Ist der Kanzler noch tragbar ? - 500 Beiträge pro Seite

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Ich meine Nein.

Anstatt unser Land zu regieren, schlägt er sich mit Medien rum, die sein Privatleben kritisieren.

Dafür ist er nicht gewählt worden. Er soll aufhören mit dem Scheiß und Deutschland regieren !!!

Zudem ist die Wortwahl von ihm, nicht eines Kanzler`s würdig !!!!!!

Was sollen da unsere Kinder denken ?

Außerdem was mischt sich der Bundespräsident ein ?

Weiß der auch nicht, warum er gewählt worden ist ?

Die sollen regieren, oder besser nicht mehr ...






BILD online berichtet:

Kanzler tobt über Ehe-Gerüchte
Mir kommt das Kotzen!

Berlin – Üble Gerüchte über eine angebliche Affäre, immer mehr Berichte über sein Privatleben. Da platzte dem Kanzler gestern gewaltig der Kragen...

Gerhard Schröder schimpfte vor dem versammelten SPD-Parteivorstand in Wiesbaden: „Wie manche Medien mit der Privatsphäre von Politikern umgehen – mir kommt das Kotzen!“

Die Zornesröte stand dem Kanzler ins Gesicht geschrieben!

„Unerträglich“ sei die Art und Weise, wie manche Medien mit der Privatsphäre von Politikern umgingen, tobte Schröder gestern im SPD-Parteivorstand.

Anlass für den Wutausbruch des Kanzlers waren dicke Schlagzeilen (u. a. über eine halbe Seite im Kölner „Express“, in denen von bösen Gerüchten über seine Ehe die Rede war. Besonders pikant: Mehrere Zeitungen nannten sogar den Namen seiner angeblichen Geliebten – einer TV-Moderatorin, die aber nach eigener Aussage dem Kanzler erst zweimal dienstlich begegnet ist.

Auch der Bundespräsident kritisierte die Berichterstattung. Johannes Rau: „Was ich gegenwärtig lese an angeblichen Geschichten um den Bundeskanzler, finde ich ziemlich verheerend.“

Auslöser für die Berichte war ein Zwei-Seiten-Artikel in der britischen Zeitung „Mail on Sunday“. Darin hatte das Massenblatt – ohne irgendwelche Beweise zu nennen – von Gerüchten geschrieben, Kanzler Schröder habe eine Liebschaft mit einer bekannten Fernsehjournalistin.

Schröders Anwalt Michael Nesselhauf (Hamburg) prüft weiter, ob die Londoner Zeitung verklagt werden kann.

[cortezthekiller]

Du liest die falsche Zeitung! Und außerdem, wer selbst "Scheiß" schreibt, sollte sich über unwürdige Wortwahl nicht beschweren!

Gruß

[Big-Apple]

"Doris, köpf` Schröder"

http://www.express.de/servlet/Satellite?pagename=XP/content/…

[xxTornado]

der kanzler ist selber schuld, wenn die medien ihn angreifen, er fordert das doch selber raus und macht sich angreifbar.
oder hat jemand von adenauer,h. schmidt, kohl,blühm oder wer weiß noch schon mal solche skandale erlebt.

der selbstherrliche kann jetzt aus privaten gründen zurücktreten, so kann er wenigstens sein politisches gesicht wahren. wäre das beste für ihn.
eine vorbildfunktion hat er für die jugend auf jedenfall nicht.
zu überlegen wäre, ob er vielleicht sein ganzes wirtschaftsgeschwader gleich mit nimmt. die stimmen aus der wirtschaft werden auch immer lauter.
so langsam kotzt es mich an, in deutschland zu leben.

[xxTornado]

Regierung schürt Konsumfrust
Von Mark Schieritz, Thomas Fricke und Birgit Marschall, Berlin

Die deutsche Wirtschaft droht als Folge der im Herbst beschlossenen Abgabenerhöhungen in eine viel tiefere Krise zu stürzen als bislang vermutet. Darauf lässt der Rekordeinbruch im Einzelhandel nach dem Antritt der rot-grünen Bundesregierung im Oktober schließen.

Wie am Dienstag bekannt wurde, haben deutsche Verbraucher schon allein auf Grund der heißen Debatten über steigende Abgaben ihren Konsum eingeschränkt - also Wochen bevor die Erhöhungen zum Jahreswechsel tatsächlich in Kraft traten.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) warnte am Dienstag, dass es zu einer Deflationsspirale kommen könnte, bei der sich sinkende Preise und Ausgaben gegenseitig verstärken. "Die Gefahr einer erneuten Rezession ist real, ein Abrutschen in die Deflation ist nicht auszuschließen", sagte DIW-Konjunkturchef Gustav Horn bei der Vorstellung der neuen Institutsprognose. Die Experten erwarten in diesem Jahr nur noch ein Wirtschaftswachstum von 0,6 Prozent statt wie bislang 0,9 Prozent. Die Regierungsprognose liegt dagegen noch immer bei 1,5 Prozent.


Das Einsetzen deflationärer Trends würde der wirtschaftlichen Krise in Deutschland - wo der Konsum zwei Drittel der Wirtschaftsleistung ausmacht - eine neue Dimension verleihen. So versuchte Japan vergeblich, die Deflation seit Mitte der 90er Jahre durch niedrige Zinsen oder staatliche Konjunkturprogramme zu stoppen. Das zeigt, dass eine solche Entwicklung kaum mehr wirtschaftspolitisch zu bekämpfen ist.



Geringster Umsatz seit 1997


Erste Umfragen nach Bekanntwerden der Steuer- und Abgabenpläne vom Herbst hatten bereits befürchten lassen, dass die Verbraucher sparsamer sein würden. Viele Experten hatten das als übertrieben eingestuft. Wie die Bundesbank jetzt mitteilte, sanken aber im November die Einzelhandelsumsätze - ohne Auto- und Benzinverkauf - saisonbereinigt um 3,7 Prozent im Vergleich zum Vormonat. Ein so geringer Umsatz wie jetzt wurde seit der Wiedervereinigung nur einmal erreicht, das war 1997. Die Autoverkäufe sanken um 4,5 Prozent.


"Der Schock der Steuer- und Abgabenerhöhungen ist den Verbrauchern tief in die Glieder gefahren", sagte Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer des Hauptverbands des Deutschen Einzelhandels. "Die Auswirkungen der Steuerpolitik auf den Konsum sind stärker, als wir angenommen hatten", räumte Commerzbank-Volkswirt Ralph Solveen ein. Thomas Amend, Konjunkturexperte von HSBC, rechnet damit, dass der Konsum im Januar zusätzlich gedämpft werden könnte. Denn dann führen die höheren Abgaben erstmals zu niedrigeren Nettogehältern.


Das schwache Wachstum erhöhe das Risiko einer Deflation, sagte DIW-Experte Horn. "Es gibt Parallelen zwischen Deutschland und Japan", sagte er. Die Politik müsse auf diese Gefahr reagieren. "Strukturelle Reformen können das Problem des binnenwirtschaftlichen Nachfragemangels nicht lösen. Von der Geldpolitik und von der Finanzpolitik müssten jetzt klare expansive Impulse ausgehen." Das DIW forderte die Europäische Zentralbank (EZB) zu einer weiteren Leitzinssenkung um 50 Basispunkte auf. Von der Bundesregierung erhofft sich das DIW eine Entlastung der unteren Einkommen. Das solle durch eine höhere Mehrwertsteuer finanziert werden.


In der rot-grünen Koalition werden nun erstmals Stimmen laut, die auf eine Revision der Wachstumsschätzung der Regierung drängen. "Ich gehe davon aus, dass die Prognose nicht über das ganze Jahr hinweg haltbar ist", sagte die finanzpolitische Sprecherin der Grünen, Christine Scheel, dem "Tagesspiegel".



Neue Prognose erwartet


"Die Bundesregierung hat die Prognose von 1,5 Prozent. Die gilt", sagte dagegen Wirtschaftsminister Wolfgang Clement. "Es wäre verfrüht, wenn wir jetzt auf die allgemein schlechte Stimmung einschwenken", sagte Klaus Brandner, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Berlin muss Ende Januar eine neue Prognose vorlegen.



© 2003 Financial Times Deutschland

[konns]

Ob er wirklich meint, seine Glaubwürdigkeit sein noch vorhanden - oder um was macht er sich Sorgen:

Gabriel meldet Führungsansprüche an

"Ich will stellvertretender Parteivorsitzender werden" / SPD-Führung für Schröders Irak-Kurs


ban. BERLIN, 7. Januar. Die SPD-Führungsgremien haben auf ihrer Klausurtagung in Wiesbaden die Linie von Bundeskanzler Schröder in der Irak-Politik unterstützt, das Abstimmungsverhalten Deutschlands im UN-Sicherheitsrat für den Fall einer neuerlichen Entscheidung über einen Militäreinsatz offenzuhalten. Doch sagte Schröder am Dienstag in der Sitzung des SPD-Parteivorstandes, es sei ihm klar, daß es in der Frage der Ablehnung eines Krieges dort auch um seine "persönliche Glaubwürdigkeit" gehe. Nach kritischen Anmerkungen von Parteilinken über Äußerungen von Außenminister Fischer, die Haltung Deutschlands im Sicherheitsrat müsse offengehalten werden, sagte Schröder zwar, eine Festlegung jetzt könne es nicht geben. Doch vermied er es, die Parteilinke - wie er das sonst oft tut - zu rüffeln. Schröder zeigte Verständnis und sagte, es sei "schlimm", daß ein möglicher Krieg wie eine Selbstverständlichkeit und nicht als "ultima ratio" behandelt werde. Parteilinke würdigten anschließend Schröders Bereitschaft zur Integration; sie hatten die Einschätzung gewonnen, an der ablehnenden Haltung Schröders werde sich nichts ändern.

Unterdessen meldete der niedersächsische Ministerpräsident Gabriel Führungsansprüche in seiner Partei auf Bundesebene an. Gabriel sagte in der Zeitschrift "Stern", er wolle stellvertretender Parteivorsitzender und zugleich auch Vorsitzender der SPD-Programm-Kommission werden, die mit den Arbeiten an einem neuen Grundsatzprogramm der SPD beauftragt ist. Gabriel könnte damit in Konkurrenz zum rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Beck geraten, dem ebenfalls Ambitionen auf das Amt eines stellvertretenden SPD-Vorsitzenden nachgesagt werden. In der Sitzung des Parteivorstandes wurde darüber nicht gesprochen.

Die Beratungen über das neue SPD-Programm sollen nach der Absprache in der Parteiführung in diesem Jahr durch die Verfassung eines Textvorschlages vorangetrieben werden. Das soll Scholz organisieren. Es wurde deutlich, daß der bisherige "geschäftsführende Vorsitzende" der Programm-Kommission, der stellvertretende Parteivorsitzende Scharping, von dieser Aufgabe entbunden wird, ohne daß dies durch eine förmliche Entlassung beschlossen würde. Die Programm-Arbeit solle in einer "neuen Konstruktion" vorangetrieben werden, hieß es. Auch die Grundwerte-Kommission solle herangezogen werden.

Mit der Verknüpfung der beiden Aufgaben machte Gabriel - auch wenn er das in dem Gespräch bestritt - deutlich, daß sich seine Bewerbung gegen Scharping, der aus dem rheinland-pfälzischen Landesverband kommt, richtet. Gabriel sagte, es sei an der Zeit, daß die Generation der 30 bis 50 Jahre alten Sozialdemokraten die innerparteiliche Programmatik stärker als bisher bestimme. "Bei allem Respekt und den Leistungen der 68er Generation: Die werden jetzt in absehbarer Zeit 68." (Fortsetzung Seite 2, siehe Wirtschaft.)

Als Voraussetzung für seine Bewerbung für die beiden Ämter, die auf dem SPD-Parteitag im Herbst dieses Jahres neu zu besetzen sind, nannte Gabriel den Erfolg bei der niedersächsischen Landtagswahl am 2. Februar. Der SPD-Parteitag in diesem Jahr war von führenden Sozialdemokraten in der jüngeren Vergangenheit immer wieder als Datum für eine Verjüngung der Parteispitze genannt worden. Der Generationenwechsel sei "sicher auch im Interesse von Rudolf Scharping", sagte Gabriel. Scharping (Jahrgang 1947) ist nach Generalsekretär Scholz (Jahrgang 1958) in der engeren Führung der Bundespartei der Jüngste. Auf dem letzten Parteitag war er allerdings mit dem schlechtesten Ergebnis wiedergewählt worden.

Ein Vorschlag Gabriels, den er ebenfalls in dem am Dienstag verbreiteten Zeitschriftengespräch gemacht hatte, wurde allerdings umgehend von Schröder abgelehnt. Gabriel sagte, er vermute, daß die Kosten der Flutkatastrophe vom Sommer geringer als angenommen ausfielen. Deshalb solle die nächste Stufe der Steuerreform, die wegen der Naturkatastrophe vom 1. Januar 2003 auf den 1. Januar 2004 verschoben worden war, auf den 1. Juli 2003 vorgezogen werden. Das könnte die Binnenkonjunktur fördern. Schröder sagte unmittelbar nach Bekanntwerden der Äußerung Gabriels, es bleibe "beim Zeitplan der Bundesregierung". Es war nicht das erste Mal gewesen, daß Gabriel einen Vorschlag gemacht hat, der nicht auf das Wohlgefallen der Parteiführung stieß. Wegen seines Wahlkampfes nahm Gabriel an den Sitzungen der Parteiführung, die am Montag in Wiesbaden begonnen hatten, nicht teil.

Auf der Sitzung wurde ein Papier von Wirtschaftsminister Clement zur Förderung des Mittelstandes einmütig gebilligt. Doch wurde in der Sitzung die Ankündigung in Clements Vorlage, die Steuer- und Abgabenlast solle auf 40 Prozent gesenkt werden, durch die Bemerkung ergänzt, das dürfe nicht zu Lasten der sozialen Sicherungssysteme gehen. Erst danach wurde einstimmige Zustimmung festgestellt. Weitergehende Forderungen der Parteilinken, die sich für ein ökologisches Zukunftsinvestitionsprogramm aussprach, sollen auf Vorschlag Schröders in einer "makroökonomischen Debatte" behandelt werden. Schröder hatte dargelegt, die Vorlage Clements sei aus der Debatte über das Strategiepapier aus dem Kanzleramt entstanden. Darin waren Vorschläge zur Reform der sozialen Sicherungssysteme enthalten, die in Clements Text nicht mehr auftauchten. Nun wurde Frau Nahles mit der Bemerkung vernommen, das Papier aus dem Kanzleramt habe schon immer "in die Mülltonne" gehört, und das Ergebnis der Vorstandssitzung sei für die Vorlage eine "Beerdigung erster Klasse".

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Welche Entgleisungen hat er sich denn Heute schon wieder geleistet ?

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Niedersachsen und Hessen hilf den potentiellen Diktator zu entmachten !!!

Bitte, bitte !!!

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Bitte bitte.