Endlich SPD zieht an der UNION vorbei ! - 500 Beiträge pro Seite

[M_B_S]

Forsa UMFRAGE

SPD hat Union eingeholt

Der Ausgang der Bundestagswahl wird immer spannender. Einer neuen Umfrage zufolge liegen Union und SPD jetzt gleichauf in der Wählergunst. In der Kanzlerwertung steigerte Gerhard Schröder (SPD) seinen Vorsprung vor Herausforderer Edmund Stoiber (CSU) auf 16 Prozent.


DDP

Schröder (l.) und Stoiber im Bundestag: Kopf-an-Kopf-Rennen ums Kanzleramt


Hamburg - Die aktuelle Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa ergab, dass SPD und CDU/CSU in der Wählergunst bei jeweils 39 Prozent liegen. Die SPD gewann im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu, die Union musste einen Punkt abgeben. Unverändert blieben die Werte der FDP mit acht Prozent und der Grünen mit sieben Prozent. Die PDS büßte einen Punkt ein und muss mit vier Prozent um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen, ermittelte Forsa im Auftrag des Hamburger Magazins "Stern" und des Fernsehsenders RTL.
Mit 46 Prozent liegt Rot-Grün der Umfrage zufolge nur einen Punkt hinter einer möglichen schwarz-gelben Koalition, die 47 Prozent erreicht. Einen Grund für die Sympathiegewinn der Sozialdemokraten sieht Forsa in der Rückwanderung früherer SPD-Wähler aus dem Lager der Unentschlossenen. Das Institut war wegen seiner angeblich zu SPD-freundlichen Ausrichtung von CDU und CSU kritisiert worden.

Bei der Frage nach der Kanzlerpräferenz konnte Amtsinhaber Schröder laut Forsa einen Punkt zulegen. Mit 44 Prozent rangiert er nunmehr 16 Punkte vor Unions-Kanzlerkandidat Stoiber, der nur 28 Prozent erreicht. FDP-Chef Guido Westerwelle wollen zehn Prozent der Befragten als Kanzler sehen. 83 Prozent der Befragten erklärten in der Erhebung, sie wollten zur Wahl gehen. 1998 lag die Wahlbeteiligung bei 82,2 Prozent.






Forsa befragte zwischen 3002 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger in Ost und West. Das Ergebnis kann nach Angaben der Meinungsforscher um bis zu zweieinhalb Prozentpunkte abweichen.

Daraus folgt Kanzlerbonus für SPD = 1% +



So, und hier meine Prognose :

SPD : 40,xy
CDU : 39,xy
GRÜNE : 7,xy
FDP : 7,xy
PDS : 4,xy
Rest : Z.xy


Damit bleibt Schröder Kanzler !

[etrade]

NUR hast du dabei vergessen, daß der Forsa-Präsident
SPD-Mitglied ist !


Kam heut morgen auf FAZ Business Radio !!!!!!!

[Walter Burns]

Allensbach sieht die Sache allerdings ganz anders...

[Thierri]

Die SPD schließt höchsten auf, zieht aber nicht vorbei. Außerdem liegt Schwarz-Gelb weiterhin vorne. Bei sämtlichen Umfragen.

Und was es dem Knazler schwer machen wird, an der Union vorbeizuziehen ist, daß die miserablen Zahlen zur Situation am Arbeitsmarkt (warscheinlich weiterhin über 4 Millionen), dem Haushalt (Schulden gestiegen von 2,7 auf mindestens 3,5%) und dem Loch bei den Krankenkassen von 2,4 MIlliarden € noch diese Woche veröffentlicht werden. Das wird sich stark im Wahlverhalten auswirken. Zumal Stoiber am kommenden Sonntag Schröder mal wieder scharf attackieren wird.

Eigentlich gäbe es nur einen positiven Grund, Rot-Grün zu loben: Die Homo-Ehe. Aber leider ist nicht jeder in diesem Land schwul. Aber vielleicht wird das ja noch verordnet. Nur dann mache ich mir wegen der Rente Sorgen. Aber letztlich regelt sich das von selbst

[macke123]

komisch, kann man jetzt hier auch schon Parteien "PUSCHEN"?
FDP 7%?!?!?! MBS mein Freund, kann es sein das Du ein wenig naiv bist?

[Push Daddy]

>>Endlich SPD zieht an der UNION vorbei ! <<

>>Einer neuen Umfrage zufolge liegen Union und SPD jetzt gleichauf in der Wählergunst. <<

>>Die aktuelle Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa ergab, dass SPD und CDU/CSU in der Wählergunst bei jeweils 39 Prozent liegen<<

MBS lügt!

[Huta]

@MBS:
Nicht so schnell MBS. Union und SPD liegen gleichauf. Aber das ist doch auch schonmal etwas, worüber man sich freuen kann .
Jetzt müssen nur noch die Grünen um 1-2 Punkte zulegen und die Welt ist wieder i.O. .
@etrade und Walter Burns:
Die Tendenz (rot-grün holt auf, schwarz-gelb verliert) ist bei allen Meinungsforschungsinstituten zu beobauchten.
Da überall Messungenauigkeiten von ca. 2%-Punkten eingeräumt werden, liegen die Institute gleichauf.
Das einzige Institut was hier deutlich aus der Reihe tanzt ist Allensbach! warum das so ist, würde mich allerdings auch mal interessieren!

[macke123]

P.S.
Diesen Forsa-Chef kannst Du Dir jeden Tag auf N24 anschauen, dann kannst Du Dir einen darauf ....! Macht der Forsa-Chef auch immer (hehe, jetzt fangen die schwatten Socken aber an zu zittern)

[nippontrader]

Auch die nipponeigene Norpa sieht das anders:

CDU 41,5
SPD 35,1
Grüne 8,0

FDP 9,1
PDS 5,0

Erfragt am 4.9.2002

[Erwin1]

Meine pers. Prognose :
Am besten : PDS raus aus dem BT und schwarz-gelb kommt dran
Aber ich denke,
ss kommt zum absoluten worst-case !

Die beiden designierten Koalitionslager liegen annähernd gleichauf und !!die PDS schafft den Sprung in den BT !

Nun zum Dilemma :

Ampel wirds laut Westerwelle nicht geben ! (glaub ich allerdings nicht)

Eine große Koalition auch nicht ! Gott sei dank !

Wird rot-Grün sich dann doch von der PDS unterstützen lassen ?
Möglich.

Ich denke mal, die FDP wird wohl dann wie ein Fähnchen im Wind die Ampel wagen.

Eure Meinungen ??

[nippontrader]

Ohne Terroraktionen und "Jammerkatastrophen für Ossis" gibt´s für Schröder Null-Chance.

Die tagespolitischen Wirtschaftskatastrophen sind längst wieder präsent!

Einzelhandelsdebakel...
Börsendesaster...
Arbeitslosenrekorde...
Blauer Brief aus Brüssel...
Zusammenbruch der Bauwirtschaft...

etc.

[gernDabei]

Entscheident und erfreulich ist jedenfalls, dass der Trend gegen schwarz-gelb läuft. Nach dem "Duell" am Sonntag verliert die UNION nochmals 1-2% weil dann jeder sehen kann, dass Stoiber nur auf das Prinzip Hoffnung setzt und nichts Inhaltliches zu bieten hat.

[spekulump]

Schon der Große Vorsitzende Helmut hat gesagt :

Die SPD gewinnt die Umfragen und ich die Wahlen.

Und so soll es sein, sonst zählen wir hier bald nicht
mehr Arbeitslose sondern Erwerbstätige, die noch so blöd sind, sich vor den Umverteilungkarren spannen zu lassen.

-SL-

[nippontrader]

SPD legt in Umfragen zu

04.09. 2002

Institutsergebnisse widersprüchlich


Hamburg (dpa).
Die SPD hat nach jüngsten Umfragen in der Wählergunst weiter zugelegt, die Union verloren. Die Ergebnisse von zwei Instituten weisen allerdings große Unterschiede auf: SPD und CDU/CSU liegen nach einer Forsa-Umfrage mit jeweils 39 Prozent gleichauf. Die Meinungsforscher von Allensbach ermittelten dagegen einen deutlichen Vorsprung von CDU/CSU vor der SPD. Außerdem sieht Allensbach die FDP deutlich stärker als Forsa.

Laut Forsa gewann die SPD im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt hinzu, die Union musste einen Punkt abgeben. Unverändert blieben die Werte für die FDP (8 Prozent) und die Grünen (7). Die PDS büßte einen Punkt ein und muss mit 4 Prozent um ihren Wiedereinzug ins Parlament bangen.

Mit 46 Prozent liegt Rot-Grün nach der Forsa-Umfrage nur einen Punkt hinter einer möglichen schwarz-gelben Koalition, die 47 Prozent erreicht. Einen Grund für die steigende Zustimmung für die Sozialdemokraten sieht Forsa in der Rückwanderung früherer SPD-Wähler aus dem Lager der Unentschlossenen.

Forsa befragte vom 26. bis 31. August (Samstag) 3002 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger im Auftrag des Magazins ?Stern? und des Fernsehsenders RTL. Die statistische Fehlertoleranz liegt zwischen +/- 2.5 Prozentpunkten. Datenbasis für die Frage nach der Wahlbereitschaft: 1007 Befragte am 30. und 31. August. Statistische Fehlertoleranz hier: +/-3 Prozentpunkte.

Eine Allensbach-Umfrage, die am Montag abgeschlossen wurde, sieht die Union in der Wählergunst bei 39,1 Prozent der Stimmen - ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die SPD habe seitdem 1,3 Prozentpunkte zugelegt und liege derzeit bei 34,2 Prozent der Stimmen, berichtete die ?Frankfurter Allgemeine Zeitung? am Mittwoch. Die FDP bleibt laut Allensbach stabil bei 11,6 Prozent. Die Grünen konnten um 0,5 Punkte auf 7 Prozent zulegen. Die PDS erreicht nach der Umfrage 4,9 Prozent, ein Minus von 0,2 Punkten.

[someone1st]

Meine Meinung? Bitte sehr:
Hier ist einer dümmer als der andere.
Lernt erstmal die deutsche Sprache!

[kazman]

Stoiberwähler sind Träumer ;-)

... u.

steckt Euch Euren zusammengefaketen Standort München in den A. !

[Thierri]

@Erwin...Eine Ampel hätte es schon in Berlin geben können, wenn die FDP dies gewollt hätte. Glaubst Du die machen etwas auf Bundesebene, wenn sie es schon auf Landesebene abgelehnt haben. Ein weiteres Beispiel hierfür wäre auch NRW.

Also...eine Ampelkoalition wird es nicht geben. Eher Rot-Rot-Grün, falls die PDS es wider Erwarten dennoch schafft, in den BT einzuziehen.

[2Bombi]

@gern_dabei

so sehe ich das auch , der DIW hat zum 100 Tage Programm der CDU gesagt "Basiert mehr auf Hoffnung als auf Zahlen"

2B

PS: glaube das trotz allem die CDU mit ihrem Stolper-Stotter-Heini die Wahlen gewinnen wird.

[Sep]

Diesem Volk ist nicht zu helfen.

Daß solche Figuren wie der Schröder auch noch in die Nähe einer Wiederwahl kommen können, verdanken sie sicherlich denjenigen, deren Entscheidungsschwäche und Konsequenz- Bereitschaft sie als Masse kennzeichnen.

Ein Massen- Kanzler, der Euch heute dies, und morgen das erzählt, die Hauptsache, man fühlt sich wohl.

Zum Preis des Wegsehens.

Mal sehen, ob dieser Preis des Wegsehens, den die Leute dafür irgendwann zu zahlen haben werden, in Zukunft weiter steigen wird.

Die BRD ist heute das Land mit der höchsten Steuerbelastung seiner Bürger.

Gleichzeitig sind Städte und Gemeinden pleite.

Da scheint doch irgendwas mit dem Wirkungsgrad unseres Systems nicht zu funktionieren. Im Vergleich zu anderen Demokratien.

Ich empfehle weiteres Wegschauen.

Schröder wählen. Mit ihm weiterer Abbau der Arbeitslosigkeit. Hahaha.

Schröder: "Messen sie mich daran."

Prognose: Steigende Arbeitslosigkeit. Aber Magnet- Schnellbahn. In Deutschland mit bisher 5,7 Mrd DM gefördert. Schon dies ein Witz. Know-how nun in China abgezockt. Neue militär- Transporter, um der zukünftigen logistischen Aufgabenstellung der bundeswehr nachkommen zu können. Reine SPD- Politik. Ein Witz.

Steigende Staatsverschuldung. Steigende Bürokratie. Steigende Verwaltungsphantasien. Steigendes Siechtum.

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient.

Das wird heiter werden.

SEP

[cybershare]

Ein Wahlsieg der SPD wäre meiner Meinung nach wirtschaftlich gesehen sehr fatal.

Die SPD sagt selbst, dass Sie Arbeitnehmerpolitik betreiben will. Arbeitnehmerpolitik bedeutet aber Schwächung der Arbeitgeber und somit weitere Erhöhung der Arbeitslosenzahlen = Senkung des BIP und weitere Probleme im Finanzhaushalt. Das ist das Gleiche Problem wie bei der Gewerkschaftspolitik. Hier wird auch immer nur für die jenigen verhandelt, die aktuell einen Job haben, nicht für diejenigen, die einen suchen!!!

Im Moment muß dringend eine Arbeitgeberpolitik (ich selbst bin Arbeitnehmer) betrieben werden. Wenn hier weniger Lohnnebenkosten und eine geringer Steuerbelastung sowie vereinfachte Kündigungsmöglichkeiten vorliegen, können mehr Arbeitskräfte eingestellt werden. Arbeitgeberpolitik ist somit Arbeitslosenpolitik = Wohlstandspolitik.

100.000 Arbeitslose kosten dem Staat über 2 Mrd. EUR direkt + x Mrd. EUR indirekt durch Steuerverluste etc.

Wenn Deutschland dann wieder mal in die Nähe einer Vollbeschäftigung kommt, muss wieder die dann Schwächere Seite (= Arbeitnehmer) unterstützt werden.

D.h. auch, dass das Argument, eine weitere Staatsverschuldung durch Verwendung des Bundesbankgewinnes würde die künftigen Generationen zu sehr belasten falsch ist, denn hohe Arbeitslosenquoten belasten die künftigen Generationen viel mehr, als die entsprechenden Zinsen. Der Staat muß investieren um als gutes Vorbild auch die Unternehmen zu motivieren ebenfalls ein gewisses Risiko einzugehen. Ich glaube, dass sich der Bundesbankgewinn relativ schnell wieder refinanzieren würde, die Verschiebung der Steuerreform jedoch weit mehr Kosten verursacht.

Zudem bin ich überzeugt, dass alleine durch einen Wahlsieg der CDU/CSU eine positive Grundstimmung in der Wirtschaft aufkommen würde, welche bereits der Grundstein für einen Aufschwung werden könnte.

[gletscherratte]

Hey,..klasse !!!!

Ich bin gerade zum "überparteilichen Wahlhelfer" für den 22.9.2002 berufen worden. (Dafür gibt´s sogar 30 Euro netto )

Jetzt kann gar nichts mehr schiefgehen...die entscheidenden Stimmen schein jetzt gesichert zu sein

[Broome]

Und was es dem Knazler schwer machen wird
Super lacher

[jaujau]

emnid bekommt weniger Geld vom Staat....stand in der "Neuen Westphälischen"
die anderen Institute "haben Angst" .... kein Kommentar..

[walwal]

#20

<<Im Moment muß dringend eine Arbeitgeberpolitik (ich selbst bin Arbeitnehmer) betrieben werden.>>

Los, geh voran und laß dich kündigen, damit es aufwärts geht!

[cybershare]

Du weißt genau, dass ich dass nicht so gemeint habe.

Arbeitgeberpolitik heißt nicht gleich Kündigung!

Arbeitgeberpolitik heißt Entlastung der Arbeitgeber, so dass diese die Stellen ERHALTEN bzw. neue Stellen AUFBAUEN können.

[Pitu]

Wenn die SPD tatsächlich vor der Union liegt, ist dann die Mission von M_B_S endlich erfüllt und wir haben unsere RUHE?

[Kai Trade]

Stoiber geh nach Hause!!!! Wir wollen Dich nicht!!!!

[SchwarzZocker]

MBS gehört in eine Gummizelle.

[M_B_S]

up

Emnid bestätigt Trend !

Erstmals Rot Rot Grün mit Mehrheit !

[steno]

Dann geht´s wohl so weiter?

[M_B_S]

[M_B_S]

Nachdem Schäuble CDU die Kriegstrommel gegen den IRAK schlägt geht es weiter in den Keller für die UNION !
#

Gerhard FDP intoniert und die Quittung gibt es dann am 22.

Die Deutschen wollen keinen Angriffskrieg !


Schröder sagt NEIN !

[M_B_S]

Schwarz Gelb verliert weiter massiv !

Nach dem 2 Duell ist die Lage dann Hoffnungslos !

[klatschi]

je näher der tag der niederlage kommt umso mehr versuchen die zerstörerischen roten kräfte mit billigster polemik, lüge und hetze die leute zu blenden zu verunsichern und von ihren absurden politischen ansichten zu überzeugen

...doch die leute haben erkannt das der aufschwung in deutschland nur mit FDP und cdu kommen kann!!!

[M_B_S]

Klatschi Nervös ?

Ja, hast berechtigt Grund zur Sorge

Je näher der Krieg rückt umso mehr Stimmen gehen an Rot Grün aus dem Lager der Unentschlossenen !

Der Kanzler Schröder SPD + Vizekanzler Fischer GRÜN sagt NEIN

Stoible CDU/CSU und Gerhard FDP sagen Jain !

[klatschi]

lieber ein ehrliches jain als ein gelogenes nein

[M_B_S]

Das NEIN des Kanzlers zum IRAK steht wie ein Fels !

[stevee]

Wenn ich die Überschrift lese, fange ich an zu kotzen.

Nochmal 4 Jahre ROT/GRÜN, dann ist unsere Wirtschaft ganz kaputt. Gute Nacht Deutschland.

Nach weiteren 4 Jahren der Unfähigkeit von SPD/GRÜNE prophezeihe ich euch neues Naziregime. Die 4 Millionen Arbeitslose von jetzt, werden in weiteren 4 Jahren auf 8 Millionen steigen. Mensch, daß ist doch hier ein Börsenboard, da sollte man doch Grundkenntnisse von Volkswirtschaft haben ! Wer rot/grün wählt, verschließt die Augen vor der Realität oder ist grob dumm !

stevee

[gernDabei]

stevee,

unsere Wirtschaft hat 16 Jahre Kohl überlebt mit in der Spitze 4,9 Mio. Arbeitslose und einer Staatsverschuldung von 1500 MRD.
Schön ist doch, dass man einerseits rot-grün vorwirft Kapitalgesellschaften steuerlich bevorteilt zu haben und nun sollen die gleichen ein Schrecken der Wirtschaft sein!?
Irgendwie läuft da in der UNIONS-Propagande etwas nicht syncron!

[M_B_S]

SPD

Weder Waffen noch Geld für Irak-Feldzug

Die SPD bleibt eisenhart auf Friedenskurs. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering schloss neben einer personellen auch eine finanzielle Unterstützung eines möglichen Angriffs auf den Irak aus. Friedensforscher und Verfassungsschutz gaben den Sozialdemokraten Rückendeckung.


DPA

Der Kanzler meint es wirklich ernst, meint SPD-Generalsekretär Franz Müntefering


Berlin - Müntefering sagte in Berlin, das Nein der rot-grünen Bundesregierung zu einer Beteiligung an einer Irak-Intervention heiße "nicht nur, dass wir nicht mit Soldaten, sondern auch, dass wir nicht mit Geld dabei wären". Daran werde sich weder bei neuen Beweisen gegen den Irak noch bei einem Mandat der Vereinten Nationen etwas ändern.
"Das, was Gerhard Schröder sagt, das meint er auch so", sagte Müntefering. Es handele sich um ein "striktes Nein". Die Bundesregierung stehe aber in der Irak-Frage regelmäßig mit den USA in Kontakt.


Die Frage der Nutzung von US-Stützpunkten in Deutschland für eine solche militärische Aktion ließ er offen. Darüber müsse die Regierung entschieden.

Schröder bekräftigt ablehnende Haltung

Bundeskanzler Gerhard Schröder untermalte in einem vorab veröffentlichten "stern"-Interview Münteferings Positionsbeschreibung. Schröder schloss aus, dass er seine ablehnende Haltung zu einer deutschen Beteiligung an einem Krieg gegen Irak nach der Wahl ändern könnte. Unter seiner Führung werde sich Deutschland an einer militärischen Intervention in Irak nicht beteiligen. "Das gilt vor der Wahl, das wird auch nach der Wahl so bleiben", zitierte das Blatt den Kanzler.

"Keine deutsche Isolierung"


Auf die Frage, wie Massenvernichtungswaffen Iraks zu begegnen sei, wenn nicht mit Androhung militärischer Gewalt, antwortete Schröder: "Wir unterstützen die Politik der UN und ihres Generalsekretärs mit dem Ziel, die Inspektoren wieder ins Land zu lassen. Den Strategiewechsel, dieses Ziel mit der Eliminierung des Systems zu verbinden, habe nicht ich zu verantworten."



REUTERS

Keine Männerfreundschaft: Gerhard Schröder und George W. Bush


Den Vorwurf einer deutschen Isolierung in Europa wies Schröder zurück. Es gebe zwar einige EU-Regierungen, die erklärt hätten, dass sie bei einem UN-Mandat an einem Irak-Krieg teilnehmen würden. Andere hätten das aber nicht getan. Von Isolierung könne also keine Rede sein.

Offen ließ der Kanzler die Frage, ob die USA bei einer Intervention in Irak ihre Luftwaffenstützpunkte in Deutschland nutzen könnten und Überflugrechte bekämen. "Diese Frage wird entschieden, wenn sie sich stellt", sagte er.


Auch keine Kriegsbeteiligung bei Uno-Mandat

Darüber hinausgehend bekräftigte SPD-Generalsekretär Müntefering, dass Deutschland auch dann eine Intervention in Irak nicht unterstützen werde, wenn es ein Mandat der Vereinten Nationen gebe. "Die Uno beschließt nicht, dass alle Völker der Welt da hinmarschieren." Jedes Land könne diese Frage selbst entscheiden. "Wir sollten auf keinen Fall beteiligt sein", sagte Müntefering.

Die Völkerversammlung könne einen Angriff zwar legitimieren, die Entscheidung für eine Beteiligung müsse aber jedes Land für sich fällen. Schließlich gebe es noch kein Konzept für die Zeit nach einem möglichen Krieg, sagte der SPD-Generalsekretär. "Vielleicht wissen einige, wie sie reinkommen, aber nicht wie sie wieder rauskommen."

Auf die Frage, ob Deutschland versuchen werde, ein Uno-Mandat aktiv zu verhindern, wies Müntefering darauf hin, dass Deutschland versuchen werde, in Europa für seine Haltung zu werben.


Kritik an Kujat

Müntefering und SPD-Verteidigungsminister Struck kritisierten den Vorsitzenden des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, der dem Nein der Regierung zu einer Militär-Intervention gegen den Irak widersprochen hatte. "Je weiter oben in den Rängen Leute sind, umso vorsichtiger sollten sie sein", sagte Müntefering.

Kujat hatte am Montagabend gesagt, es sei militärisch immer sinnvoll, bei Ländern wie Irak eine Drohkulisse aufrecht zu erhalten und sich Eskalationsmöglichkeiten offen zu halten.

Der SPD-General äußerte sich besorgt, dass ein militärisches Eingreifen in Irak "einen Brand auslösen kann, der nicht mehr gestoppt werden kann".

Unterstützung von Friedensforschern


REUTERS

Saddam Hussein wolle nur provozieren, nicht aber attackieren, urteilen deutsche Friedensforscher


Unterdessen haben deutsche Friedensforscher der Politik sieben "Empfehlungen" mit auf den Weg gegeben. Die Arbeitsgemeinschaft für Friedens- und Konfliktforschung (AFK) unterstützt darin nachdrücklich die Position von Bundeskanzler Gerhard Schröder, sich nicht an einem Krieg gegen den Irak zu beteiligen. Der Kreis vertritt 300 deutsche Friedensforscher.

"Ein Angriff auf den Irak ist nicht nur völkerrechtswidrig, sondern auch politisch und ethisch untragbar, sagte der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Prof. Peter Schlotter (Frankfurt) von der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK).


"Die in der Völkerrechtslehre vorherrschende Meinung schließt die Rechtsfigur präventiver Selbstverteidigung aus", begründen die Autoren ihre Meinung. "Es steht Staaten, die sich selbst im Besitz von Massenvernichtungswaffen befinden, schlecht zu Gesicht, anderen Staaten diese Waffen aus der Hand schlagen zu wollen - zumal dann, wenn sie an deren Aufrüstung mitgewirkt haben."

"Irak provoziert, aber gefährdet USA nicht"

Der Irak stellt aus Sicht der HSFK "für die USA nicht in erster Linie eine akute Sicherheitsgefahr dar", sondern "eine ordnungspolitische Provokation". Mit seiner Weigerung, die Waffeninspektoren wieder ins Land zu lassen, verstoße Diktator Saddam Hussein zwar gegen bestehende Verpflichtungen, "hieraus erwächst aber allein schon aus Gründen der Verhältnismäßigkeit kein Recht zur militärischen Erzwingung". Die Beseitigung des "Restverdachtes" gegen den Irak stelle ein politisches Problem dar, das politisch gelöst werden müsse - aber nicht durch einen Angriffskrieg.

Auch Verfassungsschutz warnt vor Krieg

Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm hat indessen die Befürchtung geäußert, dass ein militärischer Konflikt im Irak weltweit die Arbeit der Terrorismus-Fahnder erschweren würde. "Ein Krieg würde weitere Erfolge in Frage stellen", sagte der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz am Montagabend im WDR.

Derzeit funktioniere die internationale Zusammenarbeit gegen die Drahtzieher und Hintermänner terroristischer Anschläge hervorragend. Die Terror-Organisation al-Qaida sei mittlerweile in ihren Grundfesten erschüttert. "Wir besitzen allerdings keine Hinweise darauf, dass Saddam Hussein Kontakte zur al-Qaida hatte", sagte Fromm.

[M_B_S]

AKTUELLE UMFRAGE

SPD hat Union erstmals überholt

Zum ersten Mal in diesem Bundestagswahlkampf hat die SPD die Union in einer Meinungsumfrage überholt und liegt nun mit einem Prozentpunkt vorn.

Berlin - Die SPD hat mit 39 Prozent einen Vorsprung vor CDU und CSU mit 38 Prozent, teilte der Bayerische Rundfunk mit. Die Umfrage von infratest dimap mit der so genannten Sonntagsfrage, die nur die momentane Stimmung wiedergibt, ist die erste ihrer Art nach dem zweiten TV-Duell zwischen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und seinem Herausforderer Edmund Stoiber (CSU).
Der Ausgang des Rennens ist der Umfrage zufolge weiter völlig offen: SPD und Grüne lagen gleichauf mit Union und FDP. Die Grünen würden demnach 7,5 Prozent erzielen, die FDP 8,5 Prozent. Befragt wurden im Auftrag des Bayerischen Rundfunks 1000 Wähler.

Die PDS würde der Umfrage zufolge auf vier Prozent der Stimmen kommen und damit unter der Fünf-Prozent-Hürde bleiben. 57 Prozent der Befragten waren der Meinung, dass die FDP bereits vor der Wahl eine klare Koalitionsaussage treffen solle. 83 Prozent sagten zudem, dass ihre Wahlentscheidung feststehe. Lediglich 17 Prozent waren noch unentschlossen.

Auch einer Umfrage des Emnids-Instituts zufolge hat die SPD in der Wählergunst weiter zugelegt und liegt nun gleichauf mit der Union. Die SPD komme in der Sonntagsfrage nun ebenso wie CDU/CSU auf 38 Prozent der Stimmen, teilte der Sender n-tv mit. Die FDP komme in der aktuellen Wählergunst auf acht, die Grünen auf sieben und die PDS auf vier Prozent.

"Damit ergäbe sich weder für rot-grün (45 Prozent) noch für schwarz-gelb (46 Prozent) eine parlamentarische Mehrheit", berichtete der Sender. Bei der vorherigen Emnid-Umfrage waren die SPD auf 37, die Union auf 39, die FDP auf acht und die Grünen auf sechs und die PDS auf fünf Prozent der Stimmen gekommen. spiegel.de

[jaujau]

Träumerle..

[M_B_S]

POLITBAROMETER"

SPD jetzt deutlich vor der Union

Neun Tage vor der Bundestagswahl haben sich die Aussichten für die Koalition offenbar verbessert. Rot-Grün hätte laut ZDF-"Politbarometer" jetzt eine Mehrheit im Parlament.

Mainz/Berlin - Wenn die Wahlen bereits am kommenden Sonntag stattfänden, würden sich 40 Prozent der Wähler für die Sozialdemokraten entscheiden, die Union erhielte dagegen 37 Prozent. Die SPD verbesserte sich beim "Politbarometer" im Vergleich zur Vorwoche um weitere zwei Punkte, die Union verlor einen Punkt. Die Grünen erhielten unverändert sieben Prozent, die FDP verschlechterte sich um einen halben Punkt auf 7,5 Prozent.

DPA

Zurückgekehrtes Vertrauen in Rot-Grün? (Plakatpräsentation von SPD und Grünen im Januar 2002)


Die PDS verbesserte sich bei der Umfrage um 0,5 Punkte auf 4,5 Prozent. Damit würden SPD und Grüne über eine parlamentarische Mehrheit verfügen, wenn die PDS nicht in den Bundestag einzöge. Gelange die PDS über Direktmandate wieder in das Parlament, würde sowohl eine Koalition aus SPD und FDP als auch aus SPD und Grünen in die Nähe einer Mehrheit kommen.

Wahrscheinlicher sei aber ein Drei-Parteien-Bündnis oder eine Große Koalition, rechneten die Wahlforscher aus.


In Berlin deutliche Mehrheit für Rot-Grün

Nach einer Umfrage von Infratest dimap des Berliner "Tagesspiegel" und des SFB fällt in der Bundeshauptstadt der Vorsprung von Rot-Grün besonders hoch aus. Hier sei nicht mehr mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen der beiden Lager zu rechen, sondern mit einem deutlichen Vorsprung von SPD und Grünen.

In Berlin kämen die Sozialdemokraten auf 38 Prozent, wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären und die Grünen auf 12 Prozent. Mit nur 25 Prozent liegt die CDU um 10 Prozent hinter der Bundespartei zurück, die FDP käme auf acht Prozent. In Berlin würde die PDS 12 Prozent erhalten, damit befände sich die Partei im leichten Abwind. Nach Angaben der Wahlforscher habe sie im Ostteil vier Prozent ihrer Anhänger verloren.

Laut der Repräsentativumfrage wäre es 40 Prozent der befragten Berliner am liebsten, wenn SPD und Grüne auf Bundesebene wieder eine Regierung bilden, nur 18 Prozent favorisieren dagegen ein konservativ-liberales Bündnis.

[M_B_S]

Weiter geht es in den Keller !

Wer den Krieg will verliert !