Rot-Gruen ruiniert das Land - 500 Beiträge pro Seite

[morph1]

Industrie-Präsident Rogowski: «Rot-Grün ruiniert das Land»

Michael Rogowski

Frankfurt/Main (dpa) - Industriepräsident Michael Rogowski hat Rot-Grün vor Steuererhöhungen gewarnt.
«Jetzt wird eine Steuersau nach der anderen durchs Dorf getrieben, ohne dass jemand Einhalt gebietet», sagte der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».

«Will Rot-Grün das Land vollends ruinieren», sagte Rogowski. Anstatt Steuern zu erhöhen, müssten jetzt endlich die Ausgaben unter die Lupe genommen werden. Allein die Soziallasten machten ein Drittel des Haushalts aus.

Rogowski erinnerte an die Zusage von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in einem Spitzengespräch mit den Präsidenten aller Wirtschaftsverbände. Mit Ausnahme der bereits vereinbarten dritten Stufe der Ökosteuer werde es keine weiteren Steuererhöhungen geben, habe der Kanzler damals versichert. «Wenn das jetzt nicht mehr gilt, machen weitere Spitzengespräche keinen Sinn mehr.»

[coquinakey]

haben die doch schon! mehr kann man doch nicht mehr versauen.

[CBR900RR]

Ohne Worte

[CBR900RR]

Unser Staat gab 2001 jeden siebten Steuer-Euro für Zinsen aus !

[heinzilein]

Grafik zeigt sehr schön, dass der größte Schlendrian
1991-1998 betrieben wurde!!!!
Schuld daran ist nur die SPD??
Aber sie sollen jetzt die Suppe auslöffeln und die
Alleinschuld übernehmen!!!!!

[Kandesbunzler]

Gebt den Sozialhilfeempfängern mehr Geld und nehmt es von den Unternehmern, hurra, so bringt Rot-Grün das Land wieder auf Vordermann.

Steuererhöhungen? Nein danke !!! Es muss im unproduktiven Bereich gespart werden bis sich die Balken biegen. Will heissen, überall da, wo nichts erwirtschaftet wird, z. B. also bei der Sozialhilfe, innerhalb der Behörden etc.

Wenn ich das ewige Geleier von der "sozialen Verträglichkeit" höre wird mir schlecht. Wir leben doch bereits schon im sozialsten Land der Welt. Was ist das denn für ein Staat, wo ein Sozialhilfeempfänger beim Arzt bessere Leistungen bekommt, wie der normale Kassenpatient. Muss denn jeder Sozialhilfeempfänger alle Nase lang nigelnagelneue Waschmaschinen, Sofagarnituren etc. bekommen?

Muss denn jeder Bauantrag gleich tausende von Euros kosten? Muss man denn jeden Tag irgendwelche behördliche Statistiken ausfüllen?

[ProfBingo]

...zum Glück haben die Reps und sonstigen Ewig-Gestrigen nur im 0,Bereich Stimmen erhalten. Was soll der Schwachsinn mit den neuen Möbelgarnituren oder der besseren ärztlichen Versorgung (für Fachleute: es gibt schon längst keine Deckelung bei den Medikamenten mehr). Tatsächlich gibt es im Sozialbereich einen Missbrauch, welcher auf ca. 900 Mio. € im Jahr geschätzt wird. Alleine die Pleite bei der Berliner Landesbank hat allerdings dem Steuerzahler gut das 20fache gekostet. Erbärmliche Argumentation: Die 90 % Sozialhilfebezieher, welche wirklich am Rande des Existenzminiums leben, als in Saus und Braus lebend für die Konjunkturschwäche und Misstände in der Wirtschaft verantwortlich zu machen.

[puhvogel]

Tatsächlich gibt es im Sozialbereich einen Missbrauch, welcher auf ca. 900 Mio. € im Jahr geschätzt wird.

[gernDabei]

#7 Prof,

Deine Argumentation ist zwar zutreffend, hier aber völlig sinnlos. Diese Kleingeister brauchen eben ihre Sündenböcke und ihre Hackordnung.
Wenn es uns gelingen würde nur die Steuern einzutreiben, die jedes Jahr in diesem Lande hinterzogen werden, dann hätten wir kein Haushaltsproblem!

Gut, dass man für diese Fälle Sozialhilfe- Arbeitslosenempfänger nicht verantwortlich machen kann, da diese ja keine
Möglichkeiten der Steuerhinterziehung haben.

[puhvogel]

Ach ihr muüsst schon aus euren Parteibüros ins pralle Leben rein, um die Realitäten wahr zu nehmen

655 Milliarden am Staat vorbei

Nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) floriert die Schwarzarbeit in Deutschland. Jeder Dritte hat es schon getan, jeder Vierte nutzt die Schattenwirtschaft.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,143273,00.html

[puhvogel]

Sozialhilfe: Wenn es sich nicht rechnet, zu arbeiten

http://www.wernerschell.de/Rechtsalmanach/Sozialhilfe/arbeit…

Ziel von Sozialhilfe sollte sein, soziale Notlagen durch Hilfe zur Selbsthilfe zu überwinden. Arbeitslosen Empfängern von Sozialhilfe bietet unser Sozialsystem aber kaum Anreize, wieder in das Arbeitsleben zurückzukehren. Eine aktuelle Studie belegt dies anhand konkreter Modellrechnungen.

Wann ist ein Land eigentlich arm? Wenn es viele Sozialhilfeempfänger gibt? Und woran erkennt man, dass die Armut in einem Land zunimmt? Etwa daran, dass der Anteil der Sozialhilfeempfänger steigt? Träfe beides zu, dann gehörte Deutschland wohl zu den ärmeren Ländern dieser Welt.

Glücklicherweise ist das nicht der Fall. Warum aber nimmt trotz steigendem allgemeinem Wohlstand die Zahl der Sozialhilfeempfänger nicht ab? Ein Grund liegt sicher auch darin, dass es sich für viele Sozialhilfeempfänger im gegenwärtigen System schlicht nicht rechnet, arbeiten zu gehen. Eine von der informedia-Stiftung geförderte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft hat dies jüngst anhand von Modellbeispielen aufgezeigt.

Der Anschaulichkeit halber werden in den auf Westdeutschland bezogenen Rechenmodellen drei Haushaltstypen unterschieden: Alleinstehende, Alleinerziehende mit einem Kind im Alter von fünf Jahren und Ehepaare mit zwei Kindern im Alter von fünf und elf Jahren. Diesen drei Typen entsprechen rund 60 Prozent aller Sozialhilfehaushalte. Ein Ehepaar mit zwei Kindern kommt danach durch die Sozialhilfe auf ein verfügbares Haushaltseinkommen von 2 893 DM im Monat. Ein vergleichbarer verheirateter Alleinverdiener mit zwei Kindern verfügt bei einem Bruttoverdienst von 3 000 DM einschließlich der Sozialtransfers über ein Nettoeinkommen von 3 074 DM. Zwischen Nicht-Arbeit und Vollzeit- Erwerbstätigkeit liegt demnach nur eine Differenz von 181 DM. Nicht genug, um einen wirklichen Anreiz für die Aufnahme einer Arbeit darzustellen.

Die Grundlage für die Berechnung der Sozialhilfe sind die Regelsätze. Sie sollen sich am Verbraucherverhalten der Haushalte mit niedrigem Einkommen orientieren und entsprechend der Entwicklung von Nettoeinkommen und Lebenshaltungskosten ständig angepasst werden. Für die drei Modellhaushalte kommt man auf folgende Monatsbeträge: Im westdeutschen Durchschnitt liegt der Regelsatz für den Haushaltsvorstand bei 546 DM, im Fall der Alleinerziehenden sind es 846 DM und beim Familienvater mit zwei Kindern 1 611 DM. Die Regelsätze werden durch Sonderleistungen und Mehrbedarfszuschüsse aufgestockt: Kosten für Unterkunft und Heizung, Zusatzleistungen für Behinderte, Kranke und Alleinerziehende, Zuschüsse für Bekleidung, Hausrat und Lernmittel.

Sozialhilfeempfänger müssen sich im Einzelfall aber auch Abzüge gefallen lassen: Der vierköpfigen Familie wird Kindergeld in Höhe von jeweils 250 DM abgezogen, den Alleinerziehenden Kindergeld und Unterhalt. Außerdem kommt es zu Abzügen, wenn das Vermögen bestimmte Freigrenzen übersteigt. Bei der Berechnung der verfügbaren Einkommen von Sozialhilfe- und Arbeitslosenhilfeempfängern wurde allerdings davon ausgegangen, dass die Haushalte über kein Vermögen und keinerlei Erwerbseinkommen verfügen. Außerdem wurde unterstellt, dass der Arbeitslosengeldempfänger bei seiner letzten Erwerbstätigkeit ein Bruttoarbeitseinkommen von 3 000 DM hatte, also noch deutlich unter dem deutschen Durchschnittseinkommen des Jahres 1999 von knapp 4 300 DM lag.

Unter diesen Rahmenbedingungen ergibt sich ein Regelbedarf beim Alleinstehenden von monatlich 1 181 DM; bei Alleinerziehenden kommen das Kindergeld und der vom Jugendamt gezahlte Unterhaltsvorschuss hinzu, so dass sich ein verfügbares Einkommen von 1 961 DM ergibt. Beim Ehepaar mit zwei Kindern summieren sich Regelbedarf und andere Leistungen auf 2 893 DM.



Verheiratet, zwei Kinder: Nicht erwerbstätig
bei Bezug von
Arbeitslosengeld bei Bezug von
Arbeitslosenhilfe nur Bezug von
Sozialhilfe
Kindergeld 540 540 540
aufstockende
Sozialhilfe 773 1009 -
Arbeitslosengeld 1580 - -
Arbeitslosenhilfe - 1344 -
Sozialhilfe - - 2353
Verfügbares
Einkommen 2893 2893 2893
In DM pro Monat; Für einen Verheirateten in Steuerklasse III, mit zwei Kindern (5 und 11 Jahre), letzter Bruttoverdienst 3 000 DM; Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft.



Soweit die reine Lehre. Im Alltag gibt es jedoch viele Fälle, in denen das Sozialamt nur einen Teil dieser Beträge zahlt - man spricht hier von aufstockender Sozialhilfe. Das ist etwa bei Arbeitslosen, die noch Arbeitslosengeld oder Arbeitslosenhilfe beziehen, der Fall. Letztendlich ergibt sich für Sozialhilfeempfänger, die derartige Leistungen beziehen, ein verfügbares Einkommen, das etwa so hoch ist wie im Fall der alleinigen Sozialhilfe.

Im Bundessozialhilfegesetz ist der Auftrag verankert, dem Sozialhilfeempfänger Anreize zu schaffen, von der Sozialhilfe unabhängig zu werden, also sich eine Arbeitsstelle zu suchen. Dementsprechend kann der Sozialhilfeempfänger bis zu einer bestimmten Grenze Geld dazuverdienen, ohne dass ihm Hilfeleistungen gestrichen werden. Allerdings sind das nur 136,50 DM im Monat - wer darüber hinaus verdient, dem wird der Betrag oberhalb dieser Marke von der Sozialhilfe wieder abgezogen.



Verheiratet, zwei Kinder: Erwerbstätig
Vollzeitstelle
3 000 DM
brutto Zwei-Drittel-
Stelle
2 000 DM
brutto
Nettoerwerbs-
einkommen 2 382 1588
Kindergeld 540 540
Wohngeld 152 -
aufstockende
Sozialhilfe - 967
Arbeitslosenhilfe - 71
Verfügbares
Einkommen 3074 3166
In DM pro Monat; Für einen Verheirateten in Steuerklasse III (Alleinverdiener), mit zwei Kindern (5 und 11 Jahre); Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft.



Schon allein dieses Beispiel macht deutlich, dass die Sozialhilfe Arbeitslose kaum motiviert, eine geregelte Arbeit aufzunehmen. Noch abstruser wird es bei einem Verheirateten mit zwei Kindern: Hat der Familienvater früher im Monat 3 000 DM brutto verdient, verfügt er im Fall der Arbeitslosigkeit über ein Einkommen von insgesamt 2 893 DM - bestehend aus dem Arbeitslosengeld von 1 580 DM, der aufstockenden Sozialhilfe von 773 DM und dem Kindergeld von 540 DM. Auch wenn das Familienoberhaupt länger arbeitslos ist und Arbeitslosenhilfe erhält, ändert sich sein verfügbares Einkommen nicht, weil die geringere Arbeitslosenhilfe durch aufstockende Sozialhilfe kompensiert wird. Die Höhe des verfügbaren Einkommens ändert sich auch dann nicht, wenn die Modellfamilie ausschließlich von der Sozialhilfe lebt. Angenommen, einer der beiden Erwachsenen würde nun wieder arbeiten gehen und 3 000 DM brutto verdienen, dann würde das verfügbare Einkommen gerade einmal um 181 DM auf monatlich 3 074 DM steigen. Aber wer möchte schon gerne wegen einer Differenz von 181 DM einen ganzen Monat lang arbeiten?

Doch damit nicht genug der Ungereimtheiten: Geradezu abstrus wird es, wenn der verheiratete Alleinverdiener nun eine Zweidrittel-Stelle antritt, sich sein Bruttoverdienst somit auf 2 000 DM reduzieren würde. Dann würde das niedrigere Nettoeinkommen durch Arbeitslosenhilfe, aufstockende Sozialhilfe und Wohngeld so aufgebessert, dass er jetzt auf ein verfügbares Haushaltseinkommen von 3 166 DM käme: Eine um ein Drittel verkürzte Arbeitsleistung würde somit im Vergleich zur Vollzeit-Beschäftigung durch ein um 92 DM höheres Einkommen belohnt.

Diese Beispiele belegen, dass das deutsche Sozialhilfesystem einige gravierende Webfehler aufweist, die drineitigt werden müssen. Dem Fürsorgeprinzip wird weitaus größere Bedeutung eingeräumt als dem Anreiz zur Arbeitsaufnahme. Dies beruht vor allem auf dem Konstruktionsfehler, dass das bestehende System auf mehrere Verantwortungsebenen verteilt ist, und damit die organisatorischen und die finanziellen Zuständigkeiten häufig auseinander fallen. Das System wird auf diese Weise zu einem Verschiebebahnhof, in dem Kostenträger und Verwaltung hauptsächlich daran interessiert sind, die Hilfeempfänger bei einem anderen Träger unterzubringen, anstatt sie in den Arbeitsmarkt zu integrieren. So werden Sozialhilfeempfänger, die keinen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe haben, vom Sozialamt ein Jahr lang sozialversicherungspflichtig beschäftigt und anschließend zum Arbeitsamt weitergereicht. Ähnliche Verschiebungen gibt es auch zwischen Sozialamt und Wohnungsamt.

Die aufstockende Sozialhilfe macht das System vollends undurchsichtig und verwischt die beabsichtigten Anreize. Wenn die Arbeitslosenhilfe bis zum Regelbedarf aufgestockt wird, schafft die Trennung der Hilfesysteme nur Verwirrung, vermehrt die Bürokratie und erhöht den Anreiz zu Schwarzarbeit.

Ein erster Schritt, diese Fehlsteuerungen zu beseitigen, wäre die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe in kommunaler Trägerschaft. Auf örtlicher Ebene leisten einzelne Kooperationsverträge zwischen Sozial- und Arbeitsämtern bereits gute Vorarbeit. Solange aber bei Nicht-Arbeit ein nahezu gleich hohes Transfereinkommen erzielt wird wie bei Arbeitsaufnahme, kann auch das nicht wirklich funktionieren.



Drei Modell-Fälle deutscher Sozialhilfe:
Was unter dem Strich bleibt
Alleinstehende Alleinerziehende
1 Kind (5 Jahre) Ehepaar
2 Kinder (5,11 Jahre)
Regelsatz 546 846 1611
+ Mehrbedarf - 218 -
+ einmalige Leistungen 87 147 303
+ Unterkunft und Heizung 548 730 939
- Kindergeld - 250 500
- Unterhalt - 220 -
= Regelbedarf insgesamt 1181 1471 2353
+ Kindergeld - 270 540
+ Unterhalt vom Jugendamt - 220 -
= Verfügbares Einkommen 1181 1961 2893
+ Krankenversicherung 254 254 254
= Summe aller Transfers 1435 2226 3147
In DM; Durchschnittswerte für Westdeutschland pro Monat; Stand: 1. Halbjahr 2000; Quelle: Bundesministerium für Arbeit und Soziales/Institut der deutschen Wirtschaft.

Basis dieser Publikation ist die Studie "Das deutsche Sozialhilfesystem - Im Spannungsfeld zwischen sozialer Fürsorge und Hilfe zur Arbeit" von Waltraut Peter, in "iw-trends", 2/2000.

© 2000 Bundesverband deutscher Banken, Berlin

[Pitu]

Das schlimmste ist: Die Wähler werden wieder auf die selbstgefällige Art des Herrn Schröder reinfallen. Nach der Flutkatastrophe meinte der doch glatt, die Bevölkerung verstehe, dass auch sie sich in Form von Steuern am Wiederaufbau beteiligen muss und tue dies sogar gerne. Das sei der Bevölkerung lieber als eine höhere Staatsverschuldung. Auf die Idee, dass sich die Leute stattdessen einschränken, und dass für dieses Geld dann nicht konsumiert wird, nicht investiert wird, und unterm Strich auch keine Steuern fließen, kommt dieser Selbstdarsteller aber nicht. Jedes Land um uns herum sorgt sich primär um das Wohl von Bevölkerung und Wirtschaft, nur uns erzählt man pausenlos, wir müssen den Gürtel enger schnallen, zum Wohle des Klimas, des Weltfriedens und was weiß ich noch alles. Kürzlich meinte ein Grüner: Wir wollen Energie teurer machen, damit Arbeisplätze in Relation billiger werden. Volkswirtschaftlich absoluter Humbug. Aus meinem Bekanntenkreis sind in den letzten Monaten auffällig viele Akademiker ins Ausland gegangen. Die wissen schon, warum. Mal sehen, ob ich auch noch hier weg komme.

[puhvogel]

Im übrigen ist die Grafik aus 3 eine plumpe Fälschung, aber scheint ja keinem aufzufallen.


Hier eine wissenschaftliche Grafik und keine von Eichel-Groupies.

http://www.wiwi.uni-marburg.de/Lehrstuehle/VWL/FIWI/LEHRANGB…

[EdtheCat]

#13

Na endlich mal ein Mensch der durchblickt. Alle anderen maulen bloss die Schwarzen an und lassen sich von falschen Grafiken täuschen.
Auch zur gefälschten Grafik, es kann keiner alleine regieren. In der Demokratie gibt es immer eine Opposition, die zumindest im Bundesrat die Gesetze und Steuererhöhungen blockieren kann. Pasta, die Roten und besonders die Grünen züchten ein Volk von Arbeitsscheuen und Faulenzer heran, den geanu das sind Ihre Wähler.

[heinzilein]

#13
Aber auch aus dieser ungefälschten Grafik geht eindeutig
die Misswirtschaft der Jahre 91-98 hervor!

[puhvogel]

@Pitu: Kürzlich meinte ein Grüner: Wir wollen Energie teurer machen, damit Arbeisplätze in Relation billiger werden. Volkswirtschaftlich absoluter Humbug. Aus meinem Bekanntenkreis sind in den letzten Monaten auffällig viele Akademiker ins Ausland gegangen. Die wissen schon, warum. Mal sehen, ob ich auch noch hier weg komme.

Die Rechunung ist ja diese, dass die Steuermilliarden der Ökosteuer in die Rentenkassen gehen. In Relation zu den Materialkosten wird der Kostenfaktor Mensch dann doch kleiner, oder sehe ich da was falsch?
Was die Abwanderung angeht, so habe ich fast die Befürchtigung , dass die bald wie aktuell im MacPom die Arbeitslosigkeit konstant hält, weil die Leute wegziehen. Und dann wäre ja alles in Butter

[Pitu]

Es kann schon sein, dass Arbeitskraft dann im Vergleich zu Energie billiger wird, aber seit wann sind die beiden denn substituierbar? Seit wann stellen denn Unternehmen mehr Arbeitnehmer ein, wenn sie bei der Kapitalausstattung kürzen müssen? Und letztendlich überwiegt das Arbeitsmarktproblem alle anderen Probleme in diesem Land bei weitem! Glaubt jemand denn ernstahft, beispielsweise die BASF stellt mehr Leute ein, wenn Energie teurer wird. Die Vorstellungen dieser grünen Traumtänzer sind absurd!

[puhvogel]

@heinzilein: Wir hatten vor 12 Jahren die deutsche Einheit, und die kostete uns schon etwas. Vorher flachte die Kurve sogar etwas ab. Ich bin weit davon weg, die Kohl Zeit zu glorifizieren, es wurden ja keine Subventionen abgebaut und keine Rentenvorsorge getroffen, aber auch die vergangenen 4 Jahre sahen in dieser Hinsicht nicht viel besser aus. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Schröder die Kohleförderung endlich fallen lässt. Wenn er es doch tut, dann hat er ein Stein bei mir im Brett.

[Blue Max]

Nach obiger Graphik hat sich die Gesamtverschuldung seit 1990 versechsfacht.

Ist das der Preis für 40 Jahre Sozialismus und Kommadowirtschaft ?

[Blue Max]

@puhvogel

Daraus geht doch glasklar hervor, dass immer mehr Schulden gemacht wurden, und gleichzeitig immer weniger investiert wurde.

Letzlich wurde und wird in D viel zu viel verfrühstückt bzw in den sogenannten "sozialen Bereich" verpulvert !

Es wir allerhöchst Zeit, dass in D mal richtig hart gekürzt wird bei den Sozialleistungen. ZB sollte die Arbeitslosenhilfe komplett abgeschafft werden.

[>Newark<]

Wer würde denn Sozialhilfeempfängern einen Job in
seiner Firma geben?
Hier im board sicher niemand.

[Albatossa]

Hallo >Newark<,

versuch doch mal bei der SPD oder den Grünen!

Es gibt sicherlich auch noch ein paar parteiische Schreiber hier die dies sicherlich gerne übernehmen würden!

z.b. @M_B_S

[>Newark<]

haha,was haben wir gelacht.
Wer nicht bereit ist einen ShEmpf einzustellen hat auch
nicht das Recht von diesem zu fordern sich einen Job
zu suchen.

[puhvogel]

@Blue Max:
Wo bitte hat sich was "versechsfacht"?

Daraus geht doch glasklar hervor, dass immer mehr Schulden gemacht wurden, und gleichzeitig immer weniger investiert wurde.
Diese Aussage ist falsch