Der Beweis des Rot-Grünen Elends! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 27.09.02 06:53:26 von
neuester Beitrag 27.09.02 16:07:35 von
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Arbeitslosenquote Bruttoinlandsprodukt
Unionsgeführte Länder
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Bayern 5,9% 2,8%
Baden-Würt. 5,5% 2,6%
SPD geführte Länder
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NRW 9,3% 1,5%
Niedersach. 8,9% 1,7%
Unionsgeführte Länder
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Bayern 5,9% 2,8%
Baden-Würt. 5,5% 2,6%
SPD geführte Länder
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NRW 9,3% 1,5%
Niedersach. 8,9% 1,7%
UM GOTTES WILLEN!
Du kannst doch hier nicht mit Fakten argumentieren! -
Wenn das ein Rot/Grüner sieht - Ja dann aber Gute Nacht!!!
Du kannst doch hier nicht mit Fakten argumentieren! -
Wenn das ein Rot/Grüner sieht - Ja dann aber Gute Nacht!!!
Ich setz noch einen drauf!
Bei der (vor)letzten BW lag der DAX bei ca. 5.000 Punkten und der DOW bei ca. 8.000 Punkten. Es kommt jetzt auf ein paar Punkte rauf oder runter wirklich nicht an!
Heute liegen Sie bei ca 2.800 bzw. 7.900 Punkten.
Wir haben somit einen Verlust von ca. 44% gegen 1,25%!
Ich mein ja nur, weil alle immer auf den 11.September und die schlechte Weltwirtschaft verweisen.
Bei der (vor)letzten BW lag der DAX bei ca. 5.000 Punkten und der DOW bei ca. 8.000 Punkten. Es kommt jetzt auf ein paar Punkte rauf oder runter wirklich nicht an!
Heute liegen Sie bei ca 2.800 bzw. 7.900 Punkten.
Wir haben somit einen Verlust von ca. 44% gegen 1,25%!
Ich mein ja nur, weil alle immer auf den 11.September und die schlechte Weltwirtschaft verweisen.
#1
Wahl ist vorbei, aufwachen!
Wahl ist vorbei, aufwachen!
am letzten sonntag gegen 18:30 uhr als der edmund sich für
ein paar sekunden als den neuen bundeskanzler feiern ließ
hatten wir noch ca. 18º c und jetzt brrrrr...
ein paar sekunden als den neuen bundeskanzler feiern ließ
hatten wir noch ca. 18º c und jetzt brrrrr...
@Optimalist
WAHLEN SIND VORBEI! (nach Bismarck: vor den Wahlen wird am meisten gelogen)
gruß
rudi
WAHLEN SIND VORBEI! (nach Bismarck: vor den Wahlen wird am meisten gelogen)
gruß
rudi
...und dann war da noch mein Morgenkaffee, der war eindeutig weniger heiß als noch vergangene Woche!!!
Das wäre mit Stotter/Stolper-Ede nie passiert!
Irgendwie seid ihr ewigen schwarzen Jammersäcke schon zu bedauern...
Das wäre mit Stotter/Stolper-Ede nie passiert!
Irgendwie seid ihr ewigen schwarzen Jammersäcke schon zu bedauern...
Euch Rot/Grünen Wähler dünkts nur das
eure Wahl doch nicht so ganz richtig
war.
Aber Sozialhilfeempfänger zehlen ja keine Steuern.
Zumindest nicht direkt.
eure Wahl doch nicht so ganz richtig
war.
Aber Sozialhilfeempfänger zehlen ja keine Steuern.
Zumindest nicht direkt.
@Optimalist und andere Unionler: Schön, Eure Oppositionsarbeit hat begonnen!
Ihr könnt wieder 4 Jahre lang jammern, wie schlecht es Euch und uns geht!
PS: Mir gehts gut!
Ihr könnt wieder 4 Jahre lang jammern, wie schlecht es Euch und uns geht!
PS: Mir gehts gut!
#8
Du bist auch so eine gereizte Wahlruine, die nur zu Beleidigung von Boardteilnehmern fähig ist!
Du bist auch so eine gereizte Wahlruine, die nur zu Beleidigung von Boardteilnehmern fähig ist!
Wer ist es dann, den die Steuererhöhungen
und die darausfolgende Bankrotterklärung
nicht jucken?
Sicherlich nicht jemand der Verantwortung
für sich selbst und andere trägt.
und die darausfolgende Bankrotterklärung
nicht jucken?
Sicherlich nicht jemand der Verantwortung
für sich selbst und andere trägt.
Der Souverän hat gewählt. Ich glaube, erst letzten Sonntag war´s. Erinnerst Du Dich?
Stimmenzuwachs für die CDU/CSU fast ausschließlich in Bayern und ein paar in Baden Württemberg.
Ein Schelm, der vermutet, die Bayern wollten Stoiber endlich loswerden
MM
Stimmenzuwachs für die CDU/CSU fast ausschließlich in Bayern und ein paar in Baden Württemberg.
Ein Schelm, der vermutet, die Bayern wollten Stoiber endlich loswerden
MM
@ MiniMacker
Trotz so große Werbekampagne, sind sie ihn nicht losgeworden.
Kunde ist König.
gruß
rudi
Trotz so große Werbekampagne, sind sie ihn nicht losgeworden.
Kunde ist König.
gruß
rudi
Jetzt mal ehrlich seid Ihr etwa
zufrieden mit dem was da jetzt alles
kommt? Und das ist erst der Anfang.
zufrieden mit dem was da jetzt alles
kommt? Und das ist erst der Anfang.
#14
Mal ehrlich - ich bin zufrieden, dass Stoiber den Bayern erhalten geblieben ist. Dort kann er einfach besser reden und einfacher überzeugen. A Maß, a Brezen und Stoiber. Paßt scho.
MM
Mal ehrlich - ich bin zufrieden, dass Stoiber den Bayern erhalten geblieben ist. Dort kann er einfach besser reden und einfacher überzeugen. A Maß, a Brezen und Stoiber. Paßt scho.
MM
@MM
Das zeigt mir das Du unser Wahlsystem immer
noch nicht kapiert hast und bei uns Parteien
und Ihr Programm gewählt werden.
Das zeigt mir das Du unser Wahlsystem immer
noch nicht kapiert hast und bei uns Parteien
und Ihr Programm gewählt werden.
na holgi,
ab und zu solltest Du auch mal den Fernseher einschalten und was anderes lesen als BLÖD, dann gibst Du vielleicht in 4 Jahren, wenn auch Du endlich wählen darfst, nicht mehr ganz soviel Stuss von Dir.
Wer hier das Wahl"system" nicht kapiert hat, bist nämlich Du - wenn Du nämlich nach PARTEIPROGRAMM gewählt hast ...
babe
ab und zu solltest Du auch mal den Fernseher einschalten und was anderes lesen als BLÖD, dann gibst Du vielleicht in 4 Jahren, wenn auch Du endlich wählen darfst, nicht mehr ganz soviel Stuss von Dir.
Wer hier das Wahl"system" nicht kapiert hat, bist nämlich Du - wenn Du nämlich nach PARTEIPROGRAMM gewählt hast ...
babe
Morgen Allerseits,
Habe mir gestern Abend mal wieder die Sendung Berlin-Mitte(von einer vollkommen lächerlichen Moderatorin geführt)reingezogen.Wer dabei genau zugehört hat,dem hat sich ein Bild der absoluten Perspektivlosigkeit dargeboten.
Die ganze Zeit wurde auf Nebenkriegsschauplätzen diskutiert.Von Hr. Trettin wurden nur die
üblichen Windenergie und Ökosteuerparolen verbreitet.Von Hr.Struck wurde ein bemerkenswerter Satz losgelassen:"Im nächsten halben Jahr steht die Aussenpolitik vorne an".
Wie Recht doch Hertha D mit Ihrer Aussage hatte.
Für die Oppositionsparteien gilt ab sofort folgendes:
1.CDU/CSU müssen weiterhin geschlossen auftreten und schonungslos das Versagen von Rot/Grün anprangern.
2.Die FDP muß(und wird)Ihre Verwundbarkeit bzgl.Möllemännchen so schnell wie möglich beenden.
(PS:FDP hatte und hat für mich die besten Lösungsänsätze für die wirklichen Probleme in Deutschland)
Wenn beide Punkte erfüllt sind,werden ganz schnell wieder
die wahren und ursächlichen Problemdiskussionen auf den Tisch kommen und in die Medien transportiert.
In einigen Monaten wird dann die Rot/Grüne Koalition auseinanderfallen,da dann auch der Selbsterhaltungstrieb der Grünen einsetzen wird.Denn die wirtschaftlichen Daten werden in den nächsten Monaten grausamst ausfallen!!.
Da man mit einem starken Gewerkschaftsflügel innerhalb der SPD keinerlei Änderungen und Richtungsentscheidungen treffen werden kann.Das werden sich die Grünen nicht anheften lassen.Und glaubt mir, Sie werden sich der CDU/CSU noch während der bestehenden Koalition anbiedern.
Ich vermute das es innerhalb von 2 Jahren Neuwahlen geben wird,da von der jetzigen Regierung nichts aber auch gar nichts wirklich wichtiges auf den Weg gebracht wird,bei gleichzeitig sich verschlechternden ökonom. Rahmenbedingungen.
Das traurige ist nur,das uns Allen wieder 2 Jahre unseres Lebens geklaut worden sind!!!
Habe mir gestern Abend mal wieder die Sendung Berlin-Mitte(von einer vollkommen lächerlichen Moderatorin geführt)reingezogen.Wer dabei genau zugehört hat,dem hat sich ein Bild der absoluten Perspektivlosigkeit dargeboten.
Die ganze Zeit wurde auf Nebenkriegsschauplätzen diskutiert.Von Hr. Trettin wurden nur die
üblichen Windenergie und Ökosteuerparolen verbreitet.Von Hr.Struck wurde ein bemerkenswerter Satz losgelassen:"Im nächsten halben Jahr steht die Aussenpolitik vorne an".
Wie Recht doch Hertha D mit Ihrer Aussage hatte.
Für die Oppositionsparteien gilt ab sofort folgendes:
1.CDU/CSU müssen weiterhin geschlossen auftreten und schonungslos das Versagen von Rot/Grün anprangern.
2.Die FDP muß(und wird)Ihre Verwundbarkeit bzgl.Möllemännchen so schnell wie möglich beenden.
(PS:FDP hatte und hat für mich die besten Lösungsänsätze für die wirklichen Probleme in Deutschland)
Wenn beide Punkte erfüllt sind,werden ganz schnell wieder
die wahren und ursächlichen Problemdiskussionen auf den Tisch kommen und in die Medien transportiert.
In einigen Monaten wird dann die Rot/Grüne Koalition auseinanderfallen,da dann auch der Selbsterhaltungstrieb der Grünen einsetzen wird.Denn die wirtschaftlichen Daten werden in den nächsten Monaten grausamst ausfallen!!.
Da man mit einem starken Gewerkschaftsflügel innerhalb der SPD keinerlei Änderungen und Richtungsentscheidungen treffen werden kann.Das werden sich die Grünen nicht anheften lassen.Und glaubt mir, Sie werden sich der CDU/CSU noch während der bestehenden Koalition anbiedern.
Ich vermute das es innerhalb von 2 Jahren Neuwahlen geben wird,da von der jetzigen Regierung nichts aber auch gar nichts wirklich wichtiges auf den Weg gebracht wird,bei gleichzeitig sich verschlechternden ökonom. Rahmenbedingungen.
Das traurige ist nur,das uns Allen wieder 2 Jahre unseres Lebens geklaut worden sind!!!
Ach jetzt sind ja alle Dumpfbacken versammelt.
@bb
Was ich von Dir halte hab ich ja schon gepostet.
@bb
Was ich von Dir halte hab ich ja schon gepostet.
Rudi,
meine Grafik zeigt den Durchschnitt seit 1998 an.
Klar können die Länder nicht alles auffangen,was
der Bund verdummbeutelt.
AN Bayern sieht man ,was man aus einem ehemaligen
Agrarland machen kann,an Schleswig-Holstein auch,
8,3%Arbeitslose und 0,9%BIP.
meine Grafik zeigt den Durchschnitt seit 1998 an.
Klar können die Länder nicht alles auffangen,was
der Bund verdummbeutelt.
AN Bayern sieht man ,was man aus einem ehemaligen
Agrarland machen kann,an Schleswig-Holstein auch,
8,3%Arbeitslose und 0,9%BIP.
Adolf Rosenstock,Nomura-Ökonom,:
Die Bevölkerung verdrängt in einem kollektiven Selbstbetrug,
dass D auf dem Weg zu japanischen Verhältnissen ist.
Die Bevölkerung verdrängt in einem kollektiven Selbstbetrug,
dass D auf dem Weg zu japanischen Verhältnissen ist.
Opti,
mit dem Durchschnitt ist so eine Sache (keine Grafik).
Die Zahlen in der Tabelle sind auch ein Beweis, wie wir von Ausland abhängig sind, gerade die Großen!
Weltwirschaft hat sich nicht 1998 sondern 2001/2002 verändert/verschlechtert.
gruß
rudi
mit dem Durchschnitt ist so eine Sache (keine Grafik).
Die Zahlen in der Tabelle sind auch ein Beweis, wie wir von Ausland abhängig sind, gerade die Großen!
Weltwirschaft hat sich nicht 1998 sondern 2001/2002 verändert/verschlechtert.
gruß
rudi
Rudi,
der weltwirtschaftliche Zusammenhang ist unbestritten,dass
D an letzter Stelle stht, auch.
Gruß
Opti
der weltwirtschaftliche Zusammenhang ist unbestritten,dass
D an letzter Stelle stht, auch.
Gruß
Opti
Opti,
ja Du hast rech, aber schon länger im Keller (kein Trost)
gruß
rudi
ja Du hast rech, aber schon länger im Keller (kein Trost)
gruß
rudi
Rudi,ich habe schon oft betont,die CDU war nix.
Aber jetzt haben wir eine Steigerung ,am nixesten
Aber jetzt haben wir eine Steigerung ,am nixesten
Opti,
ich befürchte wir jagen einem Traum nach, wenn wir von Wachstumsraten über 1,5% - 2% sprechen.
Wir müssen uns auf kleinere Wachstumsraten einstellen, mit allen Konsequenzen.
gruß
rudi
Statistisches Bundesamt
--------------------------------------------------------
Pressemitteilung vom 18. Juli 2002
Rückläufiges Wirtschaftswachstum in den letzten 30 Jahren
WIESBADEN – Das Wirtschaftswachstum im früheren Bundesgebiet sowie seit 1991 in Deutschland hat sich – gemessen an der Veränderung des Bruttoinlandsprodukts in Preisen von 1995 – seit 1970 kontinuierlich abgeschwächt.
Betrug die durchschnittliche jährliche Veränderung von 1970 bis 1980 noch 2,8 %, so lag sie von 1980 bis 1991 bei 2,6 % und von 1991 bis 2001 bei 1,5 %.
Die durchschnittliche jährliche Veränderung von 2,6 % im Zeitraum von 1980 bis 1991 wurde wesentlich geprägt von den relativ hohen Zuwachsraten der Jahre 1990 und 1991 für das frühere Bundesgebiet. Hierzu trugen vor allem vereinigungsbedingte höhere Exportüberschüsse sowie eine starke Zunahme der Ausrüstungsinvestitionen und der privaten Konsumausgaben bei.
Die zehn Jahre nach der Wiedergewinnung der Einheit Deutschlands weisen mit durchschnittlich + 1,5 % pro Jahr ein deutlich niedrigeres Wirtschaftswachstum auf als in den beiden vorangegangenen Jahrzehnten. Die höchste Zuwachsrate war im Jahr 2000 mit 3,0 % zu verzeichnen, im Jahr 2001 ging sie auf 0,6 % zurück.
Das sind Ergebnisse der heute erstmals veröffentlichten vergleichbaren langen Reihen aus den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, die für die Jahre 1970 bis 2001 nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) berechnet sind. Die bisher für Deutschland ab 1991 publizierten Angaben nach dem ESVG 1995 wurden nunmehr um revidierte Daten für die davor liegenden Jahre ab 1970 für das frühere Bundesgebiet ergänzt.
ich befürchte wir jagen einem Traum nach, wenn wir von Wachstumsraten über 1,5% - 2% sprechen.
Wir müssen uns auf kleinere Wachstumsraten einstellen, mit allen Konsequenzen.
gruß
rudi
Statistisches Bundesamt
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Pressemitteilung vom 18. Juli 2002
Rückläufiges Wirtschaftswachstum in den letzten 30 Jahren
WIESBADEN – Das Wirtschaftswachstum im früheren Bundesgebiet sowie seit 1991 in Deutschland hat sich – gemessen an der Veränderung des Bruttoinlandsprodukts in Preisen von 1995 – seit 1970 kontinuierlich abgeschwächt.
Betrug die durchschnittliche jährliche Veränderung von 1970 bis 1980 noch 2,8 %, so lag sie von 1980 bis 1991 bei 2,6 % und von 1991 bis 2001 bei 1,5 %.
Die durchschnittliche jährliche Veränderung von 2,6 % im Zeitraum von 1980 bis 1991 wurde wesentlich geprägt von den relativ hohen Zuwachsraten der Jahre 1990 und 1991 für das frühere Bundesgebiet. Hierzu trugen vor allem vereinigungsbedingte höhere Exportüberschüsse sowie eine starke Zunahme der Ausrüstungsinvestitionen und der privaten Konsumausgaben bei.
Die zehn Jahre nach der Wiedergewinnung der Einheit Deutschlands weisen mit durchschnittlich + 1,5 % pro Jahr ein deutlich niedrigeres Wirtschaftswachstum auf als in den beiden vorangegangenen Jahrzehnten. Die höchste Zuwachsrate war im Jahr 2000 mit 3,0 % zu verzeichnen, im Jahr 2001 ging sie auf 0,6 % zurück.
Das sind Ergebnisse der heute erstmals veröffentlichten vergleichbaren langen Reihen aus den Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen, die für die Jahre 1970 bis 2001 nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) berechnet sind. Die bisher für Deutschland ab 1991 publizierten Angaben nach dem ESVG 1995 wurden nunmehr um revidierte Daten für die davor liegenden Jahre ab 1970 für das frühere Bundesgebiet ergänzt.
Rudi,wir brauchen aber 8% Wachstum bei unserer Populations-
entwicklung.Sag das mal den karrieregeilen Traumtänzern hier,
sonst ist Feierabend.
entwicklung.Sag das mal den karrieregeilen Traumtänzern hier,
sonst ist Feierabend.
opti,
China kann z.Z. mit 8% rechnen wir mit Sicherheit nicht.
Wir müssen uns einig sein:
Wenn ich was verändern will, dann wird es Besser- oder Schlechtergestellte immer geben, sonst habe ich nichts verändert.
Egal was man ändert, kommen gleich Fürsprecher und rechnen wer ist der Verlierer - für den muss ein Ausgleich her.
Es steht weder in der Bibel noch im Grundgesetz, es muss mir oder Dir immer gleich GUT oder SCHLECHT gehen, und wenn es stehen würde, müsste geändert werden.
Viel, sehr viel Geld geht durch Bestechnung/Korruption bei Auftragsvergabe verloren. So wie ich gehört habe hat sich in Spanien folgende Methode alls sehr gut gezeigt:
Für jede Auftragsvergabe ist eine Art Kommission zuständig die ausgelost wird (wie Schöffen / Schöffengericht), dennen werden Fachleute zur Seite gestellt (als Berater) und die treffen die Entscheidung wer den Auftrag kriegt.
Damit ist die Arbeit für diese Kommission beendet. Hier wird schon im Vorfeld vieles ausgeschlossen - keine parteilichkeit, keine Bestechnung und keine langfristige Einflussnahme, da bei nächster Vergabe neue Gesichter entscheiden (keine Partei, keine Beamten)
Im Nachhinein musste die Korruption, sehr hart bestraft werden.
Im Thread: MWSt auf 25%, ESt runter habe ich einiges zu Steuer zusammengetragen.
gruß
rudi
China kann z.Z. mit 8% rechnen wir mit Sicherheit nicht.
Wir müssen uns einig sein:
Wenn ich was verändern will, dann wird es Besser- oder Schlechtergestellte immer geben, sonst habe ich nichts verändert.
Egal was man ändert, kommen gleich Fürsprecher und rechnen wer ist der Verlierer - für den muss ein Ausgleich her.
Es steht weder in der Bibel noch im Grundgesetz, es muss mir oder Dir immer gleich GUT oder SCHLECHT gehen, und wenn es stehen würde, müsste geändert werden.
Viel, sehr viel Geld geht durch Bestechnung/Korruption bei Auftragsvergabe verloren. So wie ich gehört habe hat sich in Spanien folgende Methode alls sehr gut gezeigt:
Für jede Auftragsvergabe ist eine Art Kommission zuständig die ausgelost wird (wie Schöffen / Schöffengericht), dennen werden Fachleute zur Seite gestellt (als Berater) und die treffen die Entscheidung wer den Auftrag kriegt.
Damit ist die Arbeit für diese Kommission beendet. Hier wird schon im Vorfeld vieles ausgeschlossen - keine parteilichkeit, keine Bestechnung und keine langfristige Einflussnahme, da bei nächster Vergabe neue Gesichter entscheiden (keine Partei, keine Beamten)
Im Nachhinein musste die Korruption, sehr hart bestraft werden.
Im Thread: MWSt auf 25%, ESt runter habe ich einiges zu Steuer zusammengetragen.
gruß
rudi
und jetzt das - ich könnte verrückt werden.
ftd.de, Fr, 27.9.2002, 10:59
Anti-Korruptionsregister scheitert im Bundesrat
CDU/CSU haben im Bundesrat das von der Bundesregierung geplante Anti-Korruptionsregister endgültig scheitern lassen - obwohl die Union nicht grundsätzlich gegen ein solches Register ist.
In der ersten Sitzung nach der Bundestagswahl am Freitag in Berlin lehnte die Mehrheit der unionsgeführten Länder das "Gesetz zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen" ab. Mit dem Nein des Bundesrates ist das Vorhaben der Regierung gescheitert. Sie wollte Firmen, die durch illegale Praktiken aufgefallen sind, in einem Register zentral speichern und von öffentlichen Aufträgen auszuschließen.
Die Union ist nicht grundsätzlich gegen ein Korruptionsregister, fordert aber, dass nur solche Firmen aufgenommen werden, die unmittelbar der Bestechung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge überführt wurden. "Der Katalog der Straftaten geht weit über das Ziel der Korruptionsbekämpfung hinaus", kritisierte der bayerische Bundesrats-Minister Reinhold Bocklet CSU). Margareta Wolf, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, wies die Kritik an dem Gesetz als "unbegreiflich" zurück.
Zwar dürfen bereits nach geltendem Recht keine öffentlichen Aufträge an unzuverlässige Firmen vergeben werden. Ist ein Unternehmen aber unangenehm aufgefallen, erfahren die Auftraggeber oft nichts davon. Daher sollte die öffentliche Hand verpflichtet werden, Ausschlüsse wegen schwerer Verfehlungen wie Korruption, Schwarzarbeit oder illegaler Beschäftigung an das Register zu melden. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr sollte das Register führen. Vor jeder Vergabe sollten dann Auftraggeber nachfragen, ob die betroffene Firma gelistet ist.
Vor gut zwei Wochen hatte der Bundestag der Gesetzesfassung mit der rot-grünen Stimmenmehrheit zugestimmt. Die Gesetzesvorlage hatte zuvor der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat formuliert. Die Union hatte sich im Vermittlungsausschuss der Stimme enthalten, im Parlament dann aber gemeinsam mit der FDP gegen das Gesetz gestimmt.
© 2002 Financial Times Deutschland
ftd.de, Fr, 27.9.2002, 10:59
Anti-Korruptionsregister scheitert im Bundesrat
CDU/CSU haben im Bundesrat das von der Bundesregierung geplante Anti-Korruptionsregister endgültig scheitern lassen - obwohl die Union nicht grundsätzlich gegen ein solches Register ist.
In der ersten Sitzung nach der Bundestagswahl am Freitag in Berlin lehnte die Mehrheit der unionsgeführten Länder das "Gesetz zur Einrichtung eines Registers über unzuverlässige Unternehmen" ab. Mit dem Nein des Bundesrates ist das Vorhaben der Regierung gescheitert. Sie wollte Firmen, die durch illegale Praktiken aufgefallen sind, in einem Register zentral speichern und von öffentlichen Aufträgen auszuschließen.
Die Union ist nicht grundsätzlich gegen ein Korruptionsregister, fordert aber, dass nur solche Firmen aufgenommen werden, die unmittelbar der Bestechung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge überführt wurden. "Der Katalog der Straftaten geht weit über das Ziel der Korruptionsbekämpfung hinaus", kritisierte der bayerische Bundesrats-Minister Reinhold Bocklet CSU). Margareta Wolf, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, wies die Kritik an dem Gesetz als "unbegreiflich" zurück.
Zwar dürfen bereits nach geltendem Recht keine öffentlichen Aufträge an unzuverlässige Firmen vergeben werden. Ist ein Unternehmen aber unangenehm aufgefallen, erfahren die Auftraggeber oft nichts davon. Daher sollte die öffentliche Hand verpflichtet werden, Ausschlüsse wegen schwerer Verfehlungen wie Korruption, Schwarzarbeit oder illegaler Beschäftigung an das Register zu melden. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhr sollte das Register führen. Vor jeder Vergabe sollten dann Auftraggeber nachfragen, ob die betroffene Firma gelistet ist.
Vor gut zwei Wochen hatte der Bundestag der Gesetzesfassung mit der rot-grünen Stimmenmehrheit zugestimmt. Die Gesetzesvorlage hatte zuvor der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat formuliert. Die Union hatte sich im Vermittlungsausschuss der Stimme enthalten, im Parlament dann aber gemeinsam mit der FDP gegen das Gesetz gestimmt.
© 2002 Financial Times Deutschland
Rudi.du hast in vielen Punkten Recht.
Ich bin für Ausgewogenheit,z.B.,durchaus für eine wesentliche
höhere Erbschaftssteuer im Unternehmensbereich,falls diese
nicht fortgeführt werden,da das Geld nicht in die Gesellschaft
zurückfliesst.
Ich vermisse aber die kompromissvorschläge auf der anderen
Seite,wie:
_karenztage im Krankeitsfall
-Herausnahme von Sportunfällen aus der GKV
-Kürzung hoher Pensionen
etc.
Ich bin für Ausgewogenheit,z.B.,durchaus für eine wesentliche
höhere Erbschaftssteuer im Unternehmensbereich,falls diese
nicht fortgeführt werden,da das Geld nicht in die Gesellschaft
zurückfliesst.
Ich vermisse aber die kompromissvorschläge auf der anderen
Seite,wie:
_karenztage im Krankeitsfall
-Herausnahme von Sportunfällen aus der GKV
-Kürzung hoher Pensionen
etc.
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