem geringen Preis die absolute Reinheit, wenn man mal von der Entsorgung in irgendeinem tiefen Bergwerksstollen absieht.

Zu 2.) Man braucht keine Vermögenssteuer einzuführen, um die Bildung besser zu machen. Dafürreicht es schon, die Kohlesubventionen in Höhe von 7 Milliarden € pro Jahr abzuschaffen. Ausserdem hätte eine vermögenssteuer negative Auswirkung auf den Investitionswillen der Bürger. Das Geld wandert schlicht ab. In sicherer Gefilde. Wenn man schon Politik macht, sollte man ein wenig vorrausschauend sein.


Thierri

[Thierri]

@Punk24...Stoiber will sie einfrieren, die SPD will erhöhen und die FDP will sie abschaffen und die KFZ- auf die Mineralölsteuer umlegen.


Thierri

[Huta]

Thierri,
natürlich (hätte ich fast gesagt:-) kann ich Dir net vorbehaltlos zustimmen.
Aber fangen wir mal mit dem guten an: Die Idee, die KFZ-Steuer auf die Mineralölsteuer umzulegen finde ich vorbehaltlos gut (haben die Grünen auch schon lange vorgeschlagen!)
Was den Atomstrom angeht, ist mir Deine Rechnung also zu blauäugig. Erstmal handelt es sich hier, wenn man alle Folgekosten miteinbezieht, um eine der teuersten Stromarten. Die Endlagerung ist bis heute nicht gesichert, die Kosten für einen Unfall sind noch nicht mal versicherbar, weil sie unermesslich wären. Ich halte eine Technologie, selbst wenn sie billig wäre, die aber eben bei Fehlfunktion ungeheure Schäden anrichten kann, für nicht verantwortbar. Hinzu kommt, dass die Kernenergie, wenn man keine Alternativen entwickelt, demnächst auch in den Entwicklungsländern für Strom sorgen müsste und die bauen sicher nicht alle nach dem vergleichsweise besseren deutschen Standard. Die Entwicklungsländer werden ihren Lebensstandard auch einmal steigern und dazu gehört eben auch der Verbrauch von Strom. Diese Länder sind aber nicht so dicht besiedelt wie Europa, der Strom müsste also über zig Kilometer, teilweise auch durch umkämpfte Gebiete geleitet werden. Warum versorgt man diese Länder nicht mit der dezentralen Energie, wie Wind und Sonne. Deutschland nimmt in dieser Hochtechnologie eine Spitzenstellung ein, warum solen wir diese zukunftsträchtigere Energie nicht fördern, oder kannst Du Dir wirklich eine Welt von Atomlraftwerken vorstellen???
Vermögensteuer: Wenn man diese Steuer intelligent gestaltet, wird sie nicht investitionshemmender wirken als irgend eine andere Abgabe. Ich denek nicht, dass Steuern per se schlecht sind (Du wohl, oder???):-), es kommt darauf an, was man mit dem Geld macht und bestimmte Aufgaben kann eben nur der Staat erfüllen.
Und zum Schluss noch etwas was Dich vielleicht erstaunt: Wenn es denn schon sein muss, dass SPD/Grün abgelöst wird von CDU/CSU/FDP dann würde ich mir in vielen Punkten eher wünschen, dass sich die FDP durchsetzt:-)

[Thierri]

@huta....Die Grünen haben dies soweit ich informiert bin, nicht vorgeschlagen. Falls es doch so sein sollte, haben sie es nie durchsetzen könne. Die FDP ist mutig genug, um das zu tun.

Ich habe auch lieber deutsche Meiler am Rhein als französische. Wenn da schon welche hingepflanzt werden, dann sollen auch Deutsche davon profitieren. Entwicklungsländer sind hier zunächst unterzuordnen. Und zur Solarenergie ist zu sagen, daß Rot-Grün trotz des geplanten Atomaustiegs diese Form der Energiegewinnung nicht mehr unterstüzen wollen, was in meinen Augen totaler Schwachsinn ist. Was will Rot-Grün? Erst vor wenigen Jahren ist im Osten ein Braunkohlekraftwerk errichtet worden. Durch Rot-Grün. So reduzieren wir den CO2-Ausstoß natürlich massiv! Die Entsorgung ist so gesehen noch das gerigere Problem. Zumal nicht die gesamte Erdbevölkerung davon betroffen ist.


T.

[Huta]

Die Grünen haben mit der SPD die gleichen Schwierigkeiten, die die FDP mit der CDU hatte. Aus wahltaktischen Gründen und weil man glaubt, auf die zahlenmässig vernachlässigbare Größe von Kohlekumpeln angewiesen zu sein, glauben die Großen, dass Kohlesubventionen unverzichtbar sind. Ist aber nicht meine Meinung und auch nicht die der Grünen.
Nur als kleine Partei hats mans schon mal schwer:-).
Übrigens: Was der SPD ihre Kohle sind der CDU ihre Bauern!

[Huta]

Ach und noch was: Ich fördere lieber Wind- und Solarenergie als Atomstrom (wie gesagt: m.E. unwirtschaftlich, unsicher und nicht zukunftsfähig). Die Argumentation für Atomstrom hört sich so an wie die Argumentation der alten Pferdedroschkenbauer als die ersten Automobile aufgetaucht sind. Oh Gott, wenn wir die Droschken nicht mehr bauen dann bauen die halt die Franzosen und die von denen sind doch gar net so schön und so sicher wie unsere. Nur die Droschkenzeit ging eben damals zu Ende:-) und so wirds auch dem Atomstrom gehen, weil eine Technologie, die nicht beherrschbar und deshalb nicht menschenfreundlich ist sich nicht auf Dauer halten wird.

[Thierri]

@huita # 17....Ist ja ganz was Neues, daß Grüne und vielleicht auch Teile der FDP auf Kohlesubventionen verzichten wollen. Die FDP fordert dies schon lange. Ich wähle auch lieber das Original als einen billigen Abklatsch.

#18.....Du profitierst demnach von rot-grüner Politik, die durchsetzt, daß die Landschaft verschandelnde Windkraftanlagen in Gegenden gebaut werden, in denen es maximal zu WIndstärke 3 kommt. Herovrragend. Dann weiß ich ja, wer von meinen Steuergeldern profitiert.
Die Förderung der Solarenergie wird von ROT-Grün jedoch gekürzt. So etwa erhalten Häuslebauer keine Zuschüße für entsprechende Anlagen. Das ist eine vernünftige und nachhaltig ökologische Politik.

Danke SPD. Danke, Ihr Bündnisgrünen.


Thierri

[Huta]

Na, das ist ja mal wieder typisch JULI! Wenn man für etwas ist, dann kann das ja nur bedeuten, dass man davon profitiert:-) (man sollte nicht immer von sich auf andere schließen!) Und dass die Grünen die Förderung der Alternativenergien einschränken wollen ist etwa genau so wahr, wei dass die FDP die Steuern erhöhen will!
Und nochwas zu Kohlesubventionen: Die FDP hats ja nun in 16 Jahren Regierungsbeteiligung mkit der CDU nicht geschafft diese abzuschaffen! Was gibt Dir die Sicherheit, dass es in den maximal vier Jahren Stoiber klappen wird???:-))

[Thierri]

Die FDP ist selbstbewußter geworden. Das politische Gewicht Kohls war wesentlich stärker als das von Stoiber. Ohne die FDP sieht auch die CDU alt aus. Deswegen wird die CDU Kompromisse machen müssen, wenn sie den Kanzler stellen will.

Und die Grünen streichen die Förderung von Solarenergie für Häuslebauer. Ich baue in nächster Zeit und habe davon Kenntnis.

[boyle]

Thierri, glaubst du wirklich, was du schreibst? Das der kleine Koalitionspartner sagt, wo es lang geht? Na ja, ich will dir deinen naiven Glauben nicht nehmen.