Gabriel unter Demokraten inakzeptabel wegen seiner Holocaustrede? - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 13.12.02 14:10:12 von
neuester Beitrag 16.12.02 00:27:28 von
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Hallo Leute,
man kann den Gabriel für seine geistige Ideenarmut nur noch gratulieren!
... und ich fordere jetzt Sigmar Gabriels Rücktritt!
CDU verlässt Sitzung nach Gabriel-Kritik an Koch
Hannover (dpa) - Mit scharfer Kritik an Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) wegen seines Judenstern-Vergleichs hat Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) für einen Eklat im Landtag in Hannover gesorgt. Gabriel warf Koch am Freitag einen «» vor. Daraufhin verließ die CDU-Fraktion mit Ausnahme von drei Abgeordneten protestierend den Plenarsaal. Gabriel sagte, die CDU brauche eine aufgeheizte Stimmung, um die Landtagswahlen am 2. Februar 2003 zu gewinnen.
CDU-Fraktionschef Christian Wulff erklärte, Gabriels Vorwurf sei «unter Demokraten inakzeptabel und eine unverantwortliche Entgleisung». Die CDU-Fraktion erwarte eine Entschuldigung Gabriels.
Koch hatte am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden ver.di-Chef Frank Bsirske kritisiert, weil dieser in der Vermögensteuerdebatte die Namen reicher Deutscher genannt hatte. Dies sei «eine neue Form von Stern an der Brust», hatte Koch in Anspielung auf die Stigmatisierung jüdischer Bürger durch einen gelben Stern während der NS-Zeit gesagt. Koch hatte sich nach heftiger Kritik entschuldigt.
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Freitag, 13. Dezember 2002
Kochs Judenstern-Vergleich
Gabriel provoziert Eklat
Mit scharfer Kritik an Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) wegen seines Judenstern-Vergleichs hat der nierdersächische Regierungchef Sigmar Gabriel (SPD) für einen Eklat im Landtag in Hannover gesorgt. Gabriel warf Koch einen "kalkulierten Missbrauch des Holocaust" vor. Daraufhin verließ die CDU-Fraktion mit Ausnahme von drei Abgeordneten protestierend den Plenarsaal. Gabriel sagte, die CDU brauche eine aufgeheizte Stimmung, um die Landtagswahlen am 2. Februar 2003 zu gewinnen.
CDU-Fraktionschef Christian Wulff erklärte, Gabriels Vorwurf sei "unter Demokraten inakzeptabel und eine unverantwortliche Entgleisung". Die CDU-Fraktion erwarte eine Entschuldigung Gabriels.
Umstrittener "Judenstern"-Vergleich
Koch hatte am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden ver.di-Chef Frank Bsirske kritisiert, weil dieser in der Vermögensteuerdebatte die Namen reicher Deutscher genannt hatte. Dies sei "eine neue Form von Stern an der Brust", hatte Koch in Anspielung auf die Stigmatisierung jüdischer Bürger durch einen gelben Stern während der NS-Zeit gesagt.
Später entschuldigte sich Koch im Parlament für seine Wortwahl und sagte, er habe sich in der emotionalen Debatte "vergaloppiert". Die Äußerungen hatten eine Welle der Empörung ausgelöst. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, sprach von einer "unerträglichen Beleidigung aller Opfer und Überlebenden des Nazi-Terrors". Die Grünen forderten Koch zum Rücktritt auf. Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), bezeichnete Kochs Aussage als "geschmacklos".
Ein Sprecher der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sagte, Kochs Anspielung sei eine "bodenlose Unverschämtheit". Es sei fraglich, ob "so jemand im Amt bleiben kann". Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, forderte eine Entschuldigung Kochs bei Bsirske.
Meyer steht Koch bei
CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hatte sich am Morgen hinter Koch gestellt. Koch habe sich in der Wortwahl vergriffen und sich für den Vergleich entschuldigt. "Er hat das korrigiert und damit ist die Sache erledigt", sagte Meyer am Morgen im ZDF. Er hätte wenig Verständnis dafür, wenn die SPD die Äußerungen "als Steilvorlage" im Wahlkampf verwenden würde. In Hessen und in Niedersachsen werden am 2. Februar neue Landtage gewählt
http://www.n-tv.de/3087111.html
man kann den Gabriel für seine geistige Ideenarmut nur noch gratulieren!
... und ich fordere jetzt Sigmar Gabriels Rücktritt!
CDU verlässt Sitzung nach Gabriel-Kritik an Koch
Hannover (dpa) - Mit scharfer Kritik an Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) wegen seines Judenstern-Vergleichs hat Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) für einen Eklat im Landtag in Hannover gesorgt. Gabriel warf Koch am Freitag einen «» vor. Daraufhin verließ die CDU-Fraktion mit Ausnahme von drei Abgeordneten protestierend den Plenarsaal. Gabriel sagte, die CDU brauche eine aufgeheizte Stimmung, um die Landtagswahlen am 2. Februar 2003 zu gewinnen.
CDU-Fraktionschef Christian Wulff erklärte, Gabriels Vorwurf sei «unter Demokraten inakzeptabel und eine unverantwortliche Entgleisung». Die CDU-Fraktion erwarte eine Entschuldigung Gabriels.
Koch hatte am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden ver.di-Chef Frank Bsirske kritisiert, weil dieser in der Vermögensteuerdebatte die Namen reicher Deutscher genannt hatte. Dies sei «eine neue Form von Stern an der Brust», hatte Koch in Anspielung auf die Stigmatisierung jüdischer Bürger durch einen gelben Stern während der NS-Zeit gesagt. Koch hatte sich nach heftiger Kritik entschuldigt.
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Freitag, 13. Dezember 2002
Kochs Judenstern-Vergleich
Gabriel provoziert Eklat
Mit scharfer Kritik an Hessens Regierungschef Roland Koch (CDU) wegen seines Judenstern-Vergleichs hat der nierdersächische Regierungchef Sigmar Gabriel (SPD) für einen Eklat im Landtag in Hannover gesorgt. Gabriel warf Koch einen "kalkulierten Missbrauch des Holocaust" vor. Daraufhin verließ die CDU-Fraktion mit Ausnahme von drei Abgeordneten protestierend den Plenarsaal. Gabriel sagte, die CDU brauche eine aufgeheizte Stimmung, um die Landtagswahlen am 2. Februar 2003 zu gewinnen.
CDU-Fraktionschef Christian Wulff erklärte, Gabriels Vorwurf sei "unter Demokraten inakzeptabel und eine unverantwortliche Entgleisung". Die CDU-Fraktion erwarte eine Entschuldigung Gabriels.
Umstrittener "Judenstern"-Vergleich
Koch hatte am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden ver.di-Chef Frank Bsirske kritisiert, weil dieser in der Vermögensteuerdebatte die Namen reicher Deutscher genannt hatte. Dies sei "eine neue Form von Stern an der Brust", hatte Koch in Anspielung auf die Stigmatisierung jüdischer Bürger durch einen gelben Stern während der NS-Zeit gesagt.
Später entschuldigte sich Koch im Parlament für seine Wortwahl und sagte, er habe sich in der emotionalen Debatte "vergaloppiert". Die Äußerungen hatten eine Welle der Empörung ausgelöst. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, sprach von einer "unerträglichen Beleidigung aller Opfer und Überlebenden des Nazi-Terrors". Die Grünen forderten Koch zum Rücktritt auf. Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck (SPD), bezeichnete Kochs Aussage als "geschmacklos".
Ein Sprecher der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sagte, Kochs Anspielung sei eine "bodenlose Unverschämtheit". Es sei fraglich, ob "so jemand im Amt bleiben kann". Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, forderte eine Entschuldigung Kochs bei Bsirske.
Meyer steht Koch bei
CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hatte sich am Morgen hinter Koch gestellt. Koch habe sich in der Wortwahl vergriffen und sich für den Vergleich entschuldigt. "Er hat das korrigiert und damit ist die Sache erledigt", sagte Meyer am Morgen im ZDF. Er hätte wenig Verständnis dafür, wenn die SPD die Äußerungen "als Steilvorlage" im Wahlkampf verwenden würde. In Hessen und in Niedersachsen werden am 2. Februar neue Landtage gewählt
http://www.n-tv.de/3087111.html
Diese Dreckschleuder Gabriel sollte sofort zurücktreten !!!!
Verwunderlich nur, dass die beiden sich sogar auf ein TV-Duell einlassen.
Wo doch Gabriel eine so hohe Meinung von Koch hat.
Wo doch Gabriel eine so hohe Meinung von Koch hat.
.
ganze drei / 3 CDUler sind raus....
wahrscheinlich gab es kaffee wie auf dem CDU parteitag,
bei merkels wahl.
ganze drei / 3 CDUler sind raus....
wahrscheinlich gab es kaffee wie auf dem CDU parteitag,
bei merkels wahl.
Hallo LauraGerhard,
#2
auch der Sigmar Gabriel zeigt richtig Nerven!
Zumindestens hat es Koch geschafft sich zu entschuldigen und sogar der Zentralrat der Juden verzeiht ihm die verbale Entgleisung. Das wird der Gabriel nicht fertig bringen und deshalb ist dieser Fettsack aus Niedersachesen menschlich auch untragbar!
#2
auch der Sigmar Gabriel zeigt richtig Nerven!
Zumindestens hat es Koch geschafft sich zu entschuldigen und sogar der Zentralrat der Juden verzeiht ihm die verbale Entgleisung. Das wird der Gabriel nicht fertig bringen und deshalb ist dieser Fettsack aus Niedersachesen menschlich auch untragbar!
Sigmar G.
Liebe Heidi_Klum,
#4
erst lesen, dann gedanken machen und dann auch vielleicht hier posten! Weil es bei dir im Lesen nur noch mangelt bekommst du eine Note "sechs" und du kannst dich setzen!
#4
erst lesen, dann gedanken machen und dann auch vielleicht hier posten! Weil es bei dir im Lesen nur noch mangelt bekommst du eine Note "sechs" und du kannst dich setzen!
Heidi
Lesen will gelernt sein:
Daraufhin verließ die CDU-Fraktion mit Ausnahme von drei Abgeordneten protestierend den Plenarsaal
Oder sind es insgesamt nur 6? Dann würde Deine Rechnung stimmen.
Lesen will gelernt sein:
Daraufhin verließ die CDU-Fraktion mit Ausnahme von drei Abgeordneten protestierend den Plenarsaal
Oder sind es insgesamt nur 6? Dann würde Deine Rechnung stimmen.
@ Albatrossa
Du bist hier nicht im rechtsfreien Raum!
Du bist hier nicht im rechtsfreien Raum!
.
genau, und hier die Reaktion:
genau, und hier die Reaktion:
Hallo Heidi,
#9
deshalb habe ich auch dein schönes Bild unter #6 nicht kommentiert!
#9
deshalb habe ich auch dein schönes Bild unter #6 nicht kommentiert!
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Koch muß sich bei Gabriel entschuldigen!
Koch muß sich bei Gabriel entschuldigen!
Albatossa
Die meisten Nazi-Vergleiche haben bisher hochrangige
SPD-Politiker , wie Stiegler, Deubler Gmelin,usw. gemacht ,ohne dass
sich diese wie Koch entschuldigt haben; das hat selbst Herr
Friedmann in Richtung Koch positiv vermerkt.
Aber das kann man ja bei den Sozi Dreckschleudern
auch nicht erwarten !!!
Die meisten Nazi-Vergleiche haben bisher hochrangige
SPD-Politiker , wie Stiegler, Deubler Gmelin,usw. gemacht ,ohne dass
sich diese wie Koch entschuldigt haben; das hat selbst Herr
Friedmann in Richtung Koch positiv vermerkt.
Aber das kann man ja bei den Sozi Dreckschleudern
auch nicht erwarten !!!
#6
Erinnert irgendwie an Haffa !
Kein Wunder, dass Niedersachen fast pleite ist.
Erinnert irgendwie an Haffa !
Kein Wunder, dass Niedersachen fast pleite ist.
Hallo LauraGerhard,
das ist genau der entscheidene Unterschied und macht Personen wirklich sympatisch! Die eine halten eine freie Rede bei der es durchaus auchg zu versprecher kommen kann und die anderen lassen sich ihre Rede schreiben!
Im großen und ganzen halte ich Nazi-Vergleiche immer sehr gewagt und jeder ob Links oder Rechts sollte sich davor hüten sie als Giftspritze zu benützen!
das ist genau der entscheidene Unterschied und macht Personen wirklich sympatisch! Die eine halten eine freie Rede bei der es durchaus auchg zu versprecher kommen kann und die anderen lassen sich ihre Rede schreiben!
Im großen und ganzen halte ich Nazi-Vergleiche immer sehr gewagt und jeder ob Links oder Rechts sollte sich davor hüten sie als Giftspritze zu benützen!
Hallo Effektive_Erfuellung,
du sagst es!
du sagst es!
Wer wird wohl sorgfältiger mit Steuergeldern umgehen ?
Der---> oder der --->
Der---> oder der --->
#17
die Frau am Ruder natürlich. Kennen wir doch schon von der sympathischen Doris.
die Frau am Ruder natürlich. Kennen wir doch schon von der sympathischen Doris.
#17
Natürlich dem Dicken würde ich mein ganzes Vermögen anvertrauen!
Natürlich dem Dicken würde ich mein ganzes Vermögen anvertrauen!
...wenigstens weiss man endlich mal wieder, wo die Rechten und Linken zu finden sind. Die Drängelei in der Mitte hat endlich aufgehört
Die Bevölkerung in Niedersachsen schätze ich so dämlich ein, daß die in der Tat den Dicken wiederwählen.
Ich begründe diese einfach mal mit der Pisa-Studie.
Ich kenne bereits eine Person in Niedersachsen, sogar einen Akademiker, der wird den Dicken wiederwählen.
Wirklich komisch und ungebildet die da oben.
Aber schon bei der Bundestagswahl war ja ein Nord- Südgefälle (wie bei der Pisa-Studie) zu erkennen.
Ich begründe diese einfach mal mit der Pisa-Studie.
Ich kenne bereits eine Person in Niedersachsen, sogar einen Akademiker, der wird den Dicken wiederwählen.
Wirklich komisch und ungebildet die da oben.
Aber schon bei der Bundestagswahl war ja ein Nord- Südgefälle (wie bei der Pisa-Studie) zu erkennen.
noch bekloppter sind die Hannoveraner ... die wählen seit 30 Jahren den Schmalstieg .... oder sinds noch mehr Jahre??
#22 mein Reden.
Mit dem Abschluß der Realschulreife in Bayern sind die bayrischen Schülern bereits den Gymnasiasten in deutlichst Niedersachsen überlegen.
Mit dem Abschluß der Realschulreife in Bayern sind die bayrischen Schülern bereits den Gymnasiasten in deutlichst Niedersachsen überlegen.
Hallo EX1200er,
und die böse CDU ist heute Schuld daran das Gabriel wegen seiner mangelnde Anpassungsfähigkeit nicht in den Schuldienst übernommen wurde! Das Trauma scheint ihm heute noch zu verfolgen und deshalb läßt sich auch sein Hass auf die Vermögende im Staate Niedersachen sehr leicht ableiten!
und die böse CDU ist heute Schuld daran das Gabriel wegen seiner mangelnde Anpassungsfähigkeit nicht in den Schuldienst übernommen wurde! Das Trauma scheint ihm heute noch zu verfolgen und deshalb läßt sich auch sein Hass auf die Vermögende im Staate Niedersachen sehr leicht ableiten!
#17
wer den wählt, der "muss" ihm sein ganzes Vermögen anvertrauen
wer den wählt, der "muss" ihm sein ganzes Vermögen anvertrauen
Hallo Leute,
schaut mal wer mit dem Widerliches Angefasse nur alles gemeint ist! Friedman und Gabriel das neue Traumpaar!
SPD-PARTEIAUSTRITT
"Kotau vor dem Zentralrat"
Von David Heimburger und Michaela Schießl
Als Berliner Repräsentant des "Bundesanzeigers" ist Claus Harmsen indirekt dem Justizministerium unterstellt. Das hält das langjährige SPD-Mitglied allerdings nicht davon ab, seinen jetzigen Parteiaustritt öffentlich mit antisemitischen Argumenten zu begründen.
Rechtsanwalt Claus Harmsen: "Die Juden haben die bessere Lobby"
Berlin - Eigentlich ein ganz normaler Vorgang: Ein Austritt aus der SPD. Ein Schritt, der bei der schwindenden Popularität der Sozialdemokraten nicht verwundert. Ungewöhnlich ist es allerdings, seine Austrittserklärung nicht nur an die Parteizentrale, sondern auch an die Medien zu verschicken. Einzigartig wird es, wenn der Austritt in dem Schreiben unter anderem mit der Politik der Bundesregierung gegenüber dem Zentralrat der Juden und dem Staat Israel begründet wird. Wenn man dann noch den "Bundesanzeiger Verlag" vertritt und damit indirekt dem Justizministerium untersteht, wird die Sache ganz und gar delikat.
Claus Harmsen ist Rechtsanwalt und leitet die Berliner Vertretung des "Bundesanzeigers", einem Verlag, der zu 35 Prozent dem Bund gehört und in dem Drucksachen des Bundesrats und Bundestags veröffentlicht werden. Seit 25 Jahren ist der 53-Jährige Mitglied der SPD. Herbert Wehner persönlich habe ihn im Ortsverein Hamburg-Harburg geworben. Am Dienstag hat er seinen Austritt aus der Partei erklärt.
Auf zwei Seiten listet Harmsen in seiner Austrittserklärung - die SPIEGEL ONLINE vorliegt - seinen Unmut über die Linie der Bundesregierung in entscheidenden Politikfeldern auf - Arbeitsmarkt, Steuern, Gesundheit, Soziales, Bildung und Außenpolitik. Er vermisst eine langfristige Vision, ein klares programmatisches Konzept und eine Vereinfachung des Steuerrechts. Auf einen Kritik-Punkt jedoch geht er ganz ausführlich ein.
"Damit bin ich bei den Juden. Um ganz ehrlich zu sein, neben den o. g. Fakten hat die Tatsache, dass die Bundesregierung dem Zentralrat der Juden 3,0 Millionen Euro für die Förderung des Judentums in Deutschland zur Verfügung gestellt hat, bei mir das Maß voll gemacht." Angesichts leerer Staatskassen sei dieser "Kotau vor dem Zentralrat" nicht nötig gewesen, schreibt Harmsen in seiner Austrittserklärung vom 10. Dezember an "Lieber Genosse Schröder, lieber Gerhard".
"Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Juden die bessere Lobby haben", schreibt Harmsen. Er wirft dem Zentralrat der Juden, insbesondere dem Vorsitzenden Paul Spiegel und seinem Vize, "diesem furchtbaren Herrn Friedman", vor, nicht müde zu werden, die Regierung zu kritisieren und zu beschimpfen. "Die dürfen ihre politische Meinung über unser Land ja sagen, aber dann nimmt man kein Geld an", sagte Harmsen gegenüber SPIEGEL ONLINE.
Die Abneigung des Journalisten, der als Gast in der Bundespressekonferenz und im Bundestag akkreditiert ist, entzündet sich besonders an der Person des stellvertretenden Vorsitzenden Michel Friedman. "Friedman ist die Personifizierung der Provokation", sagt er. "Provozieren tut mich das ständige Aufwärmen und Vermitteln des schlechten Gewissens." Doch das scheint nicht alles zu sein. Seine schriftlichen Erklärungen enden mit: "Doch wenn man auf der Buchpräsentation des Herrn Sigmar Gabriel erfährt, dass er erstens Herrn Friedman duzt und sich coram publico von diesem permanent berühren lässt, dann fällt einem wirklich nichts mehr ein."
Nur wenige Stunden vor seinem Austritt hatte Harmsen in Berlin die Präsentation des Buches "Mehr Politik wagen" besucht. Der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel, SPD, hat das Werk geschrieben, Michel Friedman stellte es bei der gemeinsamen Veranstaltung vor. Gegenüber SPIEGEL ONLINE bekräftigte Harmsen nochmals sein Unbehagen: "Das widerliche Angefasse, da läuft es einem kalt den Rücken runter." Besonders ärgert es ihn, dass sich Gabriel von Friedman zu dessen Selbstdarstellung nutzen lasse. "Ich würde mich als möglicher Kanzler so integer halten, dass ich nicht in den Verdacht gerate, mit irgendjemanden rumzukungeln", so Harmsen.
AP
Michel Friedman (links) und Sigmar Gabriel bei der Buchpräsentation: "Widerliches Angefasse"
Gegen den ehemaligen Zentralratsvorsitzenden Ignatz Bubis, der bis zu seinem Tod ebenfalls oft in der Öffentlichkeit auftrat, hatte Harmsen indes keine Ressentiments. "Der hat sein Geschäft verstanden", findet er. Interessant war für ihn allerdings, dass Bubis, wie er im Handelsregister entdeckt habe, die Hotelkette Steigenberger gehört habe. "Das muss man alles wissen."
Was geht in Claus Harmsen vor? Er habe nichts gegen Juden, auch nichts gegen andere Gruppen wie etwa Homosexuelle oder Sinti und Roma. Zwei seiner Großeltern seien selbst im Konzentrationslager gewesen weil sie Bibelforscher, Zeugen Jehovas waren. Aber: "Von denen hörte man keine Klagen", sagt Harmsen. Sicherlich, die Vergangenheit will auch er nicht vergessen oder beschönigen. Aber man müsse ja auch nicht ständig daran erinnern. Nach vorne müsse gedacht werden. Und nun, da die Staatskassen leer sind, sei "der Zeitpunkt nicht angemessen", so viel Geld für das Judentum in Deutschland auszugeben. "Das müssen Sie mal in der Außenwirkung sehen."
Aber heute, so Harmsen, "darf man ja nichts mehr sagen." Zugegeben, die Äußerung von Hertha Däubler-Gmelin, die den US-Präsidenten Bush indirekt mit Hitler ("Adolf Nazi") verglichen hatte, sei "unglücklich" gewesen, aber letztendlich doch "eine Marginalie". Und Möllemann "ist geschasst worden, weil er die Politik Scharons kritisierte." Auch er, Harmsen, würde den "Krieg der Juden",in dem unschuldige Kinder sterben, nicht unterstützen. Man bedenke nur, dass "Israel seine Basis auf einem Völkerrechtsbruch hat". Trotz der schrecklichen Vergangenheit muss "ein kritisches Wort doch erlaubt sein", findet Harmsen.
Sein Arbeitgeber sieht das anders. Im Verlag des "Bundesanzeigers" zeigte man sich am Freitagmorgen entsetzt über das Austrittsschreiben Harmsens. "Der Parteiaustritt ist seine Privatangelegenheit", sagte Geschäftsführer und Sprecher des Bundesanzeigers, Rainer Diesem. "Die Passage über die Juden missbillige ich. Das halte ich für völlig daneben und persönlich halte ich es für unsäglich." Ob es zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen kommen wird? Harmsen hatte als Absender des Briefes die Adresse des Bundesanzeigers verwendet. "Niemand wird den "Bundesanzeiger" repräsentieren können, der antisemitische Äußerungen von sich gibt", sagt Diesem. Auch Ministerialdirektor Gerrit Stein aus dem Bundesjustizministerium, Aufsichtsratsvorsitzender des Bundesanzeiger-Verlags, lässt den Vorgang jetzt prüfen. "Es wird niemand den "Bundesanzeiger" vertreten können, der in den Verdacht kommt, antisemitische Äußerungen zu tätigen."
Claus Harmsen kann die ganze Aufregung nicht verstehen. Er habe doch nur seine Meinung geäußert, sagte er am Freitagmorgen. Und bei der bleibe er.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,226912,00.h…
schaut mal wer mit dem Widerliches Angefasse nur alles gemeint ist! Friedman und Gabriel das neue Traumpaar!
SPD-PARTEIAUSTRITT
"Kotau vor dem Zentralrat"
Von David Heimburger und Michaela Schießl
Als Berliner Repräsentant des "Bundesanzeigers" ist Claus Harmsen indirekt dem Justizministerium unterstellt. Das hält das langjährige SPD-Mitglied allerdings nicht davon ab, seinen jetzigen Parteiaustritt öffentlich mit antisemitischen Argumenten zu begründen.
Rechtsanwalt Claus Harmsen: "Die Juden haben die bessere Lobby"
Berlin - Eigentlich ein ganz normaler Vorgang: Ein Austritt aus der SPD. Ein Schritt, der bei der schwindenden Popularität der Sozialdemokraten nicht verwundert. Ungewöhnlich ist es allerdings, seine Austrittserklärung nicht nur an die Parteizentrale, sondern auch an die Medien zu verschicken. Einzigartig wird es, wenn der Austritt in dem Schreiben unter anderem mit der Politik der Bundesregierung gegenüber dem Zentralrat der Juden und dem Staat Israel begründet wird. Wenn man dann noch den "Bundesanzeiger Verlag" vertritt und damit indirekt dem Justizministerium untersteht, wird die Sache ganz und gar delikat.
Claus Harmsen ist Rechtsanwalt und leitet die Berliner Vertretung des "Bundesanzeigers", einem Verlag, der zu 35 Prozent dem Bund gehört und in dem Drucksachen des Bundesrats und Bundestags veröffentlicht werden. Seit 25 Jahren ist der 53-Jährige Mitglied der SPD. Herbert Wehner persönlich habe ihn im Ortsverein Hamburg-Harburg geworben. Am Dienstag hat er seinen Austritt aus der Partei erklärt.
Auf zwei Seiten listet Harmsen in seiner Austrittserklärung - die SPIEGEL ONLINE vorliegt - seinen Unmut über die Linie der Bundesregierung in entscheidenden Politikfeldern auf - Arbeitsmarkt, Steuern, Gesundheit, Soziales, Bildung und Außenpolitik. Er vermisst eine langfristige Vision, ein klares programmatisches Konzept und eine Vereinfachung des Steuerrechts. Auf einen Kritik-Punkt jedoch geht er ganz ausführlich ein.
"Damit bin ich bei den Juden. Um ganz ehrlich zu sein, neben den o. g. Fakten hat die Tatsache, dass die Bundesregierung dem Zentralrat der Juden 3,0 Millionen Euro für die Förderung des Judentums in Deutschland zur Verfügung gestellt hat, bei mir das Maß voll gemacht." Angesichts leerer Staatskassen sei dieser "Kotau vor dem Zentralrat" nicht nötig gewesen, schreibt Harmsen in seiner Austrittserklärung vom 10. Dezember an "Lieber Genosse Schröder, lieber Gerhard".
"Es drängt sich der Verdacht auf, dass die Juden die bessere Lobby haben", schreibt Harmsen. Er wirft dem Zentralrat der Juden, insbesondere dem Vorsitzenden Paul Spiegel und seinem Vize, "diesem furchtbaren Herrn Friedman", vor, nicht müde zu werden, die Regierung zu kritisieren und zu beschimpfen. "Die dürfen ihre politische Meinung über unser Land ja sagen, aber dann nimmt man kein Geld an", sagte Harmsen gegenüber SPIEGEL ONLINE.
Die Abneigung des Journalisten, der als Gast in der Bundespressekonferenz und im Bundestag akkreditiert ist, entzündet sich besonders an der Person des stellvertretenden Vorsitzenden Michel Friedman. "Friedman ist die Personifizierung der Provokation", sagt er. "Provozieren tut mich das ständige Aufwärmen und Vermitteln des schlechten Gewissens." Doch das scheint nicht alles zu sein. Seine schriftlichen Erklärungen enden mit: "Doch wenn man auf der Buchpräsentation des Herrn Sigmar Gabriel erfährt, dass er erstens Herrn Friedman duzt und sich coram publico von diesem permanent berühren lässt, dann fällt einem wirklich nichts mehr ein."
Nur wenige Stunden vor seinem Austritt hatte Harmsen in Berlin die Präsentation des Buches "Mehr Politik wagen" besucht. Der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel, SPD, hat das Werk geschrieben, Michel Friedman stellte es bei der gemeinsamen Veranstaltung vor. Gegenüber SPIEGEL ONLINE bekräftigte Harmsen nochmals sein Unbehagen: "Das widerliche Angefasse, da läuft es einem kalt den Rücken runter." Besonders ärgert es ihn, dass sich Gabriel von Friedman zu dessen Selbstdarstellung nutzen lasse. "Ich würde mich als möglicher Kanzler so integer halten, dass ich nicht in den Verdacht gerate, mit irgendjemanden rumzukungeln", so Harmsen.
AP
Michel Friedman (links) und Sigmar Gabriel bei der Buchpräsentation: "Widerliches Angefasse"
Gegen den ehemaligen Zentralratsvorsitzenden Ignatz Bubis, der bis zu seinem Tod ebenfalls oft in der Öffentlichkeit auftrat, hatte Harmsen indes keine Ressentiments. "Der hat sein Geschäft verstanden", findet er. Interessant war für ihn allerdings, dass Bubis, wie er im Handelsregister entdeckt habe, die Hotelkette Steigenberger gehört habe. "Das muss man alles wissen."
Was geht in Claus Harmsen vor? Er habe nichts gegen Juden, auch nichts gegen andere Gruppen wie etwa Homosexuelle oder Sinti und Roma. Zwei seiner Großeltern seien selbst im Konzentrationslager gewesen weil sie Bibelforscher, Zeugen Jehovas waren. Aber: "Von denen hörte man keine Klagen", sagt Harmsen. Sicherlich, die Vergangenheit will auch er nicht vergessen oder beschönigen. Aber man müsse ja auch nicht ständig daran erinnern. Nach vorne müsse gedacht werden. Und nun, da die Staatskassen leer sind, sei "der Zeitpunkt nicht angemessen", so viel Geld für das Judentum in Deutschland auszugeben. "Das müssen Sie mal in der Außenwirkung sehen."
Aber heute, so Harmsen, "darf man ja nichts mehr sagen." Zugegeben, die Äußerung von Hertha Däubler-Gmelin, die den US-Präsidenten Bush indirekt mit Hitler ("Adolf Nazi") verglichen hatte, sei "unglücklich" gewesen, aber letztendlich doch "eine Marginalie". Und Möllemann "ist geschasst worden, weil er die Politik Scharons kritisierte." Auch er, Harmsen, würde den "Krieg der Juden",in dem unschuldige Kinder sterben, nicht unterstützen. Man bedenke nur, dass "Israel seine Basis auf einem Völkerrechtsbruch hat". Trotz der schrecklichen Vergangenheit muss "ein kritisches Wort doch erlaubt sein", findet Harmsen.
Sein Arbeitgeber sieht das anders. Im Verlag des "Bundesanzeigers" zeigte man sich am Freitagmorgen entsetzt über das Austrittsschreiben Harmsens. "Der Parteiaustritt ist seine Privatangelegenheit", sagte Geschäftsführer und Sprecher des Bundesanzeigers, Rainer Diesem. "Die Passage über die Juden missbillige ich. Das halte ich für völlig daneben und persönlich halte ich es für unsäglich." Ob es zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen kommen wird? Harmsen hatte als Absender des Briefes die Adresse des Bundesanzeigers verwendet. "Niemand wird den "Bundesanzeiger" repräsentieren können, der antisemitische Äußerungen von sich gibt", sagt Diesem. Auch Ministerialdirektor Gerrit Stein aus dem Bundesjustizministerium, Aufsichtsratsvorsitzender des Bundesanzeiger-Verlags, lässt den Vorgang jetzt prüfen. "Es wird niemand den "Bundesanzeiger" vertreten können, der in den Verdacht kommt, antisemitische Äußerungen zu tätigen."
Claus Harmsen kann die ganze Aufregung nicht verstehen. Er habe doch nur seine Meinung geäußert, sagte er am Freitagmorgen. Und bei der bleibe er.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,226912,00.h…
Im neuesten "Scheibenwischer" ernannte Dieter Hildebrandt den hessischen Ministerpräsidenten, der sich angeblich bloß "vergaloppiert" hatte, zum "Galopper des Jahres"
@LauraGerhard
das war kein Nazi-Vergleich von Koch, genausowenig wie das Geld seiner schwarzen Kasse Nazigold war.
Die Namensnennung von zwei Vermögenden mit der Verfolgung und Stigmatisierung von Juden zu vergleichen hat eine andere Qualität als die bisher von Politikern gemachten Aussagen, denn diese waren Vergleiche mit Nazigrößen. Die Juden wurden verfolgt, die Nazigrößen wurden und werden teilweise noch immer verehrt.
Als politisch Aktive sollte dir dieser Unterschied eigentlich klar sein.
das war kein Nazi-Vergleich von Koch, genausowenig wie das Geld seiner schwarzen Kasse Nazigold war.
Die Namensnennung von zwei Vermögenden mit der Verfolgung und Stigmatisierung von Juden zu vergleichen hat eine andere Qualität als die bisher von Politikern gemachten Aussagen, denn diese waren Vergleiche mit Nazigrößen. Die Juden wurden verfolgt, die Nazigrößen wurden und werden teilweise noch immer verehrt.
Als politisch Aktive sollte dir dieser Unterschied eigentlich klar sein.
lauragerhard als "eine politisch aktive" zu bezeichnen ist nicht schlecht
laura zeigs der dreckschleuder gabriel !!!
Hallo Leute,
nun knickten auch Gabriel und Steinbrück ein und ließen ihre Pläne zu Gunsten der von Berlin favorisierten Abgeltungsteuer für Zinsen fahren. Für Gabriel kommt es natürlich noch viel dicker, er kann sein ganzen Konzept für den Wahlkrampf für Niedersachsen in dem Neid-Mülleimer entsorgen! Das Gabriel total ausgeflippt ist hat auch seine gute Gründe, er wird von Schröder geopfert weil der Kanzler ein Gespür für den Machterhalt nun mal hat! Da habt Gabriels sich zu unrecht über was aufgegt und bekommt promt die Quittung von ganz oben. Ich hoffe die Wähler haben erkannt welch geistiges Kind der Gabriel nun ist! Die beiden Politiker Gabriel und Steinbrück sind für unsere Republik eine ernste Gefahr!
Das Bildchen unter #17(links) gibt den wahren Charater von Gabriel wieder! Ein Angeber und Aufschneider wie es im Buche steht!
Gruß Albatossa
nun knickten auch Gabriel und Steinbrück ein und ließen ihre Pläne zu Gunsten der von Berlin favorisierten Abgeltungsteuer für Zinsen fahren. Für Gabriel kommt es natürlich noch viel dicker, er kann sein ganzen Konzept für den Wahlkrampf für Niedersachsen in dem Neid-Mülleimer entsorgen! Das Gabriel total ausgeflippt ist hat auch seine gute Gründe, er wird von Schröder geopfert weil der Kanzler ein Gespür für den Machterhalt nun mal hat! Da habt Gabriels sich zu unrecht über was aufgegt und bekommt promt die Quittung von ganz oben. Ich hoffe die Wähler haben erkannt welch geistiges Kind der Gabriel nun ist! Die beiden Politiker Gabriel und Steinbrück sind für unsere Republik eine ernste Gefahr!
Das Bildchen unter #17(links) gibt den wahren Charater von Gabriel wieder! Ein Angeber und Aufschneider wie es im Buche steht!
Gruß Albatossa
@Albatossa #26
und hier noch eine Ergänzung aus Bayern:
Die Bayer. Staatsregierung unterstützt das Jüdische Kulturzentrum in München mit 7 Mio. Euro!
Verglichen damit sind die 3 Mio. Euro die die Bundesregierung zur Verfügung stellt doch Peanuts!
Zahlt Rot/Grün ist es eine Steuerverschwendung, zahlt die CSU ist es keine Steuerverschwendung.
Erkläre mir bitte einer den Unterschied!
und hier noch eine Ergänzung aus Bayern:
Die Bayer. Staatsregierung unterstützt das Jüdische Kulturzentrum in München mit 7 Mio. Euro!
Verglichen damit sind die 3 Mio. Euro die die Bundesregierung zur Verfügung stellt doch Peanuts!
Zahlt Rot/Grün ist es eine Steuerverschwendung, zahlt die CSU ist es keine Steuerverschwendung.
Erkläre mir bitte einer den Unterschied!
immer wenn ich lesen will, wie sich die Kumpel/innen gegenseitig auf die Schultern klopfen und ihre Mannen begeistert bejubeln und dabei den politischen Gegner gnadenlos fertig machen, egal ob gerechtfertig oder nicht,
schau ich bei Albatossa rein.
Manchmal glaube ich, er arbeitet in der Werbung. Dort wird ja jeder Scheiß als gesund und wichtig für das Volk angepriesen.
Köstlich !!!!!!!!!!
schau ich bei Albatossa rein.
Manchmal glaube ich, er arbeitet in der Werbung. Dort wird ja jeder Scheiß als gesund und wichtig für das Volk angepriesen.
Köstlich !!!!!!!!!!
Hallo StellaLuna,
auf das Glatteis auf das du mich verführen willst lasse ich mich nicht ein! Zweitens weis ich noch nicht einmal für was diese Zahlungen sind und welchen Zweck sie dienen!
JoeUp,
meine Stimme ist wie deine Stimme aus dem Volk und mehr nicht!
Gruß Albatossa
auf das Glatteis auf das du mich verführen willst lasse ich mich nicht ein! Zweitens weis ich noch nicht einmal für was diese Zahlungen sind und welchen Zweck sie dienen!
JoeUp,
meine Stimme ist wie deine Stimme aus dem Volk und mehr nicht!
Gruß Albatossa
@Albatossa
kannst du etwa nicht Schlittschuhlaufen? Woher die Angst vor dem Glatteis?
Diese 7 Mio. Euro sind ein Zuschuss der Bayerischen Staatsregierung für den Bau des Jüdischen Kulturzentrum in München. Basta!
Da kannst du jetzt drauf ausrutschen oder nicht!
kannst du etwa nicht Schlittschuhlaufen? Woher die Angst vor dem Glatteis?
Diese 7 Mio. Euro sind ein Zuschuss der Bayerischen Staatsregierung für den Bau des Jüdischen Kulturzentrum in München. Basta!
Da kannst du jetzt drauf ausrutschen oder nicht!
Hallo StellaLuna,
und was soll das dann? Jeder der bisher ein Haus gebaut hat bekommt vom Staat, Landesregierung und vielleicht auch von der Stadt Gelder dazu!
Das einzige was ich erkenne ist nur der Neidfaktor bei dir!
und was soll das dann? Jeder der bisher ein Haus gebaut hat bekommt vom Staat, Landesregierung und vielleicht auch von der Stadt Gelder dazu!
Das einzige was ich erkenne ist nur der Neidfaktor bei dir!
@Albatossa
Dreh bitte den Spiess nicht um!
Mein erstes Posting zu diesem Thema bezog sich auf die Begründung in #26. Der SPD-Herr kreidet der Regierung 3 Mio. Euro Förderungs-Unterstützung an.
Ich finde die Unterstützung von wem auch immer ganz in Ordnung und ich differenziere nicht, solange es nicht aus "schwarzen Kassen kommt".
Dreh bitte den Spiess nicht um!
Mein erstes Posting zu diesem Thema bezog sich auf die Begründung in #26. Der SPD-Herr kreidet der Regierung 3 Mio. Euro Förderungs-Unterstützung an.
Ich finde die Unterstützung von wem auch immer ganz in Ordnung und ich differenziere nicht, solange es nicht aus "schwarzen Kassen kommt".
Hallo StellaLuna,
wer was gegen das Judentum sagt wird sehr schnell in ein Ecke abgestellt! Wie Zentralrat der Juden an die Förderungmittel aller Regierungsformen kommt kann man sich zwar denken, blos traut sich niemand dagegen was zu sagen! Und wer von den Politiker nur ein falsches Wort sagt dem geht es nur noch schlecht!
wer was gegen das Judentum sagt wird sehr schnell in ein Ecke abgestellt! Wie Zentralrat der Juden an die Förderungmittel aller Regierungsformen kommt kann man sich zwar denken, blos traut sich niemand dagegen was zu sagen! Und wer von den Politiker nur ein falsches Wort sagt dem geht es nur noch schlecht!
Also, wenn Ihr mich fragt, ich halte die vorgeschobene Erklärung eines Wehners-Freundes, der alle Ungereimtheiten der Sozi-Politik schluckt (s. seinem Austrittsbrief), aber wegen 3 Mio Euro für den Zentralrat der Juden plötzlöich das Handtuch schmeißt für absolut nicht glaubwürdig.
Für mich hat dies sogar eher satirische Züge.
Irgendwetwas stimmt da nicht an der Harmsen-Geschichte. Da ist sicher mehr dahinter.
Völlig unklar ist mir im Moment auch seine berufliche Position: Im Abschiedsbrief schreibt er, daß er Unternehmer sei, hier scheint er jetzt mehr Angestellter des Bundesanzeigers zu sein, etc. etc.
Wenn er, was gegen die jüdische Politik oder die Interessenvertreter in Deutschland hätte, weshalb äußert er sich gerade jetzt so impulsiv? An 3 Mio kann das doch wirklich nicht liegen, da muß ich StellaLuna Recht geben, und Friedmans gab´s doch auch schon immer.
Möglicherweise sind doch erheblich mehr als 3 Mio im Spiel und die "3 Mio Euro" sind ein den Insidern, die Harmsen ja aufhorchen lassen will, ein bekanntes Synonym?
Für mich hat dies sogar eher satirische Züge.
Irgendwetwas stimmt da nicht an der Harmsen-Geschichte. Da ist sicher mehr dahinter.
Völlig unklar ist mir im Moment auch seine berufliche Position: Im Abschiedsbrief schreibt er, daß er Unternehmer sei, hier scheint er jetzt mehr Angestellter des Bundesanzeigers zu sein, etc. etc.
Wenn er, was gegen die jüdische Politik oder die Interessenvertreter in Deutschland hätte, weshalb äußert er sich gerade jetzt so impulsiv? An 3 Mio kann das doch wirklich nicht liegen, da muß ich StellaLuna Recht geben, und Friedmans gab´s doch auch schon immer.
Möglicherweise sind doch erheblich mehr als 3 Mio im Spiel und die "3 Mio Euro" sind ein den Insidern, die Harmsen ja aufhorchen lassen will, ein bekanntes Synonym?
Hallo KoenigvonAtlantis,
der Claus Harmsen hat doch nur seine Meinung geäußert auch wenn es einige in der SPD stört! Oder vertragen einige Politiker in den eigenen Reihen keine Kritik mehr?
der Claus Harmsen hat doch nur seine Meinung geäußert auch wenn es einige in der SPD stört! Oder vertragen einige Politiker in den eigenen Reihen keine Kritik mehr?
@Albatossa,
Ja, aber die Geschichte erscheint mir anhand des von ihm selbst beschriebenen Werdegangs höchst unschlüssig.
Da muß doch mehr als nur 3 Mio Euro für den Zentralrat im Busch sein.
Man sollte auf jeden Fall die Geschichte etwas näher durchleuchten. Interessant ist sie schon.
Ja, aber die Geschichte erscheint mir anhand des von ihm selbst beschriebenen Werdegangs höchst unschlüssig.
Da muß doch mehr als nur 3 Mio Euro für den Zentralrat im Busch sein.
Man sollte auf jeden Fall die Geschichte etwas näher durchleuchten. Interessant ist sie schon.
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