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    Schröder stranguliert die Wirtschaft - aus Financial Times Deutschland - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 30.09.02 19:34:39 von
    neuester Beitrag 03.10.02 05:52:05 von
    Beiträge: 24
    ID: 640.651
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      schrieb am 30.09.02 19:34:39
      Beitrag Nr. 1 ()
      Aus der FTD vom 30.9.2002 www.ftd.de/keese
      Kolumne: Schröder stranguliert die Wirtschaft
      Von Christoph Keese

      Der Bundeskanzler versteht zu wenig von Makroökonomie und richtet dadurch enormen Schaden an.

      Zu welchen Fehlern Gerhard Schröder in der Wirtschaftspolitik fähig ist, verschlägt Ökonomen den Atem. Mitten in einer schweren Rezession hebt er dreimal die Steuern an: erst für die Terrorbekämpfung, dann für die Fluthilfe und jetzt zum Stopfen der Haushaltslöcher bei den Bundesländern und im Gesundheitssystem. Gleichzeitig verfolgt er mit der "ruhigen Hand" eine rigide Fiskalpolitik, die prozyklisch wirkt und die Rezession weiter verschärft.

      Die jüngsten Pläne zur Steuererhöhung verraten eine Kaltschnäuzigkeit, die ihresgleichen sucht. Es sind vor allem vier Punkte, die man dem Kanzler vorhalten muss. Erstens: Im Wahlkampf hat er kein Wort zu Steuererhöhungen gesagt, dafür aber mit Irak ein Schein- und Nebenthema hochgezogen. Niemand hatte die Deutschen gebeten, Soldaten nach Irak zu schicken. Schröder lehnte trotzdem mit Getöse ab und belastete die Beziehungen zu den USA damit schwer. Jetzt wissen wir warum - um vom Steuerthema abzulenken. Ein größeres Maß an Egoismus und Zynismus ist kaum vorstellbar.


      Zweitens führte Schröder die Wähler bewusst hinters Licht, indem er die schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis zurückpfiff, als sie im Sommer höhere Steuern vorschlug. Sie meinte damals genau das, was heute ihre Kollegen Kurt Beck und Siegmar Gabriel sagen. Vor der Wahl bestrafte Schröder den Vorstoß, heute fördert er ihn. Wer Schröder damals glaubte und ihn wählte, muss sich heute getäuscht fühlen.



      Automatische Folge der Steuerreform


      Drittens kneift der Kanzler vor den Wählern, weil er die Vorschläge zu Steuererhöhungen nicht selber äußert, sondern Beck und Gabriel vorgehen lässt. Die können aus ihrer Sicht sogar gute Argumente vorbringen: Schröders Steuerreform hat den Bundeshaushalt auf Kosten der Länder und Kommunen entlastet. Hans Eichels vermeintliche Sparerfolge beruhen zum guten Teil auf dem Wegdrücken von Lasten nach unten. Damit hat die Bundesregierung den Ländern und Gemeinden so schwer geschadet, dass die jetzt nicht anders können, als einen Ausgleich zu fordern. Die nun geforderten Erhöhungen sind die automatische Folge der schlecht geplanten Steuerreform, für die Schröder und Eichel so viel Beifall reklamiert haben.


      Viertens führen Schröders Leute das Publikum mit der Begründung der Steuererhöhungen wiederum in die Irre. Jeder unpopulären Maßnahme stülpen sie einen Scheingrund über, den sie für gut verkaufbar halten. Wohl in Absprache mit dem Kanzler behaupten Beck und Gabriel, Erbschaft- und Vermögensteuer würden in die Bildung fließen; Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sagt, die höhere Tabaksteuer ströme dem Gesundheitswesen zu. Das mag zwar technisch richtig sein, ist wirtschaftlich aber Unfug: Selbst wenn alles Geld dem genannten Zweck zukommt, ist es dort doch nur nötig, weil der Bund und die Länder ihre Aufgaben mit den jetzigen Steuern nicht finanzieren können. Die neuen Steuern sind demnach der Offenbarungseid für die bisherige Haushaltspolitik.



      Steigende Staatsquote


      Ganz gleich, wie wichtig die Felder Gesundheit und Bildung sein mögen: Die Steuererhöhungen mindern die private Kaufkraft und erhöhen die Staatsquote. Per Definition gibt es keine unschädlichen Steuern. Selbst die Millionenerben, die künftig mehr an den Staat entrichten sollen, stecken das Geld in den Konsum und die Finanzierung von Investitionen, wenn sie es nicht beim Fiskus abgeben müssten. Mit seiner verfehlten Politik hat Schröder 2003 schon jetzt zu einem verlorenen Jahr gemacht. Es wird im Zeichen von Nullwachstum, Arbeitslosigkeit, Angst und Frustration stehen. Doch auch das wird den Kanzler nicht von der Behauptung abhalten, die er im zweiten TV-Duell aufgestellt hat: dass Deutschlands Probleme nur auf exogenen Schocks beruhen, gegen die man nichts tun kann.


      Wahrscheinlich glaubt der Kanzler inzwischen selber daran; er ist eben Jurist und kein Volkswirt. Das wäre nicht tragisch, wenn er wie amerikanische oder französische Regierungschefs Berater an seine Seite holte, die ihm die ökonomischen Auswirkungen seiner Handlungen erklären. Doch das tut Schröder nicht. Er lenkt die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ohne Volkswirt im engsten Regierungskreis. Stattdessen hört er nur auf angelernte Haushaltsexperten wie Hans Eichel und Franz Müntefering, deren Verständnis von Nationalökonomie sich weitgehend in dem Wort "Sparen" erschöpft.


      Macht Schröder so weiter, rechtfertigt er bald einen Vergleich seines Verhaltens mit Teilen der Politik von Reichskanzler Heinrich Brüning. Natürlich sind die Umstände heute anders als in den 30er Jahren; der Vergleich hinkt in vielen Details. Trotzdem sticht eine Parallele ins Auge: Schröder stellt wie Brüning mitten in einer scharfen Wirtschaftskrise die Sanierung des Haushalts an oberste Stelle und nimmt dafür eine Deflation bewusst in Kauf.


      Genau das Gegenteil müsste Schröder tun: die Steuern senken, Subventionen abbauen, Sozialsysteme sanieren, Vertrauen der Konsumenten durch entschlossenes Handeln restaurieren und der Krise durch expansive Fiskalpolitik mit zeitweiser Erhöhung des Defizits begegnen. Mit dem Vertrag von Maastricht wäre das vereinbar, weil er das ausdrücklich vorsieht. Falls Schröder nicht schnell auf diesen Kurs umschwenkt, wird der von ihm verursachte Schaden noch größer.



      © 2002 Financial Times Deutschland
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:44:32
      Beitrag Nr. 2 ()
      "Selbst die Millionenerben, die künftig mehr an den Staat entrichten sollen, stecken das Geld in den Konsum und die Finanzierung von Investitionen, wenn sie es nicht beim Fiskus abgeben müssten"

      Was für ein Unsinn!

      Das Geld wird zu einem bedeutenden Teil unproduktiv in Steuerspar-"Modelle" (oft Ausland) geschafft oder in deutsche Staatspapiere gesteckt, deren "zu hohe" Zinsen und späteren Zinseszinsen die Allgemeinheit aufbringen muss! ("zu hoch", weil die bisher zu starke Staatsnachfrage nach Kapital die Renditen erhöhte!). Eine Million mehr auf dem Konto einer Bank schafft längst nicht so viel Arbeitsplätze wie eine Million in ein Unternehmen zu stecken!

      Also runter mit der Billionen-Verschuldung!

      Das geht nur mit Einsparungen (indirekte Steuererhöhungen) oder Abgabenerhöhungen (direkte Steuererhöhungen).

      Wann kapieren das auch die Dogmatiker von der FTD?
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:45:58
      Beitrag Nr. 3 ()
      Steuersenkungen nützen der Allgemeinheit bei hoher Verschuldung NICHT! Thread: Das Märchen von der Effizienz niedriger Steuersätze!
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:49:39
      Beitrag Nr. 4 ()
      zu 1,völlige Zustimmung
      zu2,völliger Blödsinn
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:50:01
      Beitrag Nr. 5 ()
      der Artikel trifft den Nagel auf den Kopf.

      S c h u l d hat aber nicht Schröder, sondern die Wähler. Deutschland muss noch 4 Jahre massiv leiden. Wir brauchen erst 6 Mio. Arbeitslose. Und vom Sparen alla Eichel wird auch kein einziger Arbeitsplatz geschaffen.

      In 4 Jahren sind wir erst reif für einen Politiker wie z.B. die eiserne Lady Marget Thatcher; die gnadenlos Steuern senkt, Sozialsysteme saniert und Subventionen abbaut, usw und Deutschland für Arbeitgeber attraktiv macht. Wir müssen Arbeitsplätze schaffen und nicht bei Arbeitlosen den Rotstift ansetzen wollen.

      Unser Leidensweg wird andauern ...

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      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:51:08
      Beitrag Nr. 6 ()
      Das Geld wird zu einem bedeutenden Teil unproduktiv in Steuerspar-"Modelle" (oft Ausland) geschafft oder in deutsche Staatspapiere gesteckt, deren "zu hohe" Zinsen und späteren Zinseszinsen die Allgemeinheit aufbringen muss! ("zu hoch", weil die bisher zu starke Staatsnachfrage nach Kapital die Renditen erhöhte!). Eine Million mehr auf dem Konto einer Bank schafft längst nicht so viel Arbeitsplätze wie eine Million in ein Unternehmen zu stecken

      was ist denn das für ein käse? :mad:

      wer soll denn dem staat kredit geben, wenn nicht die leute, die das geld nicht unbedingt zum leben brauchen?
      die arbeitlosen, sozialhilfempfänger oder geringverdienende?
      die brauchen doch ihr geld zum leben

      falls jemand sein geld, was ihm freisteht, im ausland anglegt, profitiert halt das ausland von "deutschem" geld
      geld geht nun mal dahin, wo es sich am besten vermehrt :D

      geld wird nur und zwar nur dann in unternehmen gesteckt, wenn es sich lohnt

      oder machst du ´nen laden auf, um einfach mal so 3 leute einzustellen und dann mal zu schauen, ob was dabei rauspringt?
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:52:13
      Beitrag Nr. 7 ()
      #2
      #3

      :laugh:
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:52:59
      Beitrag Nr. 8 ()
      FTD... war das nicht die Zeitung, die sich als CDU-Anhänger "geoutet" hat ?

      ...dann sollte man sich über solche Artikel nicht wundern...
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:53:51
      Beitrag Nr. 9 ()
      weise recherchiert...

      Und warum wurde dieses Ein-Mann-Debakel wiedergewählt ???

      Weil die arroganten Nordlichtwähler einfach nicht einsehen wollen, daß weise Wirtschaftspolitik nur von den Ländern der Südschiene praktiziert werden.
      Späth und Stoiber haben je ein blühendes Musterländle aufzuweisen, während sich die kranken Hornochsenstaaten jenseits der nördlichen Weißwurschtlinie am Topf des Länderfinanzausgleichs schadlos halten.
      Es ist halt einfach den arroganten Smarti a la Schröder zu mimen als sachgerechte Wirtschaftspolitik zu betreiben.

      Aber wie heißt es so schön:
      jedem Wahlvolk die "Sch..."- Regierung, die es selbst gewählt hat...
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 19:57:13
      Beitrag Nr. 10 ()
      da_vinci,

      der artikel beschreibt doch treffend schröder und seine "art" zu regieren.

      das den roten/grünen die harte wahrheit natürlich nicht passt, ändert nichts an der realität

      Avatar
      schrieb am 30.09.02 20:00:04
      Beitrag Nr. 11 ()
      # 5

      Denk nur nicht, dass 50% mehr Arbeitslose automatisch die Abwahl der Regierungskoalition bedeuten.

      Die Wahlkreise mit hoher Arbeitslosigkeit wurden in der eindeutigen Mehrheit von der SPD gewonnen!
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 20:03:46
      Beitrag Nr. 12 ()
      Abfahrer, wenn der deutsche Staat nicht über 20 Jahre über eine Billion Euro + Zinsen an Schulden angehäuft hätte, dann hätten die "Millionenerben" ihr Geld anders anlegen MÜSSEN.

      Und zwar nicht zu Renditen von teilweise risikolosen 10%! Staatsanleihen, die z.B. in Form von Bundesschaftbriefen vom Staat ausgegeben werden --- SONDERN zu "fairen" Renditen, die bei geringer und fehlender Nachfrage des Staates (kein Schuldenaufbau) viel niedriger gewesen wäre

      Oder sie hätten das Geld in echte INVESTITIONEN stecken müssen (z.B. Unternehmensgründungen) Aber 10% sichere Rendite haben sowas natürlich behindert!

      Die Millionenerben haben von den immensen Zinszahlungen profitiert, die DU wie jeder auch inzwischen mit deiner eigenen Leistungskraft weiterfinanzierst!

      Fakt ist, dass die enorme und FALSCHE Staatsverschuldung unseres Landes einer risikolosen Anlageform zu einer unrühmlichen Karriere verholfen hat und Investitionen abwürgte! - zum Vorteil der "Millionenerben".
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 20:12:42
      Beitrag Nr. 13 ()
      Schade, dass dieser Artikel ein Paar Parteien "vergessen" hat... ;)


      Mal reinhören, lohnt sich
      http://spd.muenster.org/stoiber_sounds_neu/stoibers_worte.ht…

      Der Mann beherrscht nicht mal seine Muttersprache :rolleyes: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 20:33:54
      Beitrag Nr. 14 ()
      #1 Ne Frage, welche Steuer wurde denn erhöht?
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 20:53:03
      Beitrag Nr. 15 ()
      ich habe ein kleines unternehmen in ostdeutschland seit 12 jahren .
      die wirtschaft in meinem umfeld war seit der wende nicht in solch einer schlechten verfassung .

      meine stadt - einst 68 000 einwohner ist geschrumpft auf 45 000 einwohner.Der altersdurchschnitt beträgt ca. 48 jahre !!!

      die arbeitslosenquote beträgt aktuell ca. 17 % .

      Der einwohnerschwund hat sich hauptsächlich bei den 20 - 40 jährigen abgespielt - sonst wäre die arbeitslosenquote wahrscheinlich jenseits der 30 % marke.


      allein in den letzten 14 Tagen sind 3 unternehmen mit mehr als 100 beschäftigten in konkurs gegangen.

      die ungezählten kleinen mal außer acht gelassen.

      seit 5 jahren hangeln wir von einem pleiterekord zum nächsten - es interessiert niemanden.

      ich habe einfach nur die schnauze voll - von diesem osten , von diesem staat.

      mein ziel ist es als unternehmer nur noch zu sehen wie ich am schnellsten meine mitarbeiter entlasse - alle srunterzu fahren und zu sehen wie es weitergeht.

      zum glück bin ich weder verschuldet oder habe etwas gebaut.
      dann müßte ich die nächsten 20 jahre diesen ganzen scheiß noch länger mitmachen und wäre gefangen.

      eins habe ich aber gelernt - wer ehrlich und mit harter arbeit etwas erreichen möchte ist in diesem land am völlig falschen platz.
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 22:17:02
      Beitrag Nr. 16 ()
      Was meint denn #12/mbsps
      mit fairen Renditen??

      Etwa 4% für knapp 10 Jahre? Investiert in ein marodes, von
      Laien geführtes Staatsunternehmen?
      4% abzüglich 50% Steuern abzüglich 2% Inflation gleichnullkommanix oder so ähnlich?
      Avatar
      schrieb am 30.09.02 22:22:09
      Beitrag Nr. 17 ()
      @Dagehtsdahin: Wir hatten Zeiten mit 10% - für Langläufer! Und das für Anlagen die sicherer als Unternehmensanleihen, Aktien, sogar Festgeld sind!

      Wenn z.B. in Japan der Zins inzwischen nicht bei 0,5% oder tiefer läge, dann wären die Finanzen dort schon längst alles in Schutt und Asche. Die lachen über unsere paar Prozent Staatsdefizit!

      D.h. eine Zinssenkung brächte Linderung. Aber sie darf nur vorübergehend & radikal sein, um den Staat bei seiner Entschuldung zu helfen und danach wieder die Inflation einzudämmen.

      Für genauere Erläuterungen zur der Schuldenproblematik siehe meinen neuen Thread "Was wir von einer Berliner Tragödie lernen können"
      Avatar
      schrieb am 01.10.02 02:14:19
      Beitrag Nr. 18 ()
      Dieser Millionenerbenquatsch käst mich gewaltig an. Das Motto: "Wenn ich nichts mehr hab, dann hol ich mir´s eben von Jemandem der´s hat" ist typische SPD-Kacke. Jetzt sollst du nicht nur dafür bestraft werden, wenn du´s selber zu was gebracht hast, sondern wenn deine Eltern was zusammen gespart haben.
      Diese Umverteilungskacke ist genau richtig für unser faules, selbstgefälliges Deutschland wo Leistung bald unter Strafe gestellt wird. Der Wahlausgang wundert micht nicht, sondern zeigt mir nur, dass wir zu einem Haufen voller Neider und Leistungsunwilliger Vollidionten geworden sind.
      Avatar
      schrieb am 01.10.02 02:15:10
      Beitrag Nr. 19 ()
      Dieser Millionenerbenquatsch käst mich gewaltig an. Das Motto: "Wenn ich nichts mehr hab, dann hol ich mir´s eben von Jemandem der´s hat" ist typische SPD-Kacke. Jetzt sollst du nicht nur dafür bestraft werden, wenn du´s selber zu was gebracht hast, sondern wenn deine Eltern was zusammen gespart haben.
      Diese Umverteilungskacke ist genau richtig für unser faules, selbstgefälliges Deutschland wo Leistung bald unter Strafe gestellt wird. Der Wahlausgang wundert micht nicht, sondern zeigt mir nur, dass wir zu einem Haufen voller Neider und Leistungsunwilliger Vollidionten geworden sind.
      Avatar
      schrieb am 01.10.02 08:09:22
      Beitrag Nr. 20 ()
      @joey30

      Ist leider so. Die SPD will so lange das Geld verteilen bis nichts mehr da ist und keiner motiviert ist für Geld hart zu arbeiten oder unternehmerisches Risiko in Kauf zu nehmen.
      Avatar
      schrieb am 03.10.02 00:55:25
      Beitrag Nr. 21 ()
      an # 19 joey

      Bravo ! Vollidioten und Versager und DAHER auch Internationalisten und Universalisten, damit endlich die Intelligenten, die Überlegenen und die Leistungsfähigen verschwinden ( stranguliert werden....). Alles in der ideologischen Linie des " Sieges des internationalen Proletariats"
      So ist es , und daher wird jeder Ansatz von Überlegenheit im Keime erstickt. Sogar die Überlegenheit ein eigenes ordentliches Land zu haben, wird bald abgeschafft.
      Daher nur ein Rat : schnell weg hier !

      Grüße
      Avatar
      schrieb am 03.10.02 00:57:28
      Beitrag Nr. 22 ()
      an # 19 joey

      Bravo ! Vollidioten und Versager und DAHER auch Internationalisten und Universalisten, damit endlich die Intelligenten, die Überlegenen und die Leistungsfähigen verschwinden ( stranguliert werden....). Alles in der ideologischen Linie des " Sieges des internationalen Proletariats"
      So ist es , und daher wird jeder Ansatz von Überlegenheit im Keime erstickt. Sogar die Überlegenheit ein eigenes ordentliches Land zu haben, wird bald abgeschafft.
      Daher nur ein Rat : schnell weg hier !

      Grüße
      Avatar
      schrieb am 03.10.02 04:34:58
      Beitrag Nr. 23 ()
      Linkes Gedankengut funktioniert nach dem Drogendealer-Prinzip:

      mach immer mehr Leute vom Sozialstaat abhaengig, durch Arbeitslosigkeit oder als sonstige Empfaenger von Transferleistungen, dann waehlen dich immer mehr!

      Das bestaetigen die Wahlergebnisse.

      Und es entspricht menschlicher Natur:

      die meisten Buerger:

      1. haben wenig Ahnung von Makrooekonomie, interessieren sich auch nicht dafuer,

      2. viele koennen nicht mit eigenem Geld umgehen (sogar in meinem Bekanntenkreis sind das die eher Linken),

      3. denken kurzfristig und emotional gesteuert, und diese Verhaltensparadigmen kommen in "Sympathie" fuer linke polit. Parteien zum Ausdruck.

      Deswegen wird mit zunehmendem Abstieg die Linke immer staerker werden.

      Nach dieser Wahl habe ich die Hoffnung aufgegeben> Nicht allein wg. dem Ergebnis, sondern das Gerede, die Denk- und Diskussionsweisen etc., einfach nur zum Kotzen. Noch vor ein par Jahren war man ueberall geachtet als Deutscher im Ausland, nun lacht jeder die Deutschen aus, wir gelten als DAS Symbol fuer eine einst starke Nation im Niedergang, neben Japan.

      Ich bin eh lange aus D.land weg und hoffe, irgendwann meine Aktien zu noch vertretbaren Preisen abziehen zu koennen.
      Avatar
      schrieb am 03.10.02 05:52:05
      Beitrag Nr. 24 ()
      Wer dass raffen von materiellen Gütern als Sinn des Lebens
      betrachtet sollte wohl tatsächlich besser auswandern
      nach GB/US.
      Oder nach China,und seine Erfüllung darin finden einen
      eigenen Kühlschrank zu besitzen.
      In Deutschland wird sich nie eine Mehrheit für dumpfe
      Marktideologien finden.


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