UNO UND WELTSICHERHEITSRAT HILFLOS GEGEN DIE HEGEMONIALE WELTMACHT USA ? - 500 Beiträge pro Seite

[baracoa]

Die UNO und der UN-Sicherheitsrat

UNO
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Sicherheitsrat
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USA /IRAK: UNO

Der Ball liegt beim Sicherheitsrat

Nach der Kongressresolution zum Irak will das Weisse Haus den Druck auf den UNO-Sicherheitsrat erhöhen.

Ignaz Staub/TA

Washington
«Nach der Abstimmung im Senat der Vereinigten Staaten spricht Amerika mit einer Stimme», betonte US-Präsident George W. Bush, nachdem in der Nacht auf gestern nach dem Abgeordnetenhaus auch die kleine Kammer mit 77 zu 23 Stimmen eine Resolution befürwortet hatte, die den Präsidenten ermächtigt, notfalls mit militärischer Gewalt gegen den irakischen Diktator Saddam Hussein vorzugehen.

«Der Kongress hat in aller Deutlichkeit zur internationalen Gemeinschaft und zum Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gesprochen», hiess es in der Mitteilung des Weissen Hauses. Saddam Hussein und dessen Schurkenregime in Bagdad stellten eine schwer wiegende Bedrohung für die Region, die Welt und die USA dar: «Untätigkeit ist keine Option, Abrüstung dagegen ein Muss.»
Der Erfolg im Parlament dürfte die US-Regierung in deren Bemühungen zusätzlich bestärken, im UNO-Sicherheitsrat nun eine Entschliessung durchzuboxen, die dem Irak mit Konsequenzen droht, falls Bagdad mit den Waffeninspektoren der Vereinten Nationen nicht kooperieren sollte. Die Mitglieder des höchsten UNO-Gremiums wüssten nun, dass Bush die Ermächtigung habe, notfalls allein loszuschlagen, meint Lawrence J. Korb vom angesehenen Council on Foreign Relations: «Es gibt den USA mehr Handlungsspielraum.»

Schärfere Resolution
Dem Vernehmen nach hoffen die Vereinigten Staaten und Grossbritannien, schon nächste Woche im Sicherheitsrat eine schärfere Resolution vorlegen zu können.
US-Offizielle geben sich zuversichtlich, dass der Rat am Ende der Entschliessung ohne Gegenstimme eines der fünf ständigen Mitglieder («P 5») zustimmen wird. Unter den «P 5» scheinen sich jedoch Frankreich und Russland nach wie vor gegen einen Erlass zu stemmen, der den Einsatz von Waffengewalt erlauben würde, falls sich Saddam Hussein den Inspektionen widersetzt.
Währenddessen drängen die zehn nicht-ständigen Mitglieder des Gremiums darauf, das Thema Irak kommende Woche öffentlich zu debattieren.
Auf jeden Fall müssten die USA ein Interesse daran haben, das Regime in Bagdad nicht allein zu stürzen. Zum einen gälte es die Kosten eines einseitigen Militärschlags zu berücksichtigen. Laut der Budgetinstanz des Kongresses würde ein dreimonatiger Krieg im Irak umgerechnet mindestens 49,5 Milliarden Franken kosten. George W. Bushs oberster Wirtschaftsberater geht gar von einer Summe von zwischen 150 und 300 Milliarden aus. Im Vergleich dazu kostete 1991 der Golfkrieg über 90 Milliarden Franken, wovon Amerikas Alliierte 80 Prozent übernahmen.
Zum andern wären die USA wohl kaum in der Lage, nach einer Invasion den Wiederaufbau des Irak allein zu bewerkstelligen.

Unterorganisationen der UNO könnten aber beim Wiederaufbau im Zweistromland sehr wohl behilflich oder führend sein.
Wie gerade das Beispiel Afghanistan zeigt, überlassen die USA diese heikle Aufgabe gern anderen Nationen. «Es ist nicht plausibel, für die Zeit nach einem Krieg zu planen, ohne die Instanzen der UNO mit einzubeziehen», lässt sich ein früherer US-Diplomat in der «Los Angeles Times» zitieren.
http://www.bielertagblatt.ch/article.cfm?id=123148&startrow=…

[baracoa]

http://www.un.org/english/

[oceandriver]

und wieder sollen unschuldige kinder sterben


stooppppppp den wahnsinn


joschka wo bleibt deine rede vor der uno gegen einen


krieg.


und das ewt nur für oel


c-y-o

[baracoa]

Hegemonie (von griechisch hegemon: Führer, Herrscher), in der internationalen Politik die Vorherrschaft eines Staates über eine Gruppe anderer Staaten.

Der Begriff wurde zum ersten Mal während der napoleonischen Kriege in politischem Sinne gebraucht. Die Gebietseroberungen Napoleons in ganz Europa hatten zu einer erdrückenden Vormachtstellung Frankreichs über Kontinentaleuropa geführt. Der Begriff Hegemonie steht in enger Beziehung zu dem des Imperialismus.
Eines der frühesten Beispiele von Hegemonie findet sich in Griechenland zwischen 401 und 371 v.Chr., als der Staat Sparta über einen großen Teil des Landes herrschte; ebenso hatten in China die mächtigsten Vasallenstaaten der schwächer werdenden Zhou-Dynastie im 7.Jahrhundert v.Chr. eine hegemoniale Stellung. Im 20.Jahrhundert versuchte Japan in den dreißiger Jahren durch die Schaffung eines ostasiatischen Großwirtschaftsraumes seinen Einfluss über einen großen Teil Südostasiens auszudehnen. Da Japan nicht genügend Rohstoffe und Ressourcen hatte, beschloss die japanische Führung, dieses Problem durch die Eroberung der angrenzenden Länder zu lösen. Der Versuch Japans, die Hegemonialmacht Ostasiens zu werden, führte 1941, im Rahmen des 2.Weltkrieges, zum Krieg im Pazifik. Deutschland versuchte während der Zeit der nationalsozialistischen Diktatur, die unumschränkte Hegemonie über Zentraleuropa zu gewinnen.
Die Sowjetunion baute nach dem Ende des 2.Weltkrieges (1945) durch den Warschauer Pakt und die kommunistischen Parteien ihre Macht über Osteuropa aus. Diese Hegemonialpolitik führte dazu, dass die osteuropäischen Länder zu abhängigen Staaten der Sowjetunion wurden und ihrer Souveränität de facto verlustig gingen.

"Hegemonie", Microsoft(R) Encarta(R) 99 Enzyklopädie. (c) 1993-1998 Microsoft Corporation. Alle Rechte vorbehalten.

[baracoa]

Diese Themen werden in den nächsten Monaten die Börse und die Welt in verändern.

- J.W.Bush, das Oel und die USAThread: WER IST EIGENTLICH DER USER BUSH ?

- Saddam Hussein und der IRAKThread: WER SIND EIGENTLICH SADDAM HUSSEIN, DER IRAK UND SEINE NACHBARN ?

- UNO und WeltsicherheitsratThread: UNO UND WELTSICHERHEITSRAT HILFLOS GEGEN DIE HEGEMONIALE WELTMACHT USA ?

- NATO und EuropaThread: DIE NATO - VOLLSTRECKER DER STRATEGIE AMERIKAS UND EUROPAS ODER GARANT DES FRIEDENS ?

[baracoa]

Deutschland hält Sicherheitsrat «Mangel an Legitimität» vor

New York (dpa) - Deutschland hat dem Weltsicherheitsrat einen Mangel an Legitimität vorgehalten.

Das Gremium spiegele schon lange nicht mehr die tatsächlichen politischen Verhältnisse in der Welt, sagte der deutsche UNO-Botschafter Hanns Schumacher vor der UN- Vollversammlung. Er sprach sich für Reformen aus. Deutschland unterstütze deshalb die Erweiterung des Rates. Deutschland hat sich in den letzten Jahren mehrfach bereit erklärt, einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat zu übernehmen

[baracoa]

ftd.de, Do, 17.10.2002, 16:32, aktualisiert: Do, 17.10.2002, 19:02
US-Regierung weicht von hartem Irak-Kurs ab

Die anhaltende Kritik an dem amerikanisch-britischen Entwurf einer scharfen Irak-Resolution hat Wirkung gezeigt: Die USA nehmen von ihrem Vorschlag Abstand, der eine Androhung militärischer Gewalt vorsah. In den nächsten Tagen wollen sie einen neuen Kompromissentwurf vorlegen.

Dies verlautete am Donnerstag aus Diplomatenkreisen. Auch der russische Außenminister Igor Iwanoff bestätigte nach einem Telefonat mit US-Außenminister Colin Powell entsprechende Medienberichte.

Die Nachrichtenagentur AP hatte unter Berufung auf Diplomaten in New York gemeldet, ein neuer Entwurf werde keine explizite Androhung militärischer Gewalt mehr enthalten. Auch die "Los Angeles Times" berichtete von einem Einlenken der USA. Demnach sollen in der geplanten Resolution nur noch "Konsequenzen" angedroht werden.

Nach russischen Angaben werden die USA und Großbritannien in den nächsten Tagen neue Vorschläge für eine Irak-Resolution unterbreiten. Iwanow sagte am Donnerstag in Moskau, der neue Entwurf werde den Standpunkt Russlands berücksichtigen. Russland ist dagegen, dass der Sicherheitsrat die Anwendung von Gewalt gegen Irak autorisiert.

Ebenso wie Russland hatten sich Frankreich und China gegen den amerikanisch-britischen Vorschlag gewand. Darin war vorgesehen, die Forderung nach neuen Rüstungsinspektionen in Irak mit einem Automatismus zu versehen, der die Uno-Mitglieder im Fall des Zuwiderhandelns seitens der Regierung in Bagdad zu einem militärischen Vorgehen ermächtigt.

Viel Kritik an harter Resolution

Weltsicherheitsrat berät über Irak-Resolution

Zuvor hatten mehr als zwei Dutzend Staaten den Forderungen der USA nach einer militärischen Drohung in einer Uno-Resolution gegen Irak eine Absage erteilt. Die Uno-Botschafter erklärten am ersten Tag der Sitzung, Irak müsse zunächst die Chance zur vollständigen Entwaffnung gegeben werden. Gleichzeitig warnten viele Redner davor, ein Krieg könne das Leid der irakischen Bevölkerung verschlimmern und die ganze Region in die Krise stürzen. Außerdem könnte sich ein Angriff auf die globale Stabilität und die Weltwirtschaft auswirken.

Auch die ehemaligen Kriegsgegner Iraks, Iran und Kuwait, sprachen sich gegen den US-Vorschlag aus. Beide forderten jedoch die irakische Regierung auf, sich strikt an bestehende Uno-Resolutionen zu halten, um einen Krieg zu vermeiden. Damit zeichnete sich eine Mehrheit für die von Russland, Frankreich und China unterstützte zweistufige Resolution ab, die ein Angriff nicht automatisch autorisiere .

Russland fordert schnell Rückkehr der Inspekteure

Der russische Außenminister Igor Iwanow sagte am Donnerstag, eine neue Uno-Resolution müsse sicherstellen, dass die Rüstungskontrolleure so schnell wie möglich nach Irak zurückkehren könnten. Einen automatischen Einsatz von Gewalt lehnte er erneut ab. Der außen- und sicherheitspolitische Beauftragte der Europäischen Union, Javier Solana, bezeichnete den Kampf gegen den Terrorismus weiterhin als wichtigste internationale Aufgabe. Ein Angriff auf Irak könne die Arbeit behindern.

Auch der deutsche Botschafter in den USA, Wolfgang Ischinger, warnte vor den Risiken ein Angriffs auf Irak. Eine Militäroffensive sei nach Ansicht der Bundesregierung derzeit nicht notwendig, erklärte Ischinger in Wisconsin. Deutschland befürchte jedoch, dass ein Angriff zu einer Krise in der gesamten Region führen könne.

Zustimmung im Sicherheitsrat erkaufen

Nach einem Bericht der "New York Times" vom Donnerstag, hatte sich die USA offenbar bemüht, Frankreich, Russland und China durch wirtschaftliche Argumente für ihre harte Uno-Resolution zu gewinnen.

Die seit Wochen anhaltende Weigerung dieser Länder, im Uno-Sicherheitsrat einen Militärschlag zu billigen, habe Washington "zunehmend enttäuscht", berichtete die "New York Times" am Donnerstag unter Berufung auf Regierungsbeamte. Die Bush-Regierung habe inzwischen den Russen und Franzosen versichert, dass sie bei einem Sturz Saddam Husseins keine wirtschaftlichen Nachteile befürchten müssten. Die Zeitung nannte vor allem die Interessen der französischen und russischen Ölindustrie.



© 2002 Financial Times Deutschland , © Illustration:

[baracoa]

Die Staaten der Uno sahen heute Abend sehr gut aus. Joschkas Arbeit trägt Früchte

[wolaufensie]

UNO UND WELTSICHERHEITSRAT HILFLOS GEGEN DIE HEGEMONIALE WELTMACHT USA.
1998 konnte man auch sehen, dass Uno und Weltsicherheitsrat
hilflos gegen Saddam waren, als er die Inspekteure aus
dem Irak rauswarf... und wenn die Amis nicht existierten, sähe man dass Uno und Weltsicherheitsrat auch hilflos gegen Nordkorea sind...
Uno und Weltsicherheitsrat sind hilflos gegen alles, wenn nicht Amis oder Engländer Druck machen.