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[Scarlett]

Generaldebatte


Das Requiem


Von RÜDIGER SCHEIDGES


Nein, Gerhard Schröder kann den Münchhausen, wenngleich auch er ein Niedersachse war, nicht geben. So fahrlässig hoch die Erwartungen an das Wiedererstarken des Kämpfers Schröder auch waren: Von diesem Kanzler ist vorerst nicht zu erwarten, dass er noch vorgibt, sich und seine Regierung aus eigener Kraft aus dem Schlamassel zu ziehen.

Der beredten Ratlosigkeit in seinem Kabinett und der krachenden Kakofonie in seiner Partei hat er wenig, nicht einmal das Schwarzbrot der Hoffnung entgegenzusetzen. Kaum haben führende Genossen ihn mit Forderungen nach weiteren Steuererhöhungen brüskiert, fährt der Kanzler anderen, seinem Superminister Clement und SPD-Ministerpräsidenten, vor den Karren und verwirft deren Pläne zur Vermögensteuer. Dann seine Rede gestern: ein Potpourri des Flehens, Schmollens und Beteuerns. Darauf folgt der Zettelkasten von Mittelstand bis Rente, eine rhetorische Bastelstunde mit der Botschaft: Ich und meine Regierung werden diffamiert, schuld sind aber die anderen. Ansonsten aber ist alles im Lot.

Wirklich? Ohne Dirigentenstab steht der Kanzler gestern im Bundestag und demonstriert auf fast schon anrührende Weise, wie er weder Takt noch Einsätze vorgeben kann, in der Regierung nicht, in der Partei nicht und schon gar nicht in diesen Krisenzeiten: Auch jetzt findet er nicht den Mut zur Zumutung. Weder nimmt da ein Kanzler die Bürger in die Pflicht noch die Wirtschaft; weder spricht er bei den Verbänden Tacheles noch bei den Gewerkschaften. Da sucht einer, sich selbst Mut zu machen und die Opposition als verantwortungslose Gesellen zu entmutigen. Das leere Ritual reicht ihm, das alte Spiel wir gegen die, die gegen uns. Als ob das noch interessieren würde. Business as usual?

Den großen Linien und Entwürfen entflieht Schröder ins Kleinteil des Jetzt. Richtlinienkompetenz will sich dieser Kanzler in der Krise offenbar nicht mehr zumuten. Stattdessen reicht ihm ein hilflos anmutender Appell an die Vernunft und an die Gemeinsamkeit mit der Opposition – als ob von dort, wo derzeit das Lechzen nach Blut die Sinne umnebelt, Heil zu erwarten wäre. Ein Beiklang von Requiem lag deshalb in der Luft, ein Klagelied über die zerstäubten Hoffnungen, ein Abgesang auf jenen Regierungschef, der den Krisen einst Chancen abgewinnen konnte. Aber gestern ging ein Kanzler nur noch in die Opposition zur Opposition, als ob das sein Geschäft wäre. Als ob das genügte. Aber mehr ist nicht. Außer Ratlosigkeit.

Vielleicht sollte das nicht verwundern, wenn auch die Begleitmusik in Moll ist. Zum einen: Die aktuelle Zahl von weiteren 200 000 Arbeitslosen mehr als vor Jahresfrist bedeutet einen Negativrekord – seit der Wiedervereinigung. Und auch: Ein neues Umfrage-Tief der Schröder-SPD belegt die grassierende Reue an der Wiederwahl des Niedersachsen. Alles weist also darauf hin: Er tagt längst in Deutschland, Tag für Tag und öffentlich, der „Wahrheitsausschuss“, den die Opposition erst noch einberufen will.

Und gerade die Union will nicht wahrhaben, was er längst über sie ans Licht gefördert hat: Eine Opposition, die sich selbst vormacht, sie könne statt mit konstruktiver Arbeit mit Diffamierungen, Verunglimpfungen und Hetztiraden das Vertrauen der Leute gewinnen, verfehlt ihren Auftrag – und empfiehlt sich keineswegs als künftige Regierung. Das wäre dann eine wirkliche Münchhauseniade.


HANDELSBLATT, Donnerstag, 05. Dezember 2002, 06:01 Uhr

[Optimalist]

Ich widerspreche dem Handelsblatt!
Die von der Union genannten Alternativen werden von der Unregierung nicht zur Kenntnis genommen.
Beispiele:Wo ist die Umsetzung von Hartz mit 1:1,dem hätte die Union zugestimmt!
Wo entstehen Billigjobs?Die Unregierung lässt dies nur
in Haushalten zu.Die Union will dies auf alle Felder übertragen.Und hat damit Recht,wir brauchen mindestens
5 Mio Billigjobs,da diese Anzahl von Menschen sonst nie mehr eine Arbeit ausführen wird,Grund,0,in Worten Null,
Qualifikation.Über 1 Mio hat keinerlei Abschluss,nicht einmal Hauptschulabschluss,Pisa lässt grüssen.
Späth hat seine Vorhaben vor der Wahl eindeutig formuliert,
gerade der Osten,der Hauptprofiteur gewesen wäre,hat es vorgezogen Rot zu wählen.
In vielen Bundesländern,wie Bayern,BW,Saarland und Hessen
bekommen die Sozis doch täglich Unterrricht,wie man es besser machen kann,warum nehmen die sich kein Beispiel?

[Optimalist]

P.S. die 1 Mio bezieht sich lediglich auf Jugendliche,jetzt rechnet mal die Erwachsenen hinzu.

[DOLCETTO]

hi opti,

von welcher opposition schreibst du??

es gibt echt konkrät nur schwarze jammerlappen als gegenmittel
für diese unregierung

in fast 4 jahren wird der voraussichtlich allein regierenden
CDU/CSU >> oda umgekehrt, is wurscht
eine echte opposition gegenüberstehen!!!!

ciao

[Scarlett]

#2

Ich stimmer Dir zu.
Aber ich habs hier einfach so stehen lassen, da ich in meinem anderen Thread bei einem Zitat schon eine gelbe eingefangen habe, entweder durch Überschriftenwahl, oder fette Schrift, oder was auch immer. Und mir ist lieber, es wird gelesen als hier gleich gelöscht.

[Optimalist]

Scarlett,darf man nicht die Wahrheit sagen?Ich habe bei den Billigjobs keine Wertung abgegeben,lediglich die Fakten
genannt.In diesem Bereich sehe ich Vieles anders,als man vermuten könnte.
Dies ist kein gnereller Angriff auf Sozialhilfeempfänger
und Arbeitslose,nein,ganz im Gegenteil,ich glaube,wir berauben Millionen von Menschen der Möglichkeit am gesellschaftlichen Leben tei zu nehmen.
Denk mal ein paar Jahre zurück.Da wurden Schwächere noch mit gezogen und heute stellt man sie aufs Abstellgleis.
Es wär viel Leid in vielen Familien zu verindern(Alkohlismus,
Gewalt.etc.),wenn wir diese Menschen wieder an Bord nehmen
würden.DAfür und dazu stehe ich!

Nur was soll das dumme geschwätz der Gewerkschaften,die wieder die alten Arbeitsplätze fordern,diese sind längst ausgestorben.
mfg Opti

[Mini_Cash]

hm..............

[weitweg]

Die Leute vom Handelsblatt haben die Nase voll von einer unfähigen Regierung und einer Opposition, der nichts einfällt außer hysterische Gekreische, weil man über die verlorene Wahl verbittert ist. Mit Merz und Merkel sind wir auf das Niveau der Spaßgesellschaft gesunken. Stefan Raab könnte das ebenso gut wie diese beiden. Aber: In Deutschland könnte das dennoch wirken, weil wir von der Politik nun wirklich nichts mehr erwarten.

Ich rechne jedenfalls im Jahr 2030 trotz Höchstbeitrag mit keiner nennenswerten Rente, egal, wer hier die nächsten Jahre drankommt.