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[HSM]

LETZTER FEHLENDER WAHLKREIS

Kasseler Wahlvorstände meuterten bei der Auszählung

Wiesbaden - Das vorläufige amtliche Endergebnis dürfte noch
ein wenig auf sich warten lassen. Grund: Bei der Auszählung
der Bundestagswahl in Hessen ist es zu Pannen gekommen. Wie
Landeswahlleiter Wolfgang Hannappel am frühen Montagmorgen
in Wiesbaden erklärte, sind in Eltville am Rhein, in Kassel
sowie in Trebur bei Rüsselsheim Wahlvorstände einzelner
Stimmbezirke nach Hause gegangen, ohne die Stimmzettel
komplett auszuzählen. In Kassel sei es am Sonntagabend
zu Engpässen bei der Auszählung gekommen, weil zu wenig
Personal zur Verfügung gestanden habe. Einzelne Wahlvorstände
hätten daraufhin die Auszählung vorzeitig eingestellt.

Hannappel sagte, derzeit werde versucht, die Auszählung mit
den verbliebenen Wahlvorständen zu retten. Das vorläufige
amtliche Endergebnis der Bundestagswahl für Hessen werde
sich jedoch deutlich verzögern. Der Landeswahlleiter sagte,
sollte es nicht mehr gelingen, alle Stimmzettel in der
Nacht auszuzählen, werde das vorläufige Landesergebnis
möglicherweise durch eine Hochrechnung ermittelt.

© SPIEGEL ONLINE 2002

Die ersten Reaktionen der Spitzenpolitiker auf diese Meldung:




Berlin, wir haben ein Problem.

Wahlkreis 170 - Kassel


all time high
HSM

[FlopBOB]

Weitere Wahlmanipulationsversuche

[HSM]

Wir konnten etwas verspätet noch die Reaktion dieses Herren auf die Meldung aus Kassel einfangen:


Guido mit einer Träne im Knopfloch

[HSM]

[HSM]

Viereinhalb Jahre Haft für Missbrauch einer Vierjährigen

München, 23. Sep (Reuters) - Das Landgericht München hat
einen Kinderschänder, der sich an einem dreijährigen Mädchen
vergangen hat, zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.
Das Gericht befand den geständigen Mann schuldig, das Kind
im August 2001 in der Münchener U-Bahn entführt und sich dann
rund 20 Minuten lang an ihm vergangen zu haben. Zugleich
ordneten die Richter die Unterbringung in einer Psychiatrischen
Anstalt an.

Ein Gutachten hatte dem Mann, der als Kind in Folge einer
Gehirnhautentzündung organische Schäden davon getragen hatte, im
Prozess bescheinigt, krank und gefährlich zu sein. Eine Therapie
sei nicht möglich, hatte es geheißen. Zugleich wurde dem
Angeklagten eine verminderte Schuldfähigkeit attestiert.
Der Fall hatte im Vorjahr bundesweit Aufsehen erregt, weil
der Mann nur vier Tage vor der Tat gegen den Willen der
behandelnden Ärzte aus einer Anstalt entlassen worden war. Ein
externer Gutachter hatte die Überführung in eine offene
Therapieeinrichtung durchgesetzt. Der Verurteilte, der sich
bereits in der Vergangenheit an Kindern vergangen hatte, hat
über 20 Jahre seines Lebens in psychiatrischer Behandlung
verbracht.
str/hgn/tin


Nur 4,5 Jahre Haft

[HSM]

ots: Austermann: Steuerschätzung entlarvt Wahlbetrug
Austermann: Steuerschätzung entlarvt Wahlbetrug


Berlin (ots) - Zum Ergebnis der Steuerschätzung erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich
Austermann MdB:

Die heute vorgelegte Steuerschätzung, die Wachstumsannahmen der
Wirtschaftsforscher und die Vorausschau der EU-Kommission für das
gesamtstaatliche Defizit entlarven in brutaler Klarheit den
unglaublichen Wahlbetrug der rot-grünen Bundesregierung. Seit
Gründung der Bundesrepublik hat es keine derart niederschmetternde
Bilanz in der Wirtschafts- und Finanzpolitik gegeben:

Das Wachstum ist eingebrochen.
Die Pleitewelle hat Rekordhöhe.
Die Arbeitslosigkeit steigt, die Arbeitsmarktausgaben explodieren.
Die Sozialsysteme stehen auf schwankendem Grund.
Das Staatsdefizit hat sich in vier Jahren mehr als verdoppelt.
Deutschland bricht den Stabilitätspakt.
Der Haushalt 2002 läuft völlig aus dem Ruder.
Der Haushaltsentwurf für 2003 ist entweder schön gerechnet oder
verfassungswidrig.

Die Entscheidungen des rot-grünen Koalitionsvertrages stellen die
Weichen in die falsche Richtung. Deshalb ist Besserung nicht zu
erwarten. Höhere Steuer- und Abgabenbelastung, höhere Energiepreise
und mehr Regulierung sind kontraproduktiv. Dazu darf die Union im
Bundesrat nicht die Hand reichen.
Dies alles ist in der Tendenz seit über einem Jahr absehbar und
vor allem in wesentlichen Teilen hausgemacht. Die Regierung,
insbesondere der Finanzminister haben dies vor der Wahl gewusst und
die Wahrheit verschleiert. Wir müssen zurück zur Haushaltswahrheit
und -klarheit. Jetzt geht es um
* einen ehrlichen Kassensturz,
* Entriegelung des Arbeitsmarktes (Mini-Jobs,
Scheinselbständigkeit, Kündigungsschutz, betriebliche
Bündnisse),
* Abbau von Regulierungswut und bürokratischen Hemmnissen (der
Koalitionsvertrag macht das Gegenteil),
* Verbesserung der Struktur der Sozialsysteme,
* Korrektur der Steuerreform (insbesondere bei der Körperschafts-
und Mittelstandsbesteuerung), Steuervereinfachung und -senkung,
* Subventionsabbau (statt Aufblähungen der Subventionen),
* Wirkliches Sparen (z. Z. leisten wir uns die teuerste Regierung
aller Zeiten),

Vor allem muss das Vertrauen bei Bürgern, Betrieben und
ausländischen Investoren durch solide, nachvollziehbare Reformen
wieder gewonnen werden, damit das tatsächlich vorhandene Geld für
Investitionen genutzt wird. Nur so kann der Weg in eine tiefe
Rezession vermieden werden.


ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: [phone]
Fax: [phone]
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: [e-mail]

[HSM]

[dickdiver]

Hi HSM, altes Schwabensäckel. Super thread.

Was macht der Vauh Äff Bääh eigentlich af Platz 3?

Gruß
dick

[HSM]

Arbeitsämter

Kleine Panne: Euro statt D-Mark

06. Dezember 2002 Wegen einer Rechenpanne zur Euro-Umstellung haben die Arbeitsämter vermutlich Tausenden von Arbeitslosen zu viel Geld ausgezahlt. Versehentlich wurden bei der Bundesanstalt für Arbeit in mehreren Fällen die Einkommen eins zu eins von D-Mark in Euro umgerechnet und damit zu viel Arbeitslosengeld ausgezahlt. Das bestätigte ein Sprecher der Bundesanstalt am Freitag in Nürnberg.

Die Behörde überprüft nun 780.000 Fälle. Rechnerisch könnten dem Sprecher zufolge im schlimmsten Fall 55 Millionen Euro zu viel ausbezahlt worden sein. Erste Ergebnisse hätten aber gezeigt, dass diese Summe „in keinem Fall“ real werde.

Betrag wird zurückgefordert

Die Bundesanstalt rechnet nach den Worten des Sprechers damit, dass bei den 780.000 überprüften Fällen nur bei weniger als einem Prozent falsche Berechnungen vorgenommen wurden. Damit wären bis zu 7.800 Arbeitslose von der Euro-Panne betroffen.

Von diesen will das Arbeitsamt den zu viel gezahlten Betrag zurückfordern. Wenn jemand auf seinem Konto eine Falschbuchung habe, müsse er diese auch zurückzahlen, betonte der Sprecher.

Quelle: vwd

[HSM]

@ dickdiver

Was macht denn der FC Bayern auf Platz 1 ?

[dickdiver]

Na was wohl? Meister werden natürlich!

Hihi, hast Du das "tolle" Spiel am Samstag gesehen?
Ich schreibe Dir auch noch einmal gerne das Ergebnis auf:

VFB Stuttgart - FC Bayern München 0 : 3

[HSM]

Auf dieses Wahlplakat kann Deutschland auch stolz sein.




@ dickdiver

Wir sind Vizemeister geworden.

[Big-Apple]

Wo ist denn Gerd, der dritte Staatsschauspieler?

Das Bild könnte sonst auf`s Cover für den nächsten Schröder-Song kommen - es ist einfach zu köstlich ...