+++Heißer Sonntag! Deutsche AWACS in den Irak????? - 500 Beiträge pro Seite

[Perkins]

Gerade auf n-tv: Natosprecher bestätigt Anfrage unserer
amerikanischen Freunde!

Tja auf Dablju ist eben Verlaß, wenn`s um den Kampf gegen
Sozialismus geht, mag er auch noch so demokratisch sein.( der Sozialismus!)


USA fordert NATO-Flugzeuge mit deutscher Besatzung an
http://de.news.yahoo.com/021208/3/33yij.html



mfg
perkins

[HMHMHM]

Wahrscheinlich können wir aber kein Stück entbehren. Wie beim Fuchs.

[Punk24]

Perkins, willst Du nicht mal ein Buch mit Deinen gesammelten Werken schreiben. Du bist ja noch "produktiver" als Aldibroker...und das will was heißen

[SchwarzZocker]

@HM

So einfach geht das diesmal nicht.
Bush ist ein schlauer Fuchs.
Die AWACS sind so ne Art Gemeinschaftsgut, die gehören zur NATO und haben eine multinationale Besatzung.
Wenn dem Schröder etwas nicht gehört, kann er auch nicht mit der Ausrede "unentbehrlich" kommen.

MfG

[Scarlett]

Hier hilft der Trick von Struck mit den Fuchs-Panzern nicht. Denn es geht nicht um deutsche, sondern um NATÖ-Flugzeuge. Deutsch ist nur die Besatzung.

[11meter]

.
was hat die NATO dort zu suchen. Wenn der Ami sich dort ein Späßchen machen will, soll er das alleine machen.

Und im übrigen forde ich den Austritt aus der Nato. Der kalte Krieg ist zu Ende !

[Perkins]

#3

Mit dem UNterschied, dass meine Threads keine Lügen enthalten!

Zumindest was meine Postings betrifft!

[Perkins]

Schöne Woche, Gerd!


http://de.news.yahoo.com/021208/286/33ylp.html

Auf den Spagat bin ich gespannt!

[Perkins]

http://www.bild.t-online.de/service/archiv/2002/dec/08/news/…

mfg
perkins

[Imoen]

Da muss Schröder keinen Spagat machen, die Awacs fliegen in solch einer Höhe daß das irakische Territorium nicht betreten wird.

[DieFilzlaus]

Die meißten Zeitsoldaten bei der Bundeswehr sind doch nur deshalb zum "Bund" gegangen, um dort ihren Führerschein Klasse II zu machen. Und jetzt Krieg spielen - nein bitte nicht!

[Lifetrader]

Grünen-Chefin gegen Hilfe bei US-Angriff ohne UN-Mandat

Berlin (dpa) - Die neue Grünen-Chefin Angelika Beer hat sich gegen jede Unterstützung für einen möglichen US-Angriff auf den Irak ohne UN-Mandat gewandt. Sie sprach sich in der «Welt» dagegen aus, den USA in einem solchen Fall Überflugsrechte einzuräumen. Gleiches gelte für die Nutzung ihrer Militärbasen in Deutschland. Unbestätigt ist unterdessen nach wie vor ein Zeitungsbericht, wonach die USA um AWACS-Aufklärungsflugzeuge unter anderem mit deutscher Besatzung gebeten haben. Auch das lehnt Beer ab.

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Da dürfen wir jetzt aber alle mal gespannt sein, ob dies nicht wieder nur Lippenbekenntnisse sind.

Zum Schluss heißt es dann in bekannter grüner Tradition:

Gut gebrüllt, Löwin, aber dennoch erneut einknicken und abnicken!

[ospower]

!

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[Perkins]

Schicker Spagat!

Und die grünen pfeifen, tun dasselbe!



Zum Kotzen dies Doppelmoral, aber ich hab`s gewußt!

mfg
perkins

[Mieter]

Ha, ha, ha.....
Der Gerd verarscht sie alle !!!!!!!!!!!

Da ich nicht mehr jammern soll, finde ich jetzt
alles nur noch lustig

[oktopodius]

Schröder wird einen Sturm ernten gegen den die Vietnamdemos ein abklatsch waren,sollte er sich zu einer kriegsteilnahme entschliessen.Wirtschaftlicher Niedergang Deutschlands, und mit lügen zum Krieger sich zu mausern , ergibt die richtige mischung,um der Parteienlandschaft mal das fürchten beizubringen.

[Perkins]

Die Deutschen sind viel zu faul um gegen ihren Kanzler zu demonstrieren!

[konns]

Man kann eigentlich nur noch den genauen Zeitpunkt des Umkippens der Grünen tippen - und die Begründung natürlich.

Langsam sollte sich deren basis das nicht mehr gefallen lassen, weil da auch unter anderen Umständen und Zusagen die Stimme abgegeben wurde.

[Mieter]

Morgen kommen wieder die "Grünen-Fuzzis"
und erklären uns das ganz genau.

Da freu ich mich schon, das wird wieder lustig.

[Perkins]

Doppelmoral in Reinkultur nur damit Joschka Außenminister bleiben kann!

[konns]

"Zuvor hatte der Grünen-Parteitag in Hannover die rot-grüne Bundesregierung aufgefordert, den USA und Großbritannien bei einem Angriffskrieg gegen den Irak jegliche passive Unterstützung zu verweigern. Die deutsche Regierung müsse im Falle eines US-Angriffs auf den Irak den Einsatz deutscher Soldaten in Awacs-Aufklärern unterlassen, heißt es in einem Beschluss der Delegierten."

http://www.gruene-partei.de/rsvgn/rs_dok/0,,17573,00.htm

[Mieter]

Die Grünen-Fuzzis, sind doch nur Mehrheitsbeschaffer
für den Grinsekanzler

Die verarschen ihre Basis doch schon seit Jahren.[/B]

[Fidelity]

AWAC ist eine Offensivwaffe.Aus diesen sehr hoch fliegenden Hightech-Maschinen werden u.a. Angriffe geleitet.Gerd versucht mal wieder seines dummes Wahlvolk (SPD-Wähler) zu verarschen.Die Sozenwähler werden das auch nicht raffen. DRANBLEIBEN GERD!!!

[konns]

ob die nicht besser den Server abstellen?

http://www.gruene-partei.de/rsvgn/rs_dok/0,,17565,00.htm

[oktopodius]

Dieser Lügenbrioni ist doch gerade beim Fußball Dortmund gegen Mailand um volksverbundenheit zu demonstrieren,wo der ist ist der ...................................

[Perkins]

Ein Rumgeeiere ist das, dabei hat Schröder doch gesagt:

Keine Beteiligung!

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,226826,00.h…

[konns]

Doch kein Krieg ohne Deutschland
Jeden Tag machen die Deutschen ein bisschen mehr mit: Von Überflugrechten für die US-Streitkräfte und die Belassung der "Fuchs"-Spürpanzer in Kuwait über die Beteiligung an Awacs-Einsätzen bis zum Schutz amerikanischer Kommandozentralen und Kriegstransportlogistik durch die Bundeswehr. Diese Salamitaktik hat die Bundesregierung bereits in den 90er-Jahren erfolgreich angewendet, um die Öffentlichkeit an die Ausweitung der Handlungsspielräume für deutsche Soldaten zu gewöhnen.

Von - für sich genommen - harmlosen humanitären Einsätzen wie dem in einem Feldlazarett der UNO-Mission in Kambodscha 1991 bis zur aktiven Beteiligung am völkerrechtswidrigen Luftkrieg der Nato gegen Serbien 1999. Was damals über acht Jahre dauerte, vollzieht die rot-grüne Koalition bezüglich ihrer Haltung zu einem Irakkrieg nun binnen weniger Monate. Von Schröders "klarem Nein" zu einem Krieg selbst mit UNO-Mandat Anfang August ist sie inzwischen bei weitgehender Unterstützung für und Beteiligung an einem Krieg selbst ohne UNO-Mandat angelangt.

Wenn der Bundesregierung tatsächlich bereits seit November eine Anfrage nach Bundeswehrschutz für die Kriegsvorbereitungen der USA vorlag und sie diese damals sogar schon positiv beschieden hat, dann hätten Schröder, Fischer und Struck die Deutschen etwa anlässlich des Prager Nato-Gipfels schamlos belogen. Die Anfrage aus den USA und ihre Datierung auf Ende Januar verstärkt den Verdacht, die gestrige Befassung des UNO-Sicherheitsrats mit dem irakischen Rüstungsbericht sei eine Farce gewesen. Nur ein weiterer Akt im Drehbuch für einen längst fest beschlossenen und datierten Krieg, der nicht mehr abwendbar ist.

Wenn das so sein sollte, dann war die Anfrage nach Bereitstellung der Bundeswehr sicher nicht der letzte Punkt auf der Wunschliste der Bush-Administration. Der Wunsch nach Zustimmung Deutschlands zu einer Kriegsermächtigungs-Resolution des Sicherheitsrats, nach Aufstockung der "Fuchs"-Spürpanzerverbände in Kuwait könnten die nächsten sein. Gründe, diese Wünsche abzulehnen, hat die Bundesregierung keine mehr. Und auch den einzigen bislang nicht erfüllten Wunsch aus Washington - die kräftige Beteiligung an der Finanzierung des Wiederaufbaus Iraks nach einem Krieg - wird die Bundesregierung nicht länger ablehnen können, wenn der Krieg mit deutscher Beteiligung erst einmal stattgefunden hat. "

[SchwarzZocker]

Bei Kabul ist ein deutscher Hubschrauber abgestürzt.
Ob diese Tragödie Einfluß auf die weitere deutsche Politik hat?

MfG

[Lifetrader]

Union für Verfassungsklage bei AWACS-Einsatz ohne Bundestagsmandat

Berlin (dpa) - Der Streit um den Einsatz deutscher Soldaten an Bord von AWACS-Aufklärungsflugzeugen über der Türkei geht weiter. Die Union will notfalls mit einer Verfassungsklage eine Bundestagsabstimmung über einen derartigen Einsatz bei einem möglichen Irak-Krieg erzwingen. Das betonte der Unions-Justiziar, Ronald Pofalla, in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Nach Ansicht der Bundesregierung ist für einen solchen Einsatz zum Schutz des NATO-Bündnisraums kein Bundestagsbeschluss nötig.

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... ob die Sozis auch eine zweite Schlappe vor dem BVerfG wieder so locker wegstecken, wie am 18.12.02?

[Lifetrader]

Hintergrund: Deutsche Beteiligung nur mit Bundestagszustimmung

Karlsruhe (dpa) - Deutsche Soldaten dürfen sich grundsätzlich an internationalen Militäraktionen beteiligen, benötigen dafür aber die Billigung des Parlaments. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 darf sich die Bundeswehr beispielsweise an NATO-Aktionen zur Umsetzung von UN-Resolutionen beteiligen. Jedoch bedarf «der Einsatz bewaffneter Streitkräfte grundsätzlich der vorherigen konstitutiven Zustimmung des Bundestages», heißt es in der damaligen Entscheidung.

Zu solchen bewaffneten Einsätzen zählen zweifellos auch die im Falle eines Irak-Krieges geplanten AWACS-Aufklärungsflüge im Rahmen einer Militäraktion - denn auch in dem 94er-Urteil ging es um AWACS. Selbst bei friedenssichernden Blauhelmeinsätzen muss der Bundestag eingeschaltet werden.

Die Karlsruher Richter leiteten diesen Parlamentsvorbehalt aus der deutschen Verfassungstradition her. Schon nach der Reichsverfassung von 1871 musste der Kaiser für eine Kriegserklärung die Zustimmung des Bundesrats einholen. Vom Grundsatz, dass das Parlament im Vorfeld eines Einsatzes entscheiden muss, lässt das Gericht für dringende Fälle Ausnahmen zu: Bei «Gefahr im Verzug» könne der Bundestag auch nachträglich beteiligt werden.

Der damaligen Empfehlung des Gerichts, «Form und Ausmaß der parlamentarischen Mitwirkung näher auszugestalten», ist der Gesetzgeber allerdings bis heute nicht nachgekommen. Die Karlsruher Richter stellen es dem Bundestag frei, seine Rechte «abzustufen» - je nach Art und Umfang des Einsatzes. Auch für völkerrechtliche Verpflichtungen - die der Bundestag in der Regel grundsätzlich bereits gebilligt hat - könnte der Gesetzgeber seine Beteiligungsrechte zurückschrauben.

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Jetzt bin ich ja mal gespannt, ob die Sozis z. B. durch ihren Justiziar Wiefelspütz die Verfassung wieder mal in ihrem Sinne etwas sonderbar (um)interpretieren?

Und da sind ja auch noch die in ziviles Tuch gewandeten Soldaten (außen Zivilist, aber von Beruf und im Herzen Militär) vom "Drohnen-Aufklärungskommando", die ebenfalls ohne Bundestagsentscheid der UN angedient wurden. Die Bedeutung des Begriffes: "Aufklärung" im militärischen Sinne setze ich mal als bekannt woraus.

[Perkins]

Sie machen ne Unterschriftenaktien, die Sozen!



http://www.welt.de/data/2003/01/24/35677.html

[Perkins]

http://www.welt.de/data/2003/03/18/53945.html

[konns]

Deutsche Soldaten werden nicht an Irak-Krieg beteiligt

Berlin (dpa) - Deutsche Soldaten werden sich in keinem Fall an einem Irak-Krieg beteiligen. Das bekräftigte das Verteidigungsministerium. Deutsche AWACS-Soldaten in der Türkei und die in Kuwait stationierten ABC-Abwehrkräfte würden in keinem Fall eingesetzt, hieß es. Die AWACS-Aufklärungsflugzeuge hätten den klaren Auftrag, der Türkei bei der Überwachung ihres Luftraums zu helfen - «und nicht mehr». Die FDP sieht den AWACS-Einsatz vom Grundgesetz nicht gedeckt.