+++Geht Schröders Isolationpolitik weiter???? - 500 Beiträge pro Seite

[Perkins]

http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,233423,00.html

[Frau_Breule]

[Rofle]

[SCHUBFAKTOR]

so dumm wie die regierung ist, schaufelt sie weiter ihr grab!! ICH FREU MICH DRAUF !

[HMHM]

na, da haben wir es schon. Wahlergebnis ist Bestätigung, den Reformkurs weiterzumachen

[Perkins]

Die haben nix kapiert!

Was der Scholz gestern von sich gegeben hat ist an Ignoranz
nicht zu überbieten!

[weitweg]

Der Generalsekretär der CDU hat es bei Christiansen voll auf den Punkt gebracht: Wir können doch keine Außenpolitik machen, die uns so unbeliebt macht.

Richtig: Wir müssen Außenpolitik machen, die uns von anderen vorgegeben wird, dann sind wir auch überall beliebt. Dafür steht die CDU, leider, seit Jahrzehnten.

Was mich angeht, so ist die eigenständige Außenpolitik so ziemlich das einzige, was ich an Schröder gut finde. Dass er sich damit international nicht durchsetzen wird, ist auch klar, gegen die Amis läuft das nicht. Ich bin nur gespannt, wer nachher die Milliarden Entwicklungshilfe für den Wiederaufbau aufbringen wird. Mein Tipp: Deutschland und die EU.

[Deep Thought]

gute Nachrichten zum Bluffer-Spruch und dummen gewäsch der US-Regierung hinsichtlich "Isolation Deustchlands" und "ich glaube, es handelt sich um Libyen, Kuba und -#... ähem.. Deutschland... "

China unterstützt politische Beilegung
"Wir unterstützen jede Anstrengung, die einer politischen Beilegung des Konflikts dient", sagte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums bei einer Pressekonferenz in Peking. Die Regierung habe die gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs und Russlands zur Kenntnis genommen, in der die drei Länder eine Verstärkung der UN-Waffeninspektionen forderten. China ist neben den USA, Großbritannien, Frankreich und Russland eines der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats mit Vetorecht.

11: 4 gegen die US-Position?
"Im Augenblick sind die Mittel der Resolution 1441 nicht ausgeschöpft. Das ist eine Auffassung, die von der überwiegenden Mehrheit vertreten wird", hieß es in Regierungskreisen in Berlin. Gegen die deutsche Position stünden vier der 15 Mitglieder, nämlich die USA, Großbritannien, Spanien und Bulgarien. "Der Rest trägt jedenfalls bis heute die Position der Deutschen mit", hieß es. Im Sicherheitsrat sitzen derzeit neben den genannten Ländern die Veto-Mächte China, Russland und Frankreich sowie die nichtständigen Mitglieder Angola, Chile, Deutschland, Guinea, Kamerun, Mexiko, Pakistan und Syrien.

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