Koch will Merkels Führungsanspruch nicht bejahen - 500 Beiträge pro Seite

[Heidi_Klum]

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Der hessische Ministerpräsident Roland Koch verfügt über eine unter Politikern seltene Fähigkeit. Er kann Fragen mit einem simplen "Ja" oder "Nein" beantworten.

Wenn er will. Aber immer will er nicht. Zum Beispiel nicht in dem Buch, das er an diesem Montag in der hessischen Landesvertretung zu Berlin vorstellt. "Angela Merkel ist jetzt unumstritten die Nummer 1?", lässt er sich darin von Ex-FAZ-Herausgeber Hugo Müller-Vogg fragen. Die Antwort umfasst acht Zeilen. Das Wort "Ja" kommt darin nicht vor. "Nein" übrigens auch nicht, wohl aber die Formulierung, dass es "ihr gutes Recht" gewesen sei, nach dem Vorsitz der Partei auch den der Bundestagsfraktion zu übernehmen.

Wortreich erläutert Koch bei der Vorstellung, warum es nicht gelingen werde, einen Keil zwischen ihn und Merkel zu treiben. Aber auch auf Nachfragen fällt kein "Ja" zum Thema "unumstritten die Nr. 1".

Es ist der pure Zufall, dass die Veranstaltung ausgerechnet nach dem Wochenende stattfindet, an dem Ex-Fraktionschef Friedrich Merz mit seinen Angriffen auf Merkel einen Spitzenplatz in den Nachrichten einnahm. Kein Zufall ist es, wo Koch sich eindeutig äußert - und wo nicht.

Im Präsidium der CDU am Montagmorgen hatte er zu den Kritikern von Merz gehört, der zum wiederholten Mal seinem Frust über seinen Amtsverlust Luft gemacht hatte. Nach dem eigenen Ausrutscher im Landtag mit dem Judenstern-Vergleich war Koch auch das zornige Merz-Interview im Landtagswahlkampf wohl eher nicht förderlich. Christian Wulff, der in Niedersachsen erst noch werden will, was Koch in Hessen ist, sah seine Chancen obendrein durch Merz` Vorstoß gegen die Gewerkschaften geschmälert. Eine Aufforderung an CDU-Mitglieder zum Austritt aus den DGB-Gewerkschaften kann er nun wirklich nicht brauchen, wenn er sich außer als Modernisierer auch als soziale Instanz in seiner Partei profilieren will.

Einigkeit im männerdominierten Führungszirkel: So geht es nicht. Merz bleibt allein. Defensiv hatte er behauptet, er habe bloß "einen Beitrag zur Vollständigkeit der Geschichtsschreibung" leisten wollen. Anschließend im Vorstand herrscht beredtes Schweigen zu der Angelegenheit, abgesehen von einer kurzen Bemerkung der Chefin. Die Devise: Bloß keine Debatte. Merkel und ihr Generalsekretär Laurenz Meyer hatten den Ukas telefonisch verbreitet.

Außerhalb der Gremien outet sich ein Landeschef als Merz-Fan. Er hätte für den Abgelösten gestimmt, wenn es in der Fraktion eine Alternative zwischen ihm und Merkel gegeben hätte, sagt der Kieler Peter Harry Carstensen. Aber so erfreulich geht es für Merz nicht weiter. Jetzt unterstütze er Merkel, die ihre Sache "spitzenmäßig macht". Das "Sodbrennen" des Abgelösten kann Carstensen zwar verstehen, aber: "Die Sache wird nicht dadurch besser, dass auch andere Sodbrennen bekommen sollen."

Koch zum Beispiel. Seinem Buch zufolge will er "im Laufe der kommenden Legislaturperiode" erklären, was er sich noch vorstellen kann zu werden. Damit er und nicht Merkel Kanzlerkandidat werden kann, muss er Ministerpräsident bleiben - weshalb ihm das "Ja" zur Merkel als Nummer Eins nicht über die Lippen kommt, aber ein "Nein" zu Undiszipliniertheiten, die seine Pläne gefährden könnten.

Von Thomas Kröter (Berlin)

[Heidi_Klum]

FR Kommentar
Hahn auf dem Eis

Von Thomas Kröter

Wenn`s dem Esel zu gut geht, sagte die Oma, geht er aufs Eis tanzen. Kalt genug ist es, und schlecht steht die Union nicht gerade da - im Vergleich zu den rot-grünen Kakophonikern allemal. Beste Gelegenheit also, sich eine kleine Führungsdebatte zu leisten? Selbst CDU-Spitzenpolitiker, die keinen Platz im Vorstand des Angela-Merkel-Fanclubs beanspruchen würden, halten Friedrich Merz` neue Attacken gegen die Parteivorsitzende für eine ausgemachte Eselei. Recht haben sie. Der Ausbruch des Beleidigten, der aufpassen muss, nicht als christdemokratischer Rudolf Scharping in die Parteigeschichte einzugehen, hat aber auch sein Gutes.

Die Personalquerele überdeckt einen kaum weniger brisanten Vorstoß des ehemaligen Fraktionschefs: Nur leicht verklausuliert hat Merz CDU-Mitgliedern nahe gelegt, die Gewerkschaften des DGB zu verlassen. Nun gehört die Polemik gegen dessen (in der Tat nicht ganz leicht zu leugnende) SPD-Lastigkeit zur christdemokratischen Folklore. Aber eine Austrittsforderung - das ist schon ein anderes Kaliber, eins, dass sich in Niedersachsen und Hessen bestens zur Mobilisierung der SPD-Stammwählerschaft eignen dürfte. Angela Merkel hat denn auch umgehend klar gemacht, für wie wichtig ihre Partei die Gewerkschaften hält.

Die Episode legt den Verdacht nahe, dass die CDU noch ein paar größere Probleme hat als einen personalpolitischen Hahn-Hennen-Kampf. Auch inhaltlich hat sie nach vier Jahren in der Opposition ihre Mitte noch nicht wieder so gefunden, wie es nötig wäre. Friedrich Merz jedenfalls mag als Antipode von Superminister Wolfgang Clement alles Mögliche überzeugend verkörpern, nur eins nicht: die christlich-soziale Tradition der Volkspartei CDU.

Zu ihrem Glück ist die Partei nicht überall in der Opposition. Regierung erzieht zur Verantwortung. Wenn sich die Union bei der Arbeitsmarktreform auf Rot-Grün zubewegt, ist das nicht nur sachlich, sondern auch für ihre Profilierung als Volkspartei von größtem Wert.

[Heidi_Klum]

[odlo]

Falls es noch keiner gemerkt hat: Einige in der CDU haben einen an der Waffel. So werden sie nicht nur die kommenden L-Wahlen verlieren, sondern auch die Mehrheit im Bundesrat.
Fazit: Wie kann man nur so blöd sein und den roten Socken den Sieg schenken !

[Heidi_Klum]

SPD - CDU = Armut - Elend

[Jarrod21]

Was haltet Ihr SPD-Jünger eigentlich von der Tatsache, daß Euer "Superminister", ehemailger Wirtschaftsminister und Ministerpräsident von NRW unter der schwarz-gelben Regierung zirka 50 Millionen € für eines seiner "Lieblingsprojekte" verpulvert hat?

Clement erhielt einst 50 Millionen € für den Strukturwandel im Ruhrgebiet vom Bund. Diese 50 Millionen € steckte er aber lediglich in ein Filmstudion in der Stadt Oberhausen. Das Filmstudio ist mittlerweile pleite. Und die 25 Arbeitsplätze, die Clement damit schuf, sind natürlich auch weg.


Was haltet Ihr davon? Ich nehme mal an, daß Ihr das einfach zu ignorieren versucht. Hauptsache die Opposition macht mal irgenwie Schlagzeilen. Und wenn es nur um einen nicht zugebundenen Schnürsenkel geht.


Ein enttäuschter Jarrod

[Heidi_Klum]

Tja, der Glühwein........

[Albatossa]

Dann mal Prosit wenn die Heide den Mund aufmacht!

[Heidi_Klum]

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Die Schwazen sind heillos zerstritten.
Die FDP im Mölle-Sumpf!


ne, ne, das wird nix im Februar !

[Heidi_Klum]

Für die Übersicht!

[Effektive_Erfuellung]

@WO
Kann es sein, dass hier mehrere Rechte einen auf "voll doof links" machen,
um die Wähler zur Opposition zu treiben ?
Die Linken sind doch sonst nicht so schwachmaatig wie hier in euren Boards.

[Jarrod21]

Weiß gar nicht, was daran so lustig ist, Heidi.

Wäre ich gegen alle Vernunft so ein glühender Verfechter von Rot-Grün würde mir doch der Arsch auf Grundeis gehen. Ewiges Gezanke, neue Steuern, miese Wirtschaft, neue Affären.

Zum Ablenken von den Regierungsproblemen braucht es da schon etwas mehr.

[Heidi_Klum]

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oh jeh, die Tratte

[Heidi_Klum]

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Ich bin in keiner Partei !! Mir tun nur Talkshowgäste und Parteihansel leid. Deswegen halte ich ihnen den Spiegel vor.

[Jarrod21]

Ich glaube Du bekommst im Privatleben nicht genug Aufmerksamkeit, Heidi.

[Heidi_Klum]

@ j marod

Volkshochschulkurse belegen und dann schwallen?

[Effektive_Erfuellung]

@Heidi_Heida

Glückwunsch !
Niemand hier wird indirekt so viele User davon überzeugt haben,
dass es wohl besser ist demnächst die Opposition zu wählen.




PS:
UND NENN MICH NICHT IMMER TRATTE ! . . .

[Albatossa]

Heidi du willst wohl gerne immer gewinnen?!



Blos hier in W : O bekommst du nicht die nötige Aufmerksamkeit!

[Jarrod21]

Schwallen? Wenigstens kann ich mich einigermaßen sachlich mit anderen auseinandersetzen. Diese Auseinandersetzung findet auch meist auf fakten beruhend statt. Diese Fähigkeit ist Dir jedoch völlig unbekannt. Das Vorurteil, Models seien dumm, ist in Deinem Fall eher eine Untertreibung.