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[El_Torro]

Montag, 20. Januar 2003
Frankland oder Deutschreich?
Bund Berlin-Paris vorgeschlagen

Die EU-Kommissare Günter Verheugen (SPD) und Pascal Lamy haben anlässlich des 40. Jahrestags des so genannten Elysée-Vertrags die Vereinigung Deutschlands und Frankreichs zu einem Staatenbund vorgeschlagen. In einem Beitrag, der sowohl in der "Berliner Zeitung" als auch in dem Pariser Blatt "Liberation" erscheint, fordern Verheugen und der französische Sozialist Lamy gemeinsame Regierungsinstitutionen für beide Länder.

Deutschland und Frankreich sollten eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie eine einheitliche Finanzpolitik anstreben, heißt es in dem Aufruf. Dafür müsse es Institutionen wie einen Kongress aus Vertretern beider Parlamente, wöchentliche Sitzungen der Minister und ein ständiges Sekretariat geben.

Die für 2004 geplante Erweiterung der Europäischen Union auf 25 Mitgliedstaaten stelle einen Wendepunkt im europäischen Einigungsprozess dar, urteilen beide Politiker. Ohne die Erneuerung der deutsch-französischen Allianz drohe eine Verwässerung der europäischen Einigung. Andere Staaten, die sich denselben Zielen verpflichtet fühlten, seien dabei eingeladen, sich dem deutsch-französischen Bund anzuschließen. Es sei nicht beabsichtigt, eine "Insel ohne Brücken zur Europäischen Union" zu schaffen.

Doppelte Staatsbürgerschaft geplant

Wie aus der gemeinsamen deutsch-französischen Erklärung, die am Mittwoch zum 40. Jahrestag des Elysée-Vertrags verabschiedet werden soll, hervorgeht, wollen Deutschland und Frankreich ihren Bürgern fortan die doppelte Staatsbürgerschaft erlauben. Wer in Deutschland oder Frankreich ansässig ist soll demnach künftig Pässe beider Länder besitzen können. Allerdings dürfte der Vorschlag nur langfristig Verwirklichung finden, verlautete aus Regierungskreisen in Berlin.

Zu den weiteren Verabredungen in der Erklärung gehören die Aufstellung eines deutsch-französischen Freiwilligenkorps in der Entwicklungshilfe, eine enge Abstimmung in der Außenpolitik und eine verstärkte Zusammenarbeit in der Rüstungspolitik. Frankreichs Premierminister Jean-Pierre Raffarin erklärte, er wolle einen deutschen Mitarbeiter in sein Kabinett berufen.

Der 22. Januar soll fortan als deutsch-französischer Tag begangen werden. Der an diesem Tag vor 40 Jahren unterzeichnete Elysée-Vertrag sollte die Grundlage der Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich nach jahrhundertelanger Feindschaft bilden.

Widerspruch im EU-Konvent

Der deutsch-französische Vorschlag für einen auf längere Zeit ernannten EU-Ratspräsidenten stieß im Konvent für die europäische Verfassung in Brüssel auf breiten Widerspruch. Zahlreiche Konventsmitglieder warnten bei der ersten Debatte über den Vorstoß vor einer Übermacht des Europäischen Rates zu Lasten der EU-Kommission und des Parlaments.

Der italienische Vizepräsident des Konvents, Giuliano Amato, warnte vor der Gefahr, der Ratsvorsitzende könne zum einzigen "Kopf" der EU werden. Auch der niederländische Regierungsvertreter Gijs de Vries äußerte die Befürchtung, der Ratspräsident könne zum mächtigsten EU-Politiker werden, ohne jedoch demokratisch gewählt zu sein. Zustimmung zu der deutsch-französischen Initiative äußerte hingegen der britische Minister Peter Hain, der mehr Kontinuität und strategisches Denken für den Rat forderte.

Der Europäische Rat besteht aus den Staats- beziehungsweise Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten. Paris und Berlin haben vorgeschlagen, den zur Zeit im Halbjahresturnus rotierenden Ratsvorsitz künftig auf einen für längere Zeit ernannten, hauptamtlichen Präsidenten zu übertragen.

Breite Unterstützung gab es in dem Konvent für die deutsch-französischen Pläne zur Stärkung der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments. Dazu zählt der Vorschlag, den Kommissionspräsidenten künftig vom Parlament wählen zu lassen.

Der Konvent will im Juni den Text einer Verfassung vorlegen. EU-Konvents-Präsident Valéry Giscard d`Estaing will am Freitag Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) besuchen, um über den Fortgang der EU-Verfassungsberatungen zu sprechen.

[Snnrth]

Jo, is denn scho 1. April?

[mija]

Deutschreich ist mir lieber, hatten wir schon mal!

[El_Torro]

oder Deutsches Frankenreich

[DARC]

....RESPEKT!!!!

also es geht schneller als ich es je fuer moeglich gehalten haette...unglaublich welche Power sich da entfaltet.

Weiter so
cu
DARC

[DARC]

...genau Torro...
DU hast es erfasst
DARC

[El_Torro]

wenn der Blinde mit dem Blinden zusammengeht

[Bradwick]

Hilfe ich kann kein französisch.

[El_Torro]

#8

mir wär Spanien oder Italien auch lieber

[Bradwick]

@ El_Torro

Mit Regierungssitz Mallorca, dann müßte man nur noch
schnell Politker werden. Meine Spesenrechnung wäre
immens

Und alles zahlt der Steuerzahler !!

[El_Torro]

#10

[Lifetrader]

Thierse begrüßt doppelte Staatsbürgerschaften mit Frankreich

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat eine doppelte Staatsbürgerschaft zwischen Deutschland und Frankreich begrüßt. Eine doppelte Entwicklung müsse in der ganzen EU das Ziel sein, sagte er im ZDF. Alle Bürger würden demnach eine nationale und eine EU-Staatsbürgerschaft haben. Deutschland und Frankreich wollen erlauben, Pässe beider Länder zu besitzen. Das ist in der gemeinsamen deutsch-französischen Erklärung vorgesehen, die morgen zum 40. Jahrestags des Elysée-Vertrags in Paris verabschiedet werden soll.

[Lifetrader]

PS: Das heißt ja dann wohl auch doppelter Wehrdienst, oder?

[El_Torro]

kan man das ablehnen ?

[El_Torro]

#13

10 Monate Fremdenlegion

[Mieter]

Ich will keine Französin werden !

[Blue Max]

Wenigstens könnte man dann den Bundeskanzler einsparen !

Oder glaubt hier jemand, auch nur ein Franzose liese sich von einem Deutschen regieren ?!

[El_Torro]

#17

ich will mich aber auch nicht von den Franzosen regieren lassen

[Donnawetter]

donnerwetter - tolle satire!

[El_Torro]

#19

leider ist das keine Satire

[Blue Max]

Die Deutschen bezahlen, und die Franzosen regieren.

Das ist doch schon heute in der EU der Fall. Wozu braucht es da noch einen Staatenbund ?

[Hedonist]

finde ich ersteinmal gut.
franzosen haben nicht nur eine vorzuegliche kueche und sagenhaft gute weine,nein sie haben auch die hoechste geburtenrate nach irland in europa.
also wenn dann junge franzosen spaeter unser rentensystem vor dem einknicken bewahren, trinke ich darauf solidarisch einige flaschen champus.
hedonist

[SFK]

@ Bradwick, # 8:

"Hilfe ich kann kein französisch. "

....dann überlaß es Deiner Frau

SFK

[Blue Max]

Nachdem schon Millionen Türken einen deutschen Doppelpass haben, waren sollte man den Franzosne nicht auch einen Doppelpass geben ?