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    Peinliche Affäre um "Superminister" Clement - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 17.12.02 10:30:43 von
    neuester Beitrag 28.01.03 07:28:48 von
    Beiträge: 28
    ID: 674.116
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      schrieb am 17.12.02 10:30:43
      Beitrag Nr. 1 ()
      Muss Clement gegen Clement
      klagen?

      Die Opposition konfrontiert den Bundeswirtschaftsminister
      mit einer peinlichen Düsseldorfer Erblast

      von Helmut Breuer
      Düsseldorf - Düsseldorf - „Wie beurteilt der Bundesminister für
      Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, den Sachverhalt, auch
      aus Sicht seiner vormaligen Zuständigkeit als Wirtschaftsminister
      und Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen und wird
      diese Auffassung von den übrigen Ressorts und deren
      Fachabteilungen geteilt?“ Diese gestern von dem
      CDU-Bundestagsabgeordneten Hartmut Schauerte an die
      Bundesregierung gerichtete Anfrage hat politische Brisanz:
      Bekäme Clement als Bundesminister 19,6 Millionen Euro
      Fördermittel für das Trickfilm-Studio HDO in Oberhausen zurück,
      wäre damit bewiesen, dass er als Landesvater in
      Nordrhein-Westfalen Misswirtschaft betrieben hat.
      Der Bund fordert das Geld zurück, weil es nicht dem
      notleidenden Ruhrgebiet, sondern ausschließlich dem Filmstudio
      zufloss, einem früheren Lieblingsprojekt Clements, dass erst
      zum Flop und dann zum Millionengrab wurde. „Der
      Rückforderungsbescheid ist am 10. Juli ergangen. Dabei bleibt
      es“, erklärte eine Ministeriumssprecherin von Clement in Berlin.
      Schauerte, der mittelstandspolitische Sprecher der
      CDU/CSU-Bundestagsfraktion, drängt nun den Bund und damit
      Clement, die von dessen Vorgänger Werner Müller erhobene
      Rückzahlungsforderung in Nordrhein-Westfalen einzutreiben.
      Außerdem verlangt der Abgeordnete, den heiklen Sachverhalt
      „schnellstmöglich“ dem Bundesrechnungshof zur Prüfung
      vorzulegen.
      Clements Düsseldorfer Nachfolger als Wirtschaftsminister, der
      SPD-Landesvorsitzende Harald Schartau, will offenbar jetzt, mit
      einer Klage gegen die Forderung des Bundes Zeit gewinnen.
      Jedenfalls prüft eine Bonner Anwaltskanzlei die peinliche Affäre.
      Angeblich haben die Anwälte Schartau bereits signalisiert, dass
      es gute Aussichten gebe, die Rückzahlung juristisch
      abzuwenden.
      Wenn es zum Prozess kommt, könnte dieser als Clement gegen
      Clement oder als Schartau gegen Clement angekündigt werden
      und würde eine große Öffentlichkeit finden. Denn die Richter
      müssten wohl noch einmal all die unappetitlichen
      Genossen-Geschichten rund um HDO nacharbeiten, die bereits
      zwei Untersuchungsausschüsse beschäftigt haben. Vor allem
      müsste dann von einer unabhängigen Instanz geprüft werden,
      warum Rechnungen vordatiert wurden oder einfach bei der
      Schlussbilanz fehlten.
      Clement wird unabhängig vom Prozessausgang wohl in jedem
      Fall der Verlierer sein. Denn HDO, das Anfang der 90er Jahre von
      ihm zum Symbol des Strukturwandels ausgerufen wurde, ist eng
      mit seinem Namen verbunden. Denn offenbar gelang die
      Finanzierung dieses wirtschaftlichen und technischen
      Luftschlosses nur mit massiver Täuschung der damals noch
      schwarz dominierten Bundesregierung. Denn in der
      vermeintlichen Absicht, en Strukturwandel des Ruhrgebiets zu
      fördern, überwies Bonn seinerzeit rund 100 Millionen Mark nach
      Düsseldorf. Doch das Geld wurde einzig und allein nach
      Oberhausen vergeben. Erst sollte dort die digitale
      Fernsehtechnik, dann eine weltweit führende Trickfilm-Produktion
      aufgebaut werden.
      Doch am Ende war das groß angekündigte Leuchtturm-Projekt
      Clements ein Millionengrab, das insgesamt nur 25 Mitarbeitern
      Arbeit brachte und bisher bereits zwei Mal zu Spottpreisen
      verkauft werden musste. Clement dürfte also kaum Interesse
      daran haben, dieses bereits vergessen geglaubte „Grab“ wieder
      zu öffnen. Allerdings kann er die Rückzahlungsforderung des
      Bundeswirtschaftsministeriums auch nicht einfach vergessen.
      Schließlich ziehen in Berlin und Düsseldorf die gleichfarbigen
      Oppositionsparteien mit unterschiedlichen Zielen am gleichen
      Strang. Er soll für das neue politische Berliner Wunderkind
      Wolfgang Clement zur Schlinge werden. Mitarbeit: MLU
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:35:36
      Beitrag Nr. 2 ()
      Sehr interessant wie unser neuer "Superminister" in Sachen Wirtschaft doch mit Geld umgeht. Da werden von der Bundesregierung rund 50 Millionen Euro zum Strukturwandel des Ruhrgebiets an die rot-grüne Landesregierung geschickt und die verschleudert das Geld einzig und allein für einie einzige Stadt. Anscheinend sollte hier nach dem Willen Clements ein deutsches Hollywood entstehen.

      Ich glaub, ich bin im Film!! :eek:


      :mad:
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:36:58
      Beitrag Nr. 3 ()
      Clement ist schwul und das ist gut so !!!!:eek: :eek: :eek: :D
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:44:02
      Beitrag Nr. 4 ()
      Von mir aus. Punkt ist, daß er Geld veruntreut hat. Und sowas kann doch nicht Bundeswirtschaftsminister sein. Nicht mal bei der SPD. Auch wenn die ne ziemlich niedrige Schwerzgrenze hat.

      Wenn sowas ein CDUler bagezogen hätte, würden schon längst wieder Hetzkampagnen laufen. Aber die Sozis dürfen sich ja anscheinend alles erlauben.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:48:15
      Beitrag Nr. 5 ()
      In einem sozialistisch regierten Land wie Deutschland haben die Sozis offenbar Narrenfreiheit

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      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:48:52
      Beitrag Nr. 6 ()
      das selbe Problem hätte Stoiber bestimmt auch bekommen mit einigen seiner Aktivitäten hier in Bayern
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:51:03
      Beitrag Nr. 7 ()
      #5 von LauraGerhard 17.12.02 10:48:15 Beitrag Nr.: 8.116.249 8116249
      Dieses Posting: versenden | melden | drucken | Antwort schreiben
      In einem sozialistisch regierten Land wie Deutschland haben die Sozis offenbar Narrenfreiheit


      So schlimm, dass wir jetzt schon sozialistisch regiert werden, ist es aber noch nicht. :D
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:51:03
      Beitrag Nr. 8 ()
      Glaube kaum, daß die Leute den noch als Kanzler haben wollten.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:52:00
      Beitrag Nr. 9 ()
      Jetzt hackt mal nicht alle auf den Sozis und Stoibis rum.

      Der Staat weiß eben alles besser.
      Er kann das Geld der Bürger viel sinnvoller verjubeln, als das gemeine Volk.
      Das ist seit altersher bekannt. Und die Sozis und Stoibis führen dies nur zur Perfektion weiter fort.
      Und sie werden trotzdem gewählt.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 10:59:44
      Beitrag Nr. 10 ()
      @König....Das Problem ist daß Clement öffentliche Gelder, Steuergelder, die von der Bundesregierung kamen, nicht wie vorgesehen in den Strukturwandel im Ruhrgebiert, sondern für eines seiner Lieblingsprojekte nutzte. Ich finde, das geht über das normale Maß hinaus.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 12:52:53
      Beitrag Nr. 11 ()
      Jarod21, das meinte ich doch mit dem "verjubeln". Ein normales Maß gibt es doch schon längst nicht mehr.

      Jeder, der sich nicht wundert, warum der Staat durch sogenannte "aktive Wirtschaftspolitik" oder "Strukturpolitik" überhaupt tätig wird, oder wie auch immer diese massiven Einriffe in die Marktwirtschaft genannt werden, braucht sich doch über solche "Maßlosigkeiten" der Staatsvertreter nicht zu beschweren.

      Der deutsche Staat bekommt doch noch nicht einmal seine ureigenen Aufgaben (Verteidigung, Bildung, Soziale Sicherung) gebacken und mischt sich ohne Aufschrei der angeblich "mündigen" Bürger doch überall ein.

      Gab es beispielsweise in Bayern einen Massenprotest als im vergangenen Jahr sämtliche selbständige Winzer dazu verpflichet wurden einen bestimmten Prozentsatz ihres Umsatzes an eine zentrale Marketing-Institution abzuführen, damit Werbung für den Frankenwein im Ausland betrieben werde? Obwohl dieser massive Eingriff in die Privatautonomie durch den Landtag abgesegnet wurde, war kein Aufschrei der Enteigneten und Entmündigten zu hören.

      Wieviele solcher Nachrichten findet ihr in Eurer Tageszeitung, ohne daß noch nicht einmal ein Leserbief zu der allerorten fortschreitenden staatlichen Entmündigung erfolgt?
      Gruß KvA
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 13:22:13
      Beitrag Nr. 12 ()
      erst zertörte er NRW
      dann die Republik



      Super Herr Minister:O
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 16:44:07
      Beitrag Nr. 13 ()
      @König....Solche Entwicklungen gehen meist schleichend und deswegen meist ohne öffentliche Notiz von statten. Ähnlich verhielt es sich ja mit Eichel, der erst kürzlich eine Broschüre zur sozialdemokratischen Finanzpolitik auflegen ließ. Erst in einer Auflage von beinahe 2 Millionen. Danach nochmal 800.000. Die Kosten dafür belaufen sich auf über 800.000 €. Und dies bezahlt die SPD nicht etwa aus ihrer prall gefüllten Partei, sondern aus Steuergeldern. Die CDU mag ja auch ähnliche Methoden haben. Aber nicht in dieser Masse. Auch der FDP traue ich das nicht zu. Nenn mich naiv, aber Möllemann etwa bezahlte seinen Flyer über sein Privatvermögen. Und ferner handelte er allein, was man von Eichel oder Clement oder den SPDlern in Wuppertal und Köln sicher nicht sagen kann.

      Ich finde es auch sehr bedauerlich, daß dieser Thread anscheinend relativ wenig Aufmerksamkeit auf sich zieht.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 17:04:06
      Beitrag Nr. 14 ()
      Immerhin gibt es für das Geld vom 100Mio. einen Plattenbau wie es nur in der DDR gegeben hätte!:D

      Avatar
      schrieb am 17.12.02 17:27:46
      Beitrag Nr. 15 ()
      Mit den 100 Millionen Mark hätte man wirklich was auf die Wege bringen können. Stattdessen verpulvert man das Geld für ein Filmstudio.

      Die Schulen in NRW hätten verbessert werden können. Die Straßen, Autobahnen, der Nahverkehr und so weiter.


      Aber dafür braucht man ja neue Steuern.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 17:43:16
      Beitrag Nr. 16 ()
      Hallo Jarrod21,

      das ist ein sehr schönes Beispiel wie Steuergelder sinnlos unter sogenannte Freunde verplempert werden! An Schulen und Kinder kommen sie nur darauf zurück um Steuererhöhungen einen sozialen Charater zu geben! An Geld fehlt es im Land nicht, sondern nur an fähige Politiker die auch mit Geld umgehen können!
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 18:01:19
      Beitrag Nr. 17 ()
      Wollt Ihr etwa jetzt schon den zukünftigen Kanzler demontieren?
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 18:02:48
      Beitrag Nr. 18 ()
      @Jarrod21
      da hat Stoiber mit seiner Kirch-Förderung eben gezeigt, dass er es besser kann.
      MacHaeberle
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 18:15:59
      Beitrag Nr. 19 ()
      #16, aber bitte, das sind doch keine Themen für die Presse oder Öffentlichkeit, die Roten mit den verheirateten Medien entscheiden was Sache ist:mad: :mad: Koch`s Äußerungen, hier kann man sich austoben, normale Kritik ist fehl am Platze, Bsirske`s Aufruf zum Häusersturm, kein Problem, Gabriel`s Vergleich Koch "spielt" mit dem Holocaust, auch nicht schlimm, mein Gott, wie rot muß es noch kommen.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 18:36:37
      Beitrag Nr. 20 ()
      @Brama,
      verwechselst Du die Presse nicht mit dem Chamäleon?
      Rot, wenns gegen die Schwarzen geht, Schwarz wenns gegen die Roten geht.
      Die Medienlandschaft ist zum Glück etwas komplexer und es gibt in den meisten Medien auch gute Journalisten, die um Objektivität bemüht sind.
      Mfg, MacHaeberle
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 18:38:46
      Beitrag Nr. 21 ()
      Trotzdem finde ich den Einfluß, den die SPD etwa beim Springer-Verlag hat, doch unangebracht hoch.
      Avatar
      schrieb am 17.12.02 22:56:26
      Beitrag Nr. 22 ()
      #19, Mac Haeberle, im Prinzip gebe ich Dir recht, und es gibt auch objektive Medien, allerdings, wenn man das hessische Fernsehprogramm sieht (gelegentlich), den Hessischen Rundfunk, aber auch ARD Kontraste,z.B.über Koch am 12.12., dann überkommen einem wahrlich Zweifel. Im hessischen Landtag hat H. Kaufmann, grüner Agbeordneter, die Namen von Vermögenden im Raum Frankfurt mit Adresse (Ort, Straße,Hausnummer) genannt. Diese Leute werden doch stigmatisiert in dem Sinne, daß sie sich um die Zahlung von Verpflichtungen drücken und es an der Zeit ist einen Beitrag zu leisten. Es fehlt nur der Hinweis, wenn nicht, muß man mal jemand vorbei schicken. Diese Unverfrorenheit wird jedoch nur am Rande erwähnt und in der laufenden Diskussion totgeschwiegen.
      Avatar
      schrieb am 21.12.02 00:11:21
      Beitrag Nr. 23 ()
      @Brama...Du siehst das richtig: Hier wird tatsächlich Wahlkampf auf dem Rücken anderer gemacht. Vermögende und Leistungsträger werden von der SPD und von den Grünen diffamiert und an den Pranger gestellt. Das ist ein neuer Klassenkampf. Hinzu kommt, daß gar nicht mal die Superreichen im Land von einer vermögenssteuer stark betroffen wären, da man ja über gute Kontakte ins Ausland verfügt, sondern eher die mittleren Einkommen und der Mittelstand erheblich belastet wird.
      Was ist den etwa mit dem Handwerksmeister, der seinen betrieb in seinem Haus hat und mehrer Maschinen, Fahrzeuge etc. besitzt? Das alles gehört doch zu seinem Vermögen. Und das ist bestimmt mehr wert als 300.000 €. Oder die arme Witwe, die von ein paar hundert Euro im Monat leben muß, dummerweise aber ein kleines Häuschen hat. Wenn der Wert 300.000 € übersteigt, was sicher nicht so selten ist, darf ie jedes Jahr mindestens 3000 € an den Fiskus abdrücken. Folge ist, daß sie gezwungen wird, ihr Haus zu verkaufen. Und das schnell. So verkauft man warscheinlich noch unter Preis.

      Auch wenn jetzt vor der Wahl (!) so getan wird, als ob die Vermögenssteuer vom Tisch wäre, wollte Rot-Grün nicht, daß die momentan ruhende Vermögenssteuer als Bundesgesetz abgeschafft wird. So kann man sie nach der Wahl leicht einführen.

      Also die Lügentruppe SPD ist die schlechteste Wahl, die man machen kann.
      Avatar
      schrieb am 21.12.02 00:15:52
      Beitrag Nr. 24 ()
      @ König # 9......"Der Staat weiß eben alles besser"

      Da haben wir es. Gerade SPD und Grüne stehen doch für einen "starken", kontrollieren Staat, wohingegen die Union samt FDP für mehr Eigenverantwortung der Bürger und einen schlanken, effektiven Staat steht. Das ist der grundlegende Unterschied dieser Parteien.
      Avatar
      schrieb am 29.12.02 14:46:22
      Beitrag Nr. 25 ()
      Avatar
      schrieb am 27.01.03 21:58:26
      Beitrag Nr. 26 ()
      Nordrhein-Westfalen verklagt Clement

      Von Barbara Schmid, Düsseldorf

      Nordrhein-Westfalen hat vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Pikanterweise richtet sich der Rechtsstreit gegen den ehemaligen Regierungschef des Landes, Wolfgang Clement.

      Düsseldorf - Dabei geht es um ein ehemaliges Lieblingsprojekt des heutigen Bundeswirtschaftsministers, das Oberhausener Trickfilmzentrum HDO. Dort versickerten über 50 Millionen Euro staatlicher Fördermittel, obwohl nicht einmal zwei Dutzend Arbeitsplätze geschaffen wurden. Schon im vergangenen Sommer forderte das Bundeswirtschaftsministerium, damals noch unter Minister Werner Müller, knapp 20 Millionen Euro zurück, weil die ordnungsgemäße Verwendung der Fördergelder bezweifelt wurde. Clement ließ daraufhin eine Klage gegen den Bund prüfen, die ihn nun selber trifft.
      Avatar
      schrieb am 28.01.03 04:35:05
      Beitrag Nr. 27 ()
      Schon witzig, oder?!

      Und das mit den Arbeitsplätzen ist auch nicht ganz richtig. Die Leute, die ehemals bei HDO beschäftigt waren, sind nämlich wieder auf der Straße.

      So viel zur Wirtschaftskompetenz des Herrn Clement. Dabei ist er für mich aber noch der Kompetenteste in den Reihen der SPD. Das aber auch nur, weil er fleißig aus dem Programm der Union und der FDP abschreibt: 400-Euro-Jobs, Flexibilisierung des Kündigungsschutzes...
      Avatar
      schrieb am 28.01.03 07:28:48
      Beitrag Nr. 28 ()
      So richtig witzig ist es dann auch wieder nicht, weil mit den Gelder, die dort verpulvert wurden, wirklich Arbeitsplätze hätten geschaffen werden können.

      Und ich glaube, auch in NRW soll es dem Vernehmen nach auch noch Arbeitslose geben (zu Clements Zeiten und auch jetzt), die diese Arbeitsplätze dankend angenommen hätten.


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